RWE und der Hambacher Forst

[Grenzwolf62]

Verständlich, möchten wohl nicht das Risiko eingehen das die Linksradikalen pausenlos bei ihnen zündeln.

[Ari@D187]

Hambacher Forst: Hebebühnen-Vermieter zieht alle Geräte zurück

Seit einer Woche räumt die Polizei den Hambacher Forst und holt Aktivisten mit Hebebühnen von ihren Baumhäusern. Die Hebebühnen-Verleihfirma, die ihre Geräte zu Verfügung stellt, möchte dabei jedoch nicht mehr mitmachen.

https://utopia.de/hambacher-forst-hebeb ... -266117785

Ist aber auch ne irgendwie merkwürdige Konstellation:
RWE mietet die Bühnen an, welche dann von der Polizei benutzt werden.

Die Verleihfirma macht auch mächtig auf grün:
"EMISSIONSFREI NACH OBEN"
"Gerken setzt auf Windkraft"

Ist ne Gelddruckmaschine...die Teile werden bei Aufbau, Unterhalt und Abbau benötigt.

Ari

Ari

[SkinnyTrucky]

Verständlich, möchten wohl nicht das Risiko eingehen das die Linksradikalen pausenlos bei ihnen zündeln.

Wo sind denn da Radikale....???? In dem Fall sind es Aktivisten....man muß schon differenzieren....

....es geht dort um unsere Umwelt....und der Herr Gerke wird das wohl auch so sehen....


groetjes

Mara

[Grenzwolf62]

Auf dem Zündler-Portal ist aber Begeisterung für die Aktion zu lesen, da könnte dann schon beim Hebebühnen-Bereitsteller so manches Feuerchen flackern.

[Interessierter]

Verdächtige Eile im Hambacher Forst

Neue Untersuchungen zeigen, dass die Rodung im Hambacher Forst nicht nötig ist. Das vor weiteren Aktionen zu überprüfen, wäre angebracht.

Diese Eile scheint nicht nur in Anbetracht des Todesfalls deplatziert. Sondern auch deshalb, weil momentan die Zweifel größer werden, ob die Rodung des Hambacher Waldes überhaupt erforderlich ist. Nachdem bereits der BUND dargelegt hatte, warum der Tagebau seiner Ansicht nach keineswegs stillstehen müsste, wenn in diesem Jahr auf die Rodung verzichtet wird, kommt nun die Analyse eines auf Bergbau spezialisierten Beratungsunternehmens im Auftrag von Greenpeace zum gleichen Schluß.

Um die deutschen Klimaziele zu erreichen, müssen die ältesten Braunkohlekraftwerke sofort abgeschaltet werden; die übrigen müssen ihre Stromproduktion sofort um die Hälfte drosseln und bis 2030 ganz einstellen. Dadurch, so zeigen Berechnungen von DIW und Fraunhofer-Institut, würde die noch benötigte Braunkohlemenge so schrumpfen, dass der Hambacher Wald erhalten werden könnte.

Diese Analysen müssen sorgfältig geprüft werden, bevor gerodet wird. Wenn das Land Nordrhein-Westfalen, das die Räumung angeordnet hat, dazu nicht bereit ist, setzt es sich dem Verdacht aus, aus Furcht vor neuen Erkenntnissen schnell noch unwiderrufbare Fakten schaffen zu wollen.

http://www.taz.de/Kommentar-Rodung-fuer-RWE/!5534812/

[Zicke]

Seit einer Woche räumt die Polizei den Hambacher Forst und holt Aktivisten mit Hebebühnen von ihren Baumhäusern. Die Hebebühnen-Verleihfirma, die ihre Geräte zu Verfügung stellt, möchte dabei jedoch nicht mehr mitmachen.

Wo sind denn da Radikale....???? In dem Fall sind es Aktivisten....man muß schon differenzieren........es geht dort um unsere Umwelt....und der Herr Gerke wird das wohl auch so sehen....

