AfD – Alternative für Deutschland

[Grenzwolf62]

Bei einer Anmeldung einer Demo wird in der Regel der vorgesehene Weg mitgeteilt, ist so geregelt das halt zwei Demos nicht den gleichen Weg benutzen, eine Demo schien sich da wohl etwas verlaufen zu haben.

[Interessierter]

Fake aus der Mottenkiste - Steinbach verbreitet falsches Zitat

Erika Steinbach hat ein Fake-Zitat von Renate Künast verbreitet. Dabei hat die Grünen-Politikerin bereits vor Jahren klargestellt, dass sie den Satz 2010 so nicht gesagt hat.

Dass Türkisch lernende Deutsche der Beginn von Integration seien, hat Renate Künast nie gesagt. Trotzdem wurde diese Aussage der Grünen-Politikerin schon vor Jahren in den Mund gelegt.

Verbreitet wurde das Fake-Zitat vor allem in rechten Kreisen, zuletzt von Erika Steinbach. Sie twitterte das falsche Künast-Zitat am 19. September 2018.

Steinbach ist die ehemalige Präsidentin des Vertriebenenbundes. Sie kehrte 2017 der CDU den Rücken - aus Protest gegen die deutsche Flüchtlingspolitik. Inzwischen unterstützt Steinbach die AfD und sitzt bei deren parteinaher Stiftung im Vorstand.

Die angebliche Künast-Aussage ist nicht der erste Fall, bei dem Steinbach falsche Zitate von Grünen verbreitet.

http://faktenfinder.tagesschau.de/inlan ... t-101.html

[Zicke]

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht Funktionäre der Altparteien die Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz verlangen. Dazu hat der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, jetzt eindeutig Position bezogen:
„Wenn Politik darüber entscheidet, gegen wen der Verfassungsschutz eingesetzt wird, sind Demokratie und Rechtsstaat am Ende“

http://www.politnews.org/post/rainer-we ... at-am-ende

[augenzeuge]

Wendt etabliert sich immer mehr zum Luftbläser im Sturm des Wasserglases. Bei facebook trifft er natürlich seine follower. Woanders hat er auch keine mehr.
AZ

[Ari@D187]

Fake aus der Mottenkiste - Steinbach verbreitet falsches Zitat

[...]
Die angebliche Künast-Aussage ist nicht der erste Fall, bei dem Steinbach falsche Zitate von Grünen verbreitet.

http://faktenfinder.tagesschau.de/inlan ... t-101.html

In dem Zusammenhang hat sie auch verbreitet, dass H. Ströbele Inzest erlauben will.
Für das Ding mit Fr. Künast sollte sich Steinbach entschuldigen.

Ari

[Grenzwolf62]

Recht hat er wieder mal, der Wendt.
Immer die unbequemen Wahrheiten, sofort in den Ruhestand mit dem Querulanten, so als weiterer Warnschuss für alle Querulanten.
Ist bestimmt der nächste den die Demokraten zur Strecke bringen.

[Spartacus]

Recht hat er wieder mal, der Wendt.
Immer die unbequemen Wahrheiten, sofort in den Ruhestand mit dem Querulanten, so als weiterer Warnschuss für alle Querulanten.

Ja, gaaaanz schlimm mit diesen Alten, denn viel kann man ihnen nicht mehr anhaben, also machen sie ganz unverblümt das Maul auf und reden Klartext.

Wie entsötzlich.

Sparta

[augenzeuge]

Recht hat er wieder mal, der Wendt.

Bitte sag mir mal im Detail, wo das so passiert, wie es Herr Wendt verkauft. Völliger Unsinn, der natürlich bei den Besorgten auf offene Ohren trifft.

AZ

[Grenzwolf62]

Recht hat er wieder mal, der Wendt.

Bitte sag mir mal im Detail, wo das so passiert, wie es Herr Wendt verkauft. Völliger Unsinn, der natürlich bei den Besorgten auf offene Ohren trifft.

AZ

Die alteingewöhnten Parteien nervt die AfD weil sie tatsächlich von vielen Bürgern gewählt wird, von so vielen das ihre Pfründe schmelzen in Form von Parteienfinanzierung, Diäten, Lobbyistenzuwendungen und Gehältern und da werden sie alle Register ziehen um sie mit einem Verbot von der Backe zu bekommen ehe sie noch mehr Wähler wählen.
Politiker ist ein Beruf und keine Berufung und jeder kämpft um seinen Arbeitsplatz.
Das ist so, wenn man genau hinschaut und hinhört registriert man diese Absicht.
Ist nicht Unsinn was der Wendt, wie du es nennst, verkauft.

[augenzeuge]

Doch, weil der VS noch nie auf das Gelaber anderer Parteien gehört hat. Die haben Gründe und tun was,. oder nicht. Dafür brauchen wir keinen Wendt. Auch auf den hört der VS nicht.
AZ

[pentium]

Für Zwischendurch....


...

