Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

[Zicke]

[augenzeuge]

Kann es sein, dass wir Sondierung noch mal erklären sollten?

AZ

[augenzeuge]

Komme grad vom Einkaufen. Nicht nur die Grünen werden in der Regierung sein, auch ich möchte in Bayern eine größere Rolle spielen...



AZ

[pentium]

Kann es sein, dass wir Sondierung noch mal erklären sollten?

AZ

Ja noch mal erklären!

...

[augenzeuge]

Kann es sein, dass wir Sondierung noch mal erklären sollten?

AZ

Ja noch mal erklären!

...

Eine Sondierung ist keine Vereinbarung. Hier sind es Gespräche, bei denen die jeweiligen Haltungen der Gesprächspartner zu bestimmten Fragen bestimmt werden.

AZ

[steffen52]

http://www.T-online.de/nachrichten/deut ... ever-.html
Neuwahlen? Never ever! Dazu noch ein paar Kommentare zu Jamaika und wenn es zu Neuwahlen kommen würde!
Was dann passieren könnte. So kann man es sehen, muss aber nicht so kommen. Gut wir werden sehen wie alles so ausgeht.
Gruß steffen52

[Spartacus]

Neuwahlen hatten wir ja auch noch nicht.

Muss ich mich erst mal schlau machen, wie das dann läuft mit den gerade eben noch gewählten Bundestagsabgeordneten. Rein logisch, waren sie es dann und
können ihre Büros gleich wieder räumen.

Morgen wird es eine miese Stimmung geben, wenn Jamaika geplatzt ist, wie ein Luftballon. Mehr ist es nämlich nicht, was da verhandelt wird. Viel Luft.

Oder die bringen es fertig, machtgeil wie sie alle sind, nächste Woche noch mal von vorne anzufangen.

LG

Sparta

[pentium]

Schwierige Regierungsbildung Neuwahlen - wie geht das eigentlich?

Was passiert, wenn die Jamaika-Sondierungen scheitern? Immer wieder ist von Neuwahlen die Rede. Aber geht das so einfach? Und wer entscheidet das? Der Überblick.
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 78126.html

Der Bundespräsident kann wie oben beschrieben aber eben auch den Bundestag auflösen und dafür sorgen, dass die Deutschen binnen 60 Tagen noch einmal zur Urne müssen. Auch das wäre in dieser Konstellation einmalig. In jedem Fall muss Steinmeier auch im Hinblick auf die Rechte der frisch gewählten Abgeordneten vorher sehr genau eruieren, ob nicht doch noch die Bildung einer stabilen Regierung möglich ist. Dazu müsste er noch einmal mit allen Parteien im Bundestag sprechen - auch mit der SPD.

Ob Neuwahlen andere Mehrheitsverhältnisse hervorbringen und damit eine einfachere Regierungsbildung ermöglichen, steht ohnehin auf einem anderen Blatt.

...

[augenzeuge]

Wie oft muss ich es noch sagen? Alle Zeichen stehen auf Gelingen der Koalition. Da platzt nichts, Sparta . Neuwahlen sind sinnlos.

AZ

[Zicke]

oder die einfachste Lösung

[augenzeuge]

Er hat ne Neue....



AZ

[Spartacus]

Alle Zeichen stehen auf Gelingen der Koalition.

Also kein Familiennachzug. Na wenn du das - bis morgen - so glaubst.

LG

Sparta

[Huf]

Ich selbst bin hochskeptisch, wenn wir hören, dass ab morgen Jamaica gehen würde, wurde es wohl mit "Gewalt" erzwungen...
Und dann haben wir eine "Regierung", die bei jedem Furz vor jeder Kamera streiten wird...

Übrigens so entstehen Nährböden für Diktatur und Chaos...

VG Huf

[ratata]

Sollte es zu dieser Vereinbarung kommen und sich eine Regierung Jamaika nennen, dann hat sich der Betrug an ihre WÄHLER bestätigt . ratata

[augenzeuge]

Sollte es zu dieser Vereinbarung kommen und sich eine Regierung Jamaika nennen, dann hat sich der Betrug an ihre WÄHLER bestätigt . ratata

Jetzt fängst du auch noch an.....

