AfD – Alternative für Deutschland

[Interessierter]

In Sachsen bald „Verdachtsfall“ - Rückt die Gesamtbeobachtung der AfD näher?

Nach Thüringen und Brandenburg will der sächsische Verfassungsschutz die AfD zum „Verdachtsfall“ hochstufen. Für die Gesamtpartei steht die Entscheidung noch aus.


Der sächsische Landtagsabgeordnete Dietmar Frank Schaufel und Kollegen seiner Fraktion im Sächsischen Landtag.Foto: Robert Michael/dpa

Es dürfte eines der Gesprächsthemen bei der am Donnerstag beginnenden Innenministerkonferenz werden: Nach Thüringen und Brandenburg will nun auch der sächsische Verfassungsschutz die AfD zum „Verdachtsfall“ hochstufen. Eine entsprechende Prüfung in der Behörde sei abgeschlossen, berichtete unter anderem die „Sächsische Zeitung“. Die Ergebnisse lägen im sächsischen Innenministerium zur Entscheidung vor. Das bestätigten Sicherheitskreise dem Tagesspiegel.

Rückt damit nun auch die Beobachtung der AfD im Bund näher? Knapp zwei Jahre ist es her, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zum „Prüffall“ erklärte. Es wird damit gerechnet, dass der Inlandsgeheimdienst das Ergebnis bald verkündet. Dass mehrere Landesverbände der AfD bereits zu „Verdachtsfällen“ erklärt wurden, dürfte die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass das auch für die Gesamtpartei passiert. Die AfD könnte dann auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden.

https://www.tagesspiegel.de/politik/in- ... 02670.html

Das ist mMn längst überfällig.

[Interessierter]

Spendenskandal: Weitere Strafen für die AfD

Parteienfinanzierung

Die AfD muss weitere 577.000 Euro Strafe zahlen, weil sie gegen das Parteienrecht und dessen Transparenzregeln verstoßen hat. Die Bundestagsverwaltung hat in den letzten Wochen drei weitere Strafbescheide erteilt. Diese betreffen die Spenden für Alice Weidel, eine Parteiveranstaltung von Marcus Pretzell- und die Verteilung des Deutschland-Kurier durch die AfD. Insgesamt muss die AfD bislang knapp 1 Mio. Euro Strafe wegen illegaler oder nicht offen gelegter Parteispenden zahlen. Es ist gut, dass illegale Parteispenden und verdeckte Wahlkampfhilfe nicht straffrei bleiben. Die Aufarbeitung des AfD-Spendenskandals geht langsam weiter. Doch es bleiben ungeklärte Fragen. Die AfD selbst hat bisher keine Konsequenzen aus den illegalen Parteispenden und dem Fehlverhalten führender Funktionärinnen und Funktionäre gezogen.

https://www.lobbycontrol.de/2020/12/spe ... r-die-afd/

Derartige Skandale scheinen bei den Alternativlosen ja an der Tagesordnung zu sein.

[Interessierter]

AfD: Egal wie gut Jörg Meuthens Krawatte sitzt - rechtsextrem bleibt rechtsextrem

Immer weniger Menschen folgen der sogenannten Alternative für Deutschland. Dagegen hilft auch Meuthens Inszenierung nicht. Die Kolumne.

Die AfD sinkt in der Gunst der Wähler.
Auf dem Parteitag versucht Sprecher Jörg Meuthen die sogenannte Mitte zu erreichen.
Man versucht mit allen Mitteln, den Schein der „bürgerlichen Seriosität“ zu wahren.


Auf sieben Prozent ist die AfD in der Wählergunst aktuell abgeschmiert. Dies vermeldete das Meinungsforschungsinstitut Forsa am 28. November, und selbst wenn solche Erhebungen aufgrund einer möglichen Fehlertoleranz mit Vorsicht zu genießen sind, so verweisen sie doch in eine bestimmte Richtung. Und die zeigt nach unten.

https://www.fr.de/meinung/kolumnen/afd- ... 19326.html

[Nostalgiker]

Wir sind nicht links, wir sind nicht rechts – wie sich Pegida [und AfD} den Pop aneignet

Wer die Gesellschaft umwälzen will, schrieb Antonio Gramsci einst in faschistischer Haft, muss zunächst mal kulturelle Hegemonie erlangen. Der Dresdner Hobbysänger Tobias Stein beherzigt das mit einer Hymne auf Pegida, die stimmlich an Hans Hartz erinnert, musikalisch Pur-Pop ist und auch inhaltlich genug Kreide gefressen hat, um Anschluss im Mainstream zu finden.

Wir sind nicht links, wir sind nicht rechts / und wollen schon gar nicht die Mitte sein / Wir wollen, dass ihr da oben endlich versteht / was sich dreht
So klingt der neurechte Barde in seinem YoutTube-Hit "Wir!!", Untertitel: "Gemeinsam wieder auf die Straße." Wenn dazu dann der R'n'B wimmert, bevor ein Familienchor den Refrain singt, wirkt das also besorgt, nicht wütend - bis man merkt, wo das Lied verlinkt wird, oder nahe liegender: die Kommentarspalte darunter durch scrollt.

