Zicke hat geschrieben:Zwangseinweisung für Quarantänebrecher!
In Baden-Württemberg kommt jetzt die Zwangseinweisung für hartnäckige Corona-Quarantäneverweigerer!

augenzeuge hat geschrieben:Zicke hat geschrieben:Zwangseinweisung für Quarantänebrecher!
In Baden-Württemberg kommt jetzt die Zwangseinweisung für hartnäckige Corona-Quarantäneverweigerer!
Zuwiderhandlungen gegen vollziehbare Quarantäneanordnungen stellen eine Straftat dar und werden mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Verstöße gegen vollziehbare Anordnungen zur Aufenthaltsbestimmungen und gegen vollziehbare Quarantäneordnungen die wegen anderer Krankheiten angeordnet wurde, können als Ordnungswidrigkeit mit Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden .
AZ
![Grinsen [grin]](./images/smilies/evilgrins.gif)
![Mannoman [flash]](./images/smilies/flash.gif)

Während Merkel sagt, die Zahl der Kontakte sei zu hoch, die Reduktion bislang nicht ausreichend, kommt aus der AfD ein Zwischenruf: Das sei nicht wissenschaftlich erwiesen. Es gibt lautstarke Rufe im Plenum.
Am Rednerpult kontert die Kanzlerin ruhig, aber deutlich: "Ich glaube an die Kraft der Aufklärung. Dass Europa heute dort steht, wo es steht, hat es der Aufklärung zu verdanken und dem Glauben daran, dass es wissenschaftliche Erkenntnisse gibt, die real sind, und an die man sich besser halten sollte."
Sie habe sich in der DDR zum Physik-Studium entschieden, "weil ich ganz sicher war, dass man vieles außer Kraft setzen kann, aber die Schwerkraft nicht, die Lichtgeschwindigkeit nicht und andere Fakten auch nicht. Und das wird auch weiter gelten." Aus den anderen Fraktionen kommen Gelächter und Applaus für den klaren Seitenhieb gegen die AfD.

