Der 20. Deutsche Bundestag, die Bundesregierung und der 9. Kanzler der BRD

[Ari@D187]

Zum 1. April sollen Haschisch und Marihuana mit vielen Vorgaben legal werden. So haben es Bundestag und Bundesrat beschlossen. [...]

Für mich hat diese Regierung versagt ........ Ratata

Tja, passt zu dieser Regierung und dem Zustand dieses Landes. Wer es sich leisten kann wandert aus... Hätte nie gedacht, dass ich zu meinen Lebzeiten so etwas über dieses Land schreiben müsste.

Ari

[Spartacus]

Zum 1. April sollen Haschisch und Marihuana mit vielen Vorgaben legal werden. So haben es Bundestag und Bundesrat beschlossen. [...]

Für mich hat diese Regierung versagt ........ Ratata

Tja, passt zu dieser Regierung und dem Zustand dieses Landes. Wer es sich leisten kann wandert aus... Hätte nie gedacht, dass ich zu meinen Lebzeiten so etwas über dieses Land schreiben müsste.

Ari

Geht mir auch zunehmend so Ari. Aber gut, da kann natürlich auch Absicht dahinter stecken, denn mit der Freigabe können sich die enttäuschten Bürger jetzt wenigstens ihr Land
schön rauchen. Das ist dann doch wenigstens mal was. Brot, Spiele und nun auch noch Opium fürs Volk.

Sparta

[augenzeuge]

Die Sachsen können also nicht mal in Berlin ne gültige Stimme abgeben?

Hauptsache das passiert bei der Afd Wahl nicht....

AZ

[pentium]

Die Sachsen können also nicht mal in Berlin ne gültige Stimme abgeben?

Hauptsache das passiert bei der Afd Wahl nicht....

AZ

Auch hier geht es wieder mal nicht ohne AfD. Was hat die AfD hier zu suchen, informiere dich lieber mal warum die Stimme der Sachsen ungültig war...Welche AfD Wahl eigentlich?

[augenzeuge]

Ach das dauert ja noch ein paar Tage.

AZ

[augenzeuge]

Ich bin sicher, es gibt Leute, die glauben das:

https://streamable.com/bu74me

AZ

[Spartacus]

In Frankreich höchste Sicherheitsstufe und Militär auf den Straßen um die Bevölkerung zu schützen. Und bei uns?

Stottert diese Faeser was von Gefahr...mimimim..islamistischer Terror dann wohl doch irgendwie hier auch? ( nicht von rechts, so ein Misst aber auch) ...mimimimimi.... und das war es dann?

Sparta

[steffen52]

In Frankreich höchste Sicherheitsstufe und Militär auf den Straßen um die Bevölkerung zu schützen. Und bei uns?

Stottert diese Faeser was von Gefahr...mimimim..islamistischer Terror dann wohl doch irgendwie hier auch? ( nicht von rechts, so ein Misst aber auch) ...mimimimimi.... und das war es dann?

Sparta

Habe gehört, sie hat alles im Griff diese Faeser. Bin gespannt was sie sagt wenn es bei uns mal knallt. Die dazu passenden Bewohner
aus den Gaza holt man ja schon nach Deutschland.....
Gruß steffen52

[Gerd Böhmer]

In Frankreich höchste Sicherheitsstufe und Militär auf den Straßen um die Bevölkerung zu schützen. Und bei uns ?
Stottert diese Faeser was von Gefahr ... mimimim ... islamistischer Terror dann wohl doch irgendwie hier auch ? (nicht von rechts, so ein Mist aber auch) ... mimimimimi ... und das war es dann ?
Sparta

Habe gehört, sie hat alles im Griff diese Faeser. Bin gespannt was sie sagt wenn es bei uns mal knallt. Die dazu passenden Bewohner aus den Gaza holt man ja schon nach Deutschland ...
Gruß steffen52

Nunja, ganz tatenlos wird auch hier im Lande dem Treiben nicht zugesehen, es wird nur nicht Alles an die grosse Glocke gehängt und das ist gut so.
Nachsatz ... wie war es denn bei den Veranstaltungen zum letzten Jahreswechsel und auch im Hinblick auf die grossen Veranstaltungen im Sommer diesen Jahres machen sich einige der Verantwortlichen schon noch Gedanken.
Heutige nicht repräsentative Telefonumfrage zum Thema auf n-tv "fühlen Sie sich in Deutschland noch sicher ?" 16 % ja, 84 % nein.

[ratata]

leider finde ich nichts über die Abstimmung dieser Freigabe des Haschisch und Marihuana , Es wurde doch gesagt , der Bundesrat würde dem nicht zustimmen . Welche Bundesländer haben denn hierbei den Schwanz eingezogen .... Wie war denn die Abstimmung . ratata

[ratata]

In Frankreich höchste Sicherheitsstufe und Militär auf den Straßen um die Bevölkerung zu schützen. Und bei uns?