ICH bekomme GÄNSEHAUT und mir laufen die Tränen. DEUTSCHES VOLK; BEWEGT EUREN HINTERN und KOMMT ZUR VV "VERFASSUNGGENDE-VERSAMMLUNG"!!!!!! WIR BEFREIEN UNS AUS DER SKLAVEREI und Deutschlands Zerstörung. JJAAAA, ES IST SO WEIT. W I R G E B E N U N S JETZT "E I N E VERFASSUNG VOM VOLK"
So wird "Wir!!" zum Paradebeispiel der rechtspopulistischen Aneignung eigentlich ideologiefreier Räume wie dem Chartspop.


Und so jubelt die AfD über dieses Lied:

Ein Lied, das man nicht oft genug hören kann – WIR !!
Zum Wochenende mal eine Musikempfehlung.

Ralph Dieter Eckhardt, Frank Kadanik und Tobias Stein haben mit den Hintergrundsängern hier ganze Arbeit geleistet. Ein sehr emotionales Lied, das es nicht nur verdient hat geteilt zu werden, sondern auch in den Radiostationen rauf und runter laufen müsste – was allerdings in der heutigen Demokratur und unter der Fuchtel der politisch korrekten Medien kaum Anklang finden dürfte. Mittlerweile hat das Video 12.225 Aufrufe (Stand vom 17.11.2019, 09.19 Uhr), da ist also noch genügend Luft nach oben!

Deshalb: Teilen, teilen und nochmals teilen! Aber auch:

Aufstehen für die Demokratie!

Aufstehen für Bürgerentscheide auf Bundesebene!

Aufstehen für die Freiheit der eigenen Meinung in Wort, Bild und Schrift!

Hier die entsprechenden Links:
https://www.piqd.de/pop-kultur/wir-sind ... p-aneignet

https://afd-wittenberg.de/2019/11/17/ei ... -kann-wir/

und auch für die rechte Schmonzette soll nicht fehlen: (gefällt bestimmt den Schlagerfans und denen die volkstümliche Lieder mögen)
https://www.youtube.com/watch?v=aaAwqaN ... 7vP5Glhl_Q

[augenzeuge]

Ja, Nostalgiker, da fahren die Rechten und die Mitdendaobenproblemhabenden drauf ab. Das man mit dem Lied die damaligen Gefühle der Menschen zur Wiedervereinigung missbraucht, erkennen die Jubler nicht, sie glauben tatsächlich, dass wir heute eine Situation haben, die mit der 1989 in der DDR vergleichbar ist.

Das der Text, ebenso wie das Denken der Jubler, ihre Traumwelt bestätigt, kann man in den Youtube-Kommentaren lesen.

Es passt ein Filmtitel dazu: Denn sie wissen nicht, was sie tun. Ich würde noch hinzufügen: Sie wissen gar nicht, wie gut es ihnen geht.

Die Spaltung des Volkes geht langsam in eine ähnliche Richtung wie in den USA. Verschwörungstheorien, Mythen und Lügen, aber vor allem Texte, in welchen man seine Meinung bestätigt bekommt haben Konjunktur. Und jene, die wirklich die Wahrheit sagen, die man nicht hören will, weil sie diese "Gedanken" in Frage stellt, werden als Lügenpresse verteufelt. Verrückt.

AZ

[Nostalgiker]

So pauschal würde ich nicht behaupten das sie nicht wissen wie gut es ihnen geht.
Es sind die sozial abgehängten, die Hartz IV Bezieher, vielfach Menschen die in ihrem leben bisher nichts auf die Reihe bekommen haben und auch zukünftig nichts bekommen werden.
Es sind zum großen Teil die Kinder derer die durch die Wende aus der Bahn geworfen wurden (wie viele der damals über 5 Millionen Arbeitslosen im Osten haben denn wieder eine adäquate Arbeit gefunden?) welche nie gelernt haben da sich Leistung; also Arbeit, lohnt und die sich in der Hartz IV Ecke eingerichtet haben.
So ähnlich wie die Migrationsverweigerer in zweiter und dritter Generation deren Eltern aus der Türkei und dem nahen Osten kamen.

Solche, nicht alle, Menschen nehmen das für bare Münze.

Es hilft auch nicht diese Gefolgschaft der AfD und Pegida Gebetsmühlenartig als Pack zu beschimpfen und was den toleranten Demokraten hier im Forum im Zusammenhang mit AfD, Rechten und Pegida noch so alles einfällt.
Damit demonstrieren sie nur ihre Argumentationslosigkeit und ihr ärmliches denken, sie sind im Grunde genommen kein Deut besser als das Pack von dem sie meinen sich durch Pöbeleien abheben zu müssen.

[augenzeuge]

Empörung und hitzige Debatten gehören zur parlamentarischen Demokratie. Mit dem Einzug der AfD in den baden-württembergischen Landtag 2016 wurde der Ton hier jedoch rauer. Wie genau, zeigt eine aktuelle Studie. Die Sprach- und Politikwissenschaftlerin Heidrun Kämper hat im Auftrag von SWR und Deutschlandfunk jetzt erstmals systematisch die Debattenkultur im Stuttgarter Landtag untersucht. Am Leibniz-Institut für Deutsche Sprache in Mannheim hat Kämper in einer Studie 125 Plenarprotokolle der laufenden Legislaturperiode bis Juli 2020 mit allen der vorherigen verglichen.

