Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon augenzeuge » 13. Februar 2018, 19:28

Nov65 hat geschrieben:Wer Neuwahlen fordert, muss sich darüber klar sein, dass CDU und SPD dann auf dem Rücken liegen, keine GroKo mehr bilden können und wollen, eine Regierungskoalition nur mit den beiden Geschlagenen plus Grüne plus FDP möglich ist. Na prima!
Die AfD ist superstärkste Oppositionskraft -gut so, bei ihrem inhaltlichen und rhetorischen Potenzial geht die demokratische Post ab.
Die Rosaroten meckern außen vor und zetern.
Andreas


Ja, Andreas, genauso seh ich das auch. Was kann D damit gewinnen?
AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 36618
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Ari@D187 » 13. Februar 2018, 20:24

Interessierter hat geschrieben:
Ari@D187 hat geschrieben:
Interessierter hat geschrieben:[...]Die SPD solle sich, so Kühnert und Co, „erneuern“ in der Opposition[...]

Genau das postulierte Schulz am Abend des 24. September 2017 und erntete dafür vollste Zustimmung und großen Beifall aus den geschlossenen eigenen Reihen.

Ari


Der Parteitag hat den Sondierungen in demokratischer Wahl zugestimmt. Damit hatte sich die von dir angesprochene Aussage von Schulz am 24.9. erledigt. Diese Entscheidung missachtet Kühnert mit seinem parteischädigendem Verhalten.
An dieser Tatsache, die der neuen Situation, dem Scheitern von Jamaika, folgte, gibt es daher nichts zu deuteln.

Das muss Andersdenkenden ja nicht gefallen; aber an die Spielregeln der Demokratie müssen sie sich trotzdem halten. [denken]

Wenn die Jusos, die Parteibasis, bzw. große Teile davon, der Überzeugung sind, dass die Worte von Schulz am Wahlabend der richtige Weg für die SPD sind, dann ist es, gerade im Sinne der Demokratie, die Pflicht von Kühnert dafür so stark einzutreten wie nur möglich. Selbstverständlich unabhängig davon oder gerade weil es einen anderslautenden Beschluss gibt.

Unter nicht demokratischen Verhältnissen, wäre dieses Vorgehen natürlich nicht angebracht (z.B. FDJ kritisiert Politbüro in der DDR).

Ari
Alles wird gut!
Ari@D187
Deutsche Marine
Deutsche Marine
 
Beiträge: 2056
Registriert: 26. April 2010, 19:58

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon pentium » 13. Februar 2018, 21:08

„Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.“

Gustav Heinemann

...
Immer zu zweit sie sind. Keiner mehr, keiner weniger. Ein Meister und ein Schüler.
(Yoda)

Freundeskreis Schloss Hubertusburg e. V.
http://www.freundeskreis-hubertusburg.de
Benutzeravatar
pentium
 
Beiträge: 21503
Bilder: 107
Registriert: 9. Juli 2012, 16:12
Wohnort: Sachsen/Erzgebirge

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon augenzeuge » 14. Februar 2018, 17:47

Viel Spott für Seehofer beim politischen Aschermittwoch [grins]

Seehofer selbst hatte seinen Auftritt bei der CSU-Kundgebung in Passau wegen einer Erkrankung abgesagt. [shocked]

FDP-Chef Christian Lindner scherzte in der Stadthalle Dingolfing, er habe jetzt verstanden, warum es im Bund künftig einen Heimatminister geben solle. "Den Heimatminister gibt's, weil sich Horst Seehofer daheim nicht mehr sehen lassen kann, also muss er sich in Berlin zuhause fühlen. So habe ich das jetzt verstanden."


Noch schärfer der Ton des AfD-Bundessprechers Jörg Meuthen bei der Kundgebung seiner Partei in Osterhofen: "Was wird Seehofer in Berlin wohl tun? Nun, der Heißluft-Horst, der kläfft ab und an mal, fordert etwa eine Obergrenze für Migranten, die dann aber natürlich gar keine ist." Sobald es ein Leckerli von Kanzlerin Merkel gebe, "legt sich der Horst wieder ins gemütliche Körbchen und ist wieder ruhig". Das sei perfekte Konditionierung, und das neueste Leckerli, "um Horsti zu stillen, ist eben das Innenministerium".

AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 36618
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon ratata » 16. Februar 2018, 07:54

Bahndamm 68 hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:Neuwahlen wäre derzeit das Schlechteste, was passieren könnte. Damit gäbe es mehr Probleme als derzeit zu erwarten sind.
Ein langsamer Wandel wäre für alle besser. Die AfD ist noch nicht soweit, dass sie mit den Grünen koalieren könnte.... [laugh]
AZ

Und welche Probleme - Bitte Beispiele
Langsam ist die DDR auch den Abgrund gegangen - schneller Wandel ist angesagt für eine Erneuerung.
Als drittstärkste Partei und größte Oppositionspartei in Bundestag, solltest du sie nicht so abwerten.
Ich habe auch nicht geschrieben, dass Grüne und AfD koalieren sollen. Das passt so wie so nicht zusammen.
Und nochmals, ich bin und werde kein Anhänger der AfD.


Hallo Hermann , nun biste vom AZ als AfD Anhänger wurden ... [bloed] [flash] Mfg ratata
Benutzeravatar
ratata
 
Beiträge: 1463
Bilder: 17
Registriert: 20. Oktober 2012, 19:05
Wohnort: DEUTSCHLAND/ A 2

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Volker Zottmann » 16. Februar 2018, 10:07

All Eure Argumente stimmen.
Doch die Hauptfrage sollte erlaubt sein, wer diese ganze innerdeutsche Uneinigkeit verursacht hat?

Fragt mal Pädagogen, die momentan an Schulen lehren. So einen miserablen Bildungsstand gab es lange nicht. So viele dusselige Schüler, die mit fingierten Schulabschlüssen entlassen werden, mit denen kein Arbeitgeber je was anfangen kann.... Dazu die wegen der ewig langen Warteschleifen zum Nichtstun verdammten, im Grunde aber arbeitswilligen Flüchtlinge.... Unterwanderung der Sozialsysteme....
Dann Rentner, die zuverdienen müssen, weil die Minimalrenten nicht reichen und denen dann noch der Staat den Hauptteil des Zuverdienstes gleich wieder abknöpft... Ausgedünnte Polizeistrukturen, die unsere Sicherheit nicht gewährleisten können.... Desolate Infrastruktur....

Das sind alles Momente der Unzufriedenheit und da glaubt wirklich jemand, die kann eine erneute große Koalition beseitigen? Die hat doch bewiesen, dass nichts , aber auch gar nichts mehr funktioniert. Nicht einmal hat sie die Stimmung im Volk zum Anlass für wirkliche Veränderungen genutzt.

Ich sehe mit denen schwarz. Bevor sich die Volksparteien nicht personell verjüngt aufstellen, geht die Fahrt in die Sackgasse weiter.
Mit den alles aussitzenden Denkgreisen, wird es keine Auseinandersetzung mit den erstarkenden Nazis in der AfD geben können. Der Anfang wäre, dass die großen Volksparteien ihre vernagelten Führungseliten als Erstes von ihrer Funktion entbinden.


Gruß Volker
http://baupionier.zottmann.org/
http://Mein-DDR-Leben.de/

Die Weite Deines Horizonts ist Frage Deiner Sicht.
Der Große sieht ihn breiter, der Kleine leider nicht.
(Volker Zottmann)
Benutzeravatar
Volker Zottmann
 
Beiträge: 12446
Registriert: 21. Mai 2012, 09:10

Re: Der SPD - Thread

Beitragvon Bahndamm 68 » 16. Februar 2018, 10:59

Zicke hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:Ein langsamer Wandel wäre für alle besser.

die Regierung wandelt doch schon 12 Jahre langsam.

Der Kandidat hat 10 Punkte für diese Antwort. Ich muss immer noch lachen bei dieser offenen Antwort.
Klasse weiter so.
Wer die Vergangenheit nicht kennt,
kann die Gegenwart nicht begreifen
und die Zukunft nicht gestalten.
Benutzeravatar
Bahndamm 68
 
Beiträge: 1547
Bilder: 325
Registriert: 25. Februar 2015, 21:13
Wohnort: Bärlin

Re: Der SPD - Thread

Beitragvon Bahndamm 68 » 16. Februar 2018, 11:01

ratata hat geschrieben:Hallo Hermann , nun biste vom AZ als AfD Anhänger wurden ... [bloed] [flash] Mfg ratata

