Osteuropäische EU-Staaten durften Flüchtlingsaufnahme nicht ablehnen

[Interessierter]

Polen, Ungarn und Tschechien haben nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Flüchtlingskrise gegen EU-Recht verstoßen. Die Länder hätten die Umverteilung von Asylbewerbern nicht verweigern dürfen.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Polen, Ungarn und Tschechien zur Hochzeit der Flüchtlingskrise gegen EU-Recht verstoßen haben. Hintergrund sind zwei Mehrheitsentscheidungen der EU-Staaten von 2015, wonach bis zu 160.000 Asylbewerber innerhalb der EU verteilt werden sollten. Dies sollte Griechenland und Italien entlasten.

Ungarn, Polen und Tschechien weigerten sich allerdings beharrlich, den Beschluss umzusetzen - obwohl der EuGH dessen Rechtmäßigkeit in einem späteren Urteil bestätigte. Polen und Ungarn haben nach Zahlen der Kommission keinen einzigen Asylbewerber im Rahmen der Beschlüsse von 2015 aufgenommen, Tschechien zwölf. Die EU-Kommission, die in der Staatengemeinschaft unter anderem die Einhaltung von EU-Recht überwacht, klagte deshalb gegen die drei Länder. Eine wichtige Gutachterin des EuGH schlug im vergangenen Oktober vor, der Klage stattzugeben.

Die osteuropäischen Staaten konnten sich nach Ansicht des Gerichtshofs nicht auf ihre Zuständigkeiten im Bereich der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des Schutzes der inneren Sicherheit berufen. Sie konnten demnach auch nicht geltend machen, dass der Umsiedlungsmechanismus angeblich nicht funktioniert.

Strafmaß nicht benannt

Die EU ist seit Jahren heftig zerstritten über ihre Asylpolitik. Staaten wie Griechenland, Italien und Spanien an den südlichen Außengrenzen fordern eine Reform der sogenannten Dublin-Regeln. Danach ist meist jener Staat für einen Asylantrag zuständig, in dem der Schutzsuchende zuerst europäischen Boden betreten hat. Länder wie Ungarn, Polen oder auch Österreich lehnen es jedoch kategorisch ab, verpflichtend Asylbewerber aufzunehmen. Nach Ostern will die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen einen neuen "Migrationspakt" vorlegen.

Ein Strafmaß benannte der EuGH am Donnerstag noch nicht. Dazu müsste die EU-Kommission das Gericht erneut anrufen und finanzielle Sanktionen beantragen. Dann würde der Gerichtshof die Höhe der Strafe berechnen. Dabei werden Dauer und Schwere des Verstoßes berücksichtigt, aber auch die Wirtschaftskraft des Landes.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 77600a3c42

Da bin ich sehr gespannt ob und was nun passiert?

[HPA]

Einfach mal ein paar Jahre EU- Subventionen zurück fordern.

[augenzeuge]

Na sowas. Dabei wollten doch einige suggerieren und glauben das vermutlich auch, Merkel hätte EU Recht gebrochen.

AZ

[pentium]

Ungarn, Polen und Tschechien halten Urteil für bedeutungslos

Wenn ein Mitgliedsland sich pauschal auf Gefahren für innere Sicherheit und Ordnung berufen könne, würde das schnell das Funktionieren der EU beeinträchtigen.

Die ungarische Regierung reagierte gelassen auf die Niederlage vor dem EuGH. Der Spruch habe keine weiteren Konsequenzen, erklärte Justizministerin Judit Varga gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur MTI. "Nachdem die Quotenbeschlüsse schon längst ihre Geltung verloren haben, ergibt sich für uns keine Verpflichtung, Asylbewerber aufzunehmen."

Ähnlich äußerte sich ein Sprecher der polnischen Regierung. Die EU-Beschlüsse zur Umverteilung seien im September 2017 ausgelaufen, ihre Umsetzung daher nicht mehr möglich, sagte er. Polen habe die Aufnahme von Flüchtlingen seinerzeit abgelehnt, um die innere Sicherheit des Landes gegen unkontrollierte Migration zu verteidigen.

