Extremismus in Deutschland

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon pentium » 13. Januar 2018, 19:46

augenzeuge hat geschrieben:Sparta, wie viele Beispiele soll ich noch einstellen? Eigentlich könnten hier mal Andre und Merkur etwas sagen....die wissen es besser.

Gerade wurde ich im Zug nach dem Ausweis gefragt, eine "Personenkontrolle". Die Ausweisdaten wurden telefonisch abgeglichen. Einen Dienstausweis hat man mir nicht unaufgefordert vorgezeigt. Auf meine Frage, ob etwas im Busch sei, entgegnete man, dies sei eine Maßnahme, um "das Sicherheitsfefühl der Reisenden zu stärken, damit die Leute sehen, dass was gemacht wird".

https://www.reddit.com/r/de/comments/10 ... deutschen/

https://de.sputniknews.com/panorama/201 ... letzungen/

Auch das passt noch zu Chemnitz:
zum Zwecke der vorbeugenden Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität im Grenzgebiet zur Republik Polen und zur Tschechischen Republik bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern, darüber hinaus in öffentlichen Anlagen,


AZ


Jetzt wird es noch bunter im Thema. Jetzt kommt die Bundespolizei ins Spiel. Die bekanntlich in Zügen und im grenznahem Raum unterwegs ist! Ist es so schwer einfach mal den Gesetzestext zu lesen...dort steht alles genau erklärt.

...
Immer zu zweit sie sind. Keiner mehr, keiner weniger. Ein Meister und ein Schüler.
(Yoda)

Freundeskreis Schloss Hubertusburg e. V.
http://www.freundeskreis-hubertusburg.de
Benutzeravatar
pentium
 
Beiträge: 24344
Bilder: 107
Registriert: 9. Juli 2012, 16:12
Wohnort: Sachsen/Erzgebirge

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon augenzeuge » 13. Januar 2018, 19:51

Pentium, erkläre bitte, was präventiv heißt. Steht im Gesetz drin.

AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 43250
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon steffen52 » 13. Januar 2018, 19:53

augenzeuge hat geschrieben:
Dann fehlt ihnen was Anderes.... [grins] Das Routinekontrollen möglich sind, wirst du spätestens jetzt merken, denn da werden garantiert ähnlich rumstehende Leute mal angesprochen.
AZ

Eine Routinekontrolle ist möglich, muss aber nicht sein. Deshalb ist den Beamten der sächsischen Polizei nichts vorzuwerfen! So sieht es aus, AZ! [denken]
Stehe vor kurzen auf der Straße und schwätze mit meinem Nachbarn, eine Polizeistreife fährt vorbei und gut. Warum sollen sie anhalten und nach meinen Papieren
fragen. Deine Aussagen kann ich nicht nach vollziehen. Ist doch einfach nur ein Versuch den Polizisten zu unterstellen sie haben weggesehen! [frown]
Gruß steffen52
Benutzeravatar
steffen52
 
Beiträge: 4431
Bilder: 0
Registriert: 19. Februar 2015, 21:03

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon augenzeuge » 13. Januar 2018, 19:55

Ja, ist gut. [muede]

Da die Polizei jedoch nicht nur zur Strafverfolgung tätig ist, sondern auch präventiv Straftraten verhindern soll, ist die Hürde für eine Ausweiskontrolle allerdings recht niedrig. So kann der Ausweis unter bestimmten Voraussetzungen auch verlangt werden, ohne dass der konkrete Verdacht einer bereits begangenen Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorliegen muss.


AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 43250
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon steffen52 » 13. Januar 2018, 20:33

augenzeuge hat geschrieben:Ja, ist gut. [muede]

Da die Polizei jedoch nicht nur zur Strafverfolgung tätig ist, sondern auch präventiv Straftraten verhindern soll, ist die Hürde für eine Ausweiskontrolle allerdings recht niedrig. So kann der Ausweis unter bestimmten Voraussetzungen auch verlangt werden, ohne dass der konkrete Verdacht einer bereits begangenen Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorliegen muss.


AZ

Okay, ist ja gut, AZ! [muede]
Gruß steffen52
Benutzeravatar
steffen52
 
Beiträge: 4431
Bilder: 0
Registriert: 19. Februar 2015, 21:03

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon pentium » 13. Januar 2018, 20:52

Doch auch die Polizei ist nicht berechtigt, ohne Anlass beliebig eine Ausweiskontrolle durchzuführen. Die Polizei bedarf dazu eines gesetzlichen Grundes. Dieser ergibt sich unter anderem aus den Polizeigesetzen der Bundesländer. Da die Polizei jedoch nicht nur zur Strafverfolgung tätig ist, sondern auch präventiv Straftraten verhindern soll, ist die Hürde für eine Ausweiskontrolle allerdings recht niedrig. So kann der Ausweis unter bestimmten Voraussetzungen auch verlangt werden, ohne dass der konkrete Verdacht einer bereits begangenen Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorliegen muss. Dies kann zum Beispiel an als besonders gefährlich ausgewiesenen Orten wie einem für Drogendeals bekannten Platz der Fall sein. Auch bei Verkehrskontrollen kann von dem Autofahrer der Personalausweis verlangt werden.
https://www.anwaltsregister.de/Fachbeit ... d1907.html


Ist doch eine eindeutige Aussage...als Beispiel ein Ort wo Drogen gehandelt werden...

