Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

[augenzeuge]

Was hat das mit verlieren zu tun? Es ist ja wohl dein besonderes Problem ständig nicht zwischen Ulk und Fakten unterscheiden zu können. Aber etwas zugeben kannst du nicht. Dabei müsstest du einiges zum Nachdenken hier von mir gelesen haben.

Wie oft soll ich noch zugeben, dass ich Jamaika anders eingeschätzt habe? Das ist kein Problem. Warum auch. Nun daraus abzuleiten, dass ich immer falsch liege, ist lustig.

AZ

[augenzeuge]

Der Beweis! Sondierungspapier zeigt: FDP hat sich zu schnell aus dem Staub gemacht

Was die inhaltlichen Differenzen der Sondierungen angeht, gibt es mittlerweile ein präziseres Bild. Dem "Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag" (sh:z) liegt nach eigener Aussage "die letzte schriftliche Zusammenfassung des Verhandlungsstands vom Wochenende" vor. Die meisten Punkte waren schon vorher bekannt, aber hier handelt es sich exakt um den Stand, als die Sondierungen abgebrochen wurden.

Betrachtet man die unterschiedlichen Positionen, die in diesem Papier aufgeführt sind, kann man den Eindruck gewinnen, dass eine Einigung tatsächlich möglich gewesen wäre. Sie hätte von allen Parteien allerdings große Beweglichkeit verlangt. Zusätzlich erschwert wurde die Lage durch mächtige Ministerpräsidenten wie den Grünen Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg oder den CDU-Mann Armin Laschet aus Nordrhein-Westfalen, die immer wieder dazwischengrätschten. Dennoch lässt sich der Schluss ziehen, dass es vor allem die FDP war, die sich weiteren Kompromissen verweigerte.


Richtig an der Darstellung der FDP ist, dass es zahlreiche Punkte gab, in denen man sich noch nicht einig war. Der "sh:z" kommt in seiner Zählung auf die Zahl von 130 Streitpunkten (und nicht auf 237, wie die FDP behauptet), von denen aber die meisten eher Kleinigkeiten waren. Es ist kaum anzunehmen, dass eine Jamaika-Koalition an Differenzen in der Frage der Cannabis-Legalisierung oder dem Insektenschutz gescheitert wäre. Heißt: Allein die große Zahl an strittigen Themen ist keine glaubwürdige Begründung für den Abbruch der Sondierungen, wie es die FDP vorgibt. Auch in Fragen wie der Mietpreisbremse, Ceta-Ratifizierung, Entwicklungshilfe und Volksentscheide hätte man sich einigen können, ohne dass einer Partei ein großer Gesichtsverlust gedroht hätte.
Interessanter wird es bei den großen Themen Migration, Klima, Soli und Bildung. Hätten FDP oder Grüne zu große Kompromisse eingehen müssen? War die Union zu starrsinnig? Im Folgenden stellen wir die unterschiedlichen Positionen in den Kernpunkten dar. Wer will, kann sich hier ein eigenes Bild machen, ob Jamaika möglich gewesen wäre oder nicht. (siehe Link)
https://www.stern.de/politik/deutschlan ... 59466.html

AZ

[pentium]

ewige_kanzlerin_2818175.jpg

...

[Interessierter]

Also, meiner Meinung nach war die Chance groß genug zu einer Einigung zu kommen, anstatt abzubrechen, wenn diese Absicht aus ganz bestimmten Gründen nicht ohnehin oder schon länger bestand.

Um Lindners Spruch auf unser Forum zu beziehen:

Es ist besser nicht zu schreiben, als falsch zu schreiben

[Zicke]

Friedrich Merz fordert Abkehr von Merkels Politik

Der ehemalige Fraktionschef der Union, Friedrich Merz, kritisiert die Kanzlerin nach dem Jamaika-Aus scharf. Merkels Politik sei obsolet. Bei möglichen Neuwahlen müsse die CDU auf eine komplett neue Strategie setzen

https://www.welt.de/politik/deutschland ... litik.html

[augenzeuge]

Friedrich Merz fordert Abkehr von Merkels Politik

Der ehemalige Fraktionschef der Union, Friedrich Merz, kritisiert die Kanzlerin nach dem Jamaika-Aus scharf.

