Europa, Deutschland, die Türkei....und Erdogan

[augenzeuge]

Das Referendum, so seine Meinung wird scheitern.
VG Bahndamm 68

Wenn man es sauber auszählt ist das sicher so. Bist du sicher, dass das getan wird?
AZ

[Volker Zottmann]

Erdogan ergibt sich doch keinem gescheitetem Referendum. Eher rollen dort Panzer.

Gruß Volker

[augenzeuge]

Erdogan ergibt sich doch keinem gescheitetem Referendum. Eher rollen dort Panzer.

Gruß Volker

Erdogans Untergang wäre ein Scheitern des Referendums. Sollte man nicht vergessen.

Aber Bahndamm, frag doch mal, warum die Deutsch-Türken, die Freilassung von Yüzel nicht deutlich fordern....
AZ

[pentium]

Das Beste an dem Ganzen ist ja, dass es türkischen Ministern gar nicht erlaubt ist, im Ausland Wahlkampf zu betreiben. Dieses Gesetz, an das sich wohl niemand hält, wurde - 2008 von der AKP unter Erdogan als Ministerpräsident selbst eingeführt.

Erdogans Minister verstoßen gegen Wahlgesetz

Die Aufregung um Wahlkampfauftritte türkischer Minister in Deutschland ist ja riesig. Jetzt nimmt die Geschichte eine neue Wendung:

Wie die Nachrichtenagentur dpa meldet, verstoßen die Auftritte gegen das türkische Wahlgesetz.
In Artikel 94/A heiße es: "Im Ausland und in Vertretungen im Ausland kann kein Wahlkampf betrieben werden." Nicht geregelt sei jedoch, wer die Einhaltung dieser Regeln kontrolliere und was im Falle einer Zuwiderhandlung passiert. Die AKP habe die Neuerung im Wahlgesetz 2008 selbst eingeführt.
Ein Vertreter der Oppositionspartei CHP wird mit der Aussage zitiert, dies sei lediglich eine "moralische Regel", die von "allen Parteien" missachtet werde.


Na prima, also nur eine moralische Regel, wenn es nicht so traurig....

...

[steffen52]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... gehen.html
Sie lassen nicht locker, die Türkendiktatoren, immer weiter Sprüche gegen Deutschland. Die Kanzlerin spricht ein paar leise Worte,
aber mal so richtig auf den Tisch hauen, das wird sie nicht machen. Warum wohl?
Gruß steffen52

[pentium]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article162696647/Yildririm-warnt-Deutschland-schweren-Fehler-zu-begehen.html
Sie lassen nicht locker, die Türkendiktatoren, immer weiter Sprüche gegen Deutschland. Die Kanzlerin spricht ein paar leise Worte,
aber mal so richtig auf den Tisch hauen, das wird sie nicht machen. Warum wohl?
Gruß steffen52

Vor nicht allzu langer Zeit wäre dies noch ein Grund für eine Kriegserklärung gewesen...

...

[Ari@D187]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article162696647/Yildririm-warnt-Deutschland-schweren-Fehler-zu-begehen.html
Sie lassen nicht locker, die Türkendiktatoren, immer weiter Sprüche gegen Deutschland. Die Kanzlerin spricht ein paar leise Worte,
aber mal so richtig auf den Tisch hauen, das wird sie nicht machen. Warum wohl?
Gruß steffen52

Beide Seiten, sowohl die türkische als auch die deutsche, agieren erbärmlich und völlig unangemessen.

Ari

[steffen52]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article162696647/Yildririm-warnt-Deutschland-schweren-Fehler-zu-begehen.html
Sie lassen nicht locker, die Türkendiktatoren, immer weiter Sprüche gegen Deutschland. Die Kanzlerin spricht ein paar leise Worte,
aber mal so richtig auf den Tisch hauen, das wird sie nicht machen. Warum wohl?
Gruß steffen52

Beide Seiten, sowohl die türkische als auch die deutsche, agieren erbärmlich und völlig unangemessen.