So und jetzt habe ich keine Lust mehr auf das Thema!

...
Immer zu zweit sie sind. Keiner mehr, keiner weniger. Ein Meister und ein Schüler.
(Yoda)

Freundeskreis Schloss Hubertusburg e. V.
http://www.freundeskreis-hubertusburg.de
Benutzeravatar
pentium
 
Beiträge: 24344
Bilder: 107
Registriert: 9. Juli 2012, 16:12
Wohnort: Sachsen/Erzgebirge

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon steffen52 » 13. Januar 2018, 21:14

pentium hat geschrieben:
Doch auch die Polizei ist nicht berechtigt, ohne Anlass beliebig eine Ausweiskontrolle durchzuführen. Die Polizei bedarf dazu eines gesetzlichen Grundes. Dieser ergibt sich unter anderem aus den Polizeigesetzen der Bundesländer. Da die Polizei jedoch nicht nur zur Strafverfolgung tätig ist, sondern auch präventiv Straftraten verhindern soll, ist die Hürde für eine Ausweiskontrolle allerdings recht niedrig. So kann der Ausweis unter bestimmten Voraussetzungen auch verlangt werden, ohne dass der konkrete Verdacht einer bereits begangenen Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorliegen muss. Dies kann zum Beispiel an als besonders gefährlich ausgewiesenen Orten wie einem für Drogendeals bekannten Platz der Fall sein. Auch bei Verkehrskontrollen kann von dem Autofahrer der Personalausweis verlangt werden.
https://www.anwaltsregister.de/Fachbeit ... d1907.html


Ist doch eine eindeutige Aussage...als Beispiel ein Ort wo Drogen gehandelt werden...

So und jetzt habe ich keine Lust mehr auf das Thema!

...

Besser ist es Steffen(Pentium), wünsche Dir eine angenehme Nachtruhe, bis Morgen so Gott will!!! [hallo]
Gruß steffen52
Benutzeravatar
steffen52
 
Beiträge: 4431
Bilder: 0
Registriert: 19. Februar 2015, 21:03

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon augenzeuge » 13. Januar 2018, 22:58

Nach einer Schlägerei in Wurzen prüft die Polizei ein extremistisches Motiv. Hintergründe waren zunächst unklar. In der Stadt gab es schon oft rassistische Übergriffe.

Etwa 30 Deutsche und zwölf Ausländer seien am Freitagabend in der Kleinstadt aneinander geraten, teilte die Polizei mit. Die Ermittlungen hat der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz übernommen. Die Leipziger Polizei teilte mit, es sei noch unklar, ob die Geschehnisse einen rechtsextremen Hintergrund hätten. Demnach wird wegen besonders schweren Landfriedensbruchs ermittelt.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges ... rverletzte

AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 43250
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Interessierter » 14. Januar 2018, 12:09

Protest gegen „Ein Prozent“-Veranstaltung in Halle

Bild
Polizisten umstellen den Eingang vom IB-Haus © Henrik Merker

In Halle protestierten Donnerstagabend 100 Nachbarn und Aktivisten der „Kick them out“-Kampagne gegen den „Staatspolitischen Salon“ im Haus der „Identitären“. Vertreter der Crowdfunding-Organisation „Ein Prozent“ sollten über ihr Projekt reden, eigene Betriebsräte bei den nächsten Wahlen aufzustellen. „Ein Prozent“ vermietet das Haus in der Adam-Kuckhoff-Straße 16 an die „Identitären“, mit denen es große personelle Überschneidungen gibt.

Bereits am 25. November des vergangenen Jahres gab „Ein Prozent“ auf der Compact-Konferenz in Leipzig bekannt, dass sie eigene Betriebsräte entsenden wollen. „Ein Prozent“ arbeitet dafür mit der bereits bestehenden rechtslastigen Gewerkschaft „Zentrum Automobil e.V.“ zusammen. Deren Gründer Oliver Hilburger war bis 2009 Gitarrist der Neonazi-Band „Noie Werte“, deren Lieder der NSU in seinem Bekenner-Video benutzte. Hilburger musste wegen seiner Verstrickungen vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg aussagen. In den 1990er-Jahren war der spätere Gewerkschaftsgründer maßgeblich am Aufstieg der Neonazi-Vereinigung „Blood & Honour“ beteiligt, die im Jahr 2000 vom Bundesinnenministerium verboten wurde. Seit der Compact-Koferenz in Leipzig ist Oliver Hilburger das Gesicht der „Ein Prozent“-Gewerkschaft-Kampagne für Rechtsextreme.

