Der 20. Deutsche Bundestag, die Bundesregierung und der 9. Kanzler der BRD

[Bahndamm 68]

Mit Stand vom 18.April haben wir diese Konstellation von Mehrheiten.


Also langweilig wird es bestimmt nicht. Hier ist Pfeffer im Spiel.

[augenzeuge]

Abwarten, 1% mehr ändert die Möglichkeiten.

AZ

[augenzeuge]

Grünen-Chefin Annalena Baerbock: Kurs aufs Kanzleramt

Ehrgeizig war Baerbock schon immer: Als Jugendliche war die 1980 in Pattensen im südlichen Niedersachsen Geborene Leistungssportlerin. Bei deutschen Meisterschaften im Trampolinspringen belegte sie dritte Plätze. Und ging als 16-jährige für ein Jahr in die USA. Später studierte sie unter anderem öffentliches Recht in Hannover. An der renommierten "London School of Economics and Political Science" machte sie einen Abschluss in Völkerrecht. Baerbock kann Interviews in fließendem Englisch geben - auch im Jahr 2021 keine Selbstverständlichkeit unter deutschen Politikern.

In die bisherige Zeit ihres Vorsitzes bei den Grünen fallen konstant gute Umfragewerte von um die 20 Prozent im ganzen Land, dazu Wahlerfolge bei den Europawahlen und bei Landtagswahlen. Immer noch Nachholbedarf besteht für die Grünen im Osten Deutschlands. Aber auch da ist Baerbock gut positioniert: Sie lebt schon lange mit ihrem Mann und zwei Kindern in Potsdam unweit Berlins.

Baerbock hat wie Habeck wenig Berührungsängste auch mit konservativen Politikern. Seit die beiden an der Spitze der Grünen stehen, ist immer wieder über eine mögliche Koalition von CDU, CSU und Grünen nach der Bundestagswahl 2021 spekuliert worden. Aber Baerbock, die in den Grünen als erstklassig vernetzt gilt, legt deutlichen Wert auf eine eigene, grüne Programmatik. Sie ist dafür, die Kohleverstromung in Deutschland wesentlich früher als 2038 zu beenden, was Kurs der gegenwärtigen Regierung ist. Sie ist für ein Tempolimit auf Autobahnen von 130 Stundenkilometern. Sie ist gegen höhere deutsche Verteidigungsausgaben, auch wenn wichtige Partner wie die USA und auch CDU und CSU das vehement fordern. In ihrem Wahlprogramm sprechen sich die Grünen für wesentlich energischere Schritte beim Klimaschutz aus, was sicher nicht zuletzt auf die Klima-Expertin Baerbock zurück zu führen ist. Potentielle Konfliktpunkte mit dem möglichen Koalitionspartner Union gibt es also genug.

Green Deal der Europäer mit den USA
Im Gespräch mit der DW freute sich Baerbock im Januar 2021 zwar auch über den neuen US-Präsidenten Joe Biden und seine Rückkehr ins Pariser Klimaschutzabkommen. Zugleich formulierte die Grünen-Chefin aber auch klare und konkrete Erwartungen: "Papier allein ist geduldig. Das haben wir in den letzten Jahren erlebt. Deswegen muss diese Situation jetzt von uns Europäern, von der deutschen Bundesregierung, dafür genutzt werden, die Vorschläge, die die US-Administration gemacht hat für eine klimaneutrale Zusammenarbeit, jetzt auch wirklich umzusetzen. Wir müssen uns mit eigenen Vorschlägen eines europäisch transatlantischen "Green Deal" jetzt auf den Weg machen."

https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q ... ojSZ8f2xuy

AZ

[pentium]

Na ja erst mal muss der neue Bundestag gewählt werden...

[Harsberg]

Na ja erst mal muss der neue Bundestag gewählt werden...

....und die Grünen müssten den größten Stimmenanteil im Land haben...

[augenzeuge]

Na ja erst mal muss der neue Bundestag gewählt werden...

....und die Grünen müssten den größten Stimmenanteil im Land haben...

Ich verstehe dein Lachen nicht. So nah dran waren sie noch nie. Da nun Laschet der neue Kanzler sein soll, steigt die Wahrscheinlichkeit enorm.
AZ

[Interessierter]

Harsberg » 20. Apr 2021, 06:46

pentium hat geschrieben:
Na ja erst mal muss der neue Bundestag gewählt werden...




