Landtagswahlen & Kommunalwahlen

[karnak]

Nach Wikipedia erhebt die Linke keine Ansprüche auf nicht rechtmäßig zustande gekommenes Vermögen aus der DDR-Zeit, darauf habe die PDS notariell verzichtet. Ihre heutigen Finanzen stammen aus Mitgliedsbeiträgen, Mandatsträgerbeiträgen und staatlicher Parteienfinanzierung. Ein Beteiligungsbesitz wie beim Neuen Deutschland ist davon getrennt und wird üblicherweise nicht als SED-Altvermögen eingeordnet.

AZ

Erstmal gehört das SED Vermögen mir , MIT. Trotz aller Entscheidungen der Siegerjustiz.

[Gerd Böhmer]

als ich kurz nach 18:00 Uhr die erste Hochrechnung gesehen habe, war mein erster Gedanke "der Gegensatz ist ja krass, in MeckPomm die AfD vorne und in Berlin die Linken, die CDU auf der Kippe." Aber ich war auch etwas erstaunt, das Merz sich so kurz nach der ersten Hochrechnung zu Wort gemeldet hat - aber es war auch nur ein Winseln.

[augenzeuge]

Nach Wikipedia erhebt die Linke keine Ansprüche auf nicht rechtmäßig zustande gekommenes Vermögen aus der DDR-Zeit, darauf habe die PDS notariell verzichtet. Ihre heutigen Finanzen stammen aus Mitgliedsbeiträgen, Mandatsträgerbeiträgen und staatlicher Parteienfinanzierung. Ein Beteiligungsbesitz wie beim Neuen Deutschland ist davon getrennt und wird üblicherweise nicht als SED-Altvermögen eingeordnet.

AZ

Erstmal gehört das SED Vermögen mir , MIT. Trotz aller Entscheidungen der Siegerjustiz.

Hast du doch bekommen, mit dem Haus im Wald.

AZ

[pentium]

Nach Wikipedia erhebt die Linke keine Ansprüche auf nicht rechtmäßig zustande gekommenes Vermögen aus der DDR-Zeit, darauf habe die PDS notariell verzichtet. Ihre heutigen Finanzen stammen aus Mitgliedsbeiträgen, Mandatsträgerbeiträgen und staatlicher Parteienfinanzierung. Ein Beteiligungsbesitz wie beim Neuen Deutschland ist davon getrennt und wird üblicherweise nicht als SED-Altvermögen eingeordnet.

AZ

Erstmal gehört das SED Vermögen mir , MIT. Trotz aller Entscheidungen der Siegerjustiz.

Hast du doch bekommen, mit dem Haus im Wald.

AZ

Auser der kasperei sollte man sich schon genau informieren und nicht nur einen Wikipdeia Artikel verlinken oder zitieren. Die Partei Die Linke erhebt heute keine Ansprüche mehr auf das Altvermögen der ehemaligen SED. Um den jahrelangen Rechtsstreit um die DDR-Parteigeländer und -gelder zu beenden, schloss die Nachfolgepartei PDS in den 1990er-Jahren entscheidende Vereinbarungen mit dem deutschen Staat.In einem ersten Notarvertrag im Mai 1992 verzichtete die PDS formell und unwiderruflich auf das gesamte Auslandsvermögen der SED. Im Jahr 1995 folgte ein umfassender gerichtlicher Vergleich, mit dem die Partei auch das gesamte noch vorhandene Inlandsvermögen im Wert von rund 1,8 Milliarden D-Mark an den Staat abtrat.In diesem Zuge wurde rechtlich bindend festgelegt, dass jedes auch in Zukunft neu entdeckte SED-Vermögen automatisch an den Bund fällt. Im Gegenzug durfte die Partei lediglich einige wenige, nachweislich legal erworbene Immobilien behalten, darunter die heutige Parteizentrale, das Karl-Liebknecht-Haus in Berlin.
Das alles ändert aber nichts daran, das die Linke der Nachfolger der SED ist. Nun kann man sich allerdings weiter an irgendwelchen Nebensachen aufreiben.
Wir waren bei den Wahlen.

[pentium]

Die CDU tut so, als würde sie Merz stützen. In Mecklenburg-Vorpommern macht Manuela Schwesig erfolgreich Populismus. Und Berlin droht eine SED-Regierung. Viel Spaß mit Simone Solga, in ihrem Bettchen, Folge 234
https://www.youtube.com/watch?v=RkRlXlTlWXI

[Ari@D187]

Wie auch immer, jedenfalls hat der Clan-Boss Remmo schön bei der Wahlparty der Linken mitgefeiert.

Ari

[ratata]

als ich kurz nach 18:00 Uhr die erste Hochrechnung gesehen habe, war mein erster Gedanke "der Gegensatz ist ja krass, in MeckPomm die AfD vorne und in Berlin die Linken, die CDU auf der Kippe." Aber ich war auch etwas erstaunt, das Merz sich so kurz nach der ersten Hochrechnung zu Wort gemeldet hat - aber es war auch nur ein Winseln.

Nicht der Merz ist am Untergang der CDU schuld , der ganze Haufen in Berlin . Die hatten doch gedacht die AfD macht nicht das Rennen in Meckpomm . Diese ganzen Reformen , alles Betrug an die Bevölkerung .Die Spritpreissenkung war doch vorn Arsch , das hat die AfD noch mehr befeuert . Jetzt heist es abwarten wie sich die demokradischen Parteien anstellen. MfG ratata

[augenzeuge]

In MekPom rutscht die CDU auf 4,9 Prozent. Raus!

BSW ebenfalls.

AZ

[augenzeuge]

als ich kurz nach 18:00 Uhr die erste Hochrechnung gesehen habe, war mein erster Gedanke "der Gegensatz ist ja krass, in MeckPomm die AfD vorne und in Berlin die Linken, die CDU auf der Kippe." Aber ich war auch etwas erstaunt, das Merz sich so kurz nach der ersten Hochrechnung zu Wort gemeldet hat - aber es war auch nur ein Winseln.

Nicht der Merz ist am Untergang der CDU schuld , der ganze Haufen in Berlin . Die hatten doch gedacht die AfD macht nicht das Rennen in Meckpomm . Diese ganzen Reformen , alles Betrug an die Bevölkerung .Die Spritpreissenkung war doch vorn Arsch , das hat die AfD noch mehr befeuert . Jetzt heist es abwarten wie sich die demokradischen Parteien anstellen. MfG ratata

Ratata, so sehe ich das auch.
AZ

[karnak]

Wie auch immer, jedenfalls hat der Clan-Boss Remmo schön bei der Wahlparty der Linken mitgefeiert.

Ari

Kann schon sein, sicher wird der Migrationshintergrund der Spitzenkandidatin gerade in Berlin eine Rolle spielen. Sicher auch ein Antisemitismus an den Rändern der Partei. Wenn allerdings die Ablehnung und Ächtung dieses Israel unter dieser Regierung ,die Augenscheinlich von der israelischen Bevölkerung relevant unterstützt wird Antisemitismus ist, dann bin ich auch einer.

[Ari@D187]

Merz erinnerte an: "Die Mauer wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen bleiben..."
Ein weiteres Deutschland dürfte bald implodieren.

Ari

Ja, das passt. Und wird auch so eintreffen. Das Merz noch da ist, ist nur mit der Feigheit der CDU-Spitze und seiner Machtgeilheit begründet.

AZ

Das Problem ist ja eher, dass man durch die Auswechslung des Bundeskanzlers wenig erreicht. Möglicherweise gibt es dann weniger Pannen im Auftreten und der Regierungszusammenarbeit, ansonsten wird es keinen Unterschied geben.

Was mir übrigens ganz allgemein in den letzten Tagen durch den Kopf geht: Die Erwartungshaltung der Wähler an die Politik ist generell zu groß. Nehmen wir mal an, der Siegmund bekommt in Sachsen-Anhalt eine Regierung gebacken, gießt dann nun viele oder alle seine Wahlversprechen in Gesetzesform, die dann am 01.01.2027 in Kraft treten. Ich bin mir ziemlich sicher, dass davon weder am 02.01. noch am 10.01. eine Veränderung in positiver oder auch negativer Richtung zu spüren ist.

Insofern wäre eine AfD-Regierung sogar positiv: wenn die Veränderungen in positiver Richtung erst nach sechs Jahren wirken, hat das Wahlvolk die Regierung abgewählt, und die Nachfolger brauchen nichts zu tun als zu ernten - das hat seinerzeit mit Schröder-Merkel auch ganz hervorragend geklappt…..

Icke, ich denke, dass es weder um die Auswechslung des Bundeskanzlers geht, noch dass jemand erwartet, dass eine wie auch immer geartete andere Person oder Koalition mal schnell die Probleme löst.

Vielmehr dürfte es daran liegen, dass die aktuell regierenden Parteien seit vielen Jahrzehnten an den vergangenen Bundesregierungen beteiligt waren und sehenden Auges das Land in die aktuelle Situation abrutschen haben lassen. Baby-Boomer und anschliessender Geburtenrückgang sind z.B. seit Jahrzehnten bekannt. Probleme in der Bildung bzw. den Schulen kenne ich, seit ich die erste Nachrichtensendung gehört habe. Was ist bisher passiert -> nothing. Da hilft auch kein "ist Ländersache".

Was mich am meisten stört ist, dass die abgewählte SPD mit ihrem schlechtesten Wahlergebnis der Geschichte, mit größtenteils den selben Figuren wieder in der Bundesregierung sitzt. Und dann wundert man (nicht ich) sich, dass die wieder nur Sch... bauen oder halt weiterhin so gut wie nichts machen.

Ari