Landtagswahlen & Kommunalwahlen

[Ari@D187]

In Niedersachsen wurden mehrere AfD-Politiker von der Kommunalwahl im September ausgeschlossen. Möglich macht das eine Änderung des Kommunalwahlrechts:

Wahlausschüsse können schon vor der Wahl prüfen, ob Kandidaten Zweifel an ihrer Verfassungstreue aufwerfen. Das SPD-geführte Innenministerium gibt dazu Einschätzungen und Empfehlungen ab.

So beerdigt man die Demokratie.

AZ

Und man schädigt weiter das Vertrauen in die sog. demokratischen bzw. "etablierten" Parteien.

Ari

[augenzeuge]

Eindeutig. Grüne vermutlich raus, BSW drin.

AZ

[Ari@D187]

Riskantes Spiel des Landesfürsten Schulze.

Ari

Er kann damit nur gewinnen. Und zwar auch Stimmen von Links oder Blau. Reichen wirds dennoch für ihn nicht, das ist klar. Es geht nur um die zu verhindernde Mehrheit der Afd.

AZ

Nach den aktuellen Umfragen zu Urteilen sieht es nach minus 2 % aus.
Trotz oder wegen Hallervorden wird sich nicht ergründen lassen.

Grundsätzlich finde ich die ganze Aktion jedoch sowohl von dem CDU-Mann, als auch von Hallervorden, völlig daneben.

Ari

[augenzeuge]

Ari, du wirst darüber hinwegkommen.

Ich finde die Aktion immer noch gut und richtig.
Vermutlich ist das meiner Meinung geschuldet.

AZ

[pentium]

Ari, du wirst darüber hinwegkommen.

Ich finde die Aktion immer noch gut und richtig.
Vermutlich ist das meiner Meinung geschuldet.

AZ

Was soll daran gut und richtig gewesen sein? Dieter Hallervorden will Ulrich Siegmund verhindern. Der Komiker wird am 5. September 91 Jahre alt. Einen Tag später wird in Hallervordens Heimat Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Der gebürtige Dessauer macht Wahlkampf für den Ministerpräsidenten von der CDU, Herrn Schulze.

Alles, so Hallervorden, müsse getan werden, um das Unheil zu verhindern, das mit einem AfD-Ministerpräsidenten Siegmund über das Land käme. Hallervorden kämpft leidenschaftlich. Das ist sein Recht. Sein Panikszenario überzeugt aber nicht: Wenn die Macht von der Regierung auf die Opposition übergeht, ist das keine Niederlage „demokratischer Kräfte“ – sondern ein Ausweis demokratischer Stärke.

[augenzeuge]

Ari, du wirst darüber hinwegkommen.

Ich finde die Aktion immer noch gut und richtig.
Vermutlich ist das meiner Meinung geschuldet.

AZ

Was soll daran gut und richtig gewesen sein?

Gut war der Song zum Frieden! Um die AfD ging es darin gar nicht.

AZ

[Ari@D187]

Gut war der Song zum Frieden! Um die AfD ging es darin gar nicht.

AZ

Gerade mal angehört. Völlig weltfremd, als ob es einen Kriegsherren Putin, die Ukraine und den realen Krieg dort nicht gäbe.

Ari

[augenzeuge]

Gut war der Song zum Frieden! Um die AfD ging es darin gar nicht.

AZ

Gerade mal angehört.

Ari

Deine Leitung war schon mal kürzer.
AZ

[pentium]

Ulrich Siegmund erklärt im MDR Interview zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, dass der Hasselbachplatz in Magdeburg sehr unsicher ist. Die MDR Moderatorin zitiert Magdeburger Polizisten, laut denen es in den 90er Jahren zentnerweise Anzeigen gab. Danach fragt sie, ob Siegmund in dieses alte sichere Deutschland zurück wolle. #OerrBlog
https://x.com/OERRBlog/status/2086859242934354352?s=20