Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

[augenzeuge]

Da die etablierten jedoch nicht nur keine einfachen Antworten auf komplizierte Fragen haben, sondern
gar keine Antworten - bestenfalls Phrasen - auf komplizierte Fragen haben, gestaltet sich die Wahlentscheidung heute als sehr schwierig.
Ari

Welche Nichtetablierten haben denn Antworten?
AZ

[augenzeuge]

Jüngstes Beispiel ist der französische Präsidentschaftskandidat Fillon, der seiner Frau 800.000 Euro aus der Staatskasse zukommen ließ. Und der von der Presse hochgejazzte Martin S. unterscheidet sich in seinem Absahner-Verhalten nicht.

Dieser Vergleich ist m.E. nicht zulässig.
http://www.morgenpost.de/politik/articl ... ament.html
AZ

[Sirius]

Jüngstes Beispiel ist der französische Präsidentschaftskandidat Fillon, der seiner Frau 800.000 Euro aus der Staatskasse zukommen ließ. Und der von der Presse hochgejazzte Martin S. unterscheidet sich in seinem Absahner-Verhalten nicht.

Dieser Vergleich ist m.E. nicht zulässig.
http://www.morgenpost.de/politik/articl ... ament.html
AZ

Doch, das ist er.

Du hast vergessen, folgenden Sachverhalt hinzuzufügen:

..Schulz hätte demnach über maximal 18 Monate Ansprüche auf Zahlungen aus der Staatskasse gehabt, insgesamt 167.889,78 Euro. Aber: Da ab dem zweiten Monate ohnehin Einkünfte aus anderen Tätigkeiten auf das Übergangsgeld angerechnet werden und Schulz als neuem SPD-Chef eigentlich wie bisher Sigmar Gabriel eine "Aufwandsentschädigung" zusteht, würden sich die Zahlungen ohnehin ganz oder teilweise erübrigen.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 94121.html

[Sirius]

Jemand, der "ein Europa der Menschen. Nicht des Geldes" propagiert und dann als skrupelloser Tagegeldabgreifer handelt, ist nicht glaubwürdig.

Üppiges Tagegeld stellt Schulz‘ Versprechen infrage

„Ein Europa der Menschen. Nicht des Geldes“, wirbt Martin Schulz. Warum bekam der Parlamentspräsident zusätzlich zum Gehalt Tagegelder von 110.000 Euro jährlich? Und wann endeten diese Zahlungen?

Schulz freilich verspricht noch mehr: „Ein Europa der Menschen. Nicht des Geldes“. Und ausgerechnet diese Losung könnte sich als Rohrkrepierer für den Anwärter auf das Amt des Kommissionspräsidenten erweisen.
Tagegeld für Abgeordnete mit Anwesenheitslisten
Anzeige

Das ARD-Magazin „Report“ aus Mainz berichtete am 29. April über eine besondere Regelung zugunsten des Präsidenten des Europaparlaments. Während die Abgeordneten ein Tagegeld von jeweils 304 Euro bekommen, wenn sie an Plenar- und Ausschusssitzungen teilnehmen oder sich wenigstens in die Anwesenheitslisten eintragen, steht dem Präsidenten des Parlaments das Tagegeld an 365 Tagen des Jahres zu – völlig unabhängig davon, was er macht und wo er sich aufhält, ob er eine Parlamentssitzung in Brüssel beziehungsweise Straßburg leitet, im Kreise seiner Angehörigen ein ruhiges Wochenende verbringt oder bei einer Vorstandstagung der SPD mit am Tisch sitzt.

Das macht rund 110.000 jährlich, steuerfrei, zusätzlich zum regulären Einkommen von etwa 200.000 Euro.

https://www.welt.de/debatte/henryk-m-br ... frage.html

[karnak]

Nun wollte ich aber gar nicht die Analysen zur Vergangenheit von den ganzen verkannten Bundeskanzlern hier wissen, ich wollte eigentlich wissen wer denn nun nicht nur Sprüche klopft sondern entsprechende Ansagen macht und das Zeug zu dem Posten hat und warum der sich nicht zur Wahl stellt, warum der Schulz nun beim Wählervolk positiv aufzufallen scheint. Haben die jetzt alle keinen Sinn für die Realitäten oder wie hängt das jetzt zusammen.?

[Ari@D187]

Jemand, der "ein Europa der Menschen. Nicht des Geldes" propagiert und dann als skrupelloser Tagegeldabgreifer handelt, ist nicht glaubwürdig. [...]