Bekennerschreiben nach Anschlägen in Leipzig

Brandstiftung wegen Hambacher Forst
Ein weiteren mutmaßlich politisch motivierten Anschlag gab es in der Nacht zum Dienstag gegen 2.15 Uhr in der Dübener Landstraße. Unbekannte Täter zündelten auf einem Baumarktparkplatz, beschädigten einen Fahrzeuganhänger und eine Hebebühne.
Wie Unbekannte auf Indymedia mitteilten, geschah der Anschlag „aus Solidarität mit der Besetzung im Hambacher Forst“. Geräte der betroffenen Firma würden zur Räumung im Wald eingesetzt, heißt es in dem Bekennerschreiben. Zugleich riefen die anonymen Verfasser dazu auf, weitere Lager der Firma anzugreifen.
http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Bekennerschreiben-nach-Anschlaegen-in-Leipzig

der Herr Gerke ist wohl doch eher an seinem Eigentum interessiert und nicht so sehr an der Umwelt, dazu kommt ja noch die Gefahr der körperlichen Unversehrtheit durch diese Chaoten.

[Zicke]

Boels zieht Maschinen aufgrund gefährdeten Sicherheitslage zurück

Boels lieferte einige Beleuchtungstürme und zwei kleine Geländefahrzeuge, hat aber nie eine einzige Arbeitsbühne im Wald zum Einsatz gebracht.
Dessen ungeachtet wird Boels seit einigen Tagen konfrontiert mit der Bedrohung seines Personals, Beschmierungen von Gebäuden und Beschädigungen von Firmeneigentum und Maschinen. Vergangene Nacht wurde sogar ein großer Brand in der deutschen Hauptniederlassung gestiftet. Die Kriminalpolizei in Mönchengladbach ermittelt gegen dieses Verbrechen.
“Das geht für mich zu weit und sobald die Sicherheit meiner Mitarbeiter gefährdet wird, ziehe ich eine Linie.“ sagt Pierre Boels, CEO von Boels Rental.

https://www.boels.de/news/2018/10/boels ... lage-zurck

[Grenzwolf62]

Boels zieht Maschinen aufgrund gefährdeten Sicherheitslage zurück

Boels lieferte einige Beleuchtungstürme und zwei kleine Geländefahrzeuge, hat aber nie eine einzige Arbeitsbühne im Wald zum Einsatz gebracht.
Dessen ungeachtet wird Boels seit einigen Tagen konfrontiert mit der Bedrohung seines Personals, Beschmierungen von Gebäuden und Beschädigungen von Firmeneigentum und Maschinen. Vergangene Nacht wurde sogar ein großer Brand in der deutschen Hauptniederlassung gestiftet. Die Kriminalpolizei in Mönchengladbach ermittelt gegen dieses Verbrechen.
“Das geht für mich zu weit und sobald die Sicherheit meiner Mitarbeiter gefährdet wird, ziehe ich eine Linie.“ sagt Pierre Boels, CEO von Boels Rental.

https://www.boels.de/news/2018/10/boels ... lage-zurck

Mein reden, die Linksradikalen tummeln sich quasi unbehelligt.
Und vor allem wittern die Morgenluft wo nun Rechtsjagt in Chemnitz angesagt ist, eitel Freude bei den Typen.

[augenzeuge]

Der Vergleich hinkt, aber gewaltig.

AZ

[Interessierter]

5 Gründe, warum nichts die Umwelt so radikal zerstört wie Braunkohle


Screeshot: Google Maps

Ein Großteil des Stroms wird in Deutschland immer noch mithilfe von Braunkohle erzeugt. Die Praktik gilt als eine der schädlichsten auf der Erde – für die Umwelt, unsere Gesundheit und das Klima.

Kein anderes Land fördert so viel schmutzigen Braunkohle wie Deutschland, denn der Energieträger ist bei uns reichlich vorhanden. Dabei gibt es nichts, was die Umwelt so radikal zerstört wie die Braunkohle, wie diese fünf Gründe zeigen.