Stottert diese Faeser was von Gefahr...mimimim..islamistischer Terror dann wohl doch irgendwie hier auch? ( nicht von rechts, so ein Misst aber auch) ...mimimimimi.... und das war es dann?

Sparta

was soll die Faeser schon sagen , ein Land , das schon Jahre Tor und Tür für Extremisten offen hält , oder wie sagt man , welcher Fuchs jagt in seinen eigenen Revier . jetzt wollen sie auch noch Palästinenser reinholen . Vielleicht diese mit den grünen Kopfbinden . ratata

[Spartacus]

Innenministerin Nancy Faeser hat zeitweilige Kontrollen an allen deutschen Grenzen zur Fußball-EM im Sommer angekündigt. Dies sei notwendig, um das Großereignis zu schützen.

Aber das geht doch nicht. Da stauen sich dann ja die Flüchtlinge.

Sparta

[Spartacus]

Die Armut in Deutschland bleibt einer aktuellen Untersuchung zufolge auf hohem Niveau. Nach dem am Dienstag veröffentlichten Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbands waren im Jahr 2022 rund 14,2 Millionen Menschen von relativer Armut betroffen. Das entspricht 16,2 Prozent der Bevölkerung.

Das waren 100.000 mehr als im Vorjahr und fast eine Million mehr als 2019, also vor Corona-Pandemie, Energiekrise und hoher Inflation.

Herzlichen Glückwunsch zu immer neuen Negativ - Rekorden. Aber egal, Hauptsache das Dummland rettet die Welt und schüttet Milliarden über die Welt aus.

Sparta

[Spartacus]

dikt.png

[augenzeuge]

Derweil befindet sich Bundeskanzler Olaf Scholz im Aufwind: Bei der Frage nach dem bevorzugten Bundeskanzler klettert der Amtsinhaber um zwei Punkte auf 18 Prozent. Im Januar lag der Kanzler noch 13 Punkten.

Na bitte.

AZ

[Bahndamm 68]

Mit dem heutigen Tag werden durch namhafte Wissenschaftler Fehler der SPD und insbesondere von Olaf Scholz mit seiner Ukraine-Politik an- oder ausgesprochen.

Das deftige Fazit der Historiker:

„Wenn Kanzler und Parteispitze rote Linien nicht etwa für Russland, sondern ausschließlich für die deutsche Politik ziehen, schwächen sie die deutsche Sicherheitspolitik nachhaltig und spielen Russland in die Hände.“

„Argumente und Begründungen sind immer wieder willkürlich, erratisch (flüchtig, nicht kalkulierbar, schwankend, sporadisch) und nicht selten faktisch falsch.“

In den Synonymen ist das nicht die SPD der Weimarer Republik?
Die damalige SPD war wankelmütig und unentschlossen und führte zwangsläufig zu vielen kleineren Parteien und stärkte eine andere Partei, deren Ergebnis wir heute in Büchern und Dokumentationen lesen und anschauen können.

Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, wird den Bundestag nach der neuen Bundestagswahl verlassen. Er spricht von einer Kühlschrank-Atmosphäre, wenn er die Tür vom Fraktionszimmer öffnet.
Spätestens nach der nächsten Bundestagswahl wird dann die SPD das Scheitern der heutigen Politik uns erklären.
So is dat Leben.

[Spartacus]

In Berlin bereitet man sich schon mal auf den Großangriff der Russen vor.

https://x.com/nightglow98/status/177440 ... 51228?s=20

Nicht zu fassen.

Sparta

[Spartacus]

Reform des Disziplinarrechts tritt in Kraft: Extremisten schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernen

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pres ... recht.html

Um eine deutliche Beschleunigung zu erreichen, werden nun Entfernungen und andere statusrelevante Disziplinarmaßnahmen (Zurückstufung, Aberkennung des Ruhegehalts) durch Disziplinarverfügung ausgesprochen. Das langwierige Disziplinarklageverfahren, mit dem der Dienstherr statusrelevante Disziplinarmaßnahmen vor Gericht beantragen musste, ist nicht mehr notwendig.

Noch so ein Osterei, was sich die Faeser da gelegt hat. Wird garantiert vor dem BVG untergehen und sicherlich klagt da jemand dagegen.

Sparta

[steffen52]

In Berlin bereitet man sich schon mal auf den Großangriff der Russen vor.

https://x.com/nightglow98/status/177440 ... 51228?s=20

Nicht zu fassen.

Sparta

Denkst Du Sparta das sie den Graben wegen den Angriff der Russen bauen wollen? Das wird wohl einen anderen Grund haben, wer etwas
weiter denkt der wird es wissen für was diese Regierung Angst hat und sich damit schützen will. Würde sagen, für eine Armee ist so ein Ding
ja auch kein Hindernis....
Gruß steffen52

[Spartacus]

In Berlin bereitet man sich schon mal auf den Großangriff der Russen vor.

https://x.com/nightglow98/status/177440 ... 51228?s=20

Nicht zu fassen.