Rund 100 Menschen protestieren gegen die Veranstaltung


Bild
Protest auf allen Seiten – keine Ruhe für die „Identitären“ in Halle © Henrik Merker

„Nazischweine runter vom Campus“-Rufe und basslastige Musik dröhnen über Adam-Kuckhoff-Straße und Steintorcampus der halleschen Universität. 100 Nachbarn der „Identitären“ und Aktivisten der „kick them out“-Kampagne gegen das extrem rechte Hausprojekt haben sich an beiden Seiten der Straße postiert, wollen die Anreise zum Vortrag behindern. Von 18Uhr an protestieren sie – die Rechtsextremen fotografieren vom Fenster aus die Versammlungen, einige stehen vor der Tür und pöbeln. Direkt neben den Rechtsextremen haben sich vermummte Einsatzkräfte positioniert – der gewalttätige Angriff auf zwei Polizisten im Dezember ist nicht vergessen, die Ermittlungen in dem Fall laufen noch.

Wer an dem Vortrag teilnehmen will, muss an den Kundgebungen und der Polizei vorbei. 19Uhr gehen im ersten Stock des Hausprojekts die Lichter an, der Vortrag zur rechtsextremen Gewerkschafts-Kampagne hat wohl begonnen. Gekommen sind höchstens 30 Teilnehmer. Entnervt gehen die restlichen „Identitären“ ins Haus, der massive Widerspruch gegen jede ihrer Veranstaltungen scheint Spuren zu hinterlassen.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/201 ... more-25306
Auch aus Steinen die einem in den Weg
gelegt werden,
kann man was schönes bauen
Benutzeravatar
Interessierter
 
Beiträge: 16854
Registriert: 27. Februar 2011, 13:40

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Spartacus » 14. Januar 2018, 14:53

Gerade wurde ich im Zug nach dem Ausweis gefragt, eine "Personenkontrolle". Die Ausweisdaten wurden telefonisch abgeglichen. Einen Dienstausweis hat man mir nicht unaufgefordert vorgezeigt. Auf meine Frage, ob etwas im Busch sei, entgegnete man, dies sei eine Maßnahme, um "das Sicherheitsfefühl der Reisenden zu stärken, damit die Leute sehen, dass was gemacht wird".


Na klasse.

Für eine Ausweiskontrolle muss ein triftiger Grund vorliegen. Ein Sicherheitsgefühl der Reisenden zu stärken, gehört mit Sicherheit nicht dazu. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde hätte den
Kontrolleur in arge Bedrängnis gebracht, jedenfalls wenn er bei dieser Begründung geblieben wäre.

Sparta
Nichts gelernt und dumm wie Brot, doch man leidet keine Not,
denn es gibt ja noch zum Glück, als Beruf die Politik.
Benutzeravatar
Spartacus
 
Beiträge: 13666
Registriert: 28. März 2013, 19:01
Wohnort: Bayern

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Interessierter » 17. Januar 2018, 15:49

Dresden - Bundesanwaltschaft sieht "Gruppe Freital" als terroristische Vereinigung

Die rechtsextreme "Gruppe Freital" hat es laut Bundesanwaltschaft in Kauf genommen, Menschen zu töten. Deshalb plädiert sie darauf, die Angeklagten wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung zu verurteilen.

Die Bundesanwaltschaft hat im Prozess gegen die rechtsextreme "Gruppe Freital" auf eine Verurteilung der acht Angeklagten wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung plädiert. Die sieben Männer und eine Frau im Alter zwischen 20 und 40 Jahren hätten bei den ihnen vorgeworfenen Sprengstoffanschlägen auch die Tötung von Menschen in Kauf genommen, sagte Oberstaatsanwalt Jörn Hauschild vor dem Oberlandesgericht Dresden.

Die Angeklagten Timo S. und Patrick F. hätten als Rädelsführer fungiert. Der Gruppe sei es darauf angekommen, "ein Klima der Angst zu schaffen", sagte Hauschild. Ausländern und politischen Gegnern hätten die Mitglieder "das Recht abgesprochen, in Frieden zu leben". Den Taten habe eine fremdenfeindliche, rechtsextreme und zum Teil nationalsozialistische Ideologie zugrunde gelegen. Insofern handele es sich um Angriffe "gleichsam auf das demokratische Grundprinzip".

Die Gruppe wird für fünf Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und politische Gegner im Jahr 2015 in Freital und Dresden verantwortlich gemacht. Der Prozess läuft seit März vergangenen Jahres und findet unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen in einem extra dafür eingerichteten Verhandlungssaal statt.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/d ... 88380.html

Hoffentlich erhalten diese Typen auch die dafür vorgesehene Höchststrafe.
Auch aus Steinen die einem in den Weg
gelegt werden,
kann man was schönes bauen
Benutzeravatar
Interessierter
 
Beiträge: 16854
Registriert: 27. Februar 2011, 13:40

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon augenzeuge » 17. Januar 2018, 16:43

Der Gruppe sei es darauf angekommen, "ein Klima der Angst zu schaffen"


Das versuchen andere auch. [angst]

AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 43250
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Interessierter » 22. Januar 2018, 10:08

Übergriffe bei Demo in Cottbus - Rechte beschimpfen und attackieren Journalisten

Bei einer rechten Demo gegen Flüchtlinge wurden Journalisten am Samstag heftig angegriffen. Sogar Berufsfeuerwehrleute riefen von ihrem Wagen aus: "Wir grüßen die Patrioten in Cottbus."

