Dobrindt und die PKW - Maut....

Themen welche die EU betreffen.

Re: Dobrindt und die PKW - Maut....

Beitragvon Zicke » 3. November 2016, 19:35

mal sehen bei wem der Flattermann zuerst war [grins]
Menschen, die keinen Arsch in der Hose haben, müssen nicht zwangsläufig schlank sein.

Meine Rechtschreibfehler könnt Ihr Samstags ab 17 Uhr bei Rewe gegen eine lecker Senfgurke tauschen.
Benutzeravatar
Zicke
 
Beiträge: 6985
Bilder: 1
Registriert: 2. November 2010, 19:03

Re: Dobrindt und die PKW - Maut....

Beitragvon pentium » 4. November 2016, 14:54

Die EU-Kommission will auch Gesetzesänderungen...?

Zitat:
Die EU-Kommission hat klargestellt, dass sie den Rückzug ihrer Klage gegen die deutsche Pkw-Maut an präzise Bedingungen knüpft. Um das geplante System mit dem EU-Recht in Einklang zu bringen, müsse es Gesetzesänderungen geben, machte eine Sprecherin am Freitag in Brüssel deutlich: "Wir hoffen, dass die notwendigen Änderungen an deutschen Gesetzen zu gegebener Zeit beschlossen werden können." Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur geht es konkret um das Infrastrukturabgabegesetz und um das Kraftfahrzeugsteuergesetz.
http://www.finanzen.net/nachricht/aktie ... en-5169904

pentium
Benutzeravatar
pentium
 
Beiträge: 45323
Bilder: 133
Registriert: 9. Juli 2012, 16:12
Wohnort: Sachsen/Erzgebirge

Re: Dobrindt und die PKW - Maut....

Beitragvon Volker Zottmann » 4. November 2016, 15:52

Warum muss eine Republik eigentlich unfähige Minister die volle Legislatur beschäftigen und somit 4 Jahre Stillstand ertragen?

Gruß Volker
Volker Zottmann
 

Re: Dobrindt und die PKW - Maut....

Beitragvon augenzeuge » 4. November 2016, 16:04

Volker Zottmann hat geschrieben:Warum muss eine Republik eigentlich unfähige Minister die volle Legislatur beschäftigen und somit 4 Jahre Stillstand ertragen?

Gruß Volker


Vielleicht weil einige user hier kein Minister sein wollen? Dabei haben wir doch alles hier! Leute, die immer alles wissen, Leute, die es anders erlebt haben, Leute, die es noch besser wissen, als auch die Opposition, die genau weiß, dass es so nie gewesen ist. Also, die perfekte Regierung. [grins]

AZ
"Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist."
„Wer A sagt, der muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war“.
„Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten“.
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 84414
Bilder: 6
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Dobrindt und die PKW - Maut....

Beitragvon augenzeuge » 5. November 2016, 11:03

Plötzlich droht aus Deutschland das Nein zur Maut
[flash]
Na, Zicke, so schnell flattert da nix!
https://www.welt.de/wirtschaft/article1 ... -Maut.html

AZ
"Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist."
„Wer A sagt, der muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war“.
„Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten“.
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 84414
Bilder: 6
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Dobrindt und die PKW - Maut....

Beitragvon pentium » 2. Dezember 2016, 19:13

Die PKW-Maut kommt ...

Zitat:
Die Maut wird mit der Kfz-Steuer verrechnet, heißt es. Allerdings steckt da der Teufel im Detail. Die Kfz-Steuer soll nach Informationen der "Welt" nämlich nicht „eins zu eins“, also genau in Höhe der von den Deutschen abgeführten Mautgebühren gesenkt werden.

Die Entlastung könnte vielmehr auch abhängig vom Schadstoffausstoß sein. Insgesamt ist eine Absenkung der Kfz-Steuer von 100 Millionen Euro geplant.

Offen ist nun die Frage, wie diese Einigung in Deutschland aufgenommen wird. Schließlich lautet das Versprechen, durch die Pkw-Maut werde kein Deutscher mehr zahlen müssen. Ob das mit dem nun gefundenen Kompromiss nun immer gilt, insbesondere für die Halter älterer Fahrzeuge, wird öffentlich hinterfragt werden. Die Maut ist hierzulande ohnehin umstritten. Selbst der Koalitionspartner SPD trägt sie nur mit murren.

https://www.welt.de/wirtschaft/article1 ... ahlen.html

Die Maut kommt – aber doch nicht mehr in dieser Wahlperiode. Verkehrsminister Dobrindt und die EU-Kommission haben sich weitgehend verständigt. Der ADAC befürchtet eine Mehrbelastung deutscher Autofahrer.

Quelle: Die Welt

Da darf man ja richtig gespannt sein....??

pentium
Benutzeravatar
pentium
 
Beiträge: 45323
Bilder: 133
Registriert: 9. Juli 2012, 16:12
Wohnort: Sachsen/Erzgebirge

Re: Dobrindt und die PKW - Maut....

Beitragvon pentium » 24. März 2017, 18:33

Die Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen und Bundesstraßen rückt nach jahrelangem Streit ein großes Stück näher. Der Bundestag beschloss am Freitag mehrere Änderungen der seit 2015 geltenden Maut-Gesetze, mit denen die EU-Kommission doch noch grünes Licht für das CSU-Wunschprojekt in der großen Koalition geben will. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte: «Wir schaffen endlich Gerechtigkeit auf unseren Straßen.» Für eine Umsetzung bis zur Bundestagswahl am 24. September wird die Zeit knapp. Der Bundesrat könnte das Verfahren möglicherweise noch verschleppen.

https://www.welt.de/regionales/berlin/a ... ungen.html

pentium
Benutzeravatar
pentium
 
Beiträge: 45323
Bilder: 133
Registriert: 9. Juli 2012, 16:12
Wohnort: Sachsen/Erzgebirge

Re: Dobrindt und die PKW - Maut....

Beitragvon augenzeuge » 24. März 2017, 19:03

pentium hat geschrieben:«Wir schaffen endlich Gerechtigkeit auf unseren Straßen.»
pentium


Endlich....endlich ist es soweit, hat denn schon jemand ne Kontonummer wo ich einzahlen kann? Ich bin doch so für Gerechtigkeit....
AZ
"Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist."
„Wer A sagt, der muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war“.
„Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten“.
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 84414
Bilder: 6
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Dobrindt und die PKW - Maut....

Beitragvon pentium » 18. Juni 2019, 08:55

Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... Recht.html

Mehr in Kürze...
*Dos Rauschen in Wald hot mir'sch ageta, deß ich mei Haamit net loßen ka!* *Zieht aah dorch onnern Arzgebirg der Grenzgrobn wie ene Kett, der Grenzgrobn taalt de Länder ei, ober onnere Herzen net!* *Waar sei Volk verläßt, daar is net wert, deß'r rümlaaft of daaner Erd!*
Anton Günther

Freundeskreis Schloss Hubertusburg e. V.
http://www.freundeskreis-hubertusburg.de
Benutzeravatar
pentium
 
Beiträge: 45323
Bilder: 133
Registriert: 9. Juli 2012, 16:12
Wohnort: Sachsen/Erzgebirge

Re: Dobrindt und die PKW - Maut....

Beitragvon augenzeuge » 18. Juni 2019, 14:49

pentium hat geschrieben:Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... Recht.html

Mehr in Kürze...

Die größte Schlappe der CSU seit Jahren... [flash]

Ich wäre für eine einheitliche Europamaut nach Kilometern.
AZ
"Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist."
„Wer A sagt, der muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war“.
„Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten“.
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 84414
Bilder: 6
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Dobrindt und die PKW - Maut....

Beitragvon pentium » 18. Juni 2019, 14:57

augenzeuge hat geschrieben:
pentium hat geschrieben:Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... Recht.html

Mehr in Kürze...

Die größte Schlappe der CSU seit Jahren... [flash]

Ich wäre für eine einheitliche Europamaut nach Kilometern.
AZ


Mal wieder eine peinliche Schlappe vor Gericht für die Regierungskoalition.

Der nächste Versuch wird dann wahrscheinlich so aussehen: Die Erstattung der KFZ-Steuer wird gestrichen und alle zahlen ersatzlos die Maut.
*Dos Rauschen in Wald hot mir'sch ageta, deß ich mei Haamit net loßen ka!* *Zieht aah dorch onnern Arzgebirg der Grenzgrobn wie ene Kett, der Grenzgrobn taalt de Länder ei, ober onnere Herzen net!* *Waar sei Volk verläßt, daar is net wert, deß'r rümlaaft of daaner Erd!*
Anton Günther

Freundeskreis Schloss Hubertusburg e. V.
http://www.freundeskreis-hubertusburg.de
Benutzeravatar
pentium
 
Beiträge: 45323
Bilder: 133
Registriert: 9. Juli 2012, 16:12
Wohnort: Sachsen/Erzgebirge

Re: Dobrindt und die PKW - Maut....

Beitragvon augenzeuge » 18. Juni 2019, 15:00

Ganz sicher nicht. Jetzt kommen die anderen Mautsysteme auf den Prüfstand. Und dann schauen wir mal was übrig bleibt. [grins]
AZ
"Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist."
„Wer A sagt, der muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war“.
„Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten“.
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 84414
Bilder: 6
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Vorherige

Zurück zu Die europäische Union

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste