Immunität von Diplomaten

[augenzeuge]

In Brasilien wird ein deutscher Diplomat verdächtigt, seinen Ehemann umgebracht zu haben. Der Mann wurde festgenommen, in Brasilien ist man der Meinung, dass hier die diplomatische Immunität nicht greife.

Ich denke, das kann rechtlich nicht sein, der Mann kann nur ausgewiesen werden. Irre ich mich? Gibt es Haftgründe für Diplomaten?

https://www.n-tv.de/panorama/Deutscher- ... 11422.html

AZ

[Spartacus]

Ich denke schon das Landesrecht in so einem Fall das Diplomatenrecht aushebeln kann. Kommt halt aufs Land an.

Sparta

[pentium]

Diplomatische Immunität – Bedeutung und Grenzen
https://www.auswaertiges-amt.de/de/auss ... 00-1-panel

[augenzeuge]

Ich denke schon das Landesrecht in so einem Fall das Diplomatenrecht aushebeln kann. Kommt halt aufs Land an.

Sparta

Nein, m.W. geht das nicht. Dazu gibts ein Abkommen von 1961, wo das geregelt ist.

Nach Art. 31 WÜD genießt der Diplomat uneingeschränkt Immunität von der Strafgerichtsbarkeit des Empfangsstaates. Gegen einen Diplomaten darf in keinem Fall ein Strafverfahren oder Ordnungswidrigkeitenverfahren durchgeführt werden.

Nicht mal das Diplomatengepäck darf kontrolliert werden.

Schaut mal, was so alles passierte:
https://www.spiegel.de/ausland/wenn-dip ... 82e39603ef

AZ

[pentium]

Ich denke schon das Landesrecht in so einem Fall das Diplomatenrecht aushebeln kann. Kommt halt aufs Land an.

Sparta

Nein, m.W. geht das nicht. Dazu gibts ein Abkommen von 1961, wo das geregelt ist.

Nach Art. 31 WÜD genießt der Diplomat uneingeschränkt Immunität von der Strafgerichtsbarkeit des Empfangsstaates. Gegen einen Diplomaten darf in keinem Fall ein Strafverfahren oder Ordnungswidrigkeitenverfahren durchgeführt werden.

Nicht mal das Diplomatengepäck darf kontrolliert werden.

Schaut mal, was so alles passierte:
https://www.spiegel.de/ausland/wenn-dip ... 82e39603ef

AZ

Steht doch alles in meinem Link....

[augenzeuge]

Dein Link ist doch ein anderer.
AZ

[Olaf Sch.]

Wir hatten besuch von einer Freundin meiner Frau, das Auto war Exterritorial. Der Ehemann ist mongolischer Konsul. Meine Frau war qusi kurz in der Mongolei

[Ari@D187]

Das Fahrzeug samt Insassen dürfte einer gewissen Immunität unterliegen. Eine Exterritorialität dürfte wohl weniger vorliegen.

Ari

[Olaf Sch.]

Auf der HUTABLAGE stand ne Jurte

[augenzeuge]

Hat sich das Leben dort eigentlich durch die Krise verändert?
AZ

[Olaf Sch.]

Gas und Öl sind die Preise gesunken, aber ansonsten nicht.

[augenzeuge]

Gas und Öl sind die Preise gesunken, aber ansonsten nicht.

Das ist ja ein Ding. Überall wird Energie teurer, nur dort nicht?
AZ

[Spartacus]

Gas und Öl sind die Preise gesunken, aber ansonsten nicht.

Außerhalb von Europa scheint keiner groß was zu merken.

Sparta

[augenzeuge]

Nur kurze Themenabweichung:

Bereits im März, kurz nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs, kostete Gas im Großhandel in der EU zehnmal so viel wie in den USA, etwa 160 Euro pro Megawattstunde. Auch heute ist es nicht viel besser auf dem Spotmarkt: Eine Megawattstunde am 15. Juli etwa 173 Euro pro gegen 22 Euro in den USA.

