Landtagswahlen & Kommunalwahlen

[pentium]

Welch ein Hoffnungsträger war unsere Franziska.
Von Frankfurt / Oder nach Berlin, aufgestiegen gen Himmel in Neukölln, dann weiter in die Regierung. Zurück nach Berlin in das Rote Rathaus, in dem Wowereit (Lebemann) und Müller (Weichei) bereits gescheitert sind. Nach zwei Männern sollte eine Frau das Ruder herumreißen. Zur Info, das Rote Rathaus steht im ehemaligen Ost-Berlin, die beiden Männern waren oder sind Wessis, sie aus den „Neuen Bundesländern“.
Hat sie aber auch nicht.
Wer nun schon seine Doktor-Arbeit vergeigt hat, der kann doch bestimmt nicht eine schwerfällige Stadt regieren.
Alle drei Parteien im Senat haben in der Analyse nach der Wahl mitgeteilt, dass ihre Politik in der Gesellschaft, ,,bei dem Bürger“ nicht angekommen ist.

Quintessenz, für eine gerechtere Politik in Berlin, kann nur ein Personalwechsel geschehen. Also ohne Giffey und Jarasch und natürlich auch der Lederer.
Mit den verkrusteten Strukturen in Berlin wird es olle Kai auch schwer haben.

Mein Vorschlag, eine neue starke Hand aus einem anderen Bundesland.
Vorbild RBB mit einer neuen Intendantin aus Köln - sehr leise agierend, obwohl sie aus dem Medien kommt.
Es geht doch.

Es gibt kein besseres Personal....wir haben Personalmangel.

[pentium]

Panne bei Berlin-Wahl - Bericht: Ungezählte Briefwahlzettel aufgetaucht
https://www.t-online.de/region/berlin/i ... aucht.html

450 vergessende Briefwähler machen das Ergebnis auch nicht anders. Außer es ist ein reiner grüne Ort.
Aktuell waren die Prozente der Briefwähler in Lichtenberg bei 17,4% SPD, 25,9% CDU, 13% Grüne und 19,7% Linke.

Peinlich natürlich trotzdem.
Problem war aber wohl die Post, die die wohl vergessen hatte zu übergeben.


Sehe gerade ein Direktmandat könnte spannend werden mit der Erstimme. Bei Lichtenberg 3 hatte CDU nur 10 Stimmen Vorsprung vor den Linken. Da ist noch eine Änderung möglich.
Besonders da dort die Briefwähler bei 25,3% Linke und 22,9% CDU lag.

[Spartacus]

Panne bei Berlin-Wahl - Bericht: Ungezählte Briefwahlzettel aufgetaucht
https://www.t-online.de/region/berlin/i ... aucht.html

450 vergessende Briefwähler machen das Ergebnis auch nicht anders. Außer es ist ein reiner grüne Ort.
Aktuell waren die Prozente der Briefwähler in Lichtenberg bei 17,4% SPD, 25,9% CDU, 13% Grüne und 19,7% Linke.

Peinlich natürlich trotzdem.
Problem war aber wohl die Post, die die wohl vergessen hatte zu übergeben.


Sehe gerade ein Direktmandat könnte spannend werden mit der Erstimme. Bei Lichtenberg 3 hatte CDU nur 10 Stimmen Vorsprung vor den Linken. Da ist noch eine Änderung möglich.
Besonders da dort die Briefwähler bei 25,3% Linke und 22,9% CDU lag.

Einfach nur noch lächerlich. Die Giffey hat übrigens ihr Direktmandat gegen den CDU Kandidaten haushoch verloren und will weiter regieren? Lächerlich.

Sparta

[augenzeuge]

Sparta, das sind unsere Politiker. Sowas von machtgeil...und dämlich. Anstand kennen die nicht.

Jetzt sollen schon wieder 450 Stimmzettel vergessen worden sein. Berlin ist ne Katastrophe.

AZ

[pentium]

Wie wärs mit Wiederholung der Wiederholung

[Spartacus]

Sparta, das sind unsere Politiker. Sowas von machtgeil...und dämlich. Anstand kennen die nicht.