Ich weiß nicht, wen du meinst, aber einige finden das nicht schlecht. Und du solltest vielleicht sagen, was der "Wähler" denn mit diesem Wahl-Ergebnis für einen Auftrag erteilt hat. Also, wer nun was tun soll. Damit du dich nicht betrogen fühlst.

AZ

[ratata]

Sollte es zu dieser Vereinbarung kommen und sich eine Regierung Jamaika nennen, dann hat sich der Betrug an ihre WÄHLER bestätigt . ratata

Jetzt fängst du auch noch an.....

Ich weiß nicht, wen du meinst, aber einige finden das nicht schlecht. Und du solltest vielleicht sagen, was der "Wähler" denn mit diesem Wahl-Ergebnis für einen Auftrag erteilt hat. Also, wer nun was tun soll. Damit du dich nicht betrogen fühlst.

AZ

2. Kohleausstieg jetzt einleiten!
Ohne einen zügigen Kohleausstieg sind all diese Mühen umsonst. Mindestens 80 Prozent aller fossilen Brennstoffe müssen im Boden bleiben, wenn „Klimaschutz“ mehr als eine Worthülse sein soll. Wir GRÜNE wollen in den nächsten vier Jahren unsere volle Ener gie dafür einsetzen, den Kohleausstieg unumkehrbar einzuleiten. Weil Treibhausgase sich in der Erdatmosphäre anreichern, ist es für das Klima entscheidend, dass unverzüglich der Ausstoß des klima schädigenden CO2 reduziert wird; weniger entscheidend ist, wann exakt das allerletzte Kohlekraftwerk vom Netz geht. Laufen alle Kohlekraftwerke mit voller Kraft weiter, würde Deutschland sein Emissionsbudget im Energiebereich mit Blick auf das 1,5-Grad-Limit bereits bis 2025 aufbrauchen. Um das international zugesagte deutsche Klimaziel für das Jahr 2020 überhaupt noch schaffen zu können, werden wir unverzüglich die 20 dreckigsten Kohlekraftwer ke vom Netz nehmen und den CO2-Ausstoß der verbleibenden Koh lekraftwerke analog zu den Klimazielen deckeln. Wir werden den Kohleausstieg im Einklang zu unserem Ziel 100 Prozent erneuerba re Energien im Strombereich bis 2030 gestalten. Hierfür verwenden
Die ersten stehen schon fest . Der Osten ist davon sehr betroffen . ratata

[Ari@D187]

[...]Und du solltest vielleicht sagen, was der "Wähler" denn mit diesem Wahl-Ergebnis für einen Auftrag erteilt hat. Also, wer nun was tun soll. [...]

Wie ich zum sogenannten "Wählerauftrag" stehe, hatte ich ja bereits an anderer Stelle formuliert.
Nach dem was allgemein darunter verstanden wird, würde der "Wählerauftrag" lauten: Große Koalition

Ari

[steffen52]

2. Kohleausstieg jetzt einleiten!
Wir werden den Kohleausstieg im Einklang zu unserem Ziel 100 Prozent erneuerba re Energien im Strombereich bis 2030 gestalten. Hierfür verwenden
Die ersten stehen schon fest . Der Osten ist davon sehr betroffen . ratata

Haben sich die Grünen schon mal darüber Gedanken gemacht, wie viele Arbeitsplätze vernichtet werden, was für Mehrkosten für den Normalbürger entstehen?
Einfach wieder Sprüche und nix dahinter. Tolle Partei, die muss man lieben!!!
Gruß steffen52

[pentium]

2. Kohleausstieg jetzt einleiten!
Wir werden den Kohleausstieg im Einklang zu unserem Ziel 100 Prozent erneuerba re Energien im Strombereich bis 2030 gestalten. Hierfür verwenden
Die ersten stehen schon fest . Der Osten ist davon sehr betroffen . ratata

Haben sich die Grünen schon mal darüber Gedanken gemacht, wie viele Arbeitsplätze vernichtet werden, was für Mehrkosten für den Normalbürger entstehen?
Einfach wieder Sprüche und nix dahinter. Tolle Partei, die muss man lieben!!!
Gruß steffen52

Dazu, also zum Problem mit der Braunkohle gibt es ein Extrathema....mal davon abgesehen, seit wann interessieren Politiker irgendwelche Mehrkosten der Bürger?

...

[ratata]

Ines Schumann / 15.11.2017
Sehr geehrte Frau Lengsfeld, schon lange habe ich darauf gewartet, dass auf das Video noch mal Bezug genommen wird. Ich habe es mir seit Beginn der Koalitionsverhandlungen schon mehrfach angeschaut und kann nur noch den Kopf schütteln. Joachim Steinhöfel hat Herrn Lindner ganz konkret befragt, Lindner hat sich schon während des Videos gewunden und nun? Haben wir den Salat, er wird nichts in dieser Richtung unternehmen, er und seine FDP haben zum wiederholten Male die Wähler betrogen und lügen ihnen in die Tasche. Pöstchenschieberei und damit einhergehende Machtpositionen sind ihm und seinem Parteifreund Kubicki doch ins Gesicht geschrieben. Wir werden uns wieder sprechen, Jamaika wird kommen - Anbiedern an die Grünen ist angesagt. Getreu dem Motto: “Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?” wird hier in diesem Land versucht werden, weitere vier Jahre dahinzuwursteln. Ich habe hier keine Hoffnung mehr. Leider.
http://www.achgut.com/artikel/zensurges ... ttvorleger

Das sagen auch noch andere Bürger zur kommenden JAMAIKA . mfG ratata

[Ari@D187]

[...]Jamaika wird kommen [...]

Mal sehen, wie lange es noch dauert bis das Jamaica Tourist Board Wind von der Verschwampelung ihrer Insel bekommt. Die rückgehenden Touristenzahlen werden alarmierend wirken.

Ari

[pentium]

Laut BILD stecken die Verhandlungen fest.
Es würden "anderthalb Lichtjahre" fehlen, um eine Koalition zu bilden. Die Grünen sprechen von "großer Ernüchterung", der Kohle-Kompromiss wird als "Mogelpackung" bewertet. Auch in der Flüchtlingsfrage geht es nicht voran.

[Ari@D187]

Angie macht das schon...

Ari

[Zicke]

Eine klare Niederlage für die geschäftsführende Bundeskanzlerin

Angela Merkel hatte das Enddatum der Jamaika-Verhandlungen willkürlich festgelegt. Doch ihre potenziellen Partner spielen da nicht mit. Und sie zeigen ihr, dass ihre Macht begrenzt ist. Nicht nur jetzt.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... lerin.html

nix mit Wochenende

[Bahndamm 68]

Ansprüchen habe ich nicht zustellen, hab ja nicht gewählt.
Dennoch ein Vorschlag zur Kompromisslösung der Verhandlungen.
1.
Einen Schlussstrich ziehen über das bisherige Erreichte und das kommt in den Koalitionsvertrag rein.
2.
Aufteilung der Ministerien, wer welches Ressort bekommt.
Die zukünftigen Minister sind eh nur Marionetten ihrer Staatssekretäre. Die Staatssekretäre sind die grauen Eminenzen im Hintergrund. Sie werden besetzt von der jeweiligen Ministerpartei. Selbst wenn dies nun mehr Geld kosten wird, wir haben ja eh genug, dann sollen Staatssekretäre aus den anderen Parteien zusätzlich eingesetzt werden.
Diese sollen sich vor Ausschluss der Öffentlichkeit, insbesondere der Medien, hinter verschlossenen Türen die Haare raufen, bis sie eine konstruktive Lösung gefunden haben.

Regierungspolitik macht die jeweilige Bundesregierung und die gewählten Volksvertreter im Bundestag und nicht die Medien.

Ich betrachte das Ganze als ein Schauspiel ohne jeglichen Regisseur.