[Ari@D187]

Doch, weil der VS noch nie auf das Gelaber anderer Parteien gehört hat. Die haben Gründe und tun was,. oder nicht. Dafür brauchen wir keinen Wendt. Auch auf den hört der VS nicht.
AZ

So einfach ist das nicht. Der VS ist dem Bundesamt des Innern unterstellt.

Ari

[augenzeuge]

Schon klar, aber gibt es ein Beispiel, wo z.B. der Innenminister den VS Präs. auf Bitte einer Partei angewiesen hat, etwas zu tun?
AZ

[Grenzwolf62]

Der Verfassungsschutz kann gar kein autarkes Organ sein, siehe wie die SPD dessen Chef abgeschossen hat.
Wenn der VS feststellen soll das die AfD gegen die FDGO agiert, dann macht der das auch.
Das eine Partei die momentan lediglich nur 17% der Wähler repräsentiert den VS-Präsident einfach entfernen lassen kann spricht doch Bände.

[augenzeuge]

Der Verfassungsschutz kann gar kein autarkes Organ sein, siehe wie die SPD dessen Chef abgeschossen hat.
Wenn der VS feststellen soll das die AfD gegen die FDGO agiert, dann macht der das auch.

Nein so einfach macht er das nicht. Das ist einfach falsch.
AZ

[Ari@D187]

Schon klar, aber gibt es ein Beispiel, wo z.B. der Innenminister den VS Präs. auf Bitte einer Partei angewiesen hat, etwas zu tun?
AZ

Auf Bitte einer Partei wohl nicht, aber wenn die Partei, welche das Innenministerium führt ein Interesse daran hat eine andere Partei durch den VS beobachten zu lassen, dann wird dies auch dazu kommen. In der aktuellen Situation würden z.B. SPD, Grüne und Linke es höchstwahrscheinlich unterstützen, die AfD durch den VS beobachten zu lassen. Mit so Freaks wie Höcke ist das allerdings auch nicht ganz unberechtigt.

Ari

[augenzeuge]

Zwar ist das Bundesamt für Verfassungsschutz als unselbständige Bundesoberbehörde grundsätzlich abhängig von den Weisungen der übergeordneten obersten Bundesbehörde, also dem Bundesinnenministerium. Allerdings muss die Beobachtung einer politischen Partei aus den genannten Gründen eine Expertenentscheidung bleiben. Für und Wider sind im heiklen Spannungsfeld zwischen dem Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung auf der einen und den Rechten politischer Parteien und ihrer Mitglieder auf der anderen Seite sorgfältig abzuwägen.

AZ

[augenzeuge]

Die frühere Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Charollte Knobloch, findet es "völlig unverständlich", wie "jüdische Menschen ihre Mitgliedschaft in einer solchen Partei vor sich selbst rechtfertigen können". Hintergrund ist die bevorstehende Gründung einer offiziellen Vereinigung "Juden in der AfD". Die AfD sei und bleibe eine Partei, in der Antisemiten sich pudelwohl fühlen könnten, so Knobloch.

Elio Adler vom Verein "WerteInitiative" sagte, die Partei benutze Juden als "Feigenblatt für plumpen AfD-Rassismus". Die vermeintliche Judenfreundschaft diene zur Legitimation, um Politik gegen Muslime zu machen.

AZ

[Grenzwolf62]

Tja, die Diskrepanz zwischen Vorwurf und Wirklichkeit, Juden, Muslime, Mitbürger mit Migrationshintergrund u.s.w., die auch in der AfD Mitglied sind, stören halt das gemalte Gesamtbild.
Passt nicht so recht.

[Ari@D187]

Zwar ist das Bundesamt für Verfassungsschutz als unselbständige Bundesoberbehörde grundsätzlich abhängig von den Weisungen der übergeordneten obersten Bundesbehörde, also dem Bundesinnenministerium. Allerdings muss die Beobachtung einer politischen Partei aus den genannten Gründen eine Expertenentscheidung bleiben. Für und Wider sind im heiklen Spannungsfeld zwischen dem Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung auf der einen und den Rechten politischer Parteien und ihrer Mitglieder auf der anderen Seite sorgfältig abzuwägen.

AZ

So weit, so gut. Und dann gibt es neben dem "heiklen Spannungsfeld zwischen dem Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung auf der einen und den Rechten politischer Parteien und ihrer Mitglieder auf der anderen" noch handfeste politische Interessen wie Machterhalt, ungeliebte Gegner "ausschalten", etc. Was dann am Ende bei einigen überwiegen könnte, bedarf nicht viel Phantasie.

Ari

[Interessierter]

AfD im Bundestag - Topthema Ausländer
Stand: 24.09.2018 16:04 Uhr

Vor einem Jahr ist die AfD in den Bundestag eingezogen. In ihrer parlamentarischen Arbeit setzt die Fraktion vor allem auf ein Thema: Ausländer. Das belegt eine Auswertung des ARD-faktenfinder.

Am 24. September 2017 ist die AfD in den Bundestag eingezogen. Seitdem stellt sie die größte Oppositionsfraktion im deutschen Parlament. Besonders auffällig bei der AfD-Fraktion: die männliche Dominanz. Unter den 92 Abgeordneten finden sich lediglich zehn Frauen.

