Extremismus in Deutschland

[augenzeuge]

In Nordrhein-Westfalen hat es von Anfang 2017 bis heute insgesamt 19 Morddrohungen gegen Politiker gegeben. Das hat eine Sonderauswertung der Kriminalstatistik des NRW-Innenministeriums ergeben, die unserer Redaktion vorliegt. Es handele sich nur um die angezeigten Fälle, das Dunkelfeld sei damit nicht erfasst, erklärte eine Sprecherin am Mittwoch. Im laufenden Jahr und 2017 wurden jeweils sechs Morddrohungen erfasst, 2018 waren es sieben.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte bereits Anfang September auf parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion 125 Straftaten gegen kommunale Amts- und Mandatsträger seit Anfang 2016 bilanziert. Davon konnten 66 dem Rechtsextremismus zugeordnet werden, 27 dem Linksextremismus. Da viele Politiker Schmähschriften und Drohungen gar nicht mehr anzeigen, dürfte das tatsächliche Aufkommen weitaus höher sein.

AZ

[Interessierter]

Rechtsextremismus: Höcke will den Bürgerkrieg

Ein "Zuchtmeister", der den "Stall ausmistet" mit "wohltemperierter Grausamkeit". Die Sprache des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke offenbart seine Gefährlichkeit.

Aus Worten können Taten werden, daran haben Politiker wie Angela Merkel und Heiko Maas in der Diskussion über den Rechtsextremismus in Deutschland zuletzt immer wieder erinnert. Auch die Rhetorik des Thüringer AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke sollte an dieser Gefahr gemessen werden, mahnt der Berliner Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke. Im Gastbeitrag erläutert er, was er damit meint.

Vor etwas mehr als einem Jahr, am 1. September 2018, hat erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine im Bundestag vertretene Partei gemeinsame Sache mit Rechtsextremen und gewalttätigen Hooligans gemacht. Damals posierten die AfD-Politiker Björn Höcke und Andreas Kalbitz bei einem "Trauermarsch" für den in Chemnitz von einem Asylbewerber erstochenen Daniel H. Unmittelbar danach bildete sich die terroristische Vereinigung Revolution Chemnitz. Sie sollen im September 2018 in Chemnitz Menschen attackiert haben, die sie für Migranten hielten, und zudem einen Anschlag am Tag der Deutschen Einheit in Berlin geplant haben.

Und fast drei Viertel der bundesdeutschen Bevölkerung machen die Hetzer von rechts, aus der AfD, für diese Entwicklung mitverantwortlich.

Ich finde: zu Recht. Dies gilt – zuallererst – für Björn Höcke, den AfD-Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl in Thüringen an diesem Sonntag, und dem von ihm geführten Flügel der Partei. Man muss sich seine Rhetorik nur einmal genau anschauen.

"Wohltemperierte Grausamkeit": Das Programm Björn Höckes

In seinem Buch Nie zweimal in denselben Fluss, das Mitte 2018 erschien, beschwört Höcke einen "Volkstod durch den Bevölkerungsaustausch" und damit die zentrale Verschwörungstheorie der Neuen Rechten um Götz Kubitschek und die Identitären. Als zentrales Ziel seiner Partei fordert Höcke eine Säuberung Deutschlands von "kulturfremden" Menschen. Darunter versteht er, in aller Pauschalität, Asiaten und Afrikaner. Höcke schreibt: "Neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein groß angelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein." Er will also Millionen Bürger aus dem Land verbannen.

Dieses "Remigrationsprojekt", so schreibt es Höcke, sei wohl nur mit Gewalt zu schaffen: "In der erhofften Wendephase", (offenkundig meint er einen Machtantritt der AfD), "stünden uns harte Zeiten bevor, denn umso länger ein Patient die drängende Operation verweigert, desto härter werden zwangsläufig die erforderlichen Schnitte werden, wenn sonst nichts mehr hilft." Und: "Vor allem eine neue politische Führung wird dann schwere moralische Spannungen auszuhalten haben: Sie ist den Interessen der autochthonen Bevölkerung verpflichtet und muss aller Voraussicht nach Maßnahmen ergreifen, die ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwiderlaufen." Man werde – so heißt es bei Höcke weiter wörtlich –, "so fürchte ich, nicht um eine Politik der 'wohltemperierten Grausamkeit' herumkommen. Existenzbedrohende Krisen erfordern außergewöhnliches Handeln. Die Verantwortung dafür tragen dann diejenigen, die die Notwendigkeit dieser Maßnahmen mit ihrer unsäglichen Politik herbeigeführt haben." (Seite 254 ff.)

Die "nicht willfährigen" Deutschen

In seinem Buch stellt Höcke auch fest, dass "wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind" mitzumachen." Er denke an einen "Aderlass". Diejenigen Deutschen, die seinen politischen Zielen nicht zustimmten, würden aus seinem Deutschland ausgeschlossen werden. Er trete für die Reinigung Deutschlands ein. Mit "starkem Besen" sollten eine "feste Hand" und ein "Zuchtmeister" den "Saustall ausmisten".

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... faschismus

Wie dämlich muss man eigentlich sein, um diese Alternativlosen zu wählen? Zum Glück ist es ja nur eine Minderheit.

