AfD – Alternative für Deutschland

[Rüganer]

Pentium,

die AfD hat lt. Hamburger Abendblatt-Bericht immerhin 8000 Nichtwähler mobilisiert und zur Wahl an die Urne gebracht.

http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article137500391/AfD-bekommt-Tausende-Stimmen-von-SPD-und-CDU.html

Dies rechne selbst einmal hoch, wie groß ist das Lager der Nichtwähler bundesweit? Scheinbar fühlen sich viele, die das Wählen aufgegeben haben, doch durch die AfD vertreten oder sind ehemalige Nichtwähler nun zu Protestwählern geworden. dies hätten sie auch bei anderen Parteien schon zu vorangegangenen Wahlen tun können, taten sie aber nicht. Diese Nichtwähler waren für den Demokratieprozess verloren. Nun geben sie wieder ihre Stimme ab, auch wenn sie dafür in eine "Schublade" gesteckt werden...

[Interessierter]

Ich frage mich, ob man nicht die Wähler aller Parteien in eine jeweilige bestimmte Schublade steckt ? Viel schlimmer - jedenfalls für mich - ist es nicht zu wissen , welche Partei man eigentlich überhaupt wählen soll oder kann?

Das ist meiner Meinung nach den Programmen der Parteien, aber vorrangig auch dem Verhalten von Politikern geschuldet und hat die große Zahl der Nichtwähler zur Folge.

[Rüganer]

Das wird so sein und deswegen haben es neue Parteien bei Wahlmüden und Nichtgefolgsleuten anderer Parteien leicht, die Neuen haben noch nicht in der Verantwortung gestanden und da noch nicht versagt oder ihre Wähler verärgert. Sie leben vom Vertrauensvorschuss, jedenfalls geh ich so an die Sache ran. Interessant wird es erst dann, wenn sie gewählt und dann in den Kommunen oder Ländern zeigen müssen, wie sie ihr Programm durchsetzen können, bzw. überhaupt erst erfolgreich arbeiten. In diesem Sinne wird man sehen, was die AfD erreichen und wie erfolgreich sie Länderpolitik mitbestimmen kann

[pentium]

Welche Gründe könnten Nichtwähler haben, keine Stimme abzugeben? Diese Frage stellte das Forsa-Institut 2.013 Wahlberechtigten. Das Ergebnis ist ein Ranking , das die insgesamt elf am häufigsten genannten Motive auflistet. Wahllos.de hat fünf Motive herausgezogen und hinterfragt. Haben sie ihre Berechtigung oder sind es bloß Ausreden?

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Ganze 87 Prozent der Befragten gaben an, dass Wahlen keine Veränderung bringen würden.

Was AfD betrifft, abwarten was sie erreichen kann, sie sitzt ja im sächsischen Landtag!

mfg
pentium

[Rüganer]

Pentium,
in Brandenburg ist sie doch auch drin und nun in Hamburg. Mal sehen, was in Bremen wird.
Ansonsten - Nichtwähler ---
Ich glaub schon, dass es so ist, wie dieses Diagramm es beschreibt.

[Edelknabe]

Anfangs dachte der Rainer einmal, diese AfD könnte was für ihn, den Wahlmüden sein. Zumal er zu dem Xgida kram völlig ohne Rechtsdruck steht, einfach zum normal kritischen Bürger. Heute, ne, nicht mehr. Deren Kommentare über Xgida waren nicht ....ich nenne sie mal Dummheit, richtig taktische Blödheid, also ne diese Truppe hätte echt ne Menge Bürgerwähler mit ordentlichem Durchblick bekommen können...und dann solchen dämlichen negativ abfälligen Kommentarkram?

Rainer-Maria also ne, so bekommst du keine Wähler, so nicht.Da bleibe ich besser so wie in der DDR schon Zuhause.

[pentium]

Anfangs dachte der Rainer einmal, diese AfD könnte was für ihn, den Wahlmüden sein. Zumal er zu dem Xgida kram völlig ohne Rechtsdruck steht, einfach zum normal kritischen Bürger. Heute, ne, nicht mehr. Deren Kommentare über Xgida waren nicht ....ich nenne sie mal Dummheit, richtig taktische Blödheid, also ne diese Truppe hätte echt ne Menge Bürgerwähler mit ordentlichem Durchblick bekommen können...und dann solchen dämlichen negativ abfälligen Kommentarkram?

Rainer-Maria also ne, so bekommst du keine Wähler, so nicht.Da bleibe ich besser so wie in der DDR schon Zuhause.