Hier mal ein diesbezüglicher Ausschnitt aus der Sendung "Report Mainz":
https://www.youtube.com/watch?v=h7yAlGvJF54

Der aktuelle Hype um ihn ist mir völlig unverständlich.

Ari

[Nov65]

Auch das Wahlvolk ist vergesslich. Sonst dürfte doch niemand CDU oder SPD wählen. In jeder Partei gab es Riesensauereien. Aber: Alles oder das meiste vergessen und verziehen.
Jetzt aber steht die Frage er oder sie, Schulz oder Merkel. Wenn sich Schulz sauber machen kann gegen Angriffe auf unberechtigte Entschädigungen, ist er fein raus. Ansonsten geht es ihm wie dem Fillon in Frankreich mit seiner beschäftigten Ehefrau.
Andreas

[augenzeuge]

Der aktuelle Hype um ihn ist mir völlig unverständlich.

Ari

Nach allem was ich so höre, stellt er eine frischere Alternative zur Merkel dar. Alle anderen möglichen Politiker tun dies nicht oder sind nicht wählbar.
Ich denke, dass ist der Grund des Hype.

AZ

[karnak]

Jemand, der "ein Europa der Menschen. Nicht des Geldes" propagiert und dann als skrupelloser Tagegeldabgreifer handelt, ist nicht glaubwürdig.

Üppiges Tagegeld stellt Schulz‘ Versprechen infrage

„Ein Europa der Menschen. Nicht des Geldes“, wirbt Martin Schulz. Warum bekam der Parlamentspräsident zusätzlich zum Gehalt Tagegelder von 110.000 Euro jährlich? Und wann endeten diese Zahlungen?

Schulz freilich verspricht noch mehr: „Ein Europa der Menschen. Nicht des Geldes“. Und ausgerechnet diese Losung könnte sich als Rohrkrepierer für den Anwärter auf das Amt des Kommissionspräsidenten erweisen.
Tagegeld für Abgeordnete mit Anwesenheitslisten
Anzeige

Das ARD-Magazin „Report“ aus Mainz berichtete am 29. April über eine besondere Regelung zugunsten des Präsidenten des Europaparlaments. Während die Abgeordneten ein Tagegeld von jeweils 304 Euro bekommen, wenn sie an Plenar- und Ausschusssitzungen teilnehmen oder sich wenigstens in die Anwesenheitslisten eintragen, steht dem Präsidenten des Parlaments das Tagegeld an 365 Tagen des Jahres zu – völlig unabhängig davon, was er macht und wo er sich aufhält, ob er eine Parlamentssitzung in Brüssel beziehungsweise Straßburg leitet, im Kreise seiner Angehörigen ein ruhiges Wochenende verbringt oder bei einer Vorstandstagung der SPD mit am Tisch sitzt.

Das macht rund 110.000 jährlich, steuerfrei, zusätzlich zum regulären Einkommen von etwa 200.000 Euro.

https://www.welt.de/debatte/henryk-m-br ... frage.html

Nun scheint ihm däs Geld allem Anschein nach zu zustehen. Davon mal abgesehen, dass ich derartige Regelungen auch für merkwürdig halte, was willst Du dem Mensch nun eigentlich vorwerfen, dass er Geld nimmt das ihm per Gesetz zusteht? Fast jeder Andere, zumindest alle hier Schreibenden würden solche Zahlungen natürlich empört zurückweisen.

[augenzeuge]

Mich würde ja interessieren, bei welchen Politikern sich Ari und Sirius entspannt in den Sessel zurücklehnen würden....

Warum sie sich hier so gegen den Mann einschießen, der sich entgegen Trump sogar benimmt, der noch nicht mal gesagt hat, mit welcher Koalition, mit welchem Programm er gewinnen will, erschließt sich mir nicht. Ich habe schon richtig Angst, wenn er was dazu sagt....
AZ

[steffen52]

http://www.bild.de/bild-plus/politik/in ... .bild.html

Der Schulz wettert gegen Millionenzahlung an VW-Manager und die frühere SPD-Ministerin bekommt nach nur 13 Monate Arbeit 12 Millionen-Euro Abfindung!
Da beißt sich doch die Katze in den Schwanz. Deshalb sind das für mich nur Sprüche von diesen Herrn. Ich hoffe er lässt Taten folgen.
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Der Schulz wettert gegen Millionenzahlung an VW-Manager und die frühere SPD-Ministerin bekommt nach nur 13 Monate Arbeit 12 Millionen-Euro Abfindung!
Da beißt sich doch die Katze in den Schwanz. Deshalb sind das für mich nur Sprüche von diesen Herrn. Ich hoffe er lässt Taten folgen.
Gruß steffen52

Und was kann Schulz dafür? Verantwortlich ist ja wohl VW und nicht Schulz. Und was frühere SPD Minister betrifft, so ist das nichts Neues. Mal zu Schröder blicken..
AZ

[Sirius]

Martin Schulz, ein lupenreiner Populist

Der SPD-Kanzlerkandidat will die Europäische Union effizienter und Deutschland gerechter machen. Wie bitte? Er und seine Partei haben doch in Brüssel und Berlin die bisherige Politik mitgeprägt.

Von Henryk M. Broder

https://www.welt.de/debatte/henryk-m-br ... ulist.html

Broder lässt an dem Linkspopulisten Schulz kein gutes Haar.

[augenzeuge]

Leider kann ich den Artikel nicht vollständig lesen. Aber wenn Broder populistisch schreibt und andere Populisten nennt, dann wirkt das wie billiger Stammtisch. Broder ist ein nicht ernst zu nehmender Meckerkopf, der nie an dem ein gutes Haar lässt, über den er schreibt. Das ist schade.
AZ

[Spartacus]

Der aktuelle Hype um ihn ist mir völlig unverständlich.

Ari

Nach allem was ich so höre, stellt er eine frischere Alternative zur Merkel dar. Alle anderen möglichen Politiker tun dies nicht oder sind nicht wählbar.
Ich denke, dass ist der Grund des Hype.

AZ

Der Grund für den Hype ist die Angst der Menschen AZ, die dieser Schulz schamlos ausnutzt, denn auch er ist nur ein Populist reinsten Wassers.

Wie Andreas schon richtig schrieb, erst wenn Schulz seine Plattitüden - mehr sind es im Moment nicht - in ein Parteiprogramm gießt, dann darf der kleine
Arbeiter hoffen, dass "seine" SPD zu neuem Leben erwacht. Ich bezweifle allerdings sehr stark, dass dies so geschehen wird.

Wir sprechen uns in ein paar Monaten wieder, denn irgendwann und schon sehr bald, wird der Schulz Farbe bekennen müssen und dann wird die SPD wieder
auf die alten Werte abstürzen, pass mal auf.

LG

Sparta

[Interessierter]

Sicherlich kein Zufall, wenn diejenigen welche den Rechtspopulisten ( einschließlich Trump ) "das Wort reden ", gegen Schulz stänkern...

[augenzeuge]

Sparta, jetzt fängst du auch noch an mit der Angst. Angst davor, dass Merkel nochmal gewählt werden könnte? Na vielleicht.
Geh mal raus und frag mal, wer Angst warum hat. In Bayern steht man doch eh über der Angst.

Sollte dieser Schulz rot-rot grün als Ziel erachten, ist eh alles zu spät....wir haben doch keinen Politiker, der das tut, was er im Wahlkampf sagt. Oder doch? Ich mein, bei der AfD wäre es ja sogar gut....

AZ

[Spartacus]

Angst davor, dass Merkel nochmal gewählt werden könnte?

Nee doch. Schulz verspricht ja schlichtweg den Sozialstaat alter Prägung zurück zu bringen, will also einen Salto rückwärts machen.
Das spricht natürlich viele Menschen an, die schlicht Angst vor der Zukunft haben.
Wie er das machen will, erklärt er natürlich nicht und wo das Geld dafür her kommen soll, auch nicht.

LG

Sparta

[augenzeuge]

Ja, Sparta, das Volk war und bleibt dumm. Es fällt immer wieder auf Wahlkampfversprechen rein. Obwohl die ja Schulz noch gar nicht genau abgegeben hat.
Die Hoffnung trägt ihn. Wenn er schlau ist, diesen Hype mit den richtigen Versprechen garniert, dann hat er gute Chancen. Derzeit hat man eigentlich genug Geld, wenn man nicht die Versprechen an die Amerikaner erfüllen müsste.

Merkel wird ganz sicher abtreten, wenn die CDU weniger Stimmen als die SPD erringt. Unter Schulz wird sie nicht arbeiten.

AZ

[steffen52]

Merkel wird ganz sicher abtreten, wenn die CDU weniger Stimmen als die SPD erringt. Unter Schulz wird sie nicht arbeiten.

AZ

Na,na AZ! Habe schon andere Sätze gelesen von Dir, wen es um Merkel ging und ich schrieb, das die Dame nicht mehr wählbar ist. Was hast Du mich da versucht runder zu machen.
Kenne die Sprüche noch: Wer soll es sonst machen wen nicht Merkel! Heute siehst Du es eben auch anders, so ist das halt im Leben!
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Merkel wird ganz sicher abtreten, wenn die CDU weniger Stimmen als die SPD erringt. Unter Schulz wird sie nicht arbeiten.

AZ

Na,na AZ! Habe schon andere Sätze gelesen von Dir, wen es um Merkel ging und ich schrieb, das die Dame nicht mehr wählbar ist. Was hast Du mich da versucht runder zu machen.
Kenne die Sprüche noch: Wer soll es sonst machen wen nicht Merkel! Heute siehst Du es eben auch anders, so ist das halt im Leben!
Gruß steffen52

Natürlich bin ich noch davon überzeugt, dass Merkel die Bessere ist. Auch weil sie nie mit den Grünen koalieren würde.
Aber ich verstehe jene auch, welche das anders sehen. Allerdings war zu dem Zeitpunkt, wo ich das damals schrieb, an einen Schulz noch nicht zu denken. Die Landschaft ändert sich, und damit auch eine Meinung.
AZ

[steffen52]

Natürlich bin ich noch davon überzeugt, dass Merkel die Bessere ist. Auch weil sie nie mit den Grünen koalieren würde.
Aber ich verstehe jene auch, welche das anders sehen. Allerdings war zu dem Zeitpunkt, wo ich das damals schrieb, an einen Schulz noch nicht zu denken. Die Landschaft ändert sich, und damit auch eine Meinung.
AZ

Ist doch schon immer mein reden(schreiben) gewesen,AZ.Hatte auch mal eine gute Meinung von ihr und sie auch gewählt, aber dann kam der Zeitpunkt(ist ja bekannt) und sie ist bei einem Großteil der
Wählerschaft durch gefallen. Was der Schulz nun von der Kanzel flötet, ist es was er auch durchsetzen will oder nur Stimmenfang? Nun wir werden es bald sehen!
Gruß steffen52

[Volker Zottmann]

Hier orakeln alle zu viel. In trauter Eintracht werden Merkel und Schulz in den Wahlkampf ziehen?
Kurzzeitig mal vorstellbar, aber wenn sie den Staffelstab abtreten müsste, wirds wie immer: Schmutzig und unerfüllte Versprechungen.

Gruß Volker

[ratata]

Der Parteienforscher Oskar Niedermayer rechnet nach der Begeisterungswelle um den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz erst im Frühjahr mit belastbaren Umfragewerten: «Das Ergebnis ist angesichts des aktuellen Hypes um Martin Schulz nicht überraschend.»
«Ich bin skeptisch, dass die SPD diese Werte langfristig halten kann», sagte der Berliner Politikwissenschaftler der «Rheinischen Post». Erst in etwa acht Wochen könne man genauer prognostizieren, inwiefern der sogenannte Schulz-Effekt anhalten und die SPD nach vorne bringen werde.
Im jüngsten ARD-Deutschlandtrend verbessern sich die Sozialdemokraten in der Sonntagsfrage um 8 Punkte auf 28 Prozent und erreichen damit den besten Wert der Wahlperiode in dieser Umfrage. Wenn der Kanzler direkt gewählt werden könnte, würden sich sogar 50 Prozent für Schulz entscheiden und nur 34 Prozent für Amtsinhaberin Angela Merkel.
Niedermayer geht davon aus, dass der Ende Januar nominierte Schulz die Umfragewerte für die SPD steigern kann. «Aber ich glaube nicht, dass die Sozialdemokraten am Ende an der Union vorbeiziehen können.» Derzeit stehe die SPD noch geschlossen hinter Schulz. «Um die anfänglichen Umfrageerfolge aber zu verstetigen, muss er bei innenpolitischen Themen klare Positionen beziehen», sagte Niedermayer. Und dann könne es auch innerhalb der Partei ersten Widerstand geben.

Warten wir erstmal die innenpolitischen Themen, die sich die SPD zur Wahl auf die Fahne schreiben wird , ab . ratata

[steffen52]

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... union.html

So ist im Augenblick die Lage für die Merkel und Co. Man kann gespannt sein ob das so bleibt. Gut Umfragen sind halt so eine Sache!
Gruß steffen52

[karnak]

Und um was geht es jetzt? Jetzt doch wieder lieber die Merkel, dass wäre nach den Attacken gegen die Frau bisher schon fast schizophren. Oder geht es um die Hoffnung, dass sich die Gesellschaft an den beiden Kandidaten zerreibt und Platz wird für den Führer, äh, ich meine natürlich für den richtigen Kandidaten der bis jetzt noch in der Deckung bleibt?

[augenzeuge]

Und um was geht es jetzt?

Es geht doch nur darum, dass man keine etablierte Partei wirklich haben will. Man ist mehr oder weniger mit allen unzufrieden und macht sich Luft.
Man stört sich daran, dass es einen Hype auf Schulz gibt, der eigentlich noch gar nichts getan hat, eben nur zur Verfügung steht. Vielleicht haben einige auch kapiert, dass es mit den kleinen Parteien nichts werden kann...

Einige werden extrem wählen um der Koalition einen Denkzettel zu geben. Leider ist das eine verschenkte Stimme. Oder hat jemand auch nur ein positives Beispiel aus den Landtagen welches durch die AfD gekommen ist?

AZ

[pentium]

Und um was geht es jetzt? Jetzt doch wieder lieber die Merkel, dass wäre nach den Attacken gegen die Frau bisher schon fast schizophren. Oder geht es um die Hoffnung, dass sich die Gesellschaft an den beiden Kandidaten zerreibt und Platz wird für den Führer, äh, ich meine natürlich für den richtigen Kandidaten der bis jetzt noch in der Deckung bleibt?

Es geht um die Frage: Wieso ist M. Schulz so beliebt? Und um eine eventuelle RRG- Regierung. Vielleicht sollten sich die "Merkel muss weg Rufer" einmal mehr mit dem Gedanken beschäftigen.

pentium

[karnak]

Und um eine eventuelle RRG- Regierung.

Ja und nu, an alle Superdemokraten in der Runde, wenn es rechnerisch möglich ist und die Mehrheiten so demokratisch gewählt sind ist das doch wohl in einer parlamentarischen Demokratie legitim, oder etwa nicht? Wenn nicht sind wir doch gleich wieder bei der Frage ob man Demokratie nur so lange ganz toll findet wenn so gewählt wird wie man es selbst für richtig hält. Man muß sich doch selbst ein bisschen blöd vorkommen wenn man den Eindruck vermittelt, dass man so tickt aber raushängen lässt, dass man demokratisches Verständnis mit Löffeln gefressen hat.
In Brandenburg regiert seit Jahren rot -rot, der Kommunismus ist nicht ausgerufen und das Land steht so schlecht nicht da, die Bevölkerung ist mit ihrer Regierung nicht so unzufrieden.

[pentium]

Und um eine eventuelle RRG- Regierung.

Ja und nu, an alle Superdemokraten in der Runde, wenn es rechnerisch möglich ist und die Mehrheiten so demokratisch gewählt sind ist das doch wohl in einer parlamentarischen Demokratie legitim, oder etwa nicht? Wenn nicht sind wir doch gleich wieder bei der Frage ob man Demokratie nur so lange ganz toll findet wenn so gewählt wird wie man es selbst für richtig hält. Man muß sich doch selbst ein bisschen blöd vorkommen wenn man den Eindruck vermittelt, dass man so tickt aber raushängen lässt, dass man demokratisches Verständnis mit Löffeln gefressen hat.
In Brandenburg regiert seit Jahren rot -rot, der Kommunismus ist nicht ausgerufen und das Land steht so schlecht nicht da, die Bevölkerung ist mit ihrer Regierung nicht so unzufrieden.

Ja und in Thüringen sind die Bananen auch nicht knapp geworden. Nur bin ich die falsche Adresse für deine Frage @Karnak. Erstens habe ich eine Zweitadresse jenseits der Grenze in Böhmen, zweitens neige ich mehr der Monarchie zu und drittens wäre RRG im Bund eigentlich nicht so einfach, war da nicht eine bekannte Linke Politikerin welche aus der NATO....und wenn ich an die vielen Flüchtlinge denke....mal so als Gedanken für unsere "Merkel muss weg"-Freunde.

pentium