Ari

Ari, recht hast Du das beide Seiten erbärmlich agieren! Aber was ich am schlimmsten finde, das wir uns(Deutschland) diese Beleidigungen anhören müssen und darauf
nicht mal reagieren können, weil leider unsere noch Kanzlerin einen Packt mit dem Teufel(Erdogan) eingelassen hat! Er ist der Sager und die Frau Raute muss kuschen!
Leider ist es nun mal so. Das weiß dieser Diktator und deshalb benimmt er sich so. Würden wir den Geldhahn für die Türkei zudrehen, macht er die Grenzen auf und überschüttet uns mit
Flüchtlingen, was uns natürlich das Genick brechen würde und eine Partei mehr als Oberhand gewinnen würde! Das weiß diese Frau, deshalb immer schön leide sein und diesen
Führer der Türkei ja nicht zusehr verärgern!
Gruß steffen52

[augenzeuge]

Die türkischen Behörden haben dem Bundestagsabgeordneten der Linken, Jan van Aken, nach eigener Darstellung einen Besuch der auf dem Luftwaffenstützpunkt Konya statonierten deutschen Soldaten verweigert.

Sieht so die türkische Toleranz aus?

Man könnte ja toleranzbedingt vereinbaren, dass, wenn Erdogan nach D kommen darf, schicken wir Özdemir auf den Istanbuler Marktplatz...

AZ

[steffen52]

Die türkischen Behörden haben dem Bundestagsabgeordneten der Linken, Jan van Aken, nach eigener Darstellung einen Besuch der auf dem Luftwaffenstützpunkt Konya statonierten deutschen Soldaten verweigert.

Sieht so die türkische Toleranz aus?

Man könnte ja toleranzbedingt vereinbaren, dass, wenn Erdogan nach D kommen darf, schicken wir Özdemir auf den Istanbuler Marktplatz...

AZ

Wird wohl nix mit Toleranz, AZ. Den das lässt er niemals zu, der Führer von der Türkei! Aber wir lassen wieder jeden Hetzer von denen hier einreisen!
Es zeigt einfach die Hilflosigkeit dieser deutschen Regierung !!!! Wurde voraus gesagt, was passiert wenn man mit dieser Person einen Deal eingeht.
Aber die das sagten, waren damals die Dummen. Aber wie immer der Zeitpunkt kommt und die das vor langer Zeit sagten haben halt recht!!!
Gruß steffen52

[Spartacus]

Ein Staatsrechtler:

Der Auftritt eines Ministers ist nicht der Auftritt eines Privatmannes. Er erscheint hier als Organ eines fremden Staates und nimmt eine hoheitliche Handlung wahr, die auf dem Boden eines anderen Staates nicht stattzufinden hat.

Christian Tomuschat, Professor für Staatsrecht

Alles geklärt, muss nur die Merkel noch mitbekommen.

LG

Sparta

[Ari@D187]

Ari, man merkt, die Frage hat dich nicht in Ruhe gelassen.

Genau

Aber was für Verpflichtungen soll denn Deutschland nun aufgeben, damit es sicherer ala Ari wird?
AZ

Die Frage verstehe ich nicht, in Bezug auf die vorausgegangene Diskussion.

Ari

Ganz einfach. Es gibt Verpflichtungen, welche man lösen kann, aber sicherer wird es damit nicht. Und genau das scheint nicht allen klar zu sein, daher wollte ich diese Verpflichtungen noch einmal explizit genannt bekommen.

AZ

Ich verstehe immer noch nicht wie Du auf das Thema Sicherheit kommst. Es ging um die Souveränität.
Weshalb soll ich was zur Sicherheit erklären?

Ari

[augenzeuge]

Ich verstehe immer noch nicht wie Du auf das Thema Sicherheit kommst. Es ging um die Souveränität.
Ari

Ganz einfach. Du meintest, D könnte sich aus Verpflichtungen lösen und hätte dann mehr Souveränität.
Ich denke, dass dem nicht so ist, weil diese Souveränität klar zu Lasten der Sicherheit geht und man beides nicht trennen kann. Was nützt dir die Souveränität, wenn du Sicherheitsgarantien verlierst? Aus D kann man keine Schweiz machen....da fehlt uns etwas Finanzielles.....
AZ

[Ari@D187]

Ich verstehe immer noch nicht wie Du auf das Thema Sicherheit kommst. Es ging um die Souveränität.
Ari

Ganz einfach. Du meintest, D könnte sich aus Verpflichtungen lösen und hätte dann mehr Souveränität.

Meine Aussage war, dass wenn Deutschland gegen den Angriff des Iraks war, es auch dafür Sorge tragen sollte,
dass dieser Krieg nicht von Deutschland aus geführt oder logistisch unterstützt wird. Das wäre ein Zeichen von
Souveränität. Das wäre ggf. ganz ohne Lösung von Verpflichtungen möglich gewesen, wenn man es denn nur
wenigstens versucht hätte.

Ich denke, dass dem nicht so ist, weil diese Souveränität klar zu Lasten der Sicherheit geht und man beides nicht trennen kann. Was nützt dir die Souveränität, wenn du Sicherheitsgarantien verlierst? [...]

Welche Sicherheitsgarantien sollten verloren gehen und warum?

Ari

[Bahndamm 68]

Erdogan ergibt sich doch keinem gescheitetem Referendum. Eher rollen dort Panzer.
Gruß Volker

Erdogans Untergang wäre ein Scheitern des Referendums. Sollte man nicht vergessen.
Aber Bahndamm, frag doch mal, warum die Deutsch-Türken, die Freilassung von Yüzel nicht deutlich fordern....
AZ

Die Situation ist zur Zeit sehr angespannt. Es ist einfacher mit der Fahne auf der Straße zu gehen, gegenüber sich positiv für den Journalisten zu äußern.
Das Schärfte ist aber nun hier in Deutschland, auch hier haben ein Teil die Menschen Angst sich frei zu äußern. Verbunden ist natürlich dabei auch die Angst vom Arbeitsplatz. Es ist auch eine Illusion, dass die türkischen Arbeitgeber den deutschen Tarif bezahlen.
In Berlin Neukölln gibt es einen ernannten türkischen Mann, der für Recht und Ordnung spricht. Der Senat spart dadurch Ordnungshüter ein, auf die die türkische Gesellschaft nicht hört. Unser Polizei stellt sich machtlos dar.
Armes Deutschland oder armes Bärlin.

VG Bahndamm 68

[augenzeuge]

Meine Aussage war, dass wenn Deutschland gegen den Angriff des Iraks war, es auch dafür Sorge tragen sollte,
dass dieser Krieg nicht von Deutschland aus geführt oder logistisch unterstützt wird.
Ari

Sorry, Ari, bei der gegenwärtigen Konstellation wäre das nicht möglich gewesen. Wir hätten den Amerikanern verbieten müssen, ihre vertraglich gesicherten Standorte anzufliegen. Unmöglich.
AZ

[Ari@D187]

Meine Aussage war, dass wenn Deutschland gegen den Angriff des Iraks war, es auch dafür Sorge tragen sollte,
dass dieser Krieg nicht von Deutschland aus geführt oder logistisch unterstützt wird.
Ari

Sorry, Ari, bei der gegenwärtigen Konstellation wäre das nicht möglich gewesen. Wir hätten den Amerikanern verbieten müssen, ihre vertraglich gesicherten Standorte anzufliegen. Unmöglich.
AZ

Und das immer wieder in der Zukunft. Sind viele Jahre vergangen seither.

Und damals wurde nicht mal versucht, das Ganze auf dem Weg der Diplomatie zu lösen.
Das macht die "Nichtteilnahme" unglaubwürdig.

Ari

[Ari@D187]

So geht souverän:

"Die niederländische Regierung hat dem Flugzeug des türkischen Außenministers Cavusoglu die Landeerlaubnis verweigert."
https://www.tagesschau.de/ausland/cavus ... e-101.html

Ari

[Spartacus]

So geht souverän:

"Die niederländische Regierung hat dem Flugzeug des türkischen Außenministers Cavusoglu die Landeerlaubnis verweigert."
https://www.tagesschau.de/ausland/cavus ... e-101.html

Ari

Richtig, die kleinen Niederländer zeigen der Merkel, wie man so etwas richtig macht.

Wo sind wir nur hingekommen?

LG

Sparta

[Spartacus]

Wir hätten den Amerikanern verbieten müssen, ihre vertraglich gesicherten Standorte anzufliegen. Unmöglich.
AZ

Natürlich ist das möglich AZ, wenn dadurch Kriegsverbrechen von deutschem Grund und Boden ausgehend, verhindert werden.
Nicht umsonst hat ja damals, ich glaube es war ein Major, also ein deutscher Offizier den Dienst verweigert. Zu Recht, wie
später bestätigt wurde. Nur, wenn der Major zu Recht gehandelt hat und da ging es nur um die Entwicklung von Software, was
tat dann die damalige Bundesregierung?

