Forum Deutsche Einheit

Polizei stellt Strafanzeige gegen Beatrix von Storch

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch einen arabischen Tweet der Kölner Polizei mit heftigen Worten kommentiert. Twitter verhängte daraufhin eine Schreibsperre, und die Polizei hat Anzeige erstattet.

Die AfD-Politikerin hatte sich darüber öffentlich aufgeregt: "Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?", schrieb von Storch.

Daraufhin verhängte Twitter eine vorübergehende Schreibsperre mit Verweis auf einen "Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte". Auf Twitter war von Storchs Eintrag am Montag nicht mehr zu lesen. Von Storch veröffentlichte allerdings später einen Screenshot davon auf Facebook. Der ist dort mittlerweile auch nicht mehr zu finden.

Thomas Held, Pressesprecher der Polizei Köln, bestätigte gegenüber SPIEGEL ONLINE, dass die Kölner Polizei Strafanzeige gegen Beatrix von Storch gestellt hat. Zuerst hatte Faz.net darüber berichtet. "Das ist ein ganz normales Vorgehen und nichts Besonderes. Wenn der Verdacht besteht, dass es sich um eine Straftat handeln könnte, sind wir gesetzlich dazu verpflichtet", sagt Held.

Ebenfalls sei es nicht unüblich, dass sich die Polizei in verschiedenen Sprachen an die Menschen wende: "Unsere Absicht ist es ja, die Leute zu erreichen." Deshalb würden sich die Beamten bei großen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder an Karneval auch in anderen Sprachen an die Menschen wenden. "Einige Menschen wundern sich darüber, aber für uns ist das ein ganz normales Mittel, um Informationen zu verbreiten."

AZ

Man scheint nicht alles hinzunehmen, was der Storch so von sich aus-klappert....das freut mich.

Der AfD-Politikerin Beatrix von Storch droht eine Anklage wegen Volksverhetzung. Zuletzt griff die Justiz in ähnlichen Fällen durch.
https://www.derwesten.de/politik/volksv ... 91113.html

AZ

Recht hat die Polizei. Wenn ich mit Deutsch unkundigen Arabern zusammensitze, wünsche ich mir auch Arabisch zu können.
Die Storch hat oft Denkprobleme oder ihre Ideologie verleidet ihr logisch zu denken.
In der Polizeihochschule GÜ studiert zurzeit ein Syrer. Bei so vielen Arabern ist das genau der richtige Weg, auf Kriminalität von Arabern zu antworten und auch präventiv zu agieren.
Andreas

AfD-Verband der Pannen und Skandale

Niedersachsens AfD trifft sich voraussichtlich am zweiten Januar-Wochenende zum Parteitag. Die Mehrheit der Kreisverbände würde Landeschef Armin-Paul Hampel am liebsten ganz schnell loswerden. Doch der wehrt sich hartnäckig gegen einen vorzeitigen Abgang aus dem Amt.


Niedersächsischer AfD-Chef Hampel: „Sehr geringe Bereitschaft zur Selbstreflektion“; Photo (Archiv): J.F.

Beim Bundesparteitag Anfang Dezember war Hampel neben André Poggenburg (bnr.de berichtete) der zweite große Verlierer. Für den Bundesvorstand, dem er seit 2015 angehört hatte, kandidierte er erst gar nicht. Es wäre ihm auch schwergefallen, eine Mehrheit unter den Delegierten zu finden. Zu groß ist in Mitgliederkreisen das Erstaunen – wenn nicht Erschrecken – angesichts der chaotischen Verhältnisse in seiner Niedersachsen-AfD.

Sein Abgang aus der AfD-Spitze trug sogar Züge einer Demütigung. Nicht einmal ein Grußwort als Vorsitzender des gastgebenden Landesverbandes durfte Hampel in Hannover halten.

Der vollständige Beitrag hier:
https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/ ... d-skandale

Wieder ein Beispiel von einem "Volksnahen".

Der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier bezeichnet Noah Becker bei Twitter als "kleinen Halbneger".

Das ärgert auch einige.... „Es reicht, Leute! Wenn Ihr Euch oder Eure Mitarbeiter nicht im Griff habt, geht nach Hause!“, schrieb der parlamentarische Geschäftsführer der Berliner AfD-Fraktion, Frank-Christian Hansel, auf Facebook.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... Maier.html

AZ

--Sich nicht im Griff haben...ist keine klare Distanzierung.
Andreas

Langsam wirds wirklich Zeit, dass man gegen rassistische AfD- Dumpfbacken vorgeht.

Nach dem diskriminierenden Tweet des AfD-Abgeordneten Jens Maier über den Sohn von Ex-Tennisstar Boris Becker hat sich der ehemalige Sportler selbst zu Wort gemeldet. In einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag" äußerte Boris Becker Zweifel an der Aussage Maiers, wonach der umstrittene Tweet nicht von diesem selbst, sondern von einem Mitarbeiter verfasst wurde. "Jetzt sagt er, er habe den Tweet gar nicht selbst abgesetzt. Ein Mitarbeiter soll es gewesen sein. Das tun sie bei der AfD doch immer, das ist ihre Masche. Irgendetwas in die Welt setzen und sich dann davon distanzieren", schrieb Becker.

"Einer wie der AfD-Abgeordnete Jens Maier sagt solche Dinge weder aus Dummheit, noch aus Angst. Er weiß genau, was er tut und auch warum", schrieb die Ex-Tennislegende. Maiers Wähler würden dessen Worte aufsaugen und er bediene diese perfekt.

Niemand wird bestraft, niemand muss büßen, und am Ende schweigen wir es leider tot. Damit muss endlich Schluss sein!" Es sei an der Zeit, aufzustehen, den Finger zu heben und auf die Straße zu gehen, forderte Becker.

https://www.stern.de/lifestyle/leute/bo ... 12510.html
AZ

https://web.de/magazine/news/afd-bundes ... n-32739530
Soll dies Bundespräsidentin nicht eigentlich neutral sein? Ist sie aber nicht.
Gruß steffen52

tja was soll dann geschehen, wenn die die Kultur bestimmen? Jud Süß wieder im Theater, alle Holocaust Gedenkstätten werden geschlossen?

Keine Macht den Doofen!

Soll dies Bundespräsidentin nicht eigentlich neutral sein? Ist sie aber nicht.
Gruß steffen52

Wenn man richtig liest, dann wird aus einer stellvertretenden Bundestagspräsidentin, auch nicht gleich eine Bundespräsidentin. Das ist einfach mal wieder eine Inszenierung dieser Rechtspopulisten, wohlwissend keine Chance zu einer Abwahl zu haben.
Aber ein bestimmter Teil dieser Partei, findet so etwas natürlich toll....

steffen52 hat geschrieben:https://web.de/magazine/news/afd-bundestagsvizepraesidentin-claudia-roth-absetzen-32739530
Soll dies Bundespräsidentin nicht eigentlich neutral sein? Ist sie aber nicht.
Gruß steffen52

Wenn sie angegriffen wird, darf sie etwas dazu sagen, oder?

AZ

augenzeuge hat geschrieben:

steffen52 hat geschrieben:https://web.de/magazine/news/afd-bundestagsvizepraesidentin-claudia-roth-absetzen-32739530
Soll dies Bundespräsidentin nicht eigentlich neutral sein? Ist sie aber nicht.
Gruß steffen52

Wenn sie angegriffen wird, darf sie etwas dazu sagen, oder?

AZ

Wer korrigiert bitte mal diese "Bundespräsidentin" in Bundestagsvizepräsidentin...das kann man doch nicht so stehen lassen?

....

Tweet über Boris Beckers Sohn - Gericht verbietet AfD-Mann Maier rassistische Aussagen

Das Berliner Landgericht hat dem AfD-Politiker Maier untersagt, rassistische Aussagen über Noah Becker zu wiederholen. Andernfalls droht dem Politiker laut einer einstweiligen Verfügung eine hohe Strafe.

Das Berliner Landgericht hat gegen den sächsischen AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier eine einstweilige Verfügung erlassen. Der umstrittene Politiker darf demnach eine rassistische Beleidigung über den Sohn der Tennislegende Boris Becker nicht wiederholen.

"Wir hatten Herrn Maier bereits am vergangenen Donnerstag außergerichtlich aufgefordert, die Äußerung nicht zu wiederholen und zur Sicherung dieses Anspruchs eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben", sagte Noah Beckers Berliner Anwalt Christian-Oliver Moser. "Leider hat sich Herr Maier weder bei uns noch bei unserem Mandanten gemeldet, geschweige denn entschuldigt."

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 87162.html

So ein Typ war vorher Richter an einem Zivilgericht in Sachsen?

Interessierter hat geschrieben:

Soll dies Bundespräsidentin nicht eigentlich neutral sein? Ist sie aber nicht.
Gruß steffen52

Aber ein bestimmter Teil dieser Partei, findet so etwas natürlich toll....

Nicht nur ein bestimmter Teil einer Partei, sondern auch Wähler von anderen Parteien würden dieser Person keine Träne nach weinen.
Gruß steffen52

tja - dem Höcke, dem Gauland, der Storch - denen würde ich hinterherweinen! FREUDENTRÄNEN! Man mag ja zu den Grünen stehen wie man will, die AfD ist ein widerlicher Haufen heuchlerisch und einfach nur bwahaahhahahha ekel!

AkkuGK1 hat geschrieben:tja - dem Höcke, dem Gauland, der Storch - denen würde ich hinterherweinen! FREUDENTRÄNEN! Man mag ja zu den Grünen stehen wie man will, die AfD ist ein widerlicher Haufen heuchlerisch und einfach nur bwahaahhahahha ekel!

Widerlich, Akku? Deine Meinung! Was sind den die Grünen in Deinen Augen? Dumm dümmer mehr geht nicht, so sehe ich diese Truppe. Deine Meinung sei Dir belassen und ich
hoffe Du lässt mir meine!!! Es zählt die Meinung der Bürger und das zeigen die Zahlen in der Wählerprozente .
Gruß steffen52

wenn du Protest hättest wählen wollen - warum wie gesagt nicht die Kleingärtner Partei? Nein die AfD geht gar nicht. Die Grünen sind Dumm, so, so. Umweltschutz ist also dumm... ich bin bei weitem nicht mit allem was die Grünen so fordern einverstanden. Schon gar nicht mit deren Flüchtlingspolitik. Aber die Ausländerpolitik der AfD geht schon mal gar nicht. Du weißt, ich bin auch kein Freund des Islam. Die AfD ist gegen jeden Ausländer und wenn da führende Mitglieder was von Rassenvermischung faseln, ja da ist für mich SCHLUSS MIT LUSTISCH! Dann geht mich das persönlich an, diesen Vollpfosten geht es gar nichts an mit wem ich mich kreuze und wenn es eine Vulkanierin ist! Zeit den Phaser zu laden...

steffen52 hat geschrieben:

AkkuGK1 hat geschrieben:tja - dem Höcke, dem Gauland, der Storch - denen würde ich hinterherweinen! FREUDENTRÄNEN! Man mag ja zu den Grünen stehen wie man will, die AfD ist ein widerlicher Haufen heuchlerisch und einfach nur bwahaahhahahha ekel!

Widerlich, Akku? Deine Meinung! Was sind den die Grünen in Deinen Augen? Dumm dümmer mehr geht nicht, so sehe ich diese Truppe. Deine Meinung sei Dir belassen und ich
hoffe Du lässt mir meine!!! Es zählt die Meinung der Bürger und das zeigen die Zahlen in der Wählerprozente .
Gruß steffen52

Lieber Steffen, gefallen dir eigentlich die inhaltlosen und geschmacklosen Äußerungen von AfD-Politikern? Sie können es nicht mal ansatzweise mit den Besten der Grünen aufnehmen (Ich bin kein Grünen-Anhänger). Nimm Robert Habeck!!
Mir gehen Storch und Co. mächtig auf den Geist. Man kann auch mit vernünftigen Aussagen die Flüchtlingspolitik oder andere Politikfelder kritisieren. Aber dazu scheinen die AfD-ler nicht fähig. Das ist jeden Tag zu hören bzw. zu lesen: Rassismus, Religionsfeindlichkeit, Fremdenfeindlichkeit, Nazi-Nähe.
Es muss doch viel Überwindung kosten, AfD zu wählen. Aber aus Protest ko... man sogar und kreuzt dann AfD an. Das sind deine angeführten Prozente.
Grüße von Andreas

Leider gab es bisher zu wenig Bundestagsdebatten , ich vermute mal . bei der nächsten großen Sitzung wird es mal so richtig wieder Krachen . Warum begreift denn die AfD nicht , wie man sich als gewählte Bundestagspartei verhält . Gibt es bei denen keine Umgangsformen .

Na ja , Frau Bundestagsvizepräsidentin , welchen Beruf hat die denn überhaupt gelernt . MfG ratata

Nov65 hat geschrieben:Lieber Steffen, gefallen dir eigentlich die inhaltlosen und geschmacklosen Äußerungen von AfD-Politikern? Sie können es nicht mal ansatzweise mit den Besten der Grünen aufnehmen (Ich bin kein Grünen-Anhänger). Nimm Robert Habeck!!
Mir gehen Storch und Co. mächtig auf den Geist. Man kann auch mit vernünftigen Aussagen die Flüchtlingspolitik oder andere Politikfelder kritisieren. Aber dazu scheinen die AfD-ler nicht fähig. Das ist jeden Tag zu hören bzw. zu lesen: Rassismus, Religionsfeindlichkeit, Fremdenfeindlichkeit, Nazi-Nähe.
Es muss doch viel Überwindung kosten, AfD zu wählen. Aber aus Protest ko... man sogar und kreuzt dann AfD an. Das sind deine angeführten Prozente.
Grüße von Andreas

Andreas, mir gefallen sie auch nicht(Äußerungen) und es wäre auch besser für diese Partei, wenn sie sich in übliche Art und Weise ausdrücken würde.
Das mit der Überwindung zum wählen dieser Partei ist für viele Wähler einfach nur der Frust und Wut auf die Regierungsparteien. Mit den Satz: Wir schaffen das,
wird es wohl nicht besser. Taten müssten folgen von denen da oben. Aber es kam und kommt bis heute fast nichts. Das die AfD die tritt stärkste Partei geworden ist, das
ist einfach den Regierungsparteien zu zuschreiben. Es ist falsch die AfD-Wähler in die rechte Ecke zuschieben, was ja einige gern machen ( siehe User hier im Forum). Es ist ein Zeichen der Angst und Hilflosigkeit,
wenn man sich nicht mit dieser Partei auseinandersetzt, sondern sie versucht rechts liegen zu lassen. Das bringt nichts, siehe steigente Prozente. Durch das erstarken der AfD hat es bei einigen
Politikern der Regierungsparteien, wohl doch klick gemacht und es wird versucht gewisse Dinge in der Asylpolitik zu ändern, das ist der Grund, warum und weshalb viele die AfD gewählt haben.
Nicht weil sie Nazis oder Rechte sind!!!
Gruß steffen52

OMG! Steffen, du hast eben geschrieben, dass die AfD eine Nazipartei ist...

steffen52 hat geschrieben:.........das ist der Grund, warum und weshalb viele die AfD gewählt haben.
Nicht weil sie Nazis oder Rechte sind!!!
Gruß steffen52

Aus meiner Sicht muß ich Dir hier recht geben.
Das Wort "Nazis" wird meiner Meinung nach immer gerne dann verwand wenn man sich ums verrecken nicht mit den Sorgen dieser so betitelten Mitbürger sachlich auseinander setzen will, kann oder darf.
Ich wähle die nicht, aber den Umgang mit Ihnen respektiere ich auch nicht.

Wisch.

AkkuGK1 hat geschrieben:OMG! Steffen, du hast eben geschrieben, dass die AfD eine Nazipartei ist...

Hat er aber nicht.

Wosch.

steffen52 hat geschrieben:

AkkuGK1 hat geschrieben:tja - dem Höcke, dem Gauland, der Storch - denen würde ich hinterherweinen! FREUDENTRÄNEN! Man mag ja zu den Grünen stehen wie man will, die AfD ist ein widerlicher Haufen heuchlerisch und einfach nur bwahaahhahahha ekel!

Widerlich, Akku? Deine Meinung!
Gruß steffen52

Nee, die Meinung der Mehrheit. 85% können auf diese Partei verzichten. Nur ein paar Wenige nicht....
AZ

Meinungsforschungsinstitut Civey„Rohdaten weisen für AfD 17,5 Prozent aus“: Warum das kein Umfragehammer ist

Für Aufsehen unter AfD-Anhängern sorgt nun ein Beitrag der Partei auf Twitter. „Die Bundestagswahl-Rohdaten von Civey weisen für AfD 17,5 und CDU 24,5 Prozent aus. Wie ist Ihre Meinung dazu?“, schreibt die AfD dort - und pinnt diese Umfragewerte gleich ganz oben auf ihrer Twitter-Seite fest, über allen anderen Beiträgen.

Auf Twitter wird der Beitrag mehr als 160 Mal mit „Gefällt mir“ markiert. Einige AfD-Anhänger, die „Berichterstattung, Umfragen und Wahlen für manipuliert“ halten, sehen sich in ihrer Weltanschauung bestätigt. Der Tenor: Die 17,5 Prozent entsprächen viel eher den „wahren“ Werten der AfD als die in offiziellen Umfragen verzeichneten.

Aber: Dass die 17,5 Prozent der „wahre“ AfD-Umfragewert seien, ist ein Trugschluss. Was hat es mit dem Ergebnis also auf sich?
https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 30568.html

AZ

Hetzer fliegen aus der AfD

AfD schmeißt Hamburger Mitglieder raus
Der eine verunglimpft den Islam, der andere verheimlicht seine Vergangenheit bei der NPD: Die AfD räumt in den eigenen Reihen auf. Die Partei schließt Ludwig Flocken aus und entzieht Björn Neumann sämtliche Mitgliedsrechte.

https://www.n-tv.de/politik/AfD-schmeis ... 36576.html

AZ

https://www.welt.de/politik/deutschland ... aehlung-im Bundestag.html
Die AfD zweifelt im Bundestag die Beschlussfähigkeit des Parlaments an und verlangt eine Nachzählung.
Gruß steffen52

steffen52 hat geschrieben:https://www.welt.de/politik/deutschland/video172631206/Hammelsprung-AfD-Fraktion-verlangt-Nachzaehlung-im Bundestag.html
Die AfD zweifelt im Bundestag die Beschlussfähigkeit des Parlaments an und verlangt eine Nachzählung.
Gruß steffen52

Zumindest zeigt so die AfD, was für ein S..Stall der Bundesttag ist. Was wäre ohne Nachzählung geschehen?
Den fehlenden Abgeordneten sollten die Diäten gekürzt werden.

Gruß Volker