SPD-Politiker Schulz warnt vor Blockbildung Italiens mit Ungarn und Polen in der EU
Für den Fall eines Rechtsrucks in Italien nach der Wahl am Sonntag sieht der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die EU vor erheblichen Herausforderungen. "Ich gehe davon aus, dass sich mit einer Regierungsbildung unter Führung von Giorgia Meloni die Rolle Italiens innerhalb der Europäischen Union ändern wird. Es spricht viel dafür, dass es zu einer Blockbildung mit Ungarn, Polen und Italien kommen könnte", sagte Schulz im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sei ja bereits in Rom gewesen. "Und so eine mögliche Allianzbildung ist natürlich gefährlich, auch weil Italien einer der größten Mitgliedstaaten der EU und zudem ein G-7-Staat ist. Das gibt dem Ganzen ein zusätzliches Gewicht", sagte der langjährige SPD-Europapolitiker und heutige Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung und betonte: "Frau Meloni ist eine ultrarechte Populistin. Es würde auch Russlands Präsident Wladimir Putin im Besonderen freuen, wenn diese Regierung in Rom an die Macht käme", sagte Schulz.
Giorgia Meloni, die Parteichefin der rechtsextremen "Fratelli d'Italia", gilt Umfragen zufolge als Favoritin für die Wahl am Sonntag. Sie könnte die erste Ministerpräsidentin Italiens werden. Neben den "Brüdern Italiens" gehören Melonis Parteienbündnis die rechtspopulistische "Lega" von Matteo Salvini und die konservative "Forza Italia" von Silvio Berlusconi an. Italien ist ein Gründungsstaat der EU.
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Anton Günther
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