Interessierter hat geschrieben: Fake aus der Mottenkiste - Steinbach verbreitet falsches Zitat
[...]
Die angebliche Künast-Aussage ist nicht der erste Fall, bei dem Steinbach falsche Zitate von Grünen verbreitet.
http://faktenfinder.tagesschau.de/inlan ... t-101.html
Grenzwolf62 hat geschrieben:Recht hat er wieder mal, der Wendt.
Immer die unbequemen Wahrheiten, sofort in den Ruhestand mit dem Querulanten, so als weiterer Warnschuss für alle Querulanten.
Grenzwolf62 hat geschrieben:Recht hat er wieder mal, der Wendt.
augenzeuge hat geschrieben:Grenzwolf62 hat geschrieben:Recht hat er wieder mal, der Wendt.
Bitte sag mir mal im Detail, wo das so passiert, wie es Herr Wendt verkauft. Völliger Unsinn, der natürlich bei den Besorgten auf offene Ohren trifft.
AZ
augenzeuge hat geschrieben:Doch, weil der VS noch nie auf das Gelaber anderer Parteien gehört hat. Die haben Gründe und tun was,. oder nicht. Dafür brauchen wir keinen Wendt. Auch auf den hört der VS nicht.
AZ
Grenzwolf62 hat geschrieben:Der Verfassungsschutz kann gar kein autarkes Organ sein, siehe wie die SPD dessen Chef abgeschossen hat.
Wenn der VS feststellen soll das die AfD gegen die FDGO agiert, dann macht der das auch.
augenzeuge hat geschrieben:Schon klar, aber gibt es ein Beispiel, wo z.B. der Innenminister den VS Präs. auf Bitte einer Partei angewiesen hat, etwas zu tun?
AZ
Zwar ist das Bundesamt für Verfassungsschutz als unselbständige Bundesoberbehörde grundsätzlich abhängig von den Weisungen der übergeordneten obersten Bundesbehörde, also dem Bundesinnenministerium. Allerdings muss die Beobachtung einer politischen Partei aus den genannten Gründen eine Expertenentscheidung bleiben. Für und Wider sind im heiklen Spannungsfeld zwischen dem Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung auf der einen und den Rechten politischer Parteien und ihrer Mitglieder auf der anderen Seite sorgfältig abzuwägen.
Die frühere Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Charollte Knobloch, findet es "völlig unverständlich", wie "jüdische Menschen ihre Mitgliedschaft in einer solchen Partei vor sich selbst rechtfertigen können". Hintergrund ist die bevorstehende Gründung einer offiziellen Vereinigung "Juden in der AfD". Die AfD sei und bleibe eine Partei, in der Antisemiten sich pudelwohl fühlen könnten, so Knobloch.
Elio Adler vom Verein "WerteInitiative" sagte, die Partei benutze Juden als "Feigenblatt für plumpen AfD-Rassismus". Die vermeintliche Judenfreundschaft diene zur Legitimation, um Politik gegen Muslime zu machen.
augenzeuge hat geschrieben:Zwar ist das Bundesamt für Verfassungsschutz als unselbständige Bundesoberbehörde grundsätzlich abhängig von den Weisungen der übergeordneten obersten Bundesbehörde, also dem Bundesinnenministerium. Allerdings muss die Beobachtung einer politischen Partei aus den genannten Gründen eine Expertenentscheidung bleiben. Für und Wider sind im heiklen Spannungsfeld zwischen dem Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung auf der einen und den Rechten politischer Parteien und ihrer Mitglieder auf der anderen Seite sorgfältig abzuwägen.
AZ
Wegen Zusammenarbeit mit Rechten- Fraktionschef Kruse kehrt AfD den Rücken
Seit langem kritisiert Jörn Kruse den "Rechtsruck" der AfD und warnt vor radikalen Tendenzen. Doch ohne Erfolg. Jetzt zieht der Hamburger Politiker Konsequenzen und verlässt die Partei. Als Grund nennt er die zunehmende Kooperation mit Rechtsradikalen - und Björn Höcke.
Kruse, einer von zwei Fraktionschefs der AfD in der Bürgerschaft, hatte seine Partei zuletzt vehement und wiederholt wegen eines "Rechtsrucks" kritisiert. "Die zunehmende Zusammenarbeit von Teilen der AfD, insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern, mit Rechten und Rechtsradikalen ist für mich vollständig untolerierbar. Irgendwann ist auch der längste Geduldsfaden zu Ende", schrieb er in einer Mail an den AfD-Landesverband und an seine Kollegen aus der Bürgerschaftsfraktion.
Und weiter: "Wer noch glaubt, dass es übertrieben ist, bei Björn Höcke und Andreas Kalbitz von Nazi-Diktion zu reden, sollte die betreffenden Stellen ihrer Texte und Reden mit solchen der Nationalsozialisten aus den von ihnen als 'System-Zeit' bezeichneten Jahren vor 1933 vergleichen."
Grenzwolf62 hat geschrieben:Alles soll ja gar nicht besser werden, einiges schon.
Zurück zu Deutsche Innenpolitik
Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 4 Gäste