AfD – Alternative für Deutschland

[Zicke]

Erster AfD-Politiker zum Bürgermeister gewählt

Lebus (MOZ) In Brandenburg ist erstmals ein AfD-Politiker zum Bürgermeister gewählt worden. Die Stadtverordneten von Lebus (Märkisch-Oderland) hoben am Donnerstagabend Detlev Frye in das Amt. Der 53-Jährige bekam dafür auch die Stimmen von der CDU und der Linken.

http://www.moz.de/nachrichten/brandenbu ... 1/1617594/

[Interessierter]

AfD in der Facebook-Falle

Die AfD gilt als Internet-Partei - sie mobilisiert ihre Anhänger vor allem online. Inzwischen werden die sozialen Medien allerdings zum Risiko für die Rechtspopulisten: Zu viele AfD-Politiker offenbaren bei Facebook und Co. ihr wahres Gesicht.

Rassisten, Antisemiten, AfD-Politiker

Denn mit ihrem Verhalten in den sozialen Netzwerken sorgen sie für immer neue Negativ-Schlagzeilen: von Kinderpornografie über Todesdrohungen bis hin zum klassischen Neonazismus - alles schon vorgekommen im Online-Reich der AfD.

Der jüngste Fall dreht sich um eine Facebook-Gruppe mit dem Titel „Die Patrioten“. Rund 30.000 Mitglieder hat das Forum, darunter Dutzende hochrangige AfD-Politiker aus den Länderparlamenten und dem Bundestag. Manche diskutieren dort fleißig mit.
„Menschen, die ihre Heimat Deutschland lieben"

Screenshots bieten einen Einblick in die Debattenkultur der Rechten: So kochen die Emotionen hoch, als jemand ein Foto veröffentlicht, das den Kuss zwischen einer weißen Frau und einem schwarzen Mann zeigt. Viele teilen per Emoticon mit, sich angesichts des Bilds übergeben zu müssen. Die Meinung in der Facebook-Gruppe ist einhellig: „Rassenschande ist Volksverrat.“

Solch klassische Nazi-Propaganda geht nun selbst der AfD-Spitze zu weit. Der Parteivorstand fordert deshalb alle Mitglieder auf, die rechtsextreme Facebook-Gruppe sofort zu verlassen. Christina Baum, AfD-Landtagsabgeordnete in Baden-Württemberg, lehnt das allerdings entschieden ab. Es sei ihr egal, was in dem Forum geschrieben werde, teilt sie auf Facebook mit. Ein „Zusammenschluss aller Menschen, die ihre Heimat Deutschland lieben und bewahren wollen“ sei nun mal unabdingbar.

AfD-Politiker hält Zivilcourage für Denunziantentum

In der Tat ist die Facebook-Gruppe der „Patrioten“ nicht der erste Fall, bei dem AfD-Politiker extreme Ansichten in sozialen Medien verbreiten. Zum Beispiel: Holger Arppe, der über Jahre gewaltverherrlichende Inhalte in einer WhatsApp-Gruppe veröffentlicht. Nach Bekanntwerden des Falls im Sommer 2017 tritt er als Fraktionsvize der AfD in Mecklenburg-Vorpommern zurück. In seiner Partei genießt er jedoch bis heute Rückhalt, viele wünschen ihn sich als den nächsten Landesvorsitzenden.

Oder die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch, die sich Anfang 2016 bei Facebook für den Schusswaffeneinsatz gegen minderjährige Flüchtlinge ausspricht - und anschließend erklärt, sie sei von der Maus abgerutscht. Auch der hessische AfD-Lokalpolitiker Carsten Härle sorgt online regelmäßig für Empörung - zuletzt, als er eine 15-Jährige bei Facebook eine „Denunziantin“ nennt, weil sie Zivilcourage gegen Neonazis in ihrer Schule zeigt.

Wie tief im braunen Sumpf steckt die AfD?

Bei rechtsextremen Wählern kommen solche Sprüche sicher gut an. Doch je mehr bei Facebook und Co. bekannt wird, wie tief im braunen Sumpf manche AfD-Politiker stecken, desto schwieriger wird für die Partei eines: der Spagat zwischen dem vermeintlich bürgerlichen und ihrem eindeutig rechtsextremen Lager.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-mel ... book-falle

[augenzeuge]

Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts - [b]Vortrag „Populismus und Demokratie“ in der Stiftung Mercator in Essen[/b]

Populistische Parteien bedrohen die Demokratie. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, mahnt dennoch zu „verbaler Abrüstung“ gegenüber der AfD.

