Landtagswahlen & Kommunalwahlen

[augenzeuge]

Beschwerde nach Landtagswahl

AfD-Kandidat fordert Neuauszählung

Ich fordere auch eine komplette Neuauszählung. Die Linke hat einfach zu wenig Stimmen bekommen....das kann ja gar nicht sein....
AZ

[pentium]

Beschwerde nach Landtagswahl

AfD-Kandidat fordert Neuauszählung

Ich fordere auch eine komplette Neuauszählung. Die Linke hat einfach zu wenig Stimmen bekommen....das kann ja gar nicht sein....

AZ

Ja unter UNO und EU Kontrolle, ist ja schlimmer wie in einer Bananendingsbums oder bei den Össis...

pentium

[Interessierter]

Meck-Pomm ist keine Katastrophe

Jetzt mal langsam. In einem Bundesland mit 1,6 Millionen Einwohnern und weniger als 1,3 Millionen Wahlberechtigten, bekommt die AfD 20 Prozent der Wahlstimmen. (In einer früheren Version dieses Beitrags habe ich die Bevölkerungszahl fälschlicherweise mit 1,3 Millionen angegeben.) Die Wahlbeteiligung lag bei 61 Prozent, wir reden also nicht von Millionen, sondern von Hunderttausenden. Kein Grund zur Panik. Schon gar kein Grund, sich von dieser Partei – oder von diesen 20 Prozent – die Politik diktieren zu lassen. Im Gegenteil.

Zwanzig Prozent sind natürlich zwanzig Prozent, auch wenn das in absoluten Zahlen nicht viele Menschen sind. Aber das bedeutet auch (wenn man die drei Prozent für die NPD und zwei Prozent für sonstige Wirrköpfe abzieht): 75 Prozent haben für Parteien gestimmt, die in den für die AfD-Wähler entscheidenden Politikfeldern – Flüchtlinge, Zuwanderung, Kulturkampf, Europa – die Losungen der Populisten ablehnen. Wenn die Politiker der Union, wie es Horst Seehofer und sein Adlatus und Rivale Markus Söder sagen, statt „Wir schaffen es!“ nun sagen sollen. „wir haben verstanden!“ – dann sollten sie zuallererst dieses Votum zur Kenntnis nehmen.

http://starke-meinungen.de/blog/2016/09 ... tastrophe/

[Nov65]

Na also: Die AfD bedeutet in McP keinen Einsatzbefehl für den Katastrophenschutz.
Andreas

[Bahndamm 68]

Nun ist Berlin, die Hauptstadt aller Deutschen, an der Wahl dran.
Letzte Wahl in MVP = Kanzlerin-Land
jetzt Berlin = Wohnsitz und Amtssitz der Kanzlerin - ist das ein Bonus nach oben?

16-09-08-Umfrage Berlin.jpg

Es kann die Möglichkeit bestehen, dass die Linken, als rote Partei in das Rote Rathaus mit einziehen.
Obwohl der neue U-Bahnhof "Rotes Rathaus" noch voll im Gange ist (Bau, soll voraussichtlich 2020 fertig sein), ist er schon jetzt zu besichtigen. Ein U-Bahnhof auf starken Säulen, aber auch schönen Säulen, erbaut.
Fragt man sich aber auch, ob starke Politiker, wenn möglichst nicht korrupt, dann auch einziehen werden, in das Rote Rathaus natürlich.
Die müssen ja gewährleisten, dass der BER - Flughafen einmal fertiggestellt wird. Sonst sind die Steuergelder wirklich nur verbraten.
Also wieder ein Wechsel im Aufsichtsrat.
Ein starkes BERLIN, mit einer noch starken Kanzlerin, mit einem Roten Rathaus, bestehend aus Roten Politiker, einen Roten U-Bahnhof - zur Zeit noch kein Rot zusehen und aus einem roten Baumonument, was in die Geschichte der Roten von Berlin und Brandenburg eingehen wird.
Egal, ob der BER fertig wird oder als Bauruinen mit Museumswert uns erhalten bleibt.

All das haben die Roten hier geleistet.

Hoch lebe Deutschland mit dieser Farbe.

