Neuer Anlauf für ein NPD-Verbot

[Wosch]

In Deutschland gibt es offenbar Dinge, die weniger klar sind, als sie auf dem ersten Blick erscheinen. So erschließt es sich für mich beim besten Willen nicht, warum die NPD nicht schon lange verboten ist. Man muss kein Experte in Sachen Politik zu sein um zu erkennen, dass die Herren Pastörs, Voigt und Co, sich eben nicht auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes bewegen. In ihren öffentlichen Äußerungen geben sich diese "Politiker" nicht einmal große Mühe den Anschein zu erwecken, dass sie eventuell doch fest zu unserer Demokratie stehen. Am liebsten würden doch diese Herren das Grundgesetz und einige Paragraphen im Strafgesetzbuch unverzüglich abschaffen. Dabei wohl zu allererst den Straftatbestand der Volksverhetzung. Der ihre ebenso unsinnigen wie gefährlichen Parolen unter Strafe stellt.
Warum also tut sich die Politik so schwer mit einem Verbotsverfahren? Für die Parteienlandschaft in unserem Land ist dieser organisierte Verbund ewig gestriger Spießbürger, so überflüssig wie ein Kropf. Die Begründung das die NPD im Falle eines Verbotes in die Illegalität abdriftet und schwer zu kontrollieren ist, leuchtet mir nicht ein. Unser Staat verfügt über ausreichend Möglichkeiten, dem illegalen Treiben zu begegnen.
Also liebe Politiker: Fasst euch endlich ein Herz und verbietet diese obskure " Partei". Die " Braunen" braucht ohnehin niemand.

Gruß an alle
Uwe

Uwe, da hier nicht ein Politbüro entscheidet solltest Du Deinen Aufruf an die zuständigen Gerichte senden. Die "lieben" Politiker sind da die falschen Ansprechpartner. Davon abgesehen "Gedankengut" jeglicher Couleur läßt sich nicht verbieten. Damit löst man keine Probleme, weder die "linken" noch die "rechten", man schafft mit dem Verbot nur "Gesetzesbrecher" und davon haben wir schon genug. Statt Verbote sind einfach nur bessere Argumente vonnöten, dann würde sich Vieles von alleine regeln.
Schönen Gruß aus Kassel.

[Icke46]

Hallo, Uwe,

das ist aber gar nicht der Knackpunkt. Egal ob man die NPD verbietet oder sie sich selbst auflösen würde, dadurch würde ja nicht wie von Zauberhand
der Rechtsextremismus verschwinden. In der Hinsicht muss ich Wolfgang recht geben.

Wenn der Rechtsextremismus aus den Köpfen der Menschen verschwinden würde, würde die NPD ganz von alleine verschwinden, und nebenbei die unzähligen
anderen Gruppierungen, die zum grossen Teil militanter als die NPD sind, auch.

Gruss

icke

[Wosch]

Dein Wort in " Gottes Gehörgang" Wolfgang. Aber leider liefern irgendwelche schwer nachvollziehbaren politischen Entscheidungen den " Rattenfängern" doch erst die Argumente. In einem gebe ich dir Recht: Besser als jedes Verbot wäre, wenn die NPD aus purer Einsicht in die eigene Sinnlosigkeit, ihren Laden von selbst auflösen würde. Aber das werde ich wohl nicht mehr erleben.

Gruß Uwe

Uwe, Du gibst mir recht auf Etwas was ich gar nicht behauptet hatte.
Schönen Gruß aus Kassel.

[Wosch]

Haste nicht? Dann habe ich da wohl etwas fehlinterpretiert . Wie kommt es aber, dass im Jahre 2012, noch immer so viele, vor allem auch junge Menschen, solchen Typen wie Pastörs und Co auf dem Leim gehen? Was läuft da schief in unserer Gesellschaft?