Mehrere Politikfelder weitestgehend verwaist

Eine Auswertung des ARD-faktenfinder zeigt: Thematisch liegt der inhaltliche Schwerpunkt der AfD-Anfragen eindeutig bei den Themen Ausländer/Migration und Außenpolitik. Die Anfragen werden vom Bundestag thematisch erfasst und Kategorien zugeordnet; dabei sind Mehrfachnennungen möglich. Daraus ergibt sich bei der AfD ein klares Bild: Ausländerpolitik und Zuwanderung, Innere Sicherheit sowie Internationale Beziehungen bilden den absoluten thematischen Schwerpunkt. Kaum eine Rolle spielen Politikbereiche wie Landwirtschaft und Ernährung, Gesundheit, Wirtschaft, Entwicklungspolitik, Bildung, Wohnungsbau oder Energie.

Auch die Europapolitik wird in den kleinen Anfragen kaum thematisiert, obwohl sich die AfD in ihrer Gründungsphase diesem Thema besonders verschrieben hatte.

Oft fragt die AfD auch zum Thema "Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen". In diesem Bereich geht es beispielsweise um die Zusammensetzung der Islam-Konferenz, Rechte von Minderheiten oder Gender-Studies.

Der längere mit Zahlen unterlegte Beitrag geht hier weiter:
http://faktenfinder.tagesschau.de/inlan ... z-101.html

[manudave]

Und sogar das Wetter hat mitgespielt. Selbst die Wiesen sind nicht mehr linksgrün versifft, sondern mittlerweile braun...

Aber das war ja kürzlich schon bei der Haushaltsdebatte zu beobachten, der ich beiwohnte. Beim Thema Verbraucherschutz fängt so ein Tölpel an, von "Messermigration" zu philosophieren.
Sollte er das mit dem "Verbraucherschutz" gar falsch verstanden haben...?

[augenzeuge]

Wenn man es hier liest, glaubt das keiner. Jetzt ist es wieder einer aus den eigenen Reihen...

Exakt das, was die junge Frau im Buch schrieb, sagt er nun auch.

Wegen Zusammenarbeit mit Rechten- Fraktionschef Kruse kehrt AfD den Rücken
Seit langem kritisiert Jörn Kruse den "Rechtsruck" der AfD und warnt vor radikalen Tendenzen. Doch ohne Erfolg. Jetzt zieht der Hamburger Politiker Konsequenzen und verlässt die Partei. Als Grund nennt er die zunehmende Kooperation mit Rechtsradikalen - und Björn Höcke.

Kruse, einer von zwei Fraktionschefs der AfD in der Bürgerschaft, hatte seine Partei zuletzt vehement und wiederholt wegen eines "Rechtsrucks" kritisiert. "Die zunehmende Zusammenarbeit von Teilen der AfD, insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern, mit Rechten und Rechtsradikalen ist für mich vollständig untolerierbar. Irgendwann ist auch der längste Geduldsfaden zu Ende", schrieb er in einer Mail an den AfD-Landesverband und an seine Kollegen aus der Bürgerschaftsfraktion.

Und weiter: "Wer noch glaubt, dass es übertrieben ist, bei Björn Höcke und Andreas Kalbitz von Nazi-Diktion zu reden, sollte die betreffenden Stellen ihrer Texte und Reden mit solchen der Nationalsozialisten aus den von ihnen als 'System-Zeit' bezeichneten Jahren vor 1933 vergleichen."

AUFWACHEN!

https://www.n-tv.de/politik/Fraktionsch ... 44584.html

AZ

[Grenzwolf62]

Aufwachen?
Ja, vom merkelschen Einlullelied-Gesang.

[steffen52]

Hat ja der Jörg(AZ) recht aufwachen tut das Wählervolk nun langsam aber sicher und vertraut dieser Regierung unter Merkel immer weniger. Zahlen beweisen es!!!
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Danach wird alles besser. Unverzüglich.
AZ

[Grenzwolf62]

Alles soll ja gar nicht besser werden, einiges schon.

[Grenzwolf62]

Der Abgeordnete Curio wird kritisiert das er im BT Nazi-Rethorik verwendet hat.
Herausgehoben wurde " Lebensraum" und "Gleichschaltung".
Also für mich normale Worte unserer Sprache.
Irgendwie sollte mal ein Register verfänglicher Worte erstellt werden woran man sich orientieren kann um nicht in die Verlegenheit des Nazi-Sprech zu geraten.

[augenzeuge]

Alles soll ja gar nicht besser werden, einiges schon.

Und das schaffen wir. Natürlich auch ohne Merkel, keine Frage.

AZ

[Grenzwolf62]

Einiges aber halt nur mit ohne Merkel.
Vor allem das sich der konservative Wähler wieder an der CDU orientieren kann.
In Sachsen kann ich das wieder, im Bund muss ich noch ein wenig warten.