Nostalgiker hat geschrieben:AkkuGK1 hat geschrieben:Wo hat der promoviert? Bei der cosa nostra?
Nirgens
Genauso wie Du? Oder führt dein Weg ins Nirgendwo?
Nostalgiker hat geschrieben:AkkuGK1 hat geschrieben:Wo hat der promoviert? Bei der cosa nostra?
Nirgens
Der Hauptverdächtige im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hatte offenbar engere Verbindungen zur AfD als bisher bekannt. Nach Informationen des NDR soll der Rechtsextremist Stephan E. die AfD im hessischen Landtagswahlkampf 2018 unterstützt haben.
warum stört es sie nicht, wenn mutmaßliche Mörder sie wählen?
Dass jeder zehnte AfD-Abgeordnete Ärger mit dem Gesetz hat – doppelt so viel wie die Abgeordneten der demokratischen Parteien! AfD-Abgeordnete sind damit krimineller als die Bevölkerung – und auch krimineller als Schutzsuchende! (Mehr dazu)
Dass anerkannte Flüchtlinge weniger kriminell sind als der Durchschnitt? (Mehr dazu)
Dass AfD-Abgeordnete mit Absicht den Staat mit sinnlosen Anfragen kaputt machen wollen? Sie stellen ganz viele, teils sinnlose Anfragen, um die Behörden zu überlasten – und auch, um sich kleine Details herauszupicken, mit denen man gegen Migranten und Andersdenkende hetzen kann (Mehr dazu, Mehr dazu).
In der AfD Menschen zur “Mitte der Partei” gehören und hohe Ämter besetzen, die die Nazis bewundern und verharmlosen, die Deutschland zerstört und Millionen Menschen getötet haben und im Ausland bereits als “der neue Hitler” bezeichnet werden
Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus und die sozialen Medien der AfD verbreiten die dafür entscheidende Stimmung. Durch die behördlichen Ermittlungen zum Mord an Walter Lübcke sowie Recherchen von NDR, MDR und T-Online wird immer deutlicher erkennbar, wie stark der Zusammenhang ist zwischen der Parallelrealität, die AfD und Sympathisanten über soziale Medien herstellen - und mörderischem Rechtsterrorismus.
Unter dem Namen "Professor Moriatti" wurde am 14. Oktober 2015 das Video hochgeladen, für das der Kassler Regierungspräsident unter Rechten und Rechtsextremen bekannt wurde:
"Wer diese Werte nicht vertritt, kann dieses Land jederzeit verlassen."
Es ist das Video, das als Auslöser für seine Ermordung betrachtet werden muss.
Die in der rechten Gegenöffentlichkeit übliche Interpretation dieses Satzes ist eine Falschdarstellung. Sie entstand einerseits durch die Kürze des Videos und andererseits durch die große Bereitschaft rechter Communities, alles mögliche so umzudeuten, dass es in die eigene Weltsicht hineinpasst. Verbunden mit dem Wunsch nach permanenter Selbsterregung. Walter Lübcke hat wenige Tage nach der Aufnahme anlässlich eines Bürgergesprächs in Lohfelden im Interview den Hintergrund erklärt. Immer wieder hatten Zwischenrufer provoziert, zum Beispiel mit: "Scheiß Staat!" Lübckes Satz bezog sich auf "christliche Werte" und die Demokratie insgesamt, aber die spätere Einordnung veränderte nicht den Eindruck und das Framing des ursprünglich hochgeladenen Videos. Der Clip und darauf bezogene Artikel aus rechten Medien wurden immer wieder geteilt, insbesondere auch von der AfD und ihren Sympathisanten wie Erika Steinbach. Der Hauptaccount der Bundes-AfD teilte auf Facebook das Video sogar mit einer eigens angefertigten Grafik.
Gleichzeitig zeigt sich, wie eng die Verbindungen zwischen dem mutmaßlichen Nazimörder und der AfD waren:
Ernst spendete der AfD Thüringen 150 Euro für den Wahlkampf mit der Botschaft: "Wahlkampf 2016 Gott segne euch"
Nutzer "Professor Moriatti" stellte auch ein Video einer AfD-Demonstration im Oktober 2015 online, wo Alexander Gauland und Björn Höcke auftraten
Stephan Ernst und Markus H. nahmen an einer AfD-Demo im September 2018 teil, wie der MDR herausfand
Stephan Ernst unterstützte die AfD in Kassel, indem er Plakate klebte und mehrfach AfD-Veranstaltungen besuchte
Die Sprache der Terroristen ist die der AfD
"Hol dir dein Land zurück" gehört zu den wichtigsten Slogans der AfD
Die ständige Hetze der AfD gegen Vielfalt und Toleranz findet in einem knappen Kommentar von Professor Moriatti ebenfalls ein Echo. Zu einer Demonstration für mehr Vielfalt schreibt er: "'bunte Vielfalt'....in anderem "HNA" Artikel ! Rotterham lässt grüßen!" und verlinkt einen Artikel über eine Gruppenvergewaltigung. Die Verbindung aus Flüchtlingen, Muslimen und sexuellen Übergriffen gehört zu den meistverbreiteten Inhalten verschiedener AfD-Seiten in den sozialen Medien, weil so die notwendige Dauerselbsterregung aufrecht erhalten werden kann, die wiederum Nährboden ist für die weitere Radikalisierung.