Dreimal häufiger fallen im Landtag Begriffe, die teils dazu dienen, sich selbst als Opfer oder andere als Täter zu bezeichnen.

"Der Nazi-Vergleich ist ganz stark seitens der AfD", so die Mannheimer Forscherin. "Die Abgeordneten der AfD sind diejenigen, die diese Nazi-Vergleiche bringen. 'Goebbels wäre froh über sie', 'das ist ja wie in der Nazi-Zeit' - solche Zwischenrufe kommen. Und das ist auf der anderen Seite der Anlass dafür, diese zu sanktionieren."

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wue ... g-100.html

AZ

[augenzeuge]

Das ist doch mal was.

Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat dem Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) Panikmache und die Verbreitung einer falschen Erzählung in Bezug auf die Corona-Pandemie vorgeworfen.

Am Donnerstag hatte Müller bei einer Plenarsitzung angemahnt, dass die Lage in der Corona-Pandemie ernst sei und eine Virus-Infektion auch für junge Menschen lebensgefährlich sein könne. Dabei nannte Müller das Beispiel eines jungen Mannes in der Charité, der an Covid-19 gestorben sei. Konkret sprach Müller von einem 30 Jahre alten Türken, einem "Kerl wie ein Baum", der ohne Vorerkrankungen auf die Intensivstation gekommen und verstorben sei.

Der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar suchte darauf in der amtlichen Statistik und wies Müller darauf hin, dass dieser Todesfall nicht in der Statistik des Senats auftauche: "Haben sie diesen Fall erfunden oder ist die Statistik des Senats falsch?", fragte Vallendar.

Darauf entgegnete Berlins Regierender Bürgermeister, dass er sich mit seiner Aussage auf Angaben der Ärzte in der Charité berufe. Auf diese Angaben verlasse er sich, so Müller.

Die AfD-Fraktion warf Müller daraufhin in den sozialen Medien die Verbreitung von "Fakenews" vor und teilte mehrere Bilder der amtlichen Statistik als vermeintliche Belege. "

Der ist auch gut:
Niemand darf der AfD das Monopol auf Desinformation, Lügen und Disruption streitig machen. Mit Fakenews kennt man sich dort schließlich aus - man verbreitet mehrheitlich genau solche. Mit Doppelstandards hat man es bei Rechten ja öfter mal zu tun. Es macht das eigene Weltbild so viel bequemer. Müller, im Unterschied zu AfD-Abgeordneten wie Wähler*innen, hat sich aber nicht auf Facebook, Telegram oder PI-News "informiert", sondern in einer meidizinischen Angelegenheit einen Mediziner wiedergeben wollen. Dass es gar keine Rolle spielt, ob es exakt um Person xy geht, sondern darum, dass diese Krankheit nunmal grundsätzlich jede*n erwischen und schwere Folgen auch nach Genesung hervorrufen kann, ist zu sachlich. Das möchte die AfD nicht. Stattdessen fordert man die Genauigkeit und Transparenz ein, die man selber nie liefert und redet am eigentlichen Thema bewusst vorbei. Hauptsache, Empörung und heiße Luft. Inhalt? Null.

AZ

[augenzeuge]

Die Lügenpartei kann es nicht lassen......

Die Ministerpräsidenten aus acht Bundesländern beim geselligen Glühweintrinken eng um einen Tisch gescharrt – und das auch noch an dem Tag, an dem sie zusammen den nächsten Lockdown für Deutschland beschließen. Was für ein Hohn für die Bevölkerung! Ein klarer Fall von Wasser predigen und (Glüh-)wein trinken!

Mit diesem Tenor haben mehrere AfD-Bundestagsabgeordnete ein Foto von Winfried Kretschmann, Armin Laschet, Tobias Hans, Markus Söder, Daniel Günther, Dietmar Woidke, Michael Kretschmer und Rainer Haseloff über ihre Kanäle in den sozialen Netzwerken geteilt und so eine vermeintliche Doppelmoral der Regierungschefs in der Coronavirus-Pandemie angeprangert.

Die Aufnahme stammt von 2019.

AZ

[Interessierter]

Re: Fake - Meldungen
... dem letzen Jahr stammt, verschweigen sie - oder es ist ihnen egal. Die Fake-News werden ohne Einordnung geteilt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) steht lachend mit mehreren Amtskollegen an einem Tisch, man trinkt Glühwein und hat offensichtlich viel Spaß. Ein Foto dieser Situation ...

von Interessierter
14. Dez 2020, 18:13

@pentium:
Wie du obenstehend lesen kannst, hatten wir das auch schon mal, was mich aber auch nicht stört. Wer fleissig einstellt, dem passiert das auch mal. Seltsam nur, dass du das nicht sofort rügst.
Ach so, das habe ja auch nicht ich eingestellt.