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ueber ... 70410.html
Auch aus Steinen die einem in den Weg
gelegt werden,
kann man was schönes bauen
Benutzeravatar
Interessierter
 
Beiträge: 16854
Registriert: 27. Februar 2011, 13:40

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Interessierter » 22. Januar 2018, 14:23

Rassistische Attacke in Mitte - 24-Jähriger greift Taxifahrer an und verletzt ihn schwer

Brutaler Angriff auf einen Taxifahrer. Er wurde rassistisch beschimpft und am Kopf schwer verletzt.


Ein Taxifahrer ist am Samstag Abend in Mitte von einem 24-jährigen Kunden lautstark rassistisch beschimpft und getreten worden. Der 64-Jährige erlitt starke Kopfverletzungen. Nachdem er die Polizei alarmiert hatte, schritten mehrere Beamten sofort ein. Sie versuchten mit aller Kraft den gewalttätigen Schläger festzunehmen, was jedoch nicht gelang. Der junge Mann wehrte sich mit solcher Kraft, dass vier Polizisten verletzt wurden. Drei erlitten leichte Verletzungen, einer musste den Dienst beenden. Laut Polizei hatte der Taxifahrer die deutsche Staatsangehörigkeit, aber vermutlich einen Migrationshintergrund. Der 24-Jährige wurde festgenommen, erkennungsdienstlich behandelt und musste sich einer Blutentnahme unterziehen. Der Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/poliz ... 73344.html
Auch aus Steinen die einem in den Weg
gelegt werden,
kann man was schönes bauen
Benutzeravatar
Interessierter
 
Beiträge: 16854
Registriert: 27. Februar 2011, 13:40

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Zicke » 22. Januar 2018, 14:58

Leipzig -
Auf die Eyüp-Sultan-Moschee in Leipzig ist in der Nacht ein Anschlag verübt worden.
Im Internet bekannte sich eine linke Gruppe dazu, die damit auf den Einmarsch der türkischen Armee in den syrischen Kurdengebieten reagierte.
Die Unbekannten kamen in den frühen Morgenstunden. Mit Steinen warfen sie zwei Fenster der im Erdgeschoss eines Mehrfamilienhauses an der Hermann-Liebmann-Straße gelegenen Moschee ein. Anschließend besudelten sie die Fassade des Hauses mit schwarzer Farbe und Flüssigbitumen. Auch zwei Fahrzeuge, die vor der Moschee parkten, wurden mit Bitumen besprüht.
Auf der Hauswand hinterließen die Angreifer die Schriftzeichen "YPJ", "PKK" und "FCK FACISTS". Kurz nach dem Anschlag tauchte auf dem linken Internetportal Indymedia ein Bekennerschreiben auf, das mit "Angriff gegen DITIB - Solidarität mit Afrin" überschrieben ist. Darin wird der Anschlag auf die Moschee als Reaktion auf den "Überfall der türkischen Armee auf die Demokratische Föderation Nordsyrien" beschrieben.
Die DITIB ist der Dachverband der türkischen Moscheengemeinden in Deutschland und gilt unter Kritikern als vom türkischen Staat gelenkt. Afrin ist eine Stadt in der nordsyrischen Provinz Aleppo.
Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

https://www.tag24.de/nachrichten/leipzi ... rin-428691
z

Doch wenn ich all jene, die mir nicht in den Kram passen, deren Ansichten vielleicht irgendwie rechts sind, weiterhin Nazis nenne, dann ist das nicht nur faktisch falsch. Ich schmälere damit letztendlich auch das Andenken an die Opfer des NS-Regimes.

Lena Seiferlin, Autorin
Benutzeravatar
Zicke
 
Beiträge: 4341
Bilder: 1
Registriert: 2. November 2010, 19:03

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Spartacus » 22. Januar 2018, 18:40

Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.


Gegen wen? DITIB oder die ANTIFA, oder gegen beide? [flash]

Sparta
Nichts gelernt und dumm wie Brot, doch man leidet keine Not,
denn es gibt ja noch zum Glück, als Beruf die Politik.
Benutzeravatar
Spartacus
 
Beiträge: 13666
Registriert: 28. März 2013, 19:01
Wohnort: Bayern

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Interessierter » 24. Januar 2018, 09:02

Razzia in Hessen - Polizei durchsucht Wohnungen mutmaßlicher Rechtsextremisten

Die Polizei hat in den Wohnung mutmaßlicher Rechtsextremisten in Hessen Waffen, Munition und Drogen sichergestellt. Vier Männer wurden vorläufig festgenommen.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/l ... 89491.html
Auch aus Steinen die einem in den Weg
gelegt werden,
kann man was schönes bauen
Benutzeravatar
Interessierter
 
Beiträge: 16854
Registriert: 27. Februar 2011, 13:40

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Zicke » 24. Januar 2018, 13:22

Ermittlungen in Leipzig
Autonome fahnden nach Polizisten – mit Hilfe von Abgeordnetenbüro der Linken

Linksautonome fahnden mit Plakaten nach Polizisten, die beim G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg im Einsatz waren.
Auch das Leipziger Abgeordnetenbüro Linxxnet beteiligt sich daran. Der Staatsschutz ermittelt.

