Roland Tichy scheitert mit erneuter Klage gegen Claudia Roth

[Interessierter]

Claudia Roth hatte dem Journalisten vorgeworfen, mit dem Blog „Tichys Einblick“ Hetze und Falschbehauptungen zu verbreiten. Das Gericht erkannte dies als Meinungsäußerung an.

Der Publizist Roland Tichy ist auch in zweiter Instanz mit seiner Klage gegen Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) vor Gericht gescheitert. Roth hatte Tichy im Oktober 2019 in einem Interview der „Augsburger Allgemeinen“ neurechten Plattformen zugeordnet, „deren Geschäftsmodell auf Hetze und Falschbehauptungen beruht“. Tichy hatte dagegen auf Unterlassung geklagt. Der Antrag war im Februar vom Landgericht Stuttgart zurückgewiesen worden. Diese Entscheidung bestätigte nun das Oberlandesgericht (OLG) nach eigenen Angaben vom Mittwoch.

Die Äußerung sei nach ihrem Aussagegehalt und dem Kontext, in dem sie gefallen sei, nicht als Tatsachenbehauptung einzustufen, sondern als Meinungsäußerung, entschied der 4. Zivilsenat des OLG. Aus dem Gesamtzusammenhang ergebe sich für einen unvoreingenommenen Durchschnittsleser, dass die Äußerung Roths insgesamt eine Meinungsäußerung darstelle, die von den Elementen der Stellungnahme, des Dafürhaltens und des Meinens der Beklagten geprägt sei.

Tichy betreibt das Magazin „Tichys Einblick“. Er müsse sich als Akteur der öffentlichen Meinungsbildung auch überspitzte Äußerungen wie die von Roth gefallen lassen, hatte das Landgericht geurteilt. Die Grünen-Politikerin hatte in dem Interview gesagt: „Wir müssen die Stichwortgeber benennen, all diese neurechten Plattformen, deren Geschäftsmodell auf Hetze und Falschbehauptungen beruht - von Roland Tichy über Henryk M. Broder bis hin zu eindeutig rechtsradikalen Blogs.“

https://www.tagesspiegel.de/politik/ger ... 05744.html

[HPA]

Wie schreibt die "Titanic" so treffend:

Roland Tichy, alter Einblicker!
Auch in zweiter Instanz haben Sie Ihre Klage gegen Claudia Roth verloren, die Ihnen zugeschrieben hatte, dass Ihr »Geschäftsmodell«, das in der Herausgabe des rechten Blogs »Tichys Einblick« besteht, »auf Hetze und Falschbehauptungen beruht«, was Sie als falsche Tatsachenbehauptung gewertet und untersagt wissen wollten.
Und ob Sie es glauben oder nicht, Tichy: Wir können Ihren Ärger verstehen. Wozu macht man sich schließlich die ganze Mühe? Weshalb wir also gegen Roths dreiste Ehrabschneiderei ein für alle Mal klarstellen wollen: Selbstverständlich beruht Ihr Geschäftsmodell nicht nur auf Hetze und Falschbehauptungen, sondern mindestens ebenso sehr auf Dummheit, Infamie, bewussten Lügen, Perfidie, Täuschung und nicht zu vergessen einem ordentlichen Schuss Narzissmus.
Mit ganz tiefem Einblick:
Titanic

[Interessierter]

Wenn man dann hier einen Artikel verlinkt, der genau das aussagt was das Gericht bestätigt hat, wird man von Usern mit entsprechender Gesinnung, als Einsteller selbst auch noch als Hetzer bezeichnet.......

Spricht daraus schon die nackte Verzweiflung, wenn man schon genau so agiert wie dieser " Rechte Vogel " Tichy?