...müsse man Verstöße gegen die parlamentarische Ordnung und Volksverhetzungen konsequent verfolgen. „Jede Form von Nachsicht führt unweigerlich in den Abgrund“

Wie passend!

Keinen Zweifel ließ Voßkuhle indes daran, dass der Populist ein Gegner der Demokratie ist und mit dem Grundgesetz in Konflikt gerät. „Populismus ist keine Ideologie, sondern eine Strategie zum Erwerb und Erhalt politischer Macht“, betonte Voßkuhle. Dabei werde ein „moralisch reines Volk“ gegen eine vermeintlich korrupte Elite ausgespielt.

Populistische Politiker nehmen für sich in Anspruch, als einzige den wahren Willen des Volkes erkannt zu haben und demnach als wahre „Volksvertreter“ seine Interessen zu vertreten, führte er aus. Dagegen aber fuße „demokratische Herrschaft auf der Einsicht, dass es eine absolute und immergültige Wahrheit nicht gibt“. Der Populist hingegen vertrete die Überzeugung, allein im Besitz der Wahrheit zu sein. Die Pointe dabei sei: Wer die Wahrheit besitzt, braucht darüber nicht mehr zu diskutieren. Als Gegner des Volkes gelten dann automatisch jene, die dies nicht anerkennen.

„Es lohnt sich, für eine nicht-populistische Demokratie einzutreten. Fangen Sie gleich morgen damit an.“

https://www.nrz.de/politik/vosskuhle-po ... 76275.html

AZ

[Spartacus]

Ich bin ganz allgemein der Meinung, das sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts mit einer öffentlich kundgetanen, wie auch immer "gefärbten"
Ansicht zurück halten sollte, denn das entspricht nicht seinem "unparteiischem" Amt.

LG

Sparta

[augenzeuge]

Ich bin ganz allgemein der Meinung, das sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts mit einer öffentlich kundgetanen, wie auch immer "gefärbten"
Ansicht zurück halten sollte, denn das entspricht nicht seinem "unparteiischem" Amt.

LG

Sparta

Er blieb doch unparteiisch. Ich fand es nicht nur angemessen, sondern sogar wichtig. Was von den Sätzen gefällt dir denn nicht?
AZ

[Spartacus]

Ich bin ganz allgemein der Meinung, das sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts mit einer öffentlich kundgetanen, wie auch immer "gefärbten"
Ansicht zurück halten sollte, denn das entspricht nicht seinem "unparteiischem" Amt.

LG

Sparta

Er blieb doch unparteiisch. Ich fand es nicht nur angemessen, sondern sogar wichtig. Was von den Sätzen gefällt dir denn nicht?
AZ

Es geht nicht darum, was mir da gefällt, oder nicht, sondern das sich ein Bundesrichter in der Öffentlichkeit privat nicht zu äußern hat.

Das erwarte ich sogar.

LG

Sparta

[augenzeuge]

Ein Präsident des Verfassungsgerichtes darf nichts zu Populismus sagen? Ist mir unklar. Gerade er muss doch die Konformität der Verfassung bei den Parteien im Auge behalten. Wer denn sonst?

Ich fand den Vortrag wichtig und angemessen.

AZ

[Spartacus]

Ein Präsident des Verfassungsgerichtes darf nichts zu Populismus sagen? Ist mir unklar. Gerade er muss doch die Konformität der Verfassung bei den Parteien im Auge behalten. Wer denn sonst?

AZ

Natürlich, aber eben im Rahmen seines Jobs als Richter, also vor Gericht kann er sagen, was er will.

sagte Voßkuhle am Donnerstag in Essen, wo er auf Einladung der Stiftung Mercator vor rund 150 Gästen aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft über „Populismus und Demokratie“ sprach.

Wenn er dort eingeladen wurde, so hätte er die Einladung ablehnen müssen. Mercator ist eine gemeinnützige, private deutsche Stiftung und auf der hat ein Bundesrichter meiner Meinung
nach nichts zu suchen.

LG

Sparta

[augenzeuge]

Warum Sparta? Auf welcher rechtl. Grundlage? Das sehe ich ganz anders. So einer soll seine Meinung ebenso äußern wie der Bundespräsident. Schau mal nach Polen, dort hat sein Gegenüber Richter an der Arbeit gehindert.
Da bin ich ganz froh, den hier zu haben. Und gerade weil eine Partei wie die AfD in den Bundestag gekommen ist, soll und muss er sich rechtzeitig artikulieren. Alle Parteien sollten das beachten.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/p ... 08414.html
AZ

[Spartacus]

Warum Sparta? Auf welcher rechtl. Grundlage? Das sehe ich ganz anders.