Auch der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis zeigte sich unbeeindruckt: "Entscheidend ist, dass wir keine Migranten aufnehmen werden und dass das Quotenprojekt in der Zwischenzeit beendet wurde - und das hauptsächlich dank uns."

https://www.tagesschau.de/ausland/geric ... e-101.html

Länder wie Ungarn, Polen, Tschechien oder auch Österreich lehnen eine verpflichtende Umverteilung von Asylbewerbern jedoch strikt ab. Nach Ostern will die EU-Kommission einen neuen „Migrationspakt“ vorlegen. Eine verpflichtende Quote für alle Staaten dürfte dort - auch wegen der unnachgiebigen Haltung der Mitteleuropäer - keine Rolle mehr spielen. Stattdessen wird es wohl darum gehen, auch andere Formen der Solidarität, etwa Geldzahlungen oder die Lieferung von Hilfsgütern, zuzulassen. (dpa)

[Bahndamm 68]

Nun muss die EU erneut klagen, um ein Strafmaß festzulegen.
Das versteh ich nicht.
Hat da irgendeiner etwas vergessen oder muss die Zuständigkeit erst geklärt werden.

[Volker Zottmann]

Nun muss die EU erneut klagen, um ein Strafmaß festzulegen.
Das versteh ich nicht.
Hat da irgendeiner etwas vergessen oder muss die Zuständigkeit erst geklärt werden.

In der Hinsicht ist die EU eine Missgeburt. Ehe da mal Sanktionen kommen haben die Kinder der Flüchtlingskinder selbst schon Enkel.
Nur Blubberblasen, wo ein Stich alles platzen lässt.
Die Osteuropäer wollen Geld abgreifen, aber selbst nichts zu beitragen.
Alles funktioniert erst, wenn unser Lebensstandart so weit runtergeschraubt ist, dass wir uns nicht mehr unterscheiden.

Gruß Volker

[Edelknabe]

Interessierter mit dem hier:

"Da bin ich sehr gespannt ob und was nun passiert?"Textauszug ende

Passieren was? Na Mensch Rentner, du nimmst paar Menschenkinder auf, und zwar in die eigene Hütte. Mach schonmal Platz und leg Geld beiseite, für deren Verköstigung.Selbst ist der Retter, und zwar solidarisch bis uneigennützig damit was passiert.Zumal, wenn Retter schon meint, interessiert zu sein.

Rainer Maria

[Interessierter]

Das Thema ist aber die Weigerung osteuropäischer Staaten Flüchtlinge aufzunehmen. Das scheint dich aber nicht sonderlich zu interessieren?

[Sperrbrecher]

Das Thema ist aber die Weigerung osteuropäischer Staaten Flüchtlinge aufzunehmen.

Wer behauptet den so etwas? Das stimmt doch gar nicht.

Polen hat eine Viertelmillion Flüchtlinge aus der Ost-Ukraine aufgenommen.
Auch Ungarn nimmt Asylbewerber auf. Die bleiben aber solange im Camp, bis
über ihren Antrag entschieden wurde und über die vielen Deutschen die schon
nach Ungarn umgezogen sind, wird überhaupt nicht gesprochen.

Die Visegrad-Staaten weigern sich doch nicht grundsätzlich Flüchtlinge bei sich
aufzunehmen, sie wollen nur keine Mohammedaner, was ich völlig verstehen
kann. Damit haben sie schließlich in den vergangenen Jahrhunderten ihre
Erfahrungen gemacht.

[HPA]

Das Thema ist aber die Weigerung osteuropäischer Staaten Flüchtlinge aufzunehmen.

Wer behauptet den so etwas? Das stimmt doch gar nicht.