Ja Rainer-Maria, bleibe zu Hause! Aber dann beschwere dich nicht über die Taten der Politiker, egal ob in Brüssel, Berlin oder unserer Resid...Landeshauptstadt Dresden!

mfg
pentium

[Sicherheitsrisiko]

Wie viel Pegida steckt in der AfD?

Interne Mails der AfD-Führung belegen, dass die neue Partei die rechten Kundgebungen in Dresden und anderswo unterstützt. So wurden Mitglieder in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, „nicht als AfD, sondern als besorgte Bürger“ an den Aufmärschen teilzunehmen. Sächsische Funktionäre der Partei formulierten sogar Muster-Strafanzeigen, mit denen Pergida-Anhänger linke Gegendemonstranten verklagen sollten.

http://www.zdf.de/frontal-21/erfolg-der ... 07070.html

mfg
pentium

Guten Abend Pentium, ich kenne deinen Hintergrund nicht und weiß daher auch nicht ob Du mit der Nachricht etwas ausdrücken willst oder sie nur ganz neutral als Info einstellst.

Ich habe mir den Beitrag jetzt mal angesehen und muss sagen ich finde er ist ziemlich abstrus zusammengemischt um genau das Bild zu zeichnen welches die Auftraggeber und Garanten des Zwangsbeitrages des ZDF gezeichnet sehen wollen. Den massiven Einfluss der Altparteien auf das ZDF hat ja selbst das BVerfG in einem Urteil als verfassungswidrig eingestuft, die Frist zu Umsetzung der Auflagen läuft demnächst aus und noch ist nicht viel passiert. http://www.tagesspiegel.de/medien/urtei ... 63170.html

Dem Aufruf sich die erste KÖGIDA anzusehen ist ja nicht zu entnehmen wer ihn verfasst hat, stammt der aus einer Vorstandsebene oder ist er von Mitgliedern verfasst die sich selbst dazu verabredet haben? Wir als Kreisvorstand haben auch dazu aufgerufen bei PEGIDA als "normale Bürger" teilzunehmen und nicht als AfD Verbund, wir haben aber nicht dazu aufgerufen überhaupt an PEGIDA teilzunehmen. Dazu lässt sich diese Bewegung viel zu schlecht einordnen und bewerten, ich selbst habe mir z.B. bis heute keine abschließende Meinung dazu gebildet, und daher wollen wir als AfD eben keine allzu große Nähe. Wir können und wollen es aber auch keinem Mitglied verbieten dort zu spazieren, daher die Ansage wer daran teilnehmen will der macht das ohne AfD Fahnen und ähnliches.

Mitglieder die dorthin gefahren sind haben sich natürlich per Mail abgesprochen und auch andere ihnen bekannte Mitglieder dazu eingeladen sie zu begleiten, der Mensch ist eben ein Herdentier und mit Bekannten macht sowas ganz einfach mehr Spaß als alleine. Das ist dann aber kein Aufruf der AfD sondern ein Aufruf von Mitgliedern der AfD, dagegen sollte in einem freien Land mit einem Art. 8 GG auch keiner etwas sagen dürfen. Das jetzt doch als Mittel gegen die AfD zu instrumentalisieren finde ich schäbig, es gibt solche Mails sicher auch im Kreis von CDU Mitgliedern. Es ist auch bezeichnend dass ein ganz entscheidender Satz unten in der Mail weder wie die anderen hell angeleuchtet noch vorgelesen wird. "Sollten sich wider Erwarten bei der Veranstaltung rechtsextreme Tendenzen zeigen, werden wir uns natürlich zurückziehen."

Was die 2 ehem. Mitglieder betrifft wundert es mich nicht dass sie die Partei mit negativen Anwürfen überschütten, das findet sich immer bei gescheiterten ehem. Parteianhängern. Man muss da nur an Markus E. Wegner denken, nach mehreren anderen Parteien war er irgendwann auch in der AfD gelandet. Er hatte seine eigenen Vorstellungen von einer neuen Satzung und ca. 300 Sympathisanten um sich versammelt, u.a. eine Frau Festerling die noch am ersten Abend in Bremen ihre Mitgliedskarte zerschnitt, und konnte sich damit in Bremen aber nicht durchsetzen. Er ist dann ausgetreten und schreibt heute aus Frust und Verbitterung seine pers. Ziele nicht erreicht zu haben von Führerkult, der Übernahme neofaschistischer Macht durch die Parteispitze und bezeichnet die neue Satzung als Ermächtigungsgesetz. Hier hatten wir auch so einen Fall der wollte, nachdem er in der CDU gescheitert war, gerne bei uns was werden. Bei der Wahlaufstellung entschied sich die Mitgliederversammlung aber gegen ihn und er trat aus. Von solchen Leuten kann man jetzt Dinge hören die vorher für sie nie ein Thema waren, das ist ganz einfaches und billiges Nachtreten.

