Europa, Deutschland, die Türkei....und Erdogan

[pentium]

Offenbar nimmt die Beliebtheit von Erdogans AKP ab
https://edition.cnn.com/2019/04/01/euro ... index.html

In den lokalen Wahlen der Stadtparlamente hat die AKP in Ankara das erste Mal seit 25 Jahren die Mehrheit verloren. Die hat nun die CHP inne.
In Istanbul könnte es auch zu einem machtwechsel von der AKP zur CHP kommen, allerdings ist es da noch zu knapp um sicher zu sein. Die Differenz beträgt momentan unter 1% (mit Vorsprung der CHP) und es sind noch mehrere Wahlkreise auszuzählen (falls er dort verliert, dürfte es interessant sein, da Erdogan seine politische Karriere als Bürgermeister von Istanbul begann)
In der dritt-bevölkerungsreichsten Stadt der Türkei, Izmir, ging die AKP ebenfalls als Verlierer hervor. Dort liegt sie sogar 20 Prozentpunkte hinter der CHP. Dort kommt es aber nicht unerwartet, da Izmir generell ein Hort des Säkularismus ist.

[augenzeuge]

Hoffentlich kommt er damit klar. So empfindlich wie Erdowahn ist.....
AZ

[Interessierter]

Erfolg für Grünen-Politiker Özdemir - Gericht erlaubt Warnung vor Erdogans „bewaffnetem Arm“

Die inzwischen verbotene Schlägertruppe "Osmanen" hat Ankaras deutschem Lobbyverband geholfen. Das Landgericht Berlin erlaubt nun eine Äußerung von Cem Özdemir.

Waren die „Osmanen“, eine Schlägerbande aus dem Rotlichtmilieu, als „bewaffneter Arm“ des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in Deutschland aktiv? Entsprechende Vorwürfe des Grünen-Politikers Cem Özdemir sind nach einem Urteil des Berliner Landgerichts zulässig, da sie sich auf Fakten stützen. Mit seiner Meinungsäußerung knüpfe Özdemir an „zutreffende Tatsachen“ an, heißt es in der Urteilsbegründung, die dem Tagesspiegel vorliegt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/erf ... 64866.html

[pentium]

Erdogan: „Armenischer Genozid war nur Umsiedlung!“

„Die Umsiedlung der armenischen Banditen und ihrer Unterstützer, die die Muslime, darunter auch Frauen und Kinder in Ostanatolien umgebracht haben, war die vernünftigste Aktion, die in solch einer Zeit durchgeführt werden konnte. Unsere Archive stehen weit offen für alle, die an der Wahrheit interessiert sind“, so der Präsident laut Bloomberg.com.
https://www.bloomberg.com/news/articles ... t-the-time

[Interessierter]

Nach annullierter Wahl in Istanbul Erdogans Kritiker werden lauter - auch in der eigenen Partei

Auf Druck der Regierungspartei AKP wurde die Wahl in Istanbul annulliert. Nach der Opposition kritisieren dies auch alte Verbündete von Präsident Erdogan - und befeuern hartnäckige Gerüchte.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 66544.html

[augenzeuge]

Deniz Yücel: "Ich wurde im Gefängnis Silivri Nr. 9 drei Tage lang gefoltert"

Ein Jahr saß der "Welt"-Journalist Deniz Yücel ohne Anklage in der Türkei in Haft. In einer schriftlichen Aussage zu seinem Strafprozess gibt er an, er sei "drei Tage lang gefoltert" worden, "womöglich auf direkte Veranlassung" Präsident Erdogans.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 66815.html

AZ

[Interessierter]

"Die Demokratie ist in Gefahr"

Schriftsteller Daniel Kehlmann war für eine Preisverleihung in Wien, seine Rede wurde politisch: Der "schweigende Kanzler" Sebastian Kurz schade dem Ansehen Österreichs in der Welt.