Sind die Bürger selbst schuld daran, dass der „Lockdown Light“ nicht funktioniert und nun der „harte Lockdown“ kommt? So stellen es jene dar, die den Kurs der Corona-Politik bestimmen. Sie lenken damit von eklatanten Versäumnissen ab.
Arme Regierung! Gerade erst musste sie gebetsmühlenartig erläutern, warum es sich beim „Lockdown Light“ um die richtige Strategie zur Bekämpfung der Pandemie handelt – auch wenn man damit Existenzen aufs Spiel setzte. „Die Maßnahmen, die wir jetzt ergreifen“, verkündete die Bundeskanzlerin am 29. Oktober im selbstgewissen Indikativ, „sind geeignet, erforderlich und verhältnismäßig.“ Nun sieht das schon wieder ganz anders aus. Der „leichte“ Lockdown taugt nicht mehr, ein „harter“ soll her, wie Angela Merkel nun im Bundestag ausführte.
Gab es eine Korrektur der alten Aussage, die damals nicht zuletzt die Gerichte beruhigen sollte? Wurde ein Fehler eingeräumt? Nein, nichts dergleichen.
Aus Sicht der Politik ist ihre maßgeschneiderte Strategie nur an den Bürgern gescheitert. „Alle Appelle haben nichts genützt“, lautet das vernichtende Zeugnis, das Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) seinen Landsleuten ausstellt. „Es ist an einigen Stellen ein Schlendrian eingekehrt“, sagt sein CSU-Kollege Markus Söder in der Sprache eines Hausmeisters, dem der Kragen platzt. Und Jens Spahn (CDU), der Gesundheitsminister, deutet raunend an, verantwortlich für die Lage auf den Intensivstationen seien die Leute, die frierend einen distanzierten Glühwein trinken.
Das Moralisieren verdeckt, dass die Verantwortlichen ihren Job nicht machen. Wie schon im Herbst tun sie so, als stünden sie vor einer völlig unvorhersehbaren Situation, in der nur noch Härte hilft. Dabei fehlt jede Perspektive, denn ein „harter Lockdown“, das zeigt Frankreich, würgt mit dem sozialen und wirtschaftlichen Leben zwar auch die Infektionsdynamik ab, setzt sie am Ende aber nur wieder neu in Gang. Söder behauptet zwar, „bis Weihnachten zu handeln“ sei besser als „ein dauerhaftes Stop-and-go“. Aber glaubt er wirklich, das Virus würde am 10. Januar seine Aktivität einstellen?
Anstatt rhetorisch „jeden Tag ein Flugzeug abstürzen“ zu lassen und Angst zu schüren, die man dann mit Symbolpolitik bedienen kann, hätten Söder und seine Mitstreiter besser ihre Hausaufgaben gemacht. Wie kann es sein, dass man in neun Monaten Pandemie nicht genügend Pflegepersonal organisiert hat, dass man die Gesundheitsämter nicht hochgerüstet hat, an deren begrenzten Kapazitäten sich die Maßnahmen schließlich orientieren?
Es ist ein Skandal, dass die Ministerpräsidenten nicht frühzeitig Masken und Tests für die Altersheime organisiert haben, eine Maßnahme, die Lockdowns verhindern könnte. Will Söder mit seinem „Schlendrian“ davon ablenken, dass er als Chef der bayerischen Behörden eine Mitverantwortung für das „Flugzeug“ trägt, das jeden Tag in die unzureichend geschützten Heime stürzt?
Aber vielleicht hat die Politik, die sich von Verschärfung zu Verschärfung hangelt und jedes Mal behauptet, wir müssten uns jetzt nur „noch einmal anstrengen“ (Merkel), keine Kraft mehr für langfristiges Planen. Es ist ja auch nervenzehrend. Was sollen Merkel, Söder und Spahn im Januar nur tun, wenn die so unzuverlässige Bevölkerung auch den „harten Lockdown“ in den Sand setzt?
Es war eine der besten Reden ihrer Kanzlerschaft. Darin sind sich noch am gleichen Tag viele Kommentatoren einig. Doch die Bewertungen haben etwas Abschließendes; sie zeigen, dass sie am Ende ihrer Kanzlerschaft steht. Es ist der letzte Etat, den Angela Merkel als Kanzlerin verabschieden wird. Wenn man so will, befindet sie sich gerade auf Abschiedstournee. Sie weiß es selbst und vielleicht hatte die Rede auch deshalb einen resignierten Unterton.
Sie ist nicht zufrieden mit den Maßnahmen, die in der Pandemie ergriffen wurden. Wie kann man das auch sein an einem Tag, der mit der Meldung einer neuen Rekordzahl von Corona-Toten begann? Sie ist in ihren 15 Jahren der Kanzlerschaft selten als große Rednerin aufgefallen. Ihre Stärken sind ihre Durchsetzungskraft, die sie vor allem durch Beharrlichkeit erreicht. Kommt sie an einem Tag nicht ans Ziel, versucht sie es am nächsten erneut. Auf EU-Ebene hat das erst jetzt wieder funktioniert, wie die Einigung mit Ungarn und Polen zeigt. Im Inland erlebten das in diesem Jahr der Corona-Pandemie vor allem die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Bundesländer aus nächster Nähe. So oft wie in diesem Jahr haben die Länderchefs wohl noch nie mit dem Kanzleramt beraten. Doch obwohl es mehr Infizierte und vor allem viel mehr Tote gibt als im Frühjahr, war bisher nicht mehr drin als ein Teil-Lockdown, der Kultur und Freizeitindustrie opfert, aber dennoch keinen großen Erfolg bringt. Es scheint, als sei Merkels Autorität auf dem internationalen Parkett größer als zu Hause.
Also versucht sie es noch einmal mit noch deutlicheren Worten. Sie sagt, dass es ihr im Herzen leidtäte, dass man die Kontakte beschränken müsse. Doch die Wissenschaft flehe geradezu um härtere Maßnahmen. Merkel presst die Handflächen zusammen; auch die Kanzlerin fleht um härtere Maßnahmen. Sie sagt, sie glaube an die Kraft der Aufklärung. Die Wissenschaft liefere Erkenntnisse, „die real sind“. Ausgerechnet da gibt es Geraune von Seiten der AfD. Merkel kontert sie ungerührt. „Es macht nichts, dass Sie nicht so denken“, sagt sie nach rechts. „Aber es ist schade.“ Die SPD-Länderchefs werden sich wohl nicht mehr lange gegen einen neuen Bund-Länder-Gipfel in den nächsten Tagen sperren können.
Doch der furiose Auftritt kann es nicht verbergen: Die Krisenkanzlerin ist dabei zu verschwinden. Das hat mit der Wahl im nächsten Jahr zu tun, bei der sie nicht mehr antreten wird. Noch gibt es keinen Nachfolger für sie – nicht als Kandidat fürs Amt und auch nicht in ihrer Partei, die sie so lange prägte. Die CDU hat nun schon seit fast einem Jahr eine Interims-Parteichefin, die ja schon vor ihrem angekündigten Rücktritt wenig Autorität hatte. Am Ende dieses langen Pandemiejahres zeigt sich, dass Merkel diese Lücke nicht mehr füllen kann. Das liegt weniger an ihr als an der Tatsache, dass wir auf den Jahreswechsel zugehen. Jeder will dieses Corona-Jahr 2020 nur noch hinter sich bringen.
Die Hoffnung ruht auf 2021, dem Jahr, in dem sich Angela Merkel aus der Politik zurückzieht. Die Politikerinnen und Politiker, mit denen sie es zu tun hat, haben das bereits realisiert. Nicht mehr lange, dann werden es auch die Wählerinnen und Wähler tun. Man darf gespannt sein, wie sich das auf die Umfragewerte der CDU auswirken wird. Vermutlich kann Angela Merkel sehr viel besser ohne sie auskommen als umgekehrt.

