Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

[augenzeuge]

Nun, mal abwarten, ob wir an Weihnachten eine schöne Bescherung haben .

Eine Bescherung bestimmt icke46, aber ob schön das wird sich zeigen!!!!!
Gruß steffen52

Du scheinst öfters mit deinen Geschenken nicht zufrieden zu sein....
Aber sie hat für dich schon eingekauft...also freu dich....so oft passiert das nicht mehr.



AZ

[ratata]

Für mich war diese Sendung gestern Abend maßgebend .

https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner

Der CDU -Finanzexperte Jens Spahn . Was er über die Steuerentlastungen , Armut in Deutschland hier loslies .

Die nächsten 4 Jahre wird sich an dem Verhalten der CDU als Regierungspartei nichts ändern . Wir müssten , hätten ,das muss sich ändern , quasseln die doch schon seit Jahren .

Nun noch die neueste Info von dem Rat der Muslime in Deutschland

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... erden.html

ratata


Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) rät den Bundestagsabgeordneten, den umstrittenen AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen.

[augenzeuge]

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) rät den Bundestagsabgeordneten, den umstrittenen AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen.

Die trauen sich ja was. Und nun? Müssen wir uns danach richten?



AZ

[augenzeuge]

Die nächsten 4 Jahre wird sich an dem Verhalten der CDU als Regierungspartei nichts ändern .

Naja, wenn man ehrlich ist, sollte man erkennen, dass sich hier schon einiges verändert hat.

AZ

[karnak]

[video][/video]

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) rät den Bundestagsabgeordneten, den umstrittenen AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen.

Die trauen sich ja was. Und nun? Müssen wir uns danach richten?



AZ

Müssen müssen wir gar nichts, clever und langfristig taktisch klug wäre es jedenfalls sie einzubinden und sie dazu zu zwingen ihr Gesicht zu zeigen und den Beweis erbringen lassen was sie nun wirklich auf der Pfanne haben.

[augenzeuge]

Warum der Zentralrat der Muslime Glaser durchgehen lassen will....

"Ich habe zwar vollsten Respekt für die Abgeordneten, die bei der Abstimmung über den AfD-Kandidaten mit 'Nein' gestimmt haben, und ich verstehe auch ihre Beweggründe", sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek. Man dürfe der AfD aber "nicht diese Opferrolle" zugestehen.

"Dann müssen wir eben damit klarkommen, dass wir einen Islamhasser und Rassisten als Bundestagsvizepräsidenten haben - das ist Deutschland 2017, das ist traurig, aber wahr.

Glaser hatte 2016 zusammen mit der damaligen AfD-Chefin Frauke Petry an einem Treffen mit Mazyek teilgenommen. Das Treffen endete im Streit. Mazyek sagte, Glaser präsentiere in seinen öffentlichen Äußerungen eine "Betonauslegung des Islam, die bei den Muslimen in Deutschland überhaupt nicht mehrheitsfähig" sei. Das Islamverständnis des AfD-Politikers sei dem Religionsverständnis radikaler Salafisten zum Verwechseln ähnlich. Gleichzeitig liefere die AfD eine Steilvorlage für Salafisten, die ständig behaupteten, "Deutschland hasst uns, wir sind hier nicht gewollt."

Noch Fragen? Jetzt sieht das ganz aus aus, nicht wahr?

AZ

[Spartacus]

Wegen großer Differenzen von Union und Grünen sind die Jamaika-Sondierungen zum Themenkomplex Asyl und Migration vertagt worden. Die Grünen lehnten das von der CDU und CSU vertretene gemeinsame Regelwerk zur Migration kategorisch ab. Während CDU und CSU in den Gesprächen die Begrenzung der Flüchtlingszahlen zur Bedingung erklärten, forderten die Grünen die Ausweitung des Familiennachzugs.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 74927.html

Ich hab es ja gesagt, die Kröten schlucken die Grünen niemals, auf der anderen Seite wird Horschti niemals auch nur einen Jota preisgeben, da war die Wahl für die CSU Warnung
genug. Damit war es das, so wie von mir schon angenommen.

Gehen wir halt wieder wählen, zur Not so lange, bis es passt.

LG

Sparta

[augenzeuge]

Gehen wir halt wieder wählen, zur Not so lange, bis es passt.

Sparta

Wer verlangt eigentlich von wem die Umsetzung des Rechts?

AZ

[Ari@D187]

Wenn ich Günters ( ratatas ) Zitat aus der FAZ richtig verstehe, hat der Baumann von der AFD dann ja wohl vor dem Bundestag gelogen.
Unabhängig davon war das Getrickse doch völlig legal, ohne gegen irgend etwas zu verstoßen, war das doch wohl eine demokratische Entscheidung.
Diese " Getrickse " zum Zwecke einen Typen, der eine derartige Aussage getroffen hat, nicht zum Vize zu wählen, ist für mich völlig in Ordnung. Man hätte nur ganz offen " das Kind beim Namen nennen sollen ".

Kristian, da tappt niemand in die Falle, wie du immer meinst. Peinlich wäre es für mich nur, wenn sie diesen " Vogel " im 4. Wahlgang wählen würden, nur weil er in üblicher AFD Vorgehensweise nun erklärt, dass er das so nicht gemeint habe...

Was ich unseren Abgeordneten sogar zutrauen würde........

Verstoßen hat das "Getrickse " natürlich gegen nichts und natürlich war es eine demokratische Entscheidung , geht ja im politischen System auch gar nicht anders, aber nun mal eine mit einem gewissen Geschmäckle . Und was um Gottes Willen hätte man denn beim Namen nennen sollen, dass man einen vermutlichen Kandidaten für den Posten ausbremsen will? Das Ganze bleibt unschön, völlig egal ob man geschichtliche Abläufe verdreht darstellend genutzt hat. Im Besonderen weil man das nur auf Grund der Sachlage anbringen konnte. Wenn schon ausbremsen dann muss man eben einen noch älteren Sack für den Posten auftreiben.

Das machte die NSDAP ja 1932 mit Karl Litzmann, auf eine viel elegantere Methode, wie aktuell von den "etablierten" Parteien durchgezogen.

Damals wie heute ging es darum, unliebsame, andersdenkende Genossen auszugrenzen und zu verhindern, dass diese als Alterspräsident den Reichstag eröffnen.

Ari


Genau so

[Ari@D187]

Warum der Zentralrat der Muslime Glaser durchgehen lassen will....

"[...] Man dürfe der AfD aber "nicht diese Opferrolle" zugestehen.

Noch Fragen? Jetzt sieht das ganz aus aus, nicht wahr?

AZ

Erst grenzt man Andersdenkende aus, um ihnen im nächsten Schritt eine Opferrolle anzudichten...

Ari

[augenzeuge]

Erst grenzt man Andersdenkende aus, um ihnen im nächsten Schritt eine Opferrolle anzudichten...

Ari

Du bist schon ein Spaßvogel. Das sagst du ausgerechnet zur AfD? Jenen, die schon gern dunkelhäutige Nachbarn ausgrenzen wollen?

AZ

[Ari@D187]

Erst grenzt man Andersdenkende aus, um ihnen im nächsten Schritt eine Opferrolle anzudichten...

Ari

Du bist schon ein Spaßvogel. Das sagst du ausgerechnet zur AfD? Jenen, die schon gern dunkelhäutige Nachbarn ausgrenzen wollen?

AZ

Hätte mich auch gewundert, wenn Du bemerkt hättest, dass dies kein Spass war...

Ari

[pentium]

Union denkt über Teilentmachtung des Finanzministeriums nach
https://www.welt.de/politik/deutschland ... -nach.html

In der Union kursieren einem Bericht zufolge Überlegungen zur Aufteilung des Bundesfinanzministeriums. Für den Fall, dass die FDP das Ministerium in einer Koalition für sich reklamiere, solle es seine europapolitischen Zuständigkeiten an das dann unionsgeführte Bundeswirtschaftsministerium abtreten, berichtete der „Spiegel“.

Das wird der FDP bestimmt nicht gefallen...

...