Hallo Günter
Gedanken sind frei in unserer Demokratie. Was andere User, sprich AZ von mir denken und halten ist mir wurssssscht. Ich stehe zu meiner Gesinnung und die ist bestimmt nicht rot oder braun oder hellblau(AfD). Eine Partei unter 5 Prozent kommt für mich nicht in Frage. Für den Bundestag würde ich sogar eine Erhöhung der 5 Prozent Klausel empfehlen.
Ich komme auf meine alte Leier zurück. Die Weimarer Republik mit über 20 Parteien im Parlament würde auch heute in Deutschland ein Chaos ergeben.
So gesehen ist mir das Prinzip in USA sympathischer, entweder hipp oder hopp. Alles andere endet in endlose Geschwätze.
Amen.
Wer die Vergangenheit nicht kennt,
kann die Gegenwart nicht begreifen
und die Zukunft nicht gestalten.
Benutzeravatar
Bahndamm 68
 
Beiträge: 1547
Bilder: 325
Registriert: 25. Februar 2015, 21:13
Wohnort: Bärlin

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Bahndamm 68 » 16. Februar 2018, 11:04

Volker Zottmann hat geschrieben:All Eure Argumente stimmen.
Doch die Hauptfrage sollte erlaubt sein, wer diese ganze innerdeutsche Uneinigkeit verursacht hat?

Fragt mal Pädagogen, die momentan an Schulen lehren. So einen miserablen Bildungsstand gab es lange nicht. So viele dusselige Schüler, die mit fingierten Schulabschlüssen entlassen werden, mit denen kein Arbeitgeber je was anfangen kann.... Dazu die wegen der ewig langen Warteschleifen zum Nichtstun verdammten, im Grunde aber arbeitswilligen Flüchtlinge.... Unterwanderung der Sozialsysteme....
Dann Rentner, die zuverdienen müssen, weil die Minimalrenten nicht reichen und denen dann noch der Staat den Hauptteil des Zuverdienstes gleich wieder abknöpft... Ausgedünnte Polizeistrukturen, die unsere Sicherheit nicht gewährleisten können.... Desolate Infrastruktur....

Das sind alles Momente der Unzufriedenheit und da glaubt wirklich jemand, die kann eine erneute große Koalition beseitigen? Die hat doch bewiesen, dass nichts , aber auch gar nichts mehr funktioniert. Nicht einmal hat sie die Stimmung im Volk zum Anlass für wirkliche Veränderungen genutzt.

Ich sehe mit denen schwarz. Bevor sich die Volksparteien nicht personell verjüngt aufstellen, geht die Fahrt in die Sackgasse weiter.
Mit den alles aussitzenden Denkgreisen, wird es keine Auseinandersetzung mit den erstarkenden Nazis in der AfD geben können. Der Anfang wäre, dass die großen Volksparteien ihre vernagelten Führungseliten als Erstes von ihrer Funktion entbinden.
Gruß Volker

Hallo Volker,
entschuldige diese Schreibweise, aber entsprechend deinem Konterfei hat der alte Zausel den Nagel auf den Kopf getroffen.
Im Wahlkampf und bei den Sondierungsgesprächen war nun mal ganz oben im Gespräch, Bildung, Innere Sicherheit, Energie- und Klimawandel. Verdammt noch mal, 12 Jahre und länger in der Regierung und jetzt erkennt man die Priorität der Bildung.
Bildung fängt im Elternhaus an. Die jetzigen Erzeuger von Menschen fordern und meckern über Vater Staat nach mehr Kindergärten und Schulen. Gewiss ist ein Mango dort zu verzeichnen, aber erst einmal hinter der eigenen Tür Ordnung schaffen.
Nun bin ich bestimmt kein Freund des DDR-Systems. Sie hatten erkannt welchen Stellenwert Kindergarten, Schule und Hort hatten. Wir wissen alle, dass die DDR-Obristen ein bestimmtes Ziel verfolgten und das ist Gott sei Dank in die Hose gegangen.
Nun bin ich bei Leibe kein Musterschüler gewesen, aber Polizisten und Lehrer, das waren für Respektspersonen, wo ich immer eine gewisse Achtung hatte.

Ist das heute noch so?

40 Jahre verkrustetes DDR-System, hat Frau Merkel das vergessen. 12 Jahre ist eine lange Zeit, eine Abdankung in Würde mit Dank und Anerkennung ist gegeben.

Vielleicht sollten ihre Berater nochmals den Spruch verdeutlichen: “Neue Besen kehren gut“.
Wer die Vergangenheit nicht kennt,
kann die Gegenwart nicht begreifen
und die Zukunft nicht gestalten.
Benutzeravatar
Bahndamm 68
 
Beiträge: 1547
Bilder: 325
Registriert: 25. Februar 2015, 21:13
Wohnort: Bärlin

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Bahndamm 68 » 16. Februar 2018, 13:53

Das sind die Ministerkandidaten
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/kabinett-ministerienbesetzung-uebersicht-grosse-koalition

SPD 6 Posten
CDU 6 Posten
CSU 3 Posten
CDU/CSU 9 Posten

Bild
ermittelt am 12.Februar
Bild
ermittelt am 16.Februar

15 Posten sind vorab zu vergeben = 100%
Nach dem Stimmungsbild aller Instituten
SPD z.Zeit 19,6%
CDU/CSU 32,10%
Damit sind die Posten paritätisch immer noch richtig aufgeteilt.
Wer die Vergangenheit nicht kennt,
kann die Gegenwart nicht begreifen
und die Zukunft nicht gestalten.
Benutzeravatar
Bahndamm 68
 
Beiträge: 1547
Bilder: 325
Registriert: 25. Februar 2015, 21:13
Wohnort: Bärlin

Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon augenzeuge » 16. Februar 2018, 16:03

ratata hat geschrieben:Hallo Hermann , nun biste vom AZ als AfD Anhänger wurden ... [bloed] [flash] Mfg ratata


Ratata, welches Problem hast du, dass du mich in jedem deiner billigen Beiträge aufführen musst? Wenn du es schon tun musst, dann lass wenigstens jemanden mal Korrektur lesen. [flash]

Wenn du doch wenigstens in der Lage sein würdest, auf meine Argumente, oder die schwachen Darbietungen der AfD-Leithammel, mal einzugehen.... aber da bist du vermutlich zu schwach für.
Hoffe es reicht noch für einen Applaus für Poggenburg und Co.

AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 36618
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon augenzeuge » 16. Februar 2018, 16:05

Bahndamm 68 hat geschrieben: Was andere User, sprich AZ von mir denken und halten ist mir wurssssscht.
Amen.


Sehr schön! Du brauchst auch kein Schaf, was dir mit "Bäh" die Richtung zeigt. Mach so weiter, alles ist gut. [laugh]
AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 36618
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon augenzeuge » 16. Februar 2018, 16:08

Bahndamm 68 hat geschrieben:
Zicke hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:Ein langsamer Wandel wäre für alle besser.

die Regierung wandelt doch schon 12 Jahre langsam.

Der Kandidat hat 10 Punkte für diese Antwort. Ich muss immer noch lachen bei dieser offenen Antwort.
Klasse weiter so.


Man sieht ja wo wir im europäischem Vergleich stehen. [grin] Da ist mir mehr Überlegung weitaus wichtiger als dumpfe schnelle Entscheidungen.
AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 36618
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Bahndamm 68 » 16. Februar 2018, 18:10

augenzeuge hat geschrieben:Man sieht ja wo wir im europäischem Vergleich stehen. [grin] Da ist mir mehr Überlegung weitaus wichtiger als dumpfe schnelle Entscheidungen.
AZ

Es gibt doch ein Sprichwort: „Müllers Mühlen mahlen langsam“, soll das nun in der Politik auch zutreffend sein?

Wir haben ein föderalistisches System. Brauchen wir es wirklich?

Als Beispiel, Wahlkampfthema „Bildung“, ist doch klar zu erkennen, dass jedes Bundesland ihr eigenes Süppchen kocht.
Im Bundestag wird debattiert von einer Lesung in die andere und das ist auch gut so. Endlich geschafft, das neue Gesetz muss aber die Hürde Bundesrat noch nehmen. Abgelehnt und ab in den Vermittlungsausschuss. Es wird weiter gelabbert.

Ist dies nun alles gut und schnell oder schlecht und langsam?

Da fährt ein Berliner Ausschuss nach Hamburg und schaut sich an, wie schnell die dortige Baubehörde in der Abwicklung von Baugenehmigungen bearbeitet. Und siehe da, einiges wird übernommen, der Müller Mühlen wegen (unser Bürgermeister war auch dabei).

Anderes Thema, seit wann haben wir Flüchtlinge?

2015 auf den Höhepunkt der Flüchtlingswelle, da werden Stimmen laut, „Wir brauchen ein Einwanderungsgesetz“.
Ich glaube wir schreiben jetzt das Jahr 2018. Nach über zwei Jahren gibt es eigentlich schon einen Entwurf für solch ein Gesetz?

So nun bitte Beispiele hier aufführen, wo Ruhe und Besonnenheit von Vorteil ist, aber bitte jetzt nicht mit dem Beispiel Ukraine kommen, dort wird immer noch geschossen und Menschen getötet.
Zum Schluss die Signatur von Ari, „Alles wird gut“, wenn auch langsam [laugh]
Wer die Vergangenheit nicht kennt,
kann die Gegenwart nicht begreifen
und die Zukunft nicht gestalten.
Benutzeravatar
Bahndamm 68
 
Beiträge: 1547
Bilder: 325
Registriert: 25. Februar 2015, 21:13
Wohnort: Bärlin

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Teresa » 16. Februar 2018, 18:18

Bahndamm 68 hat geschrieben:Es gibt doch ein Sprichwort: „Müllers Mühlen mahlen langsam“, soll das nun in der Politik auch zutreffend sein?

Wir haben ein föderalistisches System. Brauchen wir es wirklich?

Als Beispiel, Wahlkampfthema „Bildung“, ist doch klar zu erkennen, dass jedes Bundesland ihr eigenes Süppchen kocht.
Im Bundestag wird debattiert von einer Lesung in die andere und das ist auch gut so. Endlich geschafft, das neue Gesetz muss aber die Hürde Bundesrat noch nehmen. Abgelehnt und ab in den Vermittlungsausschuss. Es wird weiter gelabbert.

Ist dies nun alles gut und schnell oder schlecht und langsam?

Da fährt ein Berliner Ausschuss nach Hamburg und schaut sich an, wie schnell die dortige Baubehörde in der Abwicklung von Baugenehmigungen bearbeitet. Und siehe da, einiges wird übernommen, der Müller Mühlen wegen (unser Bürgermeister war auch dabei).

Anderes Thema, seit wann haben wir Flüchtlinge?

2015 auf den Höhepunkt der Flüchtlingswelle, da werden Stimmen laut, „Wir brauchen ein Einwanderungsgesetz“.
Ich glaube wir schreiben jetzt das Jahr 2018. Nach über zwei Jahren gibt es eigentlich schon einen Entwurf für solch ein Gesetz?

So nun bitte Beispiele hier aufführen, wo Ruhe und Besonnenheit von Vorteil ist, aber bitte jetzt nicht mit dem Beispiel Ukraine kommen, dort wird immer noch geschossen und Menschen getötet.
Zum Schluss die Signatur von Ari, „Alles wird gut“, wenn auch langsam [laugh]



Hallo Hermann,

danke für den Text... genauso ist es.

Gruß

Teresa
Teresa
 
Beiträge: 141
Registriert: 19. Januar 2018, 11:28

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon SkinnyTrucky » 16. Februar 2018, 18:27

In Deutschland wird halt alles genau durchdacht und abgewogen....die Politik arbeitet zumindest genau so schnell wie die Arbeiter auf den Autobahnbaustellen.... immerhin.... [flash]


groetjes

Mara
Wenn es heute noch Menschen gibt, die die DDR verklären wollen, kann das nur damit zusammenhängen, dass träumen schöner ist als denken.... (Burkhart Veigel) Bild
Benutzeravatar
SkinnyTrucky
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 8726
Bilder: 73
Registriert: 25. April 2010, 20:07
Wohnort: at the dutch mountains

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Spartacus » 16. Februar 2018, 18:29

Keine Sorge, denn die Rettung naht. [hallo]

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner bietet der Union an, im Falle eines Scheiterns der großen Koalition eine Minderheitsregierung zu unterstützen. "Wir sind eine konstruktive und staatstragende Partei", sagte Lindner dem Nachrichtenmagazin "Focus" laut Vorabbericht vom Freitag. Unterstützung sei etwa beim Abbau von Bürokratie und der Entlastung der Bürger denkbar sowie bei der Beschleunigung der Digitalisierung, einem modernen Einwanderungsrecht oder Bildungsreformen. Die FDP-Fraktion werde "von Sachfrage zu Sachfrage" neu entscheiden. Lindner äußerte allerdings die Einschätzung, dass eine Minderheitsregierung nur wenige Monate halten würde.