[augenzeuge]

Das Foto hat gefehlt.....
AZ

[augenzeuge]

Uwe Witt, AfD hat an Merkel eine Frage zum Impfstoff
https://fb.watch/2rgmD4zApA/

AZ

[HPA]

Uwe Witt, AfD hat an Merkel eine Frage zum Impfstoff
https://fb.watch/2rgmD4zApA/

AZ

AfDoof

[augenzeuge]

Ohne Worte. AfD Politiker Seitz

Er ist aktuell an Covid 19 erkrankt und liegt im KH.

AZ

[ratata]

Ohne Worte. AfD Politiker Seitz

Er ist aktuell an Covid 19 erkrankt und liegt im KH.

AZ

Der wurde doch von der Roth fertiggemacht , wegen seiner Maske . ratata

[augenzeuge]

Ohne Worte. AfD Politiker Seitz

Er ist aktuell an Covid 19 erkrankt und liegt im KH.

AZ

Der wurde doch von der Roth fertiggemacht , wegen seiner Maske . ratata

Nein, die Roth hat ihm ne FFP2 gegeben. Fertig gemacht hat ihn das Virus. War wohl zu spät.... mit der FFP2.
AZ

[Interessierter]

Gauland sieht AfD als Bewegungspartei – offen für »Querdenker« und Pegida

Der Richtungsstreit in der AfD eskaliert: In einer Abrechnung mit Parteichef Meuthen betont der Ehrenvorsitzende Gauland, man müsse auch zu Protestgruppen wie »Querdenker« und Pegida »Kontakt pflegen«.

Auf die von Kritikern der staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen gegründete Bewegung der »Querdenker« angesprochen, sagte Gauland: »Wir sind eine Bewegungspartei, die auch Kontakt zu bestimmten Protestgruppen pflegen sollte. Das gilt für ›Querdenken‹, aber auch für Pegida in Dresden oder für den Verein Zukunft Heimat aus Cottbus.«

Gauland spricht selbst von »Tanz auf dem Seil«

Die AfD müsse dabei allerdings immer aufpassen, dass nicht »irgendwelche Verrückten« im Namen der Partei Veranstaltungen anmeldeten, fügte er hinzu. »Das ist immer ein Tanz auf dem Seil, bei dem man nicht herunterfallen darf.« Im September 2018 waren AfD-Funktionäre bei einem »Trauermarsch« gemeinsam mit Neonazis durch Chemnitz marschiert, nachdem in der Stadt ein Deutscher bei einer Auseinandersetzung mit Flüchtlingen getötet worden war.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... b2626a8a67

Wenn den Alternativlosen die Wähler davonlaufen, dann nimmt man - wie auch vorher schon - gerne Rechtspopulisten und Rechtsextremisten.

[augenzeuge]

Während in Deutschland jeden Tag Hunderte Menschen am Coronavirus sterben, halten einige die Pandemie für ausgedacht. Unter AfD-Anhängern ist diese Ansicht besonders verbreitet - Eine Mehrheit der AfD-Anhänger hält eine "Corona-Verschwörung" einer Umfrage zufolge mindestens für wahrscheinlich.".

https://www.n-tv.de/politik/Viele-AfD-W ... 47897.html

Wenn die das Land mal regieren sollen, dann gute Nacht. Möchte nicht wissen, was uns dann blühen würde.....
AZ

[augenzeuge]

Goretzka: "Die AfD ist eine Schande für Deutschland"

Fußball-Nationalspieler Leon Goretzka wurde wegen seines politischen Engagements nach eigenen Worten von Anhängern der AfD angefeindet. "Ja, wurde ich. Das habe ich auch zum Teil öffentlich gemacht, um den Menschen zu zeigen: Stopp, hier gibt es Contra", sagte der 25-Jährige vom FC Bayern München.

Der Triple-Gewinner bekräftigte, dass er die rechtspopulistische Partei für unwählbar halte: "Wenn eine Partei von Holocaust-Relativierern und Corona-Leugnern unterstützt und geführt wird - siehe das 'Fliegenschiss der Geschichte'-Zitat von Alexander Gauland - dann demaskiert sie sich selbst." Schon im Frühjahr hatte er betont, er sehe die AfD-Erfolge mit "Sorge" und versucht, seine Profikollegen in die Pflicht zu nehmen: "Fritz Walter hat mal gesagt, dass alle Nationalspieler Außenminister in kurzen Hosen sind. Den Spruch finde ich sehr gut. Wir Spieler sollten die große Aufmerksamkeit, die wir bekommen, nutzen, um für solche Themen zu sensibilisieren."

AZ

[Interessierter]

AfD-Bundesvorstand setzt Kalbitz-Verteidiger Hartwig ab

Die Einstufung der gesamten AfD als rechtsextremer Verdachtsfall des Verfassungsschutzes rückt näher.

Auf Betreiben von Parteichef Jörg Meuthen setzt der Bundesvorstand nun den Leiter der parteiinternen Arbeitsgruppe ab, die diese Einstufung verhindern sollte.

Roland Hartwig fiel zuletzt dadurch auf, dass er den Rechtsextremen Andreas Kalbitz verteidigte.

https://www.rnd.de/politik/afd-bundesvo ... PG57Q.html

[Interessierter]

Bei Hass-Kommentaren liegt die AfD vorn

Eine wissenschaftliche Untersuchung auf der Basis von mehr als vier Millionen Facebook-Kommentaren zeigt, wo sich der Hass entlädt und wen er trifft: Auf den Seiten der AfD wird mit Abstand am meisten gehasst, gegen Linke, Frauen und alles Fremde. Dass Konservative und Rechte ebenso heftig von Hassnachrichten betroffen wären wie Linke oder Grüne, trifft indes nicht zu.

Dieser Beitrag von Bastian Rosenzweig ist ein Auszug seiner wissenschaftlichen Forschung an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg.

Das Ausmaß

Der Anteil an veröffentlichten (und von den Seitenbetreibenden nicht entfernten) Hasskommentaren beträgt 4,33 Prozent, der Anteil an „normalen“ Beleidigungen liegt bei 1,9 Prozent. In Anbetracht der Tatsache, dass sich 35,84 Prozent der Ursprungsposts nicht um politische Themen drehen, sondern nur aus parteibezogenen Inhalten wie Mitgliederwerbung, Feiertagswünschen oder Terminankündigungen bestehen, scheint dieser Wert relativ hoch. Zudem können Kommentare bei Facebook (im Gegensatz zu Twitter) von den Seiteninhaber:innen entfernt werden. Der ursprüngliche Anteil ist also vermutlich wesentlich höher.

Während der Anteil an Hasskommentaren bei FDP und SPD mit jeweils unter einem Prozent am niedrigsten ausfällt, ist er bei der AfD mit 6,79 Prozent mit Abstand am höchsten. Danach folgen Grüne (4,76 Prozent), Linke (3,38 Prozent), CSU (3,25 Prozent) und CDU (2,69 Prozent). Beleidigungen finden sich mit einer Quote von 2,94 Prozent ebenfalls am häufigsten bei der AfD.

Weitere Details und Grafiken findet man hier:
https://netzpolitik.org/2020/facebook-u ... -afd-vorn/

[augenzeuge]

AfD-Politikerin feiert Party in Cottbus

Mit Alkohol und Feuerwerk feiern neun Personen in einer Cottbuser Wohnung ein rauschendes Fest. Als die Polizei anrückt, um die Party zu beenden, eskaliert die Situation. Zwei Teilnehmer werden festgenommen, darunter die betrunkene Veranstalterin von der AfD.

In Cottbus ist eine illegale Corona-Party aus dem Ruder gelaufen. Die Polizei musste in der Nacht zu Sonntag ausrücken, nachdem sich Anwohner über Ruhestörung und Feuerwerk aus einer Wohnung im Stadtzentrum beschwert hatten. Darin trafen die Beamten auf insgesamt neun Personen im Alter von 18 bis 46 Jahren. Unter ihnen war auch die 33-jährige Inhaberin der Wohnung, die laut Polizei betrunken war, sich aggressiv verhielt und ihre Identität nicht preisgeben wollte. Nach Angaben der "Lausitzer Rundschau" handelt es sich bei ihr um Monique Buder, die für die AfD in der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung sitzt.

Im Laufe des Gesprächs eskalierte die Situation der Polizei zufolge. Demzufolge griff ein weiterer Partygast einen Beamten an, der daraufhin stürzte. Als der Polizist am Boden lag, soll der betrunkene 35-Jährige sich auf ihn gekniet und gewürgt haben. Erst durch den Einsatz von Pfefferspray konnten die Beamten den Mann überwältigen. Er und die 33-jährige Monique Buder wurden festgenommen.

Allem Anschein nach war die 33-Jährige nicht die einzige AfD-Politikerin, die der Party beiwohnte. Dem Bericht zufolge feierte auch der Brandenburger Landtagsabgeordnete Daniel Freiherr von Lützow aus Blankenfelde-Mahlow in Cottbus mit. Beide gelten laut "Lausitzer Rundschau" als Gegner der Maskenpflicht. So soll Buder im November an einer "Querdenker"-Demonstration in Leipzig teilgenommen haben, von Lützow an einem Protestmarsch im August. Auf Nachfrage wollten beide den Polizeieinsatz nicht kommentieren. Das Gesundheitsamt und die Kriminalpolizei ermitteln.

Quelle: ntv.de, chr

[Interessierter]

Das gesamte Neonazi-Netzwerk hinter der AfD: Verbindungen zu NSU, NPD & dem Lübcke-Mörder

Hintergründe, die nicht mal der Verfassungsschutz kennt:

Vorwort

Vielfach sieht sich die AfD selbst gerne als bürgerliche Partei, aber davon ist sie weit entfernt. Von Anfang an war diese Partei dominiert von rechtsextremen Kräften. Auch wenn sich dieses Netzwerk in der AfD, am Anfang eher zurückgehalten hat, so haben sie nur die Zeit genutzt, um ihre Positionen zu kräftigen.

Im Einzelnen haben wir die Vorgänge in diversen Recherchen beschrieben. Im Laufe des Jahres 2020 haben sich aber neue Punkte ergeben, die wir in einer neuen Recherche darlegen möchten. Wir haben die komplette Recherche aus dem letzten Jahr neu aufgearbeitet, und um rund 6.000 neue Quellen erweitert. Neue Ansichten, neue Aspekte auch zum NSU und zu den Kenntnissen des Verfassungsschutzes. Hier im speziellen auch die Verbindungen von Thorsten Heise zur AfD Kassel, Hessen und Göttingen.

Heute agieren mehrere Netzwerke innerhalb der AfD, Netzwerke, die schon zu FAP Zeiten überall ihr Unwesen trieben. Die AfD ist klar der legale Arm von Rechtsextremisten, man muss nicht Mitglied sein, aber durch die AfD haben eben Rechtsextremisten ein Sprachrohr im Bundestag.

Den längeren hochinteressanten Bericht findet man hier:
https://www.volksverpetzer.de/recherche ... 1985-2020/

[Interessierter]

Krise der AfD im Norden: Stramm nach rechts gestrauchelt

Die AfD ist auch im Norden zerstritten und hat mehrere Mandate in Landesparlamenten verloren. Die Partei steckt in ihrer bislang tiefsten Krise.

Der Weihnachts- und Neujahrsgruß des AfD-Bundessprechers Tino Chrupalla hat nur eine einzige Botschaft. Auf Facebook appellierte Chrupalla an seine Partei, sofort damit aufzuhören, sich „auseinanderzudividieren“, denn sie seien „eine Partei“ und dürften sich nicht „von außen und nicht von innen spalten“ lassen. Der Appell dürfte im Allgemeinen Applaus erhalten, im Besonderen Ambitionen aber nicht bremsen.

Die vermeintliche „Alternative“ ist zum Jahresende 2020 in ihrer bisher tiefsten Krise. Nach den anfänglichen Erfolgen im Norden, wirken sich in den Landesverbänden Hamburg, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein verstärkt die bundespolitischen Dispute aus. Die AfD hat mehrere Mandate in den Landesparlamenten verloren, in gleich drei Bundesländern hat die Partei den Fraktionsstatus verloren. Personelle Konflikte wechseln sich mit politischen Richtungsstreitigkeiten ab – mit ausgelöst durch staatliche Interventionen.

Denn seit der Gründung der Partei 2013 haben journalistische Recherchen, antifaschistische Analysen und wissenschaftliche Studien auf die völkisch-nationalistische Basis der Partei als rechtsextremes Charakteristikum hingewiesen.

Kontakte ins rechtsextreme Milieu

Dieser Richtungsstreit ist auch ein Grund dafür, warum der Landesverband nach dem Rauswurf der ehemaligen Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein wegen rechtsextremer Kontakte bis hin ins Holocaustleugner*innen-Milieu noch keinen neuen Landesvorsitzenden fand.

In Bremen wiederum kam die AfD in die Bürgerschaft – bei jeder Landeswahl seit 2015. Einen Fraktionsstatus erreichte sie wegen der niedrigen Wahlergebnisse und den internen Konflikten aber nicht. Die Nähe des Gruppenvorsitzenden und AfD-Bundestagsmitglieds Frank Magnitz zum „Flügel“ und zur rechtsextremen Identitären Bewegung störte intern aber kaum. Hier wird der Führungsstil beklagt.

In Hamburg schließlich wurde Anfang Dezember bekannt, dass Detlef Ehlebracht die Bürgerschaftsfraktion und die Partei verlässt. Aus persönlichen Gründen, erklärte der nun ehemalige parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion. Bereits 2018 wendete sich der AfD-Bürgerschaftsfraktionsvorsitzende Jörn Kruse wegen der anhaltenden Rechtsentwicklung von Fraktion und Partei ab. Verlässt ein weiterer AfD-Mandatsträger die Fraktion, ist auch an der Elbe der Parlamentsstatus verloren.

Der Druck wächst. Denn Mitte Dezember konstatierte der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD), dass die „aktuellen Erkenntnisse des Verfassungsschutzes“ ein „sichtbar erhöhtes rechtsextremistisches Potenzial“ innerhalb der Hamburger AfD nahelegten – bis in die Fraktion hinein. Das Hamburger Bündnis gegen Rechts hatte allerdings schon 2017 unter anderem auf die möglichen Beziehungen des Fraktionspressesprechers zur rechtsextremen Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland hingewiesen.

Seit 2015 ist durch die taz auch bekannt, dass der Bürgerschaftsfraktionsvorsitzende Alexander Wolf ein Alter Herr der rechtsextremen Burschenschaft Danubia ist. In dem Richtungsstreit konnte Wolf sich in den Medien wegen der Kritik am „Flügel“ dennoch als moderat inszenieren – ganz wie Meuthen. Obwohl Wolf gerade erst wieder formulierte, dass die Partei weg wolle „vom links-rot-grün-versifften 68er-Deutschland“.

Dass solche medialen Inszenierungen trotz ihrer Widersprüchlichkeit tatsächlich gelingen, das offenbart den bundesdeutschen Rechtsruck – auch im Norden.

https://taz.de/Krise-der-AfD-im-Norden/!5737058/

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Damit jeder AfDler weiß, wie man zu argumentieren hat.....

Die AfD verurteilt die Ausschreitungen am Kapitol in Washington scharf.

Einen Vergleich mit den Vorfällen auf der Treppe des Reichstagsgebäudes im vergangenen Jahr hält Parteichef Jörg Meuthen für unangemessen. Der AfD-Vorsitzende sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Die AfD lehnt jede Form von Gewalt und Anarchie ab. Was da geschehen ist, das ist erschreckend, verstörend und völlig indiskutabel." Der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla schrieb auf Twitter: "Wer Parlamente gewaltsam attackiert, zielt auf das Herz der Demokratie". Dies gelte in Washington ebenso wie in Berlin oder anderswo.

AZ

[Interessierter]

Ehemaliger Bielefelder AfD-Chef aus der Partei ausgetreten

Bei der AfD in Bielefeld gibt es Streit. Der ehemalige Kreisvorsitzende Rolf Diekwisch ist aus der Partei ausgetreten. Er wirft der AfD vor, die Corona-Pandemie zu leugnen. Außerdem sagte Diekwisch der NW: Die AfD werde langsam ein Sammelbecken von Mitgliedern anderer Parteien, die auf eine Karriere hofften. Nach Meinung von Diekwisch gilt das auch für den derzeitigen Bielefelder AFD-Kreisvorsitzenden Florian Sander. Dieser wollte sich nicht groß dazu äußern.

https://www.radioguetersloh.de/nachrich ... reten.html


AFD-Fraktion im Wuppertaler Stadtrat zerbrochen - zwei von fünf Mitgliedern sind ausgetreten

Nach gerade einmal zwei Ratssitzungen ist die Fraktion der AFD im Wuppertaler Stadtrat offenbar schon zerbrochen. Wie die Stadt auf Anfrage bestätigt, haben zwei ehemalige Mitglieder die Ratsgruppe Lokalpatrioten ins Leben gerufen. Der rechtspopulistischen AFD, die bei der Kommunalwahl 2020 auf 6,1 Prozent der Stimmen in Wuppertal kam, bleiben damit nur noch drei statt fünf Sitze.

Hintergrund des Austritts soll ein interner Streit sein. Auf der sonst meist täglich mehrfach aktualisierten Facebook-Seite der AFD ist zu den neuen Entwicklungen noch nichts zu finden, ebensowenig auf der Homepage des AFD-Kreisverbandes Wuppertal – wo der neueste Beitrag unter „Aktuelles“ allerdings auch vom 13. Oktober datiert.

Die Austritte dürfte finanzielle Auswirkungen haben. Nach der Gemeindeordnung erhält jede der sechs Ratsfraktionen (mindestens drei Mitglieder im Stadtrat) einen Sockelbetrag in Höhe von 36.000 Euro/Jahr und je Fraktionsmitglied für die ersten 20 Ratsmitglieder einer Fraktion 18.000 Euro/Jahr sowie für jedes weitere Fraktionsmitglied (ab dem 21. Mitglied) 5400 Euro/Jahr. Das Geld diene den Fraktionen, so heißt es in der Geschäftsordnung für den Rat, „zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben“. Dazu zählten „sächliche und personelle Aufwendungen für die Geschäftsführung“, oder auch die Ausstattung von Büroräumen, die Mietkosten für diese Räume und alle damit inZusammenhang stehenden (Betriebs-)Kosten sowie Telekommunikationskosten, die Anschaffung von IT-Ausstattung und deren Betriebskosten.

Bei der AFD machte das bei fünf Fraktionsmitgliedern insgesamt 126.000 Euro aus. Die Zuwendungen müssten durch den Verlust der beiden Mitglieder um 36.000 Euro reduziert werden. Allerdings erhalten die Lokalpatrioten als Ratsgruppe 60.000 Euro (laut Gemeindeordnung zwei Drittel der Zuwendungen für eine dreiköpfige Fraktion). Unter dem Strich wird es für die Stadt damit teurer.

In Solingen hat die AFD den Fraktionsstatus sogar verloren. Von ehemals drei Mitgliedern ist nur noch eins verblieben.

https://www.wz.de/nrw/wuppertal/afd-fra ... d-55489973

[Interessierter]

Cottbuser AfD schließt Monique Buder nach illegaler Party aus Fraktion aus

Ruhestörung, Feuerwerk und ein angegriffener Polizist: Eine ausgeartete Party bei einer Cottbuser AfD-Stadtverordneten Ende 2020 hat auch parteiintern für Kritik gesorgt. Nun ist sie nicht mehr Mitglied der Fraktion. Doch ihre Rückkehr ist nicht ausgeschlossen.

https://www.rbb24.de/studiocottbus/poli ... party.html

Das verhalten großer Teile der Alternativlosen muss man inzwischen nicht mehr kommentieren.


AfD-nahe Stiftung: Vorsitzender des Kuratoriums steigt aus

Der Vorsitzende des Kuratoriums der AfD-nahen Desiderius-Erasmus Stiftung (DES), Max Otte, legt sein Amt mit sofortiger Wirkung nieder. «Die Stiftung hat sich aus meiner Sicht in eine falsche Richtung entwickelt», sagte Otte der Deutschen Presse-Agentur.

https://www.greenpeace-magazin.de/ticke ... steigt-aus

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Kumpel, du bist und bleibst ein Gutmensch!
Nichts verstehen aber versuchen mit zureden. Sprüchemacher ohne die echten Probleme in diesem Land zu sehen haben wir schon an der Regierungsspitze da braucht man Deine Weisheiten nicht auch noch!
Gruß steffen52

Gutmensch? Fakten gefällig?
https://streamable.com/ii71s9

AZ

[Interessierter]

Die AfD wird nervös

Die Partei hat große Mühe, das Problem mit den äußerst Rechten aus eigener Kraft in den Griff zu bekommen. Das hat auch damit zu tun, dass die Parteispitze selbst in dieser Frage uneins ist.

