Deutschland nach der Wahl - Bildung der neuen Bundesregierung

[pentium]

Die Bundestagswahl ist vorbei, jetzt muß eine neue Bundesregierung gebildet werden.
So startet der neue Rekord-Bundestag
[...] Nachdem Schäuble die Sitzung eröffnet hat, wird über die Geschäftsordnung abgestimmt, der dann wichtigste Tagesordnungspunkt ist die Wahl des neuen Bundestagspräsidiums. Läuft alles nach Zeitplan, endet die Sitzung laut Tagesordnung um etwa 16 Uhr, die neuen Abgeordneten sollen zum Abschluss die Nationalhymne anstimmen. [...]
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 053b2bb77c

[Gerd Böhmer]

Hallo,

Leider wurde ja schon in der letzten Legislaturperiode mit der Tradition gebrochen, das der älteste Abgeordnete die erste Sitzung eröffnet, nicht der Dienstälteste. Insofern war es enttäuschend.
https://www.n-tv.de/politik/AfD-provoziert-gleich-in-der-ersten-Sitzung-article22888162.html
siehe https://www.n-tv.de/politik/Schaeuble-mahnt-stark-und-provoziert-etwas-article22888811.html und

Da sollte Schäuble einmal seinen Satz bezüglich der Kompromisse selbst beherzigen (oder hat er die Wahlniederlage der Union immer noch nicht verkraftet ?)

edit - bevor es missverstanden wird, auch ich bin kein Anhänger der AfD.

[pentium]

Ergebnis Vize-Ja-Stimmen:

Magwas (CDU) 600
Roth (Grüne) 565
Kubicki (FDP) 564
Özoguz (SPD) 544
Pau (Linke) 484
Kaufmann (AfD) 118

[augenzeuge]

Hallo,

Leider wurde ja schon in der letzten Legislaturperiode mit der Tradition gebrochen, das der älteste Abgeordnete die erste Sitzung eröffnet, nicht der Dienstälteste. Insofern war es enttäuschend.

Das Alter allein ist kein Verdienst, die Jahre im Dienst aber sehr wohl. Ich bin sehr froh, dass es nach den Leistungsjahren geht.

Ansonsten wäre es ja so, dass bei der Amtsführung der Alterspräsident meistens durch die jüngsten Teilnehmer der Versammlung unterstützt wird, die als seine Beisitzer oder vorläufige Schriftführer amtieren. Das wären die Grünen. Ich glaube, das wäre auch für Herr Gauland unangenehm geworden.

Ansonsten kann dieses Amt keiner ausfüllen, der die schlimmste Zeit des letzten Jahrhunderts in diesem Land als Fliegenschiss bezeichnet. Disqualifizieren tut sich jeder selbst, egal wie alt er ist.

AZ

[steffen52]

Disqualifizieren tut sich jeder selbst, egal wie alt er ist.

AZ

Das hast du aber sehr gut erkannt, Jörg(AZ)!
Gruß steffen52

[Icke46]

Was ich ja komisch finde: Das es keinen Aufschrei g8bt wegen der Männerdiskriminierung - das Präsidium zu 83 % mit Frauen besetzt.

Das ist doch empörend .

[augenzeuge]

Oh, starke Frau, Schäubles Nachfolgerin.

AZ
.

[steffen52]

Oh, starke Frau, Schäubles Nachfolgerin.

AZ
.

Du kannst Frauen kennen.
Gruß steffen52

[Interessierter]

"Vorsintflutlich": Nobelpreisträger warnt vor Lindner als Bundesfinanzminister

Zwei Wirtschaftswissenschaftler haben davor gewarnt, Christian Lindner (FDP) zum Finanzminister der neuen Regierung zu machen.

Sie schrieben, seine haushaltspolitische Agenda sei vorsintflutlich.

Der FDP-Chef hatte während des Wahlkampfs Interesse an dem Posten angemeldet.

Zwei prominente Wirtschaftswissenschaftler haben davor gewarnt, dass FDP-Chef Christian Lindner in einer künftigen Bundesregierung Finanzminister wird. "Um seiner selbst willen sollte Lindner die unmögliche Aufgabe erspart werden, seine vorsintflutliche haushaltspolitische Agenda auf die finanzielle Situation von heute übertragen zu müssen", schreiben der Brite Adam Tooze und der US-amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz von der Columbia University in New York in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". "Diese Art Crashtest kann sich weder Deutschland noch Europa erlauben."

Die finanzpolitische Agenda der FDP, für die Lindner steht, sei nicht nur "eine Anhäufung konservativer Klischees", schreiben die Professoren. "Viel wichtiger ist, dass es sich um Klischees einer vergangenen Ära handelt, nämlich um die der Neunzigerjahre. Wir leben nicht länger in der Welt, die sie hervorgebracht hat."

https://web.de/magazine/politik/vorsint ... r-36293764

[Ari@D187]

Oh, starke Frau, Schäubles Nachfolgerin.