Daniel Kehlmann hat lange in Wien gelebt, sein Vater war Österreicher, der Schriftsteller hat also eine enge Beziehung zu dem Land. Nun war Kehlmann nach Wien gereist, er bekam dort am Mittwochabend einen Literaturpreis verliehen. In seiner Rede kritisierte er die Regierung Österreichs mit deutlichen Worten.

"Die Demokratie ist in Gefahr in der westlichen Welt. Sie ist besonders in Gefahr in Österreich", sagte der 44-Jährige. Er erinnerte an den österreichischen Komponisten und Dichter Georg Kreisler (1922-2011), der 2009 vor einer sich abzeichnenden Rückkehr des Faschismus gewarnt habe. "Er war klarsichtiger als wir anderen. Denn der Ernstfall ist eingetreten", sagte Kehlmann.

Konkret ging der Autor auf Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz ein, dessen konservative ÖVP seit Ende 2017 mit der rechten FPÖ die Regierung bildet. "Ich möchte unseren schweigenden Kanzler fragen, ob er sich darüber klar ist, dass künftige Geschichtsbücher ihn als den Mann bewahren werden, der es einer rechtsextremen Partei ermöglicht hat, diesem Land in seinem äußeren Bild und seinem inneren Gefüge Schaden zuzufügen, der so bald nicht mehr in Ordnung zu bringen ist", sagte Kehlmann. "Draußen in der Welt wird Österreich inzwischen zuverlässig neben Trumps Amerika, Orbáns Ungarn und Bolsonaros Brasilien genannt."

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 67660.html

Dabei sollte man nicht vergessen, dass auch unser Ruf schon nach den Aktionen Chemnitzer Rechtsextremisten weltweit gelitten hat. Nie wieder sollte Braunes Pack an die Macht gelangen.

[Grenzwolf62]

In der Aufzählung in dem Artikel hat man Italien vergessen, wollte ich nur der Richtigkeit halber erwähnen.
Im Post unten wurde das Chemnitz-Pack hingegen nicht vergessen, ist korrekt.

[Interessierter]

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz - Die Bräune eines Schnitzels

Kurz ist in den Chor der Rechtspopulisten gegen den Brüsseler Regulierungswahn eingefallen. Was ihm dazu einfiel? Ziemlich altes Fett.

Wenn es um das Kulturgut Wiener Schnitzel geht, versteht der Österreicher keinen Spaß. Das weiß auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der sich in der Zielgerade in den Wahlkampf zum Europäischen Parlament einschaltet. „Kein Mensch braucht EU-Vorgaben, etwa für die Zubereitung von Schnitzel und Pommes“, verkündete er am Wochenende.

Ganz im Stil der Rechtspopulisten, die nur die Schlagwörter „Brüssel“ und „Regulierungswahn“ ins Volk werfen müssen, um Emotionen auf­zuwühlen, zog Kurz bei einem Auftritt gegen die „Bevormundung von Brüssel“ vom Leder: „Statt ständig mehr Geld zu verlangen, sollte die EU auf­hören, den Menschen immer mehr vorzuschreiben, wie sie zu leben haben.“

Folgerichtig sollen 1.000 EU-Gesetze nach dem Willen des Kanzlers gestrichen werden. Allerdings fiel weder Kurz noch seinem Vertrauten Gernot Blümel außer der Schnitzel-Verordnung noch eine konkrete Richtlinie ein, deren Abschaffung das Leben ihrer Wähler leichter machen würde.

Das legendäre Wiener Schnitzel ist plakativ genug. Ein hauchdünnes Stück Kalb oder Schwein wird in eine Panier aus Mehl, Ei und Semmelbröseln verpackt und in reichlich Öl knusprig herausgebraten. In bodenständigen Wirtshäusern ragt es über den Tellerrand hinaus. Die EU-Richtlinie, in wie viel Fett und mit welcher Bräune das Nationalgericht zubereitet werden soll, klingt wie ein Aprilscherz – und ist es auch.