VG Bahndamm 68

[Spartacus]

Wenn es blöde läuft, landen die Grünen und Linken wieder hinter der AfD und die wäre dann drittstärkste Kraft in Berlin.

Sparta

[Nov65]

Aber die Regierung wird mit Sicherheit unter Rot,Schwarz, Dunkelrot und Grün ausgekungelt. Sind ja auch erfolgreiche Parteien in Berlin...ach mein Husten.
Andreas

[augenzeuge]

Wie man sieht gibts 3 Verlierer, SPD, Linke und Grüne. Die verlieren die Stimmen an die AfD.

AZ

[HPA]

Wenn es blöde läuft, landen die Grünen und Linken wieder hinter der AfD und die wäre dann drittstärkste Kraft in Berlin.

Sparta

In Berlin ticken die Uhren politisch etwas anders als in MeckPommes und Sachsen-Anstalt

Einwohnertechnisch dürfte Berlin beiden genannten Bundesländern so ziemlich ebenbürtig sein. Zusammen wohlgemerkt.

Und der Zuzug hält unvermindert an.

[augenzeuge]

Nur ein paar Gedanken zur gestrigen Wahl in McPomm...

https://www.facebook.com/m.mittermeier/ ... 369706906/

AZ

[HPA]

Da war auch mal ne EinThemenPartei, die Piraten:

http://m.welt.de/politik/deutschland/ar ... heute.html

[Volker Zottmann]

Ja HPA und die Schills gabs auch noch.
Doch egal wen wir wählen, ob Landtag oder Berlin, wir werden stets nur neue Vasallen der Großindustrie bestimmen, die als Hampelmänner oder meinetwegen Marionetten fungieren.

Erst wenn mal ALLE Nebenverdienste verboten werden, die Abgeordneten nur ihr Gehalt bezögen, kann dem Lobbyismus etwas entgegengesetzt werden. Das bleibt aber Theorie.

Gruß Volker

[Ari@D187]

[size=150][...]Schon gar kein Grund, sich von dieser Partei – oder von diesen 20 Prozent – die Politik diktieren zu lassen. Im Gegenteil.

Zwanzig Prozent sind natürlich zwanzig Prozent, auch wenn das in absoluten Zahlen nicht viele Menschen sind. Aber das bedeutet auch (wenn man die drei Prozent für die NPD und zwei Prozent für sonstige Wirrköpfe abzieht): 75 Prozent haben für Parteien gestimmt, die in den für die AfD-Wähler entscheidenden Politikfeldern – Flüchtlinge, Zuwanderung, Kulturkampf, Europa – die Losungen der Populisten ablehnen. [...]

Ganz so einfach ist das wohl nicht, sonst würde nicht eine große Mehrheit von der Kanzlerin
eine Kurskorrektur einfordern.

Ari

[pentium]

ARD-Prognose:

SPD 23.0
CDU 18.0
GRÜNE 16.5
LINKE 16.5
AFD 11.5
FDP 6.5
Sonstige 8.0

pentium

[Beethoven]

Gerade vorhin hörte ich eine interessante Aussage.

Frage an AfD-Wähler in Berlin.

Gäbe es die CSU in Berlin, hätten Sie AfD oder CSU gewählt?

42 % der befragten AfD-Wähler hätten CSU gewählt, so die entsprechende Aussage im TV.

Damit ist klar, dass 42 % der AfD-Wähler eindeutig gegen "Wir schaffen das" gestimmt haben. Ich kann mir vorstellen, dass viele dieser AfD-Wähler im kommenden Jahr die CSU auf ihren Wahlzetteln ankreuzen werden.

Da würde Mutti und erst recht Seehofer sich freuen.
Wobei ich vermute, dass Mutti nicht mehr antreten wird oder aber sie muss mal ein klares Wort sprechen.

Die FDP feiert sich gerade. Ob das auch für den Bundestag reichen wird?

Gruß

[pentium]

Damit ist klar, dass 42 % der AfD-Wähler eindeutig gegen "Wir schaffen das" gestimmt haben. Ich kann mir vorstellen, dass viele dieser AfD-Wähler im kommenden Jahr die CSU auf ihren Wahlzetteln ankreuzen werden.

Gruß

Die CSU kann man nur in Bayern wählen auch bei einer Bundestagswahl @Beethoven. Wie kommst du dann auf deine Aussage, "dass viele dieser AfD-Wähler im kommenden Jahr die CSU auf ihren Wahlzetteln ankreuzen werden?"

mfg
pentium

[Beethoven]

Es müßte heißen "würden, wenn dies möglich wäre".

Gruß

[Spartacus]

AfD darf in Bezirken mitregieren

Die AfD hat Anspruch auf sieben wichtige Posten in Berliner Bezirken - das ist bundesweit ein Novum. Unter Umständen könnten AfD-Stadträte auch über Gelder für Flüchtlinge entscheiden.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 12895.html

Ja, ja, so was kommt von so was.

LG

Sparta

[pentium]

Gestern Abend bei DDR2, nein ich meine den rbb, in der Runde um 20:15:

Der Spitzenkandidat der Linken möchte den öffentlichen Dienst mit mehr Personal aufstocken (wer hat soviel pinke ,pinke ? ) , die Grüne wollte sich nicht zur notwendigen zweiten Autobahn zum BER positionieren , sie sieht Berlin aber auf bestem Wege zur " Fahrradstadt" und alle in der Runde wollten es nicht hören, als der AfD Kandidat bemerkte das der "Schuldenabbau" zum großen Teil den niedrigen Zinsen geschuldet ist und die Deckungslücke real 600 Mio. Euro beträgt.

pentium

[pentium]

Lesenswert ! :

TV-Kritik: Anne Will Realitätsverlust als Deutungshoheit

CDU und SPD erleben bei der Berlinwahl ein historisches Desaster. Anschließend beweist Familienministerin Schwesig bei Anne Will, warum dieses Debakel mit der Regierungspolitik zu tun hat. Mehr Von Frank Lübberding
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/m ... 42136.html


mfg
pentium

[Zicke]

Zweifel am Wahlerfolg der Linken in Quakenbrück

Für die Linke, die sich im Westen Deutschlands noch immer schwer tut, war das Wahlergebnis in Quakenbrück am 11. September ein großer Erfolg. Mit 21,55 Prozent wurde die Partei bei der Kommunalwahl drittstärkste Kraft im Rat der 13.000-Einwohner-Stadt im Landkreis Osnabrück. Das Ergebnis ist quasi ein tiefroter Stachel in einer ansonsten politisch eher schwarz dominierten Region Niedersachsens. Dass ausgerechnet die Linke in Quakenbrück zu den Wahlsiegern gehört, hat jedoch einige Menschen dort misstrauisch gemacht. Die Partei holte kreisweit nämlich nur rund 3,2 Prozent, was dem landesweiten Ergebnis von 3,3 Prozent in etwa entspricht. Wie die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" (HAZ) am Dienstag in ihrer Onlineausgabe berichtet, wird nun über Fehler bei der Briefwahl spekuliert.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersa ... hl880.html

[Interessierter]

Wegen AfD-Mauschelei - Juristen fordern Neuwahlen in Sachsen

Frauke Petry ließ 2014 einen Kandidaten von der sächsischen Landtagswahlliste streichen. Nach SPIEGEL-Informationen könnte deswegen die ganze Wahl ungültig sein - ein Problem für die AfD-Chefin.

Im Juni 2014 beschloss der Landesvorstand der AfD Sachsen unter Leitung von Frauke Petry, den Kandidaten Arvid Samtleben von der Liste zur Landtagswahl streichen zu lassen - obwohl Samtleben von einem Parteitag demokratisch gewählt worden war.

Ohne die Streichung durch Petrys Partei säße Samtleben heute im Landtag. Deshalb halten renommierte Juristen die gesamte sächsische Landtagswahl von 2014 für ungültig. "Der Landtag ist wegen der unzulässigen Streichung des AfD-Kandidaten nicht verfassungsgemäß zusammengesetzt", sagt der Düsseldorfer Parteienrechtsexperte Martin Morlok dem SPIEGEL. "An Neuwahlen führt kein Weg vorbei."

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 16691.html

[Nov65]

Sehe ich genauso. Wer gemäß Wahlgesetz des Landes auf den entsprechenden Wahlkonferenzen nominiert ist, gehört auf den Wahlzettel und niemand darf ihn nach Gutsherrinart einfach streichen.
Aber das lernt Frauke Petry auch noch.
Andreas

[Zicke]

na wenn der Juristenkult, welcher z.Z. in Deutschland boomt, sich durchsetzt, dann sind gut 35 -40 % möglich

[pentium]

Landtagswahlen 2017

Im Frühjahr 2017 finden in drei Bundesländern Landtagswahlen statt:

am 26. März im Saarland
am 7. Mai in Schleswig-Holstein
am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen


bundestagswahl-2017.com/landtagswahlen/

Umfrage Emnid für die Landtagswahl in NRW im Mai 2017:
SPD 32%
CDU 30%
Grüne 10%
AfD 10%
FDP 8%
Linke 7%
Sonstige 3%

pentium

[pentium]

Landtagswahl Saarland

Neue Umfrage (Infratest dimap)
CDU 38%
SPD 26%
Linke 14%
Grüne 5%
AfD 9%
FDP 4%

...

[pentium]

Neue Umfrage für NRW von Infratest Dimap
SPD 37%
CDU 30%
AfD 10%
Grüne 7%
FDP 7%
Linke 6%
Sonstige 3%

Zitat:
Die Arbeit der Landesregierung wird insgesamt etwas besser bewertet als noch im Herbst 2016. Etwa die Hälfte der Nordrhein-Westfalen (51 Prozent; +4) ist mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden. 47 Prozent (-3) sind eher unzufrieden. Mit der Beurteilung liegt das Düsseldorfer Kabinett im bundesweiten Vergleich der Landesregierungen im Mittelfeld.
http://www.wz.de/home/politik/nrw/westp ... -1.2379377

Kann man in NRW mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden sein?

...

[augenzeuge]

Kann man in NRW mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden sein?
...

Kann man, aber ich bin es keinesfalls. Es gibt zu viele Baustellen, wo man sich, nachdem man ausgeschlafen hat, nur begnügt Schilder aufzustellen, als das sie abgestellt werden.
Die Infrastruktur ist unzureichend, wenn man darauf angewiesen ist, übern Rhein fahren zu müssen. Hier hätte mehr passieren müssen.
Ich wäre klar für ein Abwahl.

AZ

[pentium]

Kann man in NRW mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden sein?
...

Kann man, aber ich bin es keinesfalls. Es gibt zu viele Baustellen, wo man sich, nachdem man ausgeschlafen hat, nur begnügt Schilder aufzustellen, als das sie abgestellt werden.
Die Infrastruktur ist unzureichend, wenn man darauf angewiesen ist, übern Rhein fahren zu müssen. Hier hätte mehr passieren müssen.
Ich wäre klar für ein Abwahl.

AZ

Es braucht eben alles seine Zeit. Auch Rheinbrücken.
BVerwG Leipzig entscheidet über Vorarbeiten zum Bau der Rheinbrücke.
https://www.strassen.nrw.de/projekte/au ... uecke.html

pentium

[augenzeuge]

Ich weiß. Aber man hat lange geschlafen. Natürlich auch schon vorher zu Rüttgers Zeiten. Denn es gibt einfach zu wenige Brücken übern Rhein zwischen Duisburg und Koblenz.
Und die es gibt, sind anfällig.

Dann gibts noch die A45, Sauerlandlinie. Auf dem 123 Kilometer langen nordrhein-westfälischen Abschnitt der A45 zwischen Dortmund und der Landesgrenze zu Hessen bei Wilnsdorf gibt es 127 Brücken, davon 38 Großbrücken mit einer Spannweite von über ca. 100 Metern. Die Brücken und die Strecke sollen in den kommenden rund 20 Jahren erneuert und ausgebaut werden.
2 Milliarden mindestens.....

Das hätte alles nicht auf einmal kommen dürfen.

AZ