Wahl 2025

[augenzeuge]

Putin wählt wieder mit!

Russischer Hacker-Angriff auf Bundeswahlleiterin!

https://www.bild.de/politik/putin-will- ... 2fe9b10ef1

AZ

[pentium]

Bleibt nicht aus bei einem Parlament, welches sich derzeit als das größte frei gewählte der Welt bezeichnen darf.

Die gesetzliche Anzahl seiner das ganze Volk vertretenden[7] Mitglieder beträgt bislang 598 nach § 1 Abs. 1 Satz 1 BWahlG. Die tatsächliche Mitgliedszahl kann aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten höher sein. Im 20. Deutschen Bundestag besteht die Rekordzahl von 736 Mandaten (Stand 2024 733 Mandate[8]), womit der Bundestag die größte frei gewählte nationale Parlamentskammer der Welt ist.

Quelle
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Bundestag

Ein Land mit etwas mehr als 80 Millionen Einwohnern, quasi 1 Prozent der Weltbevölkerung und verantwortlich für etwa 2% der CO2 Emissionen, leistet sich das größte Parlament der Welt, stolpert ständig über die eigenen Füße und kommt nur noch bei Pippifax wirklich voran.
Sarazin sollte eine Fortsetzung seines Buches in betracht ziehen.

"Wie Deutschland sich abschaffte-

[augenzeuge]

Haha......wie prophezeit!

Neuer Sonntagstrend:
Jetzt spricht alles für die GroKo

https://www.bild.de/politik/inland/neue ... 0#fromWall

Sehr schön: Lindner fliegt raus!

AZ

[Spartacus]

Deutschland hat fertig.

Screenshot 2024-11-16 173135.jpg

[pentium]

Egal ob "Scholz Pistorius","Habecks Rentner" oder "Lindners Verrat": man merkt, es ist Wahlkampf. Keine Zeit für politologische Analysen im Hauptseminar. Kein Florettgefecht mit tiefgehenden Gedanken, sondern platte emotionalisierte Keulen sind jetzt angesagt, mindestens bis zum 23. März 2024.

[steffen52]

Egal ob "Scholz Pistorius","Habecks Rentner" oder "Lindners Verrat": man merkt, es ist Wahlkampf. Keine Zeit für politologische Analysen im Hauptseminar. Kein Florettgefecht mit tiefgehenden Gedanken, sondern platte emotionalisierte Keulen sind jetzt angesagt, mindestens bis zum 23. März 2024.

Leider, wird aber unserem Land nicht gut bekommen.....
Gruß steffen52

[Icke46]

Egal ob "Scholz Pistorius","Habecks Rentner" oder "Lindners Verrat": man merkt, es ist Wahlkampf. Keine Zeit für politologische Analysen im Hauptseminar. Kein Florettgefecht mit tiefgehenden Gedanken, sondern platte emotionalisierte Keulen sind jetzt angesagt, mindestens bis zum 23. März 2024.

Ist jetzt doch wieder der März in der Planung - der Merz ist ja eh fest gebucht …

[pentium]

Egal ob "Scholz Pistorius","Habecks Rentner" oder "Lindners Verrat": man merkt, es ist Wahlkampf. Keine Zeit für politologische Analysen im Hauptseminar. Kein Florettgefecht mit tiefgehenden Gedanken, sondern platte emotionalisierte Keulen sind jetzt angesagt, mindestens bis zum 23. März 2024.

Ist jetzt doch wieder der März in der Planung - der Merz ist ja eh fest gebucht …

Vergiss das mit dem März...ich habe mich da verschrieben.

[manudave]

Aus Sicht eines CDU Mitgliedes kann ich Merz u. Co. gar nicht verstehen, dass sie Scholz so in Richtung Rücktritt bewegen wollen. Ist doch super, wenn die Pistorius nicht aufstellen, erhöht die eigenen Chancen.

[augenzeuge]

Aus Sicht eines CDU Mitgliedes kann ich Merz u. Co. gar nicht verstehen, dass sie Scholz so in Richtung Rücktritt bewegen wollen. Ist doch super, wenn die Pistorius nicht aufstellen, erhöht die eigenen Chancen.

Nicht verstehen? Ich erkläre es dir.
Man will unbedingt mit der SPD koalieren, da braucht man auch keine Prozente mehr.

AZ

[steffen52]

Könnte sein das aus taktischen Gründen, die AfD und die BSW für Scholz stimmen, dann hat die CDU die Ar..karte gezogen....
Gruß steffen52

[pentium]

Könnte sein das aus taktischen Gründen, die AfD und die BSW für Scholz stimmen, dann hat die CDU die Ar..karte gezogen....
Gruß steffen52

Ja und...? Ich kann mir nicht vorstellen, das man von seiten der AFD und des BSW eine Minderheitsregierung unter Scholz will?