http://www.tagesspiegel.de/politik/fdp- ... 70060.html

Wie er meint nur für ein paar Monate, aber das sehe ich gar nicht so. Und die FDP hat ein gutes Einwanderungsgesetz im Ärmel.

https://www.fdp.de/wp-modul/btw17-wp-a-80

Sparta
Perikles: "Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit, das Geheimnis der Freiheit aber ist der Mut."
Benutzeravatar
Spartacus
 
Beiträge: 11677
Registriert: 28. März 2013, 19:01
Wohnort: Bayern

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon augenzeuge » 16. Februar 2018, 18:31

Das ist alles richtig. Und ich weiß, das ist nicht alles.
Bleibt die Frage, wer kann das ändern.
Bahndamm, du. Aber dazu musst du wählen gehen. [grins]
AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 36618
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon pentium » 16. Februar 2018, 18:39

augenzeuge hat geschrieben:Das ist alles richtig. Und ich weiß, das ist nicht alles.
Bleibt die Frage, wer kann das ändern.
Bahndamm, du. Aber dazu musst du wählen gehen. [grins]
AZ



Ändern? Vielleicht sollte man sich erst einmal näher damit befassen warum und wieso wir in Deutschland einen föderalen Staatsaufbau haben?
https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6de ... eutschland

Wenn man also das Schulsystem reformieren will, braucht man nicht den Föderalismus abzuschaffen, gab es schon mal in Deutschland, einmal war es der GröFaz und beim zweiten mal die DDR-Führung.

...
Immer zu zweit sie sind. Keiner mehr, keiner weniger. Ein Meister und ein Schüler.
(Yoda)

Freundeskreis Schloss Hubertusburg e. V.
http://www.freundeskreis-hubertusburg.de
Benutzeravatar
pentium
 
Beiträge: 21503
Bilder: 107
Registriert: 9. Juli 2012, 16:12
Wohnort: Sachsen/Erzgebirge

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon pentium » 16. Februar 2018, 18:44

Ach so noch was für die Reformer....

Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist der Föderalismus als politische Organisationsform festgeschrieben. Schon die Präambel bringt zum Ausdruck, dass die Bundesrepublik aus mehreren Gliedstaaten besteht:

„[…] Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. […]“

In Artikel 20 Absatz 1 GG wird die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich als Bundesstaat konstituiert; dieser wird in der Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG) als unabänderlich erklärt. Auch keine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit des Deutschen Bundestages und des Bundesrates darf die föderale Struktur und Organisation der Bundesrepublik aufheben. Die einzige Möglichkeit, die föderale Struktur der Bundesrepublik aufzulösen, bestünde darin, nach Art. 146 GG eine neue Verfassung zu verabschieden.

Artikel 30 betont die Eigenstaatlichkeit der Länder. Ausfluss dieser Eigenstaatlichkeit ist insbesondere ihre Kulturhoheit, das „Kernstück der Eigenstaatlichkeit der Länder“.[3] Die Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union durch den Bundesrat wird in Art. 50 und Art. 23 GG formuliert.

...
Immer zu zweit sie sind. Keiner mehr, keiner weniger. Ein Meister und ein Schüler.
(Yoda)

Freundeskreis Schloss Hubertusburg e. V.
http://www.freundeskreis-hubertusburg.de
Benutzeravatar
pentium
 
Beiträge: 21503
Bilder: 107
Registriert: 9. Juli 2012, 16:12
Wohnort: Sachsen/Erzgebirge

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Bahndamm 68 » 16. Februar 2018, 18:44

augenzeuge hat geschrieben:Das ist alles richtig. Und ich weiß, das ist nicht alles.
Bleibt die Frage, wer kann das ändern.
Bahndamm, du. Aber dazu musst du wählen gehen. [grins]
AZ

Klar mach ich doch auch.
Schulz ist bereits weg vom Fenster.
Wer fehlt noch, na unsere Frau. Ist sie nicht an der Spitze, dann wird meine Stimme ganz entscheidend werden in dieser Republik.
Die Signatur von Ari habe ich vergessen.
Wer die Vergangenheit nicht kennt,
kann die Gegenwart nicht begreifen
und die Zukunft nicht gestalten.
Benutzeravatar
Bahndamm 68
 
Beiträge: 1547
Bilder: 325
Registriert: 25. Februar 2015, 21:13
Wohnort: Bärlin

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon augenzeuge » 16. Februar 2018, 18:47

Bahndamm 68 hat geschrieben:Die Signatur von Ari habe ich vergessen.


Ich glaube, "wir schaffen das"... oder so ähnlich. [grins]
AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 36618
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Nov65 » 16. Februar 2018, 18:49

Wer soll denn noch an die FDP und ihren Großen Führer glauben? Wollen eine CDU/CSU-Minderheitsregierung stützen, glauben aber an ein schnelles Ende derselben. So ein Quatsch, dieses Gefasele. Erst vom Acker machen und dann die Welt retten wollen.
Andreas
Nov65
 
Beiträge: 3727
Registriert: 1. März 2012, 14:09
Wohnort: Plau am See in M-V

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Spartacus » 16. Februar 2018, 18:52

Andreas, sie haben sich nicht vom Acker gemacht, sondern klar gesagt, was mit ihnen geht und was nicht und dann war halt Schluß.

So was nenne ich konsequent und ehrlich, im Vergleich zu Schulz und Konsorten. [hallo]

Sparta
Perikles: "Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit, das Geheimnis der Freiheit aber ist der Mut."
Benutzeravatar
Spartacus
 
Beiträge: 11677
Registriert: 28. März 2013, 19:01
Wohnort: Bayern

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Bahndamm 68 » 16. Februar 2018, 18:55

SkinnyTrucky hat geschrieben:In Deutschland wird halt alles genau durchdacht und abgewogen....die Politik arbeitet zumindest genau so schnell wie die Arbeiter auf den Autobahnbaustellen.... immerhin....ja wo sind sie denn die Arbeiter [flash]
groetjes
Mara

Problem für mich ist die A9.
Seit 1990 ist schon auf der Strecke von der Elbe bis nach Weißenfels, meine Strecke zum Kartenspielen, bereits 4 x erneuert oder auch Unsummen von Geld verdient.
Nun ja, man lernt ja noch und Europa ist soooo groß. Man könnte ja mal nach Italien, Frankreich oder Spanien fahren und etwas abschauen.
Früher wurde etwas von der Sowjetunion gelernt, heute kann man auch von Europa lernen.

Bitte jetzt nicht mit dem Beispiel kommen, dass das auch Privatstraßen sind. Das passt dann nicht zu diesem Thread.
Wer die Vergangenheit nicht kennt,
kann die Gegenwart nicht begreifen
und die Zukunft nicht gestalten.
Benutzeravatar
Bahndamm 68
 
Beiträge: 1547
Bilder: 325
Registriert: 25. Februar 2015, 21:13
Wohnort: Bärlin

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon pentium » 16. Februar 2018, 18:57

Juso-Chef Kevin Kühnert ist auf Werbetour für seine Kampagne gegen die GroKo. Dabei soll er auch Hilfe aus Russland angenommen haben, berichtet die "Bild" und veröffentlicht angebliche E-Mails. Die Jusos dementieren.
http://www.tagesschau.de/inland/jusos-russland-101.html

Wer versucht da die Jugendorganisation schlecht zu machen mit Fake-News.

...
Immer zu zweit sie sind. Keiner mehr, keiner weniger. Ein Meister und ein Schüler.
(Yoda)

Freundeskreis Schloss Hubertusburg e. V.
http://www.freundeskreis-hubertusburg.de
Benutzeravatar
pentium
 
Beiträge: 21503
Bilder: 107
Registriert: 9. Juli 2012, 16:12
Wohnort: Sachsen/Erzgebirge

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Spartacus » 16. Februar 2018, 19:04

Bild dir deine Meinung. [flash] [flash]

Sparta
Perikles: "Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit, das Geheimnis der Freiheit aber ist der Mut."
Benutzeravatar
Spartacus
 
Beiträge: 11677
Registriert: 28. März 2013, 19:01
Wohnort: Bayern

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon SkinnyTrucky » 16. Februar 2018, 20:09

Bahndamm 68 hat geschrieben:Bitte jetzt nicht mit dem Beispiel kommen, dass das auch Privatstraßen sind. Das passt dann nicht zu diesem Thread.


Da braucht man nicht nach den Ländern mit Privatstraßen schauen....nur mal eben zu uns rüberschauen....unsere Autobahnen liegen immer da als sein se grade frisch renoviert....wenn mal was erneuert wird, bekommt man da nichts von mit.... Abends wird eben mal komplett gesperrt und Morgens liegt da 6 km neuer Asphalt mit neuen Linien und neuen Leitplanken....ich bin immer wieder begeistert wie schnell se das hinbekommen....