Zum Artikel über einen Neonazi schließlich schreibt Professor Moriatti einen kurzen Text, der seine politische Haltung vielleicht am radikalsten verdeutlicht. Es handelt sich um nichts weniger als eine Verteidigung des Nationalsozialismus und der SS: "Wirkliche Nationalsozialisten sind nicht 'ausländerfeindlich', nur um das mal zu entkräften muss man mal die Waffen SS betrachten, die größte multiethnische Armee die Europa je hatte (inkl. bosnischen Muslimen!)."
Um aber in Waffen-SS vor allem die "größte multiethnische Armee" Europas zu sehen, muss man schon eine ganz, ganz besondere Ideologie verfolgen. Und zwar ziemlich genau die gleiche, die fordert, endlich wieder "stolz zu sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen" (Alexander Gauland).
Sieben Jahre nach ihrer Gründung hat die AfD immer noch kein Rentenkonzept. Das soll sich mit dem kommenden Parteitag ändern. Doch innerhalb der Partei gehen die Vorstellungen sehr weit auseinander.
AfD-Chef Meuthen plädiert für eine Abschaffung der gesetzlichen Rente, die durch Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert wird. Stattdessen solle das System auf eine steuerfinanzierte Mindestrente umgestellt werden, die knapp über der Existenzsicherung liegt.
Mit Blick auf einen anstehenden Parteitag der AfD zur Sozialpolitik hat der Thüringer Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl das Rentenkonzept von Parteichef Jörg Meuthen harsch kritisiert. Wer im politischen Wettstreit rausgehe und den Wählern erkläre, er nehme ihnen die gesetzliche Rente weg, dem könne er nur sagen, dass das parteischädigendes Verhalten sei, sagte Pohl bei einer AfD-Veranstaltung in Magdeburg. "Es wäre schon schön, wenn die AfD nicht als die Partei in die Geschichte eingeht, die die gesetzliche Rente abschaffen will."
"Wir haben es durchgerechnet: Der Meuthensche Vorschlag heißt eine Mehrwertsteuer von 48 Prozent und mehr.
augenzeuge hat geschrieben:Haben sich jene, welche die AfD gern wählen, mal mit deren Rentenideen beschäftigt? Vermutlich nicht....
AZ
augenzeuge hat geschrieben:Steffen52, du solltest ganz still sein, wenn es um die Regierung und die Rente geht. Oder gabs in den letzten Jahren keine dicke Rentensteigerung für dich? Betrachte die mal nicht als normal.
AZ
augenzeuge hat geschrieben:Na immerhin!
AZ
steffen52 hat geschrieben:augenzeuge hat geschrieben:Haben sich jene, welche die AfD gern wählen, mal mit deren Rentenideen beschäftigt? Vermutlich nicht....
steffen52 hat geschrieben:
Habe ich einmal über meine Rente gemeckert? Wohl kaum. Da mache ich gegenüber der Regierung so .Aber nur in der Beziehung, beim Rest sieht es anders aus!
Gruß steffen52
Liebe Mitglieder und Wähler der AfD,
hiermit erkläre ich, Verena Hartmann, Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Mitglied der AfD-Fraktion, am heutigen Tage meinen Austritt aus der Fraktion, aus dem Vorstand des Bezirksverbandes Berlin-Pankow und aus der Partei. Ich beabsichtige meine Arbeit und damit laufende Projekte als fraktionsloses Mitglied im Deutschen Bundestag fortzusetzen.
Mit voller Überzeugung und Glaube an die AfD und ihre Programmatik bin ich damals in die Partei eingetreten und habe ihr von Anfang an meine ganze Kraft gewidmet. Als wir in den Bundestag einzogen, kamen wir aus der Mitte der Gesellschaft, standen zuvor voll im Leben, beruflich und privat – absolut bürgernah. Wir sind gewählt worden,
die politischen Entwicklungen aufzuhalten, die immer mehr zur Farce wurden. Viele Kollegen engagieren sich seitdem um der Sache willen. Deshalb bedauere ich es sehr, die AfD aufgeben zu müssen. Doch da ist auch der rechte Flügel, der um jeden Preis nur nach Macht und Einflussnahme strebt und die ganze Fraktion mit seinen Grabenkämpfen vereinnahmt. Diejenigen die sich gegen diese rechtsextreme Strömung wehren, werden gnadenlos aus der Partei gedrängt. Der Flügel will die AfD voll und ganz übernehmen, da es sich mit diesem „Etikett“ mehr erreichen lässt, als mit dem adäquateren NPD-Label.
