Terrorismusverdacht : Riesen-Razzia bei Reichsbürgern

[augenzeuge]

Ach ja? Habe noch nie von einem Fall gehört.

Sparta

Was denkst du, was wir so alles nicht mitkriegen....

AZ

[pentium]

Definiert bei dieser Regierung den Begriff „schnell“.

[augenzeuge]

Definiert bei dieser Regierung den Begriff „schnell“.

Gibt der Baerbock einen Trampolin, dann gehts ganz fix.

AZ

[augenzeuge]

Die Zahl der Reichsbürger in Sachsen steigt. Aus dem heute in Dresden veröffentlichten Verfassungsschutzbericht geht hervor: Der Szene der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter wurden im vergangenen Jahr rund 2500 Menschen zugerechnet. Das waren 600 mehr als noch im Jahr davor. Den Anstieg führen die Verfassungsschützer zum einen auf die Coronapandemie sowie die damit zusammenhängenden Proteste und Verschwörungstheorien zurück.

Eine weitere Ursache sei die Ansiedlung des sogenannten Königreichs Deutschland in Sachsen. Die Gruppe um dessen Gründer Peter Fitzek verfolgt unter anderem durch die Errichtung von "Gemeinwohldörfern" das Ziel, ein von der Bundesrepublik Deutschland unabhängiges Staatswesen zu errichten. Dresden habe sich zu einem "Reichsbürgerhotspot" entwickelt, ansonsten konzentriere sich die Szene auf den ländlichen Raum.

Da frage ich mich, ob diese Leute irgendetwas nicht begriffen haben.....

AZ

[pentium]

Acht Monate nach der Festnahme von 25 Beschuldigten offenbaren Beschlüsse des Bundesgerichtshofs zur Haftfortdauer von Verdächtigen, wie gefährlich konkret und gewalttätig die Umsturzpläne der Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß tatsächlich waren. Wie die “Bild am Sonntag” unter Berufung auf Regierungskreise schreibt, planten die Putschisten, bei einer Plenarsitzung des Bundestags das Reichstagsgebäude zu stürmen und alle anwesenden Minister nebst Bundeskanzler festzunehmen und zu fesseln. Anschließend sollte das gesamte Kabinett als Geiseln der Öffentlichkeit im TV vorgeführt werden, worauf sich weitere Kritiker der Regierung aus Behörden und Institutionen dem Umsturzversuch anschließen sollten.

Wie die “Bild am Sonntag” weiter berichtet, hatten die Putschisten eine umfangreiche Kabinettsliste aufgestellt: Laut Ermittlungen hatte sich Heinrich XIII. Prinz Reuß selbst als Staatsoberhaupt vorgesehen. Die ehemalige AfD-Abgeordnete und Richterin Birgit Malsack-Winkemann soll demnach für das Amt der Justizministerin eingeplant gewesen sein. Ein Rechtsanwalt aus Hannover sollte Außenminister werden, eine Hausärztin Gesundheitsministerin.

Ein ehemaliger Kriminalhauptkommissar sollte als Innenminister “Polizeifragen” klären. Ein ganz neues Ressort sollte laut Ermittlern für eine Heppenheimer Astrologin geschaffen werden: das Ministerium für “Transkommunikation”, zuständig für spirituelle und astrologische Fragen. Ein inzwischen aus der Untersuchungshaft entlassener Gourmetkoch bestreitet, etwas von den Umsturzplänen gewusst zu haben: “Für mich ging es um die Frage einer Neustrukturierung von Bundeswehrkasernen. Ich ging davon aus, dass ich die Kantinenkonzepte überarbeiten soll”, sagte der Mann der “Bild am Sonntag”. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte gegenüber derselben Zeitung: “Keiner in dieser extremistischen Szene sollte sich sicher fühlen.” Deutschland habe “starke Sicherheitsbehörden, die unsere Demokratie gegen gefährliche Verfassungsfeinde schützen. Das zeigen die umfassenden Ermittlungen gegen das bisher größte mutmaßliche Terrornetzwerk von Reichsbürgern. Wir werden diese harte Gangart auch weiter fortsetzen, bis wir militante Reichsbürger-Strukturen vollständig offengelegt und zerschlagen haben.” Militante Reichsbürger verbinde “der Hass auf die Demokratie, auf unseren Staat und auf Menschen, die für unser Gemeinwesen einstehen. Wir haben es nicht mit harmlosen Spinnern zu tun, sondern mit gefährlichen Extremisten, die von gewaltsamen Umsturzfantasien getrieben sind und viele Waffen besitzen.” Polizei und Sicherheitsbehörden müssten “diese Extremisten konsequent entwaffnen”, so Faeser: “Dafür brauchen wir dringend die Verschärfungen des Waffenrechts.”

