Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Diskussionen über die Schlagzeilen in den Medien

Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Volker Zottmann » 24. November 2021, 10:40

Woran starb er denn? Corona?

Gruß Volker
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Transitfahrer » 24. November 2021, 11:18

Volker Zottmann hat geschrieben:Woran starb er denn? Corona?

Gruß Volker

"Als Todesursache wird Erschöpfung aufgrund seiner Tätigkeit „im Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen“ angegeben."

Also an/mit Corona.
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon augenzeuge » 24. November 2021, 12:18

Transitfahrer hat geschrieben:
Volker Zottmann hat geschrieben:Woran starb er denn? Corona?

Gruß Volker

"Als Todesursache wird Erschöpfung aufgrund seiner Tätigkeit „im Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen“ angegeben."

Also an/mit Corona.

Hauptsache er war geimpft. [angst]
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Transitfahrer » 24. November 2021, 12:58

Als "Widerständler" wohl eher nicht. [denken]
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon augenzeuge » 24. November 2021, 13:19

Transitfahrer hat geschrieben:
Volker Zottmann hat geschrieben:Woran starb er denn? Corona?

Gruß Volker

"Als Todesursache wird Erschöpfung aufgrund seiner Tätigkeit „im Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen“ angegeben."

Also an/mit Corona.


So schnell werden Falschmeldungen verbreitet. Er ist definitiv nicht an oder mit Covid gestorben. Er hatte schon lange Krebs.
Wer ihn sich angeschaut hat, hat den leidenschaftlichen Raucher auch gesehen.

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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Interessierter » 24. November 2021, 13:59

Oh Schreck, ist jetzt t-online auch ein Hetz- und Kampfblatt? [ich auch]

So schnell werden Falschmeldungen verbreitet. Er ist definitiv nicht an oder mit Covid gestorben. Er hatte schon lange Krebs.
Wer ihn sich angeschaut hat, hat den leidenschaftlichen Raucher auch gesehen.

AZ


Woran erkennt man denn, andere Ursachen ausschließend, auf Fotos das Gesicht eines leidenschaftlichen Rauchers? Woran erkannte man, die Zigarette in seiner Hand wegdenkend, denn in Helmut Schmidts Gesicht den leidenschaftlichen Raucher?
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon augenzeuge » 24. November 2021, 14:05

Interessierter hat geschrieben:Oh Schreck, ist jetzt t-online auch ein Hetz- und Kampfblatt? [ich auch]

So schnell werden Falschmeldungen verbreitet. Er ist definitiv nicht an oder mit Covid gestorben. Er hatte schon lange Krebs.
Wer ihn sich angeschaut hat, hat den leidenschaftlichen Raucher auch gesehen.

AZ


Woran erkennt man denn, andere Ursachen ausschließend, auf Fotos das Gesicht eines leidenschaftlichen Rauchers? Woran erkannte man, die Zigarette in seiner Hand wegdenkend, denn in Helmut Schmidts Gesicht den leidenschaftlichen Raucher?


So ein Frage kann nur ein Raucher stellen. [flash]
An der Haut erkennt man das.

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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Transitfahrer » 24. November 2021, 14:07

augenzeuge hat geschrieben:
Transitfahrer hat geschrieben:
Volker Zottmann hat geschrieben:Woran starb er denn? Corona?

Gruß Volker

"Als Todesursache wird Erschöpfung aufgrund seiner Tätigkeit „im Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen“ angegeben."

Also an/mit Corona.


So schnell werden Falschmeldungen verbreitet. Er ist definitiv nicht an oder mit Covid gestorben. Er hatte schon lange Krebs.
Wer ihn sich angeschaut hat, hat den leidenschaftlichen Raucher auch gesehen.

AZ

Hab ich den Ironie Smiley vergessen? [laugh]
Hier eine offizielle Darstellung der Todesumstände. https://echte-polizisten.de/in-frieden-karl/
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon augenzeuge » 24. November 2021, 14:08

Wer ist jetzt Karl Hilz? Ich war immer noch bei Lechtenbrink. [angst]

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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Kumpel » 24. November 2021, 14:12

Ja , der ist auch tot.
Kumpel
 

Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon augenzeuge » 24. November 2021, 14:14

Kumpel hat geschrieben:Ja , der ist auch tot.