Vor vier Jahren hatte die Tageszeitung Die Presse ihre Leser mit der alarmierenden Behauptung „Der Panier droht ein EU-Verbot“ in den April geschickt. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache reagierte damals sofort mit einem erregten Facebook-Posting auf den vermeintlichen Anschlag auf österreichische Esskultur.

Obwohl der Hoax am folgenden Tag aufgeklärt wurde, dient der FPÖ das „Schnitzel-Gesetz“ noch immer gelegentlich als illustratives Beispiel für den Regulierungswahn. Willkommen im Klub der Brüssel-Basher, Sebastian Kurz!

http://www.taz.de/Oesterreichs-Kanzler- ... /!5592887/

[Volker Zottmann]

haha! Es heißt ja auch:

Lügen haben Kurzes Beine.

Gruß Volker

[Zicke]

Ein hauchdünnes Stück Kalb oder Schwein wird in eine Panier aus Mehl, Ei und Semmelbröseln verpackt und in reichlich Öl knusprig herausgebraten.


diese Schreiberlinge sind solche Kulturpanausen.

[Interessierter]

Zitat Zicke?

diese Schreiberlinge sind solche Kulturpanausen.

Wenn du mit deinen Rechtschreibkünsten Journalisten meinst als Banausen bezeichnen zu müssen, was bist du dann eigentlich?

[Zicke]

Zitat Zicke?
Wenn du mit deinen Rechtschreibkünsten Journalisten meinst als Banausen bezeichnen zu müssen, was bist du dann eigentlich?

na super, hat dein Pfleger den Fehler gefunden

[Sperrbrecher]

Deniz Yücel: "Ich wurde im Gefängnis Silivri Nr. 9 drei Tage lang gefoltert"

Ein Jahr saß der "Welt"-Journalist Deniz Yücel ohne Anklage in der Türkei in Haft. In einer schriftlichen Aussage zu seinem Strafprozess gibt er an, er sei "drei Tage lang gefoltert" worden, "womöglich auf direkte Veranlassung" Präsident Erdogans.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 66815.html

....und das ist ihm, nach der vor über einem Jahr erfolgten Freilassung,
erst jetzt wieder eingefallen.

[augenzeuge]

Deniz Yücel: "Ich wurde im Gefängnis Silivri Nr. 9 drei Tage lang gefoltert"

Ein Jahr saß der "Welt"-Journalist Deniz Yücel ohne Anklage in der Türkei in Haft. In einer schriftlichen Aussage zu seinem Strafprozess gibt er an, er sei "drei Tage lang gefoltert" worden, "womöglich auf direkte Veranlassung" Präsident Erdogans.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 66815.html

....und das ist ihm, nach der vor über einem Jahr erfolgten Freilassung,
erst jetzt wieder eingefallen.

Davon lese ich nichts. Es wurde nur jetzt veröffentlicht.
AZ

[Interessierter]

@Sperrbrecher:Viel bedenklicher ist was dir so alles einfällt und was du einfach so dem Journalisten unterstellst; aber Hauptsache du kannst wieder einmal widersprechen und besonders gerne natürlich Usern, die sich in anderen Threads der Verbreitung von Rechtem Gedankengut entgegenstellen.

In der Aussage vor dem Amtsgericht Tiergarten sagte der 45-Jährige, er habe auch in seiner Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte „von der erlebten Folter berichtet“. Er habe es ansonsten vorgezogen, darüber nicht öffentlich zu sprechen. „Denn der richtige Ort hierfür war die Gerichtsverhandlung. Der richtige Ort war hier. Darum sage ich es an dieser Stelle zum ersten Mal öffentlich.“

Aufgrund des gerade in der Türkei gegen ihn laufenden Gerichtverfahrens sollte das eigentlich nachvollziehbar sein.

[Olaf Sch.]

Mancher Schwedtinsasse spricht nict mal 40 Jahre später über seine Folter.

[Grenzwolf62]

Erde an Alpha
Gaanz wüschtisch, die Koalition in Österreich zerbricht, blos nicht vergessen, dringendst verlinkten!