Chinesische Behörde empfiehlt Flug-Crews, Windeln zu tragen![]()
Das Coronavirus sorgt für kuriose Auswüchse. Die chinesische Luftfahrtaufsichtsbehörde empfiehlt den Crews von Charterflügen, die in risikoreiche Covid-19-Destinationen gehen, Windeln zu tragen. So sollen sie die Toiletten meiden können und so das Infektionsrisiko senken. Das berichtet Bloomberg.

Forscher sehen im Schnitt kaum Einkommensverluste durch Corona
08:18 Uhr: Im Durchschnitt erleidet die deutsche Bevölkerung durch Corona Forschern zufolge nur minimale Einkommensverluste. Der allergrößte Teil wird einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Münchner Ifo-Instituts und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg zufolge durch den Sozialstaat abgefangen. Berücksichtige man diverse zusätzliche Leistungen und alle Haushalte, schrumpfe das verfügbare Einkommen über alle Einkommensklassen nur um 0,1 Prozent.
Dabei ist das Bruttoerwerbseinkommen der Studie zufolge wohl eigentlich um rund 3 Prozent gesunken. "Aber die Kombination aus Kurzarbeitergeld sowie niedrigeren Steuern und Abgaben verringerte den Rückgang im Durchschnitt auf 1,1 Prozent", sagt Andreas Peichl vom Ifo. "Die Kurzarbeit funktioniert wie geplant, wie ein Stoßdämpfer am Auto."
"Ein großer Teil der krisenbedingten Einkommensverluste wird über die Arbeitslosenversicherung ausgeglichen", sagt Kerstin Bruckmeier vom IAB. Dämpfend wirkten zudem der Kinderbonus, die Erhöhung des Einkommsensteuerfreibetrags für Alleinerziehende, der Notfall-Kindergeldzuschlag und ein erleichterter Zugang zu Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende.
https://web.de/magazine/news/coronaviru ... k-35329938
augenzeuge hat geschrieben:Chinesische Behörde empfiehlt Flug-Crews, Windeln zu tragen![]()
Das Coronavirus sorgt für kuriose Auswüchse. Die chinesische Luftfahrtaufsichtsbehörde empfiehlt den Crews von Charterflügen, die in risikoreiche Covid-19-Destinationen gehen, Windeln zu tragen. So sollen sie die Toiletten meiden können und so das Infektionsrisiko senken. Das berichtet Bloomberg.
![]()
AZ
![Lachen [laugh]](./images/smilies/laugh.gif)
Werner Thal hat geschrieben:Corona-News
Niedersachsen nimmt geplante Shutdown-Lockerungen zurück!
Von Weihnachten bis Silvester sollten Kontaktbeschränkungen gelockert werden. Doch
Niedersachsens Ministerpräsident Weil nimmt nun Abstand von dem Plan.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/med ... 9900583c62
W. T.
Zwischen dem 24. und dem 26. Dezember will die Landesregierung allerdings Familientreffen mit bis zu zehn Verwandten und deren Partnern erlauben - nicht mitgezählt werden dabei Kinder unter 14 Jahren, vom 19. Dezember bis zum 10. Januar bleiben die derzeitigen Kontaktregeln im Land bestehen, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Donnerstag im Landtag. Im öffentlichen und privaten Raum dürfen sich demnach maximal fünf Personen aus zwei Haushalten plus deren Kinder unter 14 Jahren treffen.


Aus dem Städtchen Tübingen dringt 14 Tage vor dem Fest die frohe Botschaft ins Land: Ja, ein unbeschwertes Weihnachten im Kreis der Familie ist möglich, trotz Corona! Selbstverständlich ist Boris Palmer Überbringer der Botschaft, jener immer noch grüne Oberbürgermeister, dessen Name gerade bei vielen in der eigenen Partei Atemnot und Hautausschlag verursacht, jener Dauerlautsprecher, der sich zu Beginn der Pandemie um Kopf und Kragen und die eigene Reputation redete, als er sinngemäß zu sagen schien: Es sei doch den ganzen Aufwand nicht wert, die alten Menschen vor Corona zu retten. Die würden doch sowieso bald sterben.
Nun, so kurz vor Weihnachten, drängt sich der Verdacht auf: Hätte man Palmer besser zuhören und seine Worte nicht zu böswillig auslegen sollen?
Das Beispiel Tübingen scheint zu zeigen, wie das geht, vielmehr gegangen wäre, alte Menschen zu schützen, ohne das ganze Land zuzusperren. Die Stadt hat sich einiges einfallen lassen und einiges Geld ausgegeben: eigene Einkaufszeiten, Ruftaxis, Gratismasken für Ältere, jede Menge Tests für Senioren und Menschen, die mit ihnen in Kontakt kommen. Das Virus konnte offenbar von Pflegeheimen weitestgehend ferngehalten werden, die Zahl der Infizierten jenseits von 75 Jahren ist erstaunlich gering, ebenso die Zahl der belegten Intensivbetten.
Ob die Lage wirklich so rosig ist, und das Verdienst dafür wirklich allein Palmer gebührt, lohnt einer genaueren Betrachtung. Und vermutlich kann man ohnehin nicht eine 90 000-Einwohner-Stadt zum Vorbild für das ganze Land nehmen. Dennoch ist die Lage deprimierend: Während Palmer an Weihnachten massenhaft Schnelltests auf dem Tübinger Marktplatz anbietet ("Und dann kann man sicher sein, dass man nicht den Tod für die Eltern oder Großeltern mitbringt"), rufen die Entscheidungsträger in Bund und Ländern, voran die Kanzlerin, anlässlich des Festes die Entscheidungsschlacht im Kampf gegen das Virus aus.
So laut die Politik vor der "zweiten Welle" warnte, so wenig hat sie das Land darauf vorbereitet
Wer das Leben von Oma und Opa retten will, so heißt es, mäßige sich, reduziere Kontakte, bleibe am besten zu Hause, auch an Heiligabend. Manche fordern sogar strengste Kontaktbeschränkungen auch an den Weihnachtstagen, genau wie an Silvester. Es ist das Eingeständnis eigener Ohnmacht, auch eigenen Scheiterns. So laut die Politik vor der "zweiten Welle" warnte, so wenig hat sie das Land darauf vorbereitet. Exemplarisch für das Scheitern steht, neben dem Fehlen von Schnelltests, die Warn-App, die vielleicht vor Datenmissbrauch schützt, aber nicht vor Corona. Und nun: Wehe Weihnachten!
Kitsch und Konsumterror, andere Religionen ausgrenzend, ohnehin nur eine Familienhölle: alles richtig. Und doch kann man sich vermutlich über alle Bevölkerungsgruppen hinweg darauf verständigen, dass Weihnachten das Fest der Familie schlechthin ist. Das privateste Fest. Die Politik kann noch so sehr über die Zahl erlaubter Kontakte debattieren: Sie wird derlei Regeln schwerlich durchsetzen können, indem sie die Polizei am 25. Dezember an den Mittagstisch schickt, durchzählen lässt, Strafen ausspricht und die Menschen des Esszimmers verweist.
Die Menschen werden für sich selbst entscheiden müssen, wen sie an Weihnachten treffen und welches Risiko sie in Kauf nehmen, einen schwer krebskranken Angehörigen vielleicht ein letztes Mal zu treffen. Viele werden versuchen, privat Schnelltests zu organisieren. Und vom Staat werden sich alle ein wenig alleingelassen fühlen.

Werner Thal hat geschrieben:Es weihnachtet sehr?
W. T.
pentium hat geschrieben:Vorbild Korea hat nun die dritte Welle...
„Covid-19-Kriegsgebiet“: Vorbild Südkorea kämpft plötzlich mit der dritten Welle - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/plu ... Welle.html

pentium hat geschrieben:Werner Thal hat geschrieben:Es weihnachtet sehr?
W. T.
Sehr witzig. Ach übrigens, Vorbild Korea hat nun die dritte Welle...
„Covid-19-Kriegsgebiet“: Vorbild Südkorea kämpft plötzlich mit der dritten Welle - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/plu ... Welle.html
augenzeuge hat geschrieben:pentium hat geschrieben:Vorbild Korea hat nun die dritte Welle...
„Covid-19-Kriegsgebiet“: Vorbild Südkorea kämpft plötzlich mit der dritten Welle - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/plu ... Welle.html
Und was heißt das? Link ist wenig hilfreich für Nichtabonnenten.
Fakten: Es gibt aktuell 295 neue Fälle in der Metropole Seoul, in der rund zehn Millionen Menschen leben.
Zum Vergleich mit Berlin, 3,8 Mio Einwohner
Fälle insgesamt: 74.554, 1100 kamen heute hinzu.
Todesfälle: 749
Südkorea mit 51 Mio Einwohner hatte bisher:
36.400 Infizierte
564 Todesfälle
AZ

Zicke hat geschrieben:Weihnachten
Das halblegale Fest
Die Menschen werden für sich selbst entscheiden müssen, wen sie an Weihnachten treffen und welches Risiko sie in Kauf nehmen. Vom Staat werden sich alle ein wenig alleingelassen fühlen.
Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast