Die GroKo - 100 und weitere Tage im Amt...

[pentium]

Die Bundesregierung ist nun 100 und ein paar Tage im Amt. In dieser kurzen Zeit haben die SPD-Minister im Kabinett ein wahres Feuerwerk an Initiativen abgebrannt.

Sigmar Gabriel treibt die Energiewende voran,
Andrea Nahles die Rente mit 63 und den Mindestlohn,
Heiko Maas geht gegen Mietwucher vor und bringt gemeinsam mit Manuela Schwesig die Frauenquote auf den Weg.
Auch der Doppelpass ist ein Herzensanliegen der SPD, selbst wenn ihn CDU-Mann Thomas de Maizière umsetzen muss.

Beim Wähler jedoch zahlt sich das nicht aus, stattdessen profitiert die Kanzlerin. [...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 62094.html

War dass nicht zu erwarten?

mfg
pentium

[pentium]

Zitat:
Die Große Koalition plant nun doch, die Steuerzahler noch in dieser Legislaturperiode von den Folgen der kalten Progression zu entlasten. 2016 sollen die Sätze in der Einkommensteuer um zwei Prozent sinken, die Steuerzahler so um rund drei Milliarden Euro entlastet werden. Das sehen Planungen des Bundesfinanzministeriums vor, die Ressortchef Wolfgang Schäuble (CDU) kürzlich Koalitionären vortrug....]

Quelle:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 67380.html

Ach ja und die Kanzlerin hat zehn Kilo abgenommen.

mfg
pentium

[pentium]

Man denkt schon an den nächsten Wahlkampf in der SPD

SPD will Obamas Chef-Wahlkämpfer verpflichten

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... im-messina

Das Willy-Brandt-Haus führt derzeit Verhandlungen mit dem 45-jährigen Kampagnen-Experten. Parteichef Sigmar Gabriel ist an einer Verpflichtung sehr interessiert. Fraktionschef Thomas Oppermann hatte sich im vergangenen Oktober bereits in Washington mit Messina ausgetauscht.

mfg
pentium

[pentium]

Bundesinnenminister de Maizière vergleicht das Kirchenasyl mit der Scharia und sorgt damit nicht nur für Gegenwind der Katholiken und Protestanten. Auch die eigene Partei ist verärgert.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist für seinen Vergleich des Kirchenasyls mit der Scharia in die Kritik geraten. Im Deutschlandfunk hatte de Maizière seine Kritik am Kirchenasyl mit Verweis auf das islamische Recht erklärt: „Die Scharia ist auch eine Art Gesetz für Muslime, sie kann aber in keinem Fall über deutschen Gesetzen stehen“, sagte er.

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... leich.html

Der Kölner Weihbischof Ansgar Puff reagierte mit den Worten, der Minister sei klug genug, um zu wissen, dass sein Vergleich hinke. Wenn Christen als „letzte Maßnahme Gefahren für das Leben abzuwenden“ suchten, beriefen sie sich nicht auf ein eigenes - gar göttliches - Recht, sondern auf ihr Gewissen, so Puff im Kölner Stadt-Anzeiger. Solches Handeln gelte gemeinhin als vorbildlich.

Der Ehrenvorsitzende der ökumenischen Bundesarbeitsarbeitsgemeinschaft „Asyl in der Kirche“ (BAG), Wolf-Dieter Just, nannte de Maizières Vorwurf einer christlichen Scharia „völlig daneben“. Kirchenasyl konkurriere nicht mit weltlichem Recht, sondern verschaffe ihm Geltung. „Wo der staatliche Schutz der Menschenrechte versagt, müssen einzelne Bürger eintreten“, sagte Just einer Zeitung. Das Kirchenasyl habe nichts mit christlicher Barmherzigkeit zu tun, sondern „mit der sorgfältigen Anwendung des Rechts“, so Just.

quelle: Radio Vatikan

Kirchenasyl ist die Spitze des Eisbergs umstrittener, verhinderter und gescheiterter Abschiebungen. Über deren Sinn und Unsinn lässt sich in der Tat trefflich streiten. Schon das Wort deutet eine gewisse Verlegenheit an, etwas rechtlich Einwandfreies in die Tat umsetzen zu müssen. Nicht nur das Dublin-Abkommen der Europäer ist daran gescheitert. Nur jeder zehnte „Flüchtling“ in Deutschland, der in seine Heimat zurückkehren müsste, wird tatsächlich abgeschoben.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 21395.html

Ist Kirchenasyl wirklich das Werk der Moralisten?

mfg
pentium

[Edelknabe]

Siehe im Link vom Pentium mit:

"Solches Handeln gelte gemeinhin als vorbildlich."Textauszug Ende ..... so die Kirche, ergänzt jetzt der Rainer. Und nun? Ich glaube fast wenn hier jeder Dummkopf meint seinen eigenen Stiefel zu fahren brauchen wir auch keine verbindliche Gesetzgebung mehr. Dann wird im schönen Deutschland alles Gummi, das schrieb ich übrigens schon öfters, so richtiger Kaugummi, den kaust du hin zur Abschiebung, dann her zum Kirchenasyl, und am Ende spuckst du ihn ausgeketscht aus.

Jetzt noch die Grünen und dieser Kosovoexodus..."ja Mensch holt sie doch alle rein, Busseweise, Zügeweise, Völkerweise, Kontinentweise denn Deutschland ist groß und schön und im Sommer sogar grün, hat Aldi, Kaufland, Lidl, Netto, Norma,also ne Tante Emma wäre doch zu klein und Schlecker auch schon, nur Karstadt ist groß und noch so paar glitzernde Supercenter. Und dann verteilt Platzkarten oder besser Lose für die "In Deutschlandsbleibe -Glückslotterie," die könnte ja der Thomas unser Gottschalk völlig neu aufziehen".

Rainer-Maria also ist dieser lasche inkonsequente Staat und diese Kirche noch dazu völlig bekloppt? Na aber das sind sie.

Und einen guten Tag allen ins Forum

[pentium]

Große Koalition: Gabriel kritisiert Soli-Abschaffungspläne der Union

Die Spitze der Union will den Solidaritätszuschlag schrittweise abbauen. Kritik kommt von Vizekanzler Sigmar Gabriel. Ob das Vorhaben umsetzbar sei, stehe in den Sternen. Der SPD-Chef favorisiert einen anderen Plan.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Finanzminister Wolfgang Schäuble planen laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung", den Soli schrittweise abzubauen. Diese Pläne der Unionsführung stoßen beim Koalitionspartner auf Kritik: SPD-Chef Gabriel sagte der "Bild"-Zeitung, es sei "schade", dass Merkel und Seehofer dem "klugen Rat" des Finanzministers nicht folgten.

Schäuble habe den Solidaritätszuschlag in die Einkommensteuer integrieren und gleichzeitig die Steuern senken wollen, um die kalte Progression abzuschaffen. Nun werde der Soli noch lange bleiben "und die kalte Progression leider auch", sagte Gabriel. Auch an der Umsetzung hegt der Sozialdemokrat Zweifel: Ob der Soli dann 2030 tatsächlich abgeschafft sei, "steht in den Sternen".

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 21637.html

Das mit den Sternen könnte stimmen!

mfg
pentium

[pentium]

Einwanderungsgesetz SPD will Punktesystem wie in Kanada

Während die CDU nur zögerlich auf den Vorstoß ihres Generalsekretärs Peter Tauber nach einem Einwanderungsgesetz reagiert, prescht der Koalitionspartner SPD vor. SPD-Fraktionschef Oppermann legt nun ein Positionspapier vor.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 61031.html

Bei ihrem Werben für mehr Einwanderung von Fachkräften verweist die SPD-Spitze auf Kanada. Einwanderungspolitik sei dann erfolgreich, wenn sie wie dort von einem gesellschaftlichen Konsens und einer Zustimmung der Bürger getragen werde: „Einwanderung lässt sich nicht gegen, sondern nur mit breiter Unterstützung der Gesellschaft gestalten“.

mfg
pentium

[Puck]

Der Oppermann ,die SPD ich lach mich scheckig ! Wie wollen die denn das bewerkstelligen ? Die wollen wohl der AfD die Themen klauen .

Hat man sich mit Edathy auch von den Einwanderern aus Osteuropa verabschiedet ? Was sagt den Frau Fahimi dazu ?

Puck

[pentium]

Große Koalition: SPD-Chef Gabriel gibt Wahl 2017 de facto verloren

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 23347.html

"Zwischen Union, Grünen und Linkspartei bleibt uns nur ein Potenzial von 27 Prozent."
Selber Schuld?

mfg
pentium

[Sicherheitsrisiko]

Zur SPD nur eines:

Ansonsten gibt es da nicht viel zu sagen.

Maut: Wählerbetrug und Murks
Rente: Murks
Mindestlohn: Murks
Energiewende: Murks
Frauenquote: Müll
"Doppelpass": Ganz großer Müll
Europapolitik: unbeschreiblich großer Müll

100 und paar verlorene Tage!

[pentium]

Arbeitsministerin Nahles will 43.000 Langzeitarbeitslosen helfen und hat deshalb ein Programm aufgelegt. Doch um es zu finanzieren, muss sie woanders kürzen. Bei den Jobcentern, berichtet "Die Welt" - und damit auch bei mehr als vier Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfängern.

Der Deutsche Landkreistag kritisiert in dem Blatt, dass die Handlungsmöglichkeiten der Jobcenter durch immer neue Bundesprogramme für kleinere Personengruppen eingeschränkt würden.

In ihrer Stellungnahme - aus der "Die Welt" zitiert - zu einer Anhörung vor dem Bundestagsausschuss für Arbeit am kommenden Montag beklagen die Landkreise, dass von den Bundesprogrammen gerade einmal 40.000 Menschen profitierten. Für etwa 4,4 Millionen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger stünden somit weniger Mittel zur Verfügung. Vor allem langfristige und mehrjährige Maßnahmen, etwa für Ausbildung und berufliche Fort- und Weiterbildung, seien betroffen.
T
quelle: Tagesschau

Pothmer beklagt, Nahles habe die Jobcenter in ein regelrechtes "Förderchaos" gestürzt. Diese befanden sich demnach "mitten in den Programm- und Finanzplanungen für die kommenden Jahre", als sie die Nachricht erreichte. "Beabsichtigte Maßnahmen wurden damit von heute auf morgen infrage gestellt, zum Teil mussten bereits veröffentlichte Ausschreibungen zurückgezogen werden", so die Grünen-Politikerin in der "Welt".

Tolle Idee Frau Nahles...

mfg
pentium

[pentium]

Ärger in der großen Koalition
SPD hält de Maizières Vorschläge für unzureichend

Der SPD gehen die asylpolitischen Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nicht weit genug. Die Sozialdemokraten haben deshalb einen eigenen Maßnahmenkatalog veröffentlicht. In der Koalition droht der nächste große Zwist.

Zitat:
Unter Federführung von Parteichef Sigmar Gabriel arbeiteten die SPD-geführten Ministerien einen Maßnahmenkatalog aus. De Maizières Vorschläge seien "keine ausreichende Antwort auf die Herausforderungen" durch die neuen Flüchtlingszahlen, heißt es in dem Papier, über das zuerst der "Spiegel" berichtet hatte.
Sachleistungen statt Bargeld kritisiert

Kritisch bewerten die SPD-Minister de Maizières Vorschlag, Asylbewerbern verstärkt Sachleistungen statt Bargeld zukommen zu lassen. Dies könne "zu einem deutlich höheren Verwaltungsaufwand führen" und sei allenfalls in der Erstaufnahmeeinrichtung sinnvoll, schreiben die Minister in dem Papier.

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... chend.html

mfg
pentium

[Rei]

Schock-Umfrage für Merkel: Groko kurz vor dem Verlust der Mehrheit
http://www.huffingtonpost.de/2016/03/29 ... d%3D444688
Alles klar
Rei

[augenzeuge]

Schock-Umfrage für Merkel: Groko kurz vor dem Verlust der Mehrheit
http://www.huffingtonpost.de/2016/03/29 ... d%3D444688
Alles klar
Rei

Mal wieder der typische Apfel-Birnen-Vergleich. Wenn die großen Parteien weniger Zuspruch haben, so kann sich Merkel davon deutlich besser abheben.
Auf keinen Fall liegt es an ihr, wie meine o.a. Umfrage deutlich macht. Außerdem ist das nix neues, kann ja gar nicht anders sein, wenn die AfD als neue Partei hinzukommt.
Alles klar?

