Sahra Wagenknecht und ihre neue Partei

[pentium]

Was hat das BSW und diese Wahlmisere mit der EU und der Ukraine zu tun? Bis das BVG entscheidet haben wir garantiert schon die nächste Bundestagswahl...

Typische Frage von jemanden, der sich nicht mit der Politik von BSW beschäftigt.

BSW steht für Positionen, die eine klare Distanz zur EU-Politik gegenüber der Ukraine einnehmen, was in der jüngsten "Wahlmisere" – also den Wahlerfolgen in Ostdeutschland trotz nationaler Schwächen – eine Rolle spielt. BSW hat einen Bundestagsantrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, sich im EU-Rat gegen Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu stellen, da Korruption, Oligarchenmacht und Defizite in Rechtsstaatlichkeit sowie Minderheitenrechten ungelöst seien.

AZ

Wie kann das BSW im Bundestag einen Antrag einbringen, wenn man nicht vertreten ist?

Da waren sie noch drin.

AZ

Dann hat es sich erledigt....

[augenzeuge]

Ich geh von aus, sie werden wieder rein kommen.

AZ

[pentium]

Ich geh von aus, sie werden wieder rein kommen.

AZ

Sicher, bleibt nur die Frage, wann????

[Bahndamm 68]

Und wieder Theater in der Regierung in Potsdam.
Crumbach, der Landesvorsitzende vom BSW, ist aus der Partei getreten.
Für die Demokratie ein Gewinn, für die BSW-Partei und noch viel mehr für die Sarha ein herber Verlust.
Muss man sich wundern?
Ich glaube nicht, wenn die ehemalige angebliche Galionsfigur selbst in die zweite Reihe rutscht, kann doch nur etwas faul im Getriebe sein.
Schaut man sich die Partei „Die Linke“ mit Wagenknecht und ohne Wagenknecht an, erkennt man leicht die Unterschiede.
Mit Wagenknecht: Nur Zank und Streit, Tendenz der Wählerumfragen nach unten.
Ohne Wagenknecht: Tendenz der Wählerumfragen leicht steigend oder Stagnation.
Sie wollte den kleinen und schwachen Menschen der Gesellschaft Unterstützung gewähren, hat sie aber nicht. Worte reichen einfach nicht in der Politik, es müssen erst die Taten erfolgen, und das ist die Einigkeit der nachlaufenden Truppe.
Dies ist nicht geschehen. Quintessenz für Sahra einfach Farbe bekennen und den Anhängern offen und ehrlich mitteilen, dass sie als Parteigründerin gescheitert ist. Eine Folgeerscheinung auch von ihrem Lebenspartner Oskar.
Sahra sollte in ein Kloster gehen, damit sie endlich Ruhe für sich findet. Dort kann sie auch am schnellsten ihr Ziel erreichen und den Armen helfen. Voraussetzung ist aber bestimmt, dass sie erst ihr Parteibuch im Kaminofen des Klosters verbrennt.
Wenn sie dann nach einer gewissen Zeit ihre Ruhe und Sachlichkeit wiedergefunden hat, ja, dann kann sie auch wieder aus dem Gesangsbuch ihr altes Lied,
„Auferstanden aus Ruinen
und der Zukunft zugewandt.
Laß uns dir zum Guten dienen
Deutschland, einig Vaterland“ ,
erlernen. Für den Anfang würde die erste Strophe ausreichend sein.

[pentium]

Die Koalition ist aufgekündigt.
Brandenburg: Woidke kündigt Koalition mit BSW auf – Minister bleiben vorerst im Amt - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland ... m-amt.html

[augenzeuge]

Kippt Wagenknecht doch die Regierung?

AZ

[pentium]

Sophie Schönberger, Rechtsprofessorin, in der "Zeit"

"Anzuführen, dass das Ergebnis extrem knapp ist und die Partei das Gefühl habe, es sei in einigen Wahllokalen zu Verwechslungen gekommen, reicht nicht aus", so Schönberger. Eine bundesweite Neuauszählung hält die Juristin für "extrem unwahrscheinlich."

[augenzeuge]

Sophie Schönberger, Rechtsprofessorin, in der "Zeit"

"Anzuführen, dass das Ergebnis extrem knapp ist und die Partei das Gefühl habe, es sei in einigen Wahllokalen zu Verwechslungen gekommen, reicht nicht aus", so Schönberger. Eine bundesweite Neuauszählung hält die Juristin für "extrem unwahrscheinlich."

Wirklich?

In einer eigenen Hochrechnung zu möglichen Unregelmäßigkeiten in den rund 95.000 Wahlbezirken kommt die Partei auf ein „Potenzial falsch gezählter BSW-Stimmen“ von rund 33.000 - also viel mehr als die fehlenden rund 9.500.



Auch die LAUSITZER RUNDSCHAU bemängelt die Rolle des Wahlprüfungsausschusses: „Immerhin entscheiden dort Vertreter jener Bundestagsparteien, denen der Einzug einer weiteren Fraktion in das deutsche Parlament Mandate abnehmen würde. Sie sind gewissermaßen Richter in eigener Sache – keine gute Konstellation. Diese Art der Wahlüberprüfung muss unbedingt reformiert werden.

AZ

[augenzeuge]

BSW öffnet Tür für Zusammenarbeit: Bringt Sahra Wagenknecht die AfD an die Macht?

Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht setzt beim Kampf ums Überleben weiter auf die Karte AfD. Laut Bild verfolgt sie den „Geheim-Plan“, den Rechtsextremen nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern zur Macht zu verhelfen. „Mit einer Stimme für das BSW wird die Brandmauer abgewählt“, zitiert das Springer-Medium die Namensgeberin des BSW.

Schafft Wagenknechts Truppe den Einzug in den Landtag, könnte sie der AfD zur Mehrheit verhelfen – und damit zur Macht.

Die AfD scheint ohnehin offen. Man wolle „keine Option ausschließen“, sagte ein Sprecher von Parteichefin Alice Weidel zuletzt. Zwar strebt die Partei in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern offiziell weiter nach der absoluten Mehrheit, doch eine weitere Machtoption dürfte verlockend sein – auch wenn man Vorbehalte gegenüber der Zuverlässigkeit des BSW hegt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bsw ... 67526.html
https://taz.de/BSW-Annaeherung-an-Recht ... /!6183590/

AZ

[steffen52]

BSW öffnet Tür für Zusammenarbeit: Bringt Sahra Wagenknecht die AfD an die Macht?

Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht setzt beim Kampf ums Überleben weiter auf die Karte AfD. Laut Bild verfolgt sie den „Geheim-Plan“, den Rechtsextremen nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern zur Macht zu verhelfen. „Mit einer Stimme für das BSW wird die Brandmauer abgewählt“, zitiert das Springer-Medium die Namensgeberin des BSW.

Schafft Wagenknechts Truppe den Einzug in den Landtag, könnte sie der AfD zur Mehrheit verhelfen – und damit zur Macht.

Die AfD scheint ohnehin offen. Man wolle „keine Option ausschließen“, sagte ein Sprecher von Parteichefin Alice Weidel zuletzt. Zwar strebt die Partei in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern offiziell weiter nach der absoluten Mehrheit, doch eine weitere Machtoption dürfte verlockend sein – auch wenn man Vorbehalte gegenüber der Zuverlässigkeit des BSW hegt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bsw ... 67526.html
https://taz.de/BSW-Annaeherung-an-Recht ... /!6183590/

AZ

Wäre eine super Option....
Gruß steffen52

[Dille]

Hatten wir alles schon -- daß Anti- Demokraten durch Mauscheleien anderer Anti- Demokraten an die
Macht verholfen wird !! Hauptsache, dem Rechtsstaat wird geschadet !!

Dille

[augenzeuge]

Hauptsache, dem Rechtsstaat wird geschadet !!

Dille

Meinst du nicht, es geht Wagenknecht vorrangig um die persönliche Macht, die sie vorantreibt? Einige Themen gibts ja, wo man Gemeinsamkeiten finden kann.

Ich schließe nicht aus, dass man so in Sachsen erstmal verfahren wird. Könnte ein Testballon werden.

AZ

[pentium]

Hauptsache, dem Rechtsstaat wird geschadet !!

Dille

Meinst du nicht, es geht Wagenknecht vorrangig um die persönliche Macht, die sie vorantreibt? Einige Themen gibts ja, wo man Gemeinsamkeiten finden kann.

Ich schließe nicht aus, dass man so in Sachsen erstmal verfahren wird. Könnte ein Testballon werden.

AZ

In Sachsen...? 2029....

[pentium]

Wenn wiederholt russische Bürger Wagenknecht attestieren, dass sie bereits seit 2014 zu 100% Putins Agenda in Deutschland propagiert, dann wissen wir, das Sahra Wagenknecht zu 100% russische Interessen vertritt.
https://x.com/muellerslieselo/status/20 ... 09238?s=20

[augenzeuge]

Hauptsache, dem Rechtsstaat wird geschadet !!

Dille

Meinst du nicht, es geht Wagenknecht vorrangig um die persönliche Macht, die sie vorantreibt? Einige Themen gibts ja, wo man Gemeinsamkeiten finden kann.

Ich schließe nicht aus, dass man so in Sachsen erstmal verfahren wird. Könnte ein Testballon werden.

AZ

In Sachsen...? 2029....

-Anhalt!
AZ

[augenzeuge]

Wenn wiederholt russische Bürger Wagenknecht attestieren, dass sie bereits seit 2014 zu 100% Putins Agenda in Deutschland propagiert, dann wissen wir, das Sahra Wagenknecht zu 100% russische Interessen vertritt.
https://x.com/muellerslieselo/status/20 ... 09238?s=20

Das ist doch nun wirklich Unsinn. Schau mal, was 2014 die Tagesschau zur Ukraine berichtete.
Was die russischen Interessen betrifft, so verurteilen BSW und AfD klar den Überfall, sind jedoch im polit. Umgang ziemlich einig.

AZ

[karnak]

Hatten wir alles schon -- daß Anti- Demokraten durch Mauscheleien anderer Anti- Demokraten an die
Macht verholfen wird !! Hauptsache, dem Rechtsstaat wird geschadet !!

Dille

So ein Zusammgehen, wir gegen die Anderen, wäre natürlich wirklich der Gipfel.
Was das mit den Anti- Demokraten angeht, mit dem Begriff habe ich nach wie vor Probleme, keine Ahnung wie man das mit was belegen wollte. So ärgerlich dass ja sein mag, aber das müssten sie erst noch beweisen . Solange sie in einer demokratischen Wahl gewählt werden, werden wir es einfach ertragen oder akzeptieren müssen. DENN schon wieder ärgerlich, sonst sind wir die Anti-Demokraten,ist einfach nicht anders.

[augenzeuge]

BSW ist bzw war doch bisher gut genug, um mit den "demokratischen Parteien" Bündnisse einzugehen. Da sah keiner, dass der Rechtsstaat gefährdet ist.
Seltsam.
AZ