Gruß Uwe

Was fragst Du mich das? Die Herren Pastörs und Co haben ihre Anhänger überwiegend in den "Neuen Bundesländern" und sofort nach der Abwickelung der DDR war der Einfluß der rechten Gruppierungen dort am größten. Vielleicht ein Erbe der ehemaligen "sozialistischen" Indoktrin, frage am Besten doch mal die Anhänger dieser "Typen". Der Haß, der diesen teilweisen jungen Leuten entgegen gebracht wird (und das zu einem großen Teil von selbst radikalen und gewaltbereiten "Typen"), trägt auch nicht unbedingt dazu bei ein besseres Klima zu schaffen.
Ich könnte jetzt auch eine Gegenfrage stellen, die da lauten müsste: "Wie kommt es aber, dass im Jahre 2012, noch immer so viele, vor allem auch junge Menschen, solchen "Typen" wie Gysi und Co auf den Leim gehen"? Wie geschrieben, ich "könnte", erwarte deswegen auch keine Antwort darauf.
"Was bei uns in der Gesellschaft schief läuft" ist nichts Anderes als "was überall in der Welt schief läuft", es werden immer mehr Menschen (in den 50ern gab es 2,5 Milliarden, heute 7 Milliarden), das "Fressen" wird langsam knapp und es werden immer mehr. Du kennst doch das weise Beispiel mit den Hühnern, "wenn es auf einer bestimmten Fläche zu Viele werden, fressen sie sich gegenseitig auf" und genau das ist des Pudels Kern: "Der Kampf ums Überleben und um die Ressourcen hat begonnen, nur wir selbst merken es als Letzte." Und mit diesen Zukunftsaussichten werden noch ein paar Generationen irgendwelchen "Typen" auf den Leim gehen, da werden heutige Scharmützel noch als "wohltuend" angesehen werden.
Wann erreichen wir die 15 Milliardengrenze und was kommt danach? Gott sei Dank, ich werde das nicht mehr erleben, es sei es geschähe ein Wunder.
Schönen Gruß aus Kassel.
Schönen Gruß aus Kassel.

[Wosch]

Vielleicht könnte man ja die Frage so beantworten: Die Menschen gehen mit Vorliebe den Politikern auf den Leim, die vermeintlich einfache Lösungen für schwerwiegende Probleme anbieten. Da kann man durchaus den Bogen von Pastörs zu Gysi spannen. Das böse Erwachen kommt immer dann, wenn solche Leute tatsächlich an der Macht sind. Und der geneigte Wähler zu spät bemerkt, dass es keine einfachen Lösungen gibt.

Gruß Uwe

Egal welche "Typen" an der Macht sein werden und wie sie ihre Macht ausüben, es wird immer ein "Klientel" geben daß davon profitiert, das sich anpaßt und in erster Linie zuerst auf´s eigene Wohlergehen bestrebt ist. Der Egoismus im Menschen wird nie totzukriegen sein und so ist es nur natürlich wenn man sich vom "angebeteten" Heilsbringer persönliche Vorteile erhofft. Das trifft meines Erachtens auch auf die etablierten Parteien zu und ist, wenn man es genau betrachtet, menschlich.
Wer meint durch ein Verbot wird man ein besserer Mensch, der unterliegt einem Irrglauben, eventuell macht man mit einem Verbot noch Alles viel schlimmer. Für Gesetzesverstöße, jedweder Art, Einzelner gibt es Strafgesetze und deren Rahmen auszunutzen sollten Sinn und Zweck ihrer Erstellung sein. Ich halte nicht allzuviel von "Hyperventilation" im Zusammenhang mit diesem Problem.
Schönen Gruß aus Kassel.

[Interessierter]

Aber auf jeden Fall wäre bei einem Verbot erst einmal der Geldhahn zugedreht:

In den vergangenen fünf Jahren erhielt die Partei insgesamt etwa 6,7 Millionen Euro aus Steuergeldern. Allein 2010 hat die NPD laut offiziellen Zahlen des Bundestags 1.176.446,52 Euro erhalten. 2009 und 2008 flossen sogar noch mehr Staatsgelder, 2009 waren es fast 1,2 Millionen, im Jahr davor sogar 1,5 Millionen Euro.

