Die AfD II

[pentium]

Ob nun NZZ oder ein anderes staatliches Presseblatt.

Staatlich? Du bist ahnungslos.

Die NZZ ist nicht staatlich.

Schweiz, kennst du?

AZ

Ja und? Ich habe den Artikel gelesen und weiß immer noch nicht warum man in Eilenburg nun AfD zur Europawahl gewählt hat...? Die drei oder vier Leute, welche da befragt wurden, reden ja mehr über die Politik der Ampel und nicht über Europa.

[augenzeuge]

Super. Genau das ist es.

Andere denken auch, die NZZ wird von Habeck geschrieben.

AZ

[steffen52]

Super. Genau das ist es.

Andere denken auch, die NZZ wird von Habeck geschrieben.

AZ

Als Märchenbuchschreiber kann er das bestimmt auch....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Aufgrund der Reaktionen denk ich, die Journalisten haben gute Arbeit geleistet.

AZ

[Spartacus]

Von Suhl bis Gera – Katastrophe Massenmigration - Die Doku

Bin gespannt wann Faesers Knechte das Video finden und eliminieren. BTW, warum bekommen die ÖR Sender so was nicht hin? Schiss vor den Folgen?

Sparta

[augenzeuge]

Wieder einer aus dieser Partei, der mit Gewalt droht.

AZ

[Spartacus]

Der Jurist Tobias Mast warnte in der Tagesschau, dass eine einzige Unterschrift von Björn Höcke als Ministerpräsident schon ausreichen würde, um den Rundfunkbeitrag abzuschaffen. Menschen in Thüringen müssten dann keinen Rundfunkbeitrag mehr zahlen. Und das könnte die AfD zukünftig in jedem Bundesland so machen, wo sie den Ministerpräsidenten stellen wird.

Sind MDR und Co. dann pleite?

Sparta

[augenzeuge]

Das ist dummes Geschwätz. Eine einzige Unterschrift ist nicht mehr ausreichend. Man wusste, warum man das ändern musste.

AZ

[pentium]

Das ist dummes Geschwätz. Eine einzige Unterschrift ist nicht mehr ausreichend. Man wusste, warum man das ändern musste.

AZ

Nein es ist kein dummes Geschwätz....
Änderung der Landesverfassung

Auch wenn unter Juristen Uneinigkeit herrscht, ob sich das Programm der AfD umsetzten ließe - sollte man das Risiko überhaupt eingehen? Jurist Tobias Mast schlägt eine Änderung der Thüringer Landesverfassung vor. Mit dem Ziel, "dass nicht nur der Abschluss von Staatsverträgen, sondern auch die Kündigung nur mit Zustimmung des Parlaments erfolgen darf", so Mast.

Allerdings bräuchte man dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. Bis zur Landtagswahl im September reicht die Zeit nicht mehr für ein solches Vorhaben. Darin sind sich alle Fraktionen einig. Und so hängt der MDR-Staatsvertrag in Thüringen auch in Zukunft nur von einer Sache ab: der Unterschrift des Ministerpräsidenten.

https://www.tagesschau.de/inland/gesell ... e-100.html

Wenigstens im Westen ist die Welt noch iO, der WDR verteidigt seine beinahe geizigen Standart-Bedürfnisse:
Toms teures Möbelhaus? WDR verteidigt sich gegen Vorwürfe - DWDL.de
https://www.dwdl.de/nachrichten/98930/t ... vorwuerfe/

Klingt ja fast wie die Nummer beim RBB, unter Fräulein Schlesinger...

[augenzeuge]

Naja, vielleicht werden dann einige wach, wenn der MDR verschwunden ist.

Die Rundfunkanstalten wären auch nicht mehr berechtigt, ihren Sendebetrieb in Thüringen fortzusetzen“.

Aber:
Sollte Höcke den Vertrag kündigen, würde das aber nicht dazu führen, dass der MDR aufgelöst wird. Schließlich sendet der MDR auch noch in Sachsen und Sachsen-Anhalt. Es handelt sich also um einen Dreiländerstaatsvertrag.

Jens-Ole Schröder, Juristischer Direktor beim Mitteldeutschen Rundfunk, teilt die Einschätzungen der Wissenschaftler vom „Thüringen-Projekt“ nicht in vollem Umfang – und sieht der Ankündigung des thüringischen AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke eher gelassen entgegen. Der MDR könne auch weiterhin Programm für und vor allem aus Thüringen machen, sagte er im Deutschlandfunk.

Auch müsse der Rundfunkbeitrag von den Menschen in Thüringen weiterbezahlt werden. Der aktuell gültige Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro pro Monat und Haushalt gehe nämlich auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zurück – und nicht auf einen gültigen Staatsvertrag. Die Entscheidung des Gerichts könne aber „durch keine Kündigung eines Staatsvertrages aus der Welt geschafft werden“.

