Mehr als ein Jahr Rot-Rot-Grün in Thüringen

[augenzeuge]

Aber immerhin hat sie mich angeregt, die Präambel des Parteiprogramms zu lesen, dass hatte ich bisher noch nicht gemacht.
icke

Völlig richtig erkannt, Icke. Sie versteht es die versteckten Dinge unverblümt zu präsentieren. Das allein disqualifiziert sie als Ministerin....so deutlich, das geht nicht....
Ob die derzeitigen Regierungsmitglieder wirklich alle besser als Frau L. sind, darüber kann man bestimmt unterschiedlicher Meinung sein.
AZ

[Icke46]

Nun ja - der von ihr genannte Systemwechsel in der Präambel bezieht sich auf das ökonomische System, und dies ändern zu wollen, ist nicht verfassungsfeindlich . Sonst hätte man ja 1949 einfach die Verfassung der DDR mit umgekehrten Vorzeichen hier in Kraft setzen können.

Und was ihre Qualifikation angeht: Sie hat ja ausdrücklich ihre Milchtüten im Wahlkampf als Qualifikation in die Waagschale geworfen - wenn man danach geht, müsste ja Daniela Katzenberger die Idealbesetzung der nächsten Bundeskanzlerin sein .

[augenzeuge]

Daniela Katzenberger die Idealbesetzung der nächsten Bundeskanzlerin sein .

Wer ist das? Sollte ich dazu den Edelknaben mal fragen?
AZ

[Sirius]

Katzenberger als Bundeskanzlerin? Das wäre auch egal. Diese Politikdarsteller sind doch alle austauschbar. Meinetwegen könnte man auch Sonneborn von "Die Partei" als Kanzler nehmen. Dann gäb´s wenigstens mehr zu lachen. Belgien war mal ein oder zwei Jahre ohne funktionsfähige Regierung; und ist Belgien deshalb untergegangen? Nö! Es lief alles normal weiter.

[manudave]

Letzte Woche Freitag habe ich mir die Haushaltsdebatte im Thüringer Landtag mal vor Ort angesehen, das war ja der reinste Kindergarten. Linke Abgeordnete saßen da zum Teil im Jogginganzug (kein Scherz) oder wurden von Zuschauern als Assis bezeichnet, was deren Auftreten recht gut beschreiben würde.
Affig wurde es, als die AFD-Abtrünnigen dann auch noch dem Haushalt zustimmten - vermutlich um ihre alten Kollegen zu ärgern. Aber es war schon schön anzusehen, wie einige Minister sich untereinander in die Haare bekommen, weil wenig Geld zur Verfügung steht.
Für die Demokratie ist ein Wechsel sicherlich gut, für das Land Thüringen in dieser Form mMn nicht. Ramelow scheint mir gar kein schlechter Politiker zu sein, nur ist seine Meinung zum Großteil kaum mit den Fraktionsmitgliedern kompatibel. Nicht umsonst kamen so viele Kabinettsmitglieder eben nicht aus der alten Fraktion, sondern von außerhalb.

[HPA]

Katzenberger als Bundeskanzlerin? Das wäre auch egal. Diese Politikdarsteller sind doch alle austauschbar. Meinetwegen könnte man auch Sonneborn von "Die Partei" als Kanzler nehmen. Dann gäb´s wenigstens mehr zu lachen. Belgien war mal ein oder zwei Jahre ohne funktionsfähige Regierung; und ist Belgien deshalb untergegangen? Nö! Es lief alles normal weiter.

" Sonneborn for Chancellor!" wär ich voll für ,ey!

[Spartacus]

Letzte Woche Freitag habe ich mir die Haushaltsdebatte im Thüringer Landtag mal vor Ort angesehen, das war ja der reinste Kindergarten. Linke Abgeordnete saßen da zum Teil im Jogginganzug (kein Scherz) oder wurden von Zuschauern als Assis bezeichnet, was deren Auftreten recht gut beschreiben würde.
Affig wurde es, als die AFD-Abtrünnigen dann auch noch dem Haushalt zustimmten - vermutlich um ihre alten Kollegen zu ärgern. Aber es war schon schön anzusehen, wie einige Minister sich untereinander in die Haare bekommen, weil wenig Geld zur Verfügung steht.
Für die Demokratie ist ein Wechsel sicherlich gut, für das Land Thüringen in dieser Form mMn nicht. Ramelow scheint mir gar kein schlechter Politiker zu sein, nur ist seine Meinung zum Großteil kaum mit den Fraktionsmitgliedern kompatibel. Nicht umsonst kamen so viele Kabinettsmitglieder eben nicht aus der alten Fraktion, sondern von außerhalb.

Schade das du keine Fotos gemacht hast, oder war das verboten?

LG

Sparta

[manudave]

Doch ich hab Fotos gemacht, hab sie nur nicht eingestellt - erlaubt war es übrigens tatsächlich nicht.

[pentium]

Bodo Ramelow fordert mehr finanzielle Unterstützung vom Bund

"Der Bund ist immer noch auf dem Sonnendeck und man ruft uns fröhlich zu, wir sollen doch unsere Aufgabe schneller erledigen", sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) im Interview mit der radioWelt auf Bayern 2.

http://www.br.de/radio/bayern2/politik/ ... w-100.html

Das in dieser Woche von der Bundesregierung beschlossene Hilfspaket enthalte viel zu wenig Geld vom Bund, sagte Bodo Ramelow. Und weiter: "Die dreizehn Millionen, die nach Thüringen damit fließen würden, (…) dieses Geld reicht ja nicht mal ansatzweise, um die tatsächliche Kostenentwicklung abzubilden. Unsere Kommunen und Landkreise müssen zwanzig Prozent des Gesamtvolumens bezahlen, wir zahlen 75 Prozent und der Bund finanziert im Moment fünf Prozent."

mfg
pentium

[manudave]

Gerade er sollte weniger jammern, schließlich will die Linke die Tür noch weiter aufmachen.

[pentium]

Ramelow will Zugriff auf den Rundfunk

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow trifft in seinem Land auf einen Privatsender, der ihm zu Füßen liegt. Der MDR aber tanzt nicht nach der Pfeife der Linksregierung. Was macht die? Sie droht, den Sender zu wechseln.
...
Der Landesregierung missfällt die Reform „MDR 2017“, welcher die Intendantin Karola Wille ihren Sender unterzieht. Im Zuge der Reform sollen Mitarbeiter des Inforadios von Halle nach Leipzig umziehen, dafür geht die Kulturabteilung nach Halle. Ansonsten tut sich nicht viel, der MDR stellt sich nur für den Wettbewerb im Digitalen besser auf. Die linke Landesregierung von Thüringen aber will die Gewichte verschieben. 1500 Mitarbeiter in der MDR-Zentrale in Leipzig, vierhundert in Sachsen-Anhalt, hundert in Thüringen - das ist nicht nach dem Geschmack der Regierung von Bodo Ramelow, der sich im eigenen Sprengel an dem devoten Privatsender „Salve TV“ erfreuen kann, der ihm Woche für Woche Sendezeit zur Selbstdarstellung schenkt.
...
Die thüringische Landesregierung prüft, wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtet, aus dem Mitteldeutschen Rundfunk aus- und dem Hessischen Rundfunk beizutreten.
...
Hinter der Luftnummer verbirgt sich allerdings eine Haltung der Linken, die von der „Staatsferne“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nichts wissen, sondern Zugriff und Durchgriff haben will, wie ihn die Vorgängerpartei zu DDR-Zeiten auf den Staatsfunk hatte. Auf Anfrage heißt es bei der Landesregierung jetzt, man gebe zu diesem Thema zurzeit keinen Kommentar ab. Auch das passt ins Bild.

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/m ... 56890.html

mfg
pentium

[Spartacus]

Was wollen die da groß ändern?

Wenn der MDR nicht staatstreu ist, was ist er dann? Vielleicht kritisch, oder gar investigativ?

Ich lach mich schlapp.

Und hier mal Volkes Stimme zum MDR:

https://www.facebook.com/mdr/posts/1549605908624287

LG

Sparta

[augenzeuge]

Bitte, Sparta, betrachte facebook nicht als Volkes Stimme.
AZ

[Spartacus]

Bitte, Sparta, betrachte facebook nicht als Volkes Stimme.
AZ

Hast du das beim arabischem Frühling auch so geschrieben?

Und da wir gerade dabei sind.

Thüringens Ministerpräsident Ramelow bringt Steuererhöhungen für Reiche zur Bewältigung der Flüchtlingskrise ins Spiel.

Wenn die Schuldenbremse weiter gelten solle, müsse auf jeden Fall eine Debatte über die gerechte Lastenverteilung geführt werden, sagte der Linken-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er denke dabei unter anderem an einen höheren Spitzensteuersatz für sehr hohe Einkommen sowie eine Vermögenssteuer für entsprechende Geldvermögen. Zugleich verlangte Ramelow eine Steigerung der Bundeszuschüsse für die Länder.

http://www.deutschlandfunk.de/thueringe ... _id=536438

So funktioniert linke Politik, Maul aufreißen und wenn man nicht mehr weiter weiß, soll es der Steuerzahler
richten.

LG

Sparta

[augenzeuge]

Bitte, Sparta, betrachte facebook nicht als Volkes Stimme.
AZ

Hast du das beim arabischem Frühling auch so geschrieben?
Sparta

Nein. Ich war da noch nicht so auf Abstand von fb wie heute. Ich will nicht alles verunglimpfen, ich lese dort auch, aber ganz ehrlich, was dort von gewissen Leuten politisch geschrieben wird, ist sowas von daneben...das ist unmöglich die Stimme des Volkes.

AZ

[Danny_1000]

......Und da wir gerade dabei sind.

Thüringens Ministerpräsident Ramelow bringt Steuererhöhungen für Reiche zur Bewältigung der Flüchtlingskrise ins Spiel.

Wenn die Schuldenbremse weiter gelten solle, müsse auf jeden Fall eine Debatte über die gerechte Lastenverteilung geführt werden, sagte der Linken-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er denke dabei unter anderem an einen höheren Spitzensteuersatz für sehr hohe Einkommen sowie eine Vermögenssteuer für entsprechende Geldvermögen. Zugleich verlangte Ramelow eine Steigerung der Bundeszuschüsse für die Länder.

http://www.deutschlandfunk.de/thueringe ... _id=536438

So funktioniert linke Politik, Maul aufreißen und wenn man nicht mehr weiter weiß, soll es der Steuerzahler richten.

LG

Sparta

Stop Spartacus ! Nicht der Steuerzahler soll es richten, sondern der vermögende Steuerzahler. Wenn ich’s noch richtig im Ohr habe, geht es dabei um Geldvermögen von mehr als einer Million. Und bei der Vermögensverteilung in unserm Land wäre das dann aber gerechter als wie der Vorschlag des Rollstuhlfahrers, welcher wohl die MWSt erhöhen will.

Gruß
Danny

[Spartacus]

Wer ist denn der vermögende Steuerzahler Danny?

Millionäre sind es nicht, denn die zahlen fast keine Steuern, wenn sie was davon verstehen.

Also?

LG

Sparta

[Danny_1000]

Wer ist denn der vermögende Steuerzahler Danny?

Millionäre sind es nicht, denn die zahlen fast keine Steuern, wenn sie was davon verstehen.

Also?

LG

Sparta

Ja das ist ja gerade das Dilemma !
Wen die Zahlen (2012 / 2013) stimmen, leben in der Bundesrepublik mehr als 1 Million EURO- Millionäre mit einem Geldvermögen von mehr als 2,38 Billionen Euro. Warum, so frage ich mich, sollte man die nicht in angemessener Weise zur Finanzierung der Flüchtlingskosten heran ziehen ? Vielleicht als „Flüchtlingssoli der Vermögenden“ ?

Wen ich es noch recht erinnere - ohne es jetzt erst nachzuschlagen - gab’s sowas in der Bundesrepublik schon mal. Das nannte sich Lastenausgleich, betrug wohl 50% auf sehr hohe Vermögenswerte und konnte auf 30 Jahre gestreckt zurück gezahlt werden. Finanziert wurde damit z.B. die Integration der vielen Kriegsheimkehrer in den 50-iger Jahren.

Gruß
Danny

[Spartacus]

Richtig Danny, das war anfangs der 50iger Jahre mal so.

Aber heute?

Wir leben ja nun in einer anderen Zeit und in der haben eben jene Millionäre die Gesetze auf ihrer
Seite. Wie willst du denn so einen Soli einführen, wenn die Millionäre ja gar kein Einkommen haben
und so im Finanzamt gar nicht erfasst sind? Und wenn sie erfasst sind, dann sind sie Unternehmer,
haben eine Firma und somit die Macht über ihre Arbeitnehmer, was sie dem Amt schön süffisant
immer wieder unter die Nase reiben.

Was ich soll einen Soli für Flüchtlinge zahlen? Na dann...........!

Vergiss es Danny, die zahlen nichts, oder nur wenig, denn so läuft das nun mal.

LG

Sparta

[Interessierter]

Ich habe gehört, besonders Personen die in Foren über ihre Anlagen in Gold berichtet haben, werden ganz sicher und besonders zur Kasse gebeten...

[Spartacus]

Ich habe gehört, besonders Personen die in Foren über ihre Anlagen in Gold berichtet haben, werden ganz sicher und besonders zur Kasse gebeten...

Gold ist steuerfrei.

[pentium]

Jahresbilanz Rot-Rot-Grün: Regieren im Schatten der Krisen

"Thüringen ist bundespolitisch isoliert", davon ist der CDU-Oppositionsführer und Fraktionschef seiner Partei im Thüringer Landtag, Mike Mohring, überzeugt. Außerdem habe Rot-Rot-Grün - wie befürchtet - den Konsolidierungskurs bei den Landesfinanzen aufgegeben.

http://www.mdr.de/fakt-ist/fakt-landesregierung100.html

mfg
pentium

[Volker Zottmann]

SPD-Finanzministerin Heike Taubert kann ihn aber auch nur beklatschen.... Was will sie auch sagen, es sind noch 3 Jahre mit fetten Bezügen abzufassen. Von hehren Zielen ist keine Rede mehr. Oder habe ich was verpasst? Ich glaube aber kaum. Denn wenn überhaupt, dann marschiert die Koalition doch fest in der Mitte.

Gruß Volker

[pentium]

Rot-Rot-Grün wolle "nicht alles anders, aber vieles besser machen" - das kündigte Bodo Ramelow nach seiner Wahl zum ersten linken Ministerpräsidenten vor einem Jahr an. Die Koalition in Thüringen galt als politisches Experiment - hat das erste Jahr aber ohne große Pannen hinter sich gebracht.

"Rot-Rot-Grün hält das Machtinteresse zusammen", sagt Oppositionsführer Mike Mohring. Er erwartet aber, dass das Regierungsmodell letztlich an seinen eigenen Maßstäben scheitert. "Das Bessermachen ist ausgeblieben." Wenngleich die Opposition bisher Federn lassen musste: Aus der AfD-Fraktion sind im Streit drei Mitglieder ausgetreten, vor allem um das Agieren Höckes. Sie sitzen nun ebenso als Fraktionslose im Landtag wie neuerdings der ehemalige CDU-Minister Jürgen Reinholz. Bausewein glaubt nun, dass Rot-Rot-Grün mit knapper Mehrheit sogar eine Gebietsreform über die Bühne bringen kann....]

http://www.heute.de/ein-jahr-rot-rot-gr ... 08890.html

mfg
pentium

[pentium]

Nach einem Jahr Rot-Rot-Grün
Wie steht es um die SED-Aufarbeitung in Thüringen?

Die DDR war ein Unrechtsstaat. Das hat sich die Thüringer rot-rot-grüne Landesregierung in den Koalitionsvertrag geschrieben. Außerdem hat sie die umfassende Aufarbeitung von SED-Unrecht versprochen. Die Debatte darum machte sogar bundesweit Schlagzeilen. Aber wie hat diese Aufarbeitung im ersten Jahr unter Linken, SPD und Grünen ausgesehen?

http://www.mdr.de/nachrichten/sed-aufar ... en100.html

Ungeachtet erhöhter Budgets und Einzelfallaufarbeitung ist auch der Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur Christian Dietrich unzufrieden: "Ich selber muss gestehen, ich habe in diesem Jahr nichts wahrgenommen. Was passiert ist, war im Zusammenhang der Auseinandersetzung mit der Parlamentsunwürdigkeit der beiden Parlamentarier, die mal für die Staatssicherheit gearbeitet haben. Die sozusagen immer das Thema sind, die haben sich diesem Thema nochmal gestellt."

Ein wichtiger Anfang, findet Dietrich. Doch eine breite Auseinandersetzung der Linken mit ihrer Vergangenheit fehle ihm. Vielleicht liegt genau hier das Problem: Was bedeutet eigentlich Aufarbeitung? Es scheint, als gebe es dazu in Thüringen sehr unterschiedliche Erwartungen.


mfg
pentium

[pentium]

„Veränderung tut allen Not“: Thüringens Ministerpräsident Ramelow vor Abflug nach Russland

„Ich bin nicht der Vertreter der Bundesregierung. Ich fahre als Vertreter des Freistaates Thüringen“: Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) zu seiner Reise nach Russland.

http://www.otz.de/web/zgt/politik/detai ... -399789436

pentium

[steffen52]

http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-pol ... d-104.html
Auch der Rot-Rot-Grünen Regierung in Thüringen laufen die Wähler weg! Woran wird es wohl liegen???
Auch diese Truppen können nicht mehr punkten! Mit diesen will die Merkel gewinnen? Wer es glaubt, der glaubt auch an den Klapperstorch!!
Gruß steffen52

[pentium]

http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/umfrage-thueringentrend-104.html
Auch der Rot-Rot-Grünen Regierung in Thüringen laufen die Wähler weg! Woran wird es wohl liegen???
Auch diese Truppen können nicht mehr punkten! Mit diesen will die Merkel gewinnen? Wer es glaubt, der glaubt auch an den Klapperstorch!!
Gruß steffen52

Wie kommst du auf die Idee, das Frau Merkel in Thüringen mit den Linken oder der SPD die Wahlen gewinnen will?

pentium

[steffen52]

http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/umfrage-thueringentrend-104.html
Auch der Rot-Rot-Grünen Regierung in Thüringen laufen die Wähler weg! Woran wird es wohl liegen???
Auch diese Truppen können nicht mehr punkten! Mit diesen will die Merkel gewinnen? Wer es glaubt, der glaubt auch an den Klapperstorch!!
Gruß steffen52

Wie kommst du auf die Idee, das Frau Merkel in Thüringen mit den Linken oder der SPD die Wahlen gewinnen will?

pentium

Nicht in Thüringen, Steffen(pentium) Sondern ihre Bundestagswahl mit diesen Truppen Grünen, Roten, SPD oder zur Not mit der FDP. Das wird nix bringen, siehe halt Thüringen da läuft
es auch nicht mehr so gut! Mehr nicht!
Gruß steffen52

[pentium]

Landtagswahlen sind Landtagswahlen @Steffen! Im Moment ist die Gebietsreform in Thüringen der große Aufreger. Und außerdem führt jede Partei für sich ihren Wahlkampf!
Aber bringe bitte nicht eine Landtagswahl mit einer Bundestagswahl durcheinander.

pentium