LG

Sparta

[Bahndamm 68]

Erdogan droht mit Vergeltung und kündigt Sanktionen gegen die Niederlande an
http://www.focus.de/politik/videos/entzug-der-landeerlaubnis-niederlande-verhaengen-einreiseverbot-gegen-cavusoglu-erdogan-reagiert-erzuernt_id_6770061.html
Und wie sieht die Drohung über die Niederlande aus? Nicht gerade die feine Art mit Europa zu verhandeln.

Die Männer vom Bosporus, ich glaube sie sind irre. Ist dies alles mit Gottes Wille?

Es geht doch, nur nicht in Deutschland !!!

VG Bahndamm 68

[augenzeuge]

Erdogan droht mit Vergeltung und kündigt Sanktionen gegen die Niederlande an
VG Bahndamm 68

Jetzt sollte die EU zusammen stehen.
AZ

[steffen52]

Erdogan droht mit Vergeltung und kündigt Sanktionen gegen die Niederlande an
VG Bahndamm 68

Jetzt sollte die EU zusammen stehen.
AZ

Sollte zusammen stehen, aber ich denke beim sollte wird es wohl bleiben.
Gruß steffen52

[Bahndamm 68]

Sollte zusammen stehen, aber ich denke beim sollte wird es wohl bleiben.
Gruß steffen52

Genauso sehe ich das auch Steffen, die ersten Querdenker haben sich ja gestern erst geoutet, sprich Polen.
Und eben habe ich gelesen, dass Erdogan mit dem Austritt aus der NATO droht.
Auf solche Partner können wir doch wohl verzichten. Ich schreibe es mal ganz offen und direkt, auf solche Islamisten ist kein Verlass und somit auch kein Partner der christlichen Wertegemeinschaft.
Selbst wenn es eine weitere Annäherung mit Putin kommt, habe ich keine Angst. Ein Krieg zwischen Ost und West oder NATO mit den Russland-Freunden hätte verheerende Folgen in Europa und der Welt. Menschen würden sterben, Bündnisse würden zerbrechen und das Wesentliche, Transferleistungen würden auf einem Nullpunkt sinken in der Welt.
Ich würde Priorität am Tag nach dem Referendum in der Türkei ergreifen.

VG Bahndamm

[HPA]

Und eben habe ich gelesen, dass Erdogan mit dem Austritt aus der NATO droht

Das ist ja nichts neues.

[steffen52]

Richtig Hermann, aber leider wird die Kanzlerin weithin kuschen! Einfach weil sie Angst hat, das er seine Drohung wahr macht und alle Asylanten durch winkt und
das im Jahr der Wahl. Das würde für die Frau Raute sehr schlecht ausgehen. Ist schon schlimm wie sich ein Diktator gegenüber einer deutschen Regierung benehmen
kann ohne das ihn die Kanzlerin zur Ordnung ruft und vielleicht mit abdrehen des Geldhahnes droht. Nö, sie lässt sich von diesen Koran-Diktator bedrohen. Was haben wir
nur für Weicheier gewählt. Ein kleiner Staat zeigt uns wie es geht!
Gruß steffen52

[pentium]

Richtig Hermann, aber leider wird die Kanzlerin weithin kuschen! Einfach weil sie Angst hat, das er seine Drohung wahr macht und alle Asylanten durch winkt und
das im Jahr der Wahl. Das würde für die Frau Raute sehr schlecht ausgehen. Ist schon schlimm wie sich ein Diktator gegenüber einer deutschen Regierung benehmen
kann ohne das ihn die Kanzlerin zur Ordnung ruft und vielleicht mit abdrehen des Geldhahnes droht. Nö, sie lässt sich von diesen Koran-Diktator bedrohen. Was haben wir
nur für Weicheier gewählt. Ein kleiner Staat zeigt uns wie es geht!
Gruß steffen52

Deutschland exportiert Waffen für rund 100 Mio € (doppelt soviel wie im Vorjahr) in die Türkei. Rheinmetall und HK wollen auch künftig gute Geschäfte mit den Türken machen. Und was für Asylanten? Höchstens Flüchtlinge kann der Sultan vom Bosporus durchwinken, allerdings ist mir neu, das Deutschland eine Grenze mit der Türkei besitzt.
Dann @Steffen, wer bitte wählt doch gleich die Kanzlerin?