Eigentlich kann man das nicht wirklich ernst nehmen, einen Kanzler kann man nicht mit ein paar Leuten einfach so fesseln und vor die Kamera zerren.
Und als wäre diese Posse nicht zum schießen genug widmet die Bild heute einen langen Artikel mit vielen Fotos der Terroristen diesem nicht enden wollenden Joke.
https://www.bild.de/news/inland/news-in ... .bild.html

[augenzeuge]

Die haben das aber ernst genommen und gemeint.
Mit ihren Leuten hätte man viel Unheil anrichten können.

AZ

[pentium]

Die haben das aber ernst genommen und gemeint.
Mit ihren Leuten hätte man viel Unheil anrichten können.

AZ

Ja klar...

[augenzeuge]

Die haben das aber ernst genommen und gemeint.
Mit ihren Leuten hätte man viel Unheil anrichten können.

AZ

Ja klar...

Was glaubst du denn? Das man ne Kasperlegruppe einsperrt?

AZ

[pentium]

Die haben das aber ernst genommen und gemeint.
Mit ihren Leuten hätte man viel Unheil anrichten können.

AZ

Ja klar...

Was glaubst du denn? Das man ne Kasperlegruppe einsperrt?

AZ

Was an dieser “rechtsstaatlichen” Farce für mich am interessantesten ist, ist die Tatsache, dass die ganze Sache jetzt weitgehend totgeschwiegen wird. Wenn man sich an die Vorgänge im Dezember letzten Jahres erinnert, dann waren da mehrere Tausend Polizisten beteiligt, es gab einen internationalen Haftbefehl, Die Aktion wurde rechtzeitig an die Presse durchgestochen, so daß diese mit laufender Kamera an der Reality-TV- Show teilnehmen konnte und man wurde tagelang über das Damoklesschwert informiert, das da in Form der Verschwörer und Reichsbürger über den Köpfen der Politiker und des Volkes schwebte.
Nach inzwischen 8 Monaten hört man so gut wie nichts mehr. Es ist mir trotz Internetrecherche nicht einmal bekannt, ob inzwischen Anklage erhoben worden ist.
Nach spätestens 3 Monten muß die Untersuchungshaft durch einen Richter überprüft werden, nach 6 Monaten durch ein Kammergericht.
§121 StPo sagt dazu:” …darf der Vollzug der Untersuchungshaft wegen derselben Tat über sechs Monate hinaus nur aufrechterhalten werden, wenn die besondere Schwierigkeit oder der besondere Umfang der Ermittlungen oder ein anderer wichtiger Grund das Urteil noch nicht zulassen und die Fortdauer der Haft rechtfertigen …”.
Da die Hausdurchsuchungen vor 8 Monaten stattgefunden haben, stellt sich die Frage, wohin die Ermittlungen jetzt noch gehen sollen bzw. welcher andere “wichtige Grund” das Urteil noch nicht zulässt.
Wie so mancher Schnellschuß dieser Regierung hat die Aktion rechtsstaatliche Prinzipien zu Gunsten von PR- Wirksamkeit vernachlässigt und so sitzt man nun in der Zwickmühle. Die Substanz scheint nicht ausreichend zu sein, um eine erfolgreiche Anklage zu erheben, die die Aktion nachträglich rechtfertigt und den Glauben der Bürger an den Rechtsstaat zu erhalten.

...

[Spartacus]

Was an dieser “rechtsstaatlichen” Farce für mich am interessantesten ist, ist die Tatsache, dass die ganze Sache jetzt weitgehend totgeschwiegen wird.

Stimmt, da wurde eine Riesen Sau durchs mediale Dorf getrieben und der Untergang des Staates stand bevor. Dabei weiß jeder, dass im Ernstfall ein paar SEK Einheit die Geschichte im Keim erstickt hätten.

Eigenartig ist es also schon.

Sparta

[augenzeuge]

Ich weiß nicht, warum ihr euch so schwer tut. Man hat ja fast den Eindruck, dass ihr das Vorgehen von denen als harmlos bezeichnet. Das ist es nicht.
Das Vorgehen des Staates halte ich für absolut korrekt. Und natürlich wurde Anklage erhoben.

Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen fünf Reichsbürger: Sie sollen einen Umsturz und die Entführung des Gesundheitsministers geplant haben.

https://taz.de/Bundesanwaltschaft-gegen ... /!5910570/

AZ

[pentium]

Ich weiß nicht, warum ihr euch so schwer tut. Man hat ja fast den Eindruck, dass ihr das Vorgehen von denen als harmlos bezeichnet. Das ist es nicht.
Das Vorgehen des Staates halte ich für absolut korrekt. Und natürlich wurde Anklage erhoben.

Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen fünf Reichsbürger: Sie sollen einen Umsturz und die Entführung des Gesundheitsministers geplant haben.

https://taz.de/Bundesanwaltschaft-gegen ... /!5910570/

AZ

Das ist die andere Truppe....Die Oma aus Flöha.

[augenzeuge]

Ok, wenn es sogar mehrere Truppen gibt, die einen bewaffneten Umsturz planen, kann es kein Kindergarten mehr sein.

AZ

[pentium]

Ok, wenn es sogar mehrere Truppen gibt, die einen bewaffneten Umsturz planen, kann es kein Kindergarten mehr sein.

AZ

Du bringst ja schon die Truppen durcheinander und der Fall ist noch größerer Kindergarten...Wahnsinn: "Im Oktober folgte dann die Festnahme der 75-jährigen Sächsin Elisabeth R."

[augenzeuge]

Es gibt mehrere Gruppen, die das gleiche wollen.
Warum muss ich die separat betrachten?
AZ

[Spartacus]

Es gibt mehrere Gruppen, die das gleiche wollen.
Warum muss ich die separat betrachten?
AZ

Selbst vereint in der Menge würden sie doch nichts reißen.

Sparta

[augenzeuge]

Es gibt mehrere Gruppen, die das gleiche wollen.
Warum muss ich die separat betrachten?
AZ

Selbst vereint in der Menge würden sie doch nichts reißen.

Sparta

Was sie würden, oder nicht können hat keine Strafrelevanz. Allein ihre Vorbereitung/ Tun zählt.

AZ

[pentium]

Es gibt mehrere Gruppen, die das gleiche wollen.
Warum muss ich die separat betrachten?
AZ

Selbst vereint in der Menge würden sie doch nichts reißen.

Sparta

Was sie würden, oder nicht können hat keine Strafrelevanz. Allein ihre Vorbereitung/ Tun zählt.

AZ

Lass das mal den Richter entscheiden....wegen der Strafe. Man darf gespannt sein....

[Spartacus]

Es gibt mehrere Gruppen, die das gleiche wollen.
Warum muss ich die separat betrachten?
AZ

Selbst vereint in der Menge würden sie doch nichts reißen.

Sparta

Was sie würden, oder nicht können hat keine Strafrelevanz. Allein ihre Vorbereitung/ Tun zählt.

AZ

Lass das mal den Richter entscheiden....wegen der Strafe. Man darf gespannt sein....

Zwei Jahre auf Bewährung, erhobenen Zeigefinger... Du, Du, Du......und dann kann der Prinz wieder gehen.

Sparta

[augenzeuge]

Da wette ich gern dagegen.
AZ

[pentium]

Da wette ich gern dagegen.
AZ

Ich bin da beim Panzermann...Alleine das Alter der Verdächtigen.

[augenzeuge]

Da wette ich gern dagegen.
AZ

Ich bin da beim Panzermann...Alleine das Alter der Verdächtigen.

Alter spielt keine Rolle mehr. Siehst du doch an den Anklagen gegen 90 jährige NS Wachleute.

AZ

[Spartacus]

Da wette ich gern dagegen.
AZ

Ich bin da beim Panzermann...Alleine das Alter der Verdächtigen.

Alter spielt keine Rolle mehr. Siehst du doch an den Anklagen gegen 90 jährige NS Wachleute.

AZ

Komischer Vergleich.

Sparta

[augenzeuge]

Da wette ich gern dagegen.
AZ

Ich bin da beim Panzermann...Alleine das Alter der Verdächtigen.

Alter spielt keine Rolle mehr. Siehst du doch an den Anklagen gegen 90 jährige NS Wachleute.

AZ

Komischer Vergleich.

Sparta

Wieso? Wenn wir Schreibtischtäter anklagen, die heute 95 sind, soll das bei jemandem, der plant, ggf. Sicherheitspersonal womöglich umzubringen, nichts tun?

AZ

[pentium]

Gegen Funkwellen: Reichsbürger-Prinz hat verbotene Pyramide im Garten

Gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß laufen nun auch Ermittlungen des Ordnungsamts. Der Reichsbürger-Anführer soll einen Pavillon im Garten stehen haben, der dort nicht sein dürfte.
https://www.berliner-zeitung.de/news/re ... -li.376489

Es ist ja nicht so, daß die Rollatorgang nicht für genügend Erheiterung gesorgt hat, das Schlimme ist, es gibt Menschen die glauben den ganzen Bockmist auch noch!! Man hört ja auch nichts neues mehr außer diese Woche, daß der neue König von Deutschland eine vergoldete Pyramide aus Holz auf seinem Grundstück bauen ließ aber dafür keine Baugenehmigung hatte. Angeblich war die Pyramide abgeschirmt von irgendwelchen schädlichen Strahlen oder diente vielleicht auch zur Kontaktaufnahme zu den Volonen, genaues weiß man nicht. Menschlich ist das eine riesen Sauerei. Jeder hat das Recht rumzuspinnen wie er will, selbst eine Gruppe zu bilden mit denen er gemeinsam rumspinnt ist nicht verboten. Hätten sie sich auf die Ankunft der Kollegen von Aldebaran vorbereitet und geplant mit deren Hilfe unsere Willkürherrschaft zu überwinden hätte es keine *au interessiert. To be Continued!

[augenzeuge]

Bei den Ermittlungen gegen die "Reichsbürger"-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß haben die Sicherheitsbehörden Hunderte Waffen und Zehntausende Munitionsteile sichergestellt. Bislang wurden bei Durchsuchungen 362 Schusswaffen, 347 Hieb- und Stichwaffen sowie 148.761 Munitionsteile gefunden.

https://www.n-tv.de/panorama/Gruppe-um- ... 51350.html

AZ

[Ari@D187]

Bei den Ermittlungen gegen die "Reichsbürger"-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß haben die Sicherheitsbehörden [...] Zehntausende Munitionsteile sichergestellt. [...]

https://www.n-tv.de/panorama/Gruppe-um- ... 51350.html

AZ

Die Schrotladungen werden aber auch mit immer feinerem Schrot befüllt...

Ari

[pentium]

Bei den Ermittlungen gegen die "Reichsbürger"-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß haben die Sicherheitsbehörden Hunderte Waffen und Zehntausende Munitionsteile sichergestellt. Bislang wurden bei Durchsuchungen 362 Schusswaffen, 347 Hieb- und Stichwaffen sowie 148.761 Munitionsteile gefunden.

https://www.n-tv.de/panorama/Gruppe-um- ... 51350.html

AZ

Mein Favorit
Eine abschließende Bewertung, ob es sich bei einzelnen Gegenständen um legale oder illegale Waffen oder bloße Attrappen handelt, war demnach noch nicht möglich.

Zusatzfrage: Was bitte ist unter 148.761 Munitionsteilen zu verstehen?

[augenzeuge]

Wie wahrscheinlich ist es, in Deutschland ohne Grund zig Leute länger festzuhalten? Müssten sie nicht wenigstens auf Kaution und regelmäßiger Meldepflicht freigelassen werden?

AZ

[augenzeuge]

Das Oberlandesgericht Stuttgart will ab dem 29. April gegen neun Angeklagte aus der mutmaßlichen "Reichsbürger"-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß verhandeln. Ihnen wird zur Last gelegt, Mitglieder einer terroristischen Vereinigung gewesen zu sein und ein sogenanntes hochverräterisches Unternehmen vorbereitet zu haben.

Das OLG hat für das Staatsschutzverfahren unter dem Vorsitz von Joachim Holzhausen im Prozessgebäude Stammheim zahlreiche Termine bis Januar 2025 angesetzt. Die Angeklagten, die den Angaben nach beim Verhandlungsauftakt 42 bis 60 Jahre alt sein werden, sind in Untersuchungshaft. Zwei von ihnen würden auch Verstöße gegen das Waffen- und Kriegswaffen­kontrollgesetz vorgeworfen, teilte das OLG mit. Einer dieser beiden soll sich zudem wegen versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung, Widerstands gegen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte strafbar gemacht haben.

AZ