1. Kein anderer Energieträger verursacht so viel schädliches CO2 wie Braunkohle.

Braunkohle ist bei weitem der klimaschädlichste Energieträger. Rund ein Fünftel der gesamten deutschen CO2-Emissionen stammt aus Braunkohlekraftwerken, schreibt Greenpeace.

Wegen ihres geringen Heizwerts setzt Braunkohle beim Verbrennen besonders große Mengen Kohlendioxid frei, so viel wie kein anderer Energieträger. Es muss also relativ viel Braunkohle verheizt werden, um Energie zu gewinnen: Selbst mit modernster Technik erreichen die Kraftwerke nur einen Wirkungsgrad von 45 Prozent – mehr als die Hälfte der Energie verpufft ungenutzt durch den Schornstein.

2. Braunkohle zerstört ganze Landstriche und lässt Dörfer, Wiesen und Wälder verschwinden

In Deutschland kommt besonders viel Braunkohle in der Erde vor: Auf 40 Milliarden Tonnen werden die Reserven in Deutschland geschätzt. Das reicht, um Strom bis ins Jahr 2050 gewinnen zu können.

Um an die Reserven zu kommen, graben gigantische Bagger riesige Löcher in die Erde. Dafür werden nicht nur Wälder und Wiesen zerstört, sondern auch ganze Dörfer abgerissen. Siedlungen werden mitsamt Schützen- und Karnevalsverein umgezogen. Mehr als 300 Siedlungen mit insgesamt rund 100.000 Menschen wurden deutschlandweit schon für das Geschäft mit der Kohle entwurzelt – viele von ihnen unfreiwillig.

Ein enormer Flächenverbrauch, der jahrhunderte alte Wälder und Ortschaften schluckt – wie das Beispiel des Hambacher Forst zeigt. Zwar werden die Gebiete später wieder renaturiert, viele Flächen sind aber für immer geschädigt. Die Renaturierung ist außerdem oft teuer und langwierig.

https://utopia.de/ratgeber/gruende-waru ... -266117785

[Ari@D187]

Ggf. entsteht langfristig in der Region eine Seenlandschaft, ähnlich der in der Lausitz:
-> Link

Ari

[Zicke]

und Beispiele gibt es noch viele.

https://www.leipzigseen.de/die-seen/goitzsche-see.html

[augenzeuge]

und Beispiele gibt es noch viele.

https://www.leipzigseen.de/die-seen/goitzsche-see.html

Was hat Der Goitzsche See (wo kommt dieser Name eigentlich her?) mit Leipziger Seen zu tun? Dieser See liegt komplett in S.-Anhalt und zählt m.E. zu Bitterfeld.
AZ

[pentium]

und Beispiele gibt es noch viele.

https://www.leipzigseen.de/die-seen/goitzsche-see.html

Was hat Der Goitzsche See (wo kommt dieser Name eigentlich her?) mit Leipziger Seen zu tun? Dieser See liegt komplett in S.-Anhalt und zählt m.E. zu Bitterfeld.
AZ

Während der Tagebau sich über Sachsen-Anhalt und Sachsen erstreckte, befindet sich der heutige Große Goitzschesee auf dem Gebiet Sachsen-Anhalts an der Grenze zu Sachsen. Fast ganz in Sachsen liegt dagegen der südlich benachbarte Seelhausener See; früher war dort ebenfalls der Tagebau Goitzsche.

Sagt uns Wiki

Der Name des sich hier ursprünglich befindlichen Auwaldes hat sich über die Jahrhunderte hinweg mehrfach verändert, bis sich der Name 'Goitzsche' durchsetzte. Anfang des 20. Jahrhunderts wurde allerdings beim Erstellen neuer Messtischblätter der Name 'Goitsche' eingetragen, der auch heute noch anzutreffen ist.

[Edelknabe]

Zieh besser mal alle Stecker aus der Steckdose Interessierter und zwar wenns draußen recht windstill und dazu mal so über Wochen knackekalt ist. Denn dein Strom kommt dann Hundertpro von keinem Windrad noch von irgendwelchen Solarflächen. Ihr "Ökoschauspieler" mit eurem.....ich schreibs besser nicht.

Rainer-Maria

[steffen52]

Man muss immer sehen welche Alternative gibt es zu der Energie aus Kohleabbau? Atomkraftwerke hat man auch schon abgeschafft. Strom nur aus Windrädern und Solar
wird es wohl nicht schaffen. Dazu kommt noch das verunstalten der Landschaft durch diese Windräder. Wer diese Spargel in der Landschaft schön findet, na ich weiß nicht!!!
Gruß steffen52

[Volker Zottmann]

Am Goitsche See war ich ja gerade, habe auch den Bitterfeder Bogen erklommen, schön sachte die Gitterroste 540m lang empor. Herrliche Sicht über ein heute sauberes Bitterfeld.
Aber bei allen schönen neuen Gewässern... In dieser Dichte gibt es gar nicht so viele Urlauber wie die einstigen Kumpel heute zahlende Gäste brauchten.
Dort war Revitalisierung jedoch bitter nötig.

Deutschlands größter Kunstsee ist der Geiseltalsee. Dort waren wir im Juli. Auch gelungen. Sollte man Deutschland komplett umgraben?

Im Hambacher Forst wird es sicher auch mal in diese Richtung gehen, nicht die schlechteste Lösung. Nur sollte man die wenigen Waldbäume doch jetzt schon besser hegen, als an neuen Ufern mal Gestrüpp zu pflanzen. Die paar Kohlen, die da noch drunter liegen, könnte man sicher an anderer Stelle kompensieren. Den Wald zu roden, bezeut heutige Kurzsichtigkeit.

Gruß Volker

[pentium]

In Köln wurde ein neues Atomkraftwerk gebaut.

DITIB-Zentralmoschee_Koeln_-_April_2015-7489-f1a72e45d78a497a.jpeg

Mit 2 stilistischen Abluft und Kühltürmchen.
Mitten in der Stadt.

[Volker Zottmann]

In Köln wurde ein neues Atomkraftwerk gebaut.

Mit 2 stilistischen Abluft und Kühltürmchen.
Mitten in der Stadt.

Irgendeiner wird es Dir glauben, davon bin ich überzeugt.

Gruß Volker

[Ari@D187]

In Köln wurde ein neues Atomkraftwerk gebaut.
[...]
Mit 2 stilistischen Abluft und Kühltürmchen.
Mitten in der Stadt.

War genau mein Gedanke, als ich den Bau zum ersten Mal zu Gesicht bekam.
Nu, die Kölner müssen mit dem Bau und seiner Vorgeschichte zurechtkommen. Politische Blauäugigkeit in Reinstform.

Und bis zum Hambacher Forst ist es ja auch nicht weit.

Ari

[Ari@D187]

Boels zieht Maschinen aufgrund gefährdeten Sicherheitslage zurück

[...]

https://www.boels.de/news/2018/10/boels ... lage-zurck

Bei einer Düsseldorfer Firma gab es nun einen Brandanschlag. Zudem wurden Brandsätze an weiteren Fahrzeugen der Firma entdeckt:
-> Link

"Spannende" Zeiten...

Ari

[Grenzwolf62]

In C. werden nun Rechtsradikale ausgemerzt, 8 hat man schon gefangen, ist auch okay.
Über autonomen Zentren mit Steuermitteln gefördert da gemeinnützige Vereine, wehen dagegen in unserer Stadt sogar diverse Fahnen und von dort aus agieren unbehelligt Linksterroristen und die richten in Summe mehr Schaden an als die anderen.
Die Buden könnte man auch von heute auf morgen dicht machen nach Paragraph 29a und die Protagonisten vorsorglich einbuchten, geht aber scheinbar nicht.
Soll verstehen wer will.
Vermutlich erscheint der Staat bei beherztem Vorgehen gegenüber letzteren selbst rechtsradikal eingenordet, was natürlich in Zeiten der Nationalen Front gegen Rechts nicht geht.
Das bißchen Gezündel, Bahnanlagen angreifen, Farbbeutel, Reifen zerstechen, Jüdische Restaurants attackieren, da muss man mal kurz drüber hinwegsehen.

[Interessierter]

von dort aus agieren unbehelligt Linksterroristen und die richten in Summe mehr Schaden an als die anderen.

Auch wenn ich mich wiederhole, in dem ich auf deine wahrheitswidrigen Behauptungen aufmerksam mache; die 169 Toten, die ihr Leben durch rechtsextremistische Verbrecher lassen mussten, bei dir verharmlosend als die anderen bezeichnet, sind eine ganz andere und widerliche " Hausnummer ", in deren Nähe Linksextremisten ( von dir einfach mal als Terroristen bezeichnet ) auch in Zukunft nicht kommen werden. Was natürlich nicht heißt, dass ich deren Taten nicht verurteile.

Unter Terrorverdacht wurden jedoch in Chemnitz Rechtsextremisten verhaftet und keine Linken.

Dein Beitrag über Geschehnisse in Chemnitz ist hier ( Thema Hambacher Forst ) übrigens völlig OT; aber Hauptsache man kann wieder einmal hetzen.

[Grenzwolf62]

Ja doch, dir auch einen schönen Resttag lieber Mituser.

[pentium]

Polizei untersagt Großdemo am Hambacher Forst

Über 20.000 Menschen wollen am Samstag gegen die Rodung und Kohleabbau protestieren. Doch die Polizei hat Bedenken am Sicherheitskonzept. Die Organisatoren haben Klage eingereicht und zeigen sich optimistisch.
https://www.dw.com/de/polizei-untersagt ... a-45761385

Zu diesem Thema gibt es eine hoch interessante Aussage einer Anwohnerin (auf Facebook).
https://www.facebook.com/polizISTmensch ... __tn__=C-R

"Liebes Polizist=Mensch Team,

danke, dass Sie mich zu Wort kommen lassen.

Zuerst einmal möchte ich auf meine Person eingehen. Ich bin eine Ehefrau und Mutter, die schon Jahre hier in der Nähe des Hambacher Forstes lebt und eigentlich einmal dieses Leben hier sehr geschätzt hat.

Am Anfang hatte ich sehr viel Verständnis für die Menschen, die sich gegen RWE aufgelehnt haben und diesem Konzern den Kampf angesagt haben. Den Kampf um die Umwelt.

Ich hatte Respekt und war Stolz auf diese Menschen. Doch mittlerweile muss ich sagen, dass ich diesen verloren habe.

Ich habe hier in den letzten Jahren viel erlebt und vieles macht mich nur noch fassungslos. Seit über sechs Jahren tobt nun im Grunde der Kampf um den Hambacher Forst. Junge Menschen haben sich unbefugt dort Baumhäuser gebaut und jeder der nicht erwünscht ist, wurde bereits schon früher mit Fäkalien beworfen.

Seit Mitte August ist es jedoch wirklich extrem geworden. Ich war mit meiner Tochter unterwegs und wollte einfach nur eine Runde drehen. Als ich am Hambi (wie wir ihn nennen) ankamen, kam uns ein Polizist entgegen gerannt und meinte es sei hier zu gefährlich, ich solle bitte umdrehen. Ich dachte erst: "Spinnt der?"... Doch da flog er raus, aus dem Wald, ein Molotowcocktail und dies gezielt auf die Polizisten. Auch Steine wurden auf die Beamten geworfen.

Jeder der leugnet, dass es diese Angriffe gab, sollte sich schämen. Auch ein Rettungswagen wurde angegriffen, Steine flogen, die Windschutzscheibe ging zu Bruch. Dies waren nicht die einzigen Angriffe. Es gibt sie immer häufiger und viele Polizisten und RWE-Mitarbeiter wurden verletzt.

Was jedoch immer schlimmer wird, sind die Krawalltouristen. Es werden immer mehr. Diese sind definitiv nicht an unserer Umwelt interessiert, sondern wollen nur Krawall machen.

Überall hinterlassen die ihren Müll!

Ich glaube, dass es keinem mehr dort um die Umwelt oder um den Wald geht. Ich war die letzten Tage immer wieder im Wald oder in der Nähe, weil ich mir einfach ein weiteres Bild machen wollte. Angebliche Umweltschützer trampeln zu hunderten oder noch mehr durch diesen Forst, schreien und singen. Tiere werden verschreckt, wenn diese nicht mittlerweile das Weite gesucht haben.

Das soll Umweltschutz sein?

Ihr kommt aus anderen Bundesländern oder sogar aus dem Ausland mit teilweise den dicksten Fahrzeugen und protestiert für Umweltschutz? Sorry, aber seid Ihr bekloppt? Wenn Ihr mit dem Fahrrad kommt, dann Respekt, aber alles andere ist Doppelmoral vom Feinsten.

Auch bin ich fassungslos darüber wie ihr den Tod des Bloggers für euch instrumentalisiert. Ihr beschimpft die Polizisten als Mörder. Aber entschuldigt bitte, diese haben weder die Baumhäuser gebaut noch haben diese Beamten den jungen Mann da hoch gezwungen. Ihr habt diese Häuser gebaut und Ihr seid verantwortlich für die Sicherheit. Kein anderer.

Des Weiteren äußern sich im Netz Menschen, die keine Ahnung haben, die unseren Hambi nur von Bildern kennen. Sie kommen in Scharen und wollen in den Forst. Sie Missachten Anweisungen der Polizei und wundern sich dann wenn diese durchgreifen? Überall sonst greifen Sie euch nicht zu hart durch und hier plötzlich dann doch? Wieder diese Doppelmoral.

Ihr drängt im Wald Beamte in die Enge, schmeißt Stöcke nach ihnen und wundert euch wenn die sich wehren? Ganz ehrlich, ich hätte noch gerne tausend weitere Polizisten gehabt, die Euch aus dem Forst gejagt hätten.

Wisst Ihr, dass RWE über 10 Millionen Bäume gepflanzt hat? Wisst Ihr, was sie die letzten dreißig Jahre hier geschaffen haben? Die Sophienhöhe, so wunderschön. Naturschutzgebiete, einfach nur traumhaft. Dies seht Ihr nicht oder wollt es nicht sehen.

Natürlich ist es nicht gut was hier passiert, vor allem nicht für Braunkohle. Aber wir brauchen sie noch.

Ich habe Beamte gesehen mit der sprichwörtlichen Scheiße auf der Uniform. Einem überreichte ich mein Wasser. Er lächelte und sagte einfach nur "Danke". Es baute sich ein kleines Gespräch auf, sehr nett und voller Respekt. Mir tat er nur noch leid. Doch er winkte ab und meinte: "Die Uniform lässt sich waschen". Doch dies haben diese Menschen einfach nicht verdient.

Es ist entwürdigend und unmenschlich.

Zum Abschluss sagte ich zu ihm : "Guter Mann, ich hoffe wir sehen uns so bald nicht wieder". Er schaute mich verdutzt an. Ich wünschte ihm und all seinen Kollegen einfach, dass dies alles bald vorbei ist und sie alle wohlbehalten zu ihren Familien zurückkehren können. Da lächelte er erneut und wünschte mir einen schönen Tag.

Diese Beamten dort im Einsatz machen lediglich ihre Arbeit und haben unseren Respekt verdient und dürfen nicht angegriffen werden!!

Ich möchte nur noch, dass Ihr endlich abhaut und wir wieder in Ruhe leben können. In den letzten Tagen hab ich immer wieder zu meinem Mann gesagt: "Schatz, lass uns die Kettensäge holen und machen dem allem ein Ende". Er hat gelacht und gemeint: "Bin dabei, wann geht's los?"

Zum Abschluss möchte ich noch meine Worte an die eingesetzten Polizisten richten:

Ich bin überaus dankbar dafür, dass Ihr hier alle für unsere Sicherheit sorgt. Gebt bitte nichts auf die, die nur gegen euch stänkern können. Es gibt sehr sehr viele Menschen die hinter euch stehen. Aber ich würde mich auch gerne vor euch stellen um euch zu zeigen, dass wir mehr sind.. Mehr sind, die euch und eure Arbeit schätzen.