Der sagt mir gar nichts. [blush]
AZ
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Interessierter » 29. November 2021, 15:10

Rassistische Beleidigungen: Ermittlungen gegen Polizisten aus Leipzig

In Leipzig sollen zwei Polizisten außer Dienst einen Mann verletzt und rassistisch beleidigt haben. Ihnen drohen nun neben strafrechtlichen auch dienstliche Konsequenzen.

https://www.t-online.de/region/leipzig/ ... haben.html
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Interessierter » 1. Dezember 2021, 12:36

"Racial Profiling" sei ein enormes Problem bei den Behörden

Seyb erzählt, besonders minderjährige, unbegleitete Geflüchtete, die in Unterkünften wohnen, seien den Angriffen stark ausgesetzt und würden von den Behörden nicht ausreichend geschützt. Im Gegenteil: Immer wieder berichten Sozialarbeiter aus den Unterkünften, Jugendliche seien erneut grundlos durchsucht und von Polizeibeamten schikaniert worden.

Das sogenannte "Racial Profiling" sei ein enormes Problem bei den Behörden. Seyb fordert eine unabhängige Untersuchungsstelle. "Die Täter tragen manchmal auch Uniform. Wir müssen fragen: Was darf die Polizei?" Immer häufiger werde berichtet, dass Polizisten die minderjährigen Geflüchteten bei der Kontrolle rassistisch beleidigen würden. "Geh zurück wo du herkommst", sei da noch das Harmloseste. Ausländische Jugendliche könnten sich derzeit nur schwer im öffentlichen Raum bewegen, ohne befürchten zu müssen, grundlos durchsucht zu werden. Sie fühlen sich auch nicht ausreichend vor rassistischen Angriffen geschützt.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/rass ... 71878.html
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Interessierter » 7. Dezember 2021, 14:45

Ermittlungen: Polizistin soll Impfausweise gefälscht haben

An vielen Orten wird man nach dem Impfstatus gefragt. Manche Impfgegner besorgen sich gefälschte Impfnachweise. Im Saarland soll eine Polizistin Impfpässe gefälscht und verkauft haben.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... 764d8.html
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon augenzeuge » 7. Dezember 2021, 19:18

Im Saarland soll eine Polizistin Impfpässe gefälscht und verkauft haben.


Immerhin mal nicht in Sachsen. [laugh] Aber wie die Dinger aussehen, woher sie die bezogen hat, wäre interessant.
AZ
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon pentium » 7. Dezember 2021, 21:03

augenzeuge hat geschrieben:
Im Saarland soll eine Polizistin Impfpässe gefälscht und verkauft haben.


Immerhin mal nicht in Sachsen. [laugh] Aber wie die Dinger aussehen, woher sie die bezogen hat, wäre interessant.
AZ


Blanko-Impfpässe kannst du dir ganz offiziell besorgen...Internet, beim Arzt u.s.w...Der Rest der Fälschung bleibt jetzt der Fantasie überlassen. Im übrigen hier mal noch ein paar Links...:
Über 800 Blanko-Dokumente Stromableser entdecken Impfpass-Fälscherwerkstatt
https://www.hessenschau.de/panorama/str ... e-100.html
Zehn Blanko-Impfpässe in Rüsselsheimer Shisha-Bar gefunden
https://www.main-spitze.de/lokales/krei ... n_24953310

hat zwar nichts mit der Polizei zu tun...
*Dos Rauschen in Wald hot mir'sch ageta, deß ich mei Haamit net loßen ka!* *Zieht aah dorch onnern Arzgebirg der Grenzgrobn wie ene Kett, der Grenzgrobn taalt de Länder ei, ober onnere Herzen net!* *Waar sei Volk verläßt, daar is net wert, deß'r rümlaaft of daaner Erd!*
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Interessierter » 8. Dezember 2021, 15:34

Kölner Polizist wegen rassistischer Beleidigung vor Gericht

Vor dem Amtsgericht Köln muss sich ab Mittwoch ein Polizist verantworten, der einen Kollegen rassistisch beleidigt haben soll. Während einer Übung sollte der dunkelhäutige Beamte einen Täter spielen.

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinla ... g-100.html
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Interessierter » 9. Dezember 2021, 16:50

Berlin: Polizei entschuldigt sich für freundliche „Querdenken“-Kontrolle

Im Netz kursiert ein Video, in dem sich Polizeibeamte in Berlin in einer Kontrolle freundschaftlich mit einem Verschwörungstheoretiker unterhalten. Jetzt hat die Behörde reagiert.

https://www.t-online.de/region/berlin/n ... rolle.html

Es nimmt einfach kein Ende. Vorfälle am laufenden Band.
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Interessierter » 12. Dezember 2021, 10:39

Erneut Corona-Demos in Sachsen: Dresdner Polizei war "leider nicht aufmerksam genug"

Dresden - In Sachsen sind am Freitagabend erneut Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. In Dresden bekam die Polizei dies nach eigenen Angaben nicht sofort mit.

Auf Twitter schrieb ein Kamerateam: "Aktuell ziehen bis zu 100 Querdenker ohne polizeiliche Begleitung durch die Innenstadt von Dresden. Wir werden durchgängig bedrängt und die Kamera wurde bereits mehrfach weggeschlagen."

Die Polizei Sachsen teilte später via Twitter mit: "In Dresden waren wir heute leider nicht aufmerksam genug. Das war kein guter Einsatz. Die Polizeidirektion Dresden wird diesen kritisch nachbereiten und die handelnden Kollegen noch einmal sensibilisieren."

In einem weiteren Tweet der Polizei Sachsen hieß es dann: "Zur Ansammlung in der Dresdener Innenstadt hat der Staatsschutz ein Verfahren eingeleitet und Videos gesichert, um im Nachgang Teilnehmer zu identifizieren. Leider entsprach das Handeln der Kräfte auch im Umgang mit Journalisten vor Ort nicht unseren Ansprüchen."

https://www.tag24.de/nachrichten/region ... ug-2243726
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon HPA » 12. Dezember 2021, 11:07

Ach, hat man mal wieder intensiv Presseaausweise kontrolliert? [flash]
HPA
 

Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon steffen52 » 12. Dezember 2021, 12:38

Mal ganz so nebenbei erwähnt, das die Kameraden der Polizei auch die Schn.... voll haben die Prügelknaben des Staates zu sein, wie kann man es ihnen verdenken!!! Ich kenne einige Polizisten und deren Meinungen.
Was sie natürlich nur machen können und das machen sie reichlich, sich krankmelden.
Gruß steffen52
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Interessierter » 17. Dezember 2021, 14:55

Sachsen - LKA-Beamter bei Corona-Demo festgenommen

In Pirna (Sachsen) waren am Montagabend Hunderte gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Als Bereitschaftspolizisten aus Niedersachsen – die zur Unterstützung da waren – die Demonstration auflösten, soll ein LKA-Beamter aus Sachsen seine Kollegen angegriffen haben.

Wie BILD erfuhr, soll es sich um Kriminalhauptkommissar Frank S. (50) handeln. Er ist im sächsischen Landeskriminalamt bei der Ermittlungs-Unterstützung eingesetzt, bereitete Einsätze bevor.

„Als ich von diesem Sachverhalt erfuhr, habe ich umgehend disziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet. Sollte sich der Vorwurf gegen den Beamten erhärten, wird das zu erheblichen Konsequenzen führen – z. B. der Entfernung aus dem Dienst. Der Beamte wurde von seinen gegenwärtigen Aufgaben entbunden“, so LKA-Präsidentin Sonja Penzel (50).

Doch wie kam es überhaupt zur angezeigten Attacke durch den LKA-Beamten, der dort privat gewesen sein soll? „Nach Angaben der eingesetzten Polizisten vor Ort, soll sich der zunächst nicht erkennbare Beamte den polizeilichen Anweisungen widersetzt haben, was zu einer Eskalation in Form einer körperlichen Auseinandersetzung führte“, so LKA-Sprecher Tom Bernhardt (51) zu BILD.

Anschließend sei der LKA-Beamte festgenommen und eine Anzeige wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte (§ 114 StGB) gefertigt worden. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt nun. Das Disziplinarverfahren des LKA ruhe bis zum Ende des Strafverfahrens.

Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (50, CDU) sagte, solch ein Verhalten sei „unentschuldbar“. „Es ist leider so, dass das Fehlverhalten Einzelner all die gute und erfolgreiche Arbeit so Vieler in den Hintergrund treten lässt und einen Schaden anrichtet, der nicht zu reparieren ist. Jetzt muss der Sachverhalt komplett aufgeklärt und alle strafrechtlichen und disziplinarrechtlichen Maßnahmen schnell getroffen werden. Wenn sich der Vorwurf so bestätigt, hat der Beamte nichts mehr in den Reihen der Polizei zu suchen.“

Doch ob der Beamte tatsächlich dauerhaft aus dem Dienst entfernt wird, ist fraglich. BILD erfuhr: In ähnlichen Fälle lief es meist auf Geldstrafen hinaus.

https://www.bild.de/regional/dresden/dr ... .bild.html

Wohl wieder einer von den fast täglich " Einzelfällen " .... [laugh]
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon steffen52 » 17. Dezember 2021, 15:59

Interessierter hat geschrieben:Sachsen - LKA-Beamter bei Corona-Demo festgenommen

In Pirna (Sachsen) waren am Montagabend Hunderte gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Als Bereitschaftspolizisten aus Niedersachsen – die zur Unterstützung da waren – die Demonstration auflösten, soll ein LKA-Beamter aus Sachsen seine Kollegen angegriffen haben.

Wie BILD erfuhr, soll es sich um Kriminalhauptkommissar Frank S. (50) handeln. Er ist im sächsischen Landeskriminalamt bei der Ermittlungs-Unterstützung eingesetzt, bereitete Einsätze bevor.

„Als ich von diesem Sachverhalt erfuhr, habe ich umgehend disziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet. Sollte sich der Vorwurf gegen den Beamten erhärten, wird das zu erheblichen Konsequenzen führen – z. B. der Entfernung aus dem Dienst. Der Beamte wurde von seinen gegenwärtigen Aufgaben entbunden“, so LKA-Präsidentin Sonja Penzel (50).

Doch wie kam es überhaupt zur angezeigten Attacke durch den LKA-Beamten, der dort privat gewesen sein soll? „Nach Angaben der eingesetzten Polizisten vor Ort, soll sich der zunächst nicht erkennbare Beamte den polizeilichen Anweisungen widersetzt haben, was zu einer Eskalation in Form einer körperlichen Auseinandersetzung führte“, so LKA-Sprecher Tom Bernhardt (51) zu BILD.

Anschließend sei der LKA-Beamte festgenommen und eine Anzeige wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte (§ 114 StGB) gefertigt worden. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt nun. Das Disziplinarverfahren des LKA ruhe bis zum Ende des Strafverfahrens.

Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (50, CDU) sagte, solch ein Verhalten sei „unentschuldbar“. „Es ist leider so, dass das Fehlverhalten Einzelner all die gute und erfolgreiche Arbeit so Vieler in den Hintergrund treten lässt und einen Schaden anrichtet, der nicht zu reparieren ist. Jetzt muss der Sachverhalt komplett aufgeklärt und alle strafrechtlichen und disziplinarrechtlichen Maßnahmen schnell getroffen werden. Wenn sich der Vorwurf so bestätigt, hat der Beamte nichts mehr in den Reihen der Polizei zu suchen.“

Doch ob der Beamte tatsächlich dauerhaft aus dem Dienst entfernt wird, ist fraglich. BILD erfuhr: In ähnlichen Fälle lief es meist auf Geldstrafen hinaus.

https://www.bild.de/regional/dresden/dr ... .bild.html

Wohl wieder einer von den fast täglich " Einzelfällen " .... [laugh]

Mal den letzten dussligen Satz weglassen, geht wohl nicht. Das ist das einzige was von diesen User aus eigener Feder kommt ist so ein Satz. Der Rest wird brav und treu, wie es sich natürlich für einen Befürworter der Regierenten gehört, abgeschrieben. [frown]
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon augenzeuge » 17. Dezember 2021, 16:19

Wie BILD erfuhr, soll es sich um Kriminalhauptkommissar Frank S. (50) handeln. Er ist im sächsischen Landeskriminalamt bei der Ermittlungs-Unterstützung eingesetzt, bereitete Einsätze bevor.


Die Frage ist, ob die körperlichen Handlungen der Polizei überhaupt korrekt abgelaufen bzw. verhältnismäßig waren. Und sich dann der KHK dagegen nur wehrte.

Ein 50jähriger KHK hat ganz sicher gezeigt, wo er bisher gesellschaftlich steht. Das wird kann nicht alles infrage gestellt werden, weil er nun dem Impfwahnsinn nicht mehr folgen möchte, eigentlich ist das nachvollziehbar. Ärzte tun dies auch ohne ihre Approbation zu verlieren. Und muss akzeptiert werden, wenn der Staat von der Impf-Freiwilligkeit spricht.

Es wird kaum juristisch möglich sein, ihn deswegen, vom Dienst zu entfernen.

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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Interessierter » 18. Dezember 2021, 10:01

Polizisten wegen Übergriffen in Ankerzentrum verurteilt

Am Amtsgericht Schweinfurt sind zwei Polizisten wegen fremdenfeindlicher Übergriffe in einem Ankerzentrum verurteilt worden. Einer der Beamten soll einem Flüchtling gedroht haben, ihn umzubringen.

Zwei Beamte der Polizeiinspektion Schweinfurt sind am Donnerstag vor dem Amtsgericht Schweinfurt wegen fremdenfeindlicher Übergriffe im Ankerzentrum Geldersheim verurteilt worden. Hintergrund sind unter anderem Vorfälle im Herbst 2019. Einem Bewohner des Ankerzentrums soll damals unter anderem mit den Worten "I will kill you" gedroht worden sein.

Außerdem sollen die beiden Polizeibeamten gemeinsam mit einer 27-jährigen Polizeibeamtin ohne Durchsuchungsbeschluss mit einer Art Generalschlüssel mehrere Zimmer der Einrichtung durchsucht haben. Eine geringe Menge gefundenes Cannabis soll dann einem Informanten als Lohn geschenkt worden sein. Einen Bewohner sollen die beiden Polizisten zudem veranlasst haben, als Lockvogel von einem anderen Bewohner Rauschgift zu kaufen.

Polizisten tauschen fremdenfeindliche Nachrichten aus


Im Zuge der Ermittlungen stießen Polizeibeamte aber noch auf weitere belastende Details über die beiden Angeklagten. Dabei entdeckten sie unter anderem ein privates Handyvideo, das "potenziell auf eine fremdenfeindliche Gesinnung" der Verurteilten schließen ließe, teilte das Polizeipräsidium mit.

Das Video zeige, wie die Beamten bei winterlichen Temperaturen eine Pfütze mit dem Dienstwagen durchfahren und dabei eine Gruppe von Zuwanderern nass spritzen. Darüber hinaus ergaben Auswertungen des Mobiltelefons, dass zwei weitere Beamte Nachrichten mit fremdenfeindlichem Inhalt mit dem Beschuldigten ausgetauscht hatten. Auch sie wurden vorerst vom Dienst suspendiert.

Polizist erhält ein Jahr und zwei Monate auf Bewährung

Wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte, erhielt einer der drei angeklagten Beamten eine Freiheitstrafe von einem Jahr und zwei Monaten – auf Bewährung. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sich ein Polizist des Hausfriedensbruchs und der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen schuldig gemacht hat. Ein weiterer Beamter wurde unter anderem wegen Hausfriedensbruchs und Verletzung des Dienstgeheimnisses zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Höhe der Geldstrafe teilte das Polizeipräsidium nicht mit.