Sparta

Denkst Du Sparta das sie den Graben wegen den Angriff der Russen bauen wollen? Das wird wohl einen anderen Grund haben, wer etwas
weiter denkt der wird es wissen für was diese Regierung Angst hat und sich damit schützen will. Würde sagen, für eine Armee ist so ein Ding
ja auch kein Hindernis....
Gruß steffen52

Nun ja. AfD Zombis wollte ich nun nicht schreiben.

Sparta

[Ari@D187]

[...]

Noch so ein Osterei, was sich die Faeser da gelegt hat. Wird garantiert vor dem BVG untergehen und sicherlich klagt da jemand dagegen.

Sparta

Faeser wird in dem verlinkten Artikel zitiert. Fast jedes zweite Wort beginnt mit Demokrat... Das Osterei erinnert wohl nicht umsonst an den kurzen Prozess wie er in der Deu. "Demokratischen" Rep. üblich war. Je mehr von Demokratie geschwafelt wird, desto weiter entfernt man sich wohl von dieser. Interessantes Phänomen.

Ari

[Spartacus]

[...]

Noch so ein Osterei, was sich die Faeser da gelegt hat. Wird garantiert vor dem BVG untergehen und sicherlich klagt da jemand dagegen.

Sparta

Faeser wird in dem verlinkten Artikel zitiert. Fast jedes zweite Wort beginnt mit Demokrat... Das Osterei erinnert wohl nicht umsonst an den kurzen Prozess wie er in der Deu. "Demokratischen" Rep. üblich war. Je mehr von Demokratie geschwafelt wird, desto weiter entfernt man sich wohl von dieser. Interessantes Phänomen.

Ari

Stimmt und hier habe ich gleich eine Kandidatin für Faesers neues Gesetz.

uii.png

Sofort weg damit.

Sparta

[steffen52]

In Berlin bereitet man sich schon mal auf den Großangriff der Russen vor.

https://x.com/nightglow98/status/177440 ... 51228?s=20

Nicht zu fassen.

Sparta

Denkst Du Sparta das sie den Graben wegen den Angriff der Russen bauen wollen? Das wird wohl einen anderen Grund haben, wer etwas
weiter denkt der wird es wissen für was diese Regierung Angst hat und sich damit schützen will. Würde sagen, für eine Armee ist so ein Ding
ja auch kein Hindernis....
Gruß steffen52

Nun ja. AfD Zombis wollte ich nun nicht schreiben.

Sparta

Na Sparta, das wäre auch etwas böse zu der zukünftigen Partei gewesen.....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Böse? Realitätsverweigerer?

AZ

[Spartacus]

Der „Kampf gegen Rechts“ steht bei Familienministerin Lisa Paus ganz oben auf der Agenda. Für das hehre Ziel werden Millionen an Steuermitteln ausgegeben – oft ohne genaue Prüfung, wie eine ehemalige Mitarbeiterin berichtet.

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 3985188022

Wenn du Geld brauchst, mache einfach so einen Verein gegen rechts auf und die Kohle fließt.

Sparta

[Spartacus]

Maaßen: "Es ist nicht Aufgabe des Verfassungsschutzes, Kontaktschuldschnüffelei zu betreiben. Er ist nicht befugt, Menschen zu beobachten und zu verfolgen, die die Bundesregierung kritisieren, denn Regierungskritik ist legitim und nicht verfassungsfeindlich. Vor allem – und das geht in der Diskussion fast unter – darf er Einzelpersonen in aller Regel nicht beobachten. Der Verfassungsschutz ist anders als die Polizei grundsätzlich nur zuständig für die Beobachtung von Personenzusammenschlüssen".

Und mit dem haben die ein Problem? Jetzt weiß ich auch warum.

Sparta

[Ari@D187]

[...]

Und mit dem haben die ein Problem? Jetzt weiß ich auch warum.

Sparta

Dazu passend ein Bericht aus dem heutigen "Westfernsehen":

«Eine äusserst bedenkliche Entwicklung»: Deutsche Verfassungsrechtler warnen vor einem entfesselten Inlandgeheimdienst

-> Link

Ari

[Spartacus]

Gerhard Schröder über Baerbock:

„Ich halte das für eine außerordentliche Fehlentwicklung, was da an außenpolitischem Porzellan zerschlagen wird!“ Professionalität sei im Grünen Außenamt gegenwärtig "unterentwickelt."

Sparta

[Ari@D187]

Eine Ministerin von vorgestern: Lisa Paus hantiert mit aberwitzigen Ziffern, statt Konzepte vorzulegen

-> Link

Dieser Überschuss an SPD-Quotenfrauen in Berlin ist nur noch unerträglich.

Ari

[augenzeuge]

Gerhard Schröder über Baerbock:

„Ich halte das für eine außerordentliche Fehlentwicklung, was da an außenpolitischem Porzellan zerschlagen wird!“ Professionalität sei im Grünen Außenamt gegenwärtig "unterentwickelt."

Sparta

Naja, er sollte besser die Klappe halten.
AZ