"#augustusburg #Sachsen da wo sich auch die @PolizeiSachsen daran erfreut, wenn "Hitler" mit dem #Motorrad vorfährt." .
. Ist es denn verboten wie Hitler auszusehen oder sich in der Art herzurichten solange ich keine verbotene Symbole zeige?
HPA hat geschrieben:. Ist es denn verboten wie Hitler auszusehen oder sich in der Art herzurichten solange ich keine verbotene Symbole zeige?
Ja ist es wenn der Ausnahmetatbestand nicht vorliegt. § 86 StGB
pentium hat geschrieben:HPA hat geschrieben:. Ist es denn verboten wie Hitler auszusehen oder sich in der Art herzurichten solange ich keine verbotene Symbole zeige?
Ja ist es wenn der Ausnahmetatbestand nicht vorliegt. § 86 StGB
§ 86 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen? Erkläre mal und was für ein Ausnahmetatbestand?
Ich bin jetzt gerade irritiert: Leute, die das "Umweltsau"-Video nicht als Satire erkannt und bitterböse über die angeblich linksgrün versiffte Beschimpfung harmloser Omas gejammert haben, finden jetzt, dass ein Hitler-Verschnitt im Motorradbeiwagen bei einer öffentlichen Veranstaltung unbedingt Satire, Parodie oder zumindest grundsätzlich harmlos sei. Echt jetzt ...?
augenzeuge hat geschrieben:Karnak, ich hätte dein Gesicht sehen wollen, wenn dir Hitler im Wehrmachtbeiwagen am Kabuff vorgefahren wäre.
AZ
HPA hat geschrieben:
§ 86 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen? Erkläre mal und was für ein Ausnahmetatbestand?
Die dürfen das ganz einfach alle und es gibt keinerlei Rechtsgrundlage dagegen einzuschreiten und man darf es auch lustig finden.
HPA hat geschrieben:Da sieht der Staatsschutz offenbar anders. Sonst hätten die keine Ermittlungen aufgenommen.
. Natürlich müssen sie letztlich auch Ermittlungen einleiten wenn eine Anzeige vorliegt, die werden dann mit Sicherheit eingestellt.
augenzeuge hat geschrieben:Karnak, ich hätte dein Gesicht sehen wollen, wenn dir Hitler im Wehrmachtbeiwagen am Kabuff vorgefahren wäre.
zonenhasser hat geschrieben: Ok, wenn sich dieser Staat hier bedroht sieht, muss er eben seinen Staatsschutz einsetzen.
HPA hat geschrieben:
Die habe von Amts wegen Ermittlungen eingeleitet. Und ob die einstellt werden, kannst Du doch noch gar nicht wissen.
Wie sich der Beifahrer hier frisiert hat, ist zwar auch geschmacklos, hat aber doch was Komisches, sonst hätte der Polizist nicht gelacht. Ok, wenn sich dieser Staat hier bedroht sieht, muss er eben seinen Staatsschutz einsetzen..
HPA hat geschrieben:Wie ich schon schrieb, der Staatsschutz wird den Gesamtkontext prüfen.
https://www.saechsische.de/hitler-imita ... 60485.html
HPA hat geschrieben:Weil es bis jetzt noch nicht öffentlich geworden ist!
Aber interessant.Dann hat der Kerl wohl doch nicht nur zufällig eine Seitenscheitel.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verurteilte die Aktion. Der Auftritt als Massenmörder sei mehr als geschmacklos, schrieb der Regierungschef auf Twitter. Er sei sich mit dem Augustusburger Bürgermeister Dirk Neubauer (SPD) darüber einig, dass sie sich das 50. Bikertreffen im kommenden Jahr wünschen. "Zuvor muss klar sein: So ein Verhalten ist nicht akzeptabel & wird sich nicht wiederholen", schrieb Kretschmer. https://www.saechsische.de/hitler-imita ... 60485.html
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