AZ

[Rei]

Schock-Umfrage für Merkel: Groko kurz vor dem Verlust der Mehrheit
http://www.huffingtonpost.de/2016/03/29 ... d%3D444688
Alles klar
Rei

Mal wieder der typische Apfel-Birnen-Vergleich. Wenn die großen Parteien weniger Zuspruch haben, so kann sich Merkel davon deutlich besser abheben.
Auf keinen Fall liegt es an ihr, wie meine o.a. Umfrage deutlich macht. Außerdem ist das nix neues, kann ja gar nicht anders sein, wenn die AfD als neue Partei hinzukommt.
Alles klar?

AZ

Bloß nicht zugeben,was Dir nicht in den Kram passt.
Rei

[augenzeuge]

Ich kann doch nicht dem größten Unsinn zustimmen. Vielleicht solltest du mal selbst über diese Worte an mich nachdenken.
AZ

[Rei]

Soziologe richtet Appell an Merkel: Sagen Sie endlich diesen einen Satz!
http://www.huffingtonpost.de/2016/03/31 ... ir=Germany
Rei

[augenzeuge]

Soziologe richtet Appell an Merkel: Sagen Sie endlich diesen einen Satz!
http://www.huffingtonpost.de/2016/03/31 ... ir=Germany
Rei

Damit wärst du zufrieden? Ich staune....
AZ

[Rei]

Soziologe richtet Appell an Merkel: Sagen Sie endlich diesen einen Satz!
http://www.huffingtonpost.de/2016/03/31 ... ir=Germany
Rei

Damit wärst du zufrieden? Ich staune....
AZ

Warum sollte ich zufrieden sein,nein,aber man sollte auch mal auf das Volk hören und die Zeichen der Zeit verstehen.
Gibt es nicht genug Länder,die sich gegen diese Politik quer stellen?

Rei

[pentium]

Soziologe richtet Appell an Merkel: Sagen Sie endlich diesen einen Satz!
http://www.huffingtonpost.de/2016/03/31 ... ir=Germany
Rei

Damit wärst du zufrieden? Ich staune....
AZ

Warum sollte ich zufrieden sein,nein,aber man sollte auch mal auf das Volk hören und die Zeichen der Zeit verstehen.
Gibt es nicht genug Länder,die sich gegen diese Politik quer stellen?

Rei

Nur mal erinnerlicht, hier geht es um die Groko und nicht alleine um die Kanzlerin oder um irgendwelche Länder...

pentium

[Rei]

Alles klar,einfach verschieben.
Danke Rei

[Zicke]

Wirtschaftsflügel der Union gegen geplante Mindestrente

Wirtschaftspolitiker von CDU/CSU lehnen die im Koalitionsvertrag mit der SPD verabredete "Lebensleistungsrente" ab.
Damit würde das Leistungsprinzip zerstört, wonach derjenige mehr Rente bezieht, der auch mehr eingezahlt hat.

das sagen die Richtigen, die die gar nichts einzahlen und nachher dicke Pensionen einstecken.
Die Koalitionslüge geht weiter.

[ratata]

http://www.t-online.de/wirtschaft/alter ... laene.html


Millionen für Flüchtlinge haben sie über , wieder mal haben sie nichts für die eigene Bevölkerung übrig , ihre Diäten können sie wieder hochschrauben . ratata

[steffen52-1]

http://www.t-online.de/wirtschaft/altersvorsorge/id_77426274/mindestrente-wirtschaftsfluegel-der-union-gegen-die-plaene.html


Millionen für Flüchtlinge haben sie über , wieder mal haben sie nichts für die eigene Bevölkerung übrig , ihre Diäten können sie wieder hochschrauben . ratata

