Dobrindt und die PKW - Maut....

[augenzeuge]

Zumindest sind alle grenznahen Regionen nicht dafür. Denn ob diese dann noch von den Ausländern profitieren können, ist fraglich.
AZ

[pentium]

Es wird ja schon an einer weiteren Alternative gearbeitet:

"Der Autofahrer wird abgezockt"
Dobrindt schmiedet Plan für Privat-Straßen

http://www.n-tv.de/wirtschaft/Dobrindt- ... 71201.html

mfg
pentium

[pentium]

Die Pkw-Maut ist das Herzensprojekt von Verkehrsminister Dobrindt - und auch in dessen eigener Partei heftig umstritten. Nun plant der CSU-Minister nach SPIEGEL-Informationen weitreichende Änderungen an seinem Konzept.

Zitat:
So überlegt Dobrindt, die Pkw-Maut zunächst nur für Autobahnen einzuführen, berichten Teilnehmer. Wenn im Jahr 2018 die Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen ausgeweitet werde, könnte die Pkw-Maut auch auf Bundesstraßen erhoben werden, so Dobrindts neue Idee...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 97878.html

Neue Pläne? Ich dachte der Gesetzentwurf ist jetzt langsam mal fertig. So wird das nie was, immer neue Pläne!

mfg
pentium

[pentium]

Zitat:
Bei der Pkw-Maut zeichnet sich eine Vignette nur für Autobahnen und Bundesstraßen ab. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ließ für seinen angekündigten Gesetzentwurf eine Maut „für die Nutzung des deutschen Bundesfernstraßennetzes“ prüfen.

Dem Gutachten des Rechtswissenschaftlers Christian Hillgruber für das Ministerium zufolge ist dies „mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar“. Ursprünglich hatte Dobrindt eine Mautpflicht für das gesamte deutsche Straßennetz vorgesehen. Daran war Kritik vor allem aus Grenzregionen laut geworden. Seinen Entwurf will Dobrindt in dieser Woche vorlegen.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 29570.html

Man darf auf den Entwurf gespannt sein...

mfg
pentium

[pentium]

Der Maut-Kompromiss steht. Verkehrsminister Dobrindt hat sich mit den Ländern geeinigt. Ab 2016 soll die Vignetten-Pflicht eingeführt werden.

Zitat:
FOCUS Online zeigt die wichtigsten Punkte des Gesetzentwurfes zur Infrastrukturabgabe, wie die Maut offiziell heißen soll.

1. Die Maut, die voraussichtlich von 2016 an gelten soll, muss von Haltern von im Inland und im Ausland zugelassenen Autos und Wohnmobilen gezahlt werden. Allerdings gilt sie für Autofahrer aus dem Ausland nur auf Autobahnen.

2. Die Abgabe muss von allen Haltern von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen für ein Jahr entrichtet werden. Der Erwerb von Zehn-Tages-Vignetten, der Ausländern offen steht, ist nicht möglich. Der Preis für die Jahresvignette bestimmt sich für Pkw nach dem Hubraum und der Umweltfreundlichkeit der Fahrzeuge. Maximal fallen 130 Euro pro Jahr an. Je angefangene 100 ccm Hubraum gelten folgende Abgabesätze:

- Fahrzeuge mit einer Schadstoffklasse von Euro 3 oder schlechter: 6,50 Euro (Ottomotor) bzw. 9,50 Euro (Dieselmotor)

- Fahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 4 und Euro 5: 2 Euro (Ottomotor) bzw. 5 Euro (Dieselmotor)

- Fahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 6: 1,80 Euro (Ottomotor) und 4,80 Euro (Dieselmotor)

Der Abgabesatz für Wohnmobile bestimmt sich nach dem Gewicht des Fahrzeugs und beträgt 16 Euro für je 200 angefangene Kilogramm Gesamtgewicht, ebenfalls bis zu einer Grenze von 130 Euro.

Die Kosten für die Infrastrukturabgabe werden mit der Kraftfahrzeugsteuer verrechnet. Im Gesetz wird es dazu heißen, dass Steuerentlastungsbeträge in das Kraftfahrzeugsteuergesetz aufgenommen werden.

Quelle:
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 37249.html

Hier noch mehr zum Mautkonzept
http://www.sueddeutsche.de/auto/geplant ... -1.2198415

mfg
pentium

[SkinnyTrucky]

Allerdings gilt sie für Autofahrer aus dem Ausland nur auf Autobahnen.

YES....

Ich fahr sowieso viel lieber Bundesstrasse....

Oder mit dem Laplander querfeldein....


groetjes

Mara

[pentium]

Kommt die Pkw-Maut für Deutsche durch die Hintertür?

Nach der Einführung der Pkw-Maut könnten laut einem Zeitungsbericht spätere Erhöhungen auch deutsche Autofahrer treffen. Das sehe zumindest ein Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform der Kfz-Steuer vor, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (SZ). Die Opposition spricht schon von Wortbruch.

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... hlen-.html

Was für eine Überraschung....

mfg
pentium

[vs1400]

Kommt die Pkw-Maut für Deutsche durch die Hintertür?

Nach der Einführung der Pkw-Maut könnten laut einem Zeitungsbericht spätere Erhöhungen auch deutsche Autofahrer treffen. Das sehe zumindest ein Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform der Kfz-Steuer vor, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (SZ). Die Opposition spricht schon von Wortbruch.

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... hlen-.html

Was für eine Überraschung....

mfg
pentium

... wir sollten doch eher dankbar sein, in einer demokratie zu leben.

gruß vs

[augenzeuge]

Österreich hat erst die Maut erhöht. Keinen interessierts. Warum ist das so?

Warum diskutiert man soviel? Ich würde das System von dort übernehmen und basta. Besser wäre noch eine europakonforme Maut. Fakt ist, die Autobahnen sind kaputt und sie müssen repariert werden.

AZ

[pentium]

Österreich hat erst die Maut erhöht. Keinen interessierts. Warum ist das so?

Warum diskutiert man soviel? Ich würde das System von dort übernehmen und basta. Besser wäre noch eine europakonforme Maut. Fakt ist, die Autobahnen sind kaputt und sie müssen repariert werden.

AZ

Dann müsste man ja eine Art von deutsche Asfinag gründen, welche wie in Österreich alle Einnahmen aus der Maut wieder in Bau, Betrieb und Sicherheit des Autobahnnetzes investiert. Und will der deutsche Finanzminister bestimmt nicht....

mfg
pentium

[augenzeuge]

Österreich hat erst die Maut erhöht. Keinen interessierts. Warum ist das so?

Warum diskutiert man soviel? Ich würde das System von dort übernehmen und basta. Besser wäre noch eine europakonforme Maut. Fakt ist, die Autobahnen sind kaputt und sie müssen repariert werden.

AZ

Dann müsste man ja eine Art von deutsche Asfinag gründen, welche wie in Österreich alle Einnahmen aus der Maut wieder in Bau, Betrieb und Sicherheit des Autobahnnetzes investiert. Und will der deutsche Finanzminister bestimmt nicht....

mfg
pentium

Wenn das nicht passiert, wirds ne Mautlüge.....

AZ

[pentium]

Umstrittener Gesetzentwurf: Bundesregierung beschließt Pkw-Maut

Zitat:
Dobrindt strebt den Start der Maut für 2016 an und erwartet nach Abzug der Kosten zusätzliche Einnahmen von jährlich 500 Millionen Euro. Inländische Pkw-Besitzer sollen die Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen zahlen, Autofahrer aus dem Ausland nur für Autobahnen...

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 08945.html

mfg
pentium

[augenzeuge]

Ich geh davon aus, dass europ. Staaten gegen die Maut in Brüssel klagen und verlieren....

AZ

[pentium]

Neues von der CSU-Maut:
Dobrindt muss liefern. Und zwar die Rechnung, wie er auf 700 Millionen Euro Einahmen pro Jahr kommt, die er als Begründung für die Maut anführt. Bislang wollte er die Berechnungsgrundlage nicht verraten. Dagegen hat Die Zeit geklagt und recht bekommen:

http://www.zeit.de/2015/05/pkw-maut-alexander-dobrindt

mfg
pentium

[pentium]

Bevor das Thema Maut einschläft:

STANDARD: Budgetmäßig auch relativ wenig bringt die Pkw-Maut in Deutschland mit Rückvergütung der Kfz-Steuer für Inländer. Wie stehen Sie zu dieser Maßnahme?

Schäuble: Der Bundesverkehrsminister hat gesagt, das sei ein Schritt auf dem Weg, die Finanzierung unserer Autobahnen stärker nutzerfinanziert zu machen. Wir würden vom österreichischen Vorbild auch lernen.

STANDARD: Was genau?

Schäuble: Wir müssen manchmal unbestimmt bleiben, weil man sich in der Politik Schritt für Schritt bewegt.

STANDARD: In Österreich zahlen die Österreicher auch mit.

Schäuble: Ich habe gesagt, das ist ein erster Schritt.

http://derstandard.at/2000012916317/Sch ... erfuehrung

Interessant

mfg
pentium

[Rei]

Wir werden alle zahlen,ohne wenn und aber.
Wenn ich Politiker wäre,würde ich es wie mit der GEZ machen.
Nicht vergessen,eine Radweg Maut und eine für das Benutzen von Fußwegen,auch das muss unterhalten werden.
Gruß Rei

[steffen52]

Wir werden alle zahlen,ohne wenn und aber.
Wenn ich Politiker wäre,würde ich es wie mit der GEZ machen.
Nicht vergessen,eine Radweg Maut und eine für das Benutzen von Fußwegen,auch das muss unterhalten werden.
Gruß Rei

Klar werden wir alle zahlen und würden es vielleicht auch gerne, wenn das Geld in den Ausbau und Erhalt von dem deutschen Straßennetz genommen würde!
Aber wie viel fließt davon wieder in das Staatssäckel und wird für andere Dinge verwendet die nichts mit Straßenbau zutun hat! Für was?
Grüsse Steffen52

[Rei]

Wir werden alle zahlen,ohne wenn und aber.
Wenn ich Politiker wäre,würde ich es wie mit der GEZ machen.
Nicht vergessen,eine Radweg Maut und eine für das Benutzen von Fußwegen,auch das muss unterhalten werden.
Gruß Rei

Klar werden wir alle zahlen und würden es vielleicht auch gerne, wenn das Geld in den Ausbau und Erhalt von dem deutschen Straßennetz genommen würde!
Aber wie viel fließt davon wieder in das Staatssäckel und wird für andere Dinge verwendet die nichts mit Straßenbau zutun hat! Für was?
Grüsse Steffen52

Ach,Steffen, für was???
Diäten erhöhen,noch nicht haben alle einen Posten in einen Vorstand gefunden.
Gruß Rei

[pentium]

Aus dem Blick der Österreicher!

Deutsche Maut: SPD erzwingt neue Preise für Ausländerpickerl

In letzter Minute musste Verkehrsminister Dobrindt die Preise für die Kurzzeitvignetten für Ausländer staffeln – auf Druck der EU und der SPD

Die CSU ist auf ihrem Weg zur Pkw-Maut für Ausländer ein großes Stück weitergekommen. Kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag (am übermorgigen Freitag) haben sich CDU/CSU und SPD auf letzte, aber entscheidende Änderungen einigen können.

Bisher hatte der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ja stets erklärt: "Mein Gesetz ist gut. Daran wird kein Wort geändert." Doch die Änderung von einigen Zahlen auf Druck der SPD und der EU-Kommission konnte er dann doch nicht verhindern. Die für viele Österreicher interessante Kurzzeitvignette wird preislich gestaffelt.

Die Zehn-Tages-Vignette soll nun nicht mehr pauschal zehn Euro kosten, sondern der Preis in drei Beträge von fünf, zehn und 15 Euro gestaffelt werden. Bei der geplanten Zweimonatsvignette sind es statt 22 Euro für alle nun 16, 22 und 30 Euro - je nach Größe und Schadstoffausstoß des betroffenen Fahrzeugs.

Oberstes Gebot war für Dobrindt bei der Erstellung des Gesetzesentwurfs gewesen: Die Maut darf die Deutschen nichts kosten, nur Ausländer sollen zahlen. Dazu ersann er ein kompliziertes System. Zwar müssen Halter, die ihr Kfz in Deutschland gemeldet haben, eine Jahresvignette kaufen. Der Preis richtet sich nach Größe und Schadstoffausstoß des Autos, im Schnitt liegt er bei 74 Euro. Doch es gibt eine Erstattung über die Kfz-Steuer.

http://derstandard.at/2000013375646/Weg ... n-Strassen

mfg
pentium

[augenzeuge]

Die Maut kommt. Und nichts kann sie noch stoppen....oder doch?

Der Bundestag hat die umstrittene Pkw-Maut beschlossen.

AZ

[pentium]

Die Maut kommt. Und nichts kann sie noch stoppen....oder doch?

Der Bundestag hat die umstrittene Pkw-Maut beschlossen.

AZ

Brüssel könnte die Maut noch stoppen?

mfg
pentium

[Interessierter]

Der Flugzeugabsturz kam ja wie gerufen. Die sensationsgeilen und jeglicher Grundlage entbehrenden Märchengeschichten unserer Medien – allen voran Kai’s Märchenbuch – lenkten hervorragend davon ab, dass klammheimlich die PKW-Maut durch den Bundestag gepeitscht worden ist. Von der Öffentlichkeit zunächst kaum wahrgenommen. Betrachten wir diese in Gesetzesform gegossene Stammtischparole – das “Gesetz über die Erhebung einer zeitbezogenen Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen (Infrastrukturabgabengesetz – InfrAG)” – der Bajuwaren einmal näher. Zunächst suggerierten die Akteure mit Hilfe der Medien ausländerfeindliche Ressentiments und ein falsches Gerechtigkeitsempfinden. Man behauptete, es ginge darum, ausländische PKW-Fahrer zur Instandhaltung der Straßen in Deutschland heranzuziehen. Was im Grunde genommen gar nicht nötig ist, denn es stehen für den Straßenbau bereits heute jährlich ca. 50 Milliarden Euro aus der Mineralölsteuer bereit, von denen allerdings nur rund ein Drittel tatsächlich in den Straßenbau fließt. Rein von der physischen Masse her würden die o. e. 50 Milliarden durchaus ausreichen, um jedes Schlagloch zu stopfen – und zwar unmittelbar, nämlich mit dem Geld selbst! Aber das macht man sich an bayerischen Stammtischen offensichtlich nicht klar.

Ein gewisses Doofrind (oder wie der aktuelle Verkehrsministerdarsteller gerade heißt) hofiert also den bayerischen Herrscher, König Horst I., und der liegt damit einer gewissen Angela Erika von Münchhausen in Berlin so lange in den Ohren, bis sie dem verkehrspolitischen Geisterfahrer endlich nachgibt. Rechtliche EU-Konformität ist – wie bei bayerischen Stammtischparolen üblich – zweitrangig. Und darum geht es auch gar nicht. Denn wie soll die Maut in der Praxis funktionieren? Der Deutsche hat eine Vignette für die Straßenbenutzung zu kaufen. Nun ist der Zoll gefragt. Der ist für die Kfz-Steuer zuständig. In Zukunft übermittelt das Kraftfahrtbundesamt (KBA) für die deutschen Autohalter die Höhe der gezahlten PKW-Maut dem Zoll. Der berechnet anschließend für die hiesigen Fahrzeuge die reduzierte Steuer. Der Ausländer hingegen kauft die Vignette und zahlt die Maut. Mit anderen Worten: Der Ausländer zahlt einmalig – nämlich die Maut. Der Deutsche zahlt zweimal – nämlich die Maut plus die Kfz-Steuer. Somit bezahlt – lt. dem Doofrind – der Deutsche, indem er zweimal zur Kasse gebeten wird (einmal in voller Höhe und einmal reduziert), weniger oder höchstens das Gleiche wie der nur einmal zur Kasse gebetene Ausländer. Oder anders ausgedrückt – der Deutsche bezahlt Maut plus Kfz-Steuer. Der Ausländer nur Maut. Damit bezahlt der Deutsche weniger als der Ausländer: Politikerlogik aus Bayern!



Der vollständige Beitrag hier:
http://quergedacht20.square7.ch/?p=10254

[Spartacus]

Denn wie soll die Maut in der Praxis funktionieren?

Ja, wie machen die das nur in Frankreich, oder Italien, oder......?

LG

Sparta

[augenzeuge]

Quelle: Verkehrsministerium

[SkinnyTrucky]

Eure Politiker haben gewaltig ein Rad ab, als ob wir nich auch in Deutschland tanken, und somit fett Mineralölsteuer zahlen...meistens ist in Deutschland der Spritt billiger als anderswo....

....ich werde keine Vignetten kaufen....!!!! Auch werde ich mein Tankverhalten überdenken....


groetjes

Mara

[Edelknabe]

Bisher nix zum Thema gelesen. Deswegen meine Frage: "Wenn ich als Deutscher in einem anderen Land ne Mautstrecke benutze bezahle ich das...ist wohl so Oestereich/Frankreich?" Was ist mit deren Einwohner selber...bezahlt der auch? Wenn Nein, was soll dann der Käse das Deutscher in D. ebenfalls....bezahlen soll?

Denn meine Denke geht so, und ja Naiv oder was weiß ich denn? Ausländer so LKW bezahlt die Benutzung der deutschen Autobahn/Bundesstrasse und nur dafür bezahlt Er, so wie Deutscher in seinem Ländle? Wäre das soweit korrekt?

Rainer-Maria und entschuldigt, ich bin zwar Vielfahrer, aber eben nur im Muldental

[SkinnyTrucky]

Zumindestens in Frankreich ist es so, das man prima die Mautstrecken meiden kann und auf den mautfreien Nationalstrassen genauso gut vorankommt....man hat die Wahl und wird somit nich gezwungen Maut zu bezahlen....in Italien ist es das Selbe, auch in Spanien....


groetjes

Mara

[pentium]

Bisher nix zum Thema gelesen. Deswegen meine Frage: "Wenn ich als Deutscher in einem anderen Land ne Mautstrecke benutze bezahle ich das...ist wohl so Oestereich/Frankreich?" Was ist mit deren Einwohner selber...bezahlt der auch? Wenn Nein, was soll dann der Käse das Deutscher in D. ebenfalls....bezahlen soll?

Denn meine Denke geht so, und ja Naiv oder was weiß ich denn? Ausländer so LKW bezahlt die Benutzung der deutschen Autobahn/Bundesstrasse und nur dafür bezahlt Er, so wie Deutscher in seinem Ländle? Wäre das soweit korrekt?

Rainer-Maria und entschuldigt, ich bin zwar Vielfahrer, aber eben nur im Muldental

Ja Rainer-Maria, der Vatzlav bezahlt auch, wenn er eine der tschechischen Autobahnen benutzt, genau so wie ich! Was soll die Frage?

mfg
pentium

[Grenzwolf62]

Jetzt kam ein schöner Gag im Radio von Bauman&Claussen, sinngemäß die Maut ist super weil sie Verwaltungs-Arbeitsplätze sichert, avisierte 500 000 soll sie einspielen und ca. 600 000 kostet der Verwaltungsaufwand.
Bei der bekloppten Praxisgebühr war der Verlußt bis endlich die Reißleine gezogen wurde sogar noch größer, satte 300 000 jährlich.

[Volker Zottmann]

Nun wollen die ab 1.1.2016 von jedem Inlands-PKW 142,10 € Maut kassieren. Klamm heimlich und schnell dazwischen geschoben, verabschiedet. Sauerei. Wie will das jemand verrechnen? Meine KFZ-Steuer ist doch geringer....

Gruß Volker