Er hat wohl immer nicht ganz verkraftet, was sie ihm angetan hat. Ob er aber sozialer regieren würde, bezweifle ich stark.

Was der Mann so alles macht, da frage ich mich, kann er einen Job wirklich richtig?
http://www.taz.de/!5457963/

AZ

[Interessierter]

Die empörende Taktik von FDP-Chef Lindner

Die Verhandlungen über eine Jamaika-Regierung in Deutschland sind gescheitert. Der Zeitpunkt an dem die Liberalen um FDP-Chef Christian Lindner hinwarfen, ist bezeichnend.

Die FDP galt einmal als Umfallerpartei, die zu erstaunlichen Verbiegungen bereit ist, wenn es nur dem eigenen Vorteil dient. Dieses Etikett will Christian Lindner unbedingt loswerden. Und so spricht der Mann, der die Liberalen aus der Bedeutungslosigkeit holte, am Tag danach viel von Prinzipien und Grundpositionen. „Lieber nicht regieren als falsch“, heißt der Slogan, mit dem die FDP ihre Flucht vor der Verantwortung erklärt. Lindner inszeniert sich als Politiker, dem Überzeugungen wichtiger sind als Macht. Klingt toll. Ist aber eine Mogelpackung. Denn in Wahrheit verspricht sich die FDP von den Neuwahlen, die sie provoziert, vor allem eines: mehr Stimmen, also mehr Macht.

Es ist bezeichnend, dass die Liberalen gerade in dem Moment hinwarfen, als sie in akute Regierungsgefahr gerieten, weil sich CSU und Grüne die Hände reichten. Lindner ist in den Gesprächen über die Flüchtlingspolitik sogar rechts an Horst Seehofer vorbeigezogen. Er hat damit den Kampf um die viel zitierten enttäuschten Konservativen aufgenommen. Die Taktik des FDP-Chefs kann man empörend finden. Ob er damit durchkommt, entscheidet der Wähler.

http://www.augsburger-allgemeine.de/pol ... 01171.html

[steffen52]

Friedrich Merz fordert Abkehr von Merkels Politik

Der ehemalige Fraktionschef der Union, Friedrich Merz, kritisiert die Kanzlerin nach dem Jamaika-Aus scharf. Merkels Politik sei obsolet. Bei möglichen Neuwahlen müsse die CDU auf eine komplett neue Strategie setzen

https://www.welt.de/politik/deutschland ... litik.html

https://www.welt.de/politik/deutschland ... rkels.html

Da ist wohl der Merz nicht der Einzige. Der Kreisvorstand der Düsseldorfer Jungen Union fordert sofortigen Rücktritt von Merkel. Sie begründen es damit das sie der Merkel das
schlechteste Wahlergebnis seit 1949 zu verdanken haben.
Gruß steffen52

[pentium]

Es ist doch letztlich alles nicht so schlimm , Belgien hält mit 541 Tagen ohne neue Regierung den bisherigen Rekord und Belgien hat das auch überstanden......

[augenzeuge]

Es ist doch letztlich alles nicht so schlimm , Belgien hält mit 541 Tagen ohne neue Regierung den bisherigen Rekord und Belgien hat das auch überstanden......

Wir sind in Deutschland, Herr Moderator.

Ja, ich kann das auch.

AZ

[ratata]

Also, meiner Meinung nach war die Chance groß genug zu einer Einigung zu kommen, anstatt abzubrechen, wenn diese Absicht aus ganz bestimmten Gründen nicht ohnehin oder schon länger bestand.

Um Lindners Spruch auf unser Forum zu beziehen:

Es ist besser nicht zu schreiben, als falsch zu schreiben

Dann biste aber bald ALLEINUNTERHALTER hier im Forum . ratata

[augenzeuge]

Oh, das sieht böse aus......



