Abmahnunternehmen

[Spartacus]

Mache ich mal ein neues Thema auf, denn was hier abgeht, ist richtig interessant und könnte auch jeden von uns treffen.

Ich habe Tagesthemen und Tagesschau gefragt, warum das Abmahnunternehmen „SO DONE“ deren Logos nutzt

https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/18 ... 2212985332

Dieser Anwalt ( zusammen mit Nius) heizt diesen Denunzierungsportalen, die auch von diversen Politiker benutzt werden, nun so richtig ein.

https://www.nius.de/politik/news/anschw ... 376a3be062

Sparta

[Spartacus]

Scharfe Kritik in der Habeck-Schwachkopf-Affäre übt Dr. Clivia von Dewitz: Wozu in diesem Fall eine Hausdurchsuchung? Welche Beweismittel sollten hier denn gesichert werden? Es sei sehr fragwürdig, ob überhaupt ein Straftatbestand erfüllt sei. Und selbst wenn, sei eine Hausdurchsuchung bei so einem Bagatelldelikt keinesfalls verhältnismäßig. Die Justiz werde in solchen Fällen politisch missbraucht, wie es einer Demokratie unwürdig sei.

https://juergenfritz.com/2024/11/30/sch ... olitikern/

Sparta

[Ari@D187]

800 Anzeigen. Sonst hat Habeck wohl nichts zu tun.



Ari

[Ari@D187]

Deutsche Bundesminister im Vergleich
Mehr als 93 Prozent der Anzeigen gegen Bürger stammen von Habeck und Baerbock

[url=Deutsche Bundesminister im VergleichMehr als 93 Prozent der Anzeigen gegen Bürger stammen von Habeck und Baerbock]-> Link[/url]

Toll!

Ari

[steffen52]

Der 64-jährige Rentner S.Niehoff der von Habeck verklagt wurde, bekam jetzt nach einer Spendenaktion 40.000 Euro überreicht.
Daran sieht man wie viele Bürger entsetzt sind über das Vorgehen der Polizei und der Klage von Habeck.....
Gruß steffen52

[Spartacus]

Der 64-jährige Rentner S.Niehoff der von Habeck verklagt wurde, bekam jetzt nach einer Spendenaktion 40.000 Euro überreicht.
Daran sieht man wie viele Bürger entsetzt sind über das Vorgehen der Polizei und der Klage von Habeck.....
Gruß steffen52

Kann er mit seiner behinderten Tochter sicherlich gut gebrauchen und ja, es ist gut dass man sich auf diese Weise heute schnell und einfach gegen die Arschlöcher wehren kann.

Sparta

[karnak]

Man sollte aber schon mal klar stellen, dass die zuständigen Behörden entscheiden wie man gegen einen Straftäter vorgeht. Dass wird auch bei einem Habeck nicht anders sein. Dazu müsste man wissen was der nette Rentner so geschrieben hat.

[Spartacus]

Man sollte aber schon mal klar stellen, dass die zuständigen Behörden entscheiden wie man gegen einen Straftäter vorgeht. Dass wird auch bei einem Habeck nicht anders sein. Dazu müsste man wissen was der nette Rentner so geschrieben hat.

Du hast wieder mal nichts gerafft. Ziel dieser Portale ist es ja eben, die Behörden außen vor zu lassen und mit Erpressung Kasse zu machen. Normalerweise bekommt kein Gericht davon auch nur etwas mit.

Hier nochmal extra für dich, um was es ging: https://www.berliner-zeitung.de/open-so ... li.2274411

Sparta

[pentium]

Man sollte aber schon mal klar stellen, dass die zuständigen Behörden entscheiden wie man gegen einen Straftäter vorgeht. Dass wird auch bei einem Habeck nicht anders sein. Dazu müsste man wissen was der nette Rentner so geschrieben hat.

Du hast wieder mal nichts gerafft. Ziel dieser Portale ist es ja eben, die Behörden außen vor zu lassen und mit Erpressung Kasse zu machen. Normalerweise bekommt kein Gericht davon auch nur etwas mit.

Hier nochmal extra für dich, um was es ging: https://www.berliner-zeitung.de/open-so ... li.2274411

Sparta

Ihr schreibt aneinander vorbei....redet von zwei verschiedenen Dingen.

[Spartacus]

Gar nicht auf SO DONE klicken ;-)

https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/18 ... 7206353130

Das Hetzportal wird gerade immer "dünner".