Ist wohl auch das, was den Meisten auf den Zeiger geht! Für Flüchtlinge, die nie etwas eingezahlt haben, schütteln sie Geld aus dem Ärmel, für Bürger welche kräftig Steuern
gezahlt haben oder es auch noch tun, versucht man daran zudrehen! Damit schießen sie sich immer mehr ins Abseits und verlieren ihren Ruf als Volkspartei! Zeigt immer wieder
das ihr eigenes Volk, das sie gewählt hat, nicht interessiert! Auch diese Quittung werden sie dafür erhalten!
Grüsse steffen52-1

[augenzeuge]

Für Flüchtlinge, die nie etwas eingezahlt haben, schütteln sie Geld aus dem Ärmel, für Bürger welche kräftig Steuern
gezahlt haben oder es auch noch tun, versucht man daran zudrehen! Damit schießen sie sich immer mehr ins Abseits und verlieren ihren Ruf als Volkspartei!
Grüsse steffen52-1

Kannst du dir vorstellen, dass es Menschen gibt, welche die Flüchtlinge gern mit ihren Steuern unterstützen? Was ist daran schlecht, wenn man seine Steuergelder für die Integration von Ärmeren ausgibt? Ich habe noch nie das Gefühl gehabt, dass man mir hierdurch etwas wegnimmt. Du etwa?

Als ich an einem Parkscheinautomat stand, hatte ich kein Kleingeld. Da kam ein Bettler und bot mir nen Euro an. Für nichts! Ich nahm seinen Euro und drückte ihm einen 5 Euro Schein in die Hand.
Mir tat dies nicht weh. Ich habe oft das Gefühl, dass zu viele jammern, obwohl sie es nicht nötig haben.

AZ

[steffen52-1]

Für Flüchtlinge, die nie etwas eingezahlt haben, schütteln sie Geld aus dem Ärmel, für Bürger welche kräftig Steuern
gezahlt haben oder es auch noch tun, versucht man daran zudrehen! Damit schießen sie sich immer mehr ins Abseits und verlieren ihren Ruf als Volkspartei!
Grüsse steffen52-1

Kannst du dir vorstellen, dass es Menschen gibt, welche die Flüchtlinge gern mit ihren Steuern unterstützen? Was ist daran schlecht, wenn man seine Steuergelder für die Integration von Ärmeren ausgibt? Ich habe noch nie das Gefühl gehabt, dass man mir hierdurch etwas wegnimmt. Du etwa?

Als ich an einem Parkscheinautomat stand, hatte ich kein Kleingeld. Da kam ein Bettler und bot mir nen Euro an. Für nichts! Ich nahm seinen Euro und drückte ihm einen 5 Euro Schein in die Hand.
Mir tat dies nicht weh. Ich habe oft das Gefühl, dass zu viele jammern, obwohl sie es nicht nötig haben.

AZ

Was Du so alles erlebst Jörg! Du wohnst bestimmt in einem anderen Land! Ich erlebe es anders, da bettelt ein Bettler um einen Euro! Einen Bekannten von mir wurde angebettelt, als er ihm fragt
für was, sagte der Bettler er hätte Hunger, mein Bekannter kaufte eine Rostbratwurst und gab sie ihn, das Gesicht hättest Du sehen müssen. Er wollte bestimmt das Geld für Alk!
Grüsse steffen52-1

[augenzeuge]

Du wohnst bestimmt in einem anderen Land!
Grüsse steffen52-1

Ich denke das seit Ostern auch.
AZ

[Zicke]

in az seinem Land gibt es Massen an 500€ Finder unter den Flüchtlingen, die dieses Gefundene auch noch bei der Polizei abgeben und Unfallersthelfer für NPD Politiker.
Diese Kulleraugenargumente hängen langsam zum Hals heraus.

[steffen52-1]

Du wohnst bestimmt in einem anderen Land!
Grüsse steffen52-1

Ich denke das seit Ostern auch.
AZ

Na endlich mal eine Einsicht, lange hat es gedauert !
Grüsse steffen52-1

[Rei]

Du wohnst bestimmt in einem anderen Land!
Grüsse steffen52-1

Ich denke das seit Ostern auch.
AZ

AZ,dann geh mal in Frankfurt/Main am Hbf,auf den Parkplatz.
Was sich dort abspielt ist schon abartig,mehr möchte ich nicht dazu schreiben.
Rei