....und die Grünen müssten den größten Stimmenanteil im Land haben...

Naja, so weit sind die Grünen davon inzwischen nicht mehr entfernt. Sollte es klappen, dann bliebe dir nur noch dieser

[Harsberg]

Na ja erst mal muss der neue Bundestag gewählt werden...

....und die Grünen müssten den größten Stimmenanteil im Land haben...

Ich verstehe dein Lachen nicht. So nah dran waren sie noch nie. Da nun Laschet der neue Kanzler sein soll, steigt die Wahrscheinlichkeit enorm.
AZ

da könntest du recht haben, aber noch gibt es keinen Kandidaten der CDU/CSU

[augenzeuge]

Na ja erst mal muss der neue Bundestag gewählt werden...

....und die Grünen müssten den größten Stimmenanteil im Land haben...

Ich verstehe dein Lachen nicht. So nah dran waren sie noch nie. Da nun Laschet der neue Kanzler sein soll, steigt die Wahrscheinlichkeit enorm.
AZ

da könntest du recht haben, aber noch gibt es keinen Kandidaten der CDU/CSU

Bitte?
Laschet ist der Kanzlerkandidat der CDU/CSU!
AZ

[Harsberg]

Na ja erst mal muss der neue Bundestag gewählt werden...

....und die Grünen müssten den größten Stimmenanteil im Land haben...

Ich verstehe dein Lachen nicht. So nah dran waren sie noch nie. Da nun Laschet der neue Kanzler sein soll, steigt die Wahrscheinlichkeit enorm.
AZ

da könntest du recht haben, aber noch gibt es keinen Kandidaten der CDU/CSU

Bitte?
Laschet ist der Kanzlerkandidat der CDU/CSU!
AZ

Ist das so?

https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-laschet-kanzlerkandidat-1.5269582[/code]

[augenzeuge]

Söder hat gestern gesagt, dass er das Votum akzeptieren wird. Also kann es nicht anders sein.

Und: Söder kann es nicht werden, wenn der CDU-Vorstand dagegen ist.

AZ

[pentium]

Söder hat gestern gesagt, dass er das Votum akzeptieren wird. Also kann es nicht anders sein.

Und: Söder kann es nicht werden, wenn der CDU-Vorstand dagegen ist.

AZ

Können wir uns mal auf ein Thema zur Kanzlerkür einigen?

[augenzeuge]

Söder hat gestern gesagt, dass er das Votum akzeptieren wird. Also kann es nicht anders sein.

Und: Söder kann es nicht werden, wenn der CDU-Vorstand dagegen ist.

AZ

Können wir uns mal auf ein Thema zur Kanzlerkür einigen?

Das ist schwer. Denn der Erfolg Baerbocks ist nun mal auch vom Misserfolg Laschets abhängig.
AZ

[pentium]

Söder hat gestern gesagt, dass er das Votum akzeptieren wird. Also kann es nicht anders sein.

Und: Söder kann es nicht werden, wenn der CDU-Vorstand dagegen ist.

AZ

Können wir uns mal auf ein Thema zur Kanzlerkür einigen?

Das ist schwer. Denn der Erfolg Baerbocks ist nun mal auch vom Misserfolg Laschets abhängig.
AZ

Ich sehe schon wir haben zu viele Themen.

[augenzeuge]

Söder hat gestern gesagt, dass er das Votum akzeptieren wird. Also kann es nicht anders sein.

Und: Söder kann es nicht werden, wenn der CDU-Vorstand dagegen ist.

AZ

Können wir uns mal auf ein Thema zur Kanzlerkür einigen?

Das ist schwer. Denn der Erfolg Baerbocks ist nun mal auch vom Misserfolg Laschets abhängig.
AZ

Ich sehe schon wir haben zu viele Themen.

Besser als zu wenig.
AZ

[Interessierter]

pentium » 20. Apr 2021, 09:19

Ich sehe schon wir haben zu viele Themen.

Grüne Kanzlerkandidatin ohne Regierungserfahrung: Warum Baerbock?

Warum haben die Grünen sich für die 40-Jährige ohne Regierungserfahrung entschieden? Politikwissenschaftler Lothar Probst sieht vor allem einen Grund.

Die Entscheidung ist in der Tat historisch: Baerbock ist nicht nur die erste grüne Kanzlerkandidatin, sondern auch jüngste Kanzlerkandidatin überhaupt. Die Völkerrechtlerin, die dem "Realo"-Flügel der Partei zugerechnet wird, wurde 1980 in Hannover geboren und sitzt seit 2013 im Bundestag. Regierungserfahrung fehlt ihr allerdings: Zwar saß Baerbock bereits dem Landesverband in Brandenburg vor, politische Ämter außerhalb der Partei hat sie aber bislang nicht übernommen.

Keine Regierungserfahrung

Anders als ihr Mitbewerber um die Kanzlerkandidatur Robert Habeck, der beispielsweise Erfahrung als stellvertretender Ministerpräsident in Schleswig-Holstein vorzuweisen hat. Warum machte dennoch Baerbock das Rennen? "Die Entscheidung für Annalena Baerbock war keine Entscheidung gegen Robert Habeck", ist sich Politikwissenschaftler Lothar Probst, emeritierter Professor der Universität Bremen, sicher. "Die Wahl von Baerbock beruht auf der Gewissheit, dass beide weiterhin als Tandem funktionieren", sagt der Experte.

Dennoch schätzt er, fiel die Wahl auf Baerbock vor allem aus einem Grund: "Die Grünen haben eine starke Tradition als feministische Partei, die Frauen eine starke Rolle einräumt und regelmäßig die ersten Listenplätze mit weiblichen Kandidatinnen besetzt", sagt Probst. Es sei deshalb nicht zwangsläufig auf Baerbock hinausgelaufen, als junge Frau sei sie aber gewissermaßen die ideale Gegenspielerin von Alphatieren, die seit langem in der Politik tätig sind. "Sei es nun Olaf Scholz, Armin Laschet oder Markus Söder", kommentiert Probst.

Symbol der Veränderung?

"Die Partei ist mit den beiden so einverstanden, wie selten zuvor mit einer Parteiführung", meint Probst. Die Auswirkungen auf das interne Machtgefüge der Grünen durch die Wahl von Baerbock hält er deshalb für gering. "Dass jetzt einer der beiden in die zweite Reihe rückt, ist eher für die Medien und die politischen Gegner interessant. Die Medien werden sich jetzt stärker auf Baerbock konzentrieren, die politischen Mitbewerber werden nach Lücken und Fehlern suchen und sie unter Druck setzen", so der Experte.

Dass Baerbock, Mutter von zwei kleinen Kindern, die Regierungserfahrung fehlt, dürfte dabei für die anderen Parteien ein gefundenes Fressen sein. "Ja, ich war noch nie Kanzlerin und auch noch nie Ministerin", sagte Baerbock bei ihrem Pressestatement. "Ich trete an für Erneuerung. Für den Status quo stehen andere", so Baerbock. Auch Politikwissenschaftler Probst sagt: "Sie repräsentiert etwas Neues. Der Wunsch nach Veränderung in der Bundesrepublik ist relativ groß, das könnte eine Chance zu punkten sein."

https://web.de/magazine/politik/wahlen/ ... k-35736528

Ich werde sie auch dieses Mal wieder wählen. Selbst wenn es nur zum Mitregieren reicht, ist das schon ein riesiger Erfolg und es kommt endlich mal ein frischer Wind in den alten Regierungsmief.

[Ari@D187]

Nachdem die "Volksparteien" in den vergangenen Jahren eher durch Totalausfall und Realsatire glänzen und die Grünen gleichzeitig besonnener, seriöser und professioneller geworden sind, hätten sie es nun verdient die Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Ari

[steffen52]

Nachdem die "Volksparteien" in den vergangenen Jahren eher durch Totalausfall und Realsatire glänzen und die Grünen gleichzeitig besonnener, seriöser und professioneller geworden sind, hätten sie es nun verdient die Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Ari

Die Grünen besonnener geworden??? Lasse sie erst einmal Macht ausüben, dann wirst Du es erleben was uns blüht!!!
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Nachdem die "Volksparteien" in den vergangenen Jahren eher durch Totalausfall und Realsatire glänzen und die Grünen gleichzeitig besonnener, seriöser und professioneller geworden sind, hätten sie es nun verdient die Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Ari

Die Grünen besonnener geworden??? Lasse sie erst einmal Macht ausüben, dann wirst Du es erleben was uns blüht!!!
Gruß steffen52

Wer nicht mal die Gefahr der AfD erkennt, möchte ein Urteil für die Zukunft der Grünen abgeben?
AZ

[steffen52]

Nachdem die "Volksparteien" in den vergangenen Jahren eher durch Totalausfall und Realsatire glänzen und die Grünen gleichzeitig besonnener, seriöser und professioneller geworden sind, hätten sie es nun verdient die Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Ari

Die Grünen besonnener geworden??? Lasse sie erst einmal Macht ausüben, dann wirst Du es erleben was uns blüht!!!
Gruß steffen52

Wer nicht mal die Gefahr der AfD erkennt, möchte ein Urteil für die Zukunft der Grünen abgeben?
AZ

So schlicht und einfach kann man vom Thema ablenken Jörg(AZ)!
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Ich lenke nicht ab, bleibe bei GRÜN.

Und ich behaupte, du hast keine Ahnung davon, warum die Grünen gewählt werden.
AZ

[pentium]

Nachdem die "Volksparteien" in den vergangenen Jahren eher durch Totalausfall und Realsatire glänzen und die Grünen gleichzeitig besonnener, seriöser und professioneller geworden sind, hätten sie es nun verdient die Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Ari

Die Grünen besonnener geworden??? Lasse sie erst einmal Macht ausüben, dann wirst Du es erleben was uns blüht!!!
Gruß steffen52

Wer nicht mal die Gefahr der AfD erkennt, möchte ein Urteil für die Zukunft der Grünen abgeben?
AZ

Das Ende ist nah........wenn schon die vermutlich einzig gute Nachricht ist, das ein Bayer Bundestrainer wird......armes Deutschland

[augenzeuge]

Das Ende ist nah........

Ist dein Kreis Covid Hotspot?
AZ

[steffen52]

Ich lenke nicht ab, bleibe bei GRÜN.

Und ich behaupte, du hast keine Ahnung davon, warum die Grünen gewählt werden.
AZ

Hauptsache Du, ob sie das gelbe vom Ei sind das wirst Du schon noch am eigenen Leib erfahren müssen!!!
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Ich lenke nicht ab, bleibe bei GRÜN.

Und ich behaupte, du hast keine Ahnung davon, warum die Grünen gewählt werden.
AZ

Hauptsache Du, ob sie das gelbe vom Ei sind das wirst Du schon noch am eigenen Leib erfahren müssen!!!
Gruß steffen52

Du bist sogar so ahnungslos, dass du nicht mal den Inhalt einer einfachen Frage erkennst.
Der Wink mit dem Zaunpfahl: Wenn man weiß, warum die Grünen jetzt gewählt wurden, muss man sie selbst nicht gewählt haben.
AZ

[pentium]

Mit so vielen Miesepetern an Bord wird der Untergang natürlich unvermeidbar sein.

Kinder, reisst euch mal zusammen. Es geht doch nur um die Zukunft der nächsten Generationen, da muss man doch nicht gleich Trübsal blasen.

Heute Abend steigt Schalke eventuell offiziell ab.......DAS macht mir Sorgen.

[steffen52]

Du bist sogar so ahnungslos, dass du nicht mal den Inhalt einer einfachen Frage erkennst.
Der Wink mit dem Zaunpfahl: Wenn man weiß, warum die Grünen jetzt gewählt wurden, muss man sie selbst nicht gewählt haben.
AZ

Dein Wink mit dem Zaunpfahl ist doch nur Mache von Dir um sich als sehr schlau darzustellen, Du denkst auch das alle die Dir nicht zum Mund schreiben mit den Füßen in der Steckdose schlafen!!!
Gruß steffen52

[Ari@D187]

[...]Heute Abend steigt Schalke eventuell offiziell ab.......DAS macht mir Sorgen.

Musste gerade erstmal googeln was Schalke ist.

Ari

[Zicke]

und jetzt ärgern auch noch die Geißböcke die Bullen.

[Harsberg]

Mach bissel OT mit...


Schalke zum 4. Mal abgestiegen.

Die Bullen lassen sich von Köln düpieren und werfen eine evtl. Meisterschaft weg.