[steffen52]

https://www.youtube.com/watch?v=DC9_OnsJ5_c&t=116s
Werter Union über Merz. Ist schon interessant deren Meinungen....
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Könnte sein das aus taktischen Gründen, die AfD und die BSW für Scholz stimmen, dann hat die CDU die Ar..karte gezogen....
Gruß steffen52

Ja und...? Ich kann mir nicht vorstellen, das man von seiten der AFD und des BSW eine Minderheitsregierung unter Scholz will?

Gegen die kann man doch leichter vorgehen Daher würde das passen.

AZ

[Icke46]

Nebenbei ist zumindest das BSW auf den frühen Wahltermin gar nicht vorbereitet, es fehlen wohl noch einige Landesverbände.

[augenzeuge]

Nebenbei ist zumindest das BSW auf den frühen Wahltermin gar nicht vorbereitet, es fehlen wohl noch einige Landesverbände.

Das ist ne schwache Kür, denn das war doch absehbar.

AZ

[karnak]

Welchen Sinn hat denn jetzt eigentlich noch diese Vertrauensfrage wenn im Februar sowieso Neuwahlen stattfinden? Was soll denn eigentlich bis Februar passieren wenn der Scholz die dann verloren hat?

[pentium]

Welchen Sinn hat denn jetzt eigentlich noch diese Vertrauensfrage wenn im Februar sowieso Neuwahlen stattfinden? Was soll denn eigentlich bis Februar passieren wenn der Scholz die dann verloren hat?

Herrlich....Alles gut im Wald?

[karnak]

Na erklär doch mal was da noch nützliches für das Land rauskommt außer Politzirkus. Wird danach nochmal eine neue Koalition in Mehrheit gebildet, oder was passiert dann?

[augenzeuge]

Vor allem ,wenn ihm das Vertrauen bestätigt wird.

Karnak, hast schon recht, die Frage hätte vor dem vereinbarten Wahltermin gestellt werden müssen.

AZ

[karnak]

Vor allem ,wenn ihm das Vertrauen bestätigt wird.

Karnak, hast schon recht, die Frage hätte vor dem vereinbarten Wahltermin gestellt werden müssen.

AZ

Das ist mein Punkt. Und jetzt wird im Dezember, im Anschluss an diese Vertrauensfrage, das Vertrauen zu diesen Politikkaspern im Volk noch mal tiefgründig gestärkt.

[pentium]

Vor allem ,wenn ihm das Vertrauen bestätigt wird.

Karnak, hast schon recht, die Frage hätte vor dem vereinbarten Wahltermin gestellt werden müssen.

AZ

Häh...? Verstehe ich jetzt nicht. Lies mal die Frage vom Karnak ganz langsam. Welchen Sinn hat denn jetzt eigentlich noch diese Vertrauensfrage wenn im Februar sowieso Neuwahlen stattfinden? Was soll denn eigentlich bis Februar passieren wenn der Scholz die dann verloren hat?

Also, die Wahlen sollten eigentlich im September stattfinden. So nun ist die Koalition geplatzt und der Kanzler hat keine Mehrheit mehr...Nun kann man in Deutschland nicht so einfach den BT auflösen und Neuwahlen ansetzen. Das geht nur über die Vertrauensfrage des Kanzlers. Man geht davon aus, das er diese verliert und aus diesem Grund muss ein Termin für Neuwahlen stehen. Was dann bis Februar passiert? Nichts. Kann man alles nachlesen.

[pentium]

Vor allem ,wenn ihm das Vertrauen bestätigt wird.

Karnak, hast schon recht, die Frage hätte vor dem vereinbarten Wahltermin gestellt werden müssen.

AZ

Das ist mein Punkt. Und jetzt wird im Dezember, im Anschluss an diese Vertrauensfrage, das Vertrauen zu diesen Politikkaspern im Volk noch mal tiefgründig gestärkt.

Leute. Freunde der Sonne. Natürlich hätte der Scholz am nächsten Sitzungstag im Bundestag diese Vertrauensfrage stellen können, er muss es aber nicht. Man kann den Mann nicht dazu zwingen und so ging das Polittheater eben los...Genauso hätte die Opposition, also der Merz ein Mißtrauensvotum starten können, dann hätte er den Scholz ablösen können...Will man nicht, wegen der AfD.

[karnak]

Sprich man kann keine Neuwahlen herbeiführen ohne vorher diesen Bundestag aufzulösen. Und da sich im Gegensatz zu anderen Vertrauensfragen dieses mal keine Parteien vorher zusammengekungelt haben gibt es dann einfach bis zum Wahltermin keine Regierung bzw. kein Parlament was in der Lage und Willens wäre das Land zu führen? Denn das sollte ja das Ergebnis sein was diese Vertrauensfrage herbeiführen,bzw. es gibt überhaupt kein Ergebnis, es bleibt alles wie es seit dem Austritt der FDP ist, einfach nur lächerlich.
Für mich jedenfalls wäre bis zum Ende meiner Tage unvorstellbar nochmal mit diesen Ratten von der FDP irgendwie zusammenzuarbeiten. Aber deswegen bin ich wahrscheinlich auch kein Politiker.

[Icke46]

Das sind zwei verschiedene Dinge:

1. Die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers ist verfassungsrechtlich fast die einzige Möglichkeit, zu vorgezogenen Neuwahlen zu kommen.

2. Das sich die Parteien über einen Zeitplan des Verfahrens vorher verständigen, ist die andere Syche.

Schlecht wäre es natürlich, wenn, wie schon mehrfach erwähnt, AfD und BSW nicht mitspielen, Scholz dadurch das Vertrauen bekommt, aber keine regierungsfähige Mehrheit hat. Da würde es einige lange Gesichter geben .

Mit etwas Glück ist die nächste Wshl aber auch die letzte - wenn der Zulauf bei den Parteien so weitergeht, sind in vier Jahren alle Wähler Mitglied einer Partei, man braucht dann nicht mehr wählen, sondern die Regierung wird nach den Mitgliedszahlen der Parteien zusammengesetzt .

[augenzeuge]

Welchen Sinn hat denn jetzt eigentlich noch diese Vertrauensfrage wenn im Februar sowieso Neuwahlen stattfinden?

Auf die Frage habe ich korrekt geantwortet. Die Reihenfolge stimmt nicht! Erst Frage, dann Entscheidung zur Wahl.

Mit der Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes kann sich der Bundeskanzler vergewissern, ob seine Politik vom Bundestag unterstützt wird, er also noch die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten hat. Die Vertrauensfrage kann auch mit einer Sachfrage, insbesondere der Entscheidung über einen Gesetzentwurf, verbunden werden. Findet der Antrag keine Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen, und es gibt Neuwahlen. Das Recht zur Auflösung des Parlaments erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen neuen Bundeskanzler wählt. Zwischen dem Antrag und der Abstimmung müssen 48 Stunden liegen.

AZ

[pentium]

Welchen Sinn hat denn jetzt eigentlich noch diese Vertrauensfrage wenn im Februar sowieso Neuwahlen stattfinden?

Auf die Frage habe ich korrekt geantwortet. Die Reihenfolge stimmt nicht! Erst Frage, dann Entscheidung zur Wahl.

Mit der Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes kann sich der Bundeskanzler vergewissern, ob seine Politik vom Bundestag unterstützt wird, er also noch die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten hat. Die Vertrauensfrage kann auch mit einer Sachfrage, insbesondere der Entscheidung über einen Gesetzentwurf, verbunden werden. Findet der Antrag keine Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen, und es gibt Neuwahlen. Das Recht zur Auflösung des Parlaments erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen neuen Bundeskanzler wählt. Zwischen dem Antrag und der Abstimmung müssen 48 Stunden liegen.

AZ

Der @Icke hat es doch genau beschrieben. Theoretisch mag das so sein, in deinem Text. Vergleiche das doch mal mit früheren Vetrauensfragen?

[pentium]

Ich verweise mal für den neuen Thread "Deutscher Bundestag" Dort kann man sich über Gerhard Schröders zweite Vertrauensfrage als Beispiel informieren....

[steffen52]

Könnte sein das aus taktischen Gründen, die AfD und die BSW für Scholz stimmen, dann hat die CDU die Ar..karte gezogen....
Gruß steffen52

Ja und...? Ich kann mir nicht vorstellen, das man von seiten der AFD und des BSW eine Minderheitsregierung unter Scholz will?

https://www.handelsblatt.com/politik/de ... 88754.html
Da siehst Du ,pentium, das es gar nicht so abwegig ist, die SPD hat Angst das die AfD, Linke, BSW und Fraktionslose( gesamt 447 Stimmen) für
den Scholz stimmen. Um das zu verhindern( sollte es so kommen) müssten sich die SPD enthalten. Da kann man wirklich gespannt sein was da
rauskommt....
Gruß steffen52

[karnak]

Könnte sein das aus taktischen Gründen, die AfD und die BSW für Scholz stimmen, dann hat die CDU die Ar..karte gezogen....
Gruß steffen52

Was sollen denn das für taktische Gründe sein? Das würde bedeuten, dass man den Vorwurf bestätigt man hat nichts anderes im Sinn als die Demokratie verächtlich und lächerlich zu machen, sie vorzuführen. So wie man das schon mal in Thüringen mit diesem FDP Heini gemacht hat.