Die linksextremen Plakate kleben keineswegs nur in den Nebenstraßen von Leipzigs Szenevierteln.
Auch im Schaufenster des Linxxnet in der Bornaischen Straße – immerhin Sitz der Wahlkreisbüros mehrerer Linken-Abgeordneter von Bundes- und Landtag sowie Europaparlament
– wird per Aushang an exponierter Stelle nach Polizeibeamten gefahndet.
Die abgebildeten Personen, heißt es da, „stehen im dringenden Verdacht, während der Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg schwerste Straftaten begangen zu haben u.a. Bildung einer terroristischen Vereinigung zum Zweck des versuchten Totschlags, schwere Körperverletzung, Misshandlung, Menschenraub“.
Einige Anwohner halten dies für „empörend“ und wandten sich an die LVZ.

www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Autonome-fah ... der-Linken

da wäre es doch ratsam diese linken Mandatsträger auf "Herz und Nieren" zu überprüfen.
z

Doch wenn ich all jene, die mir nicht in den Kram passen, deren Ansichten vielleicht irgendwie rechts sind, weiterhin Nazis nenne, dann ist das nicht nur faktisch falsch. Ich schmälere damit letztendlich auch das Andenken an die Opfer des NS-Regimes.

Lena Seiferlin, Autorin
Benutzeravatar
Zicke
 
Beiträge: 4341
Bilder: 1
Registriert: 2. November 2010, 19:03

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Spartacus » 24. Januar 2018, 17:34

da wäre es doch ratsam diese linken Mandatsträger auf "Herz und Nieren" zu überprüfen.


Man fragt sich immer wieder, in welchem Land die eigentlich leben?

Die Polizisten hatten einen Dienstauftrag, den sie weisungsgemäß ausgeführt und dabei - man kann es schon so schreiben - ihr Leben riskiert haben.

Sparta
Nichts gelernt und dumm wie Brot, doch man leidet keine Not,
denn es gibt ja noch zum Glück, als Beruf die Politik.
Benutzeravatar
Spartacus
 
Beiträge: 13666
Registriert: 28. März 2013, 19:01
Wohnort: Bayern

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon AkkuGK1 » 24. Januar 2018, 18:14

nun ja nicht in allen Fällen, es gab da den Fall wie einer unbeteiligten jungen Frau, der auf dem Nachhause Weg das Handgelenk gebrochen wurde - von der Polizei. Nein, auch die Polizei hat sich an Gesetze zu halten, sollten diese verbogen oder gar gebrochen werden, müssen diese geahndet werden und nicht vertuscht.

Was die Linken da abziehen, geht natürlich gar nicht.
Ich bin zu schön, als das man auf mich wütend sein könnte!*

*aus Mr. Sunshine
AkkuGK1
 
Beiträge: 3098
Registriert: 19. Februar 2015, 18:47

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Interessierter » 26. Januar 2018, 10:11

Rechte Schmierereien in Chemnitz - Schatten im Stadtteil Sonnenberg

SS-Runen, Hakenkreuze, "Tod und Hass"-Schriftzüge: In Chemnitz verschandelten junge Männer die Bäckerei eines Kurden. Doch der Mann erfährt viel Zuspruch und Solidarität. Ein örtlicher Maler gewährt ihm 50 Prozent Rabatt fürs Überstreichen.

Eines der Hakenkreuze findet Kaya Yavuz geradezu albern. Mit roter Farbe haben die Täter es auf den Deckel eines Lüftungsschachts geschmiert, der vor seinem Laden aus dem Boden ragt - die Schmiererei wäre damit aus einem Flugzeug besser zu erkennen als von der anderen Straßenseite. "Ich weiß nicht", sagt Yavuz, "warum man auf so etwas ein Hakenkreuz macht." Es klingt fast spöttisch.
Anzeige

Dabei stellt sich diese Frage natürlich nicht nur mit Blick auf den Lüftungsschacht. Die Täter haben sich auf dem gesamten Gelände von Yavuz' Fladenbrotbäckerei ausgetobt: An allen Außenwänden des flachen Gebäudes prangen Hakenkreuze und SS-Runen, Chiffren aus der rechten Szene wie die Zahlenkombination 88, Sprüche wie "Tod und Hass". Die Tat ist zwei Wochen her, bislang hat die Polizei keine Verdächtigen identifiziert.