Aber da gibt es ja auch noch diejenigen, die regelmäßig schreiben, dass sie diese nicht wählen würden. Dennoch kann man regelmäßig lesen, wie sie diesen Alternativlosen " das Wort reden "....

[Grenzwolf62]

Der Luftgewehr-Prozess, nach dem kurzem Rauschen im Blätterwald zum Auftakt nun irgendwie sonderbare Stille.
Ich war eigentlich gespannt auf die regelmäßigen Berichte was man alles aufgedeckt hat und nun nix, nicht mal von Frontal21.
Ist das Gericht erst mal im Urlaub?

[augenzeuge]

Glaubst du allen Ernstes, dass diese Leute wegen Luftgewehren im Knast sitzen? Mann, wer konstruiert nur solche Geschichten....
AZ

[Grenzwolf62]

Glaubst du allen Ernstes, dass diese Leute wegen Luftgewehren im Knast sitzen? Mann, wer konstruiert nur solche Geschichten....
AZ

Sie hatten nun mal nur ein Luftgewehr, frag mich was ich da wieder konstruiert haben soll.
Hast du aktuelle Infos zu dem Prozess, ich meine weißt du was sie noch alles hatten?
Scheint ja so.

[augenzeuge]

Dir ist doch klar, dass man in Deutschland nicht wegen deines Vorwurfes lange in den Knast kommt. Das allein reicht.
AZ

[Interessierter]

Der Polizist, Uniter und der "Tag X"

Einige Uniter-Mitglieder bereiten sich auf einen "Tag X" vor. Auch ein Polizist aus Bayern ist dort aktiv, wie Recherchen von BR und "taz" zeigen. Aus der Opposition im Landtag kommen Alarmrufe, doch die Staatsregierung sieht keinen Anlass zur Sorge.

Maik P. (Name geändert) hat gelernt zu töten. Er war beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr und führte mehrere Geheim-Operationen im Ausland durch. Als ausgebildeter Scharfschütze ist er in der Lage, tödliche Schüsse aus einer Entfernung von mehr als zwei Kilometern abzugeben. Mittlerweile ist er bayerischer Polizeibeamter und gehört einer besonders geschulten Truppe an.

Prepper und Verschwörungstheoretiker

In seiner Freizeit ist Maik P. bei Uniter (lateinisch für "in eins verbunden") aktiv, einem Verein, der sich sehr verschlossen gibt. Doch was über Uniter bekannt ist, lässt aufhorchen. Mehrere der Mitglieder und Sympathisanten sehen sich teils massiven Vorwürfen ausgesetzt: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, Verstoß gegen das Sprengstoff- und das Kriegswaffenkontrollgesetz, Diebstahl von Munition, um nur einige zu nennen. Die Mitgliederstruktur von Uniter ist offenbar heterogen, die Palette scheint von harmlosen Preppern, die Lebensmittel und Kerzen horten, über Verschwörungstheoretiker und gefährlichen Radikalen zu reichen.

Gründer nennt sich "Hannibal"

Der Uniter-Gründer nennt sich "Hannibal". Er war Administrator von Chatgruppen, in denen es um paramilitärische Trainings und Vorbereitungen auf einen "Tag X" ging. Doch was ist damit gemeint? Haben die Anhänger dieser Idee Angst vor dem Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung? Und wie wollen sie dann vorgehen? Für ihn existiere kein "Tag X", so der bayerische Polizeibeamte Maik P. auf BR-Nachfrage. Und Spinner gebe es schließlich überall. Die Chatgruppen haben Namen wie "Nordkreuz". Einige der Teilnehmer horten in großen Mengen Vorräte wie Mineralwasser, Konserven und Diesel – aber auch Waffen und Munition haben Ermittler bei Teilnehmern der "Nordkreuz"-Chats schon beschlagnahmt.

Bayerischer Verfassungsschutz wird nicht aktiv

In Chats äußerten sich Teilnehmer rassistisch und fremdenfeindlich. Es stellt sich die Frage: Wie verträgt sich die Mitgliedschaft bei Uniter mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, auf die jeder Beamte in Deutschland einen Eid geschworen hat? Das bayerische Innenministerium sieht keinen Grund, dieser Frage vertieft nachzugehen, etwa durch den Verfassungsschutz. Bereits im Frühjahr wollte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag wissen, ob die Sicherheitsbehörden über Mitglieder, Strukturen und Ziele von Uniter informiert sind. In der Antwort des Innenministeriums heißt es: "Der bayerischen Polizei liegen keine Erkenntnisse über Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder von Uniter e.V. vor."

Generalbundesanwalt prüft Verein

Generalbundesanwalt Peter Frank führt den Verein, der eigenen Angaben zufolge mehr als 2.000 Mitglieder hat, dagegen als "Beobachtungsvorgang " – und dafür gibt es offenbar handfeste Gründe. So fanden die Ermittler bei dem ehemaligen Bundeswehr-Soldaten Franco A. ein Uniter-Abzeichen. A. wird beschuldigt, getarnt als syrischer Flüchtling, einen Anschlag in Deutschland geplant zu haben. Anschließend sollte die Tat den Ermittlern zufolge Islamisten in die Schuhe geschoben zu werden, um die Stimmung gegen Flüchtlinge anzuheizen. Uniter betont, Franco A. sei kein Mitglied des Vereins gewesen.

"Nordkreuz-Chats", Feindeslisten und verschwundene Munition

Das ist also das Umfeld, in dem sich der bayerische Polizist Maik P. bewegt. Und es scheint weder ihn noch das Innenministerium zu stören. Angeblich weiß P.s Vorgesetzter von seiner Uniter-Mitgliedschaft, das zumindest behauptet der ehemalige Elitesoldat. So ganz freiwillig hat er das aber allem Anschein nach nicht gemacht, denn die Offenlegung erfolgte erst, nachdem bei einem von P.s Bekannten, einem Ex-Polizisten des Landeskriminalamts in Mecklenburg-Vorpommern, kistenweise Munition gefunden wurde. Dieser Polizist war Administrator der Chatgruppe "Nordkreuz", in der Feindeslisten unliebsamer Politiker und Flüchtlingshelfer kursierten. Einige Chat-Teilnehmer legten Materiallisten an. Zu bestellen seien Leichensäcke und Löschkalk, heißt es darin. Mitte September erhob die Staatsanwaltschaft Schwerin Anklage gegen den Betreiber der Chatgruppe "Nordkreuz", es geht um knapp 60.000 Schuss Munition, darunter auch solche für Kriegswaffen.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/de ... -x,RfptGRB

[Transitfahrer]

Das hätte auch anders ausgehen können

https://www.abendblatt.de/hamburg/article227470729/Brandstifter-wollten-Rathauschef-treffen-Auto-angezuendet.html

Die Tornquiststrasse in HH-Eimsbüttel ist übrigens eine reine Wohngegend mit vielen Altbauten. Das Feuer hätte leicht auf das Gebäude überspringen können.
Der Grund war laut einer linksextrmistischen Internetplatform die Haft dreier G20 Chaoten.

[Interessierter]

Ein Geheimdienst-Trio im Kampf gegen Rechtsextremismus

Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst verstärken ihre Aktivitäten gegen alte und neue Nazis. Das größte Problem: Die Feinde der Demokratie sind immer schwerer zu erkennen.

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang kündigte an, schon bald ein "Lagebild Rechtsextremismus im Öffentlichen Dienst" zu veröffentlichen. Hintergrund sind die sich häufenden Berichte über mutmaßlich rechtsextremistische Strukturen in der Polizei und bei der Bundeswehr. So sollen Beamte in Frankfurt am Main fremdenfeindlich motivierte Morddrohungen verschickt haben. Unter anderem an die Rechtsanwältin Seda Başay-Yildiz, die im Prozess gegen die Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) Opfer-Angehörige vertreten hat.

MAD-Chef nimmt Berichte über "Schattenarmee" ernst

MAD-Präsident Gramm antwortete auf die Frage nach der Existenz eines rechtextremistischen Netzwerks in der Bundeswehr weder mit einem "Ja" noch mit einem "Nein". Mit seinem "Jein" räumte er aber ein, Mutmaßungen über eine "Schattenarmee" ernst zu nehmen. Allerdings hätten sich derlei Berichte bislang nicht bestätigt. Zugleich räumte Gramm ein, dass die Zahl aller verfassungsfeindlichen Verdachtsfälle in der Truppe seit 2017 gestiegen sei. Allein im Bereich Rechtsextremismus hat der MAD demnach rund 500 registriert.

Verfassungsschutz-Chef zählt AfD zur "Neuen Rechten"

Auf die Rolle der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) ging Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang ein. Er zählt die gerade wieder bei der Landtagswahl in Thüringen erfolgreiche Partei zur "Neuen Rechten". Seit Anfang 2019 beobachtet seine Behörde den besonders radikalen "Flügel" und die Nachwuchsorganisation "Junge Alternative" als "Verdachtsfälle". Sie würden die Grenzen des Rechtsextremismus immer mehr ins bürgerliche Lager verschieben, sagte Haldenwang. Die AfD als Ganzes wurde zum "Prüffall" erklärt.

Die rechte Szene insgesamt werde "unübersichtlicher", bilanziert der BfV-Chef die Entwicklung. Besonders im Blick hat man das Internet. Dort würden sich Menschen treffen, die sich sonst "nie begegnet wären". Als Beispiel nannte Haldenwang die Gruppe "Revolution Chemnitz", die auch durch virtuelle Kontakte entstanden sei. Die mutmaßlichen Rechtsterroristen sollen Angriffe auf Ausländer und Repräsentanten des Staates geplant haben. Der Prozess gegen sie hat Ende September in Dresden begonnen.

Von Einzeltätern spricht niemand mehr

Von der in Sicherheitskreisen lange zu hörenden Einzeltäter-Theorie ist bei der öffentlichen Anhörung des Geheimdienst-Trios keine Rede mehr. "Für mich sind es inzwischen zu viele Einzelfälle", sagte Haldenwang. Im Kampf gegen Rechtsextremisten setzt er auch auf die Unterstützung der Bevölkerung. Passend dazu wurde am Dienstag das Hinweistelefon "RechtsEX" freigeschaltet.

https://www.dw.com/de/ein-geheimdienst- ... a-51038659

[Volker Zottmann]

Alle drei wissen es.
Und trotzdem lässt man die Strukturen der Rechten erst gedeihen und entstehen.
Später wird dann keiner mehr Herr gegen die ganze braune Soße.
Warum kann der Staat Rechte, rechte Hetze und Volksverhetzung nicht mal im Keim ersticken?
Warum muss das deutsche Volk so eine wie Frau Storch ertragen?

Gruß Volker

[augenzeuge]

Warum muss das deutsche Volk so eine wie Frau Storch ertragen?

Gruß Volker

Weil sie in ihrem Wahlkreis knapp 8% geholt hat?

AZ

[Interessierter]

AfD-Wähler sind Nazis & sie wissen das ganz genau

AfD hetzt gegen Nürnberger Christkind

Die gebürtige Nürnbergerin Munsi, katholische Christin, im Kirchenchor, eine deutsche Mutter, ein Vater aus Indien, ist diesen Menschen nicht “deutsch” genug. Hier regen sich irgendwelche Leute über eine tolle junge Frau auf. Kann das jemand erklären? Und vergessen wir mal den Irrsinn, dass Jesus, ein vor 2000 Jahren lebender Mann aus dem Nahen Osten, sicherlich weder blond noch hellhäutig war (Mehr dazu). Hier stört sicherlich kein “Aufenthaltsstatus”. Hier stört sicherlich nicht ihre Religion. Nein, hier stört ihre Haut- und Haarfarbe. Was soll das denn anderes sein als Rassismus?

AfD-Wähler*innen sind Nazis

Kommen wir zu meiner provokanten Überschrift zurück. “Man kann doch nicht alle AfD-Wähler*innen pauschal als Nazis abstempeln!” werden viele sagen. Und ja, ich hab das jahrelang so gehandhabt. Nein, nicht jeder, der die AfD wählt ist ein Rechtsextremer oder Faschist. Die meisten sind Rassisten (denn unbewusste rassistische Vorurteile sind bei allen leider weiter verbreitet, auch bei uns!), aber auch nicht alle. Aber die AfD – und das ist doch schon lange kein Geheimnis mehr – ist eine Partei voller Rassisten, mit unzähligen Verbindungen in die rechtsextreme Szene und mit lupenreinen Faschisten. Und wisst ihr, wie man Mitläufer nennt, Menschen, die Nazis wählen, unterstützen und tolerieren? Man nennt sie auch Nazis.

Ich weiß nicht, was Gauland oder Weidel wirklich glauben, wenn sie gegen Minderheiten hetzen. Gegen “Dunkelhäutige”. Ob Gauland wirklich Nazis cool findet oder ob er nur den starken faschistischen Flügel seiner Partei nicht verlieren will. Aber für das Land, für die Menschen, die täglich Rassismus erfahren macht das doch absolut gar keinen Unterschied. Er sagt Nazi-Dinge und hilft Nazis, an die Macht zu kommen. Und Juden und anderen, die im KZ gestorben sind, ging es nicht besser, nur weil ihr KZ-Wärter nur ein Mitläufer war. Wer in Thüringen AfD gewählt hat, hat den Faschist Höcke gewählt.

Und wisst ihr, was Studien regelmäßig zeigen, warum die AfD gewählt wird? Weil ihre Anhänger*innen rassistisch sind. Und ja, theoretisch klingt es gut, zu versuchen, diese Menschen zu erreichen und ihre Sorgen ernst zu nehmen. Aber sie sind hier nicht das Opfer. Wenn ich auf der einen Seite Menschen habe, die Menschen mit anderer Hautfarbe mobben, angreifen und aus dem Land werfen wollen und auf der anderen Seite diejenigen, die wegen ihres Aussehens und ihrer Herkunft angegriffen werden… dann sind letztere die, um die wir uns kümmern müssen. Deren Sorgen wir ernst nehmen müssen.

Keine Lust mehr auf Geduld mit Nazis

Wie kann es sein, dass den Täter*innen mehr Gehör geschenkt wird? Nein, wenn ich AfD-Wähler*innen als Nazis bezeichne, treibe ich sie damit nicht in die Arme der AfD. Dort sind sie doch schon längst. Wer diesen Unsinn erzählt, der gibt diesen Menschen eine Entschuldigung dafür, Nazis zu wählen. “Ihr habt mich Nazi genannt, jetzt muss ich leider Nazis wählen”. Wirklich? Ich werde auch andauernd “Linksfaschist” und der “wahre Nazi” genannt. Mein Bedürfnis, verfassungsfeindliche Parteien zu wählen, hält sich aber ziemlich in Grenzen. Sie wollen sich nur als Opfer aufspielen und das dürfen wir ihnen nicht lassen. Das machen sie doch in jedem Fall, völlig egal, wie wir sie nennen.

Das sind Ausreden. Das sind Scheindebatten. Solange wir uns nur auf die abgesicherten, mittelständigen Rassisten konzentrieren, schauen wir weg, was täglich mit den Menschen passiert, die deren Opfer werden sollen. Können wir bitte die Sorgen der Deutschen ernst nehmen, die täglich im echten Leben oder auf Social Media Hass entgegen gebrüllt bekommen? 90% des Hasses im Netz kommt von Rechts. Wohlgemerkt ständig von den vermeintlichen “Nicht-Nazis”, die AfD scharenweise wählen. Von genau der Partei, die ganz offen unlogischen Rassismus verbreitet. Jeden Tag. Das ist doch kein Geheimnis mehr!

Wir haben fünf Jahre lang versucht, deren “Ängste” und “Sorgen” ernst zu nehmen. Wie soll das weiter gehen? Sollen wir ähnlich wie einst von Hindenburg einen AfD-Kanzler aufstellen lassen, weil alles andere ja irgendwie gemein wäre? Sollen wir lieber das Nürnberger Christkind ausweisen, weil die Gefühle von ein paar Rassisten verletzt werden, weil die tolle junge Frau leider keine blonden Haare hat? Das muss jetzt ein Ende haben. Das Verharmlosen. Denn wenn wir keine rote Linie ziehen, die für alle Demokrat*innen tabu ist, wird das alles nur noch schlimmer werden.

https://www.volksverpetzer.de/schwer-ve ... afd-nazis/

Die widerlichen Kommentare der angeblich besonders intelligenten Alternativlosen - laut Aussage eines Users, der angeblich diese rassistische Faschistenpartei mit Geld unterstützt - findet man im Link.

[HPA]

Dresden ruft den Nazinotstand aus

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/dres ... ml#sprung2

Es gibt da so ein schönes Karl Poppers Zitat. Er sagt, dass die tolerante Gesellschaft keine Toleranz gegenüber Intoleranten zeigen darf, weil sonst die Intoleranten die Toleranz und die Toleranten platt machen.

Dem ist nichts hinzuzufügen

[Interessierter]

HPA » 1. Nov 2019, 13:54
Dresden ruft den Nazinotstand aus

Kann doch gar nicht sein, wenn man bestimmten Usern dieses Forums glauben würde. Werden diese User etwa wieder die Lügenpresse ins Spiel bringen?

[Olaf Sch.]

also am liebsten wäre mir ja eine Nazipresse... wir erinnern uns: staatliche Presse? Top Secret? Omar Sharif?

[Interessierter]

Cem Özdemir erhielt Morddrohung von Neonazi-Netzwerk

Sein Name stehe ganz oben auf einer Todesliste: Rechtsextremisten drohten Cem Özdemir in einer Mail. Die Absender nennen sich „Atomwaffen Division Deutschland“.

Grünen-Politiker Cem Özdemir hat von einem in den USA als gefährlich eingestuften Rechtsextremisten-Netzwerk Todesdrohungen erhalten. Die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten, im Büro des türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten sei Ende Oktober von einer Gruppe mit dem Namen Atomwaffen Division Deutschland (AWD) eine E-Mail eingegangen, in der Özdemir mitgeteilt wird, sein Name stehe ganz oben auf einer Todesliste.

"Zurzeit sind wir am Planen wie und wann wir Sie hinrichten werden, bei der nächsten öffentlichen Kundgebung? Oder werden sie von uns vor ihrem Wohnort abfangen?", zitieren die Funke-Medien aus der E-Mail. Özdemir gab sie nach eigenen Angaben unmittelbar an das Bundeskriminalamt (BKA) und die Polizei im Bundestag weiter. Anders als andere Drohungen nehme der frühere Grünen-Chef diese Drohung wegen der Wortwahl sehr ernst, heißt es in dem Bericht.

Özdemir, der in der Vergangenheit wegen seiner scharfen Kritik am türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan von türkischen Nationalisten massiv bedroht wurde, erhält seit längerem Personenschutz durch das BKA.

Die Funke Medien berichten, in den USA würden Mitglieder der Atomwaffen Division mit mehreren Tötungsdelikten und geplanten Anschlägen in Verbindung gebracht. Sie organisierten sich in Zellen, kommunizierten verdeckt im Internet und riefen zum Rassenhass auf.

https://www.tagesspiegel.de/politik/gru ... 82140.html

Hass und Hetze im Netz gegen Ausländer und Andersdenkende leisten solchen Verbrechern Vorschub!

[zonenhasser]

Özdemir gab sie nach eigenen Angaben unmittelbar an das Bundeskriminalamt (BKA) und die Polizei im Bundestag weiter.

Wusste gar nicht, dass der Bundestag ein eigener Polizeibezirk mit 200 Beamten ist. Der einzige Unterschied zur Uniform der Bundespolizisten besteht darin, dass statt des schwarz-rot-goldenen Adlers auf Mütze und Ärmel der silberne Parlamentsadler aufgenäht ist. https://www.bundestag.de/polizei#url=L2 ... =mod567136

[HPA]

Im Paul Löbe Haus wird man allerdings jedesmal von securitas Leuten gefilzt

[augenzeuge]

Ein Dorf zeigt Gesicht gegen Rechts
Mein Nachbar, der Neonazi

Eine Reportage aus Veßra, Thüringen.

Tommy Frenck schiebt einen Kinderbuggy auf die Terrasse. Er betreibt den Gasthof: 32 Jahre alt, gedrungen, muskulös, tätowiert, Kinnbärtchen. „Make Germany white again“, steht groß auf seinem T-Shirt. Vor knapp fünf Jahren übernahm Frenck den einzigen Gasthof in Kloster Veßra. Heute ist der Goldene Löwe der Treffpunkt der rechtsextremen Szene in Südthüringen. Holocaustleugner, ultrarechte Kampfsportler, NPD-Funktionäre – sie alle kommen hierher. Essen, Trinken, Konzerte, politische Veranstaltungen, dazu noch ein Versandhandel – das ist Frencks Geschäftsidee. Geld verdienen, um Szene-Strukturen auszubauen und politisch Einfluss zu nehmen. Regelmäßige Gratis-Gaben für Gesinnungsgenossen gehören auch dazu.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/ei ... _id=461589
AZ

[Sperrbrecher]

Es gibt da so ein schönes Karl Poppers Zitat. Er sagt, dass die tolerante Gesellschaft keine Toleranz gegenüber Intoleranten zeigen darf, weil sonst die Intoleranten die Toleranz und die Toleranten platt machen.

Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft.
- Aristoteles -

[Stummel]

Ein Dorf zeigt Gesicht gegen Rechts
Mein Nachbar, der Neonazi

Eine Reportage aus Veßra, Thüringen.

Tommy Frenck schiebt einen Kinderbuggy auf die Terrasse. Er betreibt den Gasthof: 32 Jahre alt, gedrungen, muskulös, tätowiert, Kinnbärtchen. „Make Germany white again“, steht groß auf seinem T-Shirt. Vor knapp fünf Jahren übernahm Frenck den einzigen Gasthof in Kloster Veßra. Heute ist der Goldene Löwe der Treffpunkt der rechtsextremen Szene in Südthüringen. Holocaustleugner, ultrarechte Kampfsportler, NPD-Funktionäre – sie alle kommen hierher. Essen, Trinken, Konzerte, politische Veranstaltungen, dazu noch ein Versandhandel – das ist Frencks Geschäftsidee. Geld verdienen, um Szene-Strukturen auszubauen und politisch Einfluss zu nehmen. Regelmäßige Gratis-Gaben für Gesinnungsgenossen gehören auch dazu.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/ei ... _id=461589
AZ

Ich war schon dort! Das Dorf heißt nämlich Kloster Veßra und zwar deshalb weil dort ein altes, gut erhaltenes Kloster tatsächlich den Ort dominiert. An den Wochenenden stehen jede Menge Reisebusse davor welche Besucher bringen. Das Kloster ist zu empfehlen, ein Museum das Einblick in das mittelalterliche Dörfliche-und Klosterleben gestattet.

Lange Rede kurzer Sinn, im Kloster gibt es keine Gastronomie, aber 200 Meter davon einen Imbiss, der leider geschlossen war. Gleich daneben ist in Gasthaus, der Goldene Löwe! Nichts aber auch gar nichts deutet auf eine Neonazi Zentrale. Kurzer Blick auf die Speiskarte, gute bürgerliche Küche zu moderaten Preisen. Also rein da mit einigen Kameraden der FFW mit denen ich eine Wochenendtour mit dem Bike unternommen hatte! Das einzige was auffiel war eine Reisegruppe aus jungen Männern mit kahl geschorenen Köpfen, dem Idiom nach eindeutig aus Österreich!Sie verhielten sich normal! Ansonsten ein paar Pärchen, manche mit Kindern, ein paar älter Herrschaften auf der Terasse, offensichtlich auch Besucher des Klosters. Die Bedienung eine junge, attraktive Dame! Keine Nazisymbole oder irgend etwas was auf Nazis schließen lässt. Hinter der Theke ein junger stämmiger Mann in Kurzhaarschnitt- keine Glatze-, er war freundlich! Wie gesagt, ausser der Gruppe Österreicher, unter welche sich auch etliche Südtiroler befanden, wie wir im Gespräch erfuhren, keine Anzeichen dafür das wir quasi im Hauptquartier der neuen Nazis waren! Tut mir leid wenn ich nichts anderes berichten kann. Meine Kameraden der FFW aus einem Nordhessischen Dorf sahen es genauso! Wir haben erst hinterher erfahren das wir in der Höhle des Löwen waren. Im übrigen kann ich eine Besuch des Kloster Veßra nur empfehlen! Ein Besuch des Gasthauses muss jeder für sich selbst entscheiden! Das Essen ist jedenfalls zu empfehlen!

[Interessierter]

Eine Geldquelle für Neonazis

Die Neonazi-Musikszene ist professionell organisiert und international vernetzt. Das zeigt eine neue Doku mit verstörenden Konzertaufnahmen.

Eine Horde hüpfender und torkelnder Männer, darunter viele mit Tattoos, die rechte Hand hochgereckt, in der Linken ein Bier grölen sie zu hartem Rock antisemitische Texte. Es folgt der Aufruf, Synagogen anzuzünden und Handgranaten ins Parlament zu werfen. Eine andere Szene, hunderte Glatzen zeigen in einem Zelt den Hitlergruß, es herrscht gespenstische Stille, es ist eine Gedenkminute für einen Nazi-Kameraden, schließlich skandiert die Menge „Sieg Heil!“ und brüllt weitere Nazi-Parolen. Es sind diese Szenen aus der Doku „Rechtsrock in Deutschland – Das Netzwerk der Neonazis“, die sich im Kopf festsetzen.

Aufzeichnet wurden die verstörenden Szene der Doku vom Investigativjournalisten Thomas Kuban bei Neonazi-Rockkonzerten hinter verschlossenen Türen– maskiert und mit verdeckter Kamera. Der Film zeigt vermeintlich „privaten“ Rockevents ebenso wie die großen Veranstaltungen. Tausende kamen zu „Die Tage der nationalen Bewegung“ in Themar oder das „Schild und Schwert Festival“ in Östritz. Im Jahr 2018 zählte der Staatsschutz 320 Konzerte bundesweit. ExpertInnen gehen von insgesamt 35.000 BesucherInnen aus.

Das schockierende Video findet man hier:
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinf ... s-102.html

Obwohl das ZDF-Team nirgendwo frei drehen durfte, gelang ihm tiefe Einblicke, welche Menschen diese Rechtsrock-Konzerte besuchen. Menschen von „Division 28“ zeigen sich offen, eine Tarnung der längst verbotenen Formation „Blood and Honour“. Die Ziffer 2 steht dabei für den zweiten Buchstaben und die 8 für den achten im Alphabet. 28 bedeutet „BH“, so gelingt die Camouflage. Die gewaltbereite Neonaziformation „Combat 18“, zu der auch der mutmaßliche Lübcke-Mörder Stephan Ernst Kontakt gehabt haben soll, nutzt die Lücke: Die Ziffer 1 steht für A, den ersten Buchstaben im Alphabet, die 8 für den achten. „Combat 18“ ist die selbsternannte die Kampftruppe „A“dolf „H“itler.

Auch die Gäste des Konzertes verstehen sich auf das zynischen Spiel mit NS-Ideologie und Symbolen. Auf T-Shirts steht „HH“ oder „HKNKRZ“ und auch diese Botschaft ist klar: „Wer A sagt, muss auch DOLPH sagen. Andere gehen weiter. „Ein Baum ein Strick, ein Antifa-Genick“; drohen sie auf T-Shirts. „Eines Tages werden sie sich wünschen, wir würden nur Musik machen!“ steht da oder das Shirt zeigt eine Faust mit einem Messer, das zusticht: „Blut rein, Blut raus!“ ist das ebenso banale wie erschreckende Bekenntnis zur Gewalt.

https://taz.de/ZDF-Doku-ueber-Rechtsrock/!5637864/

[augenzeuge]

Es gibt da so ein schönes Karl Poppers Zitat. Er sagt, dass die tolerante Gesellschaft keine Toleranz gegenüber Intoleranten zeigen darf, weil sonst die Intoleranten die Toleranz und die Toleranten platt machen.

Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft.
- Aristoteles -

Falsch. Dieses in konservativen und rechtsextremen Kreisen beliebte Zitat kann nicht von Aristoteles stammen, da der Begriff "Toleranz" erst am Ende des Mittelalters aufkam, und es stammt auch nicht von Aristoteles, sondern wurde am Ende des 20. Jahrhunderts in Amerika geprägt.

Dieses Kuckuckszitat, mit dem man seiner Geringschätzung für die der Idee der Toleranz philosophische Autorität verleihen will, geht auf den konservativen amerikanischen Prediger D. James Kennedy zurück, der es allerdings nicht Aristoteles unterschob.

Warum Toleranz vielleicht doch nicht die Tugend einer untergehenden Gesellschaft ist:
https://www.derstandard.at/story/200000 ... ef=article

AZ

[Interessierter]

Der alte neue Rassismus - Munsi, Koné und die anderen Deutschen

Was Leute sagen, die meinen, man dürfe nichts mehr sagen, richtet sich oft gegen Menschen mit einem Migrationshintergrund. Was traurige Tradition hat.

Zwei Meldungen über zwei 17-Jährige aus dem Tagesspiegel vom Wochenende: In Nürnberg wurde Benigna Munsi, dort geboren, zur Christkinddarstellerin gewählt. Die Tochter einer Deutschen und eines Inders machte vor Freude einen Riesensprung. Der AfD-Kreisverband München Land postete das Bild der fröhlichen Benigna und schrieb weinerlich: „Nürnberg hat ein neues Christkind. Eines Tages wird es uns wie den Indianern gehen.“

Bei einem Trainingslager im brandenburgischen Kienbaum soll Judo-Trainer Frank Möller, olympischer Bronzemedaillengewinner, das Nachwuchstalent Losseni Koné erst mit der Bemerkung „Schnauze, Bimbo“ verbal und hinterher körperlich angerempelt haben. Ein Sportkamerad musste dazwischen gehen. Losseni Koné, deutscher Staatsbürger, hat afrikanische Wurzeln.

Was haben die beiden Entgleisungen gemeinsam? Die Dummheit, sowohl die der Münchner AfD als auch die des Judo-Trainers, sollte sich der Vorgang so zugetragen haben. Nur neben sei zudem angemerkt: dass das Christkind des Lukas-Evangeliums blond war und blaue Augen hatte, ist doch recht unwahrscheinlich. Und Bimbo ist eines der abgeschmacktesten Schimpfwörter für Menschen mit dunkler Hautfarbe. Aber dass beides im Deutschland des Jahres 2019 möglich ist, sagt nicht nur über den begrenzten Verstand der Verwender etwas aus, sondern auch über den Zustand des Landes.

Flüchtlinge waren hier nie willkommen

Beide, die AfD und der Judo-Trainer, strafen die weinerliche Klage der politischen Rechten Lüge, man dürfe in diesem Deutschland nicht mehr alles sagen. Zutreffender ist leider, dass viele Menschen heute, unter dem Schutzmantel des anonymisierenden Internets und politisch protegiert von Parteien wie eben dieser AfD und vermeintlichen Graswurzelbewegungen wie Pegida, wieder und oft ungestraft völkische Vorurteile pflegen und an längst überholt geglaubte Herrenmenschendiktionen anknüpfen wollen. Und dies mit dem unschuldigen Gesichtsausdruck desjenigen, der doch nur sagt, was jeder gute Deutsche denkt: nämlich, wie Deutschsein sich anhört, anfühlt, aussieht.

Die alte Bundesrepublik hat die größte Einwanderungswelle nach 1945 erlebt, nur hat das damals niemand so genannt. Es waren fast 14 Millionen Menschen, die vor der Roten Armee nach Westdeutschland flüchteten. Sie waren nicht willkommen bei ihren eigenen Landsleuten. Wer noch Großeltern hat, frage sie mal danach. Die Missachtung, auf die sie stießen, war kaum geringer als jene, mit der die bundesrepublikanischen Deutschen in den 50er und 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts die Arbeiter erst aus Italien, dann aus Spanien, Griechenland und der Türkei zwar holten, jedoch nicht willkommen hießen. Aber gebraucht wurden sie nun mal, für den Auf- und Ausbau des Wirtschaftswunders. Man muss nicht den Satz von Heinrich Böll aus dem Jahre 1974 bemühen, dass die Deutschen damals ganz erstaunt feststellten, dass sie nur Arbeitskräfte gerufen hatten und – was für ein Schock! – mit Menschen konfrontiert wurden.

Ausländer? Möglichst nur, wenn sie nützlich sind

An dieser Negation der Realität hat sich leider nicht genug geändert. Wir haben uns seit damals angewöhnt, in einem fast schon elitären ethnischen Selbstbewusstsein Zuwanderung aus anderen Regionen der Welt unter reinen Nützlichkeitserwägungen zu betrachten. Flüchtlinge? Ja, klar, aber bitte mit Doktortitel. Gerade war Gesundheitsminister Jens Spahn auf dem Balkan, um Pflegekräfte aus Albanien und dem Kosovo anzuwerben. Wir brauchen dringend welche. Wir schätzen Ausländer, wenn sie uns im Alter im Pflegeheim zu Diensten sind, wenn sie uns zur Hand gehen, wo immer es keine deutsche Hand gibt. Dabei sind wir ja keine Einwanderungsgesellschaft, wie uns die CDU bis zur Jahrtausendwende versucht hat, vorzugaukeln.

https://www.tagesspiegel.de/politik/der ... 84164.html

[augenzeuge]

Diejenigen, die meinen, nicht alles sagen zu dürfen, quatschen nur den Müll von anderen nach, sie erinnern mich an jene, die glauben, dass ihnen die Migranten alles weg nehmen. Und wenn man sie dann fragt, wo sind denn hier die Ausländer, erhält man zu Antwort, hier direkt haben wir keine. Kein Witz, ich hab das persönlich schon mehrmals erlebt.

AZ

[Grenzwolf62]

Die Migranten nehmen keinem persönlich was weg, die verfehlte Migrationspolitik bindet halt nur zuviel Gelder der Allgemeinheit.

[augenzeuge]

Die Migranten nehmen keinem persönlich was weg, die verfehlte Migrationspolitik bindet halt nur zuviel Gelder der Allgemeinheit.

Auch so ein billiger pauschaler Spruch.

AZ

[Grenzwolf62]

Wenn du meinst.
Wer ein wenig rechnen kann kommt da auch dahinter.
Billig ist der Spruch weniger, eher halt ganz schön teuer, für die Allgemeinheit.

[augenzeuge]

Wenn du meinst.
Wer ein wenig rechnen kann kommt da auch dahinter.

Mach mal die Rechnung auf, ich freu mich schon.

AZ

[Grenzwolf62]

Wenn du meinst.
Wer ein wenig rechnen kann kommt da auch dahinter.

Mach mal die Rechnung auf, ich freu mich schon.

AZ

Muss dann erst mal selber paar Rechnungen schreiben um die Lokomotive des rechten Wirtschaftskreislaufes unter Dampf zu halten.
So bissel Gewinn-Verlustrechnung wirst du doch selbst noch zustande bringen