Bleibt dir ja auch unbenommen.

Aber ich habe bei solchen Geschichten immer Bauchschmerzen, denn ein Richter der sehr oft gerade der Politik vorgibt, was sie tun darf und was nicht, sollte sich
eben mit einer öffentlichen Meinung zurück halten. Die darf er ja haben, genau wie ein Polizist, aber eben nicht öffentlich kundtun.

Für mich ist das ein Widerspruch, zu dem Amt das er inne hat.

LG

Sparta

[augenzeuge]

Sparta, lies doch mal folgenden Artikel zur Person. Vielleicht hast du danach Sympathiepunkte für ihn.

http://www.zeit.de/zeit-magazin/2016/12 ... praesident

AZ

[Spartacus]

Sparta, lies doch mal folgenden Artikel zur Person. Vielleicht hast du danach Sympathiepunkte für ihn.

http://www.zeit.de/zeit-magazin/2016/12 ... praesident

AZ

Muss ich nicht lesen, denn ich kenne und schätze ihn. Aber wie gesagt, in der Beziehung...

Sparta

[steffen52]

https://www.stern.de/video-gauland-grei ... 05682.html
Für die AfD ist das scheitern von Jamaika natürlich ein gefundenes Fressen und hoffen auf Neuwahlen!
Gruß steffen52

[Volker Zottmann]

Ich mag Gauland nun gar nicht.
Dass er jetzt der Frau Merkel den Rücktritt nahe legt, ist aber folgerichtig. Sie ist eine der innenpolitisch derzeit lähmendsten Personen. Was Aussitzen bringt, zeigt sich gerade.
Sie weg, dann vielleicht noch Seehofer....
Neue Führer finden sich schneller als vermutet. Ob dann besser wird sich zeigen. Ist aber innovativer als Stillstand.

Gruß Volker

[Bahndamm 68]

Neue Führer finden sich schneller als vermutet. Ob dann besser wird sich zeigen. Ist aber innovativer als Stillstand.
Gruß Volker

Meine Zustimmung Volker

[Interessierter]

Protest gegen rechten AfD-Politiker - "Denkmal der Schande" vor der Haustür von Höcke

Eine Kopie des Holocaust-Mahnmals in Bornhagen im Eichsfeld, Wohnort von Björn Höcke, ist eine Aktion gegen rechte Umtriebe in der AfD.


Aktionskunst: 24 Stelen hat das "Holocaust-Mahnmal" in Bornhagen, Wohnort des thüringischen AfD-Politikers Björn Höcke.Foto: Patryk Witt/Zentrum für Politische Schönheit

Philipp Ruch vom "Zentrum für politische Schönheit" (ZPS) ist guter Dinge. "Es gibt ein bisschen Unruhe in der ,national befreiten Zone', sagt der Aktionskünstler, der sich auf dem Nachbargrundstück des rechtsradikalen AfD-Politikers Björn Höcke im Eichsfeld-Dorf Bornhagen eingemietet hat. Zunächst unter Planen verborgen, wurde dort in den vergangenen Wochen ein aus 24 Betonstelen errichtetes zweites "Holocaust-Mahnmal" errichtet - am Mittwoch um sieben Uhr morgens lüfteten die Künstler das Geheimnis.

Das neue "Mahnmal" ist eine direkte Anspielung auf die Brandrede von Höcke im Januar im Dresdner Ballhaus Watzke. Dort hatte der thüringische AfD-Vorsitzende das Holocaust-Mahnmal in Berlin-Mitte als "Denkmal der Schande" bezeichnet und eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad gefordert".

Ruch spricht von einer "privaten Gartengestaltung". Die Polizei sei vorab informiert worden und mit einem Streifenwagen vorbeigekommen, alles habe seine "gute deutsche Ordnung". Sogar Wanderwegweiser wurden aufgestellt. Touristen finden nun nicht nur den Weg zur oberhalb des Dorfes gelegenen Burgruine Hanstein, sondern auch zur zweiten Attraktion des Ortes, die - sollte die Finanzierung gelingen - bis 2019 stehen bleiben soll. Höcke habe, so schildert es Ruch, vom Fenster seines Hauses aus das Geschehen beobachtet, ihn aber nicht angesprochen.