pentium

[steffen52]

Richtig Hermann, aber leider wird die Kanzlerin weithin kuschen! Einfach weil sie Angst hat, das er seine Drohung wahr macht und alle Asylanten durch winkt und
das im Jahr der Wahl. Das würde für die Frau Raute sehr schlecht ausgehen. Ist schon schlimm wie sich ein Diktator gegenüber einer deutschen Regierung benehmen
kann ohne das ihn die Kanzlerin zur Ordnung ruft und vielleicht mit abdrehen des Geldhahnes droht. Nö, sie lässt sich von diesen Koran-Diktator bedrohen. Was haben wir
nur für Weicheier gewählt. Ein kleiner Staat zeigt uns wie es geht!
Gruß steffen52

Deutschland exportiert Waffen für rund 100 Mio € (doppelt soviel wie im Vorjahr) in die Türkei. Rheinmetall und HK wollen auch künftig gute Geschäfte mit den Türken machen. Und was für Asylanten? Höchstens Flüchtlinge kann der Sultan vom Bosporus durchwinken, allerdings ist mir neu, das Deutschland eine Grenze mit der Türkei besitzt.
Dann @Steffen, wer bitte wählt doch gleich die Kanzlerin?

pentium

Bist wieder mal ein ein Wort Fuchs. Gut dann eben Flüchtlinge, wusste ja eigentlich jeder was ich meine! Braucht keine Grenze zur Türkei, die Länder dazwischen winken weiter, ab nach Germany,
die Dame dort hat euch alle eingeladen, wir nicht! Gut die dazugehörige Partei, man oh man, sowas wieder von Dir.
Gruß steffen52

[pentium]

Bist wieder mal ein ein Wort Fuchs. Gut dann eben Flüchtlinge, wusste ja eigentlich jeder was ich meine! Braucht keine Grenze zur Türkei, die Länder dazwischen winken weiter, ab nach Germany,
die Dame dort hat euch alle eingeladen, wir nicht! Gut die dazugehörige Partei, man oh man, sowas wieder von Dir.
Gruß steffen52

Im Moment ist es doch viel interessanter einmal nach Rotterdam (Niederlande) zu blicken:
In Rotterdam stoppte die Polizei einen Konvoi nahe des türkischen Konsulats mit mehreren Limousinen, in denen mutmaßlich türkische Diplomaten und Vertreter des Staates saßen. Der öffentlich-rechtliche Fernsehsender NOS zeigte Bilder, auf denen ein Polizeiauto quer über der Fahrbahn stand und den Tross blockierte.

Polizisten kontrollierten die Fahrzeuge. Laut NOS saß auch die türkische Familien- und Sozialministerin Fatma Betül Sayan Kaya in einem der Autos. Wie die Website der Zeitung AD meldete, ist offenbar geplant, dass die Polizei den Konvoi zurück über die Grenze nach Deutschland eskortiert.

Zuvor hatte die türkische staatliche Nachrichtenagentur Anadolu gemeldet, Kaya werde über den Landweg von Deutschland nach Rotterdam reisen und dort zu einem "Ja" für das Referendum aufrufen. Sie habe sich in Deutschland wegen anderer Treffen aufgehalten. AD berichtete, vor dem Konsulat hielten sich ungefähr 200 Menschen auf, auch Sicherheitskräfte waren gekommen...
http://www.spiegel.de/politik/ausland/t ... 38361.html

pentium

[augenzeuge]

Das eskaliert wohl zwischen den Ländern.

......der niederländische Botschafter, der sich derzeit außerhalb der Türkei befindet, sei nicht mehr in dem Land erwünscht.
Die Botschaft in Ankara ist abgesperrt....„Die Niederlande verstoßen gegen alle internationalen Gesetze, indem sie mich nicht in das türkische Konsulat lassen“, schrieb Sayan Kaya in einer ersten Reaktion schrieb Sayan Kaya auf Twitter. Sie sei 30 Meter vor dem Konsulat gestoppt worden.

Jetzt muss die EU eingreifen! Und ich bin sicher, dass wird sie tun.
In Moskau freut sich einer.

AZ