AZ

[Bahndamm 68]

Es ist besser nicht zu schreiben, als falsch zu schreiben

Ich geb mal einen Punkt - einfach Klasse

[Interessierter]

Eine Koalition aus CDU/CSU - SPD und Grünen wäre doch evtl. auch für die SPD eine aktzeptable Lösung, könnte ich mir jedenfalls vorstellen.

[augenzeuge]

Man glaubt es kaum, wenn man im Forum liest...

Umfrage: Mehrheit bedauert Jamaika-Aus – knapp 50 Prozent für Neuwahlen und erneute Merkel-Kandidatur

http://www.epochtimes.de/politik/deutsc ... 73240.html

49 Prozent aller Wahlberechtigten sind der Meinung, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Neuwahlen wieder als gemeinsame Kanzlerkandidatin von CDU und CSU antreten solle. Von den CDU-Anhängern finden dies 85 Prozent, von den CSU-Anhängern 69 Prozent.

Andere Umfrage:
Die Mehrheit der Deutschen aber findet, dass sie bei Neuwahlen nicht antreten sollte. Etwa 54 Prozent der Deutschen sagen, sie solle nicht mehr kandidieren. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Civey für t-online.de. Lediglich 38,5 Prozent der Deutschen würden eine erneute Kandidatur der Kanzlerin begrüßen.

Mehr als die Hälfte der Bundesbürger (53 Prozent) hat der Umfrage zufolge kein Verständnis für die Entscheidung der FDP, die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition abzubrechen.

Es steht vielleicht 50/50.

AZ

[augenzeuge]

Muss Merkel weg?

Es gibt eine merkwürdige Kluft zwischen der positiven Bilanz der großen Koalition und den Befindlichkeiten eines Teils der Bevölkerung.

Auf der einen Seite: Die Wirtschaft läuft wie geschmiert, die Beschäftigung ist auf dem Höchststand seit Gründung der Bundesrepublik, Rente und Löhne steigen bei zugleich niedriger Inflation. Wer arbeiten will, findet Arbeit und mit 1300 Milliarden Euro pro Jahr sorgt unser Sozialsystem dafür, dass 50 Prozent unserer Bevölkerung ohne zu arbeiten vom Staat versorgt werden. Den Menschen geht es zum weit überwiegenden Teil gut. Das Ausland bewundert und beneidet uns.

Auf der anderen Seite: Überall wird die Armut thematisiert, die soziale Ungerechtigkeit – was immer das ist –, die ungleiche Vermögensverteilung. Hinzu kommen persönliche Erfahrungen: Die Wahrnehmung des zunehmenden Pflegenotstands im Familienkreis, das Gefühl abnehmender Sicherheit in den Städten, die Angst vor Überfremdung bis hin zur Ausländerfeindlichkeit, die Armut alleinerziehender Frauen, der zunehmende Wohnungsnotstand – alles Probleme und Sorgen, die man nicht einfach wegdiskutieren kann. Aber wer hat an all dem Schuld?

Die positive Bilanz wird als selbstverständlich wahrgenommen, an den Problemen aber ist in erster Linie immer Angela Merkel schuld. So einfach ist das.

Und bei Neuwahl?
Und was wäre in diesem unwahrscheinlichen Fall die Folge? Wir hätten eine andere Kanzlerin oder einen anderen Kanzler, aber dieselben Probleme.

Es würde sich – recht undramatisch – nur wenig im Land ändern. Die Parteien würden ja keine neuen Wahlprogramme aufsetzen. Eine große Koalition wäre das wahrscheinliche Ergebnis. Die großen Parteien CDU/CSU und SPD wieder unter sich. Die Mehrheit wäre so groß wie zuvor, sie könnte im Großen und Ganzen schalten und walten wie sie will und ohne Widerstand die Staatsausgaben weiter erhöhen.

Und diese GroKo dürfte Angela Merkel am Ende auch ohne Neuwahlen zustande bekommen.

Merkel muss also nicht weg. Aber sie könnte anfangen, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger aufzubauen. Das sollte sie nicht der SPD überlassen.

AZ

[Volker Zottmann]

Und bei Neuwahl?
Und was wäre in diesem unwahrscheinlichen Fall die Folge? [b]Wir hätten eine andere Kanzlerin oder einen anderen Kanzler, aber dieselben Probleme.