Polen hat eine Viertelmillion Flüchtlinge aus der Ost-Ukraine aufgenommen.
Auch Ungarn nimmt Asylbewerber auf. Die bleiben aber solange im Camp, bis
über ihren Antrag entschieden wurde und über die vielen Deutschen die schon
nach Ungarn umgezogen sind, wird überhaupt nicht gesprochen.

Die Visegrad-Staaten weigern sich doch nicht grundsätzlich Flüchtlinge bei sich
aufzunehmen, sie wollen nur keine Mohammedaner, was ich völlig verstehen
kann. Damit haben sie schließlich in den vergangenen Jahrhunderten ihre
Erfahrungen gemacht.

Fett markiert: https://www.sueddeutsche.de/politik/pol ... -1.2687222

Ungarn: https://de.statista.com/statistik/daten ... in-ungarn/

Was die vergangene Jahrhunderte betrifft, so ist dass für die derzeitige Rechtslage völlig irrelevant. Noch dazu sich Ungarn von der EU wie auch den Rest der Visegrad Länder fleissig in nicht unerheblicher Höhe pampern lässt!

Diese Subventionen sollte man diesen Staaten massiv kürzen!

über die vielen Deutschen die schon
nach Ungarn umgezogen sind, wird überhaupt nicht gesprochen.

Jo, der Brüller des Tages!

[Sperrbrecher]

Polen hat eine Viertelmillion Flüchtlinge aus der Ost-Ukraine aufgenommen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/pol ... -1.2687222

Was ist den so verwerflich daran, dass sich die Flüchtlinge ihre Brötchen selber
verdienen? Oder darf man das, wie in Deutschland, den islamischen Herrenmenschen
nicht zumuten?

[HPA]

Polen hat eine Viertelmillion Flüchtlinge aus der Ost-Ukraine aufgenommen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/pol ... -1.2687222

Was ist den so verwerflich daran, dass sich die Flüchtlinge ihre Brötchen selber
verdienen? Oder darf das, wie in Deutschland, den islamischen Herrenmenschen
nicht zugemutet werden?

Du kannst lesen?

Da steht:

. Seit Kriegsbeginn im Donbass lehnte Polen sämtliche Asylanträge Tausender Ukrainer ab; nur eine Handvoll wird als Flüchtling geduldet.

Eben Gastarbeiter und Studenten!

Oder darf das, wie in Deutschland, den islamischen Herrenmenschen
nicht zugemutet werden?

https://www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsma ... ldete.html

[Sperrbrecher]

Da steht: Seit Kriegsbeginn im Donbass lehnte Polen sämtliche Asylanträge Tausender Ukrainer ab; nur eine Handvoll wird als Flüchtling geduldet.

Ein Krieg ist kein Asylgrund, einfach mal das Grundgesetz Art. 16a lesen.

https://www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsmarkt/Infos-fuer-Asylsuchende/arbeitsmarktzugang-asylbewerber-geduldete.html

Gesetze kann man (wenn man will) auch ändern und neuen Situationen, Gegebenheiten anpassen.

Abgesehen davon leben doch auch Türken, die schon lange in Deutschland sind,
zu 44% von Hartz4 (in Berlin). Auch die Begeisterung zur Arbeitsaufnahme der Flüchtlinge und Asylbewerber mit entsprechender Erlaubnis bewegt sich in sehr engen Grenzen.

Ich bin bereits vier Tage nach meiner Ankunft 1969 in der Bundesrepublik als DDR-Flüchtling und Erledigung der Aufnahmeformalitäten, arbeiten gegangen, obwohl
die Ärzte mich eigentlich erst zur Kur schicken wollten, weil ich ein erhebliches
Untergewicht (52 kg bei 182 cm Körpergröße) auf die Waage brachte.

[HPA]

Ein Krieg ist kein Asylgrund, einfach mal das Grundgesetz Art. 16a lesen.

Was hat jetzt Polen mit dem Grundgesetz zu tun?