15.7.2022

AZ

[Gerd Böhmer]

Nur kurze Themenabweichung:

Bereits im März, kurz nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs, kostete Gas im Großhandel in der EU zehnmal so viel wie in den USA, etwa 160 Euro pro Megawattstunde. Auch heute ist es nicht viel besser auf dem Spotmarkt: Eine Megawattstunde am 15. Juli etwa 173 Euro pro gegen 22 Euro in den USA.

15.08.2022

AZ

Mahlzeit,

Danke, dann ist doch die Auffassung richtig, das die Probleme in unserem Land hausgemacht sind. Wenn ich dann noch berücksichtige, das einige Konzerne erheblich den Gewinn maximiert haben, nunja ...

[pentium]

Gas und Öl sind die Preise gesunken, aber ansonsten nicht.

Das ist ja ein Ding. Überall wird Energie teurer, nur dort nicht?
AZ

Klar die Mongolei, wer kennt sie nicht die gewaltigen Industrieanlagen und Großstädte in der Mongolei...die ganz viel Energie besonders Gas und Öl brauchen.

[karnak]

[augenzeuge]

Gas und Öl sind die Preise gesunken, aber ansonsten nicht.

Das ist ja ein Ding. Überall wird Energie teurer, nur dort nicht?
AZ

Klar die Mongolei, wer kennt sie nicht die gewaltigen Industrieanlagen und Großstädte in der Mongolei...die ganz viel Energie besonders Gas und Öl brauchen.

Das alles sind keine Gründe, wieso Öl und Gas dort billiger werden.
AZ

[karnak]

Was erwartest Du eigentlich in einem ökonomischen System der Marktwirtschaft wenn sich für einen Verkäufer auf Grund der politischen Stimmungslage die exzellente Situation ergibt sein Produkt im Preis nach oben zu schrauben? Noch dazu in einer Situation wo immer klarer wird, die Möglichkeit mein Produkt mittel und langfristig an den Mann zu bringen immer mehr schwinden wird. Da es Sozialismus light nicht gibt bleibt für die Gesellschaft nur die Möglichkeit diesen Verkäufern ihre ungerechtfertigte und unseriöse Gewinnmaximierung zu beschränken, bis hin zur Enteignung und Überführung in gesellschaftliches Eigentum. " Das Einfache das schwer zu machen ist" in den Machtkonstellationen die sich diese " Verkäufer" über 200 Jahre verschafft haben und über Systeme von Lobbyismus zu erhalten versuchen.
Aus Sicht der " Verkäufer" habe ich für deren Verhalten durchaus "Verständnis", so wie für denen der mir das Auto klaut und in Weißrussland verkauft, ist nun mal deren Geschäftsmodell.

[Ari@D187]

Gas und Öl sind die Preise gesunken, aber ansonsten nicht.

Das ist ja ein Ding. Überall wird Energie teurer, nur dort nicht?
AZ

Klar die Mongolei, wer kennt sie nicht die gewaltigen Industrieanlagen und Großstädte in der Mongolei...die ganz viel Energie besonders Gas und Öl brauchen.

Damit sind sie quasi diplomatisch immun gegen Teuerungen.

Ari

[pentium]

Gas und Öl sind die Preise gesunken, aber ansonsten nicht.

Das ist ja ein Ding. Überall wird Energie teurer, nur dort nicht?
AZ

Klar die Mongolei, wer kennt sie nicht die gewaltigen Industrieanlagen und Großstädte in der Mongolei...die ganz viel Energie besonders Gas und Öl brauchen.

Das alles sind keine Gründe, wieso Öl und Gas dort billiger werden.
AZ

Wie sind eigentlich die Öl und Gaspreise in der Mongolei?

[Olaf Sch.]

Billiger als bei uns. Russland verkauft wohl zum halben Preis.

