Pegida/Legida u.s.w....

[Spartacus]

Ja die Bannmeile ist auch so eine Sache.

Meines Wissens nach wurde hier noch niemals Verfassungsbeschwerde eingelegt, denn die Bannmeile verstößt selbstredend gegen Art. 8 Grundgesetz.

Wenn diese Bannmeile Grundgesetzkonform wäre, dann würde sich nämlich Art. 20 (4) Grundgesetz von selbst erledigen.

LG

Sparta

[pentium]

Ja die Bannmeile ist auch so eine Sache.

Meines Wissens nach wurde hier noch niemals Verfassungsbeschwerde eingelegt, denn die Bannmeile verstößt selbstredend gegen Art. 8 Grundgesetz.

Wenn diese Bannmeile Grundgesetzkonform wäre, dann würde sich nämlich Art. 20 (4) Grundgesetz von selbst erledigen.

LG

Sparta

Es ist immer wieder erfrischend, wenn unser Juraprofessor hier den Erklärbär gibt...

Die Bannmeile bezeichnet den räumlichen Bereich der gesetzgebenden Körperschaften des Bundes (Bundestag) und der Länder (Bundesrat) sowie des Bundesverfassungsgerichts, innerhalb dessen Demonstrationen verboten sind (§ 16 VersG, § 1 BefBezG). Die Bannmeile um Bundesorgane wird auch befriedeter Bezirk genannt. Die Abgrenzung dieser Bereiche erfolgt durch besondere Gesetze (für den Bund: „Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes“ – BefBezG). Demonstrationen auch in der Bannmeile sind zulässig, wenn keine Störung zu erwarten ist. Dies gilt vor allem an sitzungsfreien Tagen (§ 3 BefBezG).

pentium

[Interessierter]

Pogida-Demonstrant für Nazi-Gruß verurteilt

Potsdam – Weil er bei einer Pogida-Demonstration Anfang Februar den Kühnengruß gezeigt hatte, hat das Amtsgericht Potsdam am Dienstagvormittag einen Strafbefehl gegen einen 39-jährigen Mann erlassen. Mit dem Gruß erfüllte der in Glindow wohnende Sven W. den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Der Kühnengruß wird von den Behörden als eine Abwandlung des Hitlergrußes gewertet, die Neonazis ursprünglich etabliert hatten, um sich nicht strafbar zu machen. Dabei wird der rechte Arm gestreckt – Daumen, Zeige- und Mittelfinger werden abgespreizt. Sven W. muss nun 80 Tagessätze zu je 30 Euro bezahlen – also insgesamt 2400 Euro.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/201 ... more-22193

[HPA]

Pegida? Ach so, ja, Pegida. Da war ja noch was.

Das Selbstzerlegen geht weiter: http://www.radiodresden.de/nachrichten/ ... a-1253583/

[Interessierter]

Pegida-Gründer wird Vaterland untreu
Lutz Bachmann flieht ins Ausland

Pegida-Gründer Lutz Bachmann wandert aus und jobbt nun auf Teneriffa. Als Grund für seinen Ortswechsel nennt er Angriffe auf seine Person.

http://www.taz.de/Pegida-Gruender-wird- ... /!5338954/

[Kumpel]

Holger Apfel von der NPD ist ja schon seit einiger Zeit auf Malle und betreibt dort eine Kneipe.
Der Ortswechsel hat ihm optisch zumindest nicht geschadet. https://www.facebook.com/MaravillasStub ... =3&theater

[Interessierter]

Pegida demonstriert gespalten - Bachmann und Festerling beleidigen sich

Die Pegida-Bewegung hat sich am Montag in Dresden zerstritten gezeigt. Die Lager um Bachmann und Festerling zeigen sich unversöhnlich.

http://www.tagesspiegel.de/politik/dres ... 04602.html

[Interessierter]

Pegida-Anhänger bepöbeln Dresdner Oberbürgermeister

Der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) lädt die Vertreter islamischer Gemeinden ins Rathaus ein. Pegida-Anhänger attackieren ihn mit "Volksverräter"-Rufen.