[augenzeuge]

Erde an Alpha
Gaanz wüschtisch, die Koalition in Österreich zerbricht, blos nicht vergessen, dringendst verlinkten!

Da schaust du hier: viewtopic.php?f=205&t=8150&start=1770#p337842

Und den Kommentar nicht vergessen.
AZ

[Interessierter]

Bündnisse mit Populisten - Mit solchen Leuten können Demokraten nicht koalieren

Der Fall Strache zeigt: Rechtspopulisten wollen die Machtübernahme – sind aber kein Partner in der Regierung. Das gilt nicht nur in Österreich.

Heinz-Christian Strache war schon fast dort angekommen, wo sich alle Rechtspopulisten Europas am liebsten sehen: ganz oben an der Spitze des Staates, als Kanzler oder Präsident oder Führer, ganz egal, wie das dann heißt. Strache, früher in der Neonazi-Szene unterwegs, hat es immerhin bis zum Vizekanzler der Republik Österreich geschafft. Ins Amt brachte ihn aber nicht sein Volk, sondern ein Konservativer: Sebastian Kurz von der ÖVP.

Auch in Deutschland sind demnächst Bündnisse zwischen Konservativen und Rechtspopulisten möglich. Die gegenseitige Mauer der Ablehnung bröckelt, je stärker Machtoptionen davon abhängen. Für beide Seiten wäre es ein Mittel zum Regierungszweck, aber mit einem bedeutenden Unterschied: Konservative setzen darauf, die Radikalen in Koalitionen demokratisch zu domestizieren; die Radikalen setzen darauf, die Regeln des demokratischen Rechtsstaats im Schatten der Konservativen zu demontieren. Der Fall Strache zeigt, wie die Rechtspopulisten das angehen – und dass sie es sehr ernst damit meinen.

Weltweit werben Rechtspopulisten damit, „aufzuräumen“ und „die Ordnung“ wiederherzustellen, wenn sie erst mal an der Macht sind. Doch bereits auf dem Weg dorthin zeigen sie, was sie unter „Ordnung“ verstehen: nichts anderes als Unterordnung. Sie stellen sich über das Gesetz, wo es ihnen im Weg steht, Widersprüche interessieren sie dabei nicht. So wirken die Spendenskandale der Etablierten wie Öl für ihre Antiparteien-Maschinerie aus den dreißiger Jahren – die eigenen verborgenen Großspenden werden als Notwehrmaßnahme deklariert. Die Zahl der Strafverfahren gegen eigene Mitglieder und Funktionäre ist überproportional hoch? Alles eine perfide Abwehrmaßnahme des alten „Systems“. Unverhohlen drohen sie damit, „Volksverräter“ nach ihrer Machtübernahme zu bestrafen – und verhöhnen die Hysterie und Rabulistik von „Gutmenschen“. Hinter schlechten Nachrichten für die AfD steht übrigens immer ein Geheimdienst, gerne der israelische.

Bereit zur Machtübernahme

AfD-Chef Jörg Meuthen erklärt den Fall Strache zur „singulären Angelegenheit“, zu einem Einzelfall. Im politischen Kabarett ginge das als Ironie durch: als Anspielung auf Straftaten von Migranten, hinter denen in der Vorstellungswelt der AfD ein staatlich gesteuerter Angriff auf den „deutschen Volkskörper“ steht, den der „linksgrün versiffte Mainstream“ mit Angela Merkel an der Spitze angeblich als Einzelfallsammlung verschleiert. Doch der Fall Strache ist nur in einer Hinsicht eine „singuläre Angelegenheit“: in der einzigartigen Blödheit, so offen in eine Falle zu laufen.

