Kulturkampf um die designierte Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf

[augenzeuge]

[...]Aber gut, dass wir uns einig sind, dass Spahn nicht richtig reagiert hat. [...]

Das wir uns diesbezüglich einig sind, halte ich nicht nur für ein Gerücht, es ist eines.

Ari

Ok, dann erkennt die ganze Welt, was Spahn für Mist verzapft hat, nur einer nicht.

AZ

Ah ja jetzt ist Spahn also schuld....

Ja aber sowas von. Mal wieder nichts mitbekommen? Oben ist alles nachlesbar. Skandal 1-3.

AZ

[pentium]

Mitbekommen? Ich war life dabei am Freitag. Nachdem sich fast zwei Wochen lang immer mehr Widerstand gegen die beiden SPD-Kandidatinnen Ann-Kathrin Kaufhold und vor allem Frauke Brosius-Gersdorf aufgebaut hatte und alle Einschüchterungsversuche nichts fruchteten, sah man schließlich keine andere Möglichkeit mehr, als die Wahl zu verschieben. Es war ein Scheitern mit Ansage, das für jeden, außer der Unions-Spitze aus Bundeskanzler Friedrich Merz, Fraktionschef Jens Spahn und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, erkennbar war. Sie gingen davon aus, CDU und CSU könnten einfach Brosius-Gersdorf zustimmen und ihre Abgeordneten und Wähler würden auch das noch klaglos schlucken.

Merz selbst dürfte das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht haben, als er am Mittwoch auf die Frage der AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch, ob er es mit seinem Gewissen vereinbaren könne, eine Kandidatin zu wählen, „für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist“, arrogant und lapidar mit „Ja!“ antwortete.

[Ari@D187]

Irgendwie sind das keine wirklichen Politiker mehr heutzutage. Man stelle sich vor die jetzigen Hanseln oder die vorhergehende Ampel hätten die Situation 1989/1990 händeln sollen... Die hätten wahrscheinlich eine Wiedervereinigung mit Polen gemacht.

Ari

[Ari@D187]

[...]Aber gut, dass wir uns einig sind, dass Spahn nicht richtig reagiert hat. [...]

Das wir uns diesbezüglich einig sind, halte ich nicht nur für ein Gerücht, es ist eines.

Ari

Ok, dann erkennt die ganze Welt, was Spahn für Mist verzapft hat, nur einer nicht.

AZ

Ah ja jetzt ist Spahn also schuld....

Ja aber sowas von. Mal wieder nichts mitbekommen? Oben ist alles nachlesbar. Skandal 1-3.

AZ

Wie gesagt, der Skandal ist die Nominierung der Frau und das weitere sture Festhalten durch die SPD.
Ursache -> Wirkung

Ari

[pentium]

Kommt diese linksgrüne Richterin wirklich noch rein dann schadet sich die deutsche Politik noch mehr. Denn so geht wieder ein Stück Vertrauen in den Staat und seine Absichten verloren.

Ich mein. wie kann man bitte sein so eine Figur als Richter vorschlagen? Daran sieht man doch schon das den Beteiligten alles egal ist.

[augenzeuge]

Der Fehler oder Skandal ist nie eine Nominierung. Sondern der unklare Umgang damit.

AZ

[Bernd]

Muss ja vom Leibhaftigen him self geschickt worden sein die Frau Brosius um die letzten Reste des deutschen Christentums auszumerzen lach.......

[Bahndamm 68]

Also egal, kann es den verantwortlichen Personen nicht gewesen sein. Nicht umsonst war das Geschrei so groß.
Und das ist auch gut so.
Außerdem, was in Amerika geht, muss doch erst recht in Deutschland auch gehen. Trump hat ja seine Richter auch nach dem Parteibuch ausgewählt.
Es zeigt einmal wieder sehr deutlich, dass man in Personen mit CDU-Parteibuch doch etwas mehr Vertrauen schenkt.
Der größte Protest kam ja aus der bayerischen Kirche.

[Ari@D187]

Jetzt hat sich auch noch Steinmeier dazugeschaltet und fordert die Koalition zu einer raschen Einigung auf.
Rasche Einigung schließt ja quasi eine neue Person aus. Steinmeier fordert also nur die CDU auf mal rasch zuzustimmen.

Wird mal Zeit für jemand anderes als den SPD-Mann an der Position.

Ari

[Bernd]

Der größte Protest kam ja aus der bayerischen Kirche.

Die bayerischen Kirchen sind ja nun auch die moralischen Instanzen schlecht hin lach.......und was genau wird der Frau noch mal konkret vorgeworfen?

[augenzeuge]

[...]Aber gut, dass wir uns einig sind, dass Spahn nicht richtig reagiert hat. [...]

Das wir uns diesbezüglich einig sind, halte ich nicht nur für ein Gerücht, es ist eines.

Ari

Ok, dann erkennt die ganze Welt, was Spahn für Mist verzapft hat, nur einer nicht.

AZ

Ah ja jetzt ist Spahn also schuld....

Ja aber sowas von. Mal wieder nichts mitbekommen? Oben ist alles nachlesbar. Skandal 1-3.

AZ

Da mancher zwar live dabei war, aber offensichtlich etwas falsch verstanden hat.

Presseschau

Der WESER-KURIER aus Bremen schreibt: „Die Frage ist nicht, welche Positionen Brosius-Gersdorf in der Vergangenheit vertreten hat. Die entscheidende Frage ist, ob man ihr zutraut, gemeinsam mit den sieben weiteren Richtern ihres Senats am Bundesverfassungsgericht zu sachgerechten Urteilen zu kommen. Daran kann es angesichts ihrer fachlichen Qualifikation kaum einen Zweifel geben. Fest steht, dass Teile der Union mit ihrer Ablehnung in letzter Minute der Institution Verfassungsgericht einen schweren Schaden zugefügt haben. Die abtrünnigen Abgeordneten haben sich von einer Kampagne rechtsgerichteter Medien treiben lassen und damit der Politisierung des Richter-Auswahlprozesses Vorschub geleistet“

Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG wirft der Union „Hasenfüßigkeit“ vor: „Von einer Minute auf die andere entziehen sie einer respektablen Rechtswissenschaftlerin das Vertrauen und liefern sie so dem Gejohle auf der Plattform X sowie der AfD aus. Fehlte es ihnen an Urteilskraft? Hatten sie nach einem Vorwand für die Ablehnung der Kandidatin gesucht und waren froh und dankbar, als plötzlich einer zur Verfügung stand? Schon seit Tagen erweckte die Union den Eindruck, ohne inneren Kompass unterwegs zu sein“.

Die SÜDWEST PRESSE aus Ulm vertritt eine andere Ansicht: „Nein, eine Staatskrise ist das nicht. Auch wurde das Bundesverfassungsgericht nicht beschädigt, was immer das auch heißen soll. Die schlampig vorbereitete und deshalb zu Recht abgeblasene Wahl der drei neuen Verfassungsrichter schmälert das Ansehen der Institution und die Reputation der obersten Richter nicht. Anders sieht das in der schwarz-roten Koalition aus. Mit der gescheiterten Richterwahl wird deutlich, dass Merz seine Truppe immer noch nicht im Griff hat“.

Die FREIE PRESSE aus Chemnitz meint ebenfalls, dass die vorerst gescheiterte Wahl noch keine Staatskrise bedeutet, wendet aber ein: „Die gescheitere Wahl ist eine Blamage für die neue Koalition von Union und SPD – und das Ergebnis des Versagens einer ihrer Manager: Jens Spahn, der Chef der Kanzlerfraktion, hat sich als unfähig erwiesen.“

Auch Sicht der RHEIN-NECKAR-ZEITUNG aus Heidelberg haben die Ereignisse vor allem Jens Spahn geschadet: „Ein Fraktionschef, der erst Zustimmung signalisiert und dann kurz vor Schluss bekennt, die Truppe doch nicht geschlossen hinter sich zu wissen, der kann eigentlich einpacken. Die Autorität von Spahn ist beschädigt. Und das bei einer Petitesse.

Dazu noch eine Stimme aus dem HANDELSBLATT: „Schlimmer hätten Friedrich Merz und Jens Spahn diesen Freitag nicht versemmeln können.

AZ

[pentium]

„Unseredemokratie“ a la carte. Oder wie Walter Ulbricht sagen würde: „Es soll demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand behalten.“

[Ari@D187]

Da mancher zwar live dabei war, aber offensichtlich etwas falsch verstanden hat.
[...]

Nun, vor allem hat ein Großteil der Bevölkerung ein Problem damit Ursache und Wirkung unterscheiden zu können.
Und dann wird das mit dem Verstehen ganz schwierig.

Ari

[augenzeuge]

Im Ausland versteht man es ebenso....

Zunächst geht aber DER STANDARD aus Österreich auf die Krise in der deutschen Regierungskoalition nach der vertagten Verfassungsrichterwahl ein:

„Normalerweise winkt der Bundestag die Vorschläge durch. Doch diesmal krachte es gewaltig, weil zu viele aus der Union plötzlich SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf ablehnten und dann die ganze Wahl abgeblasen wurde. Bemerkenswert an diesem Vorgang ist, dass die schwarz-rote Koalition erst seit gut zwei Monaten im Amt ist. Und jetzt ist schon der dritte große Patzer zu vermelden. Zuerst wurde Merz im Bundestag erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt. Dann brach Schwarz-Rot das Versprechen, die Stromsteuer auch für Haushalte zu senken. Nun zeigte Unions-Fraktionschef Spahn, wie man eine Wahl nicht organisiert. Zuerst vermeldete er Zustimmung zum SPD-Vorschlag, dann wurde es doch nichts. Spahn hat den Widerstand in den eigenen Reihen entweder nicht gesehen oder unterschätzt – oder ganz bewusst in Kauf genommen.

So seh ich es auch!

AZ

[pentium]

nachdem was da am Freitag mal wieder von allen Parteien in Redebeiträgen abgeliefert wurde, sollten die Parteien der Mitte sich nicht so sicher sein, die AfD bis zum Sankt Nimmerleinstag ignorieren zu können.

Die einen erkennen die Stimmung in ihrer Fraktion viel zu spät, der Koalitionspartner fängt an mit jammern, wie viele Kröten sie schlucken mussten und der Rest ruft direkt den Weltuntergang aus. Das ist keine gute Politik, die da nach außen veranstaltet wird.

[Ari@D187]

Ist doch recht einfach. Wenn man, sich demokratisch nennend, 25% der Wähler bzw. Parteien konsequent von Koalitionen ausschliesst, dann bleiben im Endeffekt fast nur Koalitionen von Parteien übrig, die sich wie Katz und Maus gegenüberstehen. Oder es gibt Koalitionen von 3 Kleinparteien, mit noch schlimmeren Auswirkungen. Das Thema mit der Frau Brosius ist dann auch nur eins der erwartbaren Resultate.

Es bleibt den sich demokratische Parteien nennenden Parteien nur noch das Verbot von unliebsamen Parteien, um nicht gänzlich unterzugehen.

Das Schlimmste an der Sache: Dieses "Konzept" lähmt mittlerweile nicht mehr nur die Politik, sie führt zu extrem miserabler Politik.

Aber: siehe Signatur

Ari

[pentium]

Die umstrittene Dame möchte sich heute bei Lanz einen Persilschein holen.

Markus Lanz

"Unsere Gäste am Dienstag, 15. Juli 2025

Frauke Brosius-Gersdorf, Juristin
Die SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht schildert, wie sie auf die geplatzte Richterwahl und die Berichterstattung über sie und ihre Standpunkte blickt.

Anna Lehmann, Journalistin
Die "taz"-Parlamentsbüro-Leiterin kommentiert die Debatte um Brosius-Gersdorf und erläutert ihre Kritik an der Union und warum sie sich die Potsdamerin als Verfassungsrichterin wünscht.

Marc Felix Serrao, Journalist
Der Chef des Berliner "NZZ"-Büros sagt über die vertagte Richterwahl: "Karlsruhe wurde vor einem massiven Vertrauensverlust bewahrt. Der Dank dafür gebührt den Hinterbänklern von CDU/CSU.""

[augenzeuge]

Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang

Lang macht deutlich, dass die Nominierung von Brosius-Gersdorf mit der Union abgesprochen war. Spahn sei daher für die gescheiterte Wahl verantwortlich: „Die Entscheidung, Frauke Brosius-Gersdorf am Ende aufzustellen, die hat nicht allein die SPD getroffen, sondern gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Union.“

Man müsse sich „auf das Wort eines Fraktionsvorsitzenden verlassen können“, so Lang. „Diesen Schuh, für dieses Desaster, das wir so noch nie erlebt haben, den muss sich Jens Spahn anziehen, denn der ist entweder nicht in der Lage, oder er ist gar nicht gewillt, Mehrheiten in seiner Fraktion zu organisieren.“

Lang legt mit drei Theorien nach, weshalb Spahn die Wahl von Brosius-Gersdorf nicht wie mit der SPD vereinbart durchbringen konnte:

▶︎ „Er ist schlichtweg nicht in der Lage dazu, also er bekommt es nicht hin.“

▶︎ Spahn spiele mit „dieser rechtspopulistischen Wut“ und habe zu hoch gepokert.

▶︎ Die 3. Theorie ist die brisanteste. Lang orakelt: Spahn arbeite „ganz bewusst“ darauf hin, dass die Koalition scheitere „um eine andere Koalition, zum Beispiel mit der AfD möglich zu machen“.

AZ

[augenzeuge]

Sie ist ganz anders. Sagt sie.

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... f-100.html

AZ

[Danny_1000]

Die umstrittene Dame möchte sich heute bei Lanz einen Persilschein holen......

Nö, wollte sie nicht. Ich hatte den Eindruck bis jetzt: Eine über alle Vorwürfe erhabene kompetente und progressive Rechtswissenschaftlerin. Wie man der Frau und ihrer Familie während dieser Schlammschacht insbesondere aus dem rechten und rechtsextremen Medienlager mitgespielt hat, ist absurd. Lohnt sich im Nachgang das anzuschauen.

[Edelknabe]

Der Fred wurde am 9 Juli eröffnet, Heute ist bereits der 16. Juli. Und, wie lange soll der Schwachsinn mit der Streiterei um die Frau ob "Würdig oder nicht" jetzt noch andauern?

Rainer Maria

[karnak]

Wenn man sich die Frau bei Lanz anhört, eine absolut souveräne und vernünftige Person.

[pentium]

Was mich viel mehr stört: Werden im Ausland (meist östliche Länder) Richterposten durch Parteien bestimmt oder besetzt, gibt es in Deutschland (und zum Teil auch bei uns in Österreich) einen riesigen Aufschrei, dass hier undemokratisch zu eigenen Gunsten agiert wird. Wenn man sich aber die aktuelle Lage in Deutschland ansieht, es es doch keinen Deut anders: Die Parteien bestimmen, wen sie auf einen Stuhl im Verfassungsgericht hieven. Undemokratisch findet das aber hier keiner. In meinen Augen ist das eine komische Doppelmoral.

[karnak]

Gerne, hat aber nichts damit zu tun die Frau jetzt als Linksradikale in ihren Überzeugungen darzustellen weil man selbst in irgendeiner religiösen Borniertheit im Denken des Mittelalters lebt. So wie dieser komische Bischof.

[Bernd]

Wenn man sich aber die aktuelle Lage in Deutschland ansieht, es es doch keinen Deut anders: Die Parteien bestimmen, wen sie auf einen Stuhl im Verfassungsgericht hieven. Undemokratisch findet das aber hier keiner. In meinen Augen ist das eine komische Doppelmoral.

Falsche Schlussfolgerung.
In der BRD einigen sich mehrere Parteien auf die Kandidaten zur Wahl.
Am Ende erwartet man ein ausgewogenes Gremium an Richter.
Autokratenparteien wie die Fides in Ungarn oder PIS Partei in Polen setzen ausschließlich Kandidaten ein die bekanntermaßen der jeweiligen politischen Agenda folgen.

[Bernd]

Wenn man sich die Frau bei Lanz anhört, eine absolut souveräne und vernünftige Person.

Genau so ist es.
Ziel ist auch nicht Frau Brosius , sondern die Sprengung der Regierung.
Konzertierte Aktion das Ganze.
Wem nützt es? Ausschließlich der AfD!

[pentium]

Wie läuft die Wahl von Verfassungsrichtern?

Grundsätzlich werden die 16 Richterinnen und Richter jeweils zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt. Durch diese Form der Wahl, insbesondere durch vom Volk gewählte Gremien, erhalten sie ihre demokratische Legitimation. Aktuell ist der Bundestag für die Nachbesetzung der drei Stellen zuständig. In einem ersten Schritt hat sich der Richterwahlausschuss des Parlaments mit den Personalien befasst und nominierte die zwei vorgeschlagenen Kandidatinnen der SPD und den Unions-Kandidaten.

Der Ausschuss hat insgesamt zwölf Abgeordnete. Diese schlagen dem Gesamtparlament Kandidaten zur Wahl vor.


Eine Richterin von 16.

Geht also doch eher um das Crashen der Koalition.

[augenzeuge]

Der Fred wurde am 9 Juli eröffnet, Heute ist bereits der 16. Juli. Und, wie lange soll der Schwachsinn mit der Streiterei um die Frau ob "Würdig oder nicht" jetzt noch andauern?

Rainer Maria

Bis sie endlich gewählt wurde.

AZ

[pentium]

Harbarths Dekan stieß Brosius-Gersdorf-Affäre an

Jetzt wird's wild: Der Dekan, der die Honorarprofessur Steffen Harbarths verantwortete, machte anscheinend bei Brosius-Gersdorfs Wikipedia-Artikel ein paar interessante Edits:
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... re-an.html

[karnak]

Der Fred wurde am 9 Juli eröffnet, Heute ist bereits der 16. Juli. Und, wie lange soll der Schwachsinn mit der Streiterei um die Frau ob "Würdig oder nicht" jetzt noch andauern?

Rainer Maria

Ich sage mal so, Dein Beobachten und die Berichterstattung zu umhergammelnden jugendlichen arbeitsfähigen Zugereisten, und die gleiche Klientel mit ausgeprägten Bedürfnis zur Vermehrung ,hält wesentlich länger an.