Beim Empfang von Vertretern islamischer Gemeinden ist Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) von Pegida-Anhängern beleidigt und angepöbelt worden. Hilbert, der am Sonntag zum islamischen Neujahrsfest ins Rathaus geladen hatte, wurde von Pöbelnden scharf angegangen und mit "Hau ab" und "Volksverräter"-Rufen attackiert.

Vor dem Rathaus protestierten zudem mehrere Menschen gegen eine Verschleierung muslimischer Frauen. Auf Transparenten hieß es: "Islam tötet die Demokratie". In Sprechchören wurde gerufen: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland - niemals". Als ein Mann von der Polizei weggeführt wurde, kam es zu Tumulten. Laut Einsatzleitung wurde Hilbert dabei auch angefasst. Die "Sächsische Zeitung" dokumentierte die Geschehnisse in einem Video.

http://www.tagesspiegel.de/politik/isla ... 34094.html

Mit einem Klick auf das Rotgeschriebene im Originalbeitrag kann man das Video der SZ sehen.

[Edelknabe]

Köstlich Männer, das muss hier rein,gerade weil mich das Ganze irgendwie an die alte längst verflossene DDR erinnert. Der Rainer letzte Woche im Umland unterwegs, ich fahre so an X Bushaltestellen vorbei und in jeder klebte ein Zetten DIN A4 und darauf stand "Plakatieren verboten"

Hat man also schon wieder Angst, vor des Volkes freier ungezwungener "Plakateäußerungen". Der war schön was, es nimmt sich wohl nichts, die damalige Diktatur und die heutige angebliche Demokratie.

Rainer-Maria

[Nov65]

Na, Rainer, so einige Unterschiede zwischen der untergegangenen Diktatur und heute fallen mir schon ein. Übrigens: Kannst du dir denn vorstellen, dass diese Plakatierungsverbote vom Verkehrsunternehmen angebracht wurden, dem ja die Wartehäuschen gehören? Das Entfernen der Schmierzettel ist nämlich nicht billig.
Andreas

[pentium]

Na, Rainer, so einige Unterschiede zwischen der untergegangenen Diktatur und heute fallen mir schon ein. Übrigens: Kannst du dir denn vorstellen, dass diese Plakatierungsverbote vom Verkehrsunternehmen angebracht wurden, dem ja die Wartehäuschen gehören? Das Entfernen der Schmierzettel ist nämlich nicht billig.
Andreas

Nein soweit hat der Edelknabe nicht gedacht, auch nicht was diese Klebezettel mit dem Thema zu tun haben? Aber wir können ja dem Edelknaben sein Auto mal mit solchen Zetteln zu pflastern....


...

[Huf]

Rainer, nur mal zur allgemeinen Kenntnisnahme: Jede Kommune in D hat das Recht, Flächen zum Plakatieren auszuweisen, eine Regelung, die erprobt aus den sog. alten BL auch bei uns übernommen worden ist.

Plakatierst Du Flächen, die nicht dafür ausgewiesen sind, bekommst Du Ärger, selbst wenn unsere Bundeskanzlerin darauf abgebildet wäre.

Achso, noch eine Frage: Kannst Du Dich an ausgewiesene Plakatflächen in Deiner Heimat erinnern, und durftest Du dort Deine freie Meinung äußern?
Damals in der DDR...?

VG Huf

[ratata]

Was mir in den heutigen Berichten von den Demos in Dresden aufgefallen ist , es waren so viele ältere Leute unter den Demonstranten zu sehen . ratata

[Edelknabe]

Sag mal Huf, diese freien Flächen zum Plakatieren, werden die irgendwie mit Kameras überwacht? Köstlich....extra Flächen zum richtig kritisieren? Nur Huf, warum steht denn da nix dran? Also ne, der Deutsche und sein Ordnungswahn..."Extrafläche zum Plakatieren"HAAAAAAAAAAaaaaaa

Rainer-Maria

[Kumpel]

Sag mal Edelklnabe , stellst du dich so doof oder bist du wirklich so?
In Rom z.B. kämpfen die Behörden und mittlerweile auch die Bürger gegen das wilde Plakatieren und die Verunstaltung durch Werbeaufkleber und Plakate.
Da werden die Hinweisschilder und Infotafeln mit allen möglichen Sachen beklebt und unbrauchbar gemacht.
Du lebst schon in einer eigenartigen Welt.

[Nov65]

Aber der Rainer belebt schon unsere Diskussion...
Andreas

[augenzeuge]

Pegida-Anhänger bepöbeln ...

Dresden - oder die "Realität der anderen"

Seit knapp zwei Jahren sammeln sich fast jeden Montagabend ein paar Tausend Pegida-Anhänger in Dresden, um das Abendland zu verteidigen: gegen den Euro, gegen Brüssel, gegen Flüchtlinge, den Islam, gegen die ganze "links-grün-versiffte" Republik, die "Lügenpresse" und vor allem gegen Merkel. Dem Pegida-Schlachtruf "Merkel muss weg" folgt auch die AfD mit Leidenschaft. Aber anders als die so genannte "Alternative für Deutschland" fristet Pegida ein trübes Dasein in der Aufmerksamkeits-Ökonomie. Keine Einladungen in Talkshows, keine landesweiten Interviews, nicht einmal überregionale Meldungen - es sei denn, Pegida-Chef Lutz Bachmann migriert unter Ausschöpfung der EU-Freizügigkeitsregelung nach Teneriffa oder hat sich mit seiner Konkurrentin Tatjana Festerling mal wieder in der Wolle. Ansonsten aber findet die montägliche "Volksverräter"-Versammlung ihr Echo nur an den Fassaden der Dresdner Häuser.

Die Bundeskanzlerin am Tag der Deutschen Einheit endlich einmal in Rufweite zu erwischen, war deshalb so etwas wie der Höhepunkt im Leben eines Pegidisten, der sich unter seinesgleichen am Rande der Gesellschaft wähnt, und zwar unterhalb der Wahrnehmungsschwelle.

Pegida-Sympathisanten und manche AfD-Vertreter sind nämlich der Meinung, Demokratie findet nur dann statt, wenn geschieht, was sie wollen. Diesen Anspruch legitimieren sie mit der Anmaßung "Wir sind das Volk". Und was nicht in Ihrem Sinne entschieden wird, das ist Diktatur. Diese Selbstermächtigung, die vor allem von der AfD bei jeder Gelegenheit propagiert wird, wirkt in den Köpfen wie ein antidemokratisches Gift.

http://www.stern.de/politik/andreas-pet ... 87288.html

AZ

[Interessierter]

Sachsens Innenminister über Pegida "Sie säen Hass, der in Gewalt münden kann"

Nach Pöbeleien von Demonstranten bei der Einheitsfeier in Dresden beklagt Sachsens Innenminister Ulbig den schwierigen Umgang mit Pegida. Viele Anhänger der Bewegung hätten sich von der Demokratie abgespalten.

Die Pöbeleien von Demonstranten bei der Einheitsfeier in Dresden haben bundesweit für Empörung gesorgt. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) will dennoch weiter den Dialog mit der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung suchen. Die Landesregierung, Kommunen und Kirchen böten den Pegida-Anhängern "seit Langem immer wieder Gespräche an", sagte Ulbig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir sind bereit, zu diskutieren, damit es am Ende vielleicht sogar Veränderungen geben kann."

Es habe sich aber leider gezeigt, dass die Pegida-Anhänger gar nicht diskutieren wollten. Sie wollten lieber allen zeigen, dass sie für Argumente und Diskussionen nicht mehr zur Verfügung stehen, sagte Ulbig. "Sie säen Hass, der in Gewalt münden kann. Insofern sind diese Menschen abgespalten von der lebhaften Demokratie, die ja auch vom Disput lebt."

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 15200.html

[karnak]

Also wenn ich diese Dropskoffer in Dresden gesehen habe die die Merkel und den Gauck vollgelöffelt haben, was willste denn mit solchen Figuren bereden? Entweder internieren , dass geht nicht mehr, also einfach links liegen lassen, alles andere wäre mir zu blöd.Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit schießen die sich eh selbst ins Abseits.

[karnak]

Ich würde die im knappen Bikini und mit Bibel in der Hand auf dem Marktplatz in Kabul absetzen und dann"Hier ist Eure Zielgruppe, haut rein."

[Interessierter]

Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit schießen die sich eh selbst ins Abseits.

Das haben die doch schon und mit solchen Aktionen immer mehr und die merken das nicht einmal...

[pentium]

Durchgezählt
https://twitter.com/durchgezaehlt?ref_src=twsrc%5Etfw

Bei Pegida in Dresden demonstrieren heute schätzungsweise zwischen 6500 und 8500 Menschen.

Anlässlich des zweijährigen Pegida-Bestehen demonstrieren in Dresden Tausende Anhänger.
https://www.tag24.de/nachrichten/dresde ... ker-173447

pentium

[augenzeuge]

Als kleines Andenken hat PEGIDA Feuerzeuge verteilt.

Toll.



AZ

[augenzeuge]

Zwei Jahre Hass und Hetze - Pegida in Dresden

Längst geht es bei Pegida nicht allein mehr um die Angst vor der viel beschworenen "Islamisierung des Abendlandes". Die Teilnehmer rufen "Wir sind das Volk" wie einst die friedlichen Revolutionäre, und sie sehen sich selbst in dieser Tradition.

Nur dass es jetzt nicht gegen das SED-Regime geht. Sie wollen "Widerstand" leisten gegen die "Volksverräter" der "Merkel-Diktatur", die mit einer "Umvolkung" die Nation "vernichten", sich dabei der bezahlten "Lügenpresse" bedienen und zu Handlangern der verhassten USA und der "Weltfinanz" machen.

Sie fordern "Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen". Und sie haben kein Problem damit, dass ihr Anführer Lutz Bachmann, ein vielfach vorbestrafter Kleinkrimineller, letzteres längst getan hat.

Die Angst ist es, von der Pegida lebt. Nicht die in Berlin. Die der Anhänger. Sie glauben daran, dass Ausländer vor allem Straftäter sind, Frauen vergewaltigen und "uns" alles wegnehmen - allen voran die Muslime. Woche für Woche wird ihnen das eingebläut.

http://www.huffingtonpost.de/2016/10/16 ... ef=germany
AZ

[augenzeuge]

[Burkhard]

Ungewöhnliche Polizeimaßnahme

Fotofahndung nach Hitler-Fan und Merkel-Hasser

Adolf Hitler ist für ihn "der richtige Mann", Angela Merkel eine "alte Sau". Diese Hetze eines älteren Herrn in Wetzlar blieb bisher unbestraft. Deshalb billigte ein Richter einen ungewöhnlichen Fahndungsaufruf.

Ins Lager reinschmeißen"
"Ja, das war ein richtiger Mann. Der hat Deutschland sauber gemacht", hatte der Unbekannte Ende Januar auf einer Demonstration mit dem Motto "Innere Sicherheit" in Wetzlar ausgerechnet dem Betreiber einer antifaschistischen Onlineseite vor laufender Kamera gesagt. Dieser erstatte Anzeige, auch weil dem Interviewten für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorschwebte: "Die alte Sau muss man nehmen und ins Lager reinschmeißen und dann wird sie selbst vergewaltigt."

http://hessenschau.de/panorama/fotofahn ... g-102.html

Woher kommt dieser abrundtiefer Hass,- eigentlich hätte ich diese Hetze nach den Jahren der Hitlerdiktatur mit Ihren menschenverachtenden, unglaublichen Ausschreitungen in diesem Land nicht mehr erwartet. Aber die Wiedervereinigung hat da so einiges geändert. Hatt man wirklich alles Vergessen? Die Menschenhetze, die Verbrennung von Büchern und Menschen, die verbrecherischen Taten dieses Wahnsinnigen und seiner Klicke? In diesen Tagen kann man in vielen aufrüttelnden Berichten düber den Rechtsradikalismuß in Deutschland erschreckendes erfahren. Da wird der Tag der Einheit in Dresden zu einer Hasskundgebung gegen den Rechtsstaat für den wir alle dankbar sein sollten. Wehm es in unserem Staat nicht gefällt hat hier jJederzeit das Recht und die Freiheit in einem der vielen anderen Länder zu suchen. Keiner wird Ihn aufhalten! ,- so einfach ist das.in einer Demokratie. Da erdreisten sich diese Wutbürger, gewählte und in allwer Welt hochgeachtete Politiker dieses Landes auszupfeifen,- Ihnen den Hitlergruß zu zeigen,- Plakate zu erstellen. die unsere Volksvertreter am Galgen zeigen! Sie werden verunglimpft und beschümpft. Es ist einfach nicht zu glauben das man die Erfahrungen und Gründe des Untergangs der ersten Demokratie in Deutschland ,
- der Weihmaher- Republik schon wieder vergessen hat! Da werden die frei gewählten Politiker unseres Staates als" mit du Stück Scheiße , du gehörst vergast und ihr müßt gejagd und aufgeküpft werden" angeschrien und kein Protest regt sich? wo blieben unsererOdungskräfte warum wurden dieses Unmenschen nicht festgenommen und zur Fahndung ausgeschreiben. oder festgenommen? Zeugen gab es doch genug und bezeugende Filmaufnahmen oder Videoaufzeichnungen doch auch. DIE justiz versagt, die Polizei ist auf dem rechten Auge blind und die Politik schaut tatenlos zu ! Ich habe in meinem Bekanntenkreis zwei sehr gute im Berufslebende Freunde die in Basel arbeiten und jetzt ein sehr gutes Angebot aus Dresden und aus Wien bekommen haben,- Wohin ,- und warum gwehen sie wohl nach Wien. Auch wir würden unseren Urlaub gene einmal im Elbsandsteingebürge und in Dresden verleben, so wie viel unserer Freunde. Aber nach diesen erschreckenden Vorkommnissen bleiben wir doch lieber in Dänemark und an der französischen Atlantikküste. Denke ich in dieser Zeit an das "neue" Deutschland in der Nacht so werde ich um den Schlaf gebracht. Grüße aus Aachen, von Burkhard.

[Nov65]

Hallo Burkhardt,
so genau geht es mir auch.
Deutschland, das Land der Dichter und Denker,der Mediziner und Forscher, der Ingenieure und fleißigen Menschen. Deutschland, das 1945 danieder lag in Schutt und Asche und nach 70 Jahren wieder zu den vordersten Industrieländern gehört. Das sich eine demokratische Struktur bis ins kleinste Gemeinwesen geschaffen hat und diese weitestgehend auslebt. Und nun so viel Braun, braunes Gedankengut, braune Laute auf den Straßen und braune Verbrechen.
Aus Unzufriedenheit mit der Wehrhaftigkeit des Staates gegenüber Missständen- Finanzkrise, Bonizahlungen von Managern trotz großem Fehlverhalten, Missmanagement in der Flüchtlingsfrage und anderen Gründen geht man den Staat an, greift auf Gedankengut und Sprache des Dritten Reiches zurück und lässt braunen Scharfmachern freien Raum. Hört ihnen zu, statt sie wegzupfeifen.
Und die große Politik findet kaum ein Gegenmittel, befeuert durch Fehlhandlungen von Verfassungsschutz und Polizei noch die Haltung der Pegida, Legida, Reichsbürger, NPD usw.
Unsere Demokratie bietet viele Freiheiten, und die wird tagtäglich ungestraft missbraucht. Man kann vor der weiteren Entwicklung nur großes Missbehagen haben.
Gruß, Andreas

[Spartacus]

Aus Unzufriedenheit mit der Wehrhaftigkeit des Staates gegenüber Missständen- Finanzkrise, Bonizahlungen von Managern trotz großem Fehlverhalten, Missmanagement in der Flüchtlingsfrage und anderen Gründen geht man den Staat an, greift auf Gedankengut und Sprache des Dritten Reiches zurück und lässt braunen Scharfmachern freien Raum. Hört ihnen zu, statt sie wegzupfeifen.

Wenn alle Parteien gleichgeschalten sind und den von dir benannten Missständen hilflos und unfähig gegenüber stehen, ist das die Antwort der Straße Andreas.

Früher nannte man das Außerparlamentarische Opposition ( APO) und was aus den 68igern geworden ist, wissen wir ja nun. Es sind genau die, die heute "herrschen" und
entsetzt auf die neue APO reagieren. In ihrer Hilflosigkeit, mit den immer gleichen, dummen Argumenten. Es sind halt alles rechte und fertig, so muss man schließlich
nichts tun. Das dachten sie am Anfang und sind nun die Getriebenen. Ich war ja letztens in Zwickau und habe dort mit vielen Leuten gesprochen, die dort auch an den
Demos teilnehmen. Es ist Angst Andreas, pure Angst und darauf muss die Politik reagieren.

Und ja, gleich kommen wieder die Gescheitharferln und plappern, aber vor was haben sie denn Angst? Sie müssen doch gar keine Angst haben.

Die haben sie aber!

Angst um ihren Arbeitsplatz, Angst vor Überfremdung, Angst um ihre Rente, Angst um ihre Kinder.

Diese Angst ist real und in den Köpfen drin.

Schau dir das Video mal an, Andreas. Einige dieser Menschen kenne ich und genau mit denen habe ich geredet. Die sind alles, aber keine Rechten.

LG

Sparta

[Nov65]

Ja, Sparta, unsere Meinungen liegen da gar nicht auseinander. Angst treibt doch aber nicht zwangsläufig zu braunem Gedankengut.
Viele Leute sind keine Nazis. Das ist auch meine Erkenntnis, aber sie hören Nazis unkritisch zu! Wo ist da der generelle Unterschied?
Würdest du denn einen Galgen in deiner unmittelbaren Umgebung der Demo dulden? Ich denke, nicht.
Richtig ist, dass die große Politik einen Brei darstellt, kaum zu unterscheiden. Sie sind unfähig, mit den breiten Massen zu reden. Sie dozieren, geben ihre unverrückbar "richtige" Meinung weiter. Zu... keine Alternative,...alternativlos. Haben wir von Frau Merkel ständig gehört. Nur Sie hat die Wahrheit gepachtet.
Ängste sind in der Tat berechtigt. Bei allen wirtschaftlichen Verwerfungen hat der "kleine Mann" berechtigt Angst zu haben. Er steht dann draußen. Ich erspare mir hier eine Aufzählung der letzten großen Wackler und Umfaller.
Kurz: Mich stört die Vermischung von berechtigter Angst und Akzeptanz brauner Erscheinungen durch Pegida und Co.
Grüße von Andreas

[Edelknabe]

Hatte unser Burghard nicht von einem alten Mann und Hitlerfreund in Wetzlar getextet? Und dann lässt er sich über Dresden aus? Das passt irgendwie nicht? Oder wollte Burghard nicht das eigene Zimmer kehren?

Rainer-Maria