Liebe Grüße von Gabi"

[augenzeuge]

GERICHT VERFÜGT RODUNGSSTOPP IM HAMBACHER FORST

Das Oberverwaltungsgericht Münster verfügt einen vorläufigen Rodungsstopp im Hambacher Forst. Die Richter entsprechen damit in einem Eilverfahren dem Antrag des Umweltverbandes BUND.

AZ

[Volker Zottmann]

[Interessierter]

Bravo, hoffentlich wird dieser Wahnsinn dann auch endgültig gestoppt...

Das ist Demokratie und nicht wie einige User weismachen wollen, was ein Gericht einmal beschlossen hat, wird durchgezogen - komme was wolle -!!

Übrigens wäre ohne die Baumhausbewohner und die Proteste vieler weiterer Bürger, diese völlig unsinnige Abholzung nie so in das Fadenkreuz der Öffentlichkeit gelangt.

[pentium]

Es ist eine Entscheidung per Eilbeschluss. Die Entscheidung im Zivilprozess ergeht nach einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme des vorläufigen Rechtsschutzes.
Und Fledermäuse spielen u.a. eine Rolle bei dem Eilbeschluss, es geht nämlich um das Vorkommen der Bechsteinfledermaus oder des großen Mausohrs und damit als potentielles FFH-Gebiet der Forst schutzwürdig wäre, so aber nicht gemeldet ist.

Das Oberverwaltungsgericht hat mit Eilbeschluss vom heutigen Tag entschieden, dass die RWE Power AG den Hambacher Forst nicht roden darf, bis über die Klage des BUND NRW gegen den Hauptbetriebsplan 2018 bis 2020 für den Braunkohletagebau Hambach entschieden ist. Im Übrigen darf die RWE Power AG im Tagebau Hambach weiter Braunkohle fördern, solange sie nicht die bewaldeten Flächen des Hambacher Forsts in Anspruch nimmt.

Die Bezirksregierung Arnsberg hatte als zuständige Bergbehörde die sofortige Vollziehung des für den Zeitraum vom 1. April 2018 bis zum 31. Dezember 2020 geltenden Hauptbetriebsplans angeordnet. Die RWE Power AG hätte deshalb den Hambacher Forst weiter roden dürfen. Um dies zu verhindern, beantragte der BUND NRW, der gegen den Hauptbetriebsplan Klage erhoben hat, die Gewährung von Eilrechtsschutz. Dies lehnte das Verwaltungsgericht Köln mit Beschluss vom 31. Juli 2018 ab. Auf die Beschwerde des BUND NRW hat das Oberverwaltungsgericht nun die aufschiebende Wirkung der beim Verwaltungsgericht Köln anhängigen Klage wiederhergestellt, soweit der Hauptbetriebsplan in seinem südöstlichen bzw. südlichen Geltungsbereich Abgrabungen und die Anlegung einer ersten Sohle unter Inanspruchnahme des Hambacher Forsts zulässt.