Wenn einzelne Länder den öffentlich-rechtlichen Rundfunk neu ordnen wollten, dann ginge das grundsätzlich, so Schröder: „Aber nicht so, wie sie lustig sind, sondern so, wie es die Rahmenbedingungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vorsehen. Das ist ganz wichtig! Man kann nicht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Kündigung in Teilen des Bundesgebiets beseitigen, sondern man müsste etwas den Regelungen des Bundesverfassungsgerichts Entsprechendes an seine Stelle setzen.“

AZ

[steffen52]

Wenn das die ganzen Sorgen sind, dann kann man ja zufrieden sein. Dieses Land hat viel andere Sorgen welche uns die Ampel eingebrockt hat und
so lange sie noch an der Macht ist, uns noch einbrocken wird.....
Gruß steffen52

[Spartacus]

Wenn das die ganzen Sorgen sind, dann kann man ja zufrieden sein. Dieses Land hat viel andere Sorgen welche uns die Ampel eingebrockt hat und
so lange sie noch an der Macht ist, uns noch einbrocken wird.....
Gruß steffen52

Natürlich machen sie sich darum Sorgen Steffen, denn dann sind plötzlich die hochdotierten Jobs weg und sie werden es wohl mal mit "echter" Arbeit probieren müssen. Journalisten können bestimmt
problemlos kellnern, oder Päckchen ausfahren.

Sparta

[Gerd Böhmer]

"Wäre ganz schlecht" Wirtschaftsverbände fürchten AfD-Ministerpräsidenten", Beitrag auf n-tv unter https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wirtschaft-ist-besorgt-AfD-Umfragewerte-besorgniserregend-article25119061.html, die Herrschaften sollten einmal die Ursachen und die Schuld bei sich suchten und nicht bei den Menschen oder der Politik ...

[Spartacus]

Besser als jede Satire: Die grüne Familienministerin Lisa Paus warnt gerade davor, dass die AfD Wahlerfolge im Osten dazu nutzen könnte, staatliche Fördermittel für linke Projekte zu streichen.

Sparta

[steffen52]

Besser als jede Satire: Die grüne Familienministerin Lisa Paus warnt gerade davor, dass die AfD Wahlerfolge im Osten dazu nutzen könnte, staatliche Fördermittel für linke Projekte zu streichen.

Sparta

Wäre doch endlich mal eine gute Entscheidung, besser ist es ja auch staatliche Fördermittel da einzusetzen wo es sinnvoll ist. Beispiele
dafür gibt es genügend.....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Es wird viele "gute" Entscheidungen mit dieser Partei geben.
Viele haben sich diese wirklich verdient.

AZ

[augenzeuge]

Der Ober-Nazi wie er leibt und lebt

Höcke droht mit Sturm auf Polizeiwache

Bei einer Wahlkampf-Veranstaltung der AfD am Samstag auf dem Marktplatz in Saalfeld (Thüringen) wurde die Rede des Thüringer Spitzenkandidaten lautstark durch Trillerpfeifen, Sprechchöre und Tuten von Gegendemonstranten gestört. Ein breites Bündnis demokratischer Jugendverbände aus Saalfeld-Rudolstadt sowie Vertretern von Parteien, Gewerkschaften und Kirchen hatten parallel ein „Fest der Demokratie“ organisiert.
Höcke forderte die eingesetzten Polizisten erst mit geballter Faust, dann mit ausgestrecktem Finger auf, den Störern Einhalt zu gebieten. Plötzlich hetzte er seine Anhänger gegen die Beamten auf.

„Und bevor ich mich erkläre, bitte ich die Polizei nochmal, den Angriff auf diese Versammlung hier einzustellen und bitte Paragraf 21 des Versammlungsgesetzes zu exekutieren.“
Dann droht Höcke auf einmal mit einem Sturm auf die Polizeiwache! „Noch mal, liebe örtliche Kräfte der Polizei: Wenn das nicht funktioniert, bin ich danach auf der örtlichen Polizeidienststelle und mit mir 1000 Leute, die vor mir stehen“, so Höcke.
Seine Fans reagierten daraufhin mit lautem Jubel.

https://www.bild.de/politik/inland/bei- ... 1#fromWall



AZ

[Spartacus]

Sollte die AfD im Osten stärkste Kraft werden, fürchtet Katrin Göring-Eckardt um die Justiz in den Bundesländern.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... nt=Sophora

Vielleicht ein bisserl zu spät.

Die sollte sich Sorgen um ihre grüne Sekte machen, die aktuell nur noch auf 10 Prozent steht.

Sparta

[augenzeuge]

Pentium mag ja Wahlplakate...

AZ

[pentium]

Wilko Möller verteidigt umstrittenes Plakat

Auch in sozialen Medien empören sich viele Nutzer über die Darstellung – einige verteidigen sie jedoch auch. Wilko Möller selbst, Vorsitzender des AfD-Stadtverbands und Landtagsabgeordneter, kann die Empörung nicht verstehen. Er nennt die Kritik „nicht nachvollziehbar“. Die „politischen Gegner“ sollten sich stattdessen mit „wirklichen Problemen“ beschäftigen. Sicherheit und Ordnung seien für viele Wähler die wichtigsten Themen vor der anstehenden Landtagswahl (22.9.). Eben das würde das angedeutete Dach symbolisieren: Vater und Mutter geben ihren Kindern Sicherheit und Schutz. In der Abbildung einen Hitlergruß zu erkennen, sei „abwegig“, so der Rechtsaußenpolitiker.
https://www.moz.de/lokales/frankfurt-od ... 22824.html

[steffen52]

Pentium mag ja Wahlplakate...

AZ

Ach ja, Dein Lieblingsthema AfD. Wer auf diesem Plakat einen Hitlergruß sieht, der ist einfach etwas mehr als linksgrün angehaucht.
Jeder normale Bürger sieht das die Eltern ein Dach über ihre Kinder mit den Händen und Armen nachahmen.... Aber sofort springen
wieder mal die Leute die Angst vor der AfD haben, im Kreis. Können ja nur die sein welche diese Ampelmännchen noch unterstützen!!
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Und stimmst du dem zu?

AZ

[steffen52]

Und stimmst du dem zu?

AZ

Meinst Du mit dem Kinder schützen? Also wenn die Mitarbeiter der" Arche", die eigentlich zugereiste Kinder und Jugendliche helfen wollen, sagen
das schon elfjährige Flüchtlingskinder mit Messern herum laufen, auf jeden Fall. Auch das sie sagen Aufnahme-Stopp für Flüchtlinge, dann ist
doch alles klar.....
Gruß steffen52

[Bernd]

Jeder normale Bürger sieht das die Eltern ein Dach über ihre Kinder mit den Händen und Armen nachahmen....
Gruß steffen52

Okay , könnte man meinen.
Allerdings wer die AfD kennt , der kennt auch deren Spitzfindigkeiten.
Aufmersamkeitsökonomisch erstklassig in Szene gesetzt.

[steffen52]

[quote="Bernd"][quote

Okay , könnte man meinen.
Allerdings wer die AfD kennt , der kennt auch deren Spitzfindigkeiten.
Aufmersamkeitsökonomisch erstklassig in Szene gesetzt.[/quote

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Wer die AfD nicht mag so wie Du, der sieht natürlich das es ein Hitlergruß ist. Mein Gott was es Heute alles für Leute gibt die das sehen wollen,
was sie so in ihren einfältigen politischen Denken sehen um einer Partei, die ihnen nicht passt, eins auszuwischen. Auf diese Mache fällt
doch nur noch die rein die wirklich hintern Mond leben.....
Gruß steffen52

[Bernd]

Och , ich kenn doch meine Pappenheimer von der AfD oder wie sagt schon Bauer Lindemann.....ich erkenne meine Schweine am Gang. Lach.....

[steffen52]

Och , ich kenn doch meine Pappenheimer von der AfD oder wie sagt schon Bauer Lindemann.....ich erkenne meine Schweine am Gang. Lach.....

Du merkst nicht einmal wie blind Du durch die Welt läufst und auf die Propaganda dieser Ampel hereinfällst. Da grüßt ein Bürger einen anderen
Bürger mit erhobenen rechten Arm( wie man es halt so macht) und Du rennst gleich zur Polizei und erzählst er hätte den Hitlergruß gezeigt, einfach nur noch krank dieses Land
und leider auch paar Bürger... Übrigens erhebt der Mann den rechten Arm und die Frau den linken Arm, ist wohl ein großer Unterschied.
Gruß steffen52

[steffen52]

https://www.tagesspiegel.de/politik/bei ... 23920.html
Oha, man bereitet sich schon auf etwas vor was eintreten kann. Ob das nun so mit rechten Dingen( Verfassungsschutz) zugeht, das wird man am Ende sehen...
Gruß steffen52

[pentium]

Sollte die AfD in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg nach den Landtagswahlen an einer Regierung beteiligt sein, soll das jeweilige Landesamt für Verfassungsschutz keine Informationen mehr von den anderen Verfassungsschutzämtern erhalten. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

[augenzeuge]

Sollte die AfD in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg nach den Landtagswahlen an einer Regierung beteiligt sein, soll das jeweilige Landesamt für Verfassungsschutz keine Informationen mehr von den anderen Verfassungsschutzämtern erhalten. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Ist ja logisch. Könnte man ja sonst gleich Putin informieren.
Da gibts nix mehr an Infos.

AZ