pentium hat geschrieben:Lindner hat immer gesagt, Jamaika ja aber nicht um jeden Preis...
Und @Sparta, wie sind doch gleich die Mehrheiten im Bundestag und wer muss den Kanzler wählen? Ich denke mir, bei der SPD zerbricht man sich den Kopf, wie werden wir den Martin los? Und wenn diese Frage geklärt ist, dann.....
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Genauso war es immer seid die Sondierungsgespräche anfingen .
Heute hebt man sie hervor . Aber wo war sie denn vorher
Berlin -
Da versucht sich die ungewöhnlichste Koalition aller Zeiten zu bilden, und von wem hört man öffentlich nur dürre Sätze? Man kennt die Antwort. Regierungs- und CDU-Chefin Angela Merkel bringt zurzeit wieder manchen Kritiker gegen sich auf, weil sie wie abgetaucht scheint, kaum etwas erklärt und noch weniger klarmacht, wo sie eigentlich hin will mit diesem sperrigen Regierungsbündnis namens Jamaika. Allerdings hat sie nie anders verhandelt als jetzt. Es wird wohl Geheimnis und Makel ihres Erfolgs zugleich bleiben, sich eben nicht zu erklären.
Das Land wirkt seit dem 24. September wie auf Autopilot geschaltet. Seit der Bundestagswahl stehen im Terminkalender der Bundeskanzlerin weniger Termine als sonst, viele von ihnen sind unpolitisch. Beim Treffen des Europäischen Rats bittet sie die anderen Europäer um Respekt vor der Regierungsbildung. Heißt: In nächster Zeit sind erst mal keine Entscheidungen aus Deutschland zu erwarten. Seit Ende Oktober ist Merkel wie die Mitglieder ihres Kabinetts nur noch geschäftsführend im Amt. Sie kann also als Bundeskanzlerin gerade keine wegweisenden Reden halten, ohne dass das komisch aussehen würde. Auch für die Jamaika-Verhandlungen wären allzu offene Erklärungen als Regierungschefin in aller Welt wohl hinderlich. Es würde ihr als Vorfestlegung dessen ausgelegt, was gerade hinter verschlossenen Türen mühsam verhandelt wird.
Merkel lässt die Öffentlichkeit im Unklaren
Aber Merkel lässt die Öffentlichkeit auch als CDU-Chefin und führende Jamaika-Verhandlerin im Unklaren darüber, ob sie das Bündnis will und wofür es neben dem Effekt, dass sie damit Bundeskanzlerin bleiben könnte, noch gut sein könnte. Dass sie öffentlich für Jamaika wirbt, kann wahrlich niemand behaupten. Alles Taktik?
Seit dem Beginn der Sondierungsgespräche vor bald einem Monat hat man Merkel beständig an Mikrofonen und Kameras vorbeilaufen sehen. Was manch Unterhändler zum Besten gab, war auch nicht von inhaltlicher Tiefenschärfe geprägt, aber einen Eindruck konnte man doch gewinnen. Merkel hat sich seit Beginn der Verhandlungen sehr spärlich geäußert. Nach den ersten zwei Wochen Sondierungsgesprächen sagte sie, die Beratungen seien schwierig. Aber: "Ich glaube nach wie vor, dass wir die Enden zusammenbinden können, wenn wir uns mühen und anstrengen." Ein typischer Merkel-Satz. Jeder Partner sollte außerdem seine Identität zur Geltung bringen können, damit daraus etwas Gutes für das Land entstehe. "Die CDU ist jedenfalls dazu bereit", ergänzte sie. Einige Tage später dringt aus einer CDU-Runde nach außen, die Kanzlerin heiße das ständige Gerede über mögliche Neuwahlen durch die FDP für unklug. Alle Partner hätten die staatspolitische Verantwortung, eine stabile Regierung zusammen zu bringen. Via Facebook lässt sie die Öffentlichkeit noch wissen, dass schon in den Sondierungen "Knackpunkte" herausgearbeitet werden sollen und dass sie bis zum 16. November fertig sein wollen "mit allem". Das war's von Merkel zu Jamaika.
– Quelle:
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