AZ

Wer sagt denn das?
Ein neuer Kanzler/in könnte ja entgegen einer 12-jährigen traurigen Tradition auch mal Probleme mit Visionen angehen und diese nicht nur aussitzen.
Mir wird jedenfalls schlecht, wenn man evtl. nun der SPD-Schulz opfert, und in einer weiteren GroKo-Runde altgewohnt weiterwurstelt.
Dass die Merkel einen Nachfolger/in aufbaut, glaubt doch kein Mensch, so selbstverliebt und "unfehlbar" sie an ihrem Sessel klebt.

Merkel ist keineswegs alleinig schuld. Ich messe aber einen Kanzler, der vor allem innenpolitisch für Gleichklang zu sorgen hat daran, wie er/sie mit den Ärmsten Bevölkerungsschichten umgeht. Dieser Charakterzug ist bei Ihr verkümmert, auf Grundschulniveau!

Gruß Volker

[karnak]

ERSTMAL muss jedenfalls eine Regierung her, von mir aus auch eine Minderheitsregierung, wenn ich auch persönlich stabile Verhältnisse bevorzuge. Die Parteien die sich um die Legitimierung für die Machtausübung beworben haben können sich jetzt nicht einfach vom Acker machen, sie haben die Pflicht zu einer Entscheidung zu finden und dann in die Verantwortung zu gehen. Neuwahlen wären nun nicht gerade ehrenrührig, aber es sollte die letzte aller Möglichkeiten sein da sie die Gefahr einer Murmeltierrunde in sich trägt.

[augenzeuge]

Martin Schulz:

In einem dramatischen Appell hat der Bundespräsident die Parteien zu Gesprächen aufgerufen. Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollten diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen.

Große Koalition nun doch?

Ja, das haben wir auch dem Lindner zu verdanken.....

AZ

[augenzeuge]

Derzeit passiert in Bayern ganz was anderes. Söder hypnotisiert Seehofer. Andere Mittel hatten ja versagt.

Trete zurück, trete zurück, tret........

AZ

[karnak]

Ein neuer Kanzler/in könnte ja entgegen einer 12-jährigen traurigen Tradition auch mal Probleme mit Visionen angehen

Das ist doch nur Geschwatz, was soll denn das sein, diese Visionen? Für Deutschland mit dem Fallschirm abspringen, oder Schuhe tragen mit denen sie angestrebte Wahlergebnisse auf dem Bürgersteig hinterlässt? Auf alle Fälle bekomme ich für Visionen, dieses Besserwisserwort ,nichts im Konsum. Mann, bei aller Ungerechtigkeit und Ungleichbehandlung die es in diesem Land gibt, wir sitzen hier in diesem Land in einer übergroßen Mehrheit in einer überfetten Soße , winseln und weinen aber pausenlos in die Kissen. Trotz dieser Situation, an der die Regierung ja in den letzten Jahren einen Anteil gehabt haben muss, sehen wir an jeder Ecke den Untergang des Abendlandes. Ist mir doch sch...egal ob diese Situation durch"Aussitzen " zustande kommt, für mich zählt, dass sie zustande gekommen ist.

[Volker Zottmann]

Ein neuer Kanzler/in könnte ja entgegen einer 12-jährigen traurigen Tradition auch mal Probleme mit Visionen angehen

Das ist doch nur Geschwatz, was soll denn das sein, diese Visionen? Für Deutschland mit dem Fallschirm abspringen, oder Schuhe tragen mit denen sie angestrebte Wahlergebnisse auf dem Bürgersteig hinterlässt? Auf alle Fälle bekomme ich für Visionen, dieses Besserwisserwort ,nichts im Konsum. Mann, bei aller Ungerechtigkeit und Ungleichbehandlung die es in diesem Land gibt, wir sitzen hier in diesem Land in einer übergroßen Mehrheit in einer überfetten Soße , winseln und weinen aber pausenlos in die Kissen. Trotz dieser Situation, an der die Regierung ja in den letzten Jahren einen Anteil gehabt haben muss, sehen wir an jeder Ecke den Untergang des Abendlandes. Ist mir doch sch...egal ob diese Situation durch"Aussitzen " zustande kommt, für mich zählt, dass sie zustande gekommen ist.

