Landtagswahlen & Kommunalwahlen

[augenzeuge]

Man sollte sich in Nichtostdeutschland mal weniger Gedanken um Ostdeutschland machen, sondern um Deutschland insgesamt.
Das wäre vordringlich anzuraten.

Kann man machen. Aber dann dauerts nicht lange und die Vorwürfe kommen, ihr beachtet uns nicht. Und Schuld hat immer Berlin, auch dann, wenn die AfD eigentlich Kommunalpolitik machen könnte.

AZ

[Nostalgiker]

Nach ersten Informationen könnte es in Brandenburg und Sachsen zu einer Schwarz-Rosa-Grün Koalition kommen.
Die Grünen bedienen dann den gegenwärtigen Zeitgeist schrieb ein Kommentator; nett.

[Grenzwolf62]

Man sollte sich in Nichtostdeutschland mal weniger Gedanken um Ostdeutschland machen, sondern um Deutschland insgesamt.
Das wäre vordringlich anzuraten.

Kann man machen. Aber dann dauerts nicht lange und die Vorwürfe kommen, ihr beachtet uns nicht. Und Schuld hat immer Berlin, auch dann, wenn die AfD eigentlich Kommunalpolitik machen könnte.

AZ

Ich mache mal das Orakel, die fetten Zeiten neigen sich mittelfristig in D. dem Ende entgegen und es tauchen wieder die damit verbundenen Schwierigkeiten auf, also hohe Arbeitslosigkeit, Kaufkraftverlusst und ähnliche Boshaftigkeiten.
Glaubst du allem Ernstes das sich da die Leute, im schönen Westen, an einer euphorisch dahinschwatzenden Annalena orientieren die denen was von Öko erzählt und das dieses erst mal ordentlich kostet?
Ich glaube das nicht.
Dann geht es wieder ans Eingemachte und den Futtertrog.

[Kumpel]

Die AfD ist nicht konservativ. Sie schiebt dies vor, um von ihrer eindeutig rechten nationalistischen Intention abzulenken. Mit der CDU gibt's keine Schnittstellen. Eine Koalition der CDU mit der AfD kann nicht funktionieren.
AZ

dazu passt diese Aussage:

Markus Roscher-Meinel
Nein! Der Begriff Nazi steht heutzutage für einen steuerzahlenden, drogenresistenten und rechtstreuen Bürger, der das Leben im traditionellen Familienverband präferiert und sich mit Selbstbewusstsein zu seiner Nation bekennt.

Na wenn das der Herr Roscher-Meinel sagt wird das wohl stimmen.

[zonenhasser]

[Grenzwolf62]

Nein, es geht nicht nur um Höcke. Kalbitz und Urban sind ebenso. Mit denen kann keine CDU reden. Wenn sie es macht, wird sie in dieser Region unglaubwürdig und verschwinden.

AZ

Was ist die Lösung?

Eine offene, soziale und transparente Politik zu machen. Und die Fakes der AfD permanent zu entlarven.

AZ

Wenn CDU, Grün, Rot und die Ex-SED in irgendwelchen Mittelkoalitionen wegen der AfD-Bekämpfung alle gänzlich ihr eigenes Profil aufgeben, nun ja, da kann man dann auch wieder eine Einheitspartei aus der Taufe heben.

Ist auch für den Wähler übersichtlicher, da die bösen (AfD) und dort die guten (DED).

[karnak]

Was passiert eigentlich, wenn bei den nächsten Wahlen im Ossiland die AfD stärkste Partei wird?

Auch dann besteht kein zwingender Grund mit ihnen in eine Regierung einzutreten. Schon gar nicht wenn die anderen Parteien VOR der Wahl eine Koalition definitiv ausschließen. Ich weiß nicht was es da zu mosern gibt, der Wähler weiß woran er ist und kann entsprechend entscheiden.

[Spartacus]

Was passiert eigentlich, wenn bei den nächsten Wahlen im Ossiland die AfD stärkste Partei wird?

Auch dann besteht kein zwingender Grund mit ihnen in eine Regierung einzutreten.