Wie groß die Angst der AfD vor einem härteren Vorgehen des Verfassungsschutzes im großen Wahljahr 2021 ist? Eine Entscheidung kurz vor Weihnachten zeigte die enorme Nervosität in der Parteispitze. In der letzten Sitzung vor dem Fest löste der Bundesvorstand auf Betreiben von Parteichef Jörg Meuthen den bisherigen Chef der sogenannten Arbeitsgruppe Verfassungsschutz, Roland Hartwig, ab. Als Leiter dieser fünfköpfigen Gruppe sollte der Jurist und Bundestagsabgeordnete für die AfD Strategien gegen eine mögliche Beobachtung der ganzen Partei durch den Inlandsgeheimdienst entwickeln. Doch Hartwig habe intern eher empfohlen, den Verfassungsschutz zu ignorieren, statt die äußerst rechten AfD-Leute des inzwischen aufgelösten "Flügels" in die Schranken zu weisen, hieß es aus Meuthens Umfeld.

Die Personalie spricht Bände. Die AfD hat große Mühe, das Problem mit den äußerst Rechten aus eigener Kraft in den Griff zu bekommen. Das hat auch damit zu tun, dass die Parteispitze selbst in dieser Frage uneins ist. Es fängt ganz oben an. Während Meuthen als der eine Vorsitzende die Rechtsaußen-Leute, mit denen er einst gern zusammenarbeitete, inzwischen loswerden will, setzt der zweite Parteichef Tino Chrupalla weiter auf Kooperation. Allemal gilt das für die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, die Meuthens Kurs für einen Irrweg halten.

https://www.sueddeutsche.de/politik/afd ... -1.5171304

[Interessierter]

Wer die AfD wählt, unterstützt Demokratiefeinde, die das gleiche wollen wie Trump

Wer die rechtsextreme AfD wählt, unterstützt Demokratiefeinde. Ob er oder sie das will oder nicht. Ob er oder sie das glaubt oder nicht. Wer die AfD wählt, will Zustände wie in den USA, die nach 5 Jahren der Lügen und Verschwörungsmythen Trumps einen gewalttätigen, faschistischen Coup-Versuch durch seine Anhänger:innen erleben mussten . Wer die AfD wählt, könnte das bekommen, was die US-Amerikaner mit Trump bekommen: Einen direkten Angriff auf ihre Demokratie. Das ist (vielleicht für manche) eine steile These. Aber ich kann sie belegen.

AfD-Apologeten würden an dieser Stelle einwerfen, dass sich die AfD von dem “gewaltsamen Angriff auf die höchsten demokratischen Institutionen” und das “Herz der Demokratie” distanziert hat und es “aufs schärfste verurteilt”. Und das ist ein wenig richtig. Einige wenige AfD-Politiker:innen, insbesondere an der Spitze haben das getan:

Doch das ist nicht nur unglaubwürdig, sondern auch geheuchelt. Die AfD behauptet, sie stehe für die “Bewahrung der Demokratie”, aber ich behaupte, das darf man diesen Rechtsextremen nicht mehr glauben. Die AfD wird so lange ein Bekenntnis zur Demokratie heucheln, bis es nicht mehr opportun ist. Genau wie wir es bei Trump und dem Sturm auf das Capitol gesehen haben. Diese Partei wird die Grundsätze der Demokratie verraten, sobald sie die Gelegenheit dazu bekommt und glaubt, damit durchzukommen. Genau wie Trump. Ist das alarmistisch? War es “alarmistisch”, als man das über Trump geschrieben hat? Und es dann genau so eingetreten ist? Hier die Belege.

1. Immer noch unterstützen AfD-Politiker Trump

Dass die AfD Spitze ein Statement veröffentlicht hat, in dem sie Trump verurteilt ist nur das Feigenblatt. Auf den meisten AfD-Profilen herrscht gähnende Leere, was Distanzierungen oder gar Kommentare zu den Ereignissen (“Unruhen”, wie die AfD einen gewalttätigen Coup-Versuch bezeichnet) in den USA angeht. Im Gegenteil, noch nach dem Coup-Versuch in den USA haben AfD-Politiker es als “keinen guten Tag für Patrioten” bezeichnet. Und den antisemitischen Code von “linken Globalisten” gleich dazu gepackt. Ist der Tag nicht gut, weil der faschistische Coup nicht gelungen ist, Herr Kaufmann? Und das Versprechen: “Wir werden in [Deutschland] dagegen halten” – Das direkte Eingeständnis, dass die AfD die deutsche Version von Trump ist.

Den vollständigen Bericht mit zahlreichen Tweets findet man hier:
https://www.volksverpetzer.de/hintergru ... ion-trump/