Und vor allem,was hat das geltende EU Recht zur Verteilung der Asylsuchenden zu tun?

[augenzeuge]

Auch die Begeisterung zur Arbeitsaufnahme der Flüchtlinge und Asylbewerber mit entsprechender Erlaubnis bewegt sich in sehr engen Grenzen.

Aha, sehr engen Grenzen......

Fast die Hälfte der Flüchtlinge, (aber 57% der Männer) die in den Jahren 2013 bis 2016 nach Deutschland gekommen sind, hat inzwischen Arbeit gefunden. Das belegt eine aktuelle Studie. Damit stehen sie besser da als Geflüchtete früherer Jahre.

AZ

[HPA]

Wir haben hier in der Nachbarschaft einen Syrer samt Familie. Der hat erst auf dem Bau als Ungelernter geschuftet (kommt eigentlich aus der Modebranche)und nach seinen beiden Bandscheibenvorfällen hält er jetzt als Beschäftigter an der Tanke seine Familie mit 2 Kindern über Wasser

[Sperrbrecher]

Fast die Hälfte der Flüchtlinge, (aber 57% der Männer) die in den Jahren 2013 bis 2016 nach Deutschland gekommen sind, hat inzwischen Arbeit gefunden. Das belegt eine aktuelle Studie. Damit stehen sie besser da als Geflüchtete früherer Jahre.

Von den Beschäftigten beim Arbeitsamt/der Agentur für Arbeit hört man da anderes.
und zu den veröffentlichten Statistiken....? Na ja, es gibt auch andere.

[pentium]

Ein kleiner Beitrag aus dem Jahre 2015

Tschechien und die Asylanten

Die Tschechen wähnen sich national rein und fürchten alles Fremde.

Als die EU-Kommission den EU-Ländern Quoten zur Aufnahme von Flüchtlingen verordnen wollte, stemmte sich Prag vehement dagegen. Nicht allein, aber besonders hartnäckig. Um nicht als völlig unsolidarisch gescholten zu werden, erklärte sich Tschechien anschließend bereit, einmalig und über einen Zeitraum von drei Jahren1 500 Menschen aufzunehmen. Zum Vergleich: die Bundesrepublik rechnet allein für dieses Jahr mit mehr als 450 000 Asylanträgen, ist aber von der Bevölkerungszahl her nur achtmal größer als Tschechien.

Ähnlich populistisch die vollmündige Ankündigung, Tschechien wolle sich genau aussuchen, welche Art von Flüchtlingen in das Land dürfe. Am besten schon in den Herkunftsländern. Dieser fromme Wunsch ist von der Wirklichkeit längst überrollt worden. Täglich kommen Menschen über Ungarn und die Slowakei nach Tschechien. Egal, welcher Hautfarbe oder Religion, egal, ob Kriegsopfer oder Wirtschaftsflüchtlinge. Unkontrolliert. Greift man sie auf, dann steckt man sie sofort in Abschiebe-Lager hinter Stacheldraht. Die bislang existierenden sind überfüllt. Wiederholt kam es zu Auseinandersetzungen, unter den Internierten und zwischen ihnen und der Polizei.

Die meisten der Insassen wollen gar kein Asyl in Tschechien, sondern weiter nach Deutschland. Diejenigen, denen man nachweisen kann, dass sie Europa in einem sicheren Drittland betreten haben, versucht man zurückzuschicken. Diejenigen, die keinen Pass haben oder die nach Ungarn geschickt werden müssten - das niemanden mehr zurücknimmt - werden nach einiger Zeit mit einem Tschechien-Visum für zwei Tage ausgestattet und ungerührt vor die Tür der Abschiebelager gesetzt. Von dort aus machen sich die meisten Flüchtlinge auf den Weg nach Deutschland - ihr ohnehin eigentliches Ziel.

Bemerkenswert war die Aussage Zemans vom vergangenen Wochenende an die Adresse der in den Internierungslagern Sitzenden: „Niemand hat Euch zu uns eingeladen. Wenn Ihr schon hier seid, dann verhaltet Euch gefälligst nach tschechischen Regeln. Und wenn Euch die nicht passen, dann verschwindet von hier!" Einigen Tschechen blieb daraufhin der Mund offen stehen. Die Mehrheit aber sieht es wie ihr Präsident. Selbst liberale Zeitungen schreiben, ein Präsident, der anders reden würde, würde damit nur zeigen, dass er die Mehrheitsmeinung seiner Landsleute nicht wahrnimmt.

Es gibt natürlich auch andere Stimmen. Wenigstens solche, die zu ergründen suchen, woher die Abneigung der Tschechen gegen alles Fremde und die schon absurde, panische Angst davor kommt. Sicher nicht daher, dass das Land schon jetzt in der Hand von Fremden ist. Die Zahl der Ausländer in Tschechien liegt bei gerade mal vier Prozent. Die meisten davon sind wohl gelittene Ukrainer, die unter anderem auf dem Bau unter unsäglichen Bedingungen Arbeit verrichten, für die sich die Tschechen zu schade sind.

Woher kommt nun diese Abneigung? Zum einen ist da wieder die Politik zu nennen. Dort wird ohne mit der Wimper zu zucken Angst geschürt, dass mit den Einwanderern „Terroristen" ins Land einsickern würden, die nichts anderes im Kopf hätten, als das schöne Tschechien in die Luft zu sprengen und vorher alles Weibliche zu schänden. Diese Menschen brächten zudem „Krankheiten" mit, die man nicht heilen könne. Und überhaupt: diese Menschen passten auch kulturell nicht zu den Tschechen. Das erinnert an ein Papier, das man vor vielen Jahren Ausländern aus Nicht-EU-Staaten bei ihrer polizeilichen Anmeldung in die Hand gedrückt hatte. Da stand geschrieben, was der Tscheche an sich nicht gern habe. Etwa, wenn sich ein Fremder in den öffentlichen Verkehrsmitteln ungefragt neben einen Einheimischen setze. Der Tscheche an sich, so hieß es da weiter, sei Ruhe gewöhnt und reagiere zurecht genervt, wenn man diese Ruhe irgendwie störe. Das bizarre Papier mit sehr viel mehr unglaublichen Anweisungen wurde glücklicherweise irgendwann aus dem Verkehr gezogen.

Man braucht es auch gar nicht mehr. Eigentlich würde es genügen, wenn man jedem neuen Fremden mitteilte, dass er aus Prinzip unerwünscht ist. Die Tschechen haben sich über die Jahre daran gewöhnt, unter sich zu sein. Sie fühlen sich - selbstverliebt und reichlich von der Wirklichkeit abgehoben - als eine wirkliche Nation, die in einem richtigen Nationalstaat lebt, die mit sich selbst im Reinen ist und niemanden braucht, der ihnen sagt, wo es lang geht. Erst hatte man die Deutschen nach dem Krieg kollektiv verjagt, dann, mit der Teilung der Tschechoslowakei, auch noch die letzten einstigen Mitbewohner - die Slowaken. Da war man dann tschechisch rein. Blieben nur noch die Roma, die seit ewig angefeindet werden. Doch es gibt - glücklicherweise - seit Monaten keine Drohmärsche mehr in tschechischen Roma-Vierteln, keine Ankündigungen mehr, die „Unangepassten" „ins Gas" schicken zu wollen. Aber nicht aus Einsicht. Sondern schlicht aus dem Grund, dass man jetzt einen neuen Feind hat - die Fremden.