Stimmt, aber sie können als Wahlsieger dann einfach eine Minderheitsregierung bilden. Das hätte ich übrigens der CDU in Sachsen und der SPD in Brandenburg empfohlen, eben um die
ungeliebten Nebenwirkungen dieser bunten Koalitionen zu vermeiden. Grenzwolf hat da schon recht und wohl mehr Weitsicht, als diese Politiker.

Sparta

[augenzeuge]

Die Überlegten in Chemnitz wohnen in Kaßberg.

AZ

[steffen52]

Die Überlegten in Chemnitz wohnen in Kaßberg.

AZ

Auf dem Kaßberg, nur mal so zur Info, Jörg(AZ)! Da wohnen viele Alternative, Künstler und Angestellte im öffentlichen Dienst! Da brauchst Du nicht so von was auch für Überlegten zu schreiben.
Gruß steffen52

[pentium]

Die Überlegten in Chemnitz wohnen in Kaßberg.

AZ

In Kaßberg kann man nicht wohnen, höchstens auf dem Kaßberg.

[augenzeuge]

Ihr müsst mir nichts doppelt erklären. Auf dem Kaßberg, gut.
Aber eigentlich geht es um die Menschen dort, nicht um den Berg.

AZ

[Sperrbrecher]

Die Überlegten in Chemnitz wohnen in Kaßberg.

Ergebnisse der Landtagswahl in Chemnitz-Kaßberg

Direktstimmen
Peter Patt (CDU) 30,2%
Volkmar Zschocke (Grüne) 17,8%
Nico Köhler (AfD) 16,8%
Nico Brünler (Die Linke) 14,8%
Hanka Kliese (SPD) 9,5%
Uwe Kalusche (Die Partei) 4,5%
Felicia Kollinger-Walter (FDP) 3,7%
Michael Heinicke (Freie Wähler) 2,3%

Listenstimmen (2014) 2019
CDU (30,8%) 28,6%
Grüne (11,6%) 17,2%
AfD (6,5%) 16,2%
Die Linke (22,8%) 14,9%
SPD (15,0%) 9,5%
FDP (4,4%) 4,1%
Freie Wähler 1,9%

[HPA]

In meinem Wahlkreis lief die AfD im einstelligem Bereich.

Scheint wohl auch irgendwie ein Mentalitätsproblem zu sein, dass im Osten Brandenburgs eher gejammert und die Schuld den anderen gegeben wird und man sein "Heil" (sic!) in der AfD sucht.

[karnak]

Stimmt, aber sie können als Wahlsieger dann einfach eine Minderheitsregierung bilden. Das hätte ich übrigens der CDU in Sachsen und der SPD in Brandenburg empfohlen, eben um die
ungeliebten Nebenwirkungen dieser bunten Koalitionen zu vermeiden. Grenzwolf hat da schon recht und wohl mehr Weitsicht, als diese Politiker.

Sparta

Ich halte Minderheitsregierungen für einen völligen Sch.. Da muss nämlich der der sie bildet zu jeder Entscheidung die Ansteht bei irgendjemanden um Zustimmung betteln, keiner muß, jeder kann, wie ihm gerade so ist. Erpressung zu akzeptieren um auch nur irgendwas durchsetzen zu können ist faktisch vorprogrammiert, keiner außer der der die Minderheitheitsregierung bildet ist irgendwie in der Pflicht. Mit einer Regierung hat das wenig zu tun und für die deutsche Seele ist es schon gar nicht gemacht.

[Icke46]

Stimmt, aber sie können als Wahlsieger dann einfach eine Minderheitsregierung bilden. Das hätte ich übrigens der CDU in Sachsen und der SPD in Brandenburg empfohlen, eben um die
ungeliebten Nebenwirkungen dieser bunten Koalitionen zu vermeiden. Grenzwolf hat da schon recht und wohl mehr Weitsicht, als diese Politiker.