Polizei spricht von fremdenfeindlicher Gesinnung

Das Verfahren gegen eine Polizistin wurde nach Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Das Polizeipräsidium Unterfranken hatte, laut eigenen Angaben, mit Beginn der Ermittlungen im Jahr 2020 disziplinarrechtliche Maßnahmen gegen die offenbar fremdenfeindlichen Polizeibeamten getroffen.

Das Polizeipräsidium habe danach unter anderem das für interne Ermittlungen zuständige Bayerische Landeskriminalamt informiert. Zudem wurden Disziplinarverfahren gegen die Beamten eingeleitet: Beiden Verurteilten seien kurz nach Beginn der Ermittlungen suspendiert worden. Die dritte Beteiligte wurde in eine andere Dienststelle versetzt, so das Polizeipräsidium in einer Mitteilung.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/po ... lt,Srp4fUS

Schwarze Schafe gibt es zwar in jedem Beruf, dass es aber gerade bei der Polizei so viele davon gibt, dass man fast täglich negative Schlagzeilen lesen kann, ist mehr als verwunderlich, erschreckend und dürfte nicht sein.
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Interessierter » 1. Januar 2022, 10:15

Hier einmal ein nicht aktueller Fall, der aber vor solch einer Dummheit strotzt, dass man sich außerdem fragen muss, wieso so eine geistig minimierte Niete auch noch übernommen werden konnte und wieviele solcher Tiefflieger noch übernommen wurden?

Festplatten-Skandal durch Polizisten verursacht

Die Festplatten-Affäre in Brandenburg hat größere Ausmaße als bisher angenommen: Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) bestätigte gestern, dass insgesamt sieben Computer-Festplatten mit teilweise internen Polizeidaten über das Internet-Auktionshaus Ebay versteigert worden seien. Zunächst hatte das Ministerium nur den Diebstahl einer Festplatte bestätigt.

https://www.lr-online.de/nachrichten/fe ... 15888.html
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Re: Aktuelle Vorfälle bei der Polizei

Beitragvon Interessierter » 9. Januar 2022, 08:33

Datenmissbrauch! Polizei spähte illegal Daten über Luca-App aus

Mainz - Riesen-Ärger! Bei Ermittlungen zu einem Todesfall hat die Polizei Mainz unrechtmäßig auf Daten von Besuchern einer Gaststätte aus der Luca-App zugegriffen.

Dafür habe keine hinreichende rechtliche Grundlage bestanden, erklärte die Staatsanwaltschaft Mainz am Freitag auf Anfrage.
Die Behörde hatte der Abfrage eigenen Angaben zufolge zugestimmt. Als Folge seien 21 potenzielle Zeugen telefonisch kontaktiert worden.
Die Staatsanwaltschaft entschuldigte sich bei den Betroffenen. Zuvor hatte der Südwestrundfunk (SWR) über den Fall berichtet.

Die Ermittlungen folgten auf den Sturz eines Mannes am 29. November vergangenen Jahres nach dem Verlassen einer Gaststätte, wie der SWR berichtete.
Der Mann starb demnach einige Tage später an den Folgen. Mit der Datenabfrage seien Besucher der Gaststätte ausfindig gemacht worden, um sie als mögliche Zeugen zu gewinnen.

Daten aus der Luca-App dürfen nicht für die Strafverfolgung verwendet werden.
Staatsanwaltschaft versichert, dass Daten nicht weiter genutzt werden
"Es wird sichergestellt, dass die entsprechenden Daten nicht weiter genutzt werden", erklärte die Staatsanwaltschaft.
Es seien keine weiteren Fälle bekannt, in denen auf Kontaktdaten der Luca-App zurückgegriffen worden sei. Eine entsprechende Prüfung sei veranlasst worden.

Die Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft würden auf Beachtung der rechtlichen Vorgaben sensibilisiert, der behördliche Datenschutzbeauftragte sei informiert und eingebunden.
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz soll informiert werden.

https://www.tag24.de/thema/coronavirus/ ... us-2279284

Schon wieder Datenmissbrauch und die bekannt werdenden Fälle sind vermutlich nur die Spitze des Eisbergs.
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