[Zicke]

SPD für Neuwahlen bei Scheitern der Sondierungen

Bei einem Scheitern der Sondierungsgespräch von Union, FDP und Grünen zur Bildung einer Jamaika-Koalition muss es aus Sicht der SPD Neuwahlen geben. „Wir werden nicht in eine große Koalition eintreten“, bekräftige der SPD-Vorsitzende Martin Schulz.
„Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen. Die Verantwortung dafür müssten dann Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Lindner und Herr Özdemir tragen“, unterstrich Schulz am Samstag in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Schulz betonte: „Wir haben die Entscheidung, in die Opposition zu gehen, im vollen Bewusstsein der Konsequenzen getroffen.“ Ein Bündnis von CDU, CSU, FDP und Grünen werde „schmerzhaft für die Republik“, prophezeite er. „Der kleinste gemeinsame Nenner ist bei denen das oberste Prinzip.“ In den Sondierungen gebe es Streit selbst über „Minimalpapierchen“.
http://www.lvz.de/Nachrichten/Politik

da hat wohl jemand Hoffnungen....................

[Spartacus]

da hat wohl jemand Hoffnungen....................

Vielleicht nicht einmal unberechtigt, denn man will ja jetzt wieder links werden. Wenn man dann noch mit der Linken kann und den
widerlichen Vollbart austauscht, dann könnte das bei Neuwahlen was werden.

LG

Sparta

[pentium]

Schulz besteht auf Neuwahlen sollte Jamaika scheitern. Was passiert wenn das gleiche Ergebnis rauskommt?

...

[augenzeuge]

Schulz besteht auf Neuwahlen sollte Jamaika scheitern. Was passiert wenn das gleiche Ergebnis rauskommt?

...

Scheitern kann keine endgültige Antwort auf den Volkswillen sein. Dann müssen die Parteien eben alle soweit von ihren Forderungen abrücken, dass es passt. Der gemeinsame Nenner wurde vom Volk vorgeschrieben.

AZ

[pentium]

Schulz besteht auf Neuwahlen sollte Jamaika scheitern. Was passiert wenn das gleiche Ergebnis rauskommt?

...

Scheitern kann keine endgültige Antwort auf den Volkswillen sein. Dann müssen die Parteien eben alle soweit von ihren Forderungen abrücken, dass es passt. Der gemeinsame Nenner wurde vom Volk vorgeschrieben.

AZ

Vorschlag aus einem anderem Forum: Wir tauschen das Wahlvolk aus!


...

[Ari@D187]

Schulz besteht auf Neuwahlen sollte Jamaika scheitern. Was passiert wenn das gleiche Ergebnis rauskommt?

...

Scheitern kann keine endgültige Antwort auf den Volkswillen sein. Dann müssen die Parteien eben alle soweit von ihren Forderungen abrücken, dass es passt. Der gemeinsame Nenner wurde vom Volk vorgeschrieben.

AZ

Vorgeschrieben ist das Wahlsystem, was solche merkwürdigen Koalitionen notwendig macht.
Ich kenne keinen Wähler, dessen Wählerwille die Schwampel war.

Die Schwampel (oder sonstige Koalitionen) als Wählerwille zu verkaufen, ist der Politik offenbar bestens gelungen.

Ari

[augenzeuge]

Wie naiv sind denn deine bekannten Wähler, Ari? Jeder wusste vor der Wahl, dass es an Koalitionen nicht vorbei gehen kann. Und natürlich konnte man keine Jamaika Koalition wählen wollen. Dennoch gibt es ein Gesamtergebnis was man akzeptieren muss. Oder welche Idee hättest du? Große Koalition? Nein danke?
AZ

[steffen52]

Wie naiv sind denn deine bekannten Wähler, Ari? Jeder wusste vor der Wahl, dass es an Koalitionen nicht vorbei gehen kann. Und natürlich konnte man keine Jamaika Koalition wählen wollen. Dennoch gibt es ein Gesamtergebnis was man akzeptieren muss. Oder welche Idee hättest du? Große Koalition? Nein danke?
AZ