Sparta

Ich halte Minderheitsregierungen für einen völligen Sch.. Da muss nämlich der der sie bildet zu jeder Entscheidung die Ansteht bei irgendjemanden um Zustimmung betteln, keiner muß, jeder kann, wie ihm gerade so ist. Erpressung zu akzeptieren um auch nur irgendwas durchsetzen zu können ist faktisch vorprogrammiert, keiner außer der der die Minderheitheitsregierung bildet ist irgendwie in der Pflicht. Mit einer Regierung hat das wenig zu tun und für die deutsche Seele ist es schon gar nicht gemacht.

Das mit dem Betteln fängt ja schon damit an, dass, bevor eine Minderheitsregierung gebildet werden kann, der Kanzler bzw. Ministerpräsident gewählt werden muss. Von daher ist wohl klar, warum weder Gauland 2017 versucht hat, eine Bundesregierung zu bilden, bzw. warum der Kollege Kalbitz in Brandenburg das nicht tut....

[manudave]

Zumal eine Minderheitsregierung mit einer alleinigen AfD Däumchen drehen könnte, denn niemand würde gar nix mit denen beschließen - nicht mal Freibier für alle...

[Grenzwolf62]

SPD und Grüne in Sachsen in der Regierung, ist auch eine Minderheitenregierung

[augenzeuge]

SPD und Grüne in Sachsen in der Regierung, ist auch eine Minderheitenregierung

Von einer Minderheitsregierung spricht man in parlamentarischen Systemen, wenn die Fraktionen, welche die Regierung tragen, keine eigene Mehrheit im Parlament haben.
AZ

[Spartacus]

SPD und Grüne in Sachsen in der Regierung, ist auch eine Minderheitenregierung

Von einer Minderheitsregierung spricht man in parlamentarischen Systemen, wenn die Fraktionen, welche die Regierung tragen, keine eigene Mehrheit im Parlament haben.
AZ

Richtig und das ist kein Sch..., sondern sehr praktisch, da man die anderen Parteien vor sich her treiben kann. Geht es um eine Abstimmung für was soziales und die grünroten weigern
sich, na dann kann man die doch wunderbar an den Pranger stellen. Das funktionier schon, vielleicht sogar besser, als solche Verzweiflungskoalitionen.

Sparta

[Grenzwolf62]

SPD und Grüne in Sachsen in der Regierung, ist auch eine Minderheitenregierung

Von einer Minderheitsregierung spricht man in parlamentarischen Systemen, wenn die Fraktionen, welche die Regierung tragen, keine eigene Mehrheit im Parlament haben.
AZ

Ich erkläre dir mal den Sarkasmus, 7 und 8 Prozent sind wohl schon Minderheiten, also ergo, Minderheitenregierung.

[Interessierter]

Mit Rechten leben: Die Zeit der „großen Erfolge“ der AfD ist schon lange vorbei

Ich habe es schon ein paar Mal (Hier, hier oder hier) geschrieben, aber folgende zwei Aussagen sind beide wahr. Erstens gibt es keinen Vormarsch der AfD (mehr), trotz aktueller Wahlergebnisse und aufgeregter Berichterstattung. Wir haben die AfD in gewisser Weise schon „überstanden“. Und zweitens werden wir uns wohl auch mittelfristig an ihr Dasein gewöhnen müssen. Mit dem Auftreten der in großen Teilen inzwischen rechtsextremen AfD hat sich die Parteienlandschaft verändert, ja. Aber die Wähler sind eigentlich genau die gleichen wie vor 10 Jahren.

Die AfD stagniert seit jahren

Ich habe bei meiner Post-Wahl-Analyse bereits geschrieben, dass die AfD in Sachsen und Brandenburg in absoluten Zahlen sogar weniger Zweitstimmen eingefahren hat als in diesen Bundesländern zur Bundestagswahl 2017. Auch die weniger zuverlässigen Wahlumfragen zeigen mindestens seit 2018 lediglich Schwankungen in den Umfragewerten, eher sogar einen leichten Rückgang. Schlagzeilen, die einen Zuwachs der AfD berichteten, lehnten sich aufgrund von Schwankungen innerhalb der Fehlertoleranz weit aus dem Fenster oder wurden nur wegen der großen Verluste der CDU, die damit teilweise hinter die AfD fiel, hereingelegt.