Die 24 Betonstelen in Bornhagen sind exakte Nachbildungen und gewissermaßen Ableger der 2711 symbolischen Sarkophage, aus denen das Holocaust-Mahnmal in Berlin besteht. Das ZPS macht seit Jahren mit spektakulären Guerilla-Kunstaktionen von sich reden. Für die veranschlagten Kosten von 28.800 Euro suchen die Aktionskünstler noch Unterstützer. Bis Mittwochvormittag war die Summe bereits fast vollständig zusammengekommen. Das Kunstprojekt kann im Livestream im Internet verfolgt werden.

"Zaun an Zaun zum Posterboy der Rechten"

"Weil Höcke ein ,heimlicher Verehrer' des Denkmals ist, bauen wir es ihm jetzt direkt vors Haus", erklärten die Aktionskünstler in einem Video. Sie wohnten seit zehn Monaten "Zaun an Zaun zum Posterboy der Rechten" und beobachteten seitdem aus der Nachbarschaft das Treiben des thüringischen AfD-Partei- und Fraktionschefs. Der Thüringer Verfassungsschutz habe über Jahre den rechtsextremen Terror der NSU protegiert und gedeckt. Deshalb habe das ZPS den "Zivilgesellschaftlichen Verfassungsschutz Thüringen" gegründet. Weil das Bundesamt für Verfassungsschutz Björn Höcke - so wie die AfD insgesamt - nicht beobachte, laufe an dessen Wohnort nun "die aufwendigste Langzeitbeobachtung des Rechtsradikalismus in Deutschland".

http://www.tagesspiegel.de/politik/prot ... 16902.html

Super, einfach köstlich....

[augenzeuge]

Ruch spricht von einer "privaten Gartengestaltung". Die Polizei sei vorab informiert worden und mit einem Streifenwagen vorbeigekommen, alles habe seine "gute deutsche Ordnung". Sogar Wanderwegweiser wurden aufgestellt. Touristen finden nun nicht nur den Weg zur oberhalb des Dorfes gelegenen Burgruine Hanstein, sondern auch zur zweiten Attraktion des Ortes,

Keine schlechte Idee. Aber dem Typ ist eh nicht zu helfen.

AZ

[steffen52]

https://www.tag24.de/nachrichten/mahnma ... gen-382168
Der Vermieter ist wohl ein Freund von Höcker oder ein halt kein Freund der ZPS-Gruppe!!!
Gruß steffen52

[Danny_1000]

https://www.tag24.de/nachrichten/mahnmal-vor-hoecker-haus-kuendigung-mietvertrag-konsequenzen-beobachten-kunstaktion-bornhagen-382168
Der Vermieter ist wohl ein Freund von Höcker oder ein halt kein Freund der ZPS-Gruppe!!!
Gruß steffen52

Höcker sind - glaube ich - die Dinger bei den Kamelen.
Der Typ, den Du vermutlich meinst, heißt Höcke, Björn.

Danny

[Olaf Sch.]

Björn? Nö der heißt Bernd! Das weis ich genau - ich habe es im Fernsehen gesehen!

[Danny_1000]

Protest gegen rechten AfD-Politiker - "Denkmal der Schande" vor der Haustür von Höcke

Eine Kopie des Holocaust-Mahnmals in Bornhagen im Eichsfeld, Wohnort von Björn Höcke, ist eine Aktion gegen rechte Umtriebe in der AfD.


Aktionskunst: 24 Stelen hat das "Holocaust-Mahnmal" in Bornhagen, Wohnort des thüringischen AfD-Politikers Björn Höcke.Foto: Patryk Witt/Zentrum für Politische Schönheit.......
http://www.tagesspiegel.de/politik/prot ... 16902.html

Super, einfach köstlich....

Nein, köstlich finde ich das gar nicht und Deinen Kommentar dazu kurzsichtig dumm und zudem noch sehr einfach gestrickt.

Die politische Auseinandersetzung mit diesem Typen sollte zum Beispiel im Parlament oder im sogenannten öffentlichen Raum erfolgen, aber bitte nicht vor der Haustür der Familie.

Da gehört sie nämlich nicht hin, auch wenn manche Idioten der AfD Gleiches tun.

Danny

[Spartacus]

Die politische Auseinandersetzung mit diesem Typen sollte zum Beispiel im Parlament oder im sogenannten öffentlichen Raum erfolgen, aber bitte nicht vor der Haustür der Familie.