Was ist schlimm daran dass Frau Dr. Petry PEGIDA empfangen hat? Sollten Volksvertreter nicht das Gespräch mit dem Volk oder Teilen davon suchen und sich dann eine Meinung von solchen Bewegungen bilden? Zumal es im Anschluss daran keine Zusammenarbeit von Fraktion und PEGIDA gab und Frau Dr. Petry nicht die beste Meinung von Herrn Bachmann hatte. Das finde ich allemal besser als sich hinzustellen und 22.500 Menschen, mit denen man niemals auch nur Ansatzweise das Gespräch gesucht hatte, pauschal als Nazis in Nadelstreifen zu diffamieren.

Sich hinzustellen und der AfD einen Vorwurf zu machen eine Musteranzeige bereitzustellen ist ja auch so ein Witz. Wer eine genehmigte Demonstration blockiert begeht nach § 21 des Versammlungsgesetzes eine Straftat und Straftaten sollte der Staat schon aus eigenem Antrieb verfolgen, wenn er das aus politischen Erwägungen nicht mit der gebotenen Konsequenz (es handelt sich immerhin um ein Grundrecht) macht dann sollte man froh sein wenn es Handlungshinweise gibt wie die Bürger dem etwas mehr Nachdruck verleihen könnten. Die Politik macht sich ja heute mit ihren Aufrufen leider oft zum Komplizen oder gar zu Anstiftern (§ 111 StGB i.V.m. § 21 VersG) solcher Rechtsbrecher. Es gibt dazu einen sehr lesenswerten Gastbeitrag von Prof. Dr. iur. Schwabe in der FAZ. http://www.faz.net/aktuell/politik/staa ... 61148.html

Dass meine Flagge hier in rechtsextremen Kreisen beliebt sein soll erschüttert mich dann doch, aber das werde ich dann nicht ändern können. Diese Fahne war von Josef Wirmer http://de.wikipedia.org/wiki/Josef_Wirmer als Flagge eines neuen demokratischen Deutschlands nach dem Sturz Hitlers gedacht und in diesem Andenken und Ansinnen nach mehr Demokratie verwende ich sie. Wenn Rechtsradikale die Flagge der Männer die ihr Leben für den Kampf gegen ihre kranke Ideologie opferten heute für ihre Zwecke vereinnahmen sollten dann zeigt das nur ihre grenzenlose Blödheit, tragen sie dann doch die Zeichen des Widerstands gegen sich selbst. Dies hindert mich aber nicht daran die Flagge für das zu nutzen wofür sie steht, nämlich für mehr Demokratie.

Insgesamt finde ich den Bericht absolut parteiisch und schlecht gemacht, er steht dem Gebot der Staatsferne und der Unabhängigkeit der ÖR-Sender in diesem Land diametral entgegen.

[pentium]

@ Sicherheitsrisiko,
es war als allgemeine Info gedacht. Mehr nicht, ein Beitrag zum Thema. Jedenfalls finde ich deine Einschätzung des Beitrages interessant, aus der Sicht eines AfD-Mitgliedes.
Was die Fahne angeht, war mir unbekannt.

mfg
pentium

[Sicherheitsrisiko]

Was AfD betrifft, abwarten was sie erreichen kann, sie sitzt ja im sächsischen Landtag!

mfg
pentium

Europawahl: 7,1%
Sachsen: 9,7%
Thürigen: 10,6%
Brandenburg: 12,2%
Hamburg: 6,1%

und demnächst sicher auch in Bremen

[Grenzwolf62]

Wenn man sieht wie die Wahlbeteiligungen immer mehr in den Keller gingen, dann ist wohl alles was den müden Bürger wieder irgendwie mobilisiert positiv, über die Inhalte kann man streiten, aber dieses "mir doch egal, macht doch" kann es wirklich nicht sein.
Für die etablierten ist das natürlich eine feine Sache, das Staatsschiff schippert wie eh und jeh vor sich hin und die Diäten sind sicher, ob da nun 70 oder 30% ihr Kreuz machen.
Drum wohl auch die allgemeine Aufgeregtheit über die Spaziergänger, der Michel kommt langsam runter vom Sofa, geht ja gar nicht, also erklären wir die mal schnell alle zu Nazis.

[Rüganer]

So generell stimme ich dir zu, GW, ich habe damals schon im AF geschrieben, dass aus dem, was da an Wutbürgern in Leipzig, Dresden und anderswo spaziert, ein enormes Wählerpotenzial für die AfD entsteht, denn diese Leute sehen doch ganz genau, wer sie in die rechte Ecke stellt, wer ihnen Fremdenfeindlichkeit unterstellt und sie zu diesem schlechten Teil des Volkes stempelt, zu dem man besser nicht hingehen sollte. Dabei sind eben wirklich ein großer Teil der Spaziergänger Menschen, die an einigem der gegenwärtigen Politik etwas auszusetzen haben und hier ein Ventil sehen, über dass sie sich Luft machen können.
Ja und was werden sie wählen, wenn sie denn wählen gehen? Die Parteien, gegen deren Politik sie gerade spazieren? Da wären sie schön blöd.... und so blöd sind die da nicht, die da spazieren gehen.
Und ich schrieb auch, muss ich mich als 65 -jähriger von vermummten schwarz gekleideten Jugendlichen, die nichts, aber auch gar nichts auf die Reihe gebracht haben anschreien lassen: Wir wollen keine Faschistenschweine?
Wenn dies unseres Landes Zukunft ist, dann - armes Deutschland...

[Sicherheitsrisiko]

und so blöd sind die da nicht, die da spazieren gehen.

Nein sind sie wirklich nicht:

Der „typische“ PEGIDA-Demonstrant entstammt der Mittelschicht, ist gut ausgebildet, berufstätig, verfügt über ein für sächsische Verhältnisse leicht überdurchschnittliches Nettoeinkommen, ist 48 Jahre alt, männlich, gehört keiner Konfession an, weist keine Parteiverbundenheit auf und stammt aus Dresden oder Sachsen.
http://tu-dresden.de/aktuelles/newsarch ... /pegida_pk

[Grenzwolf62]

So generell stimme ich dir zu, GW, ich habe damals schon im AF geschrieben, dass aus dem, was da an Wutbürgern in Leipzig, Dresden und anderswo spaziert, ein enormes Wählerpotenzial für die AfD entsteht, denn diese Leute sehen doch ganz genau, wer sie in die rechte Ecke stellt, wer ihnen Fremdenfeindlichkeit unterstellt und sie zu diesem schlechten Teil des Volkes stempelt, zu dem man besser nicht hingehen sollte. Dabei sind eben wirklich ein großer Teil der Spaziergänger Menschen, die an einigem der gegenwärtigen Politik etwas auszusetzen haben und hier ein Ventil sehen, über dass sie sich Luft machen können.
Ja und was werden sie wählen, wenn sie denn wählen gehen? Die Parteien, gegen deren Politik sie gerade spazieren? Da wären sie schön blöd.... und so blöd sind die da nicht, die da spazieren gehen.
Und ich schrieb auch, muss ich mich als 65 -jähriger von vermummten schwarz gekleideten Jugendlichen, die nichts, aber auch gar nichts auf die Reihe gebracht haben anschreien lassen: Wir wollen keine Faschistenschweine?
Wenn dies unseres Landes Zukunft ist, dann - armes Deutschland...

Unsere Zukunft, manchmal will ich sie mir lieber nicht ausmalen, irgendwie scheint vieles langsam aus den Fugen zu geraten.

[Interessierter]

Zitat Sicherheitsrisiko:

Das finde ich allemal besser als sich hinzustellen und 22.500 Menschen, mit denen man niemals auch nur Ansatzweise das Gespräch gesucht hatte, pauschal als Nazis in Nadelstreifen zu diffamieren.

Das macht die breite Masse doch gar nicht und wird doch nur gerne von Befürwortern von Pegida benutzt.

Tatsache ist und bleibt aber, dass die sogenannte gehobene Mittelschicht nicht nur gemeinsam mit bekannten " Rechten Gesinnungsgenossen " marschiert, sondern deren Anführern sogar hinterhertapert und zu deren Reden auch noch applaudiert.
Tatsache ist auch, dass Demoteilnehmer dort mitmarschieren, deren Gründe überhaupt nichts mit dem Motto von Pegida zu tun haben.

Ich stelle noch einmal ein 48minütiges Video mit Interviews von Demoteilnehmern ein, da kann sich dann jeder sein Urteil selbst bilden.

https://www.youtube.com/watch?v=Bl0KPaLPL7g

Übrigens ich selbst finde vieles falsch mit den Verfahren in Bezug auf Asylanten und im Umgang der Justiz mit hier lebenden Ausländern mit Migrationshintergrund; aber ich käme nie auf die Idee mit Neonazis und Hooligans gemeinsam zu demonstrieren.

Wenn nun die Frau Petry sich absetzt von " Rechten Gesinnungsgenossen " und es erscheinen nur lächerlich wenig zu ihrer Demo, dann stimmt mich das nachdenklich, wenn gleichzeitig zu Bachmanns Pegida ca 5.000 Menschen erscheinen?
Bei knapp über oder unter 5% der Wahlberechtigten in Sachsen die NPD wählen, wären 5.000 nur ein Bruchteil der durch Landtagswahlergebnisse bekannten Rechten Gesinnungsgenossen.

@Sicherheitsrisiko:
Oder wie ist Deine Erklärung, dass bei Petrys Demo plötzlich nur so wenige Menschen erscheinen, aber bei der von Rechten Gesinnungsgenossen unter Bachmann immerhin ca 5.000 antraten ?

[Nostalgiker]

So, so, jetzt sitzen sie also in einem ? Landtag .........

Die Schill Partei saß auch mal in einem Parlament auf Landesebene .......

Gut 14 Jahre später saß Herr Schill im Promi Big Brother Container.

Na dann freu ich mich doch schon jetzt auf das Jahr 2027 oder später oder gar früher wenn dann Herr Lucke bei Promi BB einsitzt und Frau Petry sich im Dschungel langweilt.
Vielleicht läuft dann auch noch 'Newtopia' und dort könnte dann Herr Adam unterkommen .....

Die geistigen Strippenzieher im Hintergrund wie Henkel, Gauland, von Storch hingegen möchte ich nicht unbedingt in solche ode ähnlich gearteten Sendungen sehen müssen ....

Thoth

PS.: Es ist hier allgemein bekannt das es nicht gerade Liebe und herzliche Zuneigung ist was den User Interessierten mit mir verbindet.
Allerdings muß ich sagen/schreiben das er mit dem geschriebenen in seinem Beitrag vor meinem durchaus meine Zustimmung findet. Außerdem ist er wohl eine der seltenen Perlen von Beiträgen wo er seine Meinung nicht per C & P verkündet sondert selbstständig ausformulierte Gedanken benutzt um seine Meinung kundzutun. Das sehe ich Positiv.

[Sicherheitsrisiko]

Oder wie ist Deine Erklärung, dass bei Petrys Demo plötzlich nur so wenige Menschen erscheinen, aber bei der von Rechten Gesinnungsgenossen unter Bachmann immerhin ca 5.000 antraten ?

Es wäre mir neu dass Frauke überhaupt eine Demo veranstaltet hat.

Das macht die breite Masse doch gar nicht und wird doch nur gerne von Befürwortern von Pegida benutzt.

Das macht die Masse der Politiker nicht? Mal nur ein paar wenige Beispiele:

Ratten (Hannelore Kraft / SPD)
Mischpoke (Özdemir / Grüne)
Verblödete (Schorlemmer / SPD)
Rassisten (Ramelow / Linke)
Schande für Deutschland (Maas / SPD & Schäuble / CDU)

Dazu lassen sich dann noch weitaus mehr Beispiele finden. Außerdem bin ich da der falsche Ansprechpartner, ich habe weder was mit PEGIDA zu tun noch befürworte ich das offensiv. Gut finde ich eigentlich nur dass die Menschen sich überhaupt mal wieder aufraffen um gegen die aktuelle Politik auf die Straße zu gehen. Ich schrieb ja bereits oben dass es mir schwer fällt für PEGIDA eine passende Bewertung zu finden.

Bei knapp über oder unter 5% der Wahlberechtigten in Sachsen die NPD wählen

An dieser Stelle bin ich eigentlich nur froh, dass diese unsägliche Partei auch Dank uns nicht mehr im Landtag vertreten ist!

[EK 78/1]

Egal was man wählt,aber gehen muss man,ansonsten haben diese Nichtwähler auch nicht das Recht sich über irgend etwas zu Beschweren,das ist mein Standpunkt.

[Interessierter]

@Sicherheitsrisiko:
Wenn Du Deine Aussage nun auf Politiker reduzierst, so liest sich das schon ganz anders. Du solltest Dir als Mitglied dieser oder überhaupt einer Partei solche Empfindlichkeiten abgewöhnen, denn das ist leider inzwischen so üblich und die AFD äussert sich auch wenig zimperlich zu Politikern und Anhängern anderer Parteien.

Ich blende so etwas einfach aus, zumal es sich gähnend langweilig immer wiederholt. Ähnlich wie " Thoths "/Nostalgikers permanente Absonderungen zu bestimmten Usern hier im Forum.

[pentium]

So die Putzkolonne ist durch!
Man kann sich wieder dem eigentlich Thema zuwenden...

Ein Artikel bei SPON über die Arbeit der AfD in den Parlamenten

Europaparlament: Kampf gegen Euro und "Gender-Ideologie"

In Brüssel und Straßburg treten die AfD-Parlamentarier vor allem als Eurokritiker auf: In einem großen Teil der ausgewerteten Anträge und Anfragen thematisieren sie die Gemeinschaftswährung oder die Finanz- und Haushaltspolitik. Sehr aktiv ist Parteigründer Bernd Lucke, der die Kommission mit Fragen zur "Berechnung des fiscal effort" oder zu den "Versorgungsbezügen von Mitgliedern der Kommission" bedrängt.

Die kleine AfD-Gruppe in Brüssel hat aber noch einen zweiten Themenschwerpunkt: Sexualität. Vor allem die konservative AfD-Frau Beatrix von Storch arbeitet sich an der von ihr so genannten "Gender-Ideologie" ab. Mal kämpft sie gegen die "Anerkennung von Prostitution für die volkswirtschaftliche Wertschöpfung", mal gegen die Überbewertung der "Bekämpfung von Homophobie und Diskriminierung aus Gründen der sexuellen Orientierung".

Sachsen: Polizei , Polizei, Polizei

Das wichtigste Problem in Sachsen ist die innere Sicherheit, jedenfalls aus Sicht der AfD: Unter den 34 Fragen, Anträgen und Anfragen der Fraktion lässt sich etwa jede zweite diesem Thema zuordnen - vor allem dank Sebastian Wippel.

Der AfD-Abgeordnete hat insgesamt zehn Anfragen gestellt, zehnmal ging es um sein Lieblingsthema: die Polizei. Anfang November erkundigte er sich nach dem Krankenstand, im Januar nach dem Stellenabbau, Mitte Februar nach den Polizeipräsidenten. Das monothematische Interesse des Politikers ist nachvollziehbar: Wippel ist Polizist.

Brandenburg: Sektsteuer und Flüchtlinge

In Brandenburg hat die Fraktion von Alexander Gauland offenbar ein Faible für eher abseitige Themen: Mal geht es in den 63 untersuchten Dokumenten um "Übergangsampeln", mal sinniert Gauland über die Schaumweinsteuer von 1902: "Warum setzt sich die Landesregierung nicht dafür ein, die Einnahmen aus der Sektsteuer für den Aufbau Ost zu verwenden?", wollte er im Dezember wissen.

Darüber hinaus beschäftigt sich die Gauland-Fraktion jedoch mit Vorliebe mit Asylpolitik - und setzt sich für schnellere Abschiebungen ein. Das forderte AfD-Mann Steffen Königer am 14. Januar: "Damit Plätze nicht unberechtigt belegt werden und auch dem Gesetz genüge getan wird, muss dafür Sorge getragen werden, dass offensichtlich Flüchtlinge ohne Anspruch auf Asyl nach Serbien zurückgeschickt werden."

Insgesamt thematisierten die AfD-Abgeordneten seit Oktober vier Mal Flüchtlingsheime, zwei weitere Male den Umgang mit Asylbewerbern. Und Gender-Gegnerin Beatrix von Storch hat in Potsdam offenbar auch Mitstreiter: Am 10. Dezember wollte Parlamentarier Königer von der Regierung wissen, wie viel Geld in die Geschlechterforschung fließt.

Thüringen: Angst vor dem Islam

Die AfD-Abgeordneten in Thüringen wirken nicht sonderlich aktiv im Landtag - ein thematisches Profil wird aber trotzdem deutlich. In fast einem Drittel der 19 Fragen, Anträgen und Anfragen tauchen folgende Worte auf: "Muslime", "religiöser Extremismus", "Asylbewerber", "ausreisepflichtige Ausländer", "Straftaten mit religiösem Hintergrund" oder die Frage nach der "Nationalität der Täter".

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 17961.html

mfg
pentium

[Sicherheitsrisiko]

Brandenburg: Sektsteuer und Flüchtlinge

In Brandenburg hat die Fraktion von Alexander Gauland offenbar ein Faible für eher abseitige Themen: Mal geht es in den 63 untersuchten Dokumenten um "Übergangsampeln", mal sinniert Gauland über die Schaumweinsteuer von 1902: "Warum setzt sich die Landesregierung nicht dafür ein, die Einnahmen aus der Sektsteuer für den Aufbau Ost zu verwenden?", wollte er im Dezember wissen.

Darüber hinaus beschäftigt sich die Gauland-Fraktion jedoch mit Vorliebe mit Asylpolitik - und setzt sich für schnellere Abschiebungen ein. Das forderte AfD-Mann Steffen Königer am 14. Januar: "Damit Plätze nicht unberechtigt belegt werden und auch dem Gesetz genüge getan wird, muss dafür Sorge getragen werden, dass offensichtlich Flüchtlinge ohne Anspruch auf Asyl nach Serbien zurückgeschickt werden."

Insgesamt thematisierten die AfD-Abgeordneten seit Oktober vier Mal Flüchtlingsheime, zwei weitere Male den Umgang mit Asylbewerbern. Und Gender-Gegnerin Beatrix von Storch hat in Potsdam offenbar auch Mitstreiter: Am 10. Dezember wollte Parlamentarier Königer von der Regierung wissen, wie viel Geld in die Geschlechterforschung fließt.

http://afd-fraktion-brandenburg.de/ Dann muss der interessierte Brandeburger nicht nur auf eine selektive Auswahl von SPON verlassen und ansonsten wird auch Karnak dieses Jahr noch mindestens einmal Post von uns im Briefkasten haben.

[Interessierter]

Anschlag auf AFD - Geschäftsdtelle in Kiel

Gewalttäter zerschlagen die fünf Schaufensterscheiben der Landesgeschäftsstelle / Mehrere tausend Euro Schaden

Politische Gegner der neuen Partei Alternative für Deutschland (AfD) greifen weiterhin auch zu gesetzwidriger Gewalt. In der Nacht vom 20. auf den 21. Februar (Freitag/Sonnabend) haben sie sämtliche Fenster der AfD-Landesgeschäftsstelle in Kiel zerstört. Es sind fünf große Schaufensterscheiben. Die Gewalttäter haben alle fünf mit einem Vorschlaghammer oder ähnlichem schweren Gerät durchgeschlagen. In jeder befindet sich ein mehr als fußballgroßes Loch. Den finanziellen Schaden schätzt die Partei auf mehrere tausend Euro, denn die Scheiben müssen komplett ersetzt werden.

Die AfD sieht im Anschlag eine politisch motivierte Straftat

Die Zerstörung war deshalb möglich, weil das Büro der Geschäftsstelle zu ebener Erde liegt. Es ist daher von der Straße aus leicht zugänglich. Der Pressesprecher und stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Schleswig-Holstein, Jürgen Joost, sieht in dem Anschlag „nichts anderes als eine politisch motivierte Straftat“. Der Anschlag erinnere fatal an die Übergriffe aus dem Umfeld der linksextremistischen sogenannten Antifa im Hamburger Wahlkampf: „Dort wurden Farbbeutel- und Pflasterstein-Anschläge gegen die Häuser von AfD-Kandidaten verübt, Infostände gewaltsam angegriffen und Wahlplakate zertrümmert oder im großen Stil generalstabsmäßig abgeräumt und gestohlen. Ziel ist es offensichtlich, Mitglieder und Anhänger der AfD durch die Anwendung von Gewalt einzuschüchtern und von der Ausübung ihrer demokratischen Grundrechte anzuhalten.“

http://journalistenwatch.com/cms/schwer ... d-in-kiel/

[tom-jericho]

Die sollen mal aufhören zu Jammern.

Das geschieht doch bei den LINKEN regelmäszig.

Und wenn die Loecher fuszballgrosz sind, dann war es vielleicht ein Fuszball.

5:0 fuer ...?

Waere ich bei der K, wuerde ich keine 8 Finger bewegen und Daeumchen dreh`n.

Werden doch wohl gut versichert sein.

Oder haben sie jetzt darum wieder zu Parteispenden aufgerufen?

Klagt nicht - kaempft!

[andr.k]

Die Ermittlungen führt das Kommissariat für Staatsschutz.

AK

[Nov65]

Die sollen mal aufhören zu Jammern.

Das geschieht doch bei den LINKEN regelmäszig.

Und wenn die Loecher fuszballgrosz sind, dann war es vielleicht ein Fuszball.

5:0 fuer ...?

Waere ich bei der K, wuerde ich keine 8 Finger bewegen und Daeumchen dreh`n.

Werden doch wohl gut versichert sein.

Oder haben sie jetzt darum wieder zu Parteispenden aufgerufen?

Klagt nicht - kaempft!

Tom, Du bist schon ein seltsamer Fußballfan.
Weder die Scheiben von Linken als auch von der AfD sind einzuschießen.
Die Täter sind keine Demokraten sondern Politkriminelle.
Gruß, Andreas

[pentium]

Dazu passend folgende Studie!

Linksextremes Gedankengut ist unter den Deutschen weit verbreitet.

...Zu den wichtigsten politischen Einstellungen (Items), die abgefragt wurden, zählen Antikapitalismus, Antifaschismus, Antirassismus, Demokratiefeindlichkeit und ein Weltbild, in dem der Kommunismus immer noch ein erstrebenswerter Idealzustand ist. Die Berliner Forscher legen im Übrigen Wert darauf, "strukturelle Gemeinsamkeiten von Rechts- und Linksextremismus" zu analysieren, darunter vor allem einen doktrinären Fanatismus, der einen exklusiven Wahrheitsanspruch formuliert und zu Verschwörungstheorien neigt...


Niemand wird bestreiten, dass vom Rechtsextremismus, zumal wenn er sich gewalttätig äußert, erhebliche Gefahr ausgeht. Doch nicht nur die Erinnerung an die RAF von Andreas Baader und Ulrike Meinhof signalisiert, dass es da auch noch etwas anderes gibt: einen militanten Linksextremismus, der sich nicht in Hassparolen erschöpft, sondern für menschengefährdende Anschläge verantwortlich ist – vom Angriff auf Polizeireviere wie jüngst in Leipzig über brutale Straßenschlachten bis hin zu physischen Bedrohungen politischer Gegner.

Selbst Kreuzbergs linksgrüne Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann wurde bis vor ihre Wohnungstür verfolgt. Sie musste Polizeischutz in Anspruch nehmen und ihren Übernachtungsort wechseln. Und in Neukölln demolierte die Antifa eine Apotheke, deren Besitzer die "Pille danach" nicht verkaufen wollte. Wären es Rechtsextreme gewesen, hätten die Medien von einem SA-Trupp berichtet, der sich früher auf jüdische Apotheken konzentriert hätte...

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... ow_twitter

mfg
pentium

[tom-jericho]

Früher haben kleine Jungen auch die bunten Ornamentscheiben der Kirchen eingeschmissen.

Die hatten bestimmt auch was gegen die CDU in der DDR, oder?

Außerdem werden Straftaten mit linksradikalem und rechtsradikalem Hintergrund schon lange in der Statistik geschönt.

[tom-jericho]

Die sollen mal aufhören zu Jammern.

Das geschieht doch bei den LINKEN regelmäszig.

Und wenn die Loecher fuszballgrosz sind, dann war es vielleicht ein Fuszball.

5:0 fuer ...?

Waere ich bei der K, wuerde ich keine 8 Finger bewegen und Daeumchen dreh`n.

Werden doch wohl gut versichert sein.

Oder haben sie jetzt darum wieder zu Parteispenden aufgerufen?

Klagt nicht - kaempft!

Tom, Du bist schon ein seltsamer Fußballfan.
Weder die Scheiben von Linken als auch von der AfD sind einzuschießen.
Die Täter sind keine Demokraten sondern Politkriminelle.
Gruß, Andreas

Nov65,

du wirst lachen, selbst die AfD hat ihre eigenen Politkriminellen in der Partei.

Darum nennen sich Leute wie ich nicht mehr Fuszballfans, sondern nur noch Fuszballanhaenger.

[andr.k]

Außerdem werden Straftaten mit linksradikalem und rechtsradikalem Hintergrund schon lange in der Statistik geschönt.

Tom, das kannst du so nicht sagen, da die polizeiliche Kriminalstatistik - Staatsschutzdelikte (PKS-S) nicht öffentlich zugänglich ist (VS).

AK

[tom-jericho]

Die soll`n mal lieber wieder Stempel "GKdoS - PERSÖNLICH" drauf hauen, so kann es wenigstens jeder wieder lesen.