Stimmungsmache für die AfD: Der Erfolg im Osten, den es nicht gibt

„Die AfD legt im Osten weiter zu“ war gestern überall zu lesen. Seit einem Jahr lesen wir regelmäßig, wie erfolgreich die AfD im Osten sein soll. Dabei hat sie eigentlich sogar weniger Stimmen als noch vor einem Jahr. Was steckt dahinter?

Doch mein zweiter Argumentationspunkt: In Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern wurde bereits 2016 so ähnlich gewählt. Dort erhielt die AfD je 24,1% (S.A.) und 20,8% (Meck.-Vorpomm.) der Stimmen respektive. Die je 27,5% und 23,5% der WählerInnen, die für die AfD letzten Sonntag gestimmt haben, sollten da einigermaßen ins Schema passen. Der „Erfolg“ der AfD bei der jüngsten Wahl (und auch bei der kommenden in Thüringen) gründet sich in diesem Kontext vorrangig auf den Umstand, dass zum letzten mal vor 5 Jahren jemand öffentlichkeitswirksam die Sachsen bzw. Brandenburger gefragt hat. Das war übrigens vor der „Flüchtlingskrise“.

Dennoch ist es natürlich ein Erfolg, der beachtlich ist. Ein Viertel der Wähler*innen in einem Bundesland sind nicht abzutun. Der mäßige Erfolg in Sachsen (Politologen wissen: In Sachsen wählt man seit Gründung der BRD rechter als Bundesschnitt, auch Landesverbände wie die der CDU sind dort rechter und keine Überraschung) ergibt sich vor allem wegen einer Sache: Polarisierung.

Den vollständigen Beitrag findet man hier:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/g ... folge-afd/

[destiny]

Politologen wissen: In Sachsen wählt man seit Gründung der BRD rechter als Bundesschnitt....

Das sind wirklich ganz schlaue Köpfe, davon wusste ich ja gar nichts.

Kerstin

[Kumpel]

.................... davon wusste ich ja gar nichts.

Kerstin

Jetzt weißt du es ja.
Es ist nie zu spät.

[Grenzwolf62]

Frag mich was man zwischen 49 und 89 alles so an "Rechten" zur Auswahl beim Wahlgang hatte.

[Kumpel]

Bist doch sonst nicht so begriffsstutzig.

[augenzeuge]

Und immer erkennen, Nichtwissen schützt vor Strafe nicht.
AZ

[destiny]

Frag mich was man zwischen 49 und 89 alles so an "Rechten" zur Auswahl beim Wahlgang hatte.

Wir Sachsen haben es schon drauf, da haben wir doch wirklich mit Tarnkappe die BRD untergraben und einfach bei ihnen mitgewählt.
Nun ist es aufgeflogen, dass wir die Sachsen so dreist waren.

Kerstin

[augenzeuge]

Die Wahlen in Sachsen und Brandenburg haben auf die bundespolitischen Umfragewerte kaum Auswirkungen, wie das aktuelle RTL/n-tv Trendbarometer zeigt.

Insgesamt konnte die AfD zudem nicht mehr Stimmen erzielen, wie Forsa-Chef Manfred Güllner erklärt: "Die AfD wurde bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen von 14 beziehungsweise 18 Prozent aller Wahlberechtigten gewählt", sagt er der Mediengruppe RTL. 86 Prozent der Wahlberechtigten in Brandenburg und 82 Prozent in Sachsen hätten der Partei damit nicht ihre Stimme gegebenen. "Hinzu kommt, dass die AfD bei allen Wahlen seit 2017 weniger Stimmen erhalten hat als bei der Bundestagswahl. So erhielt die AfD 2017 in Brandenburg und Sachsen zusammen 1.012.000 Stimmen, 2019 jedoch nur noch 906.000 - also 106.000 weniger."

https://www.n-tv.de/politik/Ost-Wahlen- ... 58690.html

AZ

[Grenzwolf62]

Nach dem dritten mal Nachrechnen kommt man dann sicherlich zum Ergebnis das in Sachsen eigentlich so gut wie niemand die AfD gewählt hat.