Weg und Ziel, die Strache beschreibt, waren auch bisher kein Geheimnis, wie das Treffen europäischer Rechtspopulisten am Wochenende in Mailand wieder gezeigt hat. Doch jetzt weiß jeder, dass Rechtspopulisten nicht nur schwadronieren, sondern bereit sind zur Tat für die Machtübernahme. Und das heißt konkret: bereit zum Landesverrat, bereit zur Korruption, bereit zur Gleichschaltung der Medien. „Journalisten sind ja sowieso die größten Huren auf dem Planeten“, sagte Strache in Ibiza, als er sich in einem geschützten Raum wähnte.

Nicht koalitionsfähig

Ein vorbildlicher, ein idealer, ein typischer Rechtspopulist, dieser Heinz-Christian Strache. Auch Andreas Kalbitz ist so einer wie Strache: Der Chef der Brandenburger AfD war früher ebenfalls in der Neonazi-Szene unterwegs und gibt sich geläutert. Er gehört zum extrem rechten „Flügel“ der Partei, in dem Björn Höcke das Sagen hat. Höcke hält die CDU inzwischen für einen „möglichen Koalitionspartner“. Den früheren SPD-Chef Gabriel nennt er dagegen einen „Volksverderber“ –ein Begriff, den Hitler in „Mein Kampf“ verwendete. Mit solchen Leuten können Demokraten nicht koalieren.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bue ... 59676.html

[pentium]

Meinung: Der tiefe Sturz des Mesut Özil - WELT
https://www.welt.de/debatte/kommentare/ ... Oezil.html

Mesut Özil galt in Deutschland als Integrationsfigur, seine Leistungen in der Nationalmannschaft machten ihn zum Vorbild unzähliger Jugendlicher mit Migrationshintergrund. Er mag die Nationalhymne nie mitgesungen haben, aber mit dem Adler auf der Brust stand er für ein Versprechen: Alles ist möglich in Deutschland, nicht nur für Biodeutsche. Am Ende will die Kanzlerin ein Foto mit dir.

Dass Özil sich offenbar trotzdem nicht als Teil dieser Gesellschaft und Wertegemeinschaft begreift, wird in Deutschland zu Recht als Zurückweisung empfunden. Er muss nicht die Hymne singen, er muss keine deutsche Fahne schwenken – aber einem Autokraten zu huldigen und damit die Werte zu verraten, für die Deutschland steht, das Land, in dem er geboren ist – das geht zu weit.

....

[Nostalgiker]

Für welche Werte steht Deutschland gleich nochmal?
Etwa für Rüstungsexport in Kriegs- und Krisengebiete?
Etwa für die "Verteidigung" seiner Wirtschaftspolitik am Hindukusch?
Etwa für die Schaffung des größten Billiglohnsektors in Europa?
Etwa für Steuergeschenke an Multinationale Großkonzerne?
Etwa für die Rettung der Welt mittels Dieselfahrverbot?
usw. .......

[Grenzwolf62]

Hat der Özil auch so eine sonderbare doppelte Staatsbürgerschaft?
Den Unfug würde ich zuallererst abschaffen.

[augenzeuge]

Hat der Özil auch so eine sonderbare doppelte Staatsbürgerschaft?
Den Unfug würde ich zuallererst abschaffen.

Du musst hier nichts abschaffen. Özil hatte bis 2007 die türk. Staatsbürgerschaft. Er legte diese ab und bekam die deutsche....
AZ

[Spartacus]

Das russische Flugabwehrsystem wird in die Türkei geliefert. Die Antwort der US-Regierung steht noch aus. Indessen bekräftigt die Türkei ihren Willen, Kurden in Nachbarländern anzugreifen.

Gestern und heute wurden erste Bestandteile in die türkische Militärbasis Mürted bei Ankara geliefert. Zur Freude der Anhänger der Politik Erdogans dokumentierten Videos, wie Lastwagen aus dem Bauch des Flugzeugs auf türkischen Boden rollten. Heute landete die vierte Lieferung. Es fehlen noch wichtige Teile, die Lieferung ist noch nicht beendet, wie auch die Ausbildung der türkischen Spezialisten, die das Exportmodell des russischen S-400-Systems bedienen sollen, noch andauert.

https://www.heise.de/tp/features/S-400- ... 69604.html

Die Türken machen also Ernst und nun bin ich mal auf die Reaktionen der USA gespannt.