Du siehst Dein Land nur aus Deiner Position.
Mir geht es auch gut, sogar als Armutsrentner, aber eben nur, weil ich einst genug verdiente um privat vorzusorgen.
Du solltest aber mal sehen, wie viele Kinder nicht mal Frühstück in der Schule haben. Hier im Schulhort wird für diese Kinder durch Privatinitiative gesorgt, anderen Orts nicht unbedingt. Wenn es hundert mal der breiten Masse durchschnittlich gut geht, gibt es im reichen Deutschland aber Menschen, die unverschuldet unter Existenzminimum rumkrepeln.
Für diese Menschen haben aber offensichtlich weder Du noch die Bundeskanzlerin ein Mitgefühl. Das ist kein "Geschwätz!"

Eine Vision wäre, den Hortbesuch samt Beköstigung aus der Staatskasse zu begleichen. Selbst wenn dafür das Kindergeld leicht gekürzt würde. Denn so wäre gewährleistet, dass selbst Kinder von asozialen, das Kindergeld verprassenden Eltern satt werden.

Gruß Volker

[karnak]

Für diese Menschen haben aber offensichtlich weder Du noch die Bundeskanzlerin ein Mitgefühl. Das ist kein "Geschwätz!"

Gruß Volker

Komm mir doch nicht mit solch kleinnachenden Zeug. Dann wähle doch die Linken wie ich, die behaupten doch zumindest sie wollen den Pfeffersäcken etwas von ihren Speckseiten abschneiden und weiterreichen.
Und natürlich geht es um Dich, den "Armutsrentner", so wie es letztlich jeden um sich geht, auch mir geht es natürlich so. Und wer Kapitalismus will der muss in dann auch mögen, wenigstens ertragen, ein bisschen Kapitalismus und der schöne Rest Sozialismus, dass geht nicht. Und deswegen sage ich, dafür das Du "Armutsrentner" bist, dafür trägst Du alleine die Verantwortung, dass wolltest Du doch wohl mit vielen Anderen so, ein freibestimmtes Leben ohne Politbüroentscheidungen, hast nur so viel des Rentenvertrages erfüllt, dass das entsprechende Ergebnis rauskommt. Dafür ist keine Merkel oder irgendeine Regierung verantwortlich. Und ich, der heute wie fast jeden Tag um 22.30 Uhr aufsteht und zur Arbeit geht, sich im 44 Versicherungsjahr befindet, möchte, dass Du weniger Rente bekommst als ich, dass ist nicht mehr als recht, denn dafür kannst Du schon lange jeden Tag ausschlafen, dass wolltest Du so.
Und kein Kind in diesem Land muss ohne vernünftiges Essen in die Schule gehen wenn die Alten auch nur einigermaßen den A.. hochbekommen, nebenbei bekommen sie noch etwas Unterstützung um das zu realisieren , unter anderem von mir.

[Volker Zottmann]

Kristian, ablenken gilt nicht!
Dir gehts gut und mir auch. Wir haben keinen Grund für unser derzeitiges Dasein zu jammern.
Mir aber zu unterstellen, ich würde mich letztendlich nur um mein Wohl kümmern, ist Quark. Um mal Dein Lieblingswort zu nutzen.

Die skandinavischen Staaten sind meines Wissens auch kapitalistisch und dort sind die Sozialausgaben für Kinder nicht nur auf die Eltern abgewälzt.
Und mit Deinem Rat, dann die Linken zu wählen, liegst Du voll daneben. Die haben als SED doch 40 Jahre bewiesen, dass sie selbst trotz guter Schulbildung nicht rechnen konnten. In diese und ihre Nachfolger stecke ich kein Vertrauen!

Und Visionen gab es unter Merkel keine. Wenn, dann haben die andere vorgeschlagen und wurden von ihr höchstpersönlich aus der Politik verdrängt. Ich denke mal als Beispiel an Merz.

