pentium hat geschrieben:Wahlen Türkei
Absolute Mehrheit für Erdogan
Erdogans Sieg bei den Präsidentschaftswahlen kann in Europa und Deutschland keine Begeisterung wecken. Erdogan fühlt sich gestärkt und an Selbstbewusstsein hat es ihm schon bisher nicht gefehlt. Immerhin schlug der künftige Präsident in seiner Siegesrede moderate Töne an: Toleranz gegenüber Minderheiten, soziale Versöhnung. Aber aus Sicht der EU muss der erste Prüfstein sein, ob der Umbau zum Präsidialsystem Demokratie und Rechtsstaat noch mehr beschränkt. Skepsis bleibt angebracht.
Erdogan hat in den vergangenen Monaten immer wieder betont, dass die Türkei auf die EU nicht angewiesen ist. Die Fakten sprechen ein andere Sprachen. Der Handel mit den Europäern bleibt für das Land am Bosporus unverzichtbar. Und außenpolitisch ist Erdogans Kurs, der auf eine regionale Großmachtkontrolle zielte, im Kern gescheitert. Beispiel Syrien: Erst hat Erdogan die Islamisten gegen Assad unterstützt, inzwischen sind die IS Terroristen zu einer enormen Bedrohung aufgewachsen.
Ankara braucht Europa mehr als der Populist Erdogan einräumen will. Diese Chance gilt es, mit einer klugen Politik zu nutzen: Angebote zu mehr wirtschaftlicher Zusammenarbeit, faire Vermittlung im Zypernkonflikt, ernsthafte Verhandlungen über eine EU Perspektive, bei denen aber auch innenpolitische Reformen angemahnt werden – so könnten die Leitlinien aussehen. Erdogans Erfolg könnte auch Anlass sein, die Türkei Politik zu überdenken. Bislang ist davon in Brüssel wie in Berlin nicht viel zu erkennen.
AK