Die Höhe der Unterstützung errechnet sich nach dem Erfolg, den eine Partei beim Wähler erzielt: Je mehr Stimmen eine Partei bei Bundestags-, Europa- oder Landtagswahlen bekommt, desto mehr finanzielle Unterstützung bekommt sie vom Staat. Für jede für sie abgegebene Stimme erhält die Partei vom Bund 70 Cent, zusätzlich gibt es 38 Cent für jeden Euro, den die Partei über Mitgliedsbeiträge oder Spenden erhält.

Das ist gehört eben auch zur Demokratie.

" Der Interessierte "

[Wosch]

Aber auf jeden Fall wäre bei einem Verbot erst einmal der Geldhahn zugedreht:

In den vergangenen fünf Jahren erhielt die Partei insgesamt etwa 6,7 Millionen Euro aus Steuergeldern. Allein 2010 hat die NPD laut offiziellen Zahlen des Bundestags 1.176.446,52 Euro erhalten. 2009 und 2008 flossen sogar noch mehr Staatsgelder, 2009 waren es fast 1,2 Millionen, im Jahr davor sogar 1,5 Millionen Euro.

Die Höhe der Unterstützung errechnet sich nach dem Erfolg, den eine Partei beim Wähler erzielt: Je mehr Stimmen eine Partei bei Bundestags-, Europa- oder Landtagswahlen bekommt, desto mehr finanzielle Unterstützung bekommt sie vom Staat. Für jede für sie abgegebene Stimme erhält die Partei vom Bund 70 Cent, zusätzlich gibt es 38 Cent für jeden Euro, den die Partei über Mitgliedsbeiträge oder Spenden erhält.

Das ist gehört eben auch zur Demokratie.

" Der Interessierte "

Wer hat denn diese Regelung mit den Zahlungen nach Stimmenanteil seinerzeit beschlossen, doch nicht etwa Die die davon am meisten profitiert hatten? Darüber lachen sich noch ganz Andere sprichwörtlich ins Fäustchen. eigentlich müßten wir hier auch eine Partei aufmachen, wir könnten uns die "Woschisten" nennen und ´nen Kassenführer hätten wir auch schon.
Na, Spaß beiseite, wenn die paar Hanseln in den paar Jahren schon 6,7 Millionen bekommen haben, wieviel gab´s dann für die Parteien der befürwortenden Verbotsanhängern?
Nicht daß hier Jemand denken würde ich wäre ein Anhänger der "rechten" Szene, aber man kann ja mal seine Meinung sagen, oder?
Schönen Gruß aus Kassel.

[Edelknabe]

Fragen wir doch einmal anders herum. Was ist denn das Parteiprogramm der Rechten, der NPD? Also um der Partei auf den Leim gehen zu wollen, sie somit scharf zu verurteilen oder sie zumindest bissel besser verstehen zu wollen müsste man sich schonmal mit deren Programm gut beschäftigen. Mir liegt hier eines vom Dez.2002 in der 9.Auflage vor. Da steht noch "Besuchen Sie uns im Weltnetz unter http://www.???.de. das jetzt Werbung für die Brüder und Schwestern...ich denke nicht)

Rainer-Maria hier sind doch ne ganze Menge Linkspezies von der schnellen Sorte, zumindest was die verflossene DDR betrifft. Holt es doch mal mit derselben Geschwindigkeit herrüber, dann lesen wir in Ruhe und dann kann es weitergehen.Ohne hier also gleich zum Rundumschlag auf Ost oder West auszuholen.Wie soll denn der Schüler klar im eigenen noch ungeformten Weltanschauungs- Hirn werden, wenn gar keiner richtig sagen kann, was die NPD-Brüder und Schwestern im noch schönen Deutschland neben den anderen Parteien überhaupt erreichen möchten?

[Icke46]

Siehe

http://www.wahlrecht.de/lexikon/wahlkam ... ttung.html

Gruss

icke

[pentium]

Rainer-Maria bist du wirklich der Meinung, dass der Link zur NPD, hier im Forum sein muss? Nur mal so gefragt!

MfG
Pentium

[manudave]

Rainer-Maria bist du wirklich der Meinung, dass der Link zur NPD, hier im Forum sein muss? Nur mal so gefragt!

MfG
Pentium

Wer zu scharf nach links lenkt, kommt wieder bei rechts raus - insofern passt sowas durchaus in Rainers Beitrag.

[Edelknabe]

Also entschuldige mal Pentium. Sterbe ich nun blöd oder zereiße mir das Maul über eine Partei, von der ich doch Null Ahnung habe oder was soll die Kritik an dem Link über die NPD? Kleiner aber feiner Vergleich dazu: "Die uralte Pornobildersammlung meines Vaters lag schonmal im Schrank unter seinen Unterhosen. Ich fand sie trotzdem, auch ohne das er mir als Junge von gut 12 Jahren davon erzählt hatte."

Rainer-Maria wirklich tolle Bilder, stammten wohl noch aus seiner blutjungen Wehrmachtszeit...ha ha ha und dann pentium, dann ging die Post ab...oder ne, es war doch nicht die Post, das Zeugs....ha ha hahihihi

[Danny_1000]

Aber auf jeden Fall wäre bei einem Verbot erst einmal der Geldhahn zugedreht:....."
Der Interessierte "

Und so was, wie das hier
wäre auch nicht mehr möglich und würde dem deutschen Steuerzahler Millionen € sparen

Danny

[manudave]

Wieso wäre das nicht mehr möglich? Meine ich jetzt völlig ernsthaft...

[pentium]

Es war keine Kritik Rainer-Maria nur eine Frage! Ich hatte ja keine Ahnung von deiner Unwissenheit über die NPD.

MfG
Pentium

[Edelknabe]

Du altes Schlitzohr Pentium. Du weißt doch, das der Rainer im vierten Beruf Lehrer werden wollte...wie dein alter Herr. Also ich denke mir, heute bekäme ich das hin. Mein Projektwoche würde in etwa lauten" Warum rannten denn dem Adolf die Deutschen reihenweise hinterher war der Adolf doch ein Österreicher und kein Deutscher?"

Rainer-Maria ein Sachse aua verdammt,...bin ich da ein Deutscher...wegen der vorstehenden Adolffrage?

[vs1400]

@ Rainer,
warum setzt du hier nen link zu dieser seite?

vs

[vs1400]

Wieso wäre das nicht mehr möglich? Meine ich jetzt völlig ernsthaft...

... berechtigte frage David.
zumindest hätten sie es, ohne geld des steuerzahlers, um einiges schwerer und das wäre doch schon ein grund.

gruß vs

[Icke46]

Ich habe den Link jetzt unbenutzbar gemacht - man muss zwar ehrlicherweise sagen, dass nicht viel Fantasie dazugehört, sich
den Link trotzdem zusammenzureimen, aber immerhin benötigt man dann eine gewisse geistige Anstrengung - neben dem Klicken.

Gruss

icke

[vs1400]

Ich habe den Link jetzt unbenutzbar gemacht - man muss zwar ehrlicherweise sagen, dass nicht viel Fantasie dazugehört, sich
den Link trotzdem zusammenzureimen, aber immerhin benötigt man dann eine gewisse geistige Anstrengung - neben dem Klicken.

Gruss

icke

hallo icke,
vielen dank!

gruß vs

[Danny_1000]

Wieso wäre das nicht mehr möglich? Meine ich jetzt völlig ernsthaft...

... berechtigte frage David.
zumindest hätten sie es, ohne geld des steuerzahlers, um einiges schwerer und das wäre doch schon ein grund.

gruß vs

Eine verbotene NPD kann ja keine Demo als NPD anmelden. Und wenn dann noch die Staatskohle fehlt, kriegen die zudem erhebliche logistische und organisatorische Probleme.

Danny

[Volker Zottmann]

DANKE Icke !

Wofür?

Für das Abstellen des Edelknaben-Links zur NPD.
Seine verbalen Entgleisungen gegenüber vielen Usern hier sind bereits an der Schwelle des Geschmacklosen.
Die nachträgliche Verherrlichung der "DDR-Errungenschaften", die dem Land erst den Kollaps brachten, zeigen seine Einstellung zum alten System. Von eigener Gefühlskälte sprach er selber schon in Bezug auf die Grenztoten. Langsam geht es mir aber zu weit!

Gruß Volker

[Edelknabe]

Ach Volker das Sensibelchen. Meinst du die Jugend ist bissel blöd und kennt den Werdegang nicht, wie ich auf diese Seite von wieder dieser NPD komme? Dein künstliches Aufgeblase du DDR-Exgenosse kannst du beim Rainer voll stecken lassen.Wie hattest du gestern getextet..."die Treffen sind dir zu dumm", na dann bleib mal lieber, wo der Pfeffer wächst.

Rainer-Maria und einen guten Tag allen ins Forum, auch dir Volker Sensibelchen...auch dir.

[Nostalgiker]

Interessant, wenn auch OT.
Da findet Einer Forentreffen dumm, tönt aber gleichzeitig das er sich mit ihm genehmen Leutchen auf einem Weihnachtsmarkt im Harzer Land treffen werde....
Ist dieses Treffen dann weniger dumm oder anders dumm oder liegt es an der "Zusammensetzung" der sich treffenden wie dumm das Treffen ist?

Fragen über Fragen........

Thoth

[Volker Zottmann]

Ach Volker das Sensibelchen. Meinst du die Jugend ist bissel blöd und kennt den Werdegang nicht, wie ich auf diese Seite von wieder dieser NPD komme? Dein künstliches Aufgeblase du DDR-Exgenosse kannst du beim Rainer voll stecken lassen.Wie hattest du gestern getextet..."die Treffen sind dir zu dumm", na dann bleib mal lieber, wo der Pfeffer wächst.

Rainer-Maria und einen guten Tag allen ins Forum, auch dir Volker Sensibelchen...auch dir.

Nee Rainer, SENSIBELCHEN trifft es wirklich nicht. Mir schwillt höchsten s mal der Kamm.

[vs1400]

Ach Volker das Sensibelchen. Meinst du die Jugend ist bissel blöd und kennt den Werdegang nicht, wie ich auf diese Seite von wieder dieser NPD komme? Dein künstliches Aufgeblase du DDR-Exgenosse kannst du beim Rainer voll stecken lassen.Wie hattest du gestern getextet..."die Treffen sind dir zu dumm", na dann bleib mal lieber, wo der Pfeffer wächst.

Rainer-Maria und einen guten Tag allen ins Forum, auch dir Volker Sensibelchen...auch dir.

@ Rainer,
Volker ist gewiss kein sensibelchen.
es ist nur deine art mit kritik umzugehen, in dem du versuchts, von dir und deinen fehlleistungen abzulenken und andere lächerlich oder auch madig machst.
jedem ist wohl klar und das schrieb icke bereits, dass, wer möchte, auch so diese seite finden kann. nur darum geht es doch gar nicht. es geht darum das du mit diesem link extrem wenig feingefühl gezeigt hast und ihn, ohne wahrhaft nachzudenken, gesetzt hast.

mit Volker greifst du dir den falschen heraus, er hat den link nicht beim team bemängelt. das war ich und das zu recht.
eben weil man es diesen leuten nicht zu einfach machen darf!

vs

[HPA]

Vielleicht könnte man ja die Frage so beantworten: Die Menschen gehen mit Vorliebe den Politikern auf den Leim, die vermeintlich einfache Lösungen für schwerwiegende Probleme anbieten. Da kann man durchaus den Bogen von Pastörs zu Gysi spannen. Das böse Erwachen kommt immer dann, wenn solche Leute tatsächlich an der Macht sind. Und der geneigte Wähler zu spät bemerkt, dass es keine einfachen Lösungen gibt.

Gruß Uwe

Genauso isses.

Blick zurück in die Geschichte ,als Nazis und Kommunisten um die gleiche Klientel warben .Da gab es jede Menge Schnittmengen in den Parolen und im Auftreten.
Und es da Wanderungsbewegungen zwischen beidene Extremen zuhauf gab.Heute Rotfrontkämpferbund und morgen in der SA und umgekehrt.
Auch wenn die Linkspartei heutzutage wohl eher nicht mehr dem linksextremen Spektrum zuzuorden wäre(abge3sehn von einigen "Plattformen" innerhalb der Partei).Da gibt es ganz andere KALIBER jenseit der Linkspartei.Aber in der Regel bedeutungslos für das poltische Spektrum.
Noch dazu sich diese linksextremistischen Splittergruppen auch untereinander nicht grün sind.

[Wosch]

DANKE Icke !

Wofür?

Für das Abstellen des Edelknaben-Links zur NPD.
Seine verbalen Entgleisungen gegenüber vielen Usern hier sind bereits an der Schwelle des Geschmacklosen.
Die nachträgliche Verherrlichung der "DDR-Errungenschaften", die dem Land erst den Kollaps brachten, zeigen seine Einstellung zum alten System. Von eigener Gefühlskälte sprach er selber schon in Bezug auf die Grenztoten. Langsam geht es mir aber zu weit!

Gruß Volker

Wenn es mal einen Oscar für übertriebene Theatralik geben sollte, werde ich dich nominieren. Boah eh, bist du im echten Leben auch so gespreizt?

Gruß Uwe

Dich würde ich anläßlich dieser Oscar-Nominierung für die "Saure Gurke" vorschlagen. Ich verstehe nicht wieso Du Dich den Smilies nach über Volkers Antwort an Icke "schokiert" fühlst?, habe ich etwa was überlesen oder bin ich nur begriffstutzig? Herr erleuchte mich
Schönen Gruß aus Kassel.

[Nov65]

Trotz vieler Warnungen, die Vorbereitungen für ein Verbot nur ernst zu nehmen, bin ich für ein Verbot.

Einige User haben betont, dass dadurch jegliche monetäre und rechtliche Basis entzogen wäre, immer noch die Straßen schwarz zu bevölkern.Richtig, meine ich.
Das Urteil des Verfassungsgerichtes würde ja dann lauten:...nicht auf dem Boden des Grundgesetzes...
Bisher wird die Last der Gegenwehr dem einfachen Bürger aufgeladen. Er soll Zivilcourage zeigen, er kann sich auch den Schädel einschlagen lassen.
Mit einem Verbot wäre auch diese Rumeierei vorbei.

Nicht auszudenken ist aber ein Scheitern. Dann wäre jedes Einschreiten gegen Rechts ein Verstoß gegen das Grundgesetz, nämlich gegen eine demokratisch legitimierte Partei.
Schlimm wäre das!
Es grüßt Andreas

[pentium]

Selbst wenn die NPD verboten würde, die Partei „Die Rechte“ steht schon bereit, die NPDler aufzunehmen!
Außerdem kommt der Verdacht auf, die Länder-Innenminister, können mit diesem Manöver wunderbar von den eklatanten Versäumnissen und Nachlässigkeiten hinsichtlich der NSU Terrorzelle ablenken. Es ist eine Rechnung mit vielen Unbekannten: Startet man das NPD-Verbotsverfahren, entscheidet Karlsruhe. Verbietet das Bundesverfassungsgericht die NPD, könnte das Verbot trotzdem in Straßburg scheitern. Da fällt mir der alte Juristenspruch ein. „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“ Oder so ähnlich.

MfG
Pentium