Thüringen-Krise 2.0

[pentium]

Neuwahl vorerst abgesagt: Thüringer Landtag wird nicht aufgelöst

Die für Montag geplante Auflösung des Thüringer Landtags findet nicht statt. Linke und Grüne sehen dafür keine Mehrheit unabhängig von der AfD. Damit wird es keine vorgezogene Landtagswahl am 26. September geben.
https://www.mdr.de/nachrichten/thuering ... g-100.html

Fest steht: Es wird am Montag keine Sondersitzung zur Auflösung des Landtags geben. Somit wird es auch keine Thüringen-Wahl am 26. September geben. Der Stabilitätspakt läuft mit Beginn der parlamentarischen Sommerpause aus. Die CDU ist offenbar nicht mehr bereit, einen solchen Stabilitätspakt einzugehen, analysiert Lars Sänger vom MDR. Allerdings gebe es Signale von der FDP, Brücken bauen zu wollen. Die fünf Abgeordneten der FDP könnten möglicherweise zur Mehrheitsbeschaffung - etwa beim Haushalt - beitragen, sagt Sänger.

Die Co-Vorsitzende der Linkspartei im Land, Heike Werner, kündigte bereits an, mit CDU und FDP darüber zu sprechen, ob im Parlament mit wechselnden Mehrheiten abgestimmt werden kann. Wichtig sei, dass nun wieder ein gewisses Maß an Vertrauen zwischen Rot-Rot-Grün und CDU sowie FDP entstehe. "Ich hoffe, dass sich über die Sommerpause setzt, was hier gelaufen ist", sagte sie.

[augenzeuge]

AfD stellt Antrag für Misstrauensvotum – Höcke will gegen Ramelow antreten

https://www.welt.de/politik/deutschland ... melow.html

AZ