Zur Begründung seiner Entscheidung hat der 11. Senat ausgeführt: Der Ausgang des Klageverfahrens, in dem die Rechtmäßigkeit des Hauptbetriebsplans und damit auch die darin zugelassene Rodung des Hambacher Forsts zu prüfen ist, sei offen. Es müsse geklärt werden, ob der Hambacher Forst, obwohl er der EU-Kommission bisher nicht nach der Flora-Fauna-Habitat-(FFH-)Richtlinie als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung gemeldet worden sei, wegen der Vorkommen der Bechsteinfledermaus oder des großen Mausohrs oder des Lebensraumtyps des dortigen Waldes dem Schutzregime für „potentielle FFH-Gebiete“ unterfalle. Die sich in diesem Zusammenhang stellenden überdurchschnittlich komplexen Tatsachen- und Rechtsfragen könnten im Eilverfahren nicht beantwortet werden. Dies zeige schon der Umfang der in diesem Verfahren gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen von mehreren hundert Seiten. Hinzu kämen noch Dutzende Kisten Verwaltungsvorgänge. Mit der sofortigen Ausnutzung des Hauptbetriebsplans unter Inanspruchnahme der bewaldeten Flächen des Hambacher Forsts würden vollendete, nicht rückgängig zu machende Tatsachen geschaffen und dem BUND NRW der Rechtsschutz im Hauptsacheverfahren abgeschnitten. Die Bezirksregierung Arnsberg und die RWE Power AG hätten auch weder substantiiert dargetan noch durch entsprechende Unterlagen belegt, dass die sofortige Rodung zur Abwehr einer schwerwiegenden konkreten Gefahr oder als unaufschiebbare Maßnahme im Interesse des Gemeinwohls notwendig sei, weil anderenfalls die Energieversorgung bundes- oder landesweit nicht mehr gewährleistet wäre. Daher sei es nicht gerechtfertigt, durch die Rodung des Hambacher Forsts vollendete Tatsachen zu schaffen, die zudem die unionsrechtlich geschützten Gemeinwohlbelange des Gebiets- und Artenschutzes irreversibel beeinträchtigen könnten.

Der Beschluss ist unanfechtbar.

Aktenzeichen: 11 B 1129/18 (I. Instanz: VG Köln 14 L 1440/18)

Weitere Informationen
http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/p ... /index.php

Wo kommen denn die angeblichen Fledermäuse auf einmal her? Gehört zur Genehmigung einer Rodung nicht, daß sowas im Laufe des Genehmigungsverfahrens untersucht wird?

...

[Interessierter]

Hambacher Forst: Jetzt meldet sich ein Polizist mit einem berührenden Brief zu Wort

Seit mehreren Wochen räumt die Polizei den Hambacher Forst, teilweise mit Schlagstöcken und Tränengas. Die Polizisten ernten dafür viel Kritik – dabei sind viele von ihnen selbst gar nicht mit ihrer Rolle einverstanden. Ein Polizist hat sich nun mit einem emotionalen Brief an die Öffentlichkeit gewandt.

Sie haben Aktivisten verhaftet, Baumhäuser zerstört und zum Teil Reizgas und Schlagstöcke eingesetzt, als Proteste eskalierten: Durch den Einsatz der Polizei ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass der Stromkonzern wie geplant am 14. Oktober damit beginnen kann, den Hambacher Forst zu roden.

Aber was halten die Polizisten eigentlich selber von den Geschehnissen im Hambacher Forst? Einer von ihnen hat sich mit einem Brief zu Wort gemeldet, um diese Frage zu beantworten. Sein Schreiben trägt den Titel „Gedanken eines Polizisten zum Einsatz im Hambacher Forst: Zwischen Gerichtsurteil und Lebensraum“. Es zeigt, mit was für einem Gewissenskonflikt der Einsatz für viele Polizisten verbunden ist – und wie groß der Widerspruch zwischen den eigenen Überzeugungen und der Dienstpflicht der Polizei manchmal ist.

Hambacher Forst für Konzerninteressen räumen

„Wir sprachen neulich auf der Arbeit über die Rodung. Keiner der Kollegen am Tisch fand es auch nur ansatzweise richtig, was dort geschieht. Meinem Dienstgruppenleiter habe ich gesagt, dass er von mir eine Krankmeldung bekommen hätte, wären wir an diesem Einsatz beteiligt“, schreibt der anonyme Polizist auf dem Portal „polizistmensch.de“.

Das Problem: Streiken oder den Dienst verweigern können Polizisten nicht. Immer wieder gebe es Einsätze, bei denen die Einsatzkräfte gegen ihre Überzeugung arbeiten – der Polizist nennt den G-20-Gipfel und die Castor-Transporte als Beispiele.

Trotzdem sei der Fall von RWE und dem Hambacher Forst anders: „Aber dieses Unternehmen lässt sich, meiner Meinung nach, mit keinem Sachverhalt vergleichen, sondern dient nur der Gewinnerhöhung eines Konzerns.“

„Es wäre vielleicht an der Zeit ‚Nein‘ zu sagen“

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