Leider hat die Partei damit eine Richtung eingeschlagen, die ich nicht mehr mittragen kann:
Die AfD veranstaltete einen Abend im Deutschen Bundestag „30 Jahre Friedliche Revolution – Scheitert die Aufarbeitung der SED-Diktatur?“, zu Gast war die Bürgerrechtlerin Angelika Barbe. Auf diese Weise stellte sich die AfD demonstrativ an die Seite aller Betroffenen der SED-Diktatur und kritisierte scharf die erneute Etablierung unzähliger SED-Funktionäre und Stasimitarbeiter in dieser Gesellschaft. Das war in meinen Augen pure Heuchelei. Auch in unserer Partei haben es diese Personen geschafft, wieder in hohe Positionen zu kommen - ob in Kreisvorständen, als Mandatsträger oder gar im Fraktionsvorstand.
Mit dem AfD-Bundesparteitag wurden die schlimmsten Befürchtungen wahr: der Flügel mit seinen rechtsextremen Gebaren nach innen und außen, hat es bis an die Spitze der Partei geschafft. Durch neue Bündnisse, die vor einem Jahr unvorstellbar waren. Damals haben sich Politiker an der Spitze ganz klar vom Flügel abgegrenzt und positioniert. Doch nun haben sie aufgegeben. Der rechte Flügel ist weder fair, noch kämpft er mit offenem Visier. Durch Intrigen und Diffamierungen lässt er nur zwei Optionen zu: Unterwerfung oder politische Demontage.
So zersetzt er Stück für Stück die Partei und es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis nichts mehr von der AfD, die sie noch vor zwei Jahren war, übrig ist.
Zum Jahresende bat die Partei alle Mitglieder um Spenden in Höhe eines ganzen Jahresmitgliedsbeitrages.
Als Verwendungszweck sollen diese Spenden für die bevorstehenden gerichtlichen Auseinandersetzungen mit dem Verfassungsschutz eingesetzt werden. Die Parteispitze stellt sich damit faktisch an die Seite des rechten Flügels und deklariert es als Problem der gesamten Partei. Dabei ist diese Lage vor allem den rechtsextremen Aussagen einer Handvoll Politikern des Flügels geschuldet. Mitgliederspenden sollten nicht dazu da sein, den Rechtsstreit einzelner Politiker zu finanzieren, sondern müssen stets für den gesellschaftlichen Auftrag der Gesamtpartei verwendet werden. Dafür sind wir gewählt worden.
Dr. Gauland erklärt ganz offen den Begründer des rechten Flügels, Herrn Höcke, der „Mitte der Partei“ zugehörig. Damit verschiebt sich die Mitte nach rechts und zwingt die gesamte Partei mitzugehen. Er unterstreicht einmal mehr, voll und ganz hinter Höcke zu stehen. Lieber verliert die Parteispitze viele gute Mitglieder, auch Mandatsträger, als einen Höcke. Der rechte Flügel konnte sich dadurch in den letzten Jahren frei entfalten, die Richtung ist vorgegeben und der Wandel der AfD damit besiegelt.
Was noch vor 2 Jahren von den Altparteien und Medien aufgebläht wurde, ist nun tatsächlich groß geworden und nicht mehr aufzuhalten - eine klassische sich selbsterfüllende Prophezeiung.
Die AfD ist leider nicht mehr die Partei, in die ich eingetreten bin und die das Volk gewählt hat.
Ich glaube, diese Erkenntnis ist die größte Enttäuschung.
Verena Hartmann
pentium hat geschrieben:Bundesbehörden dürfen AfD nicht mehr rechtsextrem nennen
AfD-Aussteiger Uwe Kamann
„Die Radikalisierung ist schleichend vorangeschritten“
In der AfD haben Gegner des Rechtsaußenflügels nach Ansicht des mittlerweile parteilosen Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann keine Chancen mehr. Kamann trat 2018 aus der Partei aus. Sie sei nicht rechtsradikal, habe aber starke Tendenzen dorthin, sagte er im Dlf. Er erwarte weitere Austritte.
Junge Alternative und AfD-„Flügel“ gelten offiziell als rechtsextrem
Der Bundestag hat die Immunität von AfD-Fraktionschef Alexander Gauland aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen Gauland wegen eines privaten Steuerdelikts. Nun darf die Staatsanwaltschaft auch eine Durchsuchung bei Gauland durchführen.
als AfD‘ler kann man schon mal seinen eigenen Puls checken, während der Bundespräsident ein Plädoyer gegen Hass, Hetze und Antisemitismus hält“,
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