Jetzt sollen schon wieder 450 Stimmzettel vergessen worden sein. Berlin ist ne Katastrophe.

AZ

Die sind nicht mal Machtgeil, denn sie nutzen ihre Macht doch gar nicht. Die sind nur Geldgeil, dass ist dann auch schon alles.

Sparta

[Bahndamm 68]

Es wird immer verrückter.
Hier die Überschrift aus der Zeitung, die alles und zuerst berichten kann:

Regiert Kevin Kühnert bald Berlin?
Den Genossen fehlt ein Giffey-Ersatz

Ist ja bereits ein kleiner Erfolg, dass die ersten Namen auf das Schlachtfeld kommen.
Bisher war ja: Wir machen weiter!
Kühnert kann zwar reden, wenn der Tag lang ist, aber einen richtigen Abschluss hat er auch nicht.
Gott sei Dank, dass er noch keine Doktor-Arbeit geschrieben hat!

Es fehlen nicht nur Handwerkskräfte und Programmierer, es fehlen auch Politiker.
Mit Speck fängt man Mäuse, also schnell einmal die Ruhestandsgehälter der Politiker erhöhen.

[Spartacus]

Der Berliner Bezirk Lichtenberg will an diesem Mittwoch (9.30 Uhr) liegengebliebene Wahlbriefe bei der Berlin-Wahl öffentlich auszählen. Das teilte das Bezirkswahlamt am Dienstagabend auf seiner Internetseite mit. Es handele sich um 466 Wahlbriefe, sagte Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler der dpa. Die Briefe waren nach seinen Angaben offenbar recht spät im Bezirk Lichtenberg angekommen und am Sonntag bei der Auszählung liegengeblieben. „Wie es dazu gekommen ist, ist noch in der Prüfung. Es hat offensichtlich Kommunikationsprobleme gegeben in diesem Bezirkswahlamt“, hatte Bröchler zuvor erklärt.

Das Ergebnis der Zählung am Mittwoch werde dem Bezirkswahlausschuss übermittelt, hieß es vom Bezirk Lichtenberg. Kommenden Montag (20. Februar) solle das Gesamtergebnis der Wahl für den Bezirk Lichtenberg bekannt geben werden.

Welche Folgen es hat, wenn die Stimmen ausgezählt sind, lässt sich noch nicht absehen.

Na schaun wir mal.

Sparta

[pentium]

Der Berliner Bezirk Lichtenberg will an diesem Mittwoch (9.30 Uhr) liegengebliebene Wahlbriefe bei der Berlin-Wahl öffentlich auszählen. Das teilte das Bezirkswahlamt am Dienstagabend auf seiner Internetseite mit. Es handele sich um 466 Wahlbriefe, sagte Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler der dpa. Die Briefe waren nach seinen Angaben offenbar recht spät im Bezirk Lichtenberg angekommen und am Sonntag bei der Auszählung liegengeblieben. „Wie es dazu gekommen ist, ist noch in der Prüfung. Es hat offensichtlich Kommunikationsprobleme gegeben in diesem Bezirkswahlamt“, hatte Bröchler zuvor erklärt.

Das Ergebnis der Zählung am Mittwoch werde dem Bezirkswahlausschuss übermittelt, hieß es vom Bezirk Lichtenberg. Kommenden Montag (20. Februar) solle das Gesamtergebnis der Wahl für den Bezirk Lichtenberg bekannt geben werden.

Welche Folgen es hat, wenn die Stimmen ausgezählt sind, lässt sich noch nicht absehen.

Na schaun wir mal.

Sparta

Die Auszählung der Briefwahlstimmen läuft. Bei den Zweitstimmen konnte die SPD ihren landesweiten Vorsprung etwas ausbauen. Im Rahmen der Erststimmen wackelt das Direktmandat der CDU.