....in der Politik sind wir auch schneller....und Populisten mögen wir garnicht.... [wink]


groetjes

Mara
Wenn es heute noch Menschen gibt, die die DDR verklären wollen, kann das nur damit zusammenhängen, dass träumen schöner ist als denken.... (Burkhart Veigel) Bild
Benutzeravatar
SkinnyTrucky
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 8726
Bilder: 73
Registriert: 25. April 2010, 20:07
Wohnort: at the dutch mountains

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon ratata » 16. Februar 2018, 20:21

augenzeuge hat geschrieben:
ratata hat geschrieben:Hallo Hermann , nun biste vom AZ als AfD Anhänger wurden ... [bloed] [flash] Mfg ratata


Ratata, welches Problem hast du, dass du mich in jedem deiner billigen Beiträge aufführen musst? Wenn du es schon tun musst, dann lass wenigstens jemanden mal Korrektur lesen. [flash]

Wenn du doch wenigstens in der Lage sein würdest, auf meine Argumente, oder die schwachen Darbietungen der AfD-Leithammel, mal einzugehen.... aber da bist du vermutlich zu schwach für.
Hoffe es reicht noch für einen Applaus für Poggenburg und Co.

AZ


Mensch , AZ , nun habe ich mal 2 Wochen hier nichts geschrieben . Merkst du nicht wie du dir hier im Forum immer wieder User zu AfD Mitgliedern deklarierst.

Vergiss doch bitte nicht , du bist auch ein ehemaliger Ossi , spielst dich hier auf . Schnitzler war damals ein Engel gegen Dich . Das wir User hier aus dem Osten der Republik als Rechte . AfD Mitglieder , Dumme , nicht begreifende . blöde Menschen eingestuft werden , das kennen wir schon .
Aber unsere Meinung kannst Du uns nicht verbieten .
Wir leben hier in Ostdeutschland , spüren jeden Tag , wie deine CDU . deine Frau Merkel uns verarscht .
Wir haben zum größten Teil die SPD gewählt , weil sie uns in ihr Wahlversprechen eine neue Zukunft vorstellte . Auch diese Partei hat uns verarscht . Du brauchst uns nicht für dumm zu verkaufen . Bei der nächsten Wahl , wird es wohl noch schlimmer in Deutschland aussehen .

Schuld , ja schuld hat deine CDU und damit auch Frau Merkel . Sie hat Deutschland ab 2015vin den Ruin getreiben . Solltest mal , bei Maischberger vom Mittwoch anshen .
So nun kannste dir wieder die Hände reiben.
Aber glaube mir . eines Tages wir dir dein Verhalten wieder einholen und dich mit aller Härte treffen. MfG ratata

Am 2. Oktober 1990 um 23 h sendete der Radiosender ,Stimme der DDR, zum letzten mal . Die letzten Worte lauteten .... Vergesst nicht wo ihr hergekommen seid . """" das hat sich so bei mir eingeprägt .
Benutzeravatar
ratata
 
Beiträge: 1463
Bilder: 17
Registriert: 20. Oktober 2012, 19:05
Wohnort: DEUTSCHLAND/ A 2

Re: Bundestagswahl 2017 - Regierungsbildung

Beitragvon Ari@D187 » 16. Februar 2018, 21:39

pentium hat geschrieben:Juso-Chef Kevin Kühnert ist auf Werbetour für seine Kampagne gegen die GroKo. Dabei soll er auch Hilfe aus Russland angenommen haben, berichtet die "Bild" und veröffentlicht angebliche E-Mails. Die Jusos dementieren.
http://www.tagesschau.de/inland/jusos-russland-101.html

Wer versucht da die Jugendorganisation schlecht zu machen mit Fake-News.

...


Spartacus hat geschrieben:Bild dir deine Meinung. [flash] [flash]

Sparta


Ist schon merkwürdig: Sobald was nicht so läuft, wie es das Europa von Schulz, Merkel und Juncker seit langen Jahren gewohnt ist, steckt irgendwie Russland dahinter. [flash]

Ari
Alles wird gut!
Ari@D187
Deutsche Marine
Deutsche Marine
 
Beiträge: 2056
Registriert: 26. April 2010, 19:58

VorherigeNächste

Zurück zu Deutsche Innenpolitik

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast

cron