Sparta

[augenzeuge]

Das russische Flugabwehrsystem wird in die Türkei geliefert. Die Antwort der US-Regierung steht noch aus. Indessen bekräftigt die Türkei ihren Willen, Kurden in Nachbarländern anzugreifen.

Gestern und heute wurden erste Bestandteile in die türkische Militärbasis Mürted bei Ankara geliefert. Zur Freude der Anhänger der Politik Erdogans dokumentierten Videos, wie Lastwagen aus dem Bauch des Flugzeugs auf türkischen Boden rollten. Heute landete die vierte Lieferung. Es fehlen noch wichtige Teile, die Lieferung ist noch nicht beendet, wie auch die Ausbildung der türkischen Spezialisten, die das Exportmodell des russischen S-400-Systems bedienen sollen, noch andauert.

https://www.heise.de/tp/features/S-400- ... 69604.html

Die Türken machen also Ernst und nun bin ich mal auf die Reaktionen der USA gespannt.

Sparta

Ich sag dir was. Das ist der größte Coup. Zwischen Trump und Erdogan gibst schon Einigkeit über die nächsten Einsätze damit. So ein Ding in Natohänden ist doch klasse.
AZ

[Olaf Sch.]

Zitat Zicke?

diese Schreiberlinge sind solche Kulturpanausen.

Wenn du mit deinen Rechtschreibkünsten Journalisten meinst als Banausen bezeichnen zu müssen, was bist du dann eigentlich?

also ich hab das als Satire bzw. Wortspiel verstanden, Panausen - panieren - Pan=Brot

[Sperrbrecher]

Hat der Özil auch so eine sonderbare doppelte Staatsbürgerschaft?
Den Unfug würde ich zuallererst abschaffen.

Ein Großteil der neu Einbürgerungen erfolgt "unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit",
weil viele (hauptsächlich islamische Staaten) eine Ausbürgerung aus der bestehenden Staatsbürgerschaft nicht gestatten. Hinzukommen noch die Kinder aus bi-nationalen
Verbindungen, die ebenfalls die Staatsangehörigkeiten beider Elternteile behalten.

So wie auch die in Deutschland geborenen Kinder von ausländischen Eltern, denen
ebenfalls die deutsche Staatsangehörigkeit zuerkannt wird, wenn ein Elternteil seit mindestens acht Jahren rechtmäßig in Deutschland aufhältig ist.

Damit wird sich die doppelte oder mehrfache Staatsangehörigkeit, die zumindest nach dem deutschen Staatsangehörigkeitsgesetz nur in Ausnahmefällen erlaubt sein sollte, in Zukunft
wohl zur nach und nach Normalität entwickeln.

[Spartacus]

Ich sag dir was. Das ist der größte Coup. Zwischen Trump und Erdogan gibst schon Einigkeit über die nächsten Einsätze damit. So ein Ding in Natohänden ist doch klasse.
AZ

Wenn die Russen so etwas verkaufen, dann nur weil sie schon längst was besseres haben. ( S 500)

Und die NATO will normalerweise so ein Ding möglichst weit weg haben.

Sparta

[Bahndamm 68]

EU bestraft Erdogan wegen Bohrungen vor Zypern
Die EU macht ihre Drohungen gegen die Türkei wahr. Im Konflikt um Erdgas-Erkundungen gibt es erste Strafmaßnahmen. Nun stellt sich die Frage, ob sie die gewünschte Wirkung zeigen.
weiter mithttps://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/eu-bestraft-erdogan-wegen-bohrungen-vor-zypern-zahlungen-gekuerzt-63315360.bild.html
Wenn er zahlt, dann macht er auch gleichzeitig Tür und Tor auf für die Flüchtlinge.
Dann hat die EU zwar kein Erdgas, aber jede Menge Flüchtlinge.
Wir bleiben erpressbar