Als Deutscher in Tschechien ist man da mittlerweile immerhin noch fein raus: Als ich ein tschechisches Konto bei einer Bank einrichten lassen wollte, merkte ich in dem Geldinstitut, dass ich meinen Pass vergessen hatte. Auf mein Angebot, schnell den Pass zu holen, beruhigte mich die Angestellte: „Herr Schmidt, ich bitte Sie, Sie sind doch kein Ukrainer oder ein anderer Fremder, Sie sind Deutscher. Wenn Sie mir Ihre Adresse einfach sagen, genügt das völlig. Wie nehmen Sie Ihren Espresso? Schwarz oder mit Zucker? Möchten Sie vielleicht ein bisschen Sahne? Nehmen Sie in Ruhe Platz, wir regeln das alles."

Der Fall zeigt: Tschechien hatte sich nach 1989 zwar schrittweise der Welt geöffnet, aber nur der westlichen Welt. Der große Rest hatte Pech und hat es bis heute.
http://www.landeszeitung.cz/index.php/m ... -asylanten

[augenzeuge]

Die Tschechen wähnen sich national rein und fürchten alles Fremde.

Dann haben sie in der EU nichts verloren.

Man stelle sich vor, das macht jeder.....

AZ

[augenzeuge]

Als ich ein tschechisches Konto bei einer Bank einrichten lassen wollte, merkte ich in dem Geldinstitut, dass ich meinen Pass vergessen hatte. Auf mein Angebot, schnell den Pass zu holen, beruhigte mich die Angestellte: „Herr Schmidt, ich bitte Sie, Sie sind doch kein Ukrainer oder ein anderer Fremder, Sie sind Deutscher. Wenn Sie mir Ihre Adresse einfach sagen, genügt das völlig.

Gibts da mehr Zinsen?

AZ

[Sperrbrecher]

Nicht allein, aber besonders hartnäckig. Um nicht als völlig unsolidarisch gescholten zu werden, erklärte sich Tschechien anschließend bereit, einmalig und über einen Zeitraum von drei Jahren1 500 Menschen aufzunehmen. Zum Vergleich: die Bundesrepublik rechnet allein für dieses Jahr mit mehr als 450 000 Asylanträgen, ist aber von der Bevölkerungszahl her nur achtmal größer als Tschechien.

Dann sei doch die Frage gestattet, weshalb die wohlhabenden Nachbarländer
(Saudi-Arabien, Kuweit, Katar und die Arabischen Emirate), sich so verhalten
zeigen, wenn es um die Aufnahme ihrer Glaubensbrüder aus dem Iran oder
aus Syrien geht.

Schließlich wäre es doch normal, wenn sie den Menschen mit gleicher Sprache,
Kultur und Religion zuerst und in grö0eren Umfang ihre Solidarität entgegen
bringen würden.

Am fehlenden Geld kann es dort doch wohl kaum liegen?

[pentium]

Nicht allein, aber besonders hartnäckig. Um nicht als völlig unsolidarisch gescholten zu werden, erklärte sich Tschechien anschließend bereit, einmalig und über einen Zeitraum von drei Jahren1 500 Menschen aufzunehmen. Zum Vergleich: die Bundesrepublik rechnet allein für dieses Jahr mit mehr als 450 000 Asylanträgen, ist aber von der Bevölkerungszahl her nur achtmal größer als Tschechien.

Dann sei doch die Frage gestattet, weshalb die wohlhabenden Nachbarländer
(Saudi-Arabien, Kuweit, Katar und die Arabischen Emirate), sich so verhalten
zeigen, wenn es um die Aufnahme ihrer Glaubensbrüder aus dem Iran oder
aus Syrien geht.

Schließlich wäre es doch normal, wenn sie den Menschen mit gleicher Sprache,
Kultur und Religion zuerst und in grö0eren Umfang ihre Solidarität entgegen
bringen würden.

Am fehlenden Geld kann es dort doch wohl kaum liegen?

Die Frage müsste man an den Autor des Beitrages stellen...hier ein kleiner Beitrag dazu: Flüchtlinge? Nicht willkommen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 51885.html
Die Golfstaaten gehören zu den reichsten Ländern der Welt, doch syrische Flüchtlinge nehmen sie nicht auf. Warum eigentlich?