Attentäter unter den Flüchtlingen - wie groß ist die Gefahr?
Dazu schreibt der Spiegel ! @ AZ
Montag, 16.11.2015
Einen vollständigen Schutz davor, dass sich Terroristen als Flüchtlinge ausgeben, gibt es aber nicht. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wird nur ein Teil der Flüchtlinge, die über die deutsche Grenze kommen, mithilfe des sogenannten Fast-ID-Verfahrens kontrolliert. Und: Viele IS-Kämpfer können die Behörden mit diesen Sicherheitschecks nicht enttarnen, weil sie zuvor erkennungsdienstlich nie erfasst wurde. Die Überprüfungen der deutschen Polizei zielt also eher auf europäische Dschihadisten, die den Behörden bekannt sind.
Für Erkenntnisse über ausländische Kämpfer sind deutsche Fahnder auf Geheimdienstinformationen angewiesen - etwa wenn ein US-Dienst Gespräche, Mails oder Chats abgehört hat, in denen davon die Rede ist, dass ein bestimmter hochrangiger Kämpfer ausgereist ist.
Auch geschlossene Grenzen, wie sie Rechtspopulisten immer wieder fordern, schützen übrigens nicht davor, dass Terroristen mit gefälschten Dokumenten nach Europa einreisen.
Für die Sicherheitsbehörden hat sich - wie es aussieht - damit ein Szenario erfüllt, das sie bislang für unwahrscheinlich gehalten haben. Dagegen schienen alle Erkenntnisse und die Logik zu sprechen: Um Terrorakte in Europa zu begehen, wäre der IS eigentlich nicht darauf angewiesen, Kämpfer als Migranten zu tarnen. Hunderte deutsche Islamisten und Tausende Dschihadisten aus der EU halten sich freiwillig in dem Gebiet auf, das der IS kontrolliert. Sie können jederzeit nach Europa reisen - wie es das Beispiel eines mutmaßlichen Attentäters von Paris zeigt: Ismaël Omar Mostefaï soll 2013 in Syrien gewesen und anschließend nach Frankreich zurückgekehrt sein.
Zudem gibt es zahlreiche Extremisten, die in Europa aufgewachsen und bereit sind, Gewalt im Namen des IS auszuüben. Das zeigen die Pariser Anschläge auf die Redaktion der Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" und auf einen jüdischen Supermarkt vom Januar und der Terror von Kopenhagen. Dort erschoss ein in Dänemark aufgewachsener Dschihadist zwei Menschen.
Aber immer noch bleiben viele Fragen offen: Es ist nicht bekannt, wer der Mann, der mit gefälschtem Pass einreiste, wirklich ist. Möglich ist noch vieles: zum Beispiel auch, dass er gar kein Syrer war, sondern ein den europäischen Sicherheitsbehörden bekannter Islamist, der sich beim IS in Syrien aufhielt, aber dem es einfacher erschien, mit einem syrischen Pass unter falscher Identität nach Europa zu reisen - weil Syrer fast ausnahmslos Schutz als Flüchtlinge erhalten.
Es gibt noch andere Ungereimtheiten: Warum trug der Attentäter den Ausweis bei sich? Offenbar wollte der "Islamische Staat" (IS), der sich zu dem Terror von Paris bekannt hat, dass das Dokument gefunden wurde. Den Terroristen spielt das gleich doppelt in die Hände: Man sät noch in größerem Stil Angst und Schrecken im Westen, und die Flüchtlinge werden diskreditiert. Für die Terrormiliz sind Flüchtlinge Verräter, weil sie das Land verlassen und nicht mit dem IS für die Errichtung eines Kalifats kämpfen.
Auch in Bezug auf die Koordination der Terroranschläge gibt es Fragen: Fest steht, dass die Mehrheit der Attentäter Franzosen waren. Nicht ein "falscher" Flüchtling also hat den Terror nach Europa gebracht. Drahtzieher soll ein Belgier sein. Unklar ist, wie sie die Anschläge vorbereitet und koordiniert haben - wenn einer der Täter erst seit wenigen Wochen in Europa ist. Auch hier ist bislang wenig Belastbares bekannt: Die französische Regierung erklärte am Montag lediglich, die Anschläge seien in Syrien geplant worden.
Welche Hinweise auf IS-Kämpfer unter Flüchtlingen haben die deutschen Behörden?
Die deutschen Sicherheitsbehörden haben immer wieder betont, keine Erkenntnisse zu haben, dass Dschihadisten die Flüchtlingsrouten gezielt nutzen, um Terroristen nach Deutschland zu schleusen. Gleichzeitig wollte auch niemand ein solches Szenario völlig ausschließen. Jedoch ermitteln die deutschen Behörden derzeit nur in etwas mehr als zehn Fällen gegen Flüchtlinge, die im Verdacht stehen, in Syrien für den IS gekämpft zu haben. Die Verfahren werden wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung geführt. Das bedeutet aber nicht, dass diese Männer in die Bundesrepublik gekommen sind, um hier Terror oder Gewalt auszuüben.
Einen vollständigen Schutz davor, dass sich Terroristen als Flüchtlinge ausgeben, gibt es aber nicht. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wird nur ein Teil der Flüchtlinge, die über die deutsche Grenze kommen, mithilfe des sogenannten Fast-ID-Verfahrens kontrolliert. Und: Viele IS-Kämpfer können die Behörden mit diesen Sicherheitschecks nicht enttarnen, weil sie zuvor erkennungsdienstlich nie erfasst wurde. Die Überprüfungen der deutschen Polizei zielt also eher auf europäische Dschihadisten, die den Behörden bekannt sind.
Für Erkenntnisse über ausländische Kämpfer sind deutsche Fahnder auf Geheimdienstinformationen angewiesen - etwa wenn ein US-Dienst Gespräche, Mails oder Chats abgehört hat, in denen davon die Rede ist, dass ein bestimmter hochrangiger Kämpfer ausgereist ist.
Auch geschlossene Grenzen, wie sie Rechtspopulisten immer wieder fordern, schützen übrigens nicht davor, dass Terroristen mit gefälschten Dokumenten nach Europa einreisen.
Nun AZ , denkste noch wir wissen nicht ,wie dumm du uns hältst
Schreibst ja immer von deinen Asylanten .
Seid nun der IS zerschlagen ist , werden sie jetzt ihr Terror in der Welt, in Europa verstärkt fortsetzen .
Merkst du nun langsam , nicht nur die für dich dummen AfD Anhänger hier im Forum , merken was du für EINER bist . Wie sagt man , Vielleicht geht mal der Schuss nach hinten los ,
Nun kannste dich mal wieder über mich auslassen . MfG ratata