Sparta

[karnak]

Der 64-jährige Rentner S.Niehoff der von Habeck verklagt wurde, bekam jetzt nach einer Spendenaktion 40.000 Euro überreicht.
Daran sieht man wie viele Bürger entsetzt sind über das Vorgehen der Polizei und der Klage von Habeck.....
Gruß steffen52

Auf Gut deutsch gesagt, die Polizei ist angerückt weil eine missbräuchliche Benutzung eines Markennamens ansteht. Dann soll man aber nicht den Eindruck erwecken sie ist angerückt weil man den Habeck als Schwarz ( Schwachkopf) bezeichnet hat. Das ist nämlich die übliche Masche von Populismus und Fundamentalopposition.

[pentium]

Der 64-jährige Rentner S.Niehoff der von Habeck verklagt wurde, bekam jetzt nach einer Spendenaktion 40.000 Euro überreicht.
Daran sieht man wie viele Bürger entsetzt sind über das Vorgehen der Polizei und der Klage von Habeck.....
Gruß steffen52

Auf Gut deutsch gesagt, die Polizei ist angerückt weil eine missbräuchliche Benutzung eines Markennamens ansteht. Dann soll man aber nicht den Eindruck erwecken sie ist angerückt weil man den Habeck als Schwarz ( Schwachkopf) bezeichnet hat. Das ist nämlich die übliche Masche von Populismus und Fundamentalopposition.

Kaspern am Mittag.

Die Berichterstattung legte nahe, dass die Polizei bei einem 64-jährigen Mann vor der Tür stand, mitsamt Durchsuchungsbefehl, weil dieser ein Habeck-feindliches Bild auf „X“ gepostet hatte. Eine totale Überreaktion des Staates?

Vizekanzler Habeck: Stand wegen ihm die Polizei vor der Tür?

Was stimmt: Im Frühjahr 2024 hatte der Franke tatsächlich ein Foto Habecks geteilt, auf dem angelehnt an eine Werbung des Haarshampoo-Herstellers „Schwarzkopf Professionell“ zu lesen stand: „Schwachkopf Professional“. Ebenfalls richtig ist, dass Vizekanzler Robert Habeck sich diese Beleidigung nicht gefallen ließ und einen Strafantrag stellte. Korrekt ist darüber hinaus auch, dass es durch die Kripo Schweinfurt eine Durchsuchung in der Wohnung des Mannes gab und sein Tablet sichergestellt wurde. Diese Polizeiaktion wurde aber nicht, wie einige schon verschwörerisch raunten, von Habeck veranlasst.

Ein wichtiger Aspekt der ganzen Geschichte kam zudem erst am Freitag heraus. In einer Pressemitteilung teilt die Staatsanwaltschaft Bamberg mit, dass es nicht nur um das diffamierende Habeck-Bild ging. So wird dem Mann auch vorgeworfen, ebenfalls im Frühjahr diesen Jahres, ein antisemitisches Bild gepostet zu haben.

Weitere Aspekte kommen erst jetzt ans Licht

Auf dem Bild sei „ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift ‚Deutsche kauft nicht bei Juden'“ zu sehen gewesen. Dazu der Zusatztext: „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ Der Beitrag erschien im Kontext von Boykott-Aufrufen gegen Müllermilch aufgrund der Nähe von Inhaber Theo Müller zu AfD-Chefin Alice Weidel. Durch diesen Vergleich mit der Judenverfolgung im NS-Staat bestehe „der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung“, so die Staatsanwaltschaft.

Die Wohnungsdurchsuchung erfolgte, laut Staatsanwaltschaft, „im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet“. Mit anderen Worten: Es ging bei der umstrittenen Polizeiaktion offenbar eben nicht primär um das Hetzbild gegen Habeck, sondern um den mutmaßlich antisemitischen Beitrag des Mannes, denn dieser Kontext wird in der Pressemitteilung hervorgehoben. Entsprechend steht auf dem Durchsuchungsbeschluss vom Amtsgericht Bamberg auch „wegen Volksverhetzung“.

Jedoch ist die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft verwirrend. An anderer Stelle steht wiederum, dass die Durchsuchung der Wohnung „wegen des Tatverdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung erfolgte“. Zwei widersprüchliche Angaben in ein und derselben Mitteilung.

Ob die Kripo-Maßnahme gegen den Internet-Pöbler angemessen erscheint, steht auf einem anderen Blatt. Auch die Pressekommunikation der Staatsanwaltschaft in diesem Fall wirft Fragen auf. Völlig konstruiert ist aber von rechten Kreisen der Vorwurf, Habeck habe Verfügungsgewalt über Justiz und Polizei in Bayern.
https://www.derwesten.de/politik/habeck ... 19828.html

[Spartacus]

Der 64-jährige Rentner S.Niehoff der von Habeck verklagt wurde, bekam jetzt nach einer Spendenaktion 40.000 Euro überreicht.
Daran sieht man wie viele Bürger entsetzt sind über das Vorgehen der Polizei und der Klage von Habeck.....
Gruß steffen52

Auf Gut deutsch gesagt, die Polizei ist angerückt weil eine missbräuchliche Benutzung eines Markennamens ansteht. Dann soll man aber nicht den Eindruck erwecken sie ist angerückt weil man den Habeck als Schwarz ( Schwachkopf) bezeichnet hat. Das ist nämlich die übliche Masche von Populismus und Fundamentalopposition.

Falsch.

Sparta

[karnak]

Weitere Aspekte kommen erst jetzt ans Licht

Auf dem Bild sei „ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift ‚Deutsche kauft nicht bei Juden'“ zu sehen gewesen. Dazu der Zusatztext: „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ Der Beitrag erschien im Kontext von Boykott-Aufrufen gegen Müllermilch aufgrund der Nähe von Inhaber Theo Müller zu AfD-Chefin Alice Weidel. Durch diesen Vergleich mit der Judenverfolgung im NS-Staat bestehe „der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung“, so die Staatsanwaltschaft.

l

Sowas in der Art habe ich mir schon bald gedacht. Damit sollte der Durchsuchungsbeschluss bei einem Nazi ,und wahrscheinlich Reichsbürger, noch mehr gerechtfertigt sein, gerade für Freunde der bedingungslosen Staatsräson gegenüber dem jüdischen Volk und dem Staat Israel.
Ein Nazi, und wahrscheinlich Reichsbürger, der auch noch zu blöd ,oder wohl eher zu radikalidiert ist, um über das Vollpöpeln eines Bundesministers nicht über das Maß beim Staat und dessen Recht und Gesetz aufzufallen. Das Hinterfotzige an solchen "Vergleichen" ist nämlich in Wahrheit nichts anderes als das derzeitige System mit dem NS System zu vergleichen um es darüber zu diskreditieren. Nichts anderes als Volksverhetzung für die Kleingeister unter den Stammtischbrüder und Gartenzaunkrakeelern mit der Hoffnung darüber das politische System zu schwächen und wenn es optimal läuft zu stürzen.

[pentium]

Weitere Aspekte kommen erst jetzt ans Licht

Auf dem Bild sei „ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift ‚Deutsche kauft nicht bei Juden'“ zu sehen gewesen. Dazu der Zusatztext: „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ Der Beitrag erschien im Kontext von Boykott-Aufrufen gegen Müllermilch aufgrund der Nähe von Inhaber Theo Müller zu AfD-Chefin Alice Weidel. Durch diesen Vergleich mit der Judenverfolgung im NS-Staat bestehe „der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung“, so die Staatsanwaltschaft.

l

Sowas in der Art habe ich mir schon bald gedacht. Damit sollte der Durchsuchungsbeschluss bei einem Nazi ,und wahrscheinlich Reichsbürger, noch mehr gerechtfertigt sein, gerade für Freunde der bedingungslosen Staatsräson gegenüber dem jüdischen Volk und dem Staat Israel.
Ein Nazi, und wahrscheinlich Reichsbürger, der auch noch zu blöd ,oder wohl eher zu radikalidiert ist, um über das Vollpöpeln eines Bundesministers nicht über das Maß beim Staat und dessen Recht und Gesetz aufzufallen.

Jedenfalls hat diese Aktion nichts mit dem Abmahnverein zu tun....

[karnak]

Daran sieht man wie viele Bürger entsetzt sind über das Vorgehen der Polizei und der Klage von Habeck.....
Gruß steffen52

Aber damit, mit den Aussagen der kleinen, hoffentlich wenigstens selbsternannten , Agit/ Prop Funktionären.

[steffen52]

Daran sieht man wie viele Bürger entsetzt sind über das Vorgehen der Polizei und der Klage von Habeck.....
Gruß steffen52

Aber damit, mit den Aussagen der kleinen, hoffentlich wenigstens selbsternannten , Agit/ Prop Funktionären.

Man muss schon erst die Zusammenhänge begreifen, erst dann was schreiben, Karnak....
Gruß steffen52

[karnak]

Ich begreife die " Zusammenhänge" schon.

[Spartacus]

Staatsanwaltschaft Köln verweigert Brockmeier, SO DONE und Strack-Zimmermann die Zuarbeit.

https://haintz.media/artikel/recht/staa ... -zuarbeit/

Sehr gut. Der Mann legt sich wirklich ins Zeug und zeigt den Deppen ihre Grenzen auf.

Sparta