Der Fall fügt sich auf den ersten Blick in ein kollektiv verfestigtes Bild: Rassisten in Sachsen, in Sachen rechte Kriminalität behäbige Strafverfolgungsbehörden, ein alleingelassenes Opfer mit Migrationshintergrund, eine schweigende Mehrheitsbevölkerung. Eine gefährliche Mischung aus Hass, Versagen und Ignoranz wäre das.

Solidarische Nachbarn

Und anders ist, dass diese Form von Rassismus einer Mehrheit eben nicht egal ist. Wer in den Straßen rund um die Bäckerei mit Anwohnern spricht, bekommt zwar manche Verharmlosung zu hören ("Lausbuben", "Dumme-Jungen-Streiche"), aber dennoch meist eine klare Verurteilung der Tat - und das, obwohl der Stadtteil Sonnenberg als Neonazi-Hochburg gilt. Einige Nachbarn hätten sogar angeboten, beim Überstreichen der Schmierereien zu helfen, sagt Yavuz. Das lasse er jetzt aber professionell von einer Firma machen, die ihm aus Solidarität einen Rabatt von 50 Prozent gewähre.

Seit fast einem Vierteljahrhundert lebt er in Sachsen, er wurde nach eigener Aussage noch nie rassistisch angegangen. Natürlich wisse er, sagt Yavuz, dass es ein Problem mit Rechtsextremismus in der Region gebe; immerhin sei die NSU-Terrorzelle ja in seinem Wohnort Zwickau entstanden.


"Und dann müssen wir alle gehen, alle Ausländer"

"Sachsen hat ein Problem", sagt Yavuz, nun ist es auch sein Problem. Wenn die Wirtschaft mal wieder schwächele oder noch mehr Asylbewerber nach Deutschland kämen, dann werde die AfD richtig stark. "Und dann müssen wir alle gehen, alle Ausländer." Der Familienvater sagt: "Ich habe Angst."

Der Kurde Kaya Yavuz, 1995 aus der Türkei als Asylbewerber nach Deutschland geflohen, wirkt vorbildlich integriert. Er spricht passabel deutsch, sein Sohn studiert, und die vor fünf Jahren gegründete Firma ist ein Erfolgsmodell: Yavuz liefert Fladen-, Dürüm- und Kebapbrote bis nach Thüringen und Tschechien, bis zu 3000 davon produziert er pro Tag. 13 Mitarbeiter beschäftigt der einstige Flüchtling heute und sagt: "Ich glaube, das ist nicht so schlecht für Chemnitz."

Wie denkt Yavuz über die Täter, die ihn mit ihren rechten Schmierereien so angegriffen haben - seine Integration, seine Lebensleistung, seine Menschenwürde?

Yavuz lächelt sanft. Er habe die Gesichter der Burschen ganz klar auf den Überwachungsaufnahmen erkannt, "die waren 25, 26, Maximum". Das Problem seien diejenigen, die junge Menschen zu solchen Taten anstifteten - und nicht diese drei Feierabend-Nazis. "Wenn die zu mir kommen, sich für ihre Dummheit entschuldigen und alles wieder sauber machen", sagt Yavuz: "Dann würde ich ihnen verzeihen.

http://www.spiegel.de/panorama/gesellsc ... 89563.html
Auch aus Steinen die einem in den Weg
gelegt werden,
kann man was schönes bauen
Benutzeravatar
Interessierter
 
Beiträge: 16854
Registriert: 27. Februar 2011, 13:40

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Interessierter » 29. Januar 2018, 09:54

Neonazi-Gewalt und Verharmlosung in Wurzen

Bewaffnete Neonazis wollten am Sonnabend in Wurzen Journalisten und eine linke Kundgebung angreifen. Die Polizei reagierte rechtzeitig. Die Waffen wurden nicht gefunden, ein Durchsuchungsbeschluss fehlte. Die Angreifer sollen zum Umfeld des extrem rechten „Imperium Fight Team“ gehören, einige der Täter waren wohl am Angriff auf Connewitz vom 11.01.2016 beteiligt.

Rund 250 Antifaschisten folgten am vergangenen Samstag der bundesweiten Antifa-Kampagne „Irgendwo in Deutschland“ nach Wurzen, um gegen rassistische Gewalttaten zu protestieren. Die Kampagne verzeichnet in Wurzen „ungestörte Nazistrukturen“ und eine „schweigende bis unterstützende Stadtbevölkerung“. Anlass der Kundgebung waren Ausschreitungen am 12. Januar in Wurzen, bei denen rechte Jugendliche Geflüchtete jagten. Nach aktuellem Stand der Ermittlungen wehrten sich die Geflüchteten gegen die doppelt so große Gruppe Deutscher auch mit Messern, zwei Deutsche wurden dabei verletzt. Dann stürmten die rechten Jugendlichen mehrere Wohnungen von Geflüchteten, schlugen auf die Bewohner ein. Am nächsten Tag wurden die Geflüchteten evakuiert. Einer der Angegriffenen sagt, in Wurzen fühle er sich überhaupt nicht unterstützt, werde regelmäßig von Deutschen angefeindet und bedroht.

Schon seit den 1990er Jahren ist die Region um Wurzen regelmäßig Tatort rechter Gewalt. Sogar der Chef des sächsischen Verfassungsschutzes, Eckehard Dietrich, bezeichnete Wurzen 1996 als das „wohl wichtigste Zentrum der Neonazis in Deutschland“. Auch beim organisierten Angriff auf das Leipziger Stadtviertel Connewitz im Januar 2016 sollen Neonazis aus der sächsischen Kleinstadt federführend gewesen sein.

Bild
Bewaffnete Neonazis in Wurzen © Simon Telemann

Nur ein Imageproblem

Rechte Gewalt wird in Wurzen verharmlost, das zeigen Reaktionen von Bürgermeister und Lokalpresse. Die Stadt habe ein reines Imageproblem, so ein Kommentator der Leipziger Volkszeitung – rassistische Angriffe vergleicht er mit Auseinandersetzungen zwischen Fußballfans.
In einer lokalen Facebook-Gruppe diskutiert Wurzens Bürgermeister Jörg Röglin regelmäßig, sobald Kritik an der Stadtverwaltung laut wird. Rechte Hetze und menschenverachtende Kommentare kommentiert er nicht, das belegen umfangreiche Screenshots. Eine weitere lokale Seite, das „Medienportal Grimma“, schreibt von einer „Kundgebung mit Zwischenfällen“. Nur Vermummte finden Erwähnung, keine Neonazis. Teleskopschlagstöcke und Baseballschläger werden in Anführungszeichen und kursiv als „Waffen“ bezeichnet – ein altes Stilelement der Verharmlosung. Auf einschlägigen Neonazi-Seiten wird derweil behauptet, Linke hätten die Szene-Immobilie der Neonazis angegriffen, sie hätten sich verteidigen wollen. Eine haarsträubende Lüge sei das, sagt Polizeipressesprecher Uwe Voigt.

Der vollständige Beitrag hier:
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/201 ... more-25377
Auch aus Steinen die einem in den Weg
gelegt werden,
kann man was schönes bauen
Benutzeravatar
Interessierter
 
Beiträge: 16854
Registriert: 27. Februar 2011, 13:40

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon augenzeuge » 29. Januar 2018, 17:29

Man sieht richtig, wie harmlos sie sind. Ich tippe auf Familienväter mit Angst vor Grippeviren aber starkem Fitnesswillen. [grins]

AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 43250
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Zicke » 2. Februar 2018, 09:25

augenzeuge hat geschrieben:Nee, Sparta, weil ich der Polizei nicht glaube. Und weil sie ihre Pappenheimer erkennen sollte.... Diese darf man auf Verdacht natürlich kontrollieren.
AZ



Nazi-Schmiereien an kurdischer Bäckerei: Polizei schnappt Sprayer

https://www.tag24.de/nachrichten/chemni ... ker-438381
z

Doch wenn ich all jene, die mir nicht in den Kram passen, deren Ansichten vielleicht irgendwie rechts sind, weiterhin Nazis nenne, dann ist das nicht nur faktisch falsch. Ich schmälere damit letztendlich auch das Andenken an die Opfer des NS-Regimes.

Lena Seiferlin, Autorin
Benutzeravatar
Zicke
 
Beiträge: 4341
Bilder: 1
Registriert: 2. November 2010, 19:03

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon augenzeuge » 2. Februar 2018, 14:31

Zicke hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:Nee, Sparta, weil ich der Polizei nicht glaube. Und weil sie ihre Pappenheimer erkennen sollte.... Diese darf man auf Verdacht natürlich kontrollieren.
AZ



Nazi-Schmiereien an kurdischer Bäckerei: Polizei schnappt Sprayer

https://www.tag24.de/nachrichten/chemni ... ker-438381


Super! Mal sehen, ob die jungen Deutschen den Schaden beheben.

AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 43250
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Zicke » 2. Februar 2018, 15:45

Juden auf Facebook als "Müll" bezeichnet:
Unternehmen schmeißt Islamisten raus


Bielefeld - Kabil U. ist seit Jahren in der salafistischen Szene von Bielefeld bekannt. Auf Facebook ließ er seinen antisemitischen und islamistischen Gedanken freien Lauf.
Unter anderem soll er Juden als "Müll", der verbrannt werden muss, bezeichnet haben, wie die Neue Westfälische berichtet.
Wegen Sprüchen wie diesen wurde Kabil U., der unter anderem auch für den salafistischen Verein "Ansaar international" angebliche Hilfsgelder für syrische Opfer sammelte, von seinem Arbeitgeber, dem Bielefelder Unternehmen Gestamp, fristlos gekündigt.
In der Firma selbst soll er mehrfach aufgefallen sein und mit seinen Äußerungen für Unruhe gesorgt haben. Gestamp ist ein Unternehmen, das Menschen verschiedenster Nationalitäten beschäftigt.

https://www.tag24.de/nachrichten/bielef ... ook-438617
z

Doch wenn ich all jene, die mir nicht in den Kram passen, deren Ansichten vielleicht irgendwie rechts sind, weiterhin Nazis nenne, dann ist das nicht nur faktisch falsch. Ich schmälere damit letztendlich auch das Andenken an die Opfer des NS-Regimes.

Lena Seiferlin, Autorin
Benutzeravatar
Zicke
 
Beiträge: 4341
Bilder: 1
Registriert: 2. November 2010, 19:03

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Spartacus » 2. Februar 2018, 18:28

augenzeuge hat geschrieben:
Zicke hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:Nee, Sparta, weil ich der Polizei nicht glaube. Und weil sie ihre Pappenheimer erkennen sollte.... Diese darf man auf Verdacht natürlich kontrollieren.
AZ



Nazi-Schmiereien an kurdischer Bäckerei: Polizei schnappt Sprayer

https://www.tag24.de/nachrichten/chemni ... ker-438381


Super! Mal sehen, ob die jungen Deutschen den Schaden beheben.

AZ


Seit wann müssen Täter in Deutschland für ihre Schäden aufkommen?

Beispiele? [hallo]

Sparta
Nichts gelernt und dumm wie Brot, doch man leidet keine Not,
denn es gibt ja noch zum Glück, als Beruf die Politik.
Benutzeravatar
Spartacus
 
Beiträge: 13666
Registriert: 28. März 2013, 19:01
Wohnort: Bayern

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon augenzeuge » 2. Februar 2018, 19:17

Spartacus hat geschrieben:Seit wann müssen Täter in Deutschland für ihre Schäden aufkommen?

Beispiele? [hallo]

Sparta


Gibt genug Beispiele. Wenn die Täter der Schmierereien bekannt sind, dann mussten sie zahlen.
Jugendliche ohne Einkommen können zu einem späteren Zeitpunkt zum Ausgleich des Schadens herangezogen werden, weil die Frist bis zu 30 Jahren laufe.

AZ
Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet. Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen, sonst wäre er unfähig zu Kompromiß und überhaupt zu Zusammenleben.
R. v. Weizsäcker
Benutzeravatar
augenzeuge
Flucht und Ausreise
Flucht und Ausreise
 
Beiträge: 43250
Bilder: 0
Registriert: 22. April 2010, 07:29
Wohnort: Nordrhein-Westfalen

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon pentium » 2. Februar 2018, 19:26

augenzeuge hat geschrieben:
Spartacus hat geschrieben:Seit wann müssen Täter in Deutschland für ihre Schäden aufkommen?

Beispiele? [hallo]

Sparta


Gibt genug Beispiele. Wenn die Täter der Schmierereien bekannt sind, dann mussten sie zahlen.
Jugendliche ohne Einkommen können zu einem späteren Zeitpunkt zum Ausgleich des Schadens herangezogen werden, weil die Frist bis zu 30 Jahren laufe.

AZ


Falsch! Die Täter werden nur für die Schmiererei bestraft. Für den angerichteten Schaden muss ein anderes Gericht in einem Zivielprozeß entscheiden...wenn der Bäcker es will.
Immer zu zweit sie sind. Keiner mehr, keiner weniger. Ein Meister und ein Schüler.
(Yoda)

Freundeskreis Schloss Hubertusburg e. V.
http://www.freundeskreis-hubertusburg.de
Benutzeravatar
pentium
 
Beiträge: 24344
Bilder: 107
Registriert: 9. Juli 2012, 16:12
Wohnort: Sachsen/Erzgebirge

Re: Extremismus in Deutschland

Beitragvon Spartacus » 2. Februar 2018, 19:28

pentium hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:
Spartacus hat geschrieben:Seit wann müssen Täter in Deutschland für ihre Schäden aufkommen?

Beispiele? [hallo]

Sparta


Gibt genug Beispiele. Wenn die Täter der Schmierereien bekannt sind, dann mussten sie zahlen.
Jugendliche ohne Einkommen können zu einem späteren Zeitpunkt zum Ausgleich des Schadens herangezogen werden, weil die Frist bis zu 30 Jahren laufe.

AZ


Falsch! Die Täter werden nur für die Schmiererei bestraft. Für den angerichteten Schaden muss ein anderes Gericht in einem Zivielprozeß entscheiden...wenn der Bäcker es will.


So sieht es aus. Bewährung und du, du, du, dass machen wir aber nicht mehr und das war`s. [mundzu]

Sparta
Nichts gelernt und dumm wie Brot, doch man leidet keine Not,
denn es gibt ja noch zum Glück, als Beruf die Politik.
Benutzeravatar
Spartacus
 
Beiträge: 13666
Registriert: 28. März 2013, 19:01
Wohnort: Bayern

VorherigeNächste

Zurück zu Deutsche Innenpolitik

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste