AfD – Alternative für Deutschland

[Grenzwolf62]

Real ist es momentan sehr gut das die AfD vorhanden ist.
Zwingt die anderen dazu endlich ihren Hintern hoch zu bekommen.
Wird noch besser nach den anstehenden Landtagswahlen.

[Interessierter]

AfD-Rechtsaußen wollen Landeschef loswerden

Helmut Seifen, einer der beiden Sprecher der Partei in NRW, hat eine „Denkschrift“ vorgelegt – gegen Björn Höckes „Flügel“ und den eigenen Ko-Vorsitzenden Thomas Röckemann. Sein Dauerkontrahent an der Spitze des Landesverbandes fordert nun die Bundesspitze zum Handeln auf. Und die noch radikaleren Seifen-Gegner verlangen dessen Ausschluss.

„Kleine AfD-Nazis“

„Spätestens seit dem 06.12.2018“ hat sich Seifen in den Augen der, die ihn vor die Tür setzen wollen, schuldig gemacht. Seinerzeit veröffentlichte der „Stern“ Auszüge aus einem Chat von Mitgliedern, die sich dem moderateren Lager zurechnen. In vertrautem Kreis beklagte sich Seifen über seinen gleichberechtigten Ko-Landessprecher Thomas Röckemann. Der kontrolliere und hindere ihn „an allem, was ich tun könnte, z.B. kleine AfD-Nazis abzumahnen und sie aus der Partei heraus zu komplimentieren“. (bnr.de berichtete) Er verhindere „jede Maßnahme gegen disziplinlose Vollpfosten“. Dem „Flügel“-AfDler und Landesvize Christian Blex attestierte Seifen gar, er wolle „jeden Nazifreund aufnehmen“. Einmal in Rage sprach er von einem „Scheißvorstand“ auf Landesebene und machte für die Misere auch die Bundesspitze verantwortlich: „Meuthen und Gauland decken den Flügel mit aller Macht.“

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/ ... -loswerden

[Danny_1000]

Real ist es momentan sehr gut das die AfD vorhanden ist.
Zwingt die anderen dazu endlich ihren Hintern hoch zu bekommen.
Wird noch besser nach den anstehenden Landtagswahlen.

….wenn sie sich bis dahin nicht weiter selbst zerlegt haben. Was man hier und anderswo so über die internen Machtkämpfe dieser ziel- und planlos agierdenden Truppe liest, stimmt mich hoffnungsvoll. Aber vielleicht probiert ihr es ja mal aus: Einen Rechtsaussen als MP.

[augenzeuge]

Was man hier und anderswo so über die internen Machtkämpfe dieser ziel- und planlos agierdenden Truppe liest, stimmt mich hoffnungsvoll.

Die Hoffnung bleibt!
AZ

[Grenzwolf62]

...oder stirbt doch zuletzt.

[augenzeuge]

...oder stirbt doch zu letzt.

Ja das ist die Perspektive, worauf man setzt. Du kannst deine Hoffnung ja noch zukunftsfähig machen......
AZ

[Grenzwolf62]

Real ist es momentan sehr gut das die AfD vorhanden ist.
Zwingt die anderen dazu endlich ihren Hintern hoch zu bekommen.
Wird noch besser nach den anstehenden Landtagswahlen.

….wenn sie sich bis dahin nicht weiter selbst zerlegt haben. Was man hier und anderswo so über die internen Machtkämpfe dieser ziel- und planlos agierdenden Truppe liest, stimmt mich hoffnungsvoll. Aber vielleicht probiert ihr es ja mal aus: Einen Rechtsaussen als MP.

Für MP wird es nicht ganz reichen, in Sachsen werden wohl so 25% rauskommen, wenn es ganz gut läuft 30, aber reicht auf jeden Fall das es sich bei uns endlich ausgeduligt hat, dieser Erfolg reicht schon aus, denn der ging ja nun mal gar nicht.
Prognosen sagen ja so leicht voraus das die Jungs und Mädchens von der Dulig-Truppe, die bisher in Dresden Diäten abgreifen konnten, sich im Herbst alle nach richtiger Arbeit umschauen müssen.

[augenzeuge]

Erfolg? Der entsteht erst dann, wenn sie zeigen, was sie besser machen. Nicht das du bald wieder nach anderen rufst....
AZ

[Grenzwolf62]

Ich weiß zwar jetzt nicht ganz genau was du mir konkret mitteilen möchtest, aber das der Dulig verschwindet ist schon ein grandioser Erfolg.
Interessant wird auch werden wie die CDU das erste mal in einer Koalition mit der EX-SED harmoniert, ich denke aber ganz gut

[ratata]

Ich weiß zwar jetzt nicht ganz genau was du mir konkret mitteilen möchtest, aber das der Dulig verschwindet ist schon ein grandioser Erfolg.

Ja , wer für die Vernichtung von Arbeitsplätzen ist , wer soll denn diese Leute wählen . Das mit den neuen Arbeitsplätzen , Investitionen in den Landstrichen , das Träumen die nur .
Bekannt ist ja nun , über 50 jährige wählen die etablierten Parteien , die Jugend die hat keinen Bock .
Ich verfolge schon Jahre lang im ZDF,ARD, NDR , MDR die Mittagsmagazine im Fernsehen . Begeistert von dem Kohleausstieg , sind die Betroffenen großen Gemeinden und kleinen Städte nicht . Denn da gehen tausende Firmen pleite die von der Kohle leben.ratata

[Spartacus]

Im Grunde haben wir eine Situation, der Weimarer Republik gleicht.

Damals wurden gut 400 Politiker umgebracht, also davon sind wir wohl weit entfernt, Volker.

Sparta

[pentium]

Im Grunde haben wir eine Situation, der Weimarer Republik gleicht.

Damals wurden gut 400 Politiker umgebracht, also davon sind wir wohl weit entfernt, Volker.

Sparta

Gut 400 Politiker....damals und umgebracht...gibt es da ein paar Daten...nur mal so weil Interesse.

[Interessierter]

Berliner Abgeordnete kassiert 6436 Euro fürs Nichtstun

Sie posiert vor Flaschen mit Hitler-Wein und zeigt sich mit AfD-Rechtsaußen. Doch im Abgeordnetenhaus wird Jessica Bießmann von der AfD nicht mehr gesehen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/jess ... 14838.html

[augenzeuge]

Die sie gewählt haben, würden das wieder tun.
AZ

[Spartacus]

Im Grunde haben wir eine Situation, der Weimarer Republik gleicht.

Damals wurden gut 400 Politiker umgebracht, also davon sind wir wohl weit entfernt, Volker.

Sparta

Gut 400 Politiker....damals und umgebracht...gibt es da ein paar Daten...nur mal so weil Interesse.

https://www.welt.de/geschichte/article1 ... ublik.html

Bitte.

Sparta

[Interessierter]

Beamtenstatus von AfD-Abgeordnetem - „Pflicht zur Verfassungstreue verletzt“

Das Richterdienstgericht Baden-Württemberg begründet, warum der AfD-Abgeordnete und frühere Staatsanwalt Thomas Seitz kein Beamter mehr sein darf.

KARLSRUHE taz | Das Richterdienstgericht von Baden-Württemberg hat endlich das Urteil im Fall Thomas Seitz vorgelegt. Bereits im August 2018 wurde dem südbadischen Staatsanwalt und AfD-Bundestagsabgeordneten der Beamtenstatus aberkannt. Nun, ein halbes Jahr später, hat das Gericht das 25-seitige Urteil fertiggestellt. Es liegt der taz vor.

Das Urteil stützt sich vor allem auf 13 Kommentare, die Seitz auf seiner privaten Facebook-Seite veröffentlichte. Der schwerste Vorwurf: Seitz habe seine Pflicht zur Verfassungstreue verletzt. So habe er die Bürger zum „Widerstand“ aufgerufen, den Staat als „Unterdrückungsinstrument“ bezeichnet und die Justiz, der er ja angehört, als „Gesinnungsjustiz“ beschimpft. Indem Seitz den Eindruck erwecke, er könne solche angeblichen Entwicklungen verhindern, distanziere er sich vom Staat und seiner verfassungsmäßigen Ordnung. Es gehe dabei nicht nur um einzelne Äußerungen, so die Richter, sondern um eine „Gesamtschau“.

Zweiter großer Vorwurf an Seitz: Er habe die beamtenrechtliche Pflicht zur Mäßigung verletzt. Ein Beamter müsse immer beachten, dass das Vertrauen in die neutrale Ausübung seines Amtes nicht verletzt wird. Seitz dagegen benannte Flüchtlinge immer wieder als „Invasoren“. Der Gott des Islam wurde in einem von ihm weitergeleiteten Post unter anderem als „barbarisch“, „pädophil“ und „mafiös“ bezeichnet.

Durch solche Äußerungen erschüttere er das Vertrauen in die Staatsanwaltschaft als „Garant für die Rechtsstaatlichkeit“. Besonders zur Last gelegt wird Seitz ein Kommentar, bei dem er vorschlägt, Banküberfälle dann zu begehen, wenn es „Randale“ im Flüchtlingsheim gibt, denn dann sei die Polizei anderweitig beschäftigt. Wenn er als Staatsanwalt so etwas poste, missbrauche er den Vertrauensvorschuss, der seinem Amt zukomme.

AfD-Wahlkampf mit Robe unterm Arm

Der dritte Vorwurf stützt sich auf zwei Photos, die Seitz in Wahlkämpfen benutzt hat. Wegen der über den Arm gelegten Robe, der weißen Krawatte und einer strafrechtlichen Gesetzessammlung sei er als Angehöriger der Strafjustiz zu erkennen gewesen. Damit habe er Amt und politischen Meinungskampf vermengt.

Seitz könne sich bei seinen Äußerungen nicht auf das Recht der freien Meinungsäußerung berufen, so das Gericht. Für ihn als Staatsanwalt sei diese durch die Beamtenpflichten begrenzt.

Als Sanktion komme nur die dauerhafte Entfernung aus dem Beamtenverhältnis in Betracht, meint das Dienstgericht. Eine derart harte beamtenrechtliche Sanktion für einen vergleichbaren Fall ist bisher allerdings nicht bekannt. Immerhin waren Seitz keine Vorwürfe zu seiner dienstlichen Tätigkeit – er bearbeitete Verkehrsdelikte – gemacht worden.

Der Rausschmiss als Konsequenz

Doch die Prüfung der Verhältnismäßigkeit fiel beim Richterdienstgericht erstaunlich knapp aus. In einem dürren Satz wurde festgestellt, dass mildere Maßnahmen als der Rausschmiss „nicht geeignet“ seien.

Seitz kann gegen das Urteil innerhalb eines Monats Berufung einlegen.

http://www.taz.de/Beamtenstatus-von-AfD ... /!5575134/

[Interessierter]

Staatsanwaltschaft bezweifelt Angaben zu AfD-Spendern

Wer sind die Gönner, die der AfD im Bundestagswahlkampf 2017 insgesamt 130.000 Euro gespendet haben? Die Staatsanwaltschaft äußert Zweifel, dass die Partei komplett die richtigen Namen genannt hat.

In der Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz hat die AfD dem Bundestag möglicherweise eine in Teilen unrichtige Spenderliste übermittelt. Einem entsprechenden Verdacht geht die zuständige Staatsanwaltschaft Konstanz nach.

Genannte bestreiten, der AfD Geld gegeben zu haben

Die ermittelnde Staatsanwaltschaft Konstanz habe Zweifel, wonach es sich bei den Namen "tatsächlich um die angeblichen Spender handelt", schreibt der "Spiegel": Demnach bestreiten mehrere der angeblichen Spender inzwischen, der AfD tatsächlich Geld gespendet zu haben. Vielmehr hätten sie lediglich ihre Namen hergegeben. Dies bestätigten demnach mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen.

Die Organisation Lobby Control kritisierte ein "kriminelles Strohleute-System" bei der AfD. "Angabe gefälschter Spendernamen, Bestechung von Strohleuten: Die AfD-Wahlkampfhilfe durch anonyme Strippenzieher funktioniert wie das Spiel mit den Matroschka-Puppen, nur mit kriminellen Methoden", erklärte Ulrich Müller von Lobby Control.

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) rief die AfD zu Transparenz auf. "Der Verdacht der Geldwäsche steht bei den AfD-Parteispenden immer deutlicher im Raum", sagte Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die gesamte Parteiführung, die diese "Falschinformationen abgesegnet hat, muss jetzt ihre Erkenntnisse und Kenntnisse transparent machen".

Die Linke forderte Aufklärung von der AfD. "Wenn die Berichte zutreffen, dann belügt die AfD nicht nur den Bundestag über ihre Finanzierungsquellen, sondern vor allem belügt sie die Bevölkerung", erklärte Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte.

https://web.de/magazine/politik/staatsa ... n-33575756

Die sollten sich lieber ALP nennen - Alternativlose-Lügen-Partei...

[Nov65]

Na, nun wird es eng für die AfD. Andreas

[augenzeuge]

Na, nun wird es eng für die AfD. Andreas

So lange die ihre sturen Wähler hat, kann die machen was sie will.

AZ

[Interessierter]

Nach Urteil wegen Steuerhinterziehung - AfD-Landtagsabgeordneter kassiert weiter Diäten

Das Urteil gegen den AfD-Abgeordneten Jan-Ulrich Weiß ist noch nicht rechtskräftig. Trotzdem bekam er seit der Verurteilung Diäten in Höhe von 99.250 Euro.

Abgeordnetendiät fürs Schweigen – das ist bei der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg möglich. Es geht um Jan-Ulrich Weiß. Der kam als Nachrücker in den Brandenburger Landtag – als AfD-Chef Alexander Gauland 2017 in den Bundestag gewählt wurde.

Vor einem Jahr wurde Weiß dann vom Landgericht Neuruppin wegen Steuerhinterziehung bei einem groß angelegten Zigarettenhandel verurteilt – zu 22 Monaten Haft auf Bewährung. Zugleich entschied das Gericht, Weiß dürfte drei Jahre lang kein öffentliches Amt ausüben. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht, der Bundesgerichtshof muss noch entscheiden.

Wie die „B.Z“ berichtet, hat Weiß seit seiner Verurteilung keinen einzigen Debattenbeitrag im Landtagsplenum geleistet. Im Verkehrsausschuss falle Weiß durch aktives Schweigen auf. Sein Büro habe lediglich ein paar parlamentarische Anfragen verfasst.

Seit seiner Verurteilung kassierte Weiß Abgeordnetendiäten in Höhe von 99.250 Euro, wie der Landtag dem Blatt mitteilte. Hinzu kommen 28.771 Euro für Rentenbeiträge.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach ... 14840.html

[augenzeuge]

Davon gibts mehrere, aber die muss man wählen um den "Regierungstruppen" ne Klatsche zu geben.
AZ

[Sperrbrecher]

Im Grunde haben wir eine Situation, der Weimarer Republik gleicht.

Damals wurden gut 400 Politiker umgebracht, also davon sind wir wohl weit entfernt, Volker.
Sparta

Aber wir sind auf einen "guten" Weg in dieser Richtung.
Die Aufrufe mancher Politiker (Ralf Stegner) weisen in diese Richtung und der sächsische Landtag hat, mit den Stimmen der Systemparteien einem Antrag der AfD http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.a ... &leg_per=6
zum Verzicht auf Gewalt in der politischen Auseinandersetzung, eine klare Absage erteilt..


Etablierte Parteien lehnen Antrag auf Gewaltverzicht gegen den politischen Gegner ab https://www.journalistenwatch.com/2019/ ... en-antrag/

[Interessierter]

Weidel nennt Spendenaffäre "lächerlich"

Die AfD gerät immer tiefer in den Strudel einer Spendenaffäre. Neben der Bundestags-Fraktionschefin gerät auch Parteichef Jörg Meuthen ins Visier der Ermittler.

In der Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz hat AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel alle Vorwürfe strikt von sich gewiesen. „Die anderen Parteien beziehen Millionenbeträge und wir haben da mal irgendwie Hunderttausend in einem Kreisverband, die dann zurückgezahlt werden“, sagte sie am Rande des Landesparteitags der AfD Baden-Württemberg am Samstag in Heidenheim. „Also das Ganze mutet doch recht lächerlich an.“

Zu dem Verdacht, die AfD habe möglicherweise eine Spenderliste mit zum Teil falschen Namen beim Bundestag eingereicht, sagte Weidel: „Mir sind diese gesamten Namen völlig unbekannt.“ Es sei ihr völlig schleierhaft, wie so etwas zustande komme. Zwar seien Fehler passiert in den Abläufen. Aber: „Von einer Parteispendenaffäre zu sprechen finde ich dahingehend ein ziemliches Theater, weil diese Gelder alle zurückgezahlt wurden.“

Parteichef Jörg Meuthen zeigte sich schockiert über den Vorwurf möglicherweise falscher Angaben zu Spendern. „Was glauben Sie, wie groß das Erschrecken in unseren Reihen darüber ist“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Heidenheim. Würde sich die Behauptung bestätigen, komme man „in eine Problematik, die für unsere Partei schwer ist“. Nun müsse man den Sachstand feststellen - das werde getan.

Auch gegen Meuthen selbst sind inzwischen Vorwürfe laut geworden. Das SWR-Magazin „Report Mainz“ und das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichteten am Freitag, angebliche Gönner Meuthens seien teilweise namensidentisch mit den von der Partei präsentierten Weidel-Spendern. „Das, was da in Rede steht, scheint mir einigermaßen abenteuerlich“, sagte Meuthen der dpa in Heidenheim. Er sei sich keiner Schuld bewusst, könne sich aber nicht näher äußern, weil er die Vorwürfe noch nicht genau geprüft habe. „Verwickelt bin ich in gar nichts“, fügte er hinzu.

https://www.tagesspiegel.de/politik/afd ... 30874.html

[pentium]

Eilantrag stattgegeben: Verfassungsschutz darf AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen
https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 61361.html

Tja, irgendwas ist halt faul im Staate Dänemark...

[Interessierter]

AfD gehört zu größten Klimawandel-Skeptikern

Forscher haben die Einstellung rechtspopulistischer Parteien zum Klimaschutz im Europaparlament untersucht. Viele Politiker bestreiten wissenschaftliche Erkenntnisse. Eine überraschende Erkenntnis kommt aus Ungarn.

http://www.spiegel.de/wissenschaft/mens ... 55133.html

Das spiegelt sich doch zum Teil auch in den Meinungen von Forenusern wieder.

[Grenzwolf62]

Über manche wissenschaftliche Erkenntnisse streiten sich sogar die Wissenschaftler.

[steffen52]

Über manche wissenschaftliche Erkenntnisse streiten sich sogar die Wissenschaftler.

Gruß steffen52

[Dr. 213]

Was ist daran falsch, die Verschandelung der Landschaft mit Windrädern nicht gut zu finden?
Über die Ökostrom(zwangs)abgabe darf ich das ungefragt auch noch mitbezahlen.
Wie gerade herausgekommen ist, ist die Entsorgung von Windrädern ein mittelgrosses Problem.
Die Flügel und Teile der Konstruktion sind aus Kunstharzverbundmaterialien, giftig hoch zehn.

Die Freunde der Hausdämmung werden sich auch noch wundern, wenn der ganze Kram nach 30 Jahren
wieder entfernt und teuer entsorgt werden muss.

Wenn die AfD sich auch um die Zukunft der Stromversorgung Gedanken macht, so ist das ein Zeichen für
die Entwicklung der Partei hin zu einer ernstzunehmenden Alternative zu den Altparteien.
Logisch wenn da die Grünen Spassbremsen und Allesverbieter ihre Felle davon schwimmen sehen.

Herzlichst
Dr. 213

[augenzeuge]

Was ist daran falsch, die Verschandelung der Landschaft mit Windrädern nicht gut zu finden?

Dr. 213

Ich find es in der Landschaft auch nicht gut. Offshore ist ok.....

AZ

[Nostalgiker]

Klar Augenzeuge, Off Shore ist ja auch hinterm Horizont .......

... und die (im dunkeln) sieht man nicht .....