Vielleicht hätte man eine gewisse Partei(zweit Stärkste, nach Abgang der SPD) nicht ausgrenzen dürfen.Da wäre das Koalitatsionsdilema wohl nicht so groß geworden. Nur mal als Gedanke! Aber wer nicht will der hat nun diese
Jamaika Koalition, wo jede Partei ihr Gesicht verlieren wird, sollte es dazu kommen! Nun dürft ihr wieder auf mich einschlagen, ich kann es ab!!!!
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Vielleicht hätte man eine gewisse Partei(zweit Stärkste, nach Abgang der SPD) nicht ausgrenzen dürfen.Da wäre das Koalitatsionsdilema wohl nicht so groß geworden.
Gruß steffen52

Versteh ich dich richtig, du träumst von einer Koalition der AfD mit FDP und XXXXX, damit die verhasste Merkel wegkommt? Du kennst das Wahlergebnis der CDU/CSU?
Oder was willst du ausdrücken, ich frage lieber nochmal....

AZ

[Ari@D187]

Wie naiv sind denn deine bekannten Wähler, Ari? Jeder wusste vor der Wahl, dass es an Koalitionen nicht vorbei gehen kann. [...]

Und eben das, besonders die Schwampel, kann nicht der Wählerwille gewesen sein. Darum geht es.

Und natürlich konnte man keine Jamaika Koalition wählen wollen. Dennoch gibt es ein Gesamtergebnis was man akzeptieren muss. Oder welche Idee hättest du? Große Koalition? Nein danke?
AZ

Netter Versuch mir unterschieben zu wollen, dass ich das Wahlergebnis nicht akzeptiere.

Ich habe mich zum Wahlerwillen "Schwampel" geäußert. Und die Antwort auf Deine Frage was denn geändert werden müßte, wenn man solche Schwampel-Koalitionen verhindern möchte, steht in meinem Beitrag bereits drin.

Ari

[Ari@D187]

Wie naiv sind denn deine bekannten Wähler, Ari? Jeder wusste vor der Wahl, dass es an Koalitionen nicht vorbei gehen kann. Und natürlich konnte man keine Jamaika Koalition wählen wollen. Dennoch gibt es ein Gesamtergebnis was man akzeptieren muss. Oder welche Idee hättest du? Große Koalition? Nein danke?
AZ

Vielleicht hätte man eine gewisse Partei(zweit Stärkste, nach Abgang der SPD) nicht ausgrenzen dürfen.Da wäre das Koalitatsionsdilema wohl nicht so groß geworden. Nur mal als Gedanke! Aber wer nicht will der hat nun diese
Jamaika Koalition, wo jede Partei ihr Gesicht verlieren wird, sollte es dazu kommen! Nun dürft ihr wieder auf mich einschlagen, ich kann es ab!!!!
Gruß steffen52

Alternativ könnte man ja die Grünen gegen die Linken austauschen.

Ari

[augenzeuge]

Netter Versuch mir unterschieben zu wollen, dass ich das Wahlergebnis nicht akzeptiere.

Ari

Das ist doch Unsinn. Ich kenne keinen, der diese Koalition wollte. Die SPD hat sie erzwungen, sollte man nicht vergessen.
Aber ich sehe mittlerweile in ihr mehr Potential als in der Groko. Der Tausch Grün/ Links ist nicht besser, weil die Linken uneiniger als die Grünen sind.

AZ

[steffen52]

Vielleicht hätte man eine gewisse Partei(zweit Stärkste, nach Abgang der SPD) nicht ausgrenzen dürfen.Da wäre das Koalitatsionsdilema wohl nicht so groß geworden.
Gruß steffen52

Versteh ich dich richtig, du träumst von einer Koalition der AfD mit FDP und XXXXX, damit die verhasste Merkel wegkommt?

AZ

Nö die Tante kann doch bleiben, es braucht nur eine Partei der ihr ab und zu kräftig auf die Finger klopft, die jetzt mit regieren wollen die werden auch wieder alles
schön durch winken und sie sitzt wieder auf dem hohen Ross und es bleibt fast alles beim Alten. Das haben aber viele Wähler nicht gewollt. Du verstehen AZ?
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Die Partei die "ihr" auf die Finger klopfen kann, muss in der Opposition sein. Und jene Parteien, die koalieren wollen, müssen sich auf einen gemeinsamen Nenner einigen. Das allein bedeutet schon ne Veränderung. Daher ist es falsch was du vermutest, dass sich nichts ändert. Wenn es so wäre, gäbe es nicht die Probleme derzeit. Also warte doch einfach ab und setz nicht dein Urteil schon vorher. Du tust ja so, als ob sich nur durch die AfD etwas ändern kann.

AZ

[steffen52]

Die Partei die "ihr" auf die Finger klopfen kann, muss in der Opposition sein. Und jene Parteien, die koalieren wollen, müssen sich auf einen gemeinsamen Nenner einigen. Das allein bedeutet schon ne Veränderung. Daher ist es falsch was du vermutest, dass sich nichts ändert. Wenn es so wäre, gäbe es nicht die Probleme derzeit. Also warte doch einfach ab und setz nicht dein Urteil schon vorher. Du tust ja so, als ob sich nur durch die AfD etwas ändern kann.

AZ

So habe ich es nicht gemeint, AZ. Fakt ist und bleibt, erst durch die reichlichen Stimmen für die AfD hat es etwas klick gemacht bei den Politikern in Berlin.
Wäre es nicht passiert, würden sie weiter machen wie gehabt, schön an der Volkesmeinung vorbei. Sie mussten nun einsehen, so weiter machen geht nicht, die Wähler
bestrafen sie für ihre jetzige Politik und das ging ja nur dadurch das man als Protest die AfD wählt. Die anderen Hanseln( gut Ausnahme die FDP) machen ja mit und einige Parteien
würden es noch schlimmer machen. Nun haben die es geschafft oder hoffen mit in diese Regierung zu kommen, was dann abgeht, na dann guten Nacht Deutschland!!
Gruß steffen52

[Interessierter]

SPD-Wahlniederlage: "Das war kein Ausrutscher"

Der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, ist sich sicher: Die Erneuerung seiner Partei wird lange dauern.

Carsten Schneider, der neue Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, stuft die Niederlage bei der Bundestagswahl als „bedrohlich“ für seine Partei ein. „Das war kein einmaliger Ausrutscher, sondern diese Niederlage hat sich über viele Jahre hinweg aufgebaut“, sagte Schneider dem Berliner Tagesspiegel. Die SPD werde nicht plötzlich wie Phönix aus der Asche wieder auferstehen. „Die Erneuerung wird ein langer Weg“, sagte der Thüringer Sozialdemokrat voraus, der seit 1998 im Bundestag sitzt. Seiner Partei empfiehlt Schneider, nicht zuletzt im Umgang mit der AfD in den ostdeutschen Ländern: „Wir müssen weniger verkopft werden, wir müssen eine einfachere Sprache sprechen.“ Gerade in Ostdeutschland entscheide es sich, ob sich die Rechtspopulisten zurückdrängen ließen. „Wenn das nicht gelingt, dann wird es finster.“

Als Gründe für die Niederlage bei der Wahl nannte Schneider eine zu späte Nominierung des Kanzlerkandidaten und das Fehlen eines zugespitzten Themas im Wahlkampf. Die SPD hätte die „Verteilungsfrage deutlicher stellen müssen“. Aufgabe der SPD sei es künftig, die „Perversionen des Kapitalismus“ zu bekämpfen. Dazu gehöre auch die Entmachtung von Konzernen wie Facebook, Google und Microsoft, „wenn sie sich demokratischen Regeln nicht beugen“ und sich staatlicher Kontrolle entziehen wollen, etwa bei der Besteuerung.

http://www.tagesspiegel.de/politik/cars ... 17018.html

[Spartacus]

Wie naiv sind denn deine bekannten Wähler, Ari? Jeder wusste vor der Wahl, dass es an Koalitionen nicht vorbei gehen kann. Und natürlich konnte man keine Jamaika Koalition wählen wollen. Dennoch gibt es ein Gesamtergebnis was man akzeptieren muss. Oder welche Idee hättest du? Große Koalition? Nein danke?
AZ

Minderheitsregierung CDU / CSU / FDP wäre echt mal spannend und machbar.

LG

Sparta