Und wie du da recht hast Danny. Mir tun diese minderbelichteten Gestalten immer leid, die dann auch noch glauben, was ganz tolles geleistet zu haben.

LG

Sparta

[augenzeuge]

Ich bin überrascht, wie schlecht Höckes Haus aussieht, hat der ne Spendennummer?

Dann muss ich sagen, man sollte sein Grundstück an erster Stelle so gestalten, wie man es selbst möchte und darf. Dem Nachbar muss es nicht gefallen.
Ich würde mein Grundstück nicht für eine politische Auseinandersetzung hergeben.

Natürlich hat Höcke ein Recht auf Privatsphäre, wenn er jedoch als Person des öff. Lebens bedeutenden Mist baut, muss er sich nicht wundern, wenn er im Heimatdorf Demonstranten begegnet.
Auch das ist legitim. Vor seiner Tür direkt muss es ja nicht sein.

AZ

[augenzeuge]

Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner hat nach monatelangem Streit mit seiner Partei den Austritt aus der Fraktion und der Partei erklärt. "Das Fass ist voll", sagte der 57-Jährige. Es gebe in der rechtspopulistischen Partei eine für ihn "untragbare Situation".

Fiechtner will sich morgen in einer Pressekonferenz in Stuttgart äußern. Zuletzt war er bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden deutlich unterlegen. Er hatte sich zudem gerichtlich gegen ein Redeverbot der Fraktion gewehrt, heftige Kritik an Parteichef Meuthen geübt sowie einen Rechtsruck in der Partei angeprangert.

Was es so alles bei denen gibt..... Ob das die Wähler registrieren?

AZ

[Zicke]

AfD überrascht im Bundestag mit völlig anderem Verhalten als erwartet

Berlin - Mit der AfD zieht eine Fundamentalopposition in den Bundestag ein, die gegen alles Stimmung machen wird und nichts mitträgt?!
Das dachten viele Beobachter und lagen ganz offensichtlich vollkommen daneben.

https://www.tag24.de/nachrichten/berlin ... and-383200

[steffen52]

Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner hat nach monatelangem Streit mit seiner Partei den Austritt aus der Fraktion und der Partei erklärt. "Das Fass ist voll", sagte der 57-Jährige. Es gebe in der rechtspopulistischen Partei eine für ihn "untragbare Situation".

Fiechtner will sich morgen in einer Pressekonferenz in Stuttgart äußern. Zuletzt war er bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden deutlich unterlegen. Er hatte sich zudem gerichtlich gegen ein Redeverbot der Fraktion gewehrt, heftige Kritik an Parteichef Meuthen geübt sowie einen Rechtsruck in der Partei angeprangert.

Was es so alles bei denen gibt..... Ob das die Wähler registrieren?

AZ

Gut zu wissen, AZ das nur bei der AfD gewisse Mitglieder austreten. Was natürlich bei anderen Parteien nie vorkommt!!!
Gruß steffen52

[Interessierter]

Wer nur so weit denkt, wie ein dickes Schwein springen kann, dem kommt natürlich auch nicht in den Sinn, dass die Zustimmung der AFD auch bewirken kann, diejenigen denen sie zugestimmt haben, deren Entscheidung in die Nähe der Rechtspopulisten zu rücken.

[Interessierter]

Gut zu wissen, AZ das nur bei der AfD gewisse Mitglieder austreten. Was natürlich bei anderen Parteien nie vorkommt!!!
Gruß steffen52

Anscheinend weißt du weder was " gewisse " Mitglieder sind, noch wieviel AFD Mitglieder, die Ämter innehatten, in den letzten 12 Monaten aus der Partei ausgetreten sind.

Immer nach dem Motto: " Wissen ist Macht; aber nichts wissen, macht nichts."

[steffen52]

https://www.hna.de/politik/afd-in-aktue ... 76933.html
Nur mal für einen super Alleswisser hier im Forum! Der ja nicht mal selbst so weit denken kann, wie ein dickes Schwein springt(seine Worte)!!
Gruß steffen52

[steffen52]

Ich bin überrascht, wie schlecht Höckes Haus aussieht, hat der ne Spendennummer?

AZ

Nur mal um Dein Wissen zu bereichern,AZ das Haus da oben auf dem Foto ist es nicht, sondern das daneben, nur mal zur Info!
Also erst mal sich schlau machen und dann was schreiben!!!
Gruß steffen52