[pentium]

Auffällige Unterschiede in Kreuzberg - Offenbar weitere Panne bei Berlin-Wahl

So erhielten die Grünen dort 48,5 Prozent (Erststimme) und 42,7 Prozent (Zweitstimme) für die AGH-Wahl, aber nur 12,7 Prozent für die BVV. Die Linke bekam rund 12,5 Prozent (Erststimme) und 15,1 Prozent (Zweitstimme) für das AGH, jedoch 39,1 Prozent für die BVV.

https://www.t-online.de/region/berlin/i ... scht-.html

Bezirkswahlleiter Rolfdieter Bohm untersucht aktuell, ob Stimmen für Grüne und Linke vertauscht wurden.

[augenzeuge]

Auffällige Unterschiede in Kreuzberg - Offenbar weitere Panne bei Berlin-Wahl

So erhielten die Grünen dort 48,5 Prozent (Erststimme) und 42,7 Prozent (Zweitstimme) für die AGH-Wahl, aber nur 12,7 Prozent für die BVV. Die Linke bekam rund 12,5 Prozent (Erststimme) und 15,1 Prozent (Zweitstimme) für das AGH, jedoch 39,1 Prozent für die BVV.

https://www.t-online.de/region/berlin/i ... scht-.html

Bezirkswahlleiter Rolfdieter Bohm untersucht aktuell, ob Stimmen für Grüne und Linke vertauscht wurden.

Vielleicht sollten die Berliner einfach woanders wählen......

Es ist schon erschreckend, was Rot-Grün-Rot dort angerichtet hat.

AZ

[pentium]

Jetzt wird es kurios (1/3)

Das Direktmandate-Patt zwischen Engelmann (Linke) und Haustein (CDU) führt nun zum Losverfahren.

Der zuständige Bezirkswahlleiter muss also auslosen, wer das Direktmandat in Lichtenberg bekommt. Wann der Wahlleiter das Los zieht, ist noch unklar.

rbb 24

[Spartacus]

Jetzt wird es kurios (1/3)

Das Direktmandate-Patt zwischen Engelmann (Linke) und Haustein (CDU) führt nun zum Losverfahren.

Der zuständige Bezirkswahlleiter muss also auslosen, wer das Direktmandat in Lichtenberg bekommt. Wann der Wahlleiter das Los zieht, ist noch unklar.

rbb 24

Wirft der dann ne Münze, oder ziehen die Streichhölzer?

Sparta

[Ari@D187]

Drei wichtige Ziele von Wahlsystemen sind die Ermöglichung einer stabilen Regierung, der Zerplitterung der "Parteienlandschaft" vorzubeugen und klar nachvollziehbar für den Wähler zu sein.

So gesehen, gehört das deutsche Wahlsystem auf Landes- und Bundesebene wohl gehörig reformiert.

Ari

[pentium]

Mehr Stimmen als Wähler – in jedem zehnten Berliner Wahllokal

Wer die vorläufigen Ergebnisse der Berlinwahl genauer anschaut, stolpert über Ungereimtheiten. In mehreren Bezirken, darunter Steglitz-Zehlendorf und Marzahn-Hellersdorf, gab es laut taz-Recherchen bei der Abgeordnetenhauswahl mehr Stimmabgaben als Wählende. Das geht aus einem vorläufigen Bericht des Landeswahlleiters Stephan Bröchler hervor, den das Statistische Landesamt auf seiner Website veröffentlicht hat.

https://taz.de/Weitere-Panne-bei-Wahl-i ... /!5916845/

[Spartacus]

Mehr Stimmen als Wähler – in jedem zehnten Berliner Wahllokal

Wer die vorläufigen Ergebnisse der Berlinwahl genauer anschaut, stolpert über Ungereimtheiten. In mehreren Bezirken, darunter Steglitz-Zehlendorf und Marzahn-Hellersdorf, gab es laut taz-Recherchen bei der Abgeordnetenhauswahl mehr Stimmabgaben als Wählende. Das geht aus einem vorläufigen Bericht des Landeswahlleiters Stephan Bröchler hervor, den das Statistische Landesamt auf seiner Website veröffentlicht hat.

https://taz.de/Weitere-Panne-bei-Wahl-i ... /!5916845/

Da mischt wohl immer noch die STASI mit? Kaum zu glauben, was da so abgeht.

Sparta

[Ari@D187]

Mehr Stimmen als Wähler – in jedem zehnten Berliner Wahllokal

Wer die vorläufigen Ergebnisse der Berlinwahl genauer anschaut, stolpert über Ungereimtheiten. In mehreren Bezirken, darunter Steglitz-Zehlendorf und Marzahn-Hellersdorf, gab es laut taz-Recherchen bei der Abgeordnetenhauswahl mehr Stimmabgaben als Wählende. Das geht aus einem vorläufigen Bericht des Landeswahlleiters Stephan Bröchler hervor, den das Statistische Landesamt auf seiner Website veröffentlicht hat.

https://taz.de/Weitere-Panne-bei-Wahl-i ... /!5916845/

Da mischt wohl immer noch die STASI mit? Kaum zu glauben, was da so abgeht.

Sparta

Das könnte an den sog. "Wählenden" liegen, d.h., die wählen ja immer noch. Als noch Wähler zur Urne schritten, gab es sowas nicht.

Ari

[pentium]

Braucht Berlin wieder eine Luftbrücke?

[Bahndamm 68]

Wer wagt hier einen Tipp, wer mit wem eine Koalition erstellt:
Zur Auswahl stehen
1. SPD, Die Grünen, Die Linken
2. CDU, SPD
3. CDU, Die Grünen
Was mich kolossal stört, sind die scheinheiligen freundlich lächelnden Gesichter bei den Begrüßungen zu den Sondierungsgesprächen.
Ich wünsche mir CDU mit SPD.
Mein Tipp ist jedoch die Koalition der linken Truppe, ein klarer Wählerbruch.
Unsere Demokratie lässt aber so etwas zu.

[Icke46]

(….)

Mein Tipp ist jedoch die Koalition der linken Truppe, ein klarer Wählerbruch.
Unsere Demokratie lässt aber so etwas zu.

Ich fürchte, Du machst da einen Denkfehler: Die Koalition, die nach der nun wiederholten Wahl gebildet wurde, hatte eine Mehrheit von 55% Dann musste die Wahl wiederholt werden, und nach den Verlusten hat diese Koalition nur noch 50%.

Da meines Wissens alle drei Parteien die Prämisse hatten, nach der Wahl diese Koalition fortzusetzen, scheinen das immer noch 50% der Wähler gut zu finden, sonst hätten sie anders gewählt. So gesehen wäre eine andere Koalition eine Missachtung des Wählerwillens.

Übrigens ist es mit dem persönlichen Wahlergebnis von Frau Giffey ähnlich: Es ist fraglos eine Blamage sondergleichen, und man kann durchaus die Frage stellen, ob sie nicht besser Platz machen sollte. Aber wenn ich dann sehe, dass der Wahlkreisgewinner gerade mal 20.5% der Stimmen brauchte, muss man auch das niedriger hängen.

Leider ist die Regierungsbildung heute nicht mehr so einfach wie in früheren Zeiten, aber damit muss man leben. Es wird spannend, wenn bei einer der nächsten Wahlen die AfD 49% bekommen würde, dazu dann 6 andere Parteien mit 51%. Ob der Herr Merz dann genauso trommelt, dass die AfD die Regierung bilden muss - als Wahlsieger? Ich habe da meine Zweifel….

[karnak]

Da meines Wissens alle drei Parteien die Prämisse hatten, nach der Wahl diese Koalition fortzusetzen, scheinen das immer noch 50% der Wähler gut zu finden, sonst hätten sie anders gewählt. So gesehen wäre eine andere Koalition eine Missachtung des Wählerwillens.

.

Darauf läuft es hinaus und geht damit völlig in Ordnung.

[Bahndamm 68]

Nach all dem, was in den letzten beiden Tage gemeldet wurde, ist die Tendenz in Richtung CDU mit der SPD.
Das zeigt eindeutig, dass Rot Grün Rot doch nicht so gut harmoniert haben. Wenn es dann so auch kommt, dann ist die Zeit gekommen, dass die Grüne mit den lockigen schwarzen Haaren endlich ihren Hut nehmen sollte.
Ihr Ehemann arbeitet im RBB und was da für Geld geflossen, bedarf hier einen neuen Thread. Sie hat die knappen Steuermittel auch zum Fenster rausgeschleudert.
Es wird zwar wieder Geld kosten, aber dann verschwinden die Radfahrwege in Berlin und die Radler bleiben weiter am Leben.
FREIE FAHRT IN DER FRIEDRICHSTRASSE.

[Spartacus]

Die SPD wird wohl mit der CDU einen Deal machen und die Grünen *** innen und rosaroten Linken schauen dämlich aus der Wäsche.

Sparta

[augenzeuge]

Giffey geht es nicht im Geringsten um die SPD, es geht ihr nur ums eigenen Mitregieren. Da ist ihr der Partner egal.

Diese Frau hat Überzeugungen mit einer kurzen Halbwertzeit. Sie klebt am Posten, obwohl sie als Person eigentlich die Verantwortung für die Wahl übernehmen müsste.

Ganz schlimm!

AZ

[Spartacus]

Wenn die Giffey mit der CDU zusammen geht, ist ihr Posten auch weg, aber es gibt halt einen anderen, der ein bisschen Kleingeld in die heimische Kasse fliesen lässt.

Sparta

[Bahndamm 68]

Giffey geht es nicht im Geringsten um die SPD, es geht ihr nur ums eigenen Mitregieren. Da ist ihr der Partner egal.
Diese Frau hat Überzeugungen mit einer kurzen Halbwertzeit. Sie klebt am Posten, obwohl sie als Person eigentlich die Verantwortung für die Wahl übernehmen müsste.
Ganz schlimm!
AZ

Egal, was die eine oder andere Person ausführt, es ist immer verkehrt.
Franzi ist mit Sicherheit nicht meine Freundin.
Wenn es ihr nicht im Geringsten um die SPD gehen würde, dann hätte sie auch das Dreierbündnis gewählt und könnte weiterhin die Regierende bleiben.
So hat sie einen anderen Weg gesucht und gefunden und rückt in die zweite Reihe und „Und das ist auch gut so“.
Grundsätzlich finde ich einen Parteienwechsel nach solch einer langen Zeit gut und richtig.
Für mich nicht „Ganz schlimm“, sondern mal „Ganz gut und richtig“!

[augenzeuge]

„Und das ist auch gut so“.

Du musst ja dort leben. Mich würdest du in diese Stadt nicht mehr bekommen.

AZ

[Bahndamm 68]

„Und das ist auch gut so“.

Du musst ja dort leben. Mich würdest du in diese Stadt nicht mehr bekommen.
AZ

Jo, so is dat, jeder nach seiner Fasson.
Der ehemalige Bürgermeister von Berlin Ernst Reuter sagte einmal den historischen Satz: „Völker der Welt, schaut auf diese Stadt……“.
Ich muss gar nicht, ich lebe freiwillig seit 1969 recht froh und glücklich.
Da ist Leben in der Bude, da wird Weltpolitik gestaltet.

[augenzeuge]

Als junger Mann fand ich die Stadt sehr gut. Ich habe von 1985-2001 dort gelebt.

Heute weiß ich, dass mir etwas anderes gut tut.

AZ

[Nostalgiker]

Es stände Berlin gut zu Gesicht wenn die Politik eine Politik für die Stadt machen würde und es weniger Parteienfilz, Vorteilsnahme gäbe und ein Gebaren an den Tag gelegt wird als wären die seligen Zeiten der fast unerschöpflichen Berlinförderung immer noch aktiv.
In Berlin ist fast alles marode und kaputtgespart. Das schlimme daran ist, es ist keine Besserung in Sicht.