AZ
.

Schon recht kräftig, stimmt.

Ari

[augenzeuge]

Oh, starke Frau, Schäubles Nachfolgerin.

AZ
.

Schon recht kräftig, stimmt.

Ari

Kommt mitten aus dem Pott. In Duisburg muss man sich durchsetzen können.
Ist aber ne Frohnatur.
AZ

[Icke46]

Oh, starke Frau, Schäubles Nachfolgerin.

AZ
.

Schon recht kräftig, stimmt.

Ari

Kommt mitten aus dem Pott. In Duisburg muss man sich durchsetzen können.
Ist aber ne Frohnatur.
AZ

Da kann man ja gespannt sein, wie oft sie im Bundestag „Scheiße“ brüllt - seit Horst Schimanski ist das meistgenutzte Duisburger Substantiv bundesweit bekannt .

Aber Duisburg ist wirklich eine interessante Stadt, sogar mit Schimanski-Gasse. Soweit ich weiß, bundesweit die einzige Straße, die nach einer fiktiven Person benannt ist…

[Sperrbrecher]

Neulich gelesen: Kretschmer (MP in Sachsen) fordert Grenzzäune an der polnisch-belarussischen Grenze und sagt, dass sich „unschöne Bilder“ beim Grenzschutz leider nicht vermeiden lassen.

Ich wundere mich, dass er politisch noch „lebt“ und ich von einem Shitstorm noch nichts mitbekommen habe. Oder ob das daran liegt, dass Merkel ihre Entlassungsurkunde erhalten hat ?

[augenzeuge]

Neulich gelesen: Kretschmer (MP in Sachsen) fordert Grenzzäune an der polnisch-belarussischen Grenze und sagt, dass sich „unschöne Bilder“ beim Grenzschutz leider nicht vermeiden lassen.

Ich wundere mich, dass er politisch noch „lebt“ und ich von einem Shitstorm noch nichts mitbekommen habe. Oder ob das daran liegt, dass Merkel ihre Entlassungsurkunde erhalten hat ?

Nein, das liegt daran, dass man trotz gegenläufiger Meinung in gewissen Regionen mehr Demokratie leben darf als dort vermittelt.

Und daran, dass er die Wahl verloren hat und nun in trüben Gewässern um Stimmen fischt.

AZ

[pentium]

Nach Chaos in Berlin: Bundeswahlleiter erhebt Einspruch gegen Bundestagsergebnis - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/nac ... 15730.html

"Der Bundeswahlleiter hat deswegen am 18. November 2021 beim Deutschen Bundestag Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag eingelegt."

[Ari@D187]

Alle zurück auf Los. Helge Braun wird Bundeskanzler.

Ari

[augenzeuge]

Alle zurück auf Los. Helge Braun wird Bundeskanzler.

Ari

Die Lage ist zu ernst, um sich drüber lustig machen zu können. Sonst musst du in den Knast, ohne über Los zu gehen.
AZ

[ratata]

Alle zurück auf Los. Helge Braun wird Bundeskanzler.

Ari

Das stelle man sich mal vor . Da lässt sich eine Partei ,die eine Wahl gewonnen hat , von 2 Parteien ,die 16 %, 12% errungen haben , in den Sack stecken . Sie bestimmen momentan wie es weiter gehen soll . Von mir aus eine neue Wahl .......... Was da in Berlin abgelaufen ist , in der Hauptstadt, ratata

[augenzeuge]

Alle zurück auf Los. Helge Braun wird Bundeskanzler.

Ari

Das stelle man sich mal vor . Da lässt sich eine Partei ,die eine Wahl gewonnen hat , von 2 Parteien ,die 16 %, 12% errungen haben , in den Sack stecken . Sie bestimmen momentan wie es weiter gehen soll . Von mir aus eine neue Wahl .......... Was da in Berlin abgelaufen ist , in der Hauptstadt, ratata

Bartsch (Linke) sagte diese Woche sinngemäß: "Herr Lindner, was haben sie denen in den Tee gemacht, dass sie alle nach ihrer Pfeife tanzen?"
AZ

[zoll]

Mit der FDP geht das Spiel von früher, als sie noch recht stimmenschwach war, aber für eine Regierungsbildung, ob unter schwarz oder rot gebraucht wurde, weiter. Soll heißen, diese Partei wurde immer wieder für eine Regierungsbildung gebraucht, um der stärkeren Partei überhaupt eine Regierung zu ermöglichen.
Diese Partei hat in allen Perioden, in denen sie Koalitionspartner war, ihre Macht als Garant einer Regierungsmehrheit, immer weidlich ausgenutzt.
Ich erinnere an Erich Mende und andere Umfaller in dieser Partei und an die völlig erfolgloser Wirtschaftsminister Bangemann, Hausmann, Möllemann. Nun präsentiert diese FDP wahrscheinlich wieder einen mit der Endung "mann" im Namen. Einen gewissen Buschmann als Wirtschaftsminister.
Wenn der alaglatte Lindner Finanzminister wird und Buschmann Wirtschaftsminister kann sich Herr Scholz gleich die Mozartkugel geben.
Wo bleiben eigentlich die Grünen? Achso, sie haben es geschafft und die Fleischtöpfe des Landes erobert. Ist doch toll, Landwirtschaftsminister Habeck und seine ständige Begleiterin Baerbock als Staatsekretärin. Umweltministerium - kann die SPD mal so eben mitgestalten. Ist ja eh nicht mehr so wichtig für die Grünen.
Prost Mahlzeit. Auf zu neuen Ufern.

[Ari@D187]

Alle zurück auf Los. Helge Braun wird Bundeskanzler.

Ari

Die Lage ist zu ernst, um sich drüber lustig machen zu können. Sonst musst du in den Knast, ohne über Los zu gehen.
AZ

Du bist also eher für Merz oder Röttgen?

Ari

[augenzeuge]

Alle zurück auf Los. Helge Braun wird Bundeskanzler.

Ari

Die Lage ist zu ernst, um sich drüber lustig machen zu können. Sonst musst du in den Knast, ohne über Los zu gehen.
AZ

Du bist also eher für Merz oder Röttgen?

Ari

Röttgen. Aber der Merz wirds machen, seh ich ganz realistisch. Der hat bei den Unternehmern leider viel Rückhalt. Die trauen dem zu, alles zu verbessern.
AZ

[Ari@D187]

Von den dreien bin ich nach wie vor für Helge Braun. Ähnlich entspannt wie H. Scholz.

Ari

[augenzeuge]

Von den dreien bin ich nach wie vor für Helge Braun. Ähnlich entspannt wie H. Scholz.

Ari

Ok, ich staune. Weil er Hesse ist?
AZ

[Ari@D187]

Ob jemand "Ur-Hesse" ist oder Kind Zugewanderter aus dem Iran spielt für mich keine Rolle.

Ari

[zoll]

Was hat die Wahl eines CDU-Vorsitzenden mit der Bildung der neuen Bundesregierung zu tun? Oder glaubt jemand noch, dass die CDU wie Phoenix aus der Asche aufsteigt!

[ratata]

Was hat die Wahl eines CDU-Vorsitzenden mit der Bildung der neuen Bundesregierung zu tun? Oder glaubt jemand noch, dass die CDU wie Phoenix aus der Asche aufsteigt!

Sollte es Wunder geben .????

Glaubt mir jemand ; hätte die CDU ein anderen Kandidaten geboten , wäre dieses ganze Theater nicht gekommen . Das die Grünen und die FDP sich hinstellen als wären sie die Wahlsieger , bestimmen wie es weiter gehen soll . Diese Beiden wollte ich nicht in Regierungsverantwortung sehen .

Scholz sieht jetzt schon blas aus , von dem hört man ja so wenig . ratata

[augenzeuge]

Ob jemand "Ur-Hesse" ist oder Kind Zugewanderter aus dem Iran spielt für mich keine Rolle.

Ari

Super.
A Hess isch däs Höchstde wass en mensch uf Erden werre kann.

(Da muss der sachse jetzt dursch)

AZ

[steffen52]

Wäre es nicht besser mal das Wahlgesetz zu ändern, die Partei die die meisten Stimmen hat ist Wahlsieger und braucht keine andere Partei um den Kanzler oder die Regierung zu stellen. Wäre es so dann gäbe es diesen ganze Hickhack nicht.
Aber warum einfach wenn es kompliziert geht.
Gruß steffen52

[Danny_1000]

Wäre es nicht besser mal das Wahlgesetz zu ändern, die Partei die die meisten Stimmen hat ist Wahlsieger und braucht keine andere Partei um den Kanzler oder die Regierung zu stellen. Wäre es so dann gäbe es diesen ganze Hickhack nicht.
Aber warum einfach wenn es kompliziert geht.
Gruß steffen52

Gut, nach Deiner Logik wäre die SPD mit 25% Wahlsieger und würde den Kanzler stellen und bei der nächsten Wahl vielleicht die AfD mit 19% und Björn Höcke als Kanzler, der aber von 81 % der Wähler strikt abgelehnt würde. Merkst Du was ? Oder andersherum gefragt: Warum sollten wir dann überhaupt noch wählen, wenn die Meinung der Mehrheit nach deiner Logik eigentlich keine Rolle mehr spielt