Eine Fußballmannschaft, die schlecht spielt, da wird nur selten oder wenige Spieler ausgewechselt. Als erstes wird der Trainer ausgewechselt.
Das bedeutet:
Merkel weg – führungslos, zu mindestens nach außen hin,
Friedrich Merz, Norbert Röttgen rein,

Seehofer weg – zu stur, eigensinnig,
Söder rein,

Lindner bleibt, die FDP hat außer ihm nur Kubicki noch

Göring Eckardt raus – Klugscheißerin in allen Bereichen der Politik, Machtbesessenheit, keine ihrer innerlichen christlichen Werte mehr,
Trettin, ewiger Nörgler, raus,
der bayrische grüne Professor Anton Hofreiter raus, Spendenkonto einrichten, dass er gepflegt in den Bundestag einziehen kann.
Boris Palmer, Bürgermeister von Tübingen rein.

In jedem Fall keine Neuwahlen.

VG Bahndamm 68

[Kumpel]

Friedrich Merz, Norbert Röttgen rein,

Dem Merz zumindest wird die zu erwartende Gage zu niedrig sein.

[augenzeuge]

Dennoch ein Vorschlag zur Kompromisslösung der Verhandlungen.

Merkel weg – führungslos, zu mindestens nach außen hin,
Friedrich Merz, Norbert Röttgen rein,

Seehofer weg – zu stur, eigensinnig,
Söder rein,

Göring Eckardt raus – Klugscheißerin in allen Bereichen der Politik, Machtbesessenheit, keine ihrer innerlichen christlichen Werte mehr,
Trettin, ewiger Nörgler, raus,
der bayrische grüne Professor Anton Hofreiter raus, Spendenkonto einrichten, dass er gepflegt in den Bundestag einziehen kann.
Boris Palmer, Bürgermeister von Tübingen rein.
VG Bahndamm 68

Donnerwetter. Kann ich ergänzen?
Bahndamm rein!

AZ

[Bahndamm 68]

Donnerwetter. Kann ich ergänzen?
Bahndamm rein!
AZ

Geht leider nicht, zu alt, zu stur und das Wichtigste, parteilos.
Für mich gibt es keine Partei.
Geht nicht zu deinem Fürst, wenn du nicht gerufen wirst

VG Bahndamm 68

[steffen52]

Das Jamaika-Drama geht weiter! Die Hälfte der Wähler(50 Prozent) sind gegen Jamaika, gibt einen zu denken. Mal eine Frage Herrmann(Bahndamm 68) :
Wie wäre es als Berater für diese Parteien? Könnte ich mir vorstellen!!!
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Die Hälfte der Wähler(50 Prozent) sind gegen Jamaika, gibt einen zu denken.
Gruß steffen52

Wollen wir die Meldung mal vollständig lesen?

Vor 4 Wochen waren es 57%, heute 50%. Kein Wunder, muss doch jede Partei gewisse Forderungen zurücknehmen. Das gefällt keinen.

Beim Thema Asyl- und Flüchtlinge findet die Position der Grünen die meisten Anhänger. 24 Prozent sehen sich am ehesten von den Grünen vertreten.

Beim Klimaschutz sehen 53 Prozent ihre Vorstellungen am besten von den Grünen vertreten.

Wenn am nächsten Sonntag gewählt würde, käme die CDU/CSU unverändert zur vorherigen Umfrage auf 33 Prozent und die SPD ebenfalls unverändert auf 21 Prozent. Damit halten beide in etwa ihr Wahlergebnis vom 24. September. Die AfD gibt einen Punkt auf elf Prozent ab, die FDP liegt unverändert bei zehn Prozent, auch die Linke verharrt bei neun Prozent. Die Grünen legen als einzige der potenziellen Jamaika-Partner um einen Punkt auf zwölf Prozent zu. Nach Steffen52, immer noch für Neuwahlen?

Für das Politbarometer befragte die Forschungsgruppe Wahlen 1308 Wahlberechtigte vom 14. bis 16. November.

AZ