Gruß Volker

[Interessierter]

Zitat karnak:

Auf alle Fälle bekomme ich für Visionen, dieses Besserwisserwort ,nichts im Konsum.

In der DDR hatten doch zumindest die Angehörigen der Organe dieses Staates, die Vision auf ein gerechteres, besseres und menschlicheres Leben im Sozialismus.
Das alles sogar bei permanenter Verletzung von Menschenrechten durch diese Diktatur und du selbst hast sogar noch deine Mitbürger, durch dein Wirken, ihrer Reisefreiheit beraubt.

Gottseidank gab und gibt es immer noch viele Menschen mit Visionen, oftmals missverstanden und verhöhnt. Wie armselig sähe es auf unserem Planeten aus, ohne die vielen verwirklichten Visionen. Volkers Ausführungen kann ich daher nur zustimmen.

Es kann natürlich auch sein, dass es der Tatsache geschuldet ist, dass du es nicht abkannst wenn andere Menschen etwas besser wissen, als du bezugnehmend auf deine Formulierung " Besserwisserwort "...

[karnak]

Dann sollten sich mal die Leute die immer über die skandinavischen Länder und den dort verteilten Wohltaten schwärmen seriös damit befassen wie die generiert werden. Etwas zu diesen ewigen und Uraltkäse hinsichtlich des "SED-Regimes" mit dem man VISIONEN unterdrücken, bzw, seine eigene bornierte politische Überzeugung in Stahlbeton gießen will, bei dem man sich allem Anschein einbildet es zieht bis zum Sanktnimmerleinstag, zu sagen erspare ich mir.

[karnak]

Zitat karnak:

Auf alle Fälle bekomme ich für Visionen, dieses Besserwisserwort ,nichts im Konsum.

In der DDR hatten doch zumindest die Angehörigen der Organe dieses Staates, die Vision auf ein gerechteres, besseres und menschlicheres Leben im Sozialismus.
Das alles sogar bei permanenter Verletzung von Menschenrechten durch diese Diktatur und du selbst hast sogar noch deine Mitbürger, durch dein Wirken, ihrer Reisefreiheit beraubt.

Gottseidank gab und gibt es immer noch viele Menschen mit Visionen, oftmals missverstanden und verhöhnt. Wie armselig sähe es auf unserem Planeten aus, ohne die vielen verwirklichten Visionen. Volkers Ausführungen kann ich daher nur zustimmen.

Es kann natürlich auch sein, dass es der Tatsache geschuldet ist, dass du es nicht abkannst wenn andere Menschen etwas besser wissen, als du bezugnehmend auf deine Formulierung " Besserwisserwort "...

Und der Dauerquark ist auch nicht viel besser.

[HPA]

Ein neuer Kanzler/in könnte ja entgegen einer 12-jährigen traurigen Tradition auch mal Probleme mit Visionen angehen

Das ist doch nur Geschwatz, was soll denn das sein, diese Visionen? Für Deutschland mit dem Fallschirm abspringen, oder Schuhe tragen mit denen sie angestrebte Wahlergebnisse auf dem Bürgersteig hinterlässt? Auf alle Fälle bekomme ich für Visionen, dieses Besserwisserwort ,nichts im Konsum. Mann, bei aller Ungerechtigkeit und Ungleichbehandlung die es in diesem Land gibt, wir sitzen hier in diesem Land in einer übergroßen Mehrheit in einer überfetten Soße , winseln und weinen aber pausenlos in die Kissen. Trotz dieser Situation, an der die Regierung ja in den letzten Jahren einen Anteil gehabt haben muss, sehen wir an jeder Ecke den Untergang des Abendlandes. Ist mir doch sch...egal ob diese Situation durch"Aussitzen " zustande kommt, für mich zählt, dass sie zustande gekommen ist.

Wo er recht hat, hat er recht.

[Zicke]

für solche Streitgespräche könnt ihr auch den Chat benutzen.

[steffen52]

für solche Streitgespräche könnt ihr auch den Chat benutzen.

So ist es, Zicke! Denn das alles hat nix mehr mit der Bundestagswahl zutun!!!!
Gruß steffen52