[Gerd Böhmer]

[flash] Was erwartest Du eigentlich in einem ökonomischen System der Marktwirtschaft wenn sich für einen Verkäufer auf Grund der politischen Stimmungslage die exzellente Situation ergibt sein Produkt im Preis nach oben zu schrauben? Noch dazu in einer Situation wo immer klarer wird, die Möglichkeit mein Produkt mittel und langfristig an den Mann zu bringen immer mehr schwinden wird. Da es Sozialismus light nicht gibt bleibt für die Gesellschaft nur die Möglichkeit diesen Verkäufern ihre ungerechtfertigte und unseriöse Gewinnmaximierung zu beschränken, bis hin zur Enteignung und Überführung in gesellschaftliches Eigentum. " Das Einfache das schwer zu machen ist" in den Machtkonstellationen die sich diese " Verkäufer" über 200 Jahre verschafft haben und über Systeme von Lobbyismus zu erhalten versuchen.
Aus Sicht der " Verkäufer" habe ich für deren Verhalten durchaus "Verständnis", so wie für denen der mir das Auto klaut und in Weißrussland verkauft, ist nun mal deren Geschäftsmodell.

Nabend,

Gemäss der Wirtschaftslehre des Fernen Ostens - warum soll sich ein Unternehmen mit Tiefstpreisen begnügen, wenn am Mark Höchspreise durchgesetzt werden können ...

... um meinen Gedanken einmal zu Ende zu bringen, auch ohne die heute auf den Weg gebrachte Gasumlage haben doch die Unternehmen (von Dir Verkäufer genannt) Gewinne eingefahren, oder warum haben schon einige Versorgungsunternehmen verlauten lassen auf die Gasumlage zu verzichten ? Hier wollte ich an der Stelle nicht einmal die Unternehmen (Verkäufer) kritisieren, meine Kritik geht in Richtung der Regierung, speziell den bündnisgrünen Vertretern, für die die Energie nicht teuer genug sein kann / Daumen gesenkt ...

aber das nur OT, da es ja im Thema um die Immunität von Diplomaten ging,

[pentium]

[flash] Was erwartest Du eigentlich in einem ökonomischen System der Marktwirtschaft wenn sich für einen Verkäufer auf Grund der politischen Stimmungslage die exzellente Situation ergibt sein Produkt im Preis nach oben zu schrauben? Noch dazu in einer Situation wo immer klarer wird, die Möglichkeit mein Produkt mittel und langfristig an den Mann zu bringen immer mehr schwinden wird. Da es Sozialismus light nicht gibt bleibt für die Gesellschaft nur die Möglichkeit diesen Verkäufern ihre ungerechtfertigte und unseriöse Gewinnmaximierung zu beschränken, bis hin zur Enteignung und Überführung in gesellschaftliches Eigentum. " Das Einfache das schwer zu machen ist" in den Machtkonstellationen die sich diese " Verkäufer" über 200 Jahre verschafft haben und über Systeme von Lobbyismus zu erhalten versuchen.
Aus Sicht der " Verkäufer" habe ich für deren Verhalten durchaus "Verständnis", so wie für denen der mir das Auto klaut und in Weißrussland verkauft, ist nun mal deren Geschäftsmodell.

Nabend,

Gemäss der Wirtschaftslehre des Fernen Ostens - warum soll sich ein Unternehmen mit Tiefstpreisen begnügen, wenn am Mark Höchspreise durchgesetzt werden können ...

... um meinen Gedanken einmal zu Ende zu bringen, auch ohne die heute auf den Weg gebrachte Gasumlage haben doch die Unternehmen (von Dir Verkäufer genannt) Gewinne eingefahren, oder warum haben schon einige Versorgungsunternehmen verlauten lassen auf die Gasumlage zu verzichten ? Hier wollte ich an der Stelle nicht einmal die Unternehmen (Verkäufer) kritisieren, meine Kritik geht in Richtung der Regierung, speziell den bündnisgrünen Vertretern, für die die Energie nicht teuer genug sein kann / Daumen gesenkt ...

aber das nur OT, da es ja im Thema um die Immunität von Diplomaten ging,

Macht nichts...

[augenzeuge]

Gibt es Haftgründe für Diplomaten?

Hier waren wir noch nicht durch.....