Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

[Spartacus]

@augenzeuge

Ja, so habe ich das auch in Erinnerung. Er hat es dann halt als Begründung zum Rücktritt von seinem Parteivorsitz genommen.

..... um dann den Posten des Außenministers anzutreten....

Liebe Grüße

Teresa

Gabriel wird nun wohl auch Außenminister bleiben und so schlecht hat er den Job gar nicht gemacht.

Im übrigen mal ein Lob für Dich Teresa, denn du bringst dich gut ins Forum ein und stehst " mannhaft" deine Frau.

Sparta

[Teresa]

@augenzeuge

Ja, so habe ich das auch in Erinnerung. Er hat es dann halt als Begründung zum Rücktritt von seinem Parteivorsitz genommen.

..... um dann den Posten des Außenministers anzutreten....

Liebe Grüße

Teresa

Gabriel wird nun wohl auch Außenminister bleiben und so schlecht hat er den Job gar nicht gemacht.

Im übrigen mal ein Lob für Dich Teresa, denn du bringst dich gut ins Forum ein und stehst " mannhaft" deine Frau.

Sparta

Ich danke dir, Sparta.


Liebe Grüße

Teresa

[Zicke]

Kommentar
Martin Schulz – das Ende eines langen Irrwegs

Martin Schulz und die SPD – es war ein einziges, ein Jahr andauerndes Missverständnis. Weder vermochte Schulz den hysterischen Hype um seine Person („Schulzzug!“) zu Beginn seiner Kanzlerkandidatur realistisch einzuordnen. Noch war er in der Lage, aus dem desaströsen Bundestagswahlergebnis für die SPD die richtigen Konsequenzen zu ziehen.
Statt demütig das Scheitern auf ganzer Linie einzuräumen, hat der Mann aus Würselen sein Blatt bis zur letzten Karte ausgereizt. Und darüber hinaus.
Schulz tappte in die Falle
Am Ende ist Schulz dann selbst Opfer eines noch größeren Machtspiels geworden. Indem er das wenig moralische Angebot annahm, und den Parteivorsitz gegen das Außenministerium tauschte, tappte er in die Falle. Schulz konnte niemandem erklären, warum es gut für das Land sein sollte, dass er statt Sigmar Gabriel ins Außenamt ziehen sollte. Es ging ihm in dieser Frage ausschließlich um sich selbst. Das war nun für jedermann sichtbar. Und zwar mit jedem Tag des Lavierens und Revidierens deutlicher.

Andrea Nahles und Olaf Scholz, die neue Partei- und Fraktionschefin und der womöglich nächste Finanzminister und Vizekanzler, konnten einfach zusehen, wie seitdem die Züge aufeinander zurollten – und dann die Macht unter sich aufteilen.

Ein Zeichen der Erneuerung sieht anders aus
Es mag sein, dass damit – ganz im Sinne des Schulz-Vermächtnisses – die Basis von den Koalitionsverhandlungen überzeugt werden kann. Ein Zeichen der Erneuerung geht von derartigen Machtspielen sicherlich nicht aus.
Zumal das neue Machtzentrum Nahles/Scholz mit einem gewichtigen Makel in die neue Zeit starten wird.
Sie sind Produkte von Deals und Intrigen.
Das passt so gar nicht zu einer Partei, die sich doch gerade noch als Volkspartei neu erfinden wollte.

http://www.lvz.de/Nachrichten/Politik/M ... en-Irrwegs

[Nov65]

Ich glaube eher nicht, dass Gabriel sein Amt behält. Sein öffentlicher Auftritt gegen die gesamte SPD-Führung war mies -natürlich der womögliche Wortbruch von Schulz ihm gegenüber auch. Aber seinen Angriff, noch dazu auf unwürdige Art und Weise untermauert, wird ihm die Parteiführung nicht verzeihen. Ganz sicher dreht sich bereits das Personaltableau um einen geeigneten SPD-Kandidaten als Außenminister.
Dass es auch andere können, bin ich mir sicher. Es gibt einen Maaß und Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses. Dabei versuche ich nicht etwa die Geeignetheit von Gabriel herabzuspielen. Er war auch aus meiner Sicht durchsetzungsstark.
Aber er hatte mindestens eine schwache Situation..siehe oben. Und auch der Drang nach personeller Erneuerung der Partei wäre damit bedient.
Andreas

[karnak]

Man muss sich wirklich fragen ob die SPD-Mannen ein Ding an der Tonne haben, erst dieses hin und her was man nun nach der Wahl will oder nicht, dass kann ja mal ein Ausrutscher sein. Aber dann immer wieder neue Kurswechsel innerhalb kürzester Zeit, sowas muß man doch absprechen können bevor man mit einer Entscheidung an die Öffentlichkeit geht. Und dann noch dieser lächerliche Zickenkrieg vom Gabriel mit dem Einsatz seiner Tochter, furchtbar solcher Zirkus. Sie werden die politische Landschaft in diesem Land schon noch an die Wand fahren, im Augenblick dürfte sich nur die Angela die Hände reiben, wie immer halt.

[Ari@D187]

Richtig ist, dass man mit Gabriel schäbig umgegangen ist. Richtig ist aber auch, dass er seine Enttäuschung ( hätte er die innere Größe gehabt ) besser zum Wohle der Partei, intern zum Ausdruck gebracht hätte.

So ist das nur Wasser auf die Mühlen derjenigen, die sich derzeit gerne und intensiv an der Stimmungsmache gegen die SPD beteiligen.

Für Stimmungsmache bist doch genau du zuständig...

Was in der SPD seit dem Antritt von Schulz abgelaufen ist, hinterlässt viele Bürger und Mitglieder sprach- und hilflos. Die Parteiführung hat das Ansehen der Partei immens beschädigt, dafür ist sie selbst verantwortlich und muß sich entsprechende Kritik gefallen lassen. Die Vorgänge der letzten Monate sind in der Parteigeschichte beispiellos und zeugen von einer Amateurhaftigkeit, welche es so noch nicht gab. Selbst wenn Schulz sich komplett aus der deutschen Politik zurückziehen würde, wäre das leider nur ein Teil der problematischen Personalien.

Ari

[Ari@D187]

[...]im Augenblick dürfte sich nur die Angela die Hände reiben, [...]

Zum Hände aufwärmen.... Sie bekommt aktuell ganz guten und eiskalten Gegenwind für die bitteren, um ihres Machterhaltes Willen zu schluckenden, Kröten.

Ari

[Ari@D187]

Auch die SZ hat benennt Ross und Reiter:

Die SPD beschädigt das Vertrauen der Bürger in Parteien

-> Link

Ari

[Volker Zottmann]

Und nun noch die Tournee des Jusovorsitzenden GEGEN die Groko. Ich sehe schwarz.

Schwarz als Minderheitsregierung, wo Fehler nicht mehr auf Partner geschoben werden können. Davor fürchtet sich Frau Merkel .


Gruß Volker

[Volker Zottmann]

Ich habe gerade gehört, dass die Merkel in die SPD wechseln will, damit die noch eine Stimme mehr für die Groko bekommen...

[Ari@D187]

Das geheime Zusatzprotokoll des Koalitionsvertrages erlaubt es auch allen anderen CDU-Mitgliedern an der Abstimmung teilzunehmen.

Ari

[karnak]

Jedenfalls bin ich bei Minderheitsregierungen hin und her gerissen, mag ja sein ,dass das Diskussionen ankurbelt und befördert, mag ja "einen guten Eindruck machen ". Wir brauchen aber vordergründig keinen "guten Eindruck", wir brauchen Entscheidungen , sicher durchdacht und zukunftsorientiert, aber eben auch zügig und problembezogen, zeitnah, weil dann effizient und zielorientiert und nicht über Ewigkeiten bequatschend. Und das passiert mit Sicherheit bei Minderheitsregierungen, unter Anderem weil sich jede Partei mit ihrer Bereitschaft oder Ablehnung profilieren will. AUßER natürlich, es gibt in Wahrheit eine" heimliche Koalition ", dass Ganze verkommt dann noch mehr zum Politzirkus, dass FDP- Prinzip greift dann entgültig. Das gefällt mir noch weniger als ein offizielles Bündnis, wenigstens und letztlich auf Zeit.

[augenzeuge]

Jedenfalls bin ich bei Minderheitsregierungen hin und her gerissen, mag ja sein ,dass das Diskussionen ankurbelt und befördert, mag ja "einen guten Eindruck machen ". Wir brauchen aber vordergründig keinen "guten Eindruck", wir brauchen Entscheidungen , sicher durchdacht und zukunftsorientiert, aber eben auch zügig und problembezogen, zeitnah, weil dann effizient und zielorientiert und nicht über Ewigkeiten bequatschend.

Genauso seh ich das auch.
AZ

[augenzeuge]

Schwarz als Minderheitsregierung, wo Fehler nicht mehr auf Partner geschoben werden können. Davor fürchtet sich Frau Merkel .

Gruß Volker

Wer will, dass sich im Land etwas bewegt, sollte sich davor auch fürchten.
AZ

[Ari@D187]

Mal eine andere Art Jahresrückblick (vom 5. Februar 2017):

Der aktuelle Hype um ihn ist mir völlig unverständlich.

Ari

Nach allem was ich so höre, stellt er eine frischere Alternative zur Merkel dar. Alle anderen möglichen Politiker tun dies nicht oder sind nicht wählbar.
Ich denke, dass ist der Grund des Hype.

AZ

Der Grund für den Hype ist die Angst der Menschen AZ, die dieser Schulz schamlos ausnutzt, denn auch er ist nur ein Populist reinsten Wassers.

Wie Andreas schon richtig schrieb, erst wenn Schulz seine Plattitüden - mehr sind es im Moment nicht - in ein Parteiprogramm gießt, dann darf der kleine
Arbeiter hoffen, dass "seine" SPD zu neuem Leben erwacht. Ich bezweifle allerdings sehr stark, dass dies so geschehen wird.

Wir sprechen uns in ein paar Monaten wieder, denn irgendwann und schon sehr bald, wird der Schulz Farbe bekennen müssen und dann wird die SPD wieder
auf die alten Werte abstürzen, pass mal auf.

LG

Sparta

Sicherlich kein Zufall, wenn diejenigen welche den Rechtspopulisten ( einschließlich Trump ) "das Wort reden ", gegen Schulz stänkern...

Ari

[augenzeuge]

Was, das ist alles?

Ich schreib einiges mehr, was du unterschlagen hast.

AZ

[Ari@D187]

Was, das ist alles?

Ich schreib einiges mehr, was du unterschlagen hast.

AZ

Ich werde künftig den kompletten Thread zitieren...

Ari

[Danny_1000]

Was, das ist alles?

Ich schreib einiges mehr, was du unterschlagen hast.

AZ

Ich denke AZ, diesen Spiegel mußt Du dir schon vorhalten lassen. Etwas mehr Kritik gegenüber dem Mainstream kann nie schaden. Das hab ich im neuen Deutschland quasi verinnerlicht.
Das schrieb ich im Februar 2017 über Schulz:

Was die Chance betrifft, die man dem Schulz geben sollte: In Brüssel hat er sich vom Acker gemacht, bis 2014 ungerechtfertigter Weise jeden Tag mehr als 300 Euro Sitzungsgeld eingestrichen, egal ob er anwesend war oder nicht. Für mich ein typischer Raffke. ...
Wenn er wirklich etwas zum Besseren für Millionen Menschen, die von Hartz 4 oder von sehr wenig Geld leben müssen verändern will, kann er schon jetzt damit anfangen, quasi Pflöcke einschlagen, Zeichen setzen bis zur Bundestagswahl. Eine Mehrheit hätte er bei manchen Dingen schon jetzt im Bundestag. Außer Sprechblasen kam aber bis jetzt nichts.

Dass ich mit meiner Meinung über diesen Populisten richtig lag, befriedigt mich keineswegs. Der Schaden, den dieser Typ mit Teilen seiner Führung in der politischen Landschaft unseres Landes, insbesondere aber für die SPD angerichtet hat, ist heute noch gar nicht abzusehen.

Respekt, wie Frau Nahles dem Schulz attestierte, ist völlig fehl am Platze. Eigentlich müßte ihn seine Partei wegen parteischädigendem Verhaltens vom Hofe jagen und Teile der jetzigen SPD- Führung gleich mit. Das wäre ein wikliches Zeichen der personellen Erneuerung.

Danny

[Ari@D187]

[...]Respekt, wie Frau Nahles dem Schulz attestierte, ist völlig fehl am Platze. [...]

Respekt hätte er verdient, wenn er am Abend des 24. September (ja, solange ist das schon her) den Weg frei gemacht hätte für eine Erneuerung der Partei. Von genau dieser Erneuerung der Partei sprach Schulz höchstpersönlich am Wahlabend. Stattdessen begann damit erst das eigentliche Trauerspiel, bei welchem auch Steinmeier eine entscheidende Rolle spielte.

Ari

[Ari@D187]

[...]Selbst wenn Schulz sich komplett aus der deutschen Politik zurückziehen würde, wäre das leider nur ein Teil der problematischen Personalien.

Ari

Einfach mal so Bätschi und ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt den Parteivorsitz weiterzuvererben stößt auf immer stärkeren Widerstand in den eigenen Reihen. Die Stimmen, welche eine Urwahl einfordern, werden lauter:
-> Link

Ari

[augenzeuge]

Das politische Ende von Martin Schulz, erst als Vorsitzender, jetzt als Außenminister, bevor er überhaupt Außenminister wurde, bestätigt so ziemlich jedes Vorurteil, das man über Niedertracht und Charakterlosigkeit in der Politik haben kann.

Genau die Genossen, die Schulz mit dem DDR-Ergebnis von 100 Prozent zu ihrem Oberhaupt gewählt haben, erpressen wenige Monate später seinen unwürdigen Abgang herbei.

Sigmar Gabriel, der unser Land repräsentiert und Schulz wie Kanonenfutter in den Wahlkampf geworfen hat, weil er selber nicht den Schneid hatte, gegen Angela Merkel anzutreten und zu verlieren, versteckt sich im entscheidenden Moment hinter seiner fünfjährigen Tochter und legt ihr den bitterbösen und politisch vernichtenden Satz in den Mund, Papa müsse jetzt nicht mehr so viel Zeit „mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht“ verbringen.

Männer, die für ihre persönlichen Machtkämpfe ihre Töchter benutzen – das ist der Zustand unserer politischen Elite in Deutschland. Erbärmlich.

Auch Martin Schulz verlässt die Bühne als Symbol politischer Unanständigkeit. Der kumpelige „Martin, Martin!“, der das schlechteste SPD-Ergebnis aller Zeiten holte und sich mit dem Versprechen rettete, die Partei in die stolze Opposition zu führen und niemals in ein Kabinett Merkel einzutreten. Nun scheitert er kläglich bei dem Versuch, sein eigenes Wort zu brechen.

Martin Schulz bleibt nichts mehr, nicht mal sein eigenes Wort. Und uns bleibt die bittere Erkenntnis, dass es der SPD-Führung bei den Koalitionsverhandlungen nie ums Land ging, sondern nur um ihre eigene piefige Postengier.

AZ

[Spartacus]

Eigentlich müßte ihn seine Partei wegen parteischädigendem Verhaltens vom Hofe jagen und Teile der jetzigen SPD- Führung gleich mit. Das wäre ein wikliches Zeichen der personellen Erneuerung.

Sehe ich genauso Danny, aber ich habe eh die Vermutung, dass wir von Schulz nicht mehr viel sehen und hören werden. Er wird wohl in der Versenkung verschwinden.

Ach und Danke Ari, für den Rückblick. Da kann man wieder mal sehen, wie Recht analytisch nüchtern denkende Menschen haben können.

Sparta

[Spartacus]

wir brauchen Entscheidungen , sicher durchdacht und zukunftsorientiert, aber eben auch zügig und problembezogen, zeitnah, weil dann effizient und zielorientiert

Wann gab es das zu letzt unter Merkel? Kann mich an so gar nichts erinnern, daher ist eine neue KROKO, nur ein neuer Stillstand.

Die ganzen Baustellen in unserem Land, kann ich ja gar nicht aufzählen, dass würde den Rahmen sprengen.

Sparta

[augenzeuge]

Analytisch denken, Sparta.

Dir muss doch klar sein, dass eine Minderheitsregierung nicht 20% der bisher vereinbarten Dinge beschlossen hätte...
AZ

[augenzeuge]

Ganz toll gemacht. Weiter so. Nicht dass das ne Ausnahme bleibt.
AZ

[karnak]

wir brauchen Entscheidungen , sicher durchdacht und zukunftsorientiert, aber eben auch zügig und problembezogen, zeitnah, weil dann effizient und zielorientiert

Wann gab es das zu letzt unter Merkel? Kann mich an so gar nichts erinnern, daher ist eine neue KROKO, nur ein neuer Stillstand.

Die ganzen Baustellen in unserem Land, kann ich ja gar nicht aufzählen, dass würde den Rahmen sprengen.

Sparta

Ich will die alte Groko gar nicht in den Himmel heben, aber ich erkenne so ziemlich jeden Tag auf der Straße und im Supermarkt der früher Kaufhalle hieß und bei einer Kur auf welchen Niveau sich unser "Stillstand" befindet und auf welchen Level wir lamentieren, im Vergleich zu vergleichbaren Ländern der westlichen Welt. Und jetzt warten und wollen wir nach" Merkel muss weg" den Wundermacher, einige den Führer, der es nun entgültig richten soll, hin zum Kapitalismus mit sozialistischem Antlitz?
Ich weiß auch nicht so richtig.

[Spartacus]

hin zum Kapitalismus mit sozialistischem Antlitz?

Der Zug ist längst abgefahren.

Darum geht es.

Der IT-Verband Bitkom schlägt Alarm. In den nächsten Jahren würden in Deutschland durch die Digitalisierung Millionen Stellen wegfallen. Statt mit der Künstlichen Intelligenz befasse sich die Politik mit dem Umverteilen.

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ ... s-100.html

Bitkom-Chef Berg warf der Politik Taten- und Ideenlosigkeit vor. Er wundere sich, womit sich die Politik in Deutschland gegenwärtig beschäftige: Arzt-Honorare, Rentenniveau, Soli-Abschmelzung. Das komme ihm seltsam entrückt vor. Damit würden nur die Erträge der Agenda 2010 verteilt. Von Ideen aber, wie Deutschland in Zukunft Geld verdienen wolle, fehle jede Spur.

Wo er recht hat, hat er recht.

Sparta

[augenzeuge]

Von Ideen aber, wie Deutschland in Zukunft Geld verdienen wolle, fehle jede Spur.

Ach was. Wir haben jahrelange Erfahrungen mit Problembeseitigungen auf Flug- und Bahnhöfen, Straßen und Brückenbau.
So könnten wir doch anderen helfen, diese Fehler nicht zu machen.

AZ

[karnak]

Du meinst wir sind auf dem Weg hin zu einem armen Land ohne Perspektiven und Zukunft für das Volk und das wegen unserer ganzen Merkels ?

[augenzeuge]

Du meinst wir sind auf dem Weg hin zu einem armen Land ohne Perspektiven und Zukunft für das Volk und das wegen unserer ganzen Merkels ?

Da haben es Ungarn, Polen und Tschechien